DE 2 - Re. 7S

Aelchsregierung, das Reichstagspriistdium, die Zenkrums­fraktion und führende Persönlichkeiten mit einem SonSerzug nach Freikrieg begeben. Der Reichskanzler wird am Grabe sprechen. Heute früh findet in der katholischen Kapelle des Invalidenhanses in Berlin eine vom Reichsarbeitsmlnisker Brauns zelebrierte Messe für den Verstorbenen statt- Die große Trauerfeier für Fehrenbach im Plenarsitzungssaal des Reichstages, bei der der Parteivorsitzende, Reichsjustiz­minister Marx, die Gedenkrede halten wird, wird am 2. Mai abgehalten werden.

Frau Klara Philipp in Karlsruhe wird an Stelle Fehrenbachs in den Reichstag eintreten.

Veränderungen im Faschismus Mailand, 27. März. Nach einem Telegramm aus Rom stehen wichtige Aenderungen in der Leitung der Faschisten­partei bevor. So werde Farin acci nächsten Sonntag in seiner Rede zur Feier des siebten Gründungstages des Faschismus seinen Rücktritt als Generalsekretär der Partei ankündigen, da er seine Aufgabe als erfüllt betrachte, nachdem er den mit der.aoentinischen Opposition aufgenom­menen Kampf um den Fall Matteotti gewonnen habe. Gleichzeitig werde Mussolini in Rom ein neues Aktions­programm des Faschismus verkünden, der neue Aufgaben zu lösen habe, um die Macht Italiens unabhängig von deu- gegnerischen Parteien zu vermehren, die für immer als erledigt zu betrachten seien.

Södslawieu und die Anschlußfrage Belgrad, 27. März. In der gestrigen Sitzung der Skuptschlna warnten die Führer der Opposition, der frühere

Außenminister Trumpitsch und der frühere Unterrichts- minister Pribitschewitsch vor einer allzu starken Annäherung an Italien, die gleichbedeutend wäre mit einer Stellung­nahme gegen Deutschland. Trumpitsch betonte, der Anschluß Oesterreichs ans Deutsche Reich müsse als eine natürliche Folge des Grundsatzes des Selbstbestimmungsrechts der Völker angesehen werden. Man werde die Vereinigung eines Volkes auf die Dauer nicht verhindern können. Süd- flawien müsse deutschfreundliche Politik machen, die beson­ders im wirtschaftlichen Interesse des Landes liege-

Die Pariser Presse schreibt von französischen Bemühun­gen, für Frankreich auf dem Balkan eine neue politische Konstellation zu schaffen durch einen engen Anschluß an Italien und die Kleine Entente.

Die französischen Fiaanzbesprechungen Paris, 27. März. Der Finanzausschuß der Kammer hat sich in seiner Nachtsitzung in der Hauptsache mit der Erhö­hung einiger bereits bestehender Steuern für geschäftliche Transaktionen befaßt. Der Berichterstatter erklärt, daß die bis dahin beschlossenen neuen Steuerquellen im ganzen für das Jahr 1926 1380 Millionen einbringen würden. Der Finanzausschuß hat sich darauf auf heute vor­mittag vertagt, um in die Erörterung der wichtigen Fragen der Erhöhung der Umsatzsteuer einzutreten. In Sen Wandelgängen der Kammer hat man nach Beendigung Ser Nachtsitzung des Ausschusses erklärt, es sei nicht aus­geschlossen, daß zwischen der Regierung, dem Ausschuß und Ser Mehrheit der Kammer eine Verständigung erzielt werden könnte.

Eine Offensive Ab- el krims Paris, 27. März. Das „Journal" meldet aus Rabat, daß -k, Knegsrat unter dem Vorsitz Abd el Krims beschlossen hat. die Feindseligkeiten fortzusetzen. Zwei Abteilungen der Mifleute seien bereits in der Richtung auf Djebl Rogdi und Ada vorgerückt. Tatsächlich wurden in den letzten Tagen «» der französischen Front bedeutende feindliche Truppen­bewegungen beobachtet. Das französische Oberkommando rechnet mit einer neuen Teiloffensive Abd el Krims. Seit Gestern regnet es ununterbrochen an der Front, was die Aufklärung erschwert. Nach Meldungen aus Tanger ist das Hauptquartier Abd el Krims von spanischen Fliegergescha- -ern mit Bomben belegt und teilweise zerstört worden. Nach einer anderen Meldung hat Abd el Krim eine Reihe italieni- scher Flugzeuge erhalten.

Württembergischer Landtag

Stuttgart. 27. März. Der Landtag nahm in seiner heu­tigen Sitzung zunächst in dritter Lesung zwei Nachträge zum Etat 1925 an und beendete dann in einer sich weit aus­dehnenden Sitzung die Generaldebatte zum Etat. Finanzminister Dr. Dehlinger wies mit Entschiedenheit den Borwurf zurück, daß in Württemberg eine finanzielle Mißwirtschaft bestehe und betonte, daß der zweijährige Etat gerade im Hinblick auf den Finanzausgleich notwen­dig sei, um dem Reiche Nachweisen zu können, welche Ein- »ahmen Württemberg aus Reichsmitteln braucht. Eine Re­vision des Gebäudekatasters sei erst nach Beseiti­gung der Wohnungszwangswirtschaft möglich. Man könne von den Ministern nicht verlangen, daß sie in alle Protest­versammlungen gehen, ihre Pflicht sei nur, dem Landtag Rede und Antwort zu stehen. — Der Abg. Pflüger (Soz.), der dann die zweite Rednergarnitur eröffnete, erblickte in dem zweijährigen Etat nur den Wunsch der Regierung nach Ausschaltung der Opposition. Minister des Innern Bolz wandte sich gegen das Verlangen nach Verminderung der staatlichen Polizei. Wenn auch zurzeit keine ernsthafte Gefahr von links bestebe, so müsse man do^ für die Zukunft sorgen. Die Regierung habe gar nicht die Möglichkeit, den Landtag auszuschalten, denn die Opposition sei stark genug, mn besten Einberufung zu erzwingen und mit Hilfe von Großen Anfragen könne der Landtag über jede Frage eine Aussprache herbeiführen. Dem Eintritt in den Völkerbund habe auch die württ. Regirung zugestimmt. Die Verhand­lungen mit dem Herzogshaus seien bis zur reichsrechtlichen Regelung ausgesetzt. Nach weiteren Ausführungen der Abgg. Müller (BB-), Roth (Dem.) und Albert Fischer (Komm.) wurde die Generaldebatte des Etats geschloffen, mit dem sich nun der Finanzausschuß zu beschäftige» haben wird. Die nächste Sitzung findet nach Ostern statt.

Verordnung über gesetzliche Miete und Mieterschutz

von zuständiger Seite wird mitgeteilt:

Die zuletzt am 26. Februar 1926 (Staatsanzeiger Nr. 48) geänderte Verordnung des Ministeriums des Innern über gesetzliche Miete und Mieterschutz vom 20. März 1925 (Staatsanzeiger Nr. 75) erscheint nunmehr aus 1. April 1926 im vollständigen, von diesem Zeitpunkt ab geltenden Wort­laut. Gegenüber der am 1. März d. I. in Kraft getretenen Fastung ist nur wenig geändert worden.

Der 8 1 setzt die gesetzliche Miete für das ganze Land auf den einheitlichen Satz von 100 v. H. der Friedensmiete fest. Der Ersatz der

Ragow« Lagklatt »Der Gesellschafter"

Betriebskosten ist in der gesetzlichen Miete enthalten. Tue Festsetzung eines besonderen Pauschsatzes durch den Ge­meinderat kann nicht mehr erfolgen, ebenso ist die Umlegung der Betriebskosten auf die Mieter gegen Einzelnachwsis nicht mehr zugelassen.

8 2 führt für den Fall der Untervermietung einen Zuschlag zur gesetzlichen Miete ein. Es hat sich gezeigt, daß in nicht wenigen Fällen der Mieter sich erhebliche Einnahmen aus der Weitervermietung eines Teils seiner Mieträume zu verschaffen vermag, ohne daß der Hausbesitzer für die er­höhte Aus- und Abnützung seines Eigentums einen Ersatz erhält. Es erschien daher angemessen, ihm einen Zuschlag von 10 v. H. des Mietwerts zu gewähren und zugleich dem Mieter die Abwälzung dieses Mehr­betrags auf den Un tervermi ete r zu unter­sagen. Für die in 8 2 beschriebene Ermittelung des Mietwerts unvermieteter Räume diene als Beispiel eine 3 Zimmerwohnung mit Küche, bewohnbarer Kammer und Nebenräume, deren Friedensmiete jährlich 420 -4L beträgt und von welcher 1 Zimmer und die Kammer unteroermietet sind. Auf 1 Zimmer entfällt hier ein jähr­licher Mietwert von 120 (420:3,5) aus die Kammer ein

solcher von 60 »Ä. Der Zuschlag beträgt daher 12-l-6 ist 18 im Jahr.

Zu 8 4 Abs. 1 Ziffer 3 ist zu bemerken, daß die Bezeich­nung „Kleinhandel" und „Kleingewerbe" keine Begriffsbestimmungen in dem Sinne dar stellen, daß etwa unter Kleinhandel der gesamte Einzelhandel im Gegensatz zum Großhandel oder unter Kleinhändlern und Klein­gewerbetreibenden ausschließlich die sogenannten Kleinkauf­leute des 8 des Handelsgesetzbuchs zu verstehen wären. Es soll durch die genannte Bezeichnung vielmehr nur allgemein ausgesprochen werden, daß leistungsschwache Be­triebe mit geringem Geschäftsumfang inso­weit geschützt sein sollen, als die Friedensmiete für die be­treffenden Geschäftsräume in Stuttgart 1000 -A, in den übrigen Gemeinden 500 „st jährlich nicht übersteigt.

8 7 Abs. 3 gibt eine Uebergangsbestimmung zum Schutz derjenigen Mieter, die eine teure Wohnung in­folge Kündigung des Vermieters verlassen müssen. Es ent­spricht sowohl der Billigkeit als auch den — hinsichtlich der Kündigungsfrist seit dem 1. März 1926 wieder in Kraft ge-- tretenen — Mietverträgen, daß der Hausbesitzer vor Ablauf der vertraglichen Kündigungsfrist (jedenfalls aber nicht vor Ablauf der Schonfrist des 30. Juni 1926) nicht einsei­tig die Miete steigern darf. Bleibt der Mieter infolge richterlicher Anordnung wegen Mangels eines aus­reichenden Ersatzraums nach Ablauf der Kündigungsfrist noch weiterhin in der Wohnung, so soll der Vermieter als Ersatz der ihm dadurch u. U. entgehenden Mehreinnahmen, falls eine Einigung nicht zustande kommt, eine angemessene Erhöhung der Miete beim Mieteinigungsamt beantragen können. Das Mieteinigungsamt setzt die Miete nach freiem Ermessen unter billiger Berücksichtigung der In­teressen des Vermieters und der Leistungsfähigkeit des Mieters fest.

Württemberg

Stuttgart, 27. März. Einkommensteuererklä­rungen. Gegenwärtig sind die Steuererklärungen über das Einkommen des Jahrs 1925 abzugeben. Mancher wird sich darüber wundern, daß er nunmehr noch eine Gesamterklärung für das Jahr 1925 abzugeben hat, nachdem er bereits im Lauf des Jahrs 1925 am Schluß jedes Vierteljahrs, zuletzt im Januar 1925 für das letzte Viertel­jahr des Jahrs 1925, für die jeweils fällige Vorauszahlung sein Einkommen deklariert hat. Richtig ist, daß in manchen Fällen das jetzt anzugebende Einkommen sich aus einfachem Zusammenrechnen der vier Vierteljahrsbeiträge ergeben wird. Immerhin ist dies aber doch nicht die Regel, da für die Vorauszahlungen nicht alle Abzüge gemacht werden durften, die jetzt bei der Gesamterklärungn zulässig sind, z. Ä. Absetzungen für Abnutzung, Kirchensteuern, Versiche­rungsbeiträge. Auch bei denjenigen, die im Januar 1926 von der Befugnis, ihrer letzten Vorauszahlung für 1925 das Gesamteinkommen dieses Jahrs zugrunde zu legen, Gebrauch gemacht haben, kann von der Verpflichtung zur Abgabe der Steuererklärung nicht abgesehen werden, da die Steuer­pflichtigen damals noch keinen Vordruck für die Gesamt­erklärung hatten und daher keine Gewähr dafür besteht, daß die abgegebenen Erklärungen die Grundlage für eine rich­tige Veranlagung bieten. Es kommt nun aber gerade dar­auf an, nachdem die Einkommensteuerveranlagung in den Jahren 1923 und 1924 ausgefallen ist, jetzt endlich wie­der eine richtige Einkommensteuererklä­rung und einen Steuerbescheid zu bekommen, da darauf die künftigen Vorauszahlungen aufgebaut wer­den. Für die B o r a u sz a hl u n g, die am 10. April fällig wird, werden allerdings noch die Grundsätze des Steuer­überleitungsgesetzes maßgebend bleiben müssen. Dagegen wird dafür gesorgt werden, daß insbesondere diejenigen, die nach Ueberschuß der Einkünfte über die Werbungskosten versteuern, bis Ende Juni ihren Steuerbescheid in den Hän­den haben, so daß die am 10. Juli und später fälligen Vor­auszahlungen in Höhe eines Viertels der für das Jahr 1925 im Steuerbescheid festgestellten Steuerschuld entrichtet wer­den können, und es dadurch den Steuerpflich­tigen erspart bleibt, ihre Vorauszahlungen jedes Vierteljahr wieder selbsttätig zu er­rechnen. Die jetzige allgemeine Abgabe von Steuererklä­rungen bildet somit die Grundlage für die Ueberleitung von dem bisherigen anormalen in das künftige normale Bor­auszahlungssystem. Die Frist für die Abgabe der Steuererklärung läuft an sich am 27. März ab, doch wird von der Festsetzung von Zu­schlägen wegen Fri st Versäumnis abgesehen, wenn die Einkommen- oder Körperschafts­steuererklärung spätestens bis zum 8. April, also zwei Tage nach Ostern, beim Finanzamt eingeht. Im Interesse der Vereinfachung gilt das gleiche für die Umsatzsteuererklärung.

Gültigkeit der Sonnkagsrückftchrkarten für Schnellzüge.

Die Gültigkeit der Sonntagsrückfahrkarten für Schnellzüge gegen Bezahlung des Schnellzugszuschlags wird bis Ende des laufenden Fahrplanabschnitts verlängert. Dementspre­chend werden Sonntagsrückfahrkarten für Schnellzüge bis einschl. Christi Himmelfahrt, 13. Mai, ausgegeben. Die Ei­senbahnverwaltung behält sich jedoch vor, wenn sich Un,Zu­träglichkeiten ergeben sollten, einzelne Schnellzüge von der Benützung mit Sonntagsrückfahrkarten auszuschließen.

Vom Tage. Nach Schluß der Arbeitszeit erlitt ein 17 Jahre alter Gartenarbeiter beim sogenannten Sommerbach in Botnang einen epileptischen Anfall, stürzte dabei in den Bach und fand den Tod. — Infolge Betrunkenheit fiel ein 30 I. a. Arbeiter in den Lichtschacht eines Hauses der Post- ftraße in Berg. Mit einer Gehirnerschütterung mußte der Mann in« Krankenhaus übergeführt werden.

_ Montag, 2V. März 1»R

Aus dem Lande

Veil im Dorf, 28. März. Eingemeindung. Don­nersrag abend wurde der Vertrag ürer den Zusammenschluß Weil im Dorf-Feuerbach unterzeichnet. Weil im Dorf wird in Zukunft den Namen Feuerbach, Stadtteü Weil im Dorf führen.

Mönsheim, OA. Leonberg, 28. März. Brand Am Freitag brannte das Doppelwohnhaus mit Scheuer aez, Landwirte Knapp und Keller bis auf die Grundmauern ab. Als Entstehungsursache wird Kaminbranü angenommen.

Eßlingen, 28. März. Schwerer Unfall. Ein vo»

>er Pliensauvorstadt herkommender, schwer beladener Last- krastwagen fuhr, obgleich der Uebergang zu dieser gesperrt war, durch den Torbogen auf einige Personen auf, die v« den herabgelassenen Schranken warteten. Dabei erfaßte der Kraftwagen den 49 I. a. Gärtner Johann Seuberth vo« hier; er durchbrach, obwohl der Führer ihn sofort nach der rechten Seite steuerte, noch die Schranken und drückte Sr«, berth an einen im gleichen Augenblick oorbeifahrenden Werk- stattzug. Seuberth war sofort tot. Weitere Personen käme« richt zu Schaden. Nach den bisherigen Feststellungen dürfte den Kraftfahrer die Schuld an dem Unfall treffen.

Heilbrgnn, 28. März. Eröffnung der Milch, zentrale. Nachdem bereits seit einiger Zeit die neu- errichtete Milchzentrale in der Frankfurter Straße in Bo trieb ist, fand gestern nachmittag die feierliche Eröffnung durch den Gemeinderat, Vertreter von Behörden usw. stall

Der 31 I. a. verheiratete Schreinermeister Wilhelm Grimm von Erligheim OA. Besigheim, der am 14. Januar 1924 das Gebäude, in dem sich seine Schreinerei mit M» schinen und Holzvorräten befand, in Brand gesteckt hatte, um sich in den Besitz der Versicherungssumme von 4000 °lt zu setzen, wurde vom Schwurgericht zu 1 Jahr 6 Monaten Gefängnis verurteilt.

Sonkheim, OA. Heilbronn, 28. März. Glückliche Gewinner. Der Fabrikschloffer Anton Stabiler gewann bei der Heilbonner Pferdemarktlotterie ein Pferd im Wert von 1000 Mark.

Gmünd, 28- März. V e r b a n ds-M u si k fe st de» Südd. Musike r-V erbands. Am 10., 11. und 12. Juli findet hier das fünfte Verbands-Musikfest des Süddeutschen Musiker-Verbands statt» der die Länder Bayern, Württem­berg, Baden und Hessen mit 474 Ortsgruppen und Musik­kapellen umfaßt.

Kochendorf OA. Neckarsulm, 28. März. Lebensmüde. Freitag vormittag fand man den in den 60er Jahren stehen- den verheirateten Wagnermeister Fritz Huber in seinem Zimmer, in das er sich eingeschlosien hakte, durch Gas ver­giftet tot auf. Die mißlichen Verhältnisse haben ihn jede» falls zu diesem Schritt bewogen.

Oedheim OA. Neckarsulm, 28. März. Ein Motor­boot auf dem Kocher. — Erfindung. Seit einiger Zeit tummelt sich auf dem Kocher ein Motorboot, erbaut von 2 jungen und tüchtigen Oedheimern. Der Schiffskörper be­steht aus eng verbundenem, dünnem zusammengeleimtem und gepreßtem Buchen- und Fichtenholz, ist in Fischform gehal- ten und mit einem wasserdichten Segeltuch überzogen. Ei«

4 P.S. Zweitaktmotor ist eingebaut. Das Boot faßt außer dem Steuermann 4 Personen. Es wiegt 4 Ztr. und hat ein« Stundengeschwindigkeit von 12—13 Km. — Leo Becker konstruierte eine besondere Anreihvorrichtung für Herstellung von Fensterrahmen und ähnlichen Holzarbeiten, wobei eine I 80proz. Ärbeitsersparnis erzielt wird. Der Vorrichtung ist das Reichspatent und der Deutsche Reichsgebrauchsmuster, lch-utz verliehen.

Maulbronn, 28. März. Guter Fischertrag. Der Aalkistensee konnte, nachdem er 8 Tage zum Leerlauf g» braucht hatte, wieder abgefischt werden. Das Ergebnis war gut dank der Vermehrung der Fischnahrung durch Düngung der Seeflora.

Weildersiadk, 28. März. Alte Kanonenkugel». Beim Abbruch eines Stückes der alten Stadtmauer wurden mehrere steinerne und eiserne Kanonenkugeln gefunden. Sie stammen wahrscheinlich von 1648, als dis Franzosen noch einige Monate nach Abschluß des Friedens Weilderstadt be­lagerten und zum größten Teil einäscherten.

Tuttlingen, 28. März. Selbstmord. Das 35 I. o. Dienstmädchen Anna Keller von Jrrendorf, im Dienst bei Fabrikant Eugen Müller, stürzte sich vom 3. Stockwerk auf den Gehweg. Sie wurde von der Polizei »rufgefunden und auf die Wache verbracht, wo sie ihren schweren Verletzungen alsbald erlag. Schwermut dürfte die Ursache zu der Tat gewesen sein.

Mösfingen OA. Rottenburg, 28. März. Explosion. Am Donnerstag explodierte in der Stoffdruckerei der Weberei Pausa ein zum Dämpfen des Garns dienender Kessel, wodurch der Raum stark beschädigt wurde. Die Wände wurden zum Teil hinausgedrückt, die Fenster samt den Rahmen herausgerissen und fortgeschleudert. Zwei m der Nähe der Türe weilende Männer wurden vom Luftdruck weggeschleudert, ohne jedoch erheblichen Schaden zu nehme». Einer wurde durch den ausströmenden Dampf am An» leicht verbrüht. Die Ursache des Explosion konnte bis jetzt nicht sicher festgestellt werden.

Alm, 28. März. Ein großer Schwindler. Der 1888 hier geborene Schlosser David Schwarz, erschien im Oktober v. I. in einer Autohandlung in Augsburg, stellte sich als Chauffeur eines Münchener Kommerzienrats vor und bat um 10 -4t, da er all sein Geld einem Bauern ge­geben habe, der ihm bei einem Unfall behilflich gewesen sei- Er erhielt jedoch nichts, mietete sich aber auf Kosten des Ge­schäfts in einer Wirtschaft ein. Als angeblicher Chauffeur eines Augsburger Hotels kaufte er bei einer Händlerin auf dem Wochenmarkt flott ein und ließ sich von ihr außerdem noch 10 Zt geben. Einer Fabrikarbeiterin, mit der er ei» Verhältnis anknüpfte, stahl er Schmucksachen im Wert von 40 Mark. Er wurde zu einem Jahr Gefängnis verurteilt.

Lindau, 26. März. Neues Verwaltungsgebäude. Gestern erfolgte im Beisein des Präsidenten der Kreisregio- rung, Grafen Spreti, die Inbetriebnahme des neuen Ver­waltungsgebäudes der Stadt Lindau, für das das Haupt­gebäude des erworbenen Toskanabesitzes bestimmt wurde. Gleichzeitig wurde auch das Nebengebäude für die Zweck» der Berufsfortbildungsschule seiner Bestimmung zugeführt,

Dinkelsbühl. 26. März. Drillinge. Einen über." raschenden Familienzuwachs erhielt vor einigen Tagen des Werkmeister Taver Strauß. Seine Frau beglückte ihn mit lebensfähigen Drillingen. 2 Mädchen und 1 Knaben.

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