Sette 2 - Nr. IIS

NagolLer Tagblatt .Der «efellfchaster*

Donuerslag. 20. Mai 1S2S

Antrag auf Aufhebung des Schulgesetzes zu. lehnt aber Me völkische Begründung ab- (Heiterkeit.) Die verdächtigen Briefe des Iustizrat Claß an Dr. Neumann-Liibeck und der aufgefundene Aufmarschplan bleiben bestehen.

Abg. von Freytag-Loringhoven (Dntl.): Die deutschnationale Fraktion werde für den völkischen Antrag stimmen. Das Gesetz verstoße gegen das Rechtsgefühl, gegen jedes sittliche Empfinden und gegen die Verfassung. Die neueste Putschmache zeige, welcher Mißbrauch mit diesem Gesetz getrieben werden könne. Die Haussuchungen seien durchaus ungesetzlich gewesen. Ein Verfassungsentwurf sei kein Hochverrat. Rathenau und Dr. Preuß haben «ährend des Kriegs einen republikanischen Versasiungsenlwurs bereits im Jahr 1917 ausgearbeitet. ^Widerspruch links) Das Wort Republik kommt in dem Entwurf zwar nicht vor, aber ein Verfassungsentwurf, der leinen Kaiser und keine Fürsten kennt, ist eben republikanisch. Wärm links). Wenn Justizrat Claß seiner monarchischen Leber,zeugung Ausdruck gegeben habe, so sei das sein gutes Recht. Wenn das Hochverrat sei. dann solle man gegen die ganze deutschnationale Fraktion «in Hochverratsverfahren eröffnen. (Beifall rechts). Claß werde setzt in schamloser Weise beschimpft. Er habe aber seinerzeit die kommende Kataftrophe vorausgesagt und rechtzeitig gewarnt. Er habe bereits an dem Kaiser Kritik geübt, als Männer, wie Koch «nd Külz sich noch in unterwürfigen Lobreden auf den Kaiser ergingen. (Hört, hört rechts.) Für Männer, wie Elaß, müsse man Achtung haben, mehr als für zeitweilige Republikaner, die je nach der Konjunktur von einem Lager ins andere wandern. (Beifall rechts. Unruhe links.)

Abg. Dr. Scholz (D.Vp.) stellt fest, daß seine Freunde kn Rechtsausschuß gegen den kommunistischen Antrag ge­stimmt haben. Inzwischen seien aber die bekannten Ereignisse in Preußen eingetreten. Durch sie sei auch die Deutsche Volkspartei auf das Aeußerste erregt worden. Diese Vor­gänge müßten als ein grober Mißbrauch der gesetz­lichen Bestimmungen bezeichnet werden. (Beifall rechts). Es sei daher eine neue Lage geschaffen, die erneut geprüft werden müsse. Der Redner fordert daher Rückverweisung an den Ausschuß.

Abg. Dr. Levi (So,z.): Von Schreckensurteilen gegen die Kommunisten Hobe man manchmal gehört, ober ein Ver­jähren gegen den General von Lossow, der die Reichswehr Mr Rebellion aufforderte, sei noch nicht eingeleitet worden. Ein besonderer Schutz gegen Mörderorganisationen sei er­forderlich, ebenso vorbeugende Maßnahmen gegen die fküch- Ag gewordenen Hohenzollern.

Abg. v- Guerard (Zentr.) erklärt im Namen der Zentrumsfraktion, er halte es nicht für richtig, daß Scholz der preuß. Reaierung wegen ihres Vorgehens gegen die Putschmacher Mißbrauch des Schutzgesetzes voraeworfen habe. (Lebhaftes Hört, bört und Bewegung Zurufe: Sind das Regierungsparteien?)

Der komm. Antrag wird darauf an den Rechtsausschuß »»rückverwiesen.

Die Regien,ngserklärung

In der 205. Sitzung gab Reichskanzler Dr Marr folgende Erklärung ab:

Die Reichsregierung, die am heutigen Tag vor die deut­sche Volksvertretung tritt, setzt sich mit Ausnahme des Kanzlers aus denselben Männern zusammen, wie das Kabinett Luther. Reichskanzler Dr. Luther ist aus unserer Mitte geschieden, lieber drei Jahre hat er seine ganze außergewöhnliche Kraft in den Dienst des Reichs und des Volks gestellt. Zunächst als Ernährungs­minister, dann als Finanzminister und seit Januar 1925 als Reichskanzler hat er bei außerordentlich bedeutungsvollen Ereignissen auf die äußere und innere Gestaltung Deutsch­lands entscheidend eingcwirkt. Seine Kanzlerschaft wird ehrenwert in der Entwicklung der Geschichte behalten, Merksteine seiner erfolgreichen Tätigkeit sind London und Locarno, wo unter seiner richtunggebenden An­teilnahme Verhandlungen stattfanden, die zur Sicherung des Völkerfriedens, zur politischen und wirtschaftlichen För­derung Deutschlands ein gutes Stück Weg weitergeführt haben. Es ist mir ein Herzensbedürfnis, auch an dieser Stelle wärmste Anerkennung der aufopfern­den, selbstlosen und unermüdlichen Tätig­keit des Reichskanzlers Dr. Luther zum Ausdruck - zu brinaen.

Ich glaube mit der Meinung weiter Kreise dieses Hohen Hauses übereinzustimmen, wenn ich annehme, daß bei der Zusammensetzung des neuen Kabinetts eine eingehende und umfassende Regierungserklärung nicht erforderlich erscheint. Deshalb darf ich mich auf wenige Worte beschränken.

Das Kabinett wird die bewährte Außenpoli­tik des Reichs weiterführen. Diese Politik, die mit der Regelung der Entschädigungsfragen in London be­gann, sollte ihren Abschluß in den Verträgen von Locarno finden. Wir hoffen, daß die Verhandlungen des Prüfungs­ausschusses in Genf dazu führen werden, die Locarno­verträge bald endgültig in Kraft zu setzen, und Deutschland die Möglichkeit zu geben, als ständiges Mitglied des Völkerbundsrats an dessen gro­ßen Aufgaben mitzuarbeiten. Der zwischen Deutsch­land und der Sowjetregierung geschlossene Ver­trag fügt sich durchaus in diese Politik ein. Es ist ein Ausdruck der freundschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und seinem großen östlichen Nachbar­volk und ein weiteres Glied in der Reihe der Verträge, die dem Frieden und der Festigung Europas die­nen sollen. Obwohl keine verfassungsmäßige Verpflichtung hierfür besteht, wird der Vertrag angesichts seiner Bedeu­tung demnächst dem Reichstag vorgelegt werden. Schwere wirtschaftliche Not, die sich insbesondere in der lang­dauernden und außergewöhnlich umfangreichen Arbeits­losigkeit äußert, lagert nach wie vor auf weiten Krei­sen des deutschen Volks. Hier Abhilfe zu schaffen, wird auch von der gegenwärtigen Regierung als vornehmste Pflicht betrachtet. Den einzelnen Wirtschafks- und Berufs­kreisen werden wir bis an die Grenze des Möglichen ent­gegenzukommen stets bestrebt bleiben.

Zwei Fragen allerdings erfordern nach meiner Meinung eine besondere Erwähnung. Der Grund liegt in den Ereignissen der letzten Wochen. Ich weise zunächst auf den von der Mehrheit des Reichstags gefaßten Beschluß hin, der das Schreiben des Herrn Reichspräsidenten zur Flaggenfrage begrüßt und im Einklang mit diesem Schreiben den Wunsch nach Herbeiführung einer Eini­gung zum lebendigen Ausdruck bringt. Die Reichsregie­rung wird mit ganzer Kraft darangehen, die Wege, die das Schreiben des Herrn Reichspräsiden­ten andeutet, einzuschlagen und das durch jenes Schreiben gesteckte Ziel zu erreichen. Selbstredend wird hier­durch Bestand und Durchführung der Verordnung des Herrn Reichspräsidenten vom 5. Mai d. I., deren Rechts­gültigkeit nicht bezweifelt werden kann, in keiner Weife berührt.

Ferner möchte ich die Frage der Auseinander­setzung zwischen den Ländern und den vor­mals regierenden Fürstenhäusern nicht un­erwähnt lassen. Der Termin zum Volksentscheid ist auf den 20. Juni anberaumt worden. Die grundsätzliche Einstellung der Reichsregierung zu dem den Volksentscheid unterbreiteten Gesetzentwurf über die entschädigungslose Enteignung der Fürsten erleidet durch die Umbildung des Kabinetts keine Aenderung.

Die Reichsregierung wird deshalb auch den Gesetz­entwurf, den die frühere Regierung gemäß einem Kom­promißantrag der Regierungsparteien dem Reichsrat unterbreitet und den dieser in der vorigen Woche mit der verfassungsmäßigen Mehrheit angenommen hat, dem Reichstag zur weiteren Beratung zuleiten. Die Reichsregierung bittet den Reichstag um seine Unter­stützung in ihrem Bestreben auf der Grundlage der repu­blikanischen Weimarer Verfassung das Wohlergehen des deutschen Volks in all seinen Teilen zu fördern und die Ein­heit des Reichs unter gleichzeitiger Achtung der Rechte der Länder zu schützen. Nur in engstem verständnisvollen Zu­sammenarbeiten zwischen Regierung und Volksvertretung ist das erstrebte Ziel zu erreichen.

Die Regierungserklärung wurde im allgemeinen ruhig ausgenommen. Bei den Dankesworten an den bisherigen Reichskanzler Dr. Luther kam aus den Reihen der Deut­schen Bolkspartei lebhafter Beifall. Mit lauten Hört-Hört- Rufen der Kommunisten wurde die Erklärung ausgenom­men, daß die Flaggenverordnung unverän­dert bestehen bleibe. Am Schluß der Erklärung kamen Beifallsrufe aus den Reiben der Regierungsparteien.

Abg. Müller-Franken (Soz.): Dr. Luther habe sich, obwohl er sich zum parlamentarischen System bekannte, doch sich über das im Parlamentarismus Selbstverständliche hinweggesetzt. Es seien entscheidende Maßnahmen getroffen worden ohne Fühlungnahme mit den Parteien. Der Sturz Luthers muß eine Warnungslehre für die kommenden Re­gierungen sein. Das Deutsche Bolk wolle in seiner großen Mehrheit von Schwarz-Weiß-Rot nichts mehr wissen. (Lachen rechts.)

Neuestes vom Tage

Pilsudskis Stellung zu Deukschland

London, 19. Mai. Der diplomatische Vertreter des «Eve- ning Standard' meint, wenn Pilsudski sich behaupten könne, so könne sein Staatsstreich zu besseren Beziehungen zwischen Deutschland und Polen führen. Der Marschall sei nie deutschfeindlich gewesen, und er sei vor der Friedenskonfe­renz bereit gewesen, das deutsche Anerbieten anzunehmen, die Weichsel für große Schiffe fahrbar zn machen und Polen einen Hafen an der Mündung zu geben. Die französische Regierung und der Polnische Nationalausschuß in Paris hätten ihn aber gezwungen, eine andere Haltung einzunehmen, und das Ergebnis sei die Vergewaltigung Danzigs und der Raub des Korridors gewesen.

Herabsetzung der englischen Bergarbeiterlöhne

London, 19. Mai. In den Besprechungen der Negierung mit den Vertretern der Bergarbeiter machte Erstminister Baldwin nach einer Reutermeldung den Vorschlag, daß auf allen Bergwerken die Mindesilöhne um 10 v. H. gelrürck werden sollen.

Italienische Regierungsmaßnahme gegen die protestantische

Äirche

Rom, 19. Mai. Wie der „Avanti" meldet, haben die Be­hörden in letzter Zeit der protestantischen Kirche verboten, die sagenannte Nachschule obzuhalten, d. h- Knaben und Mädchen nach der Schule um sich zu versammeln. Der be­hördliche Erlaß wird damit begründet, daß die katholische Kirche allein in Italien anerkannt sei, mährend das prote­stantische Bekenntnis nur geduldet sei.

Die Kämpfe in Marokko

Paris, 19. Mai. Havas meldet, Abd el Krim bereite eine starke Aufstellung in den Hammanbergen vor Die Mannschaft eines französischen Flugzeugs, das innerhalb der Stellungen der Rifleute landen mußte, geriet in Gefangenschaft. (Das Flugzeug ist offenbar abgeschoffen worden.)

Französische Berichte bestätigen die blutige Nied er­läge der Spanier. Es wurden eiligst Verstärkungen an die Westfront geschickt.

Die Stämme der Beni Amret und Beni Bechir solle« von Abd el Krim abgefallen sein und mehrere seiner Ver­wandten ermordet haben-

Bedrängte Lage der Franzosen in Syrien

London, 19. Mai. Die Daily News melden, obgleich di« Franzosen ein Heer von 50 000 Mann in Syrien haben, sei ihre Lage bedrohlich. Mit der „Eroberung" von Suezdo scheinen sie in eine Falle geraten zu sein, denn die Besatzung sei tatsächlich eingeschlossen. Das Land befinde sich in vollem Aufruhr.

Württemberg

Stuttgart, 19. Mai. Ermäßigung des Milch­preises. Wie- verlautet, soll der Milchpreis in Stuttgart ab 21. Mai auf 30 L (statt 33 ^Z) der Liter herabgesetzt werden. Die Milchzufuhr ist so stark, daß in einer Woche in Stuttgart fast 50 000 Liter verbuttert werden mußten.

Verschärfte Notlage der Weingartner. Der Abg. Dr. Häcker (BB.) hat folgende Kleine Anfrage gestellt: Durch die Frühjahrsfröste haben die Weinberge so schweren Scha­den erlitten, daß in großen Teilen der Weinbaugebiete auf einen Ertrag nicht gerechnet werden kann. Welche Maß­nahmen gedenkt das Staatsministerium zu ergreifen, um der Verschärfung des Notstands der Weingärtner zu be­gegnen.

Unsere Reise nach China.

Von Luise Döttling-Nagold.

(3. Fortsetzung.)

S. März. Heute mittag kamen wir in Tschita an, gleich am Zug von Frau Dr. Lephin, Vertreterin der Derntra. freundlichst begrüßt. Nach dem Mittagessen sahen wir uns noch die Stadt etwas an. Sie trägt teilweise orientalischen Charakter Man steht viele Chinesen, die Straßen find schmutzig und uneben. An einer hübschen Kirche kamen wir vorbei, aus deren offenem Turm uns 4 Glocken grüßten. — Nun haben wir wieder ein Abteil allein! Unsre Reisegesellschaft macht soeben das unglaub­lichste Konzert, will aber immer wieder unsre Ansicht da­rüber hören.

7. März. Heute kamen wir früh V- 8 Uhr in Mand- fchuria an. Es erfolgte chinesische Patz- und Zollrevision. Unsre Koffer wurden zwar nur von außen beguckt, während bei andern ziemlich genau gestöbert wurde. Dann wollte ich Platzkarten nach Harbin lösen. Meine Fahrkarte dort­hin war aus Versehen vom russischen Schaffner geknipst worden. Nun gabs ein langes Hin und Her, bis ich end­lich die Platzkarte bekam. Wir sehen uns ein bischen die die Stadt an. Heller Sonnenschein liegt auf diesem Sonn­tag, aber leider kommen wir zu keiner inneren Ruhe heute. Das Abkeil tauschen wir, um nicht mit einem sehr fraglichen Paar zusammen zu fein. Dann hörten wir, daß die Linie Muckden—Peking schon längst unterbrochen ist. Also müssen wir nach Dairen und versuchen, dort durchzukommen.

8. März. Heute früh waren wir sehr unschlüssig, was tun. Die Einen rieten uns, nur bis Muckden zu fahren und dort das Wettere abwarten. Herr Prodan meinte, selbstverständlich fahren sie nach Dairen und wir entschieden uns für letzeres. Dann gabs eine Hetzjagd mü dem Auto in Harbin wegen dem japanischen Visum. Wir bemerkten erst auf dem Konsulat, daß wir keine Photos bei uns hatten. Als wir letzere aus unsrem Gepäck Holm wollten, war die Sepäckstelle verschlossen. Nun führen wir zu einem Photo­graphen, wo wir in kurzer Zeit die wenigen Bilder bekomm.

Es war aber höchste Zeit, um noch vor Schluß des japa­nischen Konsulats dorthin zu kommen. Schließlich klappte alles und wir fuhren ins Hotel Moderne. Dort aßen wir zu Mittag und machten dann später noch einen Spaziergang mit Herrn Schramm durch die Stadt. Letztere hat euro­päisch- chinesischen Charakter. Für den chinesischen Cha­rakter spricht u. a. der unbeschreibliche Schmutz. Wir gingen an dem fest zugefrorenen Sungari entlang (Nebenfluß des Amur), auf dem zahlreiche Schlitten ihre Bahn zogen. Die Chinesenkinder sehen zu ulkig aus in ihrm plumpen Kleidern, die haben wohl bis zu 10 Kimonos aufeinander an. Auf dem Markt gibt es allerhand Herrlichkeiten in buntem Durcheinander. Andererseits finden wir schöne Geschäftshäuser und Hotel. Zahlreiche Rikschas durchziehen die Straßen neben andern modernen Beförderungsmitteln. An mancher Straßenkreuzung ist der Uebergang nicht minder schwierig als in Berlin auf dem Potsdamer Platz. Heute abend 10 Uhr geht unser Zug.

9. März. Nun fitzen wir nach einer guten Nacht im japanischen Zug Changchun—Dairen. Hier find die Wagen nicht abgeteilt, jedoch sehr sauber, besonders auch der Speise­wagen. Herr Prodan macht uns auf allerlei aufmerksam, Pagoden, Gräber etc. Auf einer Station steigt ein japa­nischer Hauptmann mit Frau, 2 Kindern und Ktndsmädchen ein. Die Kompagnie ist auf dem Bahnhof versammelt. Wir amüsieren uns an den endlosen Verbeugungen und lernen die japanische Begrüßungsform kennen. Unter an­derem können wir japanische Fräuleins mit ihrem kompli­zierten Haaraufbau in nächster Nähe bewundern. So ist die heutige Fahrt sehr interessant. Um 9 Uhr find wir in Dairen und fahren mit Herrn Prodan ins Hotel Janad! Dort bekommen wir 2 kleine einfache Zimmer. Zu unsrem Entsetzen erfahren wir noch, daß auch die Schiffahrt nach Tientsin der Kämpfe wegen unterbrochen ist, daß Minen gelegt find u. s. w. Auf unsre Frage nach dem neuerrich­teten deutschen Konsulat dürfen wir zu unsrer Freude hören, daß Herr Konsul Dierks mit Familie und seinem Sekretär Herrn Kreiser im Hause wohnt, da ste erst ein Gebäude kaufen müssen fürs Konsulat. Körperlich und seelisch müde finden wir spät die ersehnte Ruhe. Ich meine

immer noch im Schlafwagen zu sein, mein Bett fährt, fährt, fährt!!

10. März. Frisch gestärkt und mit neuem Mut suchen wir am späten Vormittag den deutschen Konsul auf, der uns freundlich empfängt. Nachher gehen wir zum Früh­stück. Da kommt plötzlich ein älterer, sehr freundlicher Herr stellt sich als Herr Kreiser, Sekretär des Konsuls, vor und erkundigt sich eingehend und herzlich nach allem und beratet uns aufs beste. Herr Generalkonsul Scholz ist auch im Hotel und will nach Peking, wird aber je nachdem zuerst nach Japan fahren. Wenn wir länger hierbleiben müssen, können wir natürlich nicht im Hotel bleiben. Des­halb geht Herr Kreiser mtt uns zum christlich-japanischen Heim junger Männer. Dort können wir ein einfaches Zimmer bekommen, wir warten aber noch im Hotel, vielleicht können wir doch bald fahren. Ein Telegramm nach Stuttgart geht ab, desgleichen nach Peking. Wir danken Gott von Herzen, daß er uns diesen Herrn Kreiser auf den Weg stellt, der sich in wahrhaft christlicher Art unser annimmt. Er ist schon fett 1899 in China und hat schon vielerlei durch­gemacht.

11. März. Heute vormittag saßen wir schreibend ans unsrem Zimmer, als Herr Kreiser die freudige Nachricht brachte, daß heute mittag ein Schiff nach Tientsin fahre; er wolle versuchen, ob wir mitkommen können. Zu unsrer Freude bekommen wir eine Kajüte. Offenbar haben dir wenigsten Wartenden von dem Abgang des Schiffes ge­hört. Es find nähmlich auf Wochen hinaus die Kajüten vorausbestellt. Also geht es uns ganz unverdient gut! — Nun macht das Geld wieder Schwierigkeiten! Da denkt man: Mt amerikanischen Dollars kommt man überall durch. Weit gefehlt! Da der Den wieder steigt, wollen die Banken einfach keine verkaufen. Da springt Herr Kreiser auch hier wieder ein. Um 1 Uhr gehen wir an Bord und freuen uns ganz „arg", Peking näher zu kommen. Es ist windig, wir wollen aber trotzdem so viel als mög­lich an Deck bleiben. Zur Rechten bleiben die kahlen Küstenberge sichtbar, zur Linken dehnt sich das endlose Meer, aus dem einzelne Felsen aufragen.

(Schluß folgt.)

Sette S — »

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