SAMSTAG, 13. OKTOBER 1951

NUMMER 160

Fast 9 3 / 4 Milliarden Sozialausgaben

Grenzen der Soziallelstungen Von Bundestagsabgeordnetem Karl Gengier, Rottweil

Der Bundeshaushalt der sozialen Kriegs­lolgelasten — Einzelplan XXVI — und von Einzelplan XI die Kapital la — Arbeitslosen­hilfe —, lb — betriebliche Altersfürsorge — „ad ic 1. Sozialversicherung — bilden zusam­men den Sozialhaushalt, dessen Auf­wendungen nach Artikel 120 des Bundesgeset­zes vom Bund zu tragen sind.

Die soziale Bedeutung und der tief in das Finanzgefüge der Bundesrepublik eingreifende materielle Umfang des Sozialhaushalts des Bundes erfordern größte Beachtung. Der Sozialhaushalt ist der größte Ausgabeposten des Bundes. Es sind fast durchweg zwangs-

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läufige Ausgaben, die sich bei allem Drang zur Sparsamkeit leider nur wenig beeinflus­sen lassen.

Ein Überblick über die großen Gruppen der Sozialaufwendungen des Bundes — ohne Nachtragshaushalt — ergibt in runden Zahlen folgendes Bild, wobei die Einnahmen von den Ausgaben abgesetzt sind. Der hier­nach ermittelte reine Zuschußbedarf im Haus­haltsansatz 1951 beträgt:

Berlin in die Regelung des Uberleitungsge­setzes berücksichtigt werden.

Für den Rest des Rechnungsjahres 1951 be­trägt hier die zusätzliche Mehrbelastung des Bundes

») für das Rentenzulagengesetz 937 Mill. DM

b) für Arbeitslosenhilfe und

Teuerungszulagen 235 Mill. DM

Die Übersicht über den Sozialaufwand des Bundes — soweit er in den Einzelplänen XXVI und XI enthalten ist — ergibt unter Einschluß des im Nachtragshaushalt angeforderten Mehr­betrags von 1793 Millionen DM einen Gesamt­betrag von 7611,2 Millionen DM.

Das Gesamtbild der Soziallasten des Bundes ist folgendes:

1. Eigentlicher Sozialaufwand 7693 Mill. DM

2. Finanzhilfe für Berlin 372 Mill. DM

3. Sozialer Wohnungsbau 400 Mill. DM

4 . Subventionen, die nach ihrem Wesen (Lebensmittel usw.) den Soziallasten zugerechnet

werden müssen 752 Mill. DM

9217 Mill. DM

Diese fast 9 1 /« Milliarden soziale Aufwendungen stellen allein 47,7 Prozentdes 19335MillionenDM be­tragenden Gesamthaushalts des Bundes dar. Enthalten sind hierbei nicht die außerhalb

des Bundeshaushalts laufenden Sozialleistun­gen des Soforthilfefonds, die im. Jahr 1950 fast 2 Milliarden DM betrugen.

In diesen fast 9 1 /« Milliarden sozia­ler Leistungen (ohne Soforthilfe) sehen wir einen wesentlichen Teil der Kriegsfolgen und schlimmen Erbschaft des Dritten Reiches. Wir sehen weiter den Umfang der sozialen Nöte, wie aber andererseits auch die großen sozialen Leistungen des Bundes. Diese So­zialleistungendes Bundes zeigen die Größe der neuen Aufgaben und der Kriegsfolgelasten. Diese Riesensum­men müssen täglich durch die Arbeit des ganzen Volkes erarbeitet werden. Die enormen sozialen Leistungen des Bundes verdienen Würdigung und größte Anerkennung; auch bei denen, deren Beziehungen zum Staat nur im Fordern bestehen. Zu einem wesentlichen Teile ist dabei auch die Frage des Steuerzahlers beantwortet, wohin sein Geld kommt und für was es verwendet wird.

Zu diesen Sozialleistungen des Bundes tre­ten die sozialen Leistungen der Länder, Kreise, Gemeinden und der Träger der Sozialversiche­rungen. Mit diesen ergibt sich ein Sozialauf­wand im ganzen in Höhe von etwa 19V4 Mil­liarden DM. Rechnet man mit einem Gesamt- Volkseinkommen von 90 Milliarden DM, so beträgt die Sozialbelastung hierbei annähernd 22 Prozent.

Die Grenzen der Sozialleistungen liegen im Ertrag der Produktion, in Beitragsbelastung und Steuerhöhe; sowie sachlich und moralisch aber auch dort, wo das Arbeiten uninteressant wird. Letzten Endes lebt das gesamte Volk nur vom Ertrag seiner Arbeit.

Neues Straf recht der Bundesrepublik

Kriegsfolgenhilfe 449,7 Mill. DM

Umsiedlung und Auswanderung 26,3 Mill. DM Versorgung verdrängter Beamter und ihrer Hinterbliebenen 300,0 Mill. DM

Versorgung der Berufssoldaten , und berufsmäßiger Angehörigen des Reichsarbeitsdienstes und

ihrer Hinterbliebenen Kriegsopferversorgung Arbeitslosenhilfe Betriebliche Altersfürsorge Sozialversicherung

150,0 Mill. DM 3053,7 Mill. DM

987.2 Mill. DM 10 0 Mill. DM

861.3 Mill. DM

5818,2 Mill. DM

Die Mehrbelastung des Bundes durch das Gesetz nach Artikel 13 1, das Rentenzulagengesetz und Teue­rungszulagengesetz 1951 ist im Nach­tragshaushalt veranschlagt. Ferner wird imNa-ch- tragshaushalt die Einbeziehung des Landes

Staatsgefährdung, Verfassungsverrat, Hoeh- und Landesverrat

RJZ. Durch das Strafrechtsänderungsgesetz v. 30. 8. 51 wurden die Vorschriften über den Hochverrat und den Landesverrat neu gefaßt und die bisherigen Vorschriften des Strafge­setzbuches in diesem Bereiche zum Teil erheb­lich erweitert und ergänzt, zum Teil auch völ­lig neu umgestältet. Eine Neuerung ist insbe­sondere der Begriff der sogenannten Staatsge­fährdung, die in den §§ 88—98 des StGB im einzelnen gesetzlich geregelt wurde. Die Bun­desrepublik hat bekanntlich einen schweren Kampf um ihren verfassungsmäßigen und ter­ritorialen Bestand zu führen, denn starke Gruppen unternehmen laufend den Versuch, diesen westdeutschen demokratischen Staat in seiner freiheitlichen Grundordnung anzuta­sten und schließlich zu beseitigen. Der Ge­setzgeber hat daher mit Recht neue Bestim­

mungen in das Strafgesetzbuch eingefügt, die dieser Sachlage Rechnung tragen spllen. Ge­schützt ist daher vor allem die Selbständigkeit und territoriale Integrität der Bundesrepublik.

In dem Abschnitt über die Staatsgefährdung werden als Verfassungsgrundsätze bezeichnen­derweise im einzelnen aufgeführt: Das Recht des Deutschen Volkes auf freie, gleiche und ge­heime Wahlen — die Bindung der Gesetzge­bung an die verfassungsmäßige Ordnung — die Bindung der Exekutive und der Legisla­tive an Gesetz und Recht — das Recht einer parlamentarisch - verfassungsmäßigen Opposi­tion — die parlamentarische Verantwortlich­keit der Regierung (also auch der Länder­regierungen) — die Unabhängigkeit der Ge­richte und der Ausschluß jeder Gewalt- und Willkürherrsehaft.

Europa, der Ochsensepp und die Mindelheimer

Hinter den blauweißen Grenzpfählen

Der bayerische Minister Dr. Joseph Müller, von seinen Landsleuten kurz und bündig der Ochsensepp genannt, reist zurzeit im Land hemm und wirbt für die Europa-Union. Ein­zelmitglieder sind aber schwer zu bekommen; jeder hat eine andere Ausrede. Da geht der Ochsensepp jetzt her und sucht die Landräte auf: Der Kreis soll korporativ der Europa- Union beitreten, Kostenpunkt 200 Mark im Jahr und der Herr Minister wird selbst in der nächsten Kreistagsversammlung sprechen. Ge­sagt, getan. Der Ochsensepp entwickelt sein europäisches Programm: Marshallplan, Mar­shallhilfe, jeden Tag geht’s uns besser, pfeil- grad marschieren wir in den Himmel. Und 200 Mark’ln im ganzen Jahr, das ist doch kein Geld für den reichen Kreis Mindelheim! Der Herr Landrat stellt fest, keiner ist dagegen; es hat aber auch keiner gesagt, er ist dafür; alles genehmigt, Schluß — und jetzt aber a Maß und drei Paar Weißwürscht für an jed’n!

Beim Häupter im „Rößle“ wird über die Sache dischkuriert. „I woaß nöt“, sagt der Graf, .jetzt samma allaweil guat boarisch g’wesen im ganzen Kreis Mindelheim und jetzt soll ma uff oimal europäisch wer’n? Na, na,

da bin i dageg’n!“. Die andern sind auch da­gegen und die Herren Kreisräte schweigen be­drückt, vor allem wegen der 200 Mark, die sie schon im voraus für das neue Europa geneh­migt haben.

Jetzt hat man den Mindelheimern eine Eu­ropa-Ausstellung vorgesetzt, um sie vielleicht doch noch in den europäischen Stiefel hinein­zubringen. Ich habe beim Portal dieser Aus­stellung in der Hauptbesuchszeit über eine Stunde lang geparkt, weil ich auf einen Kol­legen warten mußte, der beim Zahnarzt war. In dieser ganzen Zeit habe ich keinen gesehen, der hineingegangen ist. Es ist aber auch kei­ner herausgekommen.

Nichts für ungut und nichts gegen den Och­sensepp! Er muß ja wissen, warum er jetzt mit Teufelsgewalt europäisch werden will, wo er doch seither immer ein guter Bayer gewe­sen ist. Und die Herren überm großen Was­ser, im Weißen Haus und im Pentagon und wo sie sonst sitzen, die haben ja sowieso die Gescheitheit in Erbpacht genommen. Nur in Mindelheim, glaube ich, haben die Marshall­planer ihre Dollars ganz umsonst ausgegeben.

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In weiteren Bestimmungen wird der Ver­fassungsverrat (Mißbrauch oder Anma­ßung von Hoheitsbefugnissen) unter schwere Strafdrohung gestellt, ebenso der Angriff oder die Störung von Eisenbahn, Post oder sonsti­gen öffentlichen Unternehmen. Interessant ist auch § 90 a, wonach die Gründung einer die Völkerverständigung sabotierenden Vereini­gung oder einer Organisation, die die Verfas- sung—g-efährdet, mit Zuchthaus bedroht wird, allerdings in der Regel nur nach einer rechts­kräftigen Entscheidung des Bundesverfassungs­gerichtes. Nach Sachlage' kann angenommen werden, daß über diese Fragen das Bundes­verfassungsgericht in Kürze häufig zu ent­scheiden haben wird.

Neue Vorschriften wurden auch über Spio­nage aller Art erlassen. Die Ehre und das Ansehen des Bundespräsidenten ist. unter be­sonderen Strafschutz, ähnlich wie früher die des Monarchen und des Reichspräsidenten, ge­stellt worden; eine Verfolgung der Tat bedarf aber einer Ermächtigung des Präsidenten.

Unter den Begriff der Staatsgefährdung fal­len übrigens auch die Beschimpfung und die böswillige Verächtlichmachung der Bundes­republik Deutschland, der Länder, der Verfas­sungen, der Farbenflaggen und der Hymne, sowie der beschimpfende Unfug, die Ent­fernung und Zerstörung von Hoheitszeichen. Keine wesentlichen Neuerungen bringen die

Sieben Tage im Bild

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Die Atlantikpaktflagge wurde am 5. Oktober zum erstenmal als die neue grün-gol­dene Flagge der Atlantikpakt-Organisation, de­ren Entwurf teilweise von General Eisenhower (rechts auf dem Bild) stammt, vor dem Pariser Hauptquartier gehißt. Das grüne Flaggentuch trägt in der Mitte zwei gezogene Schwerter mit Olivenblättern aus Gold, die die friedvollen Ziele und den Verteidigungswillen der Atlantikpakt- Organisation symbolisieren sollen. Außerdem trägt die Flagge mit goldenen Buchstaben die Inschrift „Vigilia Pretium Libertatis“ (Die Wach­samkeit ist der Preis der Freiheit).

Der Riesengugelhopf, den die tsücicer des Kreises Sigmaringen für die hohenzo 1 ierisehe Landwirtschaftsausstellung aus 20 Doppelzentnern Mehl gebacken haben, war der größte Kuchen der Welt. Er konnte natürlich nicht aus einem Stück gebacken, sondern mußte aus einzelnen Teilen, die in Gußformen des Hüttenwerkes Lau- chertthal hergestellt wurden, zusammengesetzt werden. Am vergangenen Sonntag wurde der Kuchen stück- und laibweis spottbillig verkauft.

wieder eingefügten Vorschriften über den Hochverrat und über den Landes­verrat (§ 80 ff. StGB), die durch Kontroll- ratsgesetz Nr. 11 seinerzeit aufgehoben wur­den.

Vom Wert des Lesens

Aus Anlaß der „Woche des Buches“ Bücherlesen schafft Freude und Freunde. Bü­cher sind dem Menschen die beste Gesellschaft, die es auf Erden gibt, sagte einmal Paul Ernst, der die glücklichsten Stunden seines Lebens den Büchern verdankte. Die guten Bücher schenken viel und verlangen nichts, dem ernsthaften Men­schen können sie Grundlagen seines geistigen Lebens sein, dem einfachen Leser ist das Lesen ■weniger als Arbeit und Mühe; er liest ein Buch *o, wie ein anderer einen Film sieht, er will un­terhalten sein im besten Sinne. Bücherlesen ist letztlich eine Zusammenfassung der persönlichen Neigungen und Vorlieben. Es Ist mehr als bloßer Zeitvertreib, es ist ein Weg zum Schönen der Hinge, die bewußt-unbewußt irgendwie zum Le­hen gerechnet werden. Dem Bücherleser öffnen •ich Wege, die ihn weiterschreiten lassen, die neue Wissensgebiete erschließen. Der Leser wächst beim Lesen. Es vertiefen sich seine Er­fahrungen, er wird reifer und die Zwiesprache mit der Welt des Buches wird ihm unentbehrlich werden. Stefan Zweig bedauerte einmal die Menschen, die das Lesen nicht verstünden, wer­den ihnen doch viele Werte verloren gehen.

Uas Lesen kann ein Abenteuer sein, ein Sich- neranpirschen an all das, was der Alltag nicht *u bie*en vermag. Mit einem guten Buch in der Hand kann man Vergessen finden, kann man her­auslangen aus der eigenen Welt in die des Trau­mes, der Illusion. Die Werte, die im Buche ver­borgen sind, können zum Austausch und Aus­gleich der Kräf*e dienen, die Beruf und Umwelt v on uns verlangen. Bücherlesen ist Abwechslung ünd Entspannung.

Bücher sind Mittel der Kulturförderung. Sie •tnd nicht immer zum Lesen da, sie leisten auch andere Dienste. Von ihnen wollen wir nicht re- oen sie sind wirtschaftlicher Natur. Nur eins. Bücher sind eine besondere Ware — und Oskar Pu.. saste mit Recht: Möchten Verleger und Buchhändler mehr auf ihren Wert sehen als auf “«n Preis.

wir gestehen, im schnellen Ablauf der Gegen­wart ist das Buch ein Stiefkind für viele ge­worden. Lesen wird von manchen gar als Zeit- *F a ®wendung angesehen. Das Buch nimmt nicht nr L.^ en p 'atz ein, den es einmal innehatte. Die -Woche des Büches“ die in der Zeit vom 12.

bis 19. Oktober im gesamten Bundesgebiet und in Westberlin stattflndet, will wieder für das Lesen werben, will weiteste Kreise auf die Be­deutung des gedruckten Wortes aufmerksam machen und erneut die Freude am Lesen fördern. Autoren und Verleger wenden sich in diesen Ta­gen mit der Mahnung an uns: daß wir über der Hist der Zeit die Substanz nicht vergessen. ' wn.

Herbstlicher Büchertisch

Die zahlreichen Verlagsprospekte, die in den letzten Wochen die Herbstneuerscheinungen an­kündigten, verlockten immer wieder zu längerem Betrachten und zum Vormerken. Die Frankfur­ter Messe zeigte erneut, daß die Grundlage der bedeutenden deutschen Verlage ein breites, uni­versal gehaltenes Programm ist. Nicht weniger als 30 000 Buchtitel wurden genannt und 7200 Neuerscheinungen allein in diesem Jahr gezählt Es ist nicht leicht, sich in der Fülle des Gebote­nen zurechtzufinden. Ein erster Überblick, ein wenig wahllos zwar, soll hier helfen.

Offenkundig ist, daß beim Einband der aufge­legten Bücher der feste, besonders der Leinen­band vorherrscht. Das broschierte Buch scheint sich nicht durchgesetzt zu haben und das bunt­farbige Taschenbuch Rowohlts ist wohl der ein­zige in der Nachkriegszeit entstandene neue Buchtyp. Volksausgaben und gut ausgestattete Kleinbuchreihen tauchen wieder häufiger auf. D ; e Mehrzahl der deutschen Verleger, die gerade während der „Woche des Buches“ sich an den Leser wenden, sind davon überzeugt, daß es heute mehr den je darauf ankommt, klare gei- s'ige Positionen zu schaffen. Nur durch sie kann dem Buchkäufer ein wirklicher Dienst erwiesen werden.

Im Mittelnunkt des Interesses stehen naturge­mäß die Neuerscheinungen der schöngeistigen LPeratur. Der herbstliche Biichertisch ist reich mit ihnen versehen. Die J. G. Cottasche Buch­handlung bringt ein von Ernst Glaeser heraus­gegebenes Reisebuch deutscher Dichter „Mit offe­nen Augen“ und den Roman „Ein König allein“ von Jean Giono. Die Deutsche Verlagsanstalt Stuttgart zeigt außer dem Tagebuch von Andrö Gide und dessen Briefwechsel mit Francis Jam- mes von Henry Benrath „Der Kaiser Otto ITT.“ und aus dem Nachlaß von Jochen Klepper „Die Flucht der Katharina von Bora“ und mit den „Stemausgaben" eine neue Geschenkbuchreihe.

Der altbekannte Reclam-Verlag hat außer neuen Bändchen der Universalbibliothek den Roman „Das Labyrinth der Welt“ von Hans Künkel und die Erzählung „Advent im Hochgebirge“ von Gunnar Gunnarsson in seinem Herbstprogramm. Der als Buchverlag junge Eßlinger Bechtle-Ver- lag verlegt Koestlers Buch „Der Yogi und der Kommissar“. Suhrkamp veröffentlicht die „Aus­gewählten Gedichte“ von T. S. Eliot und aus einem neuen Sammelwerk „Zwischen den beiden Kriegen“ als die ersten Bände „Die Philosophie“ von Max Bense und „Neue Musik“ von H. H. Stuckenschmidt. S. Fischer bringt Koestlers Ro­man „Gottes Thron stand leer“ und Kafkas „Tagebücher“, Rowohlt „Über den Fluß in die Wälder“ von Hemingway, der Insel-Verlag außer dem neuen Carossa „Ungleiche Welten“ auch wieder Arbeiten von Ernst Beutler. Der Verlag Scherz und Goverts in Stuttgart und Hamburg publiziert Faulkners „Griff in den Staub“, Weis­mann in München Hermann Brochs Roman „Die Schuldlosen“, Desch — ebenfalls in München — Remarques Roman „Drei Kameraden“. Robert Neumanns Roman-Renortage „Sir Basil £aha- roff“ und die Neuauflage von Kasimir Edschmids „Afrika — nackt und angezosen“. Der Eugen Diederichs Verlag setzt die Kierkegaard-Gesamt­ausgabe fort und veröffentlichte neue Erzählun­gen von Agnes M'egel.

Freunde der nordischen Literatur werden Gun­nar Gurmarssons ..Leute auf Borg“ (Hoffmann- Comoe-V erla"V Sigrid Boos’ heiteren Roman „Herz im Glück" (Universitas-Berlin) und Ivar Lo-Johanssons preisgekröntes Buh „Rya-Rva . .. nur eine Mutter“ (Teßloff) dankbar be^nifien. Aus dem Italienischen wurden die berüßrolen „Pensieri“ Leonardis von Rihard Peters (M. v. Schröder, Hamburg übertragen. Maiaparte kommt ln diesen "Wochen mit einer politischen Satire ,.(beschichte von Mcr-sen“ (Stahlberg) bei uns zu Wort und Alberto Moravia schrieb pioen Roman ans der mondänen Gesellschaft „Gefähr­liches Sniel“ (Schaffrath). Auch ein griechischer Roman ist zu verzeichnen — die „Griechische Passion“ von Niko Kanzantzakis (Herbig). ja selbst das Chinesische ist vertreten: Franz Kuhn übertrug mit gewohnter Meisterschaft eine Reihe von altchinesischen Novellen „Der Turm der fe­genden Wolken“ (Klemm-Verlag, Freiburg) und einen Roman aus der Tsing-Zeit „Der Traum der roten Kammer“ (Insel).

Das wissenschaftliche Schrifttum haben die Verleger trotz der Ungunst der Zeitverhältnisse ebenfalls nicht vergessen. Richard Newalds „Deutsche Literatur vom Späthumanismus bis 2 ur Empfindsamkeit“ erschien als Band 6 der de Boor-Newaldschen Literaturgeschichte des C. H. Beck-Verlags in München. Friedrich v. Falken­hausens „Dante“ (de Gruyter, Berlin), A. Fran- pois-Poncets Studie über „Goethes Wahlver­wandtschaften“ (Kupferberg) und eine „Rainer- Maria-Rilke-Bibliographie“ von Walter Ritzler, die in Deutschland Hauswedell in Hamburg aus­liefert, sollen genügen und andeuten.

Hans Krähe läßt im Heidelberger Carl-Winter- Verlag seine Tübinger Antrittsvorlesung unter dem Titel „Sprachverwandtschaft im alten Euro­pa“ erscheinen. Der gleiche Verlag veröffentlicht auch eine Grammatik des Päli, der heiligen Sprache der Buddhisten. Die Zahl der theologi­schen, philosophischen und wissenschaftlichen Neuerscheinungen anderer Disziplinen ist nach wie vor groß. Die deutschen Verleger bieten zum Herbst und Winter wiederum eine grandiose Auswahl, hochwertige Werke und unterhaltende Bücher in einer Fülle, aus der jeder nach Ge­schmack, Lust und Veranlagung wählen kann. um.

Kultur ollp Ni’rhrit'hff’n

In der zweiten „Woche des Buches“ nach dem Krieg, die der deutsche Buchhandel vom 12. bis 19. Oktober im Bundesgebiet und in West-Berlin veranstaltet, wird ein Preisausschreiben mit 5000 DM für die besten Einsendungen ge­startet. In den Preisfragen ist zu beantworten und zu begründen, welches Buch im Leben des Einsenders in geistiger oder beruflicher Hinsicht eine besondere Rolle gespielt hat. wie der Leser zu seinen Büchern kommt (Kauf beim Buch­händler entleihen) und wieviel Geld er im Mo­nat für Bücherkäufe ausgibt.

Der Germanist Professor D. Dr. Johannes Luther in Greifswaid vollendete gestern das 90. Lebensjahr.

In Freudenstadt wurde eine Balzac-Ge- dächtnls-Ausstellung gezeigt. Die Aus­stellung vermittelte einen Einblick in Leben und Werk des berühmten französischen Schriftstellers.

Seit Anfang Oktober erscheint in Köln eine Tiefdruck-Illustrierte „Lies ml t". Sie ist ein« Illustrierte aus der Welt des Buches.