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SCHWÄBISCHES

TAGBLATT

MITTWOCH. 2 . FEBRUAR 1949 ÜBERPARTEILICHE ZEITUNG PUR WÜRTTEMBERG UND HOHENZOLLERN 5. JAHRGANG I NUMMER 14

Sdmelie „Heilung“

PRAG. Am Montag wurde vom Sanatorium der Roten Armee in Karlsbad mitgeteilt, daß der stellvertretende sowjetische Außenmini­ster Wyschinski das Hotel wieder ver­lassen habe, da sich seine „nervösen Störun­gen" sehr schnell gebessert hätten. Wohin Wyschinski abgereist ist, wurde nicht mitge­teilt.

Im Warschau ist offiziell dementiert wor­den, daß sich ein polnischer Minister bei Wyschinski aufgehalten habe.

Das „Berliner Montagsecho“ will wissen, Wyschinski beabsichtige, auf die Veröffent­lichung des Besatzungsstatuts für die West- • zonen mit der Veröffentlichung eines östlichen Paktsystems zu antworten.

„Volksrepublik“ Ungarn

BUDAPEST. Am 3. Jahrestag der Gründung der ungarischen Republik wurde das Land durch die Schaffung einer „unabhängigen Volksfront“ in eine „Volksrepublik“ umge­wandelt. Gleichzeitig wurde eine neue Ver­fassung angekündigt.

Vorsitzender des obersten Rates der Volks­front soll der stellvertretende Ministerpräsi­dent R a k o s i (KP) werden. Als Stellvertre­ter nennt man Ministerpräsident Dobi (Kleine Landwirtepartei).

Groß-Berlin oberstes Ziel

Regierungserklärung Prof. Reuters vor dem Stadtparlament

BERLIN. Oberbürgermeister Prof. Reuter gab am Dienstag in einer Sitzung des Berli­ner Stadtparlaments die Regierungserklärung des neu gewählten Magistrats ab. Reuter führte aus: „Berlin ist im großen Weltgesche­hen nur ein kleiner Punkt. Wir dürfen nie­mals vergessen daß wir in größere Ausein­andersetzungen verflochten sind als uns lieb ist. Wir dürfen insbesondere die Verpflichtung nicht vergessen die wir gegenüber ganz Deutschland zu erfüllen haben, die Verpflich­tung, inmitten der sowjetischen Besatzungs­zone die hohen Güter zu verteidigen, auf de­nen unsere ganze materielle und geistige Exi­stenz beruht.“ Für die Bevölkerung, des Ber­liner Ostsektors sei die Aufrechterhaltung einer freiheitlichen, auf demokratischer Grund­lage beruhenden Selbstverwaltung in den westlichen Sektoren Berlins die beste Hilfe Oberstes Ziel der Politik des Magistrats sei die Wiederherstellung der Einheitlichkeit Groß- Berlins unter einer aus freien demokratischen Wahlen hervorgegangenen Stadtverordneten­versammlung und einem entsprechend zusam­mengesetzten Magistrat. Bis zur Erreichung dieses Ziel gelte es den Teil von Berlin, in dem die Bevölkerung ihren.Willen frei zum

Washington will Ciay ersetzen

Das Staatsdepartement hat sich immer mehr in die Deutschland-Politik eingeschaltet

BERLIN. (Eig. Bericht.) Nach der Erklärung des amerikanischen Kriegsministers Kenneth R o y a 11, daß das Kriegsministerium Präsident Truman ersucht habe, die Verantwortung in der amerikanischen Zone in Westdeutschland von der Militärverwaltung auf das Staatsde­partement zu übertragen, besteht kein Zweifel mehr, daß General Clay in absehbarer Zeit Deutschland verlassen wird. Lediglich über den Zeitpunkt seines Rücktritts, um den er übri­gens auch schon selbst gebeten hat, besteht noch keine Klarheit.

Schon im Mai des vergangenen Jahres haue das Staatsdepartement Vorbereitungen getrof­fen, die Verwaltung in der amerikanischen Zone durch zivile Instanzen zu übernehmen. Da damals aber die Krise um Berlin auf dem Höhepunkt stand und sich zu einer unmittel­baren Kriegsgefahr auszuweiten drohte, zogen es die von Washington zu den vorbereitenden Arbeiten entsandten Beamten vor, schleunigst nach den USA zurückzukehren. Der Plan einer Zivilverwaltung wurde zunächst aufgeschoben, und General Clay blieb weiterhin der maß­gebende Mann. Der amerikanische Gouverneur hat zum Teil sogar eine recht eigenwillige Po­litik getrieben und sich wenig um das Staats­departement gekümmert, wohl auch, weil er auf denWahlsiegDeweys gesetzt hat. Es war deshalb nicht überaschend, daß nach dem Ausscheiden Marshalls immer wieder von Clays Rücktritt gesprochen wurde. In der amerikanischen Presse wurde die Politik des Generals immer häufiger angegriffen und erst noch vor weni­gen Tagen hat die „New York Herald Tri­büne“ heftige Vorwürfe gegen die amerikani­sche Zeitung in Deutschland, „Die Neue Zei­tung“, erhoben, wobei sie wohl wußte, daß sie damit gegen Clay selbst Stellung nahm.

In der ausländischen Presse wird in diesem Zusammenhang auf verschiedene Vorkomm­nisse verwiesen, die beweisen, daß die Deutsch­landpolitik seit einiger Zeit immer stärker im

Staatsdepartement in Washington selbst ge­macht und daß die Militärregierung von den Diplomaten des Außenministeriums kaltgestellt wird. Die erste Folge sei gewesen, so wird be­tont, daß bei der Ausarbeitung des Ruhrstatuts in London General Clay nicht zugezogen und daß er auch bei den abschließenden Beratun­gen über das Besatzungsstatut in London nicht beteiligt worden ist. Washington hat sich auch die Genehmigung des nach der Währungs­reform wichtigsten deutschen Gesetzes, des La- stenausgleichs, Vorbehalten. Aus »allen diesen. Geschehnissen zieht man den Schluß, daß das Wirken General Clays in Deutschland sich sei­nem Abschluß nähert, auch wenn eine offi­zielle Entscheidung über die Unterstellung der US-Zone unter das Staatsdepartement durch Truman bisher noch nicht erfolgt ist

Ausdruck bringen könne, durch die aufge­zwungene Blockade hindurchzuretten.

Reuter forderte anschließend eine Erhöhung der Luftbrückentonnage, da diese die Voraus­setzung für einen allmählich wiederansteigen­den wirtschaftlichen Wohlstand Berlins sei.

Die Gefahr für Berlin könne erst dann als überwunden angesehen werden, wenn mit Hilfe der Luftbrücke so viel Güter, Waren und Roh­materielien nach Berlin gebracht würden, daß die Wirtschaft Berlins wieder arbeiten und sich entfalten könnte. Auf währungspolitischem Gebiet müsse durch Einführung der west­lichen DM die Berliner Wirtschaft auf eine gesunde Basis gestellt werden.

Reuter forderte außerdem die Zuerkennung des Landesstatuts für Berlin. Vor Verabschie­dung der Bonner Verfassung müsse Groß- Berlin ein Teil der westdeutschen Bundesrepu­blik und als zwölftes Land einbezogen werden.

Wo bleibt das besalzungsstatut?

FRANKFURT. Die Ministerpräsidenten der Bizone bemühten sich, in der Konferenz mit General Clay und General Robertson am Montag weitere Auskünfte über die Schaffung des westdeutschen Staates zu erhalten. Sie er­suchten die Militärgouverneure um Bekannt­gabe des Zeitpunktes der Veröffentlichung des Besatzungsstatuts. General Clay anerkannte die Notwendigkeit, dem Parlamentarischen Rat in Bonn das Besatzungsstatut rechtzeitig bekanntzugeben

Auf die Bitte, die Militärregierungen sollten den Feldzug gegen das Schmuggelunwesen mehr als bisher unterstützen, antwortete Ge­neral Clay, die deutschen Ministerpräsidenten müßten ihre Kontrollmaßnahmen verschär­fen und die Schmuggelwaren bis zur Aus­gangsquelle verfolgen, anstatt nur zu versu­chen, sie an der Zonengrenze aufzuhalten.

Die ursprünglich für kommenden Freitag vorgesehen» Konferenz der Ministerpräsiden­ten der drei Westzonen ist vorläufig um eine Woche verschoben worden.

Die Ministerpräsidenten Stock, Kopf, Arnold und A 11 m a i e r werden am Frei­tag mit Dr. Adenauer in Bonn Besprechungen über das Grundgesetz führen.

Meint es Stalin ehrlich?

Meinungsaustausch der Westmächte über die sowjetische Friedensoffensive

LONDON Die durch das Stalin-Interview aufgeworfenen Fragen sind bereits Gegen­stand eines Meinungsaustausches zwischen London, Washington und Paris. Tn allen drei Städten scheint bis jetzt die Auffassung einheit­lich zu sein. Vor allem wird betont, daß es nicht auf Worte, sondern vielmehr auf Taten ankomme. Man hegt nämlich noch immer große Zweifel, ob Stalins Erklärungen auch wirklich ehrlich gemeint sind. Es handle sich bereits um das vierte derartige Interview und bisher habe noch keines der vorangegangenen wesentlich zur Verbesserung der politischen Beziehungen zwischen den Westmächten und der Sowjetunion beigetragen. In anglo-ameri- kanischen Kreisen verweist man besonders auf den Zeitpunkt des Interviews, das einen Tag nach der scharfen Erklärung Molotows zur Westunion und zum Atlantikpakt und nach

Drei Monate Gefängnis für Max Reimann

Verhaftung nach Urteilsverkündung / Scharfe Sprache des britischen Verteidigers

DÜSSELDORF. Der Vorsitzender der kom­munistischen Partei Westdeutschlands, Max Reimann, wurde am Dienstag von einem britischen Militärgericht wegen Ermutigung zur Diskriminierung Deutscher, die der Alliier­ten Militärregierung Hilfe leisten, zu 3 Mona­ten Gefängnis verurteilt.

Unmittelbar nach der Verkündung des Ur­teils wurde Reimann verhaftet.

Vor Beginn der Verhandlung sprengten etwa 300 Personen unter^ Absingen der Inter­nationale die Polizeiabsperrung und zwangen damit das Gericht, die Verhandlung vorüber­gehend zu vertagen

Der für Reimann bestellte britische Vertei­diger C o 11 a r d setzte eine Abänderung der Anklagepunkte durch, da den Aussagen der Belastungszeugen nicht zu entnehmen war, daß Reimann in der strittigen Rede das Wort «Vergeltung“ gebraucht hatte, als er vom Schicksal der deutschen Politiker sprach, die das Ruhrabkommen unterstützten. Collard versuchte, eine Einstellung des Verfahrens zu erreichen. Eine Anordnung aus dem Jahre 1945 zum Schutz deutscher Angestellter und Agenten könne nicht auf deutsche Politiker des Jahres 1949 in Anwendung gebracht wer­den, da auf diese Art die deutsche Demokra-

Israel auch durch die USA anerkannt

TEL AVIV. Präsident Truman hat am Montag nach Meldungen aus Washington die de-jure-Anerkennung der USA für den Staat Israel und die Regierung von Transjordanien

ausgesprochen.

tie gefährdet werde. Das Gericht lehnte den Antrag des Verteidigers ab.

Am Nachmittag wies der britische Vertei­diger Reimanns darauf hin, daß eine Verur­teilung Reimanns die Unabhängigkeit der deut­schen Politiker in Frage stellen und sie zu Kollaborateuren der Militärregierung stemple. Wenn die britischen Behörden darüber zu be­finden hätten, welche Kritik zulässig und wel­che unzulässig sei, so würde dies das Ende der fairen Kritik überhaupt bedeuten. Wünsch­ten die Militärbehörden jede Opposition ge­gen das Ruhrstatut ^u verbieten, dann sollten sie eine entsprechende Verordnung erlassen.

dem russisch-sowjetischen Schritt in Oslo er­folgt sei.

Bei den Westmächten fragt man sich in er­ster Linie nach dem Grund für dieses neue Interview. Man hegt den Verdacht, daß es sich bei der Erklärung nur um einen Versuch Moskaus handelt, Zeit zu gewinnen. Die un­befriedigende wirtschaftliche Entwicklung in den osteuropäischen Staaten zwinge die So­wjets, zu dem Versuch, die Völker der Satel­litenstaaten von den wirtschaftlichen Proble­men abzulenken und Zeit zu gewinnen, den vor­gesehenen Wirtschaftsblock aufzubauen. Gleich­zeitig wolle Moskau den Marshallplan, die Eu­ropaunion und den Atlantikpakt torpedieren.

Von einem verantwortlichen Staatsmann ist bisher noch nicht offiziell Stellung genommen worden. Lediglich Ministerpräsident Queuil- 1 e hat in einem Interview erklärt, wenn man in Stalins Aeußerungen auch nur den gering­sten Ausgangspunkt für die Schaffung des Friedens finden könne, so wäre Frankreich nur allzu glücklich. Aber man müsse Taten statt. Worte verlangen. Der britische Außen­minister B e v i n sei der Ansicht, so will we­nigstens der „Daily Graphic“ wissen, daß man das Friedensangebot Marschall Stalins nicht ernst nehmen könne.

Wird Truman auf das Interview hin einen neuen Schritt unternehmen? Das ist die Haupt­frage, d’e man sich in London und Paris stellt. Der Sekretär Trumans hat erklärt, daß die Bereitschaft des Präsidenten, S.alin in Wa­shington zu empfangen, noch immer bestehe. Im Staatsdepartement wird betont, Aan habe die Absicht, klare Beweise dafür zu fordern, daß Moskau diesmal in aufrichtiger Gesin­nung handelt.

Alliierte diskutieren Südweststaat

FREIBURG. Der außenpolitische Berater der französischen Militärregierung in Deutschland, Botschafter Francois-Poncet, erklärte anläßlich seirtfes Besuches in Freiburg am Montag vor Pressevertretern zur Frage der Verschmelzung Badens mit Württemberg, die Besprechungen zwischen den Alliierten seien im Gange, er könne jedoch noch nicht sagen, welches Ergebnis sie haben würden. So weit er es übersehe, wünsche in Baden die Mehr­heit der Bevölkerung den Wiederzusammen­schluß des alten badischen Landes. Er selbst sei gleichfalls der Ansicht, daß die beiden getrennten Teile zusammengehörten. Sowohl Baden als auch Württemberg seien» in zwei Teile zerschnitten, kaum lebensfähig. Als überzeugter Anhänger eines föderativen deut­schen Bundess’aates vertrete er die Auffas­

sung, daß es paradox wäre, zwei der süd­deutschen Länder, in denen das Gefühl des Eigenlebens am meisten entwickelt sei, zu zer­stückeln oder zusammenzuschweißen.

Frankreich sei keineswegs ein Feind der Wiederherstellung der deu ischen Einheit. Es liege nicht an Frankreich, wenn die Dinge so weit gediehen seien, daß eine Trennung West­deutschlands von Ostdeutschland ins Auge ge­faßt werden müßte.

Daß die Verfassung für Westdeutschland wie auch das Besatzungsstatut nicht ganz den Erwartungen des Durchschnittsbürgers ent­sprechen würden, halte er durchaus für mög­lich. Der Entschluß, Westdeutschland in den Marshallplan einzubeziehen, könne jedoch als sicherster Hinweis darauf genommen werden, daß die Großmächte das deutsche Volk nicht als minderen Ranges ansähen

. Tito macht sich Lutt

STU. Zu den erstaunlichen Ergebnissen des Jahres 1948 gehörte die Tatsache, daß Tito seinen Konflikt mit Moskau und der Komin- form überlebte. Als Ende Juni das Moskauer Manifest den Marschall und die jugoslawischen Kommunisten mit Anklagen überhäufte und aus Belgrad Erwiderungen kamen, die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig ließen, rechneten wenige Beobachter mit einem lan­gen Kampf zwischen den ungleichen Gegnern. Die Kräfte schienen zu einseitig verteilt. Von Moskau wurde die Offensive zunächst mit po­litischen Mitteln geführt. Sie gipfelte in der Aufforderung an die jugoslawischen Kommu­nisten, „ihren gesunden Elementen zum Durch­bruch“ zu verhelfen, was einer Einladung gleichkam, Tito physisch zu beseitigen. Aber die Geheimpolizei des Marschalls zeigte sich den Umtrieben der NKWD gewachsen. Meh­rere Putschversuche, bei denen die zur Donau­konferenz in Belgrad weilende rumänische Außenministerin Anna Pauker die Hand im Spiele gehabt haben soll, scheiterten und nicht immer konnten sich die Verschwörer — hohe jugoslawische Offiziere und Beamte — der Rache Titos durch Flucht in die benach­barten Kominformländer entziehen. Nach eini­gen Monaten wurde es klar, daß Moskau die erste Runde gegen Tito verloren hatte.

Seitdem wird mit wirtschaftlichen Mitteln gerungen. Nacheinander wurden die Komin­formländer von Moskau angehalten, ihren Handel mit Jugoslawien zu vernachlässigen und schließlich zu blockieren. Albanien machte den Anfang und verwies sogar jugoslawische Ingenieure des Landes. Rumänien unterband die Oelzufuhren, Bulgarien andere Rohpro­dukte, Ungarn, Polen und die Tschechoslowa­kei sandten keine Maschinen und Konsum­güter mehr. Neuerdings boykottieren die Tsche­chen sogar den jugoslawischen Adriahafen Ri­jeka, das frühere Fiume, und leiten ebenso wie die Russen selbst ihre überseeischen Transporte wieder über Triest, das der Haupt­gewinner des Streites zwischen Belgrad imd Moskau geworden ist. Selbst für die Sowjet­union bestimmte albanische Erze gehen diesen Weg und nicht mehr über das Schwarze Meer und die Donau, auf der sie jugoslawisches Gebiet passieren müßten. Zwischen der Sowjet­union und Jugoslawien selbst ist soeben ein neues Handelsabkommen geschlossen worden, das in Wahrheit die Aufkündigung des bis­herigen darstellt. Der Handel zwischen den beiden Ländern wird um sieben Achtel redu­ziert und zwar wie das Moskauer Kommunique ausdrücklich festgestellt „auf Grund der un­freundlichen Haltung“ Belgrads. Tatsächlich haben die Russen von Anfang die Verhand­lungen so angelegt, daß sie scheitern mußten. Sie verlangten von Jugoslawien mehr Roh­materialien, vor allem Kupfer und Zinkerz und boten dafür weniger industrielle Ausrü­stungen als bisher, obwohl sie wußten, daß diese für den Fünf jahresplan Titos unerläß­lich sind. Der neue Handelsvertrag zwischen Warschau und Belgrad reduziert die Umsätze von etwa 24 Mill. Dollar jährlich auf jeder Seite auf ungefähr 6 Millionen Dollar. Dafür hat Polen seinen Umsatz mit Bulgarien und Albanien erheblich erhöht.

Die jugoslawische Reaktion ist bezeichnend. Schon vor dem Zwist mit dem Kominform war man in Belgrad darüber erbittert, daß frühere Feindländer wie Ungarn und Bulgarien oder Staaten, die an dem Widerstand gegen Hitler keinen Anteil hatten, wie die Tschechei auf Grund eines alle Kominformländer umfassen­den Moskauer Planes zur wirtschaftlichen An­passung Mittel- und Osteuropas an die Be­dürfnisse der Sowjetunion mit Maschinen usw. stärker beliefert wurden als Jugoslawien, das auf Grund seiner politischen Rolle einen be­sonderen Anspruch darauf zu haben glaubte. Ende Dezember hat Tito nun erklärt, daß Ju­goslawien seinerseits aufhören wird, Rohstoffe in kommunistische Länder zu exportieren, wenn es von dort für den Aufbau seiner In­dustrie keine Hilfe erhält und daß es künftig seinen Handel mit den Ländern verstärken wird, die ihm diese Ausrüstung verschaffen.

Praktische Schritte sind sehr bald gefolgt. Der wichtigste ist das jetzt in London unter- zeichnetd Abkommen mit Großbritannien, das für die Zeit von einem Jahr einen Güteraus­tausch im Werte von 15 Millionen Pfund vor­sieht. Großbritannien wird Textilien, Baum­wolle, Treibstoffe, Chemikalien und Maschi­nen liefern und dafür Holz, Holzprodukte und Lebensmittel erhalten. Außerdem konnte eine Einigung über die Entschädigung britischer von Nationalisierungsmaßnahmen betroffenen Vermögen in Jugoslawien im Betrage von 4,5 Millionen Pfund erzielt werden. Die Englän­der willigen ihrerseits in die Freigabe blok- kierter jugoslawischer Gelder in Großbritan­nien. Der Hauptgeschädigte bei dieser Ver­ständigung ist König Peter von Jugoslawien und sein in den USA und Großbritannien le­bender Anhang. Der König hat sich denn auck scharf gegen diese Konzessionen ausgespro­chen und gewarnt, in dem jugoslawischen Handelsbedürfnis mit dem Westen einen pol'- tischen Gesinnungsumschwung zu sehen, ehr Auffassung, die nicht nur die „Times“ teil- sondern die auch die jugoslawische Presse 5n ihren täglichen Angriffen gegen die „Ver-