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Sruil. Brrlar u. »«raut». Schrislleitung: Theodor Sack. »Udbad i. Sch«.. Wilhelmktr. 8«. Tel. 47S. - Bohmm», Villa Ludertu»

Nummer 154

Fernruf 479

Montag den 6, Zuli 1S36

Senatspräsident Greiser rechnet ab

Nnk unertröalicke Verhältnis zum Völkerbundskommiffar Lester — Großes Aufsehen Genfer Spiel um Danzig entlarvt

Genf» 5. Juli. Der Völkerbundsrat war am Samstag 16 Uhr unter dem Vorsitz des britischen Außenministers Eden zu einer öffentlichen Sitzung zusammengetreten. Wichtigster Punkt der Tagesordnung ist der Bericht des D.anziger Völker- Lundskommissars über die Lage in Danzig. Der briti­sche Außenminister Eden legte als Berichterstatter für die Dan- zider Frage dem Völkerbundsrat zu dem Bericht des Völker­bundskommissars Lester einen Entschließungsentwurf vor, in wel­chem aus dem umfangreichen Bericht Lesters lediglich der Zwi­schenfall herausgegriffen wird der sich bei dem Besuch des deutschen Kreuzers „Leipzig" in Danzig ereignet hat. In der Entschließung wird behauptet, daß dieser Zwischen­fall einen internationalen Charakter habe.

SemlsprSsident Greiser

machte über das Danziger Problem und die Beziehungen zwi­schen der Freien Stadt Danzig und dem Völkerbund grundle­gende Ausführungen, die bei den Mitgliedern des Völkerbunds­rates großes Aufsehen erregten. Die Rede besagt u. a.:

Als ich in der Nacht zum Freitag die Nachricht erhielt, daß der Rat des Völkerbundes den Beschluß gefaßt hätte, die Erledigung Danziger Fragen auf die Tagesordnung dieser Ratssitzung zu setzen, war ich, was ich ehrlich betonen möchte, in höchstem Matze über diesen Beschluß erstaunt, mit mir die gesamte Danziger Bevölkerung. Cs ist das erste Mal in der Geschichte des Ver­hältnisses der Freien Stadt Danzig zum Völkerbund, daß solche Fragen mit sonderbarer Eile auf die Tagesord­nung gesetzt worden sind. Besonders eigenartig erscheint es je­doch, daß die Presse der Opposition in Danzig den Bericht des Herrn Hohe« Kommissars eher zur Kenntnis bekommen hat als die Danziger Regierung.

Bei dieser Handhabung der Danziger Frage darf der Rat sich nicht wundern, wenn in der Oeffentlichkeit wieder, wie schon einmal, der Eindruck entsteht, daß diese Danziger Frage wie­derum von der unangenehme» Erledigung anderer Zusammen­hänge ablenken solle. Der Bericht des Herrn Hohen Kommissars setzt mich in Erstaunen, weil Herr Lester mir noch vor wenigen Tagen bei unserer letzten gemeinsamen Unterredung in Gegen­wart von Zeugen seiner Genugtuung darüber Ausdruck gegeben hat, daß die Regierung Maßnahmen veranlaßt hat, welche auch seiner Meinung nach die einzigen richtigen seien, um eine wei­tere ruhige und friedliche Entwicklung in Danzig zu gewährlei­sten. Nach dieser Unterredung hat auch tatsächlich die Lage in Danzig keinerlei Verärgerung erfahren. Jeder Danziger Staatsbürger geht weiterhin friedlich seiner Beschäftigung nach und kümmert sich bei dem schönen Wetter an dem Ostseestrand kaum um Politik. Wenn in seinen! Bericht davon die Rede ist, daß die Tatsache der Verweigerung eines Besuches des Kom­mandanten eines deutschen Kriegsschiffes bei dem Herrn Hohen Kommissar Erwähnung finden muß, so kann ich dazu sagen, daß ich volles Verständnis dafür Habs. Wenn diese Tat­sache die Mitglieder des Völkerbundsrates interessiert, so auch die Freie Stadt Danzig, und mich hat diese Tatsache in höchstem Matze interessiert. Die Danziger Regierung jedoch oder den Prä­sidenten des Senats hiermit irgendwie in Verbindung zu brin­gen, scheint mir aber vollkommen falsch am Platz zu sein. Als Chef der Danziger Regierung muß ich Sie schon bitten, Ihr Erstaunen hierüber an eine Adresse zu richten, die in Berlin wohl aufzufinden sein dürfte. Als Nationalsozia­list und Deutscher möchte ich ebenso ehrlich meiner Meinung da­hingehend Ausdruck geben, daß man sich nach der taktlosen Hand­lungsweise des Herrn Kommissars bei dem letzten deutschen Kriegsschiffbesuch im vorigen Jahr über das Unterbleiben des Besuches des Kommandanten des Kreuzers „Leipzig" nicht wei­ter zu wundern braucht.

Die Tatsache, daß die Danziger Regierung hier zum zwei­ten Male im Verlauf eines Jahres sozusagen vor der Weltöffentlichkeit zur Rechenschaft gezogen wird, legt mir die Verpflichtung auf, einmal grundsätzlich auf alle Fragen, die die Freie Stadt Danzig bewegen, ein­zugehen. Dabei möchte ich betonen, daß ich mich vor meinem ei­genen Gewissen zu der Pflicht durchgerungen habe, hier einmal nicht als Beauftragter toter Buchstaben und theoretischer Para­graphen zu sprechen, sondern als Regent von 100 WO deutschen Menschen, die ihr Schicksal nicht auf alle Ewigkeit an den Völ­kerbund ketten wolle» und die Ideologie dieses Instituts letzten Sudes gar nicht verstehen, sondern die durch Blut und Rasse an das deutsche Volk gebunden, ihre Herzen eine andere Sprache sprechen lasten als die durch eine wesensfremde Versassnng ein­geengte. Die Danziger Bevölkerung hat mit mir den Eindruck, datz ihre Heimat Danzig nicht aus den Gründen vom Mutterland abgetrennt worden ist, die man in der Weltöffentlichkeit immer wieder behauptet. Warum erfolgte den« überhaupt die ALtren- «mug?

Die Republik Polen wollte einen freien Zugang zum Meer haben, welcher ihr durch den Danziger Hafen gesäyrleistet ! »arde. Das neuerltaudene Polen hat dielen nuaebinderten Hu- I

gang zum Meer erhalten. Ausdrücklich und laut betonen mochte ich, erhebt das polnische Volk diesen Anspruch zu Recht. Wenn es aber allein nur um diesen Zugang ^um Meere zu tun ge­wesen wäre, hätte man ja unsere Heimat Danzig nicht von Deutschland abzutreten brauchen. Wenn aus Danzig trotzdem ein sogenannter Freistaat gemacht worden ist, dann möchte man fast annehme«, daß dieses geschah, um im Osten Europas einen dauernden Herd der Unruhe und der Reibung zwischen Deutsch­land und Polen zu besitzen. Neben dem Fehlen vieler Hoheits­rechte, die einem selbständigen Staat zukommen, hat cs der Völ­kerbund bisher unterlassen, dieser Freien Stadt Danzig in ir­gend einer Form praktisch zu helfen. Weder politisch noch wirt­schaftlich hat die Danziger Bevölkerung von Seiten des Völker­bundes irgendwelche Vorteile zu spüren bekommen. Die Danzi­ger Bevölkerung mutz im Gegenteil sogar jährlich mehrere Mil­lionen Danziger Gulden an Zinsen aufbringen für die zwischen dem Völkerbund und der Freien Stadt gemachten Finanztrans­aktionen. Weiterhin wird es in der Danziger Oeffentlichkeit als unerträglich empfunden, daß die Höhe der Unterhaltung des Kommissars des Völkerbundes, der seine Einnahmen in Gold und Devisen erhält, in einem krassen Mißverhältnis zu der wirt­schaftlichen Notlage der Gesamtbevelkerung steht. Diese Tatsa­che kann auch dadurch nicht abgeschwächt werden, daß die Hälfte dieses Aufwandes von der Republik Polen getragen wird.

Die Danziger Regierung konnte bis jetzt nicht feststellen, daß sich der Völkerbund Sorgen um die Beseitigung der Arbeitslo­sigkeit gemacht hätte. Ich persönlich bin davon überzeugt, datz die Regierung noch viel mehr zum Wohle der Gesamtbevölke­rung hätte leisten können, wenn sie nicht dauernd durch die Tä­tigkeit des Herrn Lester von dieser wichtigen Aufgabe abgelenkt worden wäre.

Jahre hindurch hat man im Völkerbund nach Auswegen ge­sucht, diesen gefährlichen Zündstoff aus dem Pulverfaß Danzig zu entfernen. Leider hat der Völkerbund diese Auswege nicht ge­funden. Erst zwei Männer mutzten kommen, die es kraft ihrer Persönlichkeit und Kraft ihrer Autorität und insbesondere kraft der Größe ihres ehrlichen Willens fertig brachten, innerhalb kürzester Frist alle Konfliktstoffe zu beseitigen. Ruhe und Ord­nung in die Dinge hineinzubringen und eine sichere Entwick­lung für die Zukunft zu gewährleisten. Adolf Hitler und Josef Pilsudski, der große und ehrwürdige Marschall Po­lens. Beide Soldaten sind unvoreingenommen und geradelinig in ihrem Wesen. Wahrlich, zwei Männer, so ne rragend unter den Großen der Welt, daß ich es wohl verstehen kann, wenn andere Völker sie um diese Führer beneiden.

Mit Stolz möchte ich Ihnen und der gesamten Welt ins Ge­dächtnis zurückrufen, daß wir Nationalsozialisten in Danzig es gewesen sind, die auf Wunsch unseres Führers Adolf Hitler ohne jeden Hohen Kommissar und ohne internatio­nale Instanzen in direkter und freimütiger Aussprache mit Po­len die Voraussetzungen dafür geschaffen haben, daß das Pulver aus dem Pulverfaß Europas schnell und sicher entfernt werden konnte. Aus dem Ferment der Unruhe ist durch die Tätigkeit unserer Regierung ein ruhender Pol geworden und eine bei­spielhafte Tat für die Verständigungsmöglichkeit unter den Völ­kern vollbracht worden.

Anstatt meine Regierung zur Erhaltung und zur Vervoll­kommnung dieses positiven Beitrags zur internationalen Ver­ständigung zu unterstützen, mutz ich zu meinem großen Bedauern bemerken, wie in den letzten zwei Jahren immer mehr geradezu mit der Luppe nach Pulverkörnchen gesucht wird, die durch die Sonne der Weltöffentlichkeit vor dem Völkerbundsrat angezün­det werden. Es darf daher auch im Hinblick auf die letzten Er­eignisse nicht wunder nehmen, daß die Regierung gezwungen sein könnte, dem dringenden Wunsch der Bevölkerung nachzuaeben, bei Fortsetzung dieser Methoden die Beziehungen zum Völker- bundskommissar einer Nachprüfung zu unterziehen.

2n Danzig regiert seit mehr als drei Jahren eine national­sozialistische Mehrheit, welche zweimal in verfassungsmäßiger ge­heimer Wahl durch das Vertrauen der Bevölkerung bestätigt worden ist. Sie, meine Herren, die sie diesen Hohen Rat des Völkerbundes bilden, bekennen sich zu den Gesetzen der Demo­kratie. Ich bekenne mich ebenfalls zu diesen Gesetzen in der wahrhaftigen Bedeutung dieses Wortes. Demokratie bedeutet, datz der Wille einer Mehrheit nach Sitte und Gesetz zur Geltung gebracht werden soll. Dieser Wille der Mehrheit ist unmißver­ständlich und unanfechtbar zweimal für die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei zum Ausdruck gekommen.

Das Benehmen des jetzigen Kommissars in Danzig geht jedoch darauf hinaus, dieses Grundgesetz der Demokratie zu mißachten und einer sich destruktiv bestätigenden Minderheit, die in sich selbst zerrissen und uneins ist, die Möglichkeit zu geben, die ver­fassungsmäßig geschaffene Mehrheit in schamlosester Weise zu terrorisieren. Wenn aber die nationalsozialistische Mehrheit der Danziger Bevölkerung, welche meine Regierung trägt, sehen muß, daß durch die Hilfsstellung Ihres Kommissars eine Min­derheit sich das Recht nimmt, eine verfassungsmäßige Mehr­heit zu terrorisieren, dann darf man sich nicht wundern, wenn auch der einsichtigste Mensch zu der Ueberzeugung kommt, daß hier das Grundgesetz der Demokratie zerbrochen worden ist. Wenn die nationalsozialistische Mehrheit sich gegen diesen Ter­ror einer Miuderbeit zur Webr lebt, dann ist das für alle, die

Fernruf 479 71. Jahrgang

Danzigs Bevölkerung kennen und lieben, verständlich. Notwehr ist das selbstverständliche Recht jedes Menschen, also auch von Nationalsozialisten. Die Minderheit läuft dann aber hin zum Völkerbundskommissar und beschwert sich. Der Kommissar macht Berichte nach Genf, welche die Regierung gar nicht einmal kennt, die aber in der von der Opposition gewünschten Linie verlaufen. Die nationalsozialistische Bewegung in Dan­zig wird angeklagt, nur berührt es eigenartig, daß gerade diese Bewegung die Toten und Schwer­verletzten gehabt hat Nein, meine Herren, für solche Methoden eines Völkerbundskommissars hat die Danziger Be­völkerung kein Verständnis. Ich wünschte, meine Herren, diese deutschen Opfer ständen hier vor Ihnen vor dem Ratstisch. Sie würden dann mit eigenen Augen sehen, daß die von Ihrem Ver­treter geduldete Kampfesweise der Opposition keinen Beitrag zum Frieden und Verständigung liefert, sondern eher belasten wird.

Durch die Taktik Ihres Kommissars, meine Herren, ist ganz von selbst eine Einstellung gegen diesen Mann ent­standen, eine Einstellung, an der nicht die Danziger Regierung schuld ist, sondern einzig und allein der Mann, der die Menta­lität der deutschen Danziger Bevölkerung nicht begreift, zumal er nicht einmal ihre Sprache kennt.

Auswege sind in verschiedener Richtung hin zu finden. Zum Beispiel der Volkerbundsrat entsendet nach Danzig einen neuen Kommissar mit der Anweisung, ebenso wie alle früheren Kommissare sich innenpolitisch vollkommen zurückzuhal­ten und der Größe seiner Stellung und seines Auftrages im außenpolitischen Leben Danzigs gerecht zu werden. Oder ein anderer Ausweg wäre der, daß der Völkerbundsrat den Beschluß faßt, bei der bevorstehenden Neuordnung und Re­form des gesamten Völkerbundes überhaupt keinen Kom­missar mehr nach Danzig zu entsenden. Wenn hier und da in der Welt auch die Meinung laut geworden ist, datz dieser Völkerbund in seinem Ansehen gelitten kiütte, so glaube ich Ihnen, meine Herren, einen Weg gewiesen zu haben, auf dem Sie einen großen Beitrag zur Wiederherstellung Ihres Anse­hens in der Welt leisten können. Ein solcher Beschluß würde eine geschichtliche Tat allergrößten Ausmaßes bedeuten.

»

Abschluß der Danziger Aussprache vor dem Völkerbundsrat

Nach einer Unterbrechung der Sitzung wegen der Völker- bunosversammlung, wurden die Beratungen des Rates in der Nacht wieder ausgenommen, wobei Kommissar Lester seine Ver­teidigungsrede hielt und die Vertreter Polens, Frankreichs und

Spaniens, sowie Herr Eden den Völkerbundskommissar Lester Anerkennung und Dank für seine Tätigkeit ausjprachen.

In einer zweiten Rede betonte Senatspräsident Greiser, daß er keinen anderen Beschluß des Völkerbunds erwartet habe, daß er seinen Vorstoß als Forderung für das ganze Danziger Volk erhob. Es erwarte vom Völkerbund Beschlüsse in den nächsten Monaten, die hoffentlich die Möglichkeit geben, nicht mehr in Genf erscheinen zu müssen.

In einer geheimen Sitzung hat der Völkerbundsrat einen Aus­schuß für die Danziger Angelegenheit eingesetzt, der sich aus den Vertretern Englands Frankreichs und Portugals zusammensetzt.

Genfer Schikanen gegen Greifer

Unerhörte Zwischenfälle im Völkerbundsgebäude

Genf, 8. Juli. Nach der zweiten Rede des Senatspräsidenten Greiser in der Sitzung des Völkerbundsrates am Samstag abend kam es zu unerhörten Zwischenfällen. Senatspräsident Greiser war wäbrend ieiner Rede miederbolt von der Nreiletribüne aus

Kurze Tagesübersicht

Die Erinnerungsfeiern in Weimar erreichten am Sams­tag mit der historischen Tagung im Nationaltheater und dem historischen Marsch sowie mit dem Appell de^ NS.-Forma- tionen und einer Massenkundgebung am Sonntag ihren Höhepunkt. Ansprachen hielten der Führer, die Reichsmini­ster Hetz und Dr. Göbbels.

In Eens machte der Danziger Senatspräsident einen Auf­sehen erregenden wirkungsvollen Vorstoß gegen die Dan­ziger Kommissar des Völkerbunds und die Völkerbunds­politik um Danzig. In Danzig herrscht ungeheure Begei­sterung.

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Die Völkerbundsversammlung hat sich bis September vertagt, nachdem die Sanktionen aufgehoben und die An­träge Abessiniens abgelehnt waren.

Staatssekretär Funk sprach über die deutsche Fremden­verkehrspolitik in Bad Godesberg vor dem Reichsausschuß für Fremdenverkehr.

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Die Locarnokonferenz findet in Brüssel noch in diesem Monat statt. Italiens Teilnahme ist noch nicht geklärt.