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Samstag, den 4. Januar 1936

71. Jahrgang

j Lavals Programm siir 1S3K

^ Saval, der nach den Weihnachtsfeiertagen in der franzö- ! fischen Kammer um seine durch die Angriffe auf die im abef- sinifch-italienischen Konflikt befolgte Politik ernstlich be­drohte Stellung kämpfen mußte, hat offenbar deutlich ge­spürt, daß es dabei nicht nur um den durch den Pariser Fuedensvorschlag io aktuell gewordenen Sonderfall ginn, sondern um das Grundsätzliche seiner Außenpolitik. Wenn seine Gegner ihm die Zwiespältigkeit seiner Haltung vor­warfen, so nicht nur, weil einige von ihnen dem Faschismus in Italien übel gesinnt sind, sondern weil sie aus den Un­klarheiten der Lavalschen Politik Wirkungen voraussahen, die das ganze französische Kontinentalsystem in seinen s Grundlagen erschüttern könnten. Deshalb holte der franzö- ! fische Außenminister weiter aus und äußerte sich program- i matisch auch zu Fragen, die mit dem unmittelbaren Anlaß I nicht zusammenhingen. 'Das Bemerkenswerteste war der s Satz: „Solange die Annäherung zwischen Frankreich 'm n d Deutschland nicht vollzogen ist, ist der Friede in Europa nicht gewährleistet". Diese Feststel­lung fand in der Kammer lebhaften Beifall, woraus man wohl schließen darf, dast eine der deutsch-französischen Ver­ständigung dienende Politik'vom französischen Parlament gebilligt werden würde.

i Man wird in Deutschland diese Tatsache mit Befriedigung * zur Kenntnis nehmen. Der Führer und Reichskanzler hat « mehr als einmal die Hand hingehalten, ohne daß aller­dings bisher von Paris aus eingeschlagen worden wäre, f Das traditionelle französische Mißtrauen, verstärkt in die < Erscheinung getreten seit der Mächtübernahme des Natio­nalsozialismus, hat bisher ein offenes Wort, wie Lava! es jetzt aussprach, verhindert. Dazu kamen Machenschaften aus dunklen Quellen, die sich weniger gegen die außenpolitischen ! Beziehungen zwischen den beiden Ländern auf Grund der

> wirklichen Jnteressenabwägung, als vielmehr gegendas nationalsozialistische Regime im Reiche richteten. Laval zielte auf diese Angriffe, die immer wie­der namentlich in der französischen Linkspresse zu finden sind, wenn er erklärte, er kümmere sich nicht um die Regie- ' rungsform der einzelnen Staaten und ebenso, wie er nach dem faschistischen Rom und dem kommunistischen Moskau ge­gangen sei, werde er auch nach Berlin gehen, wenn die Annäherung zwischen Frankreich und Deutschland im Rahmen der Politikder all­gemeinen Sicherheit zu einem Erfolge ge­führthabe.

Laval hat damit die Linien umrisfen, innerhalb deren er sich die als notwendig erkannte Annäherung an das Reich vorsteklt. Da man sich über das anzustrebende Ergebnis aus- ! beiden Seiten der Grenze einig ist, kommt es schließlich auf ( das Wie, die Methoden und Bedingungen der Annäherung f an. Laval hält grundsätzlich an dem kunstvollen Geflecht des französisch e n Si cherheitss y st e ms fest und sieht s die Voraussetzung für die deutsch-französische Annäherung darin, daß das Restch sich in dieses System ein­fügt. Das hat er unmißverständlich ausgesprochen. Die Bedenken, die von deutscher Seite gegen die Zweckmäßigkeit dieses Systems erhoben wurden, sind ihm s zur Genüge bekannt. Man hätte meinen sollen, daß er ihre Berechtigung nach den bitteren Erfahrungen im italienischen Fall heute besser zu würdigen in der Lage ist. Er hat selber eingestehen müssen, daß das im Völkerbund niedergelegte System der allgemeinen Sicherheit den Krieg weder zu ver­hindern, noch zu beenden vermochte, sondern im Gegenteil die Gefahr in sich birgt, die kriegerische Bedrohung zu ver­breitern und zu vergrößern, und eben deshalb hat er sich in

> dem jetzt erledigten Pariser Friedensvorschlag ja von den starren Regeln dieses Systems entfernt.

Warum besteht Lava! trotzdem darauf, daß Deutschland,

! ehe sich eine Annäherung zwischen ihm und Frankreich voll- ^ ziehen könne, diese Regeln anerkenne, und, um es konkret auszudrücken, als Voraussetzung der Verständigung m den Schoß des Völkerbundes zurückkehre? Man wird ihm zuge- i stehen müssen, daß er in mancher Hinsicht die außenpoliti- I schen Fragen mit einer größeren Unvoreingenommenheit U steht, als etwa der noch ganz in den starren Dogmen von 8 1919 belangene Barthou es tat. Aber auch Laval vermag^ 1 vorläufig die jede Dynamik des politischen Lebens erdros-' P Wirkung des alten Völkerbundssystems, dass

I der Hüter einer im Wesen bereits überwundenen!

t! Welt sein soll, nicht zu begreifen. Sonst hätte er nicht vor r r ^ KEtfwr erneut den französisch-sowjetrussi-l i ! ch e n H i l f e l e i st u n g s p a k t, der nach seinen Worten

! und nach dem Text seines Artikels 4 mit dem Völkerbunds-'

Pakt in Einklang stehen soll, gegenüber den deutschen Be-, s anstandungen seiner Tendenz verteidigt. Deutschland ist der Auffassung, daß dieser Vertrag sich einseitig gegen das Reich' i richte. Wenn nicht schon die Nachprüfung seiner Paragraf phen dazu führte, hätten es die Kommentare der französi-- § schen und der sowjetrussischen Presse tun müssen, die Anfang Mai seinen Abschluß begleiteten. In ihnen ist offen ausge­sprochen worden, daß Frankreich und Rußland sich nur dann s Waffenhilfe zu leisten hätten, wenn Tentschland der An-! greiser sei. Für alle anderen Anor ::äne gelte lediglich! wer Nichtangriffspakt vom Jahre 19--L. Es ist auch zu be-st 'riicksichtigen, daß das dem Vertrag betgegebene Protokoll sieine Geltung über den Nahmen des Völkerbundes hinaus! insofern erweitert, als es die Hilfelsistungsverpflichtungen!

> ^ den Fan festlegt, daß ein Völkerbundsbeschluß, den s , aber schnellstens herbrizuführen die beiden vertragschlie-s ! ^ banden Staaten sich verpflichten nicht Zustandekommen' ! -I? .- Herr Laval wird zugeben müssen, daß eine ehrliche! l Annäherung, zwischen zwei Staaten schwierig ist, wenn der! ! eine von ihnen zunächst die scharf geschliffene Waffe eines -

solchen Bündnisvertrages gegen den anderen richtet.

: . And dabei muß immer als beionders erschwerend in Be­

rücksichtigung gezogen werden, daß der Bündnispartner jene Sowjetunion ist, die, wie die Vorgänge in Siid- ' stllmerikn soeben noch-erwu n haben, nach wie vor die Revo- 'lutionierung der Welt betreibt. Weder der Faschismus, noch 'der Nationalsozialismus sind „Exportwaren", Der Bolfche-, "wismus ist es und soll es nach dem Bekenntnis und nach den

> N ^ Machthaber im Kremt bleiben, Er ist damit eine '! -Bedrohung jeder staatlichen Ordnung, und leine Politik'

stellt einen Schulsall der in Paris sonst doch so streng abge- lehnten „Einmischung" dar.

Im übrigen ist der Russenpakt vieldeutig. Er spricht einmal vom „Angreifer", wozu zu sagen wäre, daß der italienisch-abefsinische Konflikt ja eben erst gezeigt hat, wie verschieden die Aufsassungen über den „Angreifer" sein können. Der Pakt spricht andererseits aber auch wieder von der „Bedrohung" eines der beiden Partner. Was unter „Bedrohung" zu verstehen ist, wird noch viel mehr der sub­jektiven Auslegung fähig sein. Ein so verschwommener Tat­bestand aber roll nach dem Vertrage die verhängnisvollsten Folgen auslösen. Sie werden nicht gemildert dadurch, daß in dem Begleitprotokoll Deuiichirnd der Beitritt offen ae- lasfen wird. Im Gegenteil, dieser Beitritt würde Anerken­nung des Vertrages und seiner schiefen völkerrechtlichen Konstruktion bedeuten.

Der Fehlschluß der Lavalschen Verständigungspolitik Ht, daß er von Deutschland als Voraussetzung alles Weiteren die vorbehaltlose Einfügung in das französische Paktsystem und in den mit seinen Methoden völlig festgefahrenen Völ­kerbund verlangt. So wird es nicht gehen. Deutsch­land hat der Welt bewiesen, daß sein Weg des unmittel­baren Interessenausgleiches mit anderen Staaten über zweiseitige Verträge (polnischer Freundschafts-Vertrag, deutsch-englisches Flottenabkommen) auch unter schwierigen Umständen zu einer tatsächlichen Verständigung führt Auch die deutsch-französische Annäherung kann nichtinEenf beginnen. Ob sie eines Tages dort einmal enden kann, ist eine Frage, die heute am Anfang eines Jahres, für das Laval den „Weg nach Berlin" als eine Art Pro­gramm aufstellte, noch nicht beantwortet zu werden braucht.

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Neich;straßensammlung de; w: k. w. s. Zon.

Die Wett im Sah» 1S35

Rückblick auf die wichtigsten Ereignige

Sammr 1935

I. Das Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird mit dem Preußischen Landwirtschaftsministerium verei­nigt.

Die Aufgaben der Obsrsten Justizbehörden der Länder An­halt, Braunschweig, Hessen, Lippe und Schaumburg-Lippe gehen unmittelbar auf das Reich über. Für die übrigen Länder wer­den vier Beauftragte bestellt, die als Abteilungen des Reichs­justizministeriums gelten.

3. Die neue Habilitationsordnung führt den akademischen Grad eines Dr. habil, ein.

In Athen tritt die Erste Balkan-Wirtfchastskonferenz des Bal­kanbundes zusammen.

4. Präsident Roosevelt verkündet eine allgemeine Atters- und >

Invalidenversicherung und ein großes Arbeitsbefchaffungspro-' gramm. !

5. Die abessinische Regierung ersucht den Völkerbund tele­grafisch, den Aal-Ual-Streitfall zu schlichten.

6. Mussolini, und Laval schließen in Rom ein Abkommen über !

ihre afrikanischen Interessen. >

II. Gauleiter Bürckel wird zum Reichskommissar für die Rück-;

gliederuug des Saargebietes bestellt. -

13. Das Saargebiet stimmt ab. .Für die Rückgliede- >

rung an Deutschland erklären sich 477119, für die Beibehaltung' des Status quo 46 513, für den Anschluß an Frankreich 2124.

14. Der König von Irak eröffnet feierlich die Petroleum-' Rohrleitung von Mofsul nach Tripolis und Haifa.

15. Das Aloisi-Komitee des Völkerbundes spricht auf Grund! der Abstimmung das Saargebiet ganz und ungeteilt Deutschland zu.

16. Mussolini übernimmt persönlich das italienische Kolonial- - Ministerium. Der bisherige Kolonialminifter General de Bono wird zum Oberkommissar der beiden italienischen Kolonien Eritrea und Somali ernannt.

18. General Weygand tritt von seiner Stellung als Oberbe­fehlshaber des französischen Heeres zurück und wird durch den bisherigen Generalstabschef General Gamelin ersetzt.

23. Die Dritte Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über den vorläufigen Aufbau des deutschen Handwerks bestimmt, daß nur derjenige Handwerker in Zukunft selbständig werden kann, der die Meisterprüfung in seinem Handwerk abgelegt und die Handwerkskarte erworben hat.

24. Durch ein Drittes Gesetz zur Ueberleitung der Rechtspflege auf das Reich wird bestimmt, daß mit dem 1. April 1335 die Justizbehörden der Länder Reichsbehörden und die Jnstizbe- amten Reichsbeamte werden.

25. Die litauische Regierung erläßt ein Gesetz, wonach für die Wahl -um litauischen Parlament und zrrm Memelländischen

Landtag nur Personen als Kandidaten zugelasfen werden, die als „staatlich zuverlässig" bekannt sind.

30. Anläßlich des zweiten Jahrestages der Machtergreifung durch den Nationalsozialismus richtet der Führer einen Aufruf an das Volk. Es werden eine Reihe von Gesetzen verkündet: Das „Reichsstatthaltergesetz", die „Deutsche Gemeindeordnung", das „Ueberleitungsgesetz für die Saar" und das „Gesetz für die Ver­tretung des Saarlandes im Reichstag".

Eine Anzahl studentischer Korporationen und Verbände schlie­ßen sich unter Führung von Staatssekretär Dr. Lammers zu 'einer „Gemeinschaft studentischer Verbände" zusammen.

Die Sozialdemokratische!Partei im Saargebiet beschließt ihre Auflösung.

Der feit 1934 beurlaubte' Rrichswirtschaftsminister Dr. Schmitt tritt zurück. Mit der Führung der Geschäfte wird weiterhin Ncichsbankpräsident Dr. Schacht betraut.

Fe-rmr 1935

1. In Italien' treten die Gesetze über die vormilitärische Er­ziehung in Kraft. 17 000 junge Offiziere werden zur Ausbil­dung der Jungfaschisten vom 18.'bis 2ck. Lebensjahr komman­diert.

2. Der stellvertretende Svwjetkomimssar für das Verteidi- gungswesrn, Tuchatfchswski, verrät, daß der in,-Staatshaushalt vorgesehene Betrag für Militärzwecke bis zur Höhe von 5 Mil­liarden- Rubel überschritten wurde.

3. Hapag und Norddeutscher Lloyd schließen einen neuen llnionvertrag - auf 15 Jahre ab.

-Präsident Roosevelt legt dem Kongreß ein Programm zur Erschließung aller wirtschaftlichen Hilfsquellen der Nation vor.

Die. zwischen Sowjetrußland und den Vereinigten Staaten geführten Verhandlungen über die Regelung der Vorkriegs- schulden werden als gescheitert bezeichnet.

Vom 1. bis 3. Februar in London Konferenz zwischen der englischen Regierung, Ministerpräsident Flandin und Außen­minister Laval über das römische Abkommen vom 6. Januar.

4. Ein Erlaß des Führers regelt das Enadenrecht neu, ein weiterer Erlaß die Ernennung der bisherigen Landesbeamten.

8. Im Reichsgefetzblatt wird ein zusammenfassendes Gesetz über die Devisenbewirtschaftung veröffentlicht, das eine Zu­sammenfassung aller bestehenden Devisenbestimmungen und Richtlinien enthält.

Die Arnold-Vernsteinkinie in Hamburg erwirbt zwei Red- Star-Dampfer und mit ihnen sämtliche Rechte und den Namen der englischen Red-Star-Linie.

11. In Abessinien ereignet sich ein neuer blutiger Grenzzwi­schenfall südlich von Ual-Ual. Die italienische Regierung verfügt für zwei Divisionen die Auffüllung auf Kriegsstärke.

14. Der Führer eröffnet die Internationale Automobilaus­stellung in Berlin.

Die deutsche Regierung formuliert in einer Note ihren Stand­punkt zu dem Inhalt des Londoner Communiques vom 4. Februar und begrüßt den Vorschlag einer Luftkonvention.

16. Der Präsident der Republik Portugal, General Carmona, wiedergrwählt.

17. Italien beginnt mit der Verschiffung von Truppen nach Ostafrika.

15. Die italienische Regierung beschließt die Kontingentierung der Einfuhr.

21. Der Danziger Volkstag beschließt auf Antrag der Natio­nalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei seine Auflösung.

24. In der Schweiz wird die Wehrvorlage der Regierung an­genommen.

Paraguay erklärt seinen Austritt aus dem Völkerbund

26. Italien stellt als Ersatz für die nach Ostafrika verschifften Divisionen zwei neue aus.

Neujahrs-Manifest Valdur von Schirachs

an die junge Nation 1936 — Jahr des deutschen Jungvolks „Jugend Adolf Hitlers, meine Kameraden und Kameradinnen!

Jn diefen Tagen bewegt uns vor allem das Gefühl der Dank­barkeit. Wenn die vergangenen zwölf Monate der national­sozialistischen Jugendbewegung bedeutende Erfolge brachten und mehr als je zuvor das Vertrauen des deutschen Volkes in unsere erzieherische Arbeit uns als fühlbare Macht vorwärts half, so danken wir dies an der Schwelle des kommenden Arbeitsjahres den deutschen Eltern, die in ihrer Selbstlosigkeit und un­ermüdlichen Liebe unsere stärksten Bundesgenossen im Kampfe um eine einzige und einige deutsche Jugend­bewegung stets gewesen sind. Genau so wie Ihr selbst, meine Kameraden und Kameradinnen, der Hitlerjugend die Treue'ge­halten habt, so haben auch Eure Eltern in Treue und Vertrauen zur Jugend gehalten. Sie haben sich in diesem Vertrauen auch nicht durch kleine Schwächen beirren lassen, die allen mensch­lichen Einrichtungen anhaften, und haben in der Vergangenheit immer mutig über die Kinderkrankheiten, die unsere Organi­sation hatte, hinweggssehen, weil sie mit uns empfanden, daß unser Ziel richtig war. Sie werden heute mit uns feststellen, daß die Jugend des 1. Januar 1936 ein fröhlicheres Gesicht trägt als die Jugend früherer Jahre. Die jungen Herzen find nicht mehr durch die lügnerischen Parolen des Klastenkmnpfes ver­hetzt und verbittert. Arme und reiche Jugend trägt dasselbe Kleid der nationalsozialistischen Glaubensgemeinschaft und die Sommerlager von 1935 haben unserem sozialistischen Willen einen alle Erwartungen übertreffenden gewaltigen Ausdruck ver­liehen. Eine freie Jugend wächst heran, die sich freiwillig zu­sammengeschlossen hat, um sich in straffer Selbstzucht für ihre kommenden Aufgaben vorzubereiten. Die Weltanschauung, die von der alten Garde der NSDAP im harten Kampfe gegen die Feinde unserer Bewegung durchgesetzt und zum Staars- gedanken des Dritten wehrhaften Reiches erhoben wurde, ist Gr die Jugend eine Selbstverständlichkeit. Die junge Generation lebt und wächst in den Gedanken auf, die noch vor wenden Jahren als phantastisch und wirklichkeitsfremd verlacht wurden.

Es wird auch im kommenden Jahre die wesentlichste Aufgabe der Hitlerjugend sein, die Grundgedanken der Weltanschauung Adolf Hitlers den in unseren Reihen nachwachsenden Jugend­lichen zum Erlebnis zu gestalten. Die Erziehung zur Ka­meradschaft ist und bleibt die Voraussetzung für alle tiefere Erkenntnis des Wesens utrserer Idee. Je mehr wir lernen, in der Sorae um das Wohlergehen der Gemeinschaft uns selbst zu