Parole: Sparpolitik!

Bemerkungen zum Beginn der Etatsverhandlungen

Die dtesMrigen Beratungen des Reichshaushalts stehen unter einem für die dringendsten wirtschaftlichen Bedürfnisse überaus ungünstigen Vorzeichen: Di« Einnahmeseite des Reichshaushalts ist durch die Steuererhöhungen vom Dezem­ber 1920 und April 1930 so gut ausgcstattet — einschl. der zu­gunsten des allgemeinen Finanzbcdarfs erfolgenden Weiter- erhcbung der Jndustrieaufbringung und einiger einmaligen Einnahmen des ordentlichen Haushalts beträgt die Ein­nah me steigern ngrundlMilliarde RM. —, daß lür den Reichstag ein unmittelbarer Zwang, durch Ausgaben- senkungen eine Ausgleichung des Haushalts zwecks Ver­meidung einer Erhöhung der Gesamtsteuerkraft herbeizu- führen nicht besteht. Im Interesse sofortiger Freilegung des Weges zu Steuersenkungen aber Ausgabensenkungen vorzunehmen, dürfte der Reichstag weniger denn je Kraft oder auch nur Willen haben. Hat man doch ohne Kenntnis des Haushaltsplans von 193« im voraus die Steuer- erhöhungen beschlossen, die angeblich zu seinem Ausgleich erforderlich sein sollen. Sehr bald wird sich erweisen, daß mit Rücksicht auf die Kassenlage die Vorwegnahmc dieser Steuer­bewilligungen nicht erforderlich war.

Es genügt nach keiner Richtung, baß die Reichsregierung erkennbar macht, daß „sie ihre ganze Autorität dafür einsetzen werde, daß nicht durch Erhöhung der Ausgaben ihre Absicht der Sairierung unserer Finanzen wieder durchkreuzt werde." Solche Sätze hätte man 1926 ganz gern gehört und sich mit ihrer Verwirklichung auch begnügt. Heute geht es um an­deres! Die Sanierung der öffentlichen Finan­zen auf der Grundlage einer Gesamtsteuer» letstung von 18,5 bis 16 Milliarden RM. i st un­möglich! Das Mißverhältnis zwischen einem derartigen Steuerdruck und der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit ist so groß, daß eine solche »Sanierung" die „Fixierung" unserer wirtschaftlichen und fiskalischen Nöte bedeutet. Vergrößerung der wirtschaftlichen Gesamtschwierigkeiten, Vergrößerung der Arbeitslosigkeit, Steigen der soziale» öffentlichen Ausgaben, Absinken der öffentlichen Einnahmen zufolge der Zermür» bung wichtigster Steuerquellen — das ist die zwangsläufige Folge solcher „Sanierung».

Es genügt auch nicht, daß in dem „Gesetz zur Vorberei­tung der Ftnanzreform" Ausgabensenkungen von 699 Mill. RM. für 1931 vorgesehen werden. Was ist das überhaupt mit dieser Ausgabensenkung? Nicht nur diese 609 Mill. RM., sondern insgesamt etwa 639 Mill. RM. fallen an den Aus­gaben des Jahres 1939 in 1931 „zwangsläufig" fort: 516 Schuldentilgung, 60 Besatzungskosten, 25 Reparationen, 39 Kriegsbeschädigtenfürsorge. Also das, was hier feierlich von der Gesetzgebung festgelegt wird, tritt sowieso 1931 ein. ES ist sehr zu beachten, daß das gesamte Gesetz keineswegs be­sagt: 699 Mill. RM. Ausgabensenkung muß gleich 690 Mill. RM. Steuersenkung sein. Man traut sich selbst nicht allzuviel zu. Man weiß, daß sehr erhebliche einmalige Einnahmen aus 1939 in 1931 nicht wiederkehren: Vorverlegung von Steuer­eingängen 27 Mill. RM., Erlös aus dem Verkauf von Reichs­bahn-Vorzugsaktien 198,8 Mill. RM., Ausfall von Dividen­deneinnahmen aus solchen Vorzugsaktien 14/1 Mill. MM„ Rückzahlung aus Kleinwohnungsbaukrediten SOch Mill. RMc» diesjähriger Haushaltsanteil an der Aufzehrung des Repara­tionsreservefonds 35ch Mill. RM., Mindereinnahme aus der Jndustrieaufbringung 129,9 Mill. RM.,' das sind 445,8 Mill. Reichsmark. — Hierzu treten gewisse „zwangsläufige" Mehr­ausgaben, so bei den Barausschttttungen des Anleiheab­lösungsgesetzes 7,2 Mill. NM., bei den Zuschüssen des Reiches zu den Invalidenrenten nach 8 1285 RWO. mindestens 16 Mill. RM.,- insgesamt darf man solche Mehrausgaben, die sich auch sehr erheblich im Nahmen des bisher übersehbaren Kanalbauprogramms finden werden, auf etwa 49—45 Mill. RM. schätzen. Hierzu treten AuSgabenfteigerungen zufolge des Ostprogramms, im Nahmen des heutigen Marinebau- programms, bet etwaiger Durchführung der Emelka-Ange- legenheit, durch Rückkauf der ersten Rate von Vorzugsaktien

(35 Mill. RM.j, di« mau insgesamt auf rund 70 StS 76 Mill. RM. schätzen darf. — Berücksichtigt man daneben, baß in 1981 die jetzt im April 1939 beschlossenen Steuererhöhungen für das gesamte Rechnungsjahr zur Auswirkung gelangen, so kann man auf der Einnahmesette etwa 40 Mill. SM. mehr einsetzen. Was ergibt sich daraus:

1. Zwangsläufiger Ausgabeuausfall . . . .

2. Zwangsläufige Einnahmeminderung . . .

Mill. RM. 639

446

3. Zwangsläufige Mehrausgaben.

184

40

4. Sonstig«, voraussichtliche Mehrausgaben

144

70

5. Eventuelle Mehreinnahmen.

74

49

>ss oietven tu 1931 höchstens für

Steuersenkungen frei. 114

Dabei ist zu beachten, daß diese Rechnung davon ausgeht, daß über die Finanzierung der Arbeitslosenversicherung in 1939 Regelungen getroffen werden, die künftige zusätzliche Belastungen des Reichshaushalts ausschließen.

Es ist seftzustellen, daß weder die jetzige angebliche „Sa- nierung" noch die bisher erkennbaren Vorbereitungen zur Finanzreform in 1931 die Realisierung einer Steuersen- kungspolitik, die für die Wirtschaft von irgendeiner Bedeu­tung sein kann, erlauben. Neben den oben errechneten 114 Millionen Reichsmark wird man das vom Neichsftnanzmtnt- sterium geplante „Ausgabensenkungsgesetz" in seiner Aus­wirkung für 1931 nach all den bisherigen „Spardebatten" im Reichsrat auf höchstens 59 bis 60 Millionen RM. schätzen dürfen. Also bet annähernd 16 Milliarden NM. Gesamt- steuerlast wird man als Ergebnis all der Kämpfe in 1931 vielleicht eine Steuersenkung von 299 Millionen RM. er­warten dürfen — 1,25 Prozent! Ist das die Lastensen­kung, die wir zur Wiederbelebung der deutschen Produk­tionskräfte, vor allem zur Gesundung des Arbeitsmarktes, zur Ueberwtndung der sozialen, immer unerträglicher wer­denden Not der Arbeitslosigkeit benötigen? Die Frage stel­len, heißt sie verneinen! '

Was bleibt? Der Zwang, noch mit Wirkung für 1939 die Neugestaltung der Ausgaben­seite des Reichshaushalts vorzunehmen. So- fort tm größtmöglichen Umfang Sparmaßnahmen durchfüh- ren! Im Reich kann sofort gespart werden. Es liegt doch gar nicht mehr so, wie vor zwei Jahren, ober so, wie man eS sich im vorigen Jahre einbtldete,' nein, die dringendste wirt­schaftliche Not und das Elend der Arbeitslosigkeit verlange» gebieterisch, baß jetzt gehandelt wird. ES ist zur „zwangS- läufigen" Forderung unserer staatlichen und wirtschaftliche» Existenz, es ist „die staatspolittsche Notwendig­keit" geworden, daß die Ausgaben gesenkt werden, daß Steuern gesenkt werden. Senken wir nicht diesen entschei­dend gewordenen Anteil an den „fixen" Kosten unserer volkswirtschaftlichen Arbeit, so wird in allem — in den Prei­sen, den Arten und Gestaltungen unserer Produktion (nie­mand vergesse die hier vorliegenden Zusammenhänge mit dem Agrarproblem und -er Not der Grenzgebiete!), dem Umfang wirklich wirksamen kulturellen und soziale» Schaf­fens der Nation — sich die nach unten tendierende Isolie­rung des deutschen Wirtschaftekörpers von den Gestaltungen des Weltmarktes fortfetzen. —

Deutschlands Gewerbe, Handel und Industrie sind auch tu der heutigen Not Träger eines starken ZukunftSglau- benS. Sie dürfen verlangen, daß die Regierung die Bedin­gungen herstellt, unter denen der deutschen Gesamtwtrtschast die Entfaltung höchster Leistungsfähigkeit ermöglicht wird. Darum immer wieder die Forderung nach AuSgabensenkung und Steuersenkung im Interesse des Ziels: Gesunde Reichs- finanze», Ueberwindung der Arbeitslosigkeit, gesund« Wirt­schaft. Daher jetzt z» Beginn der StatSbera- tungen nur ein« Parole: Sparpolitik!

Bundeskanzler Schober ist befriedigt

TU. London, 6 . Mai. Bundeskanzler Dr. Schober ist in Begleitung des Londoner österreichischen Gesandten vom König in Audienz empfangen worden und hat nach einem Frühstück in der österreichischen Gesandtschaft vom Viktoria- Bahnhof die Rückreise nach Wien angetreten. Von der Um- gebung*des Bundeskanzlers wird nach anfäirglicher Zurück­haltung nunmehr offen zugegeben, daß der Kanzler mit sei­nem Londoner Besuch durchaus zufrieden ist und ihn alS einen vollen Erfolg in jeder Hinsicht bewertet.

Drohungen ans dem Heimwehrlager.

Im Park des Schlosses Laxenburg bei Wien fand am Sonntag die Fahnenweihe der Reichseiscnbahnerwehr der österreichischen Selbstschutzverbände statt. An der Veranstal­tung, die ungestört verlief, nahmen 16 900 uniformierte Heim­wehrleute teil. Sie hat deshalb besondere Bedeutung, weil der zweite Bundessührer der österreichischen Selbstschutzver­bände. Dr. Pfriem« r, in einer Rede auf den vor kurzem bekannt geuwrdenen Gesetzentwurf der Regierung über die Entwaffnung zu sprechen kam. Dr. Pfriemer erklärte, die Heimwehreu wollen abwarten, ob wirklich von einer Regie­rung, der «in Schober und ein Baugoin «»gehörten, eine solche Gesetzesvorlage «ingebracht werde, die unverkennbar nur den Forderungen und Wünschen der Sozialdemokratie entgegenkomme. Die Heimwehre« sagte« heute schon, daß die Hetmwehrbewegung, die Hütert» des nationale« «nd wehr­haften Gedankens, niemals Maßnahmen -«stimmen werde, die gegen die Freiheit des Volkes gerichtet seien. Die bürger­lichen Parteien werden gut daran tun, sich den Gesetzentwurf genau anzusehen. Die Heimwehren wüßten, was sie zu tun hätten, wenn die bürgerlichen Parteien neuerdings versagen sollten. Diesen Worten folgte jubelnde Zustimmung.

Kleine politische Nachrichten

Ei» Heldeugrab für die Mannschaft des U-Boots „U.U. 12 ". Im Beisein von Vertretern der Zivil- und Militärbehörden wurde auf dem Friedhof von Tarent (Italien) ei« Helden­grab für die Mannschaft des am 6. März 1916 im Golf von Tarent versenkten deutschen U-Boots „11. L. 12" eingeweiht. Der Präfekt der Provinz und der deutsche Konsul hielten die Gedächtnisansprachen.

Kommunistische Ausschreitungen in Göttingen. In Göt­tingen kam es zwischen Kommunisten und Nationalsozialisten zu einer blutigen Auseinandersetzung, in deren Verlauf sieben Nationalsozialisten und 4 Kommunisten zum Teil schwer verletzt wurden. Die Kommunisten überfielen die Nationalsozialisten und bearbeiteten sie mit Messern, Schlag­ringen, Stahlruten und Gartenlatten.

Grober Unfug polnischer Offiziere i» Zoppott. Drei pol­nische Fliegeroffiziere, die sich anscheinend stark betrunken hatten, benutzten den polnischen Nationalfeiertag, um in aller Frühe in Zoppott groben Unfug zu begehen, indem sie in den Straßen der Stadt und auf dem Bahnhof Schilder mit deut­schen Aufschriften abrissen bzw. abzureißen versuchten. Die drei Offiziere, die sich in Zivil befanden, wurden verhaftet und nach Danzig gebracht. Sie werden sich wegen groben Un­fugs, Sachbeschädigung, Widerstandes gegen die Staatsgewalt und unbefugten Waffentragens zu verantworten haben.

Zwischenfälle am polnische» Nationalfeiertag. In War­schau ereignete sich am polnischen Nationalfeiertag ein Zwi­schenfall. In einem Vorstadtrestaurant kam es zwischen Arbeitern infolge politischer Meinungsverschiedenheiten zu einer großen Prügelei, in deren Verlauf ein Arbeiter er­stochen wurde und einige andere Verletzungen davontrugen. Im Zusammenhang mit dieser Prügelei hat die Polizei 7 Arbeiter verhaftet.

Raufereien im Prager Abgeordnetenhaus. Im Prager Abgeordnetenhaus kam es bet der Abstimmung über das Arbeitslosengesctz zu scharfen Auseinandersetzungen zwi­schen Kommunisten und Sozialdemokraten, die mit einer Prügelei endeten.

Steinwürfe gegen das japanische Generalkonsulat i» Charbin. Zahlreiche Koreaner haben das japanische General­konsulat in Charbin mit Steinen beworfen und die Fenster zertrümmert. Alle ausländischen Konsulate werden bewacht. 32 Rädelsführer wurden verhaftet. Der japanische General­konsul hat beantragt, ihm die Verhafteten zu übergeben, da sie als Koreaner japanische Untertanen seien.

Ausnahmezustand in Nordwest-Jndieu. Durch Extra­blatt wurde inSimla bekanntgegeben, daß in dem Distrikt von Peschawar und in der nordwestlichen Grenzprovinz bas Gesetz zur Verhinderung aufrührerischer Versammlungen an­gewandt wird. Di« Inkraftsetzung dieses Gesetzes bedeutet, baß über den besonders rebellischen nordwestlichen Teil In­diens der Ausnahmezustand verhängt wird.

Ei» europäischer Jngenicnr in China erschossen. In Pahartali, einem Eisenbahnknotenpunkt nahe bei Chittagong ist ein europäischer Ingenieur der Assam-Bengal-Eisenbahn von einer Wache erschossen worden. Die Wache hatte den In­genieur angerufen, der jedoch nicht antwortete und eine starke elektrische Lampe auf die Wache richtete. Der Soldat gab hierauf einen Schuß ab, durch den der Ingenieur sofort zu- Boden gestreckt wurde.

Der Bürgerkrieg in China

Beginn der Feindseligkeiten.

TU. London, 5. Mai. Der seit Wochen erwartete Zusam-, mcnstoß zwischen den aufständischen Streitkräften Nordwest­chinas und den Truppen der Nanking-Regierung hat nach in Schanghai vorliegenden Meldungen stattgefunden. An der Tientsin—Fukau-Lunghai-Eisenbahn wurden die Feindselig­keiten in großem Umfang eröffnet. Zwei Flugzeuge aus dem Hauptquartier der Regierungstruppen bewarfen die feind­lichen Truppen, die in der Nähe von Tungninghsien im west­lichen Schantung den Gelben Fluh zu übermreren versuchte», mit Bonrben. Verschiedene Brücken, die für Truppentrans­porte errichtet worden waren, und Munitionsvorräte wnr- den zerstört. Die neue Luftflotte der Nanking- Regierung zeigt auch tu anderen Teilen an der Honan- Lschensi-Grenz« erhöhte Tätigkeit. Die im westliche« Schan­

tung stehenden Nanking-Truppen sind erheblich verstärkt worden, da dort der Angriff der Gegner erwartet wird.

Sommunistenansstände in Südchiua?

Die Presse tei^t mit, daß in der Hafenstadt Swata« et» kommunistischer Ausstand ausgebroche» sei. Di« Regierungs­truppen seien stets imstande, den Aufstand ntederzuwerfen. In den Provinzen Wwantung und Hupet versuchten di« Auf­ständischen, die Macht an sich zu reißen und eine kommuni­stische Rätediktatur aufzurichten. Me Lage besonders in Süd- china sei sehr gespannt. Die chinesischen Handelskammer» in Südchina sollen beschlossen haben, eine eigen« Bürgerwehr für den Kampf gegen den Kommunismus aufzustelleu.

Flugzeugabsturz über dem Jura

— Basel, 5. Mai. Der Verleger einer Zeitschrift, Storrer, aus Dörnach unternahm mit einem Stuttgarter und einem Baseler Bekannten vom Flugplatz Sternenfels aus einen Flug in das Juragebirg«. In der Nähe des Aussichtsturms bet Gempen-Stollen kam di« Maschine in dem Augenblick, als Storrer Bekannten zuwinken wollte, mit Bäumen in Berührung und stürzte ab. Storrer und sein Stuttgarter Begleiter waren sofort tot, während der Baseler Fluggast mit lebensgefählichen Verletzungen ins Krankenhaus nach Bafel eingeliefert wurde.

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Beim Kallschirmabfpriuge« tödlich verunglückt.

Bet einer Flugveranstaltung in Geldern ereignete sich et» entsetzlicher Unglücksfall. Als Abschluß der Veranstal- tung war ein Fallschirmabsprung vorgesehen. Als der Fall- schirmabspringer Lange-Darmstadt aus 500 Meter Höh« auS dem Flugzeug sprang, bemerkte man, daß sich der Fallschirm nicht öffnete. Lange fiel wie ein Stein zu Boden. Er war sofort tot. Wie später festgestellt wurde, hatte er ans bisher

noch ungeklärte Weise de» Karabinerhaken so eingehakt, daß er an -er Reißleine des Fallschirms befestigt war, di« natLn- lich sofort riß.

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Die Duplizität der Fälle.

Auf dem Chemnitzer Flugplatz wurde ein junger Mas» von einem leerlaufenden Propeller erfaßt und getötet. Zur gleichen Zeit ereignete sich derselbe Unfall auf dem Tempel- Hofer Flugfeld. Ein aus Dessau kommendes Sportflugzeug landete in Tempelhof. Dem Flugzeug entstieg eine Dame, die, der Bitte des Piloten entsprechend, die Tankstelle suche» wollte. Sie wollte die Maschine vorn umgehen, wurde jedoch vom Propeller ersaßt und auf der Stelle getötet.

St. Gotthard—Simp!on

Me Schweiz feiert gegenwärtig zwei wichtige GedenS- tage: Leu 50. Jahrestag des Gotthard-Tunnels und den Äi. Jahrestag des Stmplon. Die Bedeutung dieser beiden gro- Heu Gebirgstunnels im europäischen Wirtschaftsleben ist der- art, daß kein Land achtlos an dieser doppelten Gedächtnis­feier vorübergeheu kann. Die beiden Tunnels erfüllen im eigentlichen Sinne eine» völkerverbindenden Zweck. Der Gotthard bildet das Hauptbinöeglted zwischen Nord- und Süöeuropa. indem er die gegenseitigen Beziehungen stark entwickelte, verdreifachte sich doch der Güterverkehr in ment- ger als einem Vierteljahrhundert. Seit der Elektrifizierung erreichte die tägliche Maximaltonnage die doppelte Höhe mit 23 000 Tonnen. Der Simplou ist mit seinen 20 Km. nicht nur der längste Tunnel der Welt, sondern er bildet auch für de« Westeuropäer das eigentliche Tor nach dem Orient dank den große« internationalen Expreßzügen, welche London und Paris in direkte Verbindung mit Ävnstanttnopel «nö bald auch mit Bagdad «nd Kairo bringen.