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Nummer 241
Fernruf 47V
Dienstag den 15. Oktober 1935
Fernruf 479
70. Jahrgang
Der ProbesaL
Wenn Sanktionen versagen, verlädt dann England den ^ Völkerbund?
Eens hat die ersten Sanktionen gegen Italien beschlossen. Der zur Ausarbeitung von Vorschlägen eingesetzte Siebzeh-
> nerausschuh hat angeregt, dag das Ausfuhrverbot für Waf- ! sen und anderes Kriegsmaterial, soweit es bisher von einzelnen Staaten ausgesprochen wurde, für Abessinien aufge-
: hoben wird, während „die Ausfuhr, die Wiederausfuhr und s die Durchfuhr" der in einer besonderen Liste aufgezählten Waffen, Munition und Kriegsgeräte nach Italien oder den ^ italienischen Besitzungen von den Mitgliedstaaten des Völkerbundes verboten werden soll. Diese Anregungen hat der sogenannte „Koordinationsausschutz" noch am Samstag angenommen Gleichzeitig ist beschlossen worden, die Fühlung mit den Staaten aufzunehmen, die dem Völkerbund nicht oder nicht mehr angehören, um ihre Stellungnahme zur Sanktionsfrage zu ermitteln. Die wirtschaftlichen und fi- ^ nanziellen Sanktionen werden in diesen Tagen beschlossen.
, Damit hat Eens seinen „Probefall". Das Beschlutzverfah- ! ren hat unter dem Druck Englands glatt funktioniert. Ob : die Durchführung sich ebenso glatt abwickeln und vor allem,
j ob sie wirksam sein wird, ist eine zweite Frage, die heute
! noch nicht zu beantworten ist, der gegenüber aber vorläufig
l noch recht erhebliche Zweifel bestehen müssen. Der weitere f Verlauf der Dinge wird überhaupt über die Richtigkeit des im Völkerbunde ausgedrüchten kollektiven Systems der Frie- ! densstcherung entscheiden. Ohne §as Drängen Englands wäre es im vorliegenden Falle kaum in Gang gekommen,
> mindestens nicht mit der Schnelligkeit, mit der das erreicht l worden ist. In Italien ist man sich völlig klar darüber, datz
England diese Probe auf den Völkerbund unter Einsetzung seines ganzen Schwergewichts erzwungen hat,
' und Mr. Eden ist in Rom der bestgehaßte Mann.
Man wird sich fragen müssen, welche Ueberlegungen in London dazu geführt haben, den italienisch-abessinischen Streit unter allen Umständen zu einem Probefall für den Völkerbund zu machen. Es hat Jahre gegeben, in denen
> England nur mit mäßiger Begeisterung an den Arbeiten . des Völkerbundes teilnahm. Der Staat, der die Genfer Jn-
i ! stitution als den letzten Schluß der politischen Weisheit Europas behandelte, war Frankreich. Die Rollen sind heute , ' vollkommen vertauscht. Nur widerwillig hat Herr Laval
> sich zu den kollektiven Pflichten der Völkerbundsmitglied- j schüft bekannt, während Mr. Baldwin immer und immer
wieder betonte, wie stark England seine Politik auf den ' ^ Völkerbund ausrichte und wie sehr es bestrebt sei, sich nur x innerhalb des Genfer Rahmens zu bewegen.
> Man darf dahinter keine neuentdeckte Liebe zum Völkerbunde vermuten. In England ringen zwei grundsätzlich verschiedene Strömungen miteinander, von denen die eine zu-
l rück in die „splendid isolation" führen möchte, in der sich
i einst der Aufstieg des britischen Imperialismus vollzog. Die
> ! andere hat eine Witterung dafür, datz die Welt sich in den
. , letzten 30 Jahren geändert hat und datz die Methoden von
, damals heute vielleicht nicht mehr so erfolgreich sein wür-
den, wie sie in den Zeiten der letzten Abrundung und Siche- . , rung des Weltreichs waren. England hat zwar niemals auf
. s dem starren konservativen Standpunkt der Erhaltung des
- status quo gestanden, der die französische Nachkriegspolitik
kennzeichnet, und englische Staatsmänner haben noch bis in die jüngste Zeit hinein wirkungsvolle Bekenntnisse zur s Dynamik des Völkerlebens und zur Elastizität der Politik als einem der Garanten des Friedens abgelegt, aber im i. Hintergründe lebt doch eine gewisse Besorgnis, datz die
f Grundlagen des britischen Weltreichs durch allzu tempera
mentvolle Korrekturen an der Landkarte gewisser über- , seeischer Gebiete erschüttert werden könnten. England ist bis zu einem gewissen Grade in Europa dynamisch,' in den anderen Erdteilen, in denen es Herrschaftsinteressen zu vertreten hat, statisch eingestellt. Es ist sicherlich wie zu allen Zeiten auch heute noch bereit, seine imperialistischen Interessen, l wenn es notwendig wird, auf eigene Faust und mit dem Aufgebot seiner ganzen Macht zu verteidigen. Der Aufmarsch der englischen Flotte im Mittelmeer ist in dieser Beziehung eine deutliche Geste. Aber die Männer, die Englands Politik zur Zeit führen, schätzen das Risiko wohl höher ein als die unbedingten Isolationisten. Deshalb versucht man es mit der Methode der kollektiven Sicherung, für die der Völkerbund in seinen Artikeln ein so bequem' zu handhabendes Werkzeug bietet.
— ist in England immer das Zeichen dafür, datz wichtige grundsätzliche Fragen der politischen Gesamthaltung zu entscheiden sind, für die man die volle Rückendeckung im Volke braucht. Insofern stellt der ganze mit den Genfer Sank- tionsbeschlllssen zusammenhängende politische Komplex für England einen „Probefall" noch in anderem Sinne dar. Noch sind die französisch-englischen Unterhaltungen im Gange, die von Paris aus mit dem Ziele geführt werden, England zu engeren Bindungen inderFe st lands- politikzu bewegen. London zögert. Vielleicht könnte ein erfolgreicher Einsatz des Völkerbundes für eine Friedenssicherung, wie man sie jenseits des Kanals versteht, die heute noch bestehenden Bedenken gegenüber den französischen Wünschen zerstreuen. Sollte man drüben ein Versagen des kollektiven Völkerbundssystems im Sinne der englischen Auffassung feststellen, dann würden nicht nur diese Bedenken ausschlaggebende Kraft bekommen, sondern dann würde man wahrscheinlich überhaupt eine Schwenkung vom Völkerbunde weg und damit auch aus der Verstrickung in die politischen Festlandsprobleme heraus vollziehen. Man behauptet in London, es läge bereits ein Eventualbeschlutz des Kabinetts in diesem Sinne vor. England wartet gespannt darauf, wie der Probefall ausgeyen wird.
Zwischen Paris und LonLan
Laval fordert Verständnis für seine Politik
Paris, 14. äkt. Angesichts der Mißstimmung die sich gegenwärtig in dem größten Teil der französischen Presse gegen England zeigt, hat es Ministerpräsident Laval für angebracht gehalten, beruhigend einzugreifen. In einer Erklärung, die Laval am Samstag abend einem Vertreter der Agentur Havas abgegeben hat, bringt er zum Ausdruck, daß jedes „Mißverständnis" in der französischen öffentlichen Meinung über die Loyalität der französisch-englischen Beziehungen der Sache des Friedens nur schaden könnte. Im einzelnen erkärte Laval: „Ich möchte die französische öffentliche Meinung beruhigen. Die Lage ist zweifellos heikel, aber die französisch-englische Zusammenarbeit, die sich in Eens in größter Herzlichkeit bestätigt hat, wird im Interesse des Friedens fortbestehen. Denjenigen, die militärische Sühnemaßnahmen befürchten, kann ich sagen, daß in meinen Unterhaltungen mit den englischen Ministern davon niemals die Rede gewesen ist. Für diejenigen, die versucht sein könnten, uns in Gegensatz zu England zu stellen, füge ich hinzu, daß England niemals selbständig und außerhalb des gemeinsamen Völkerbundsrahmens hat Vorgehen wollen. Unsere Erklärungen vor dem Dölkerbundsrat und vor der Völkerbundsversammlung sind stets gemeinsam gewesen, wie auch unser Handeln stets gemeinsam sein wird. Eden und ich sind von der gleichen Sorge und von dem gleichen Willen beseelt, auf der Grundlage des Völkerbundspaktes eine freundschaftliche Regelung des Streitfalles zu finden."
Der halbamtliche „Petit Parisien" veröffentlicht am Montag unter der Ueberschrift „An unsere englischen Freunde" einen Artikel. der wahrscheinlich von maßgebender Stelle beeinfußt worden ist. Der Hauptschriftleiter des Blattes protestiert einleitend gegen die Auffassung, daß die französisch-englische Freundschaft durch ernste Meinungsverschiedenheiten gefährdet sei. Die gewisse Unklarheit zwischen der öffentlichen Meinung der beiden Länder sei daraus zu erklären, daß die Öffentlichkeit ungenügend über die diplomatischen Verhandlungen unterrichtet sei und sich durch den äußeren Anschein täuschen ließe Es gebe in Paris keine dunklen Pläne. Es gebe lediglich den Willen, jede Gelegenheit zu ergreifen, um dem Drama, das England Italien und Italien dem Völkerbunde gegenllberstelle. ein Ende zu machen.
Kurze Tagesüberficht
In Genf hat der Sanktionsausschutz die Beratungen über die finanziellen Sanktionsvorschläge zum Abschlutz gebracht. Er sieht die Sperrung der Kredite und Anleihen für Italien vor.
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Das amtliche Ergebnis der Memelwahlen bestätigt, daß auf die Einheitsliste der Memeldeutschen 81 Prozent der Stimmen entfielen.
Nach noch unbestätigten Meldungen sollen die Italiener nun die heitz umstrittene heilige Stadt der Abessinier, Alsum, eingenommen haben.
Trotzdem wird man sich in London die Frage vorgeleqt haben was geschehen soll, wenn diese Methoden versagen, sei es, datz die Volkerbundsmitglieder den Genfer Veschlüs- sen nur mit unzulänglicher Lauheit folgen, sei es, datz sie sich als weniger wirksam erweisen als erwartet wirs Das englische Kabinett hat bereits beschlossen, das Parlament b^entlich erst Anfang November zusammentreten sollte' schon acht Tage früher einzuberufen, und inan neigt mehr E November bereits Neuwahlen abzuhalten. Eine solche parlamentarische Generalüberholung vor der Zeit — Muwahlen wären eigentlich erst im nächsten Jahre fällig
In der Türkei sind die Freimaurerlogen aufgehoben worden, ihr Varvermögen wurde beschlagnahmt.
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Nach Meldungen aus Kairo werden in Aegypten weitere Vorbereitungen für den Kriegsfall getroffen.
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An der Tigre-Front bei Adigrat soll anhaltende Gefcchts- täl-zherrschen, die Italiener haben ihr Hauptquartier nach Adua verlegt.
„Le Jour" erklärt in einer Meldung seines Genfer Berichterstatters, daß England entschlossen zu sein schein«, die Blockade zu fördern, wenn die Sllhnemaßnahmen sich innerhalb von 1Ü bis IS Tagen als ungenügend Herausstellen sollten. Die französische Abordnung in Genf, so glaubt der Berichterstatter melden zu können, werde sich entschieden einer völligen Blockade widersetzen, wie auch jedem Vorgehen, das die wirtschaftlichen Maßnahmen solcher militärischer Art annähern könnte. Großbrirannien stütze sich in Genf auf seine sämtlichen Dominions, auf sämtliche neutralen Länder und selbst auf die Länder der Kleinen Entente und der Balkanentente. Dank dieser Unterstützung scheine die britische Abordnung entschlossen zu sein, bis zum Ende zu gehen. Der „Petit Parisien" stellt fest, der Mechanismus der Sllhnemaßnahmen arbeite mit erstaunlicher Schnelligkeit. Wenn es nach Eden gegangen wäre, hätte mau die wirtschaftlichen Sühnemaßnahmen bereits am Samstag beschlossen. Frankreich aber habe gebremst, weil es auf einem so heiklen Gebiet keine Uebereilung wünsche. Der „Matin" warnt in einem Leitartikel die Genfer Staatsmänner, zu einer Blockade zu schreiten.
London, 14. Okt. Die Haltung Frankreichs in Genf wird mit besonderer Aufmerksamkeit beobachtet. Das plötzliche Aufhören des Feldzuges eines Teiles der Presse gegen England wird darauf zurückgeführt, daß die englandfeindlichen Ausführungen des Rechtsblattes „Eringoire" wegen ihrer Maßlosigkeit das Einschreiten Lavals hervorgerufen hätte.
Der Genfer Berichterstatter der „Times" faßt seine Eindrücke folgendermaßen zusammen: Bisher seien die Arbeiten zur Vorbereitung der finanziellen Maßnahmen schnell vorwärts gegangen und hätten sich viel einfacher gestaltet, als die Vorarbeiten für die allgemeinen wirtschaftlichen Maßnahmen, bei denen zahlreiche Fallgruben vorhanden seien. Ueber die Tätigkeit der französischen Völkerbundsvertreter sagt der Berichterstatter, sie hätten den Auftrag erhalten, das von dem energischsten Verteidiger der Völkerbundssatzung vorgeschlagsne Vorgehen zu schwächen und zu verzögern, aber wenn eine Abstimmung unvermeidlich sei, mit den Engländern zu stimmen.
Der Pariser „Times"-Vertreter begrüßt die von Havas veröffentlichte Erklärung Lavals, die nach einer Besprechung des französischen Ministerpräsidenten mit dem britischen Botschafter abgegeben worden sei und die angesichts der „ungewöhnlich scharfen Fäll« von Englandhaß" in der Rechtspresse und bei weiten bürgerlichen Kreisen zur rechten Zeit erfolgt sei. Der Berichterstatter hofft, daß Lavals Erklärung die französischen Besorgnisse von der Möglichkeit einer Blockade Italiens und einer Schließung des Suezkanals erleichtern werde, auf die england- feindlichen Ausfälle zurllckzuführen seien. Ungeachtet des gewaltigen Lärmes der italienfreundlichen Presse in Paris werde ein großer Teil der französischen öffentlichen Meinung entschlossen hinter dem Völkerbund stehen.
Finanzsanktionen angenommen
Genf, 14. Okt. Der Arbeitsausschuß der Sanktionskonferenz hat am Montag vormittag den Entschließungsentwurf über Finanz-Sanktionen, der die Sperrung der Kredite und Anleihen für die italienische Regierung sowie für italienische Gesellschaften und Private Vorsicht, angenommen. Hierauf wurde die Beratung über die wirtschaftlichen Sanktionen fortgesetzt. Es wurde grundsätzlich beschlossen, zur Feststellung von Lücken bei der Durchführung der wirtschaftlichen Sanktionen einen Sachverständigen-Ausschuß einzusetzen. Wie verlautet, hat Litwinow, der an der Sitzung tsil- nahm die am Samstag von dem sowjetrussischen Delegierten gemachten Anregungen wegen der an den Sanktionen nicht teilnehmenden Länder weiter entwickelt.
Der Entschließungsentwurf über die finanziellen Sanktionsmaßnahmen sieht vor, daß die Regierungen der Mitgliedstaaten sofort Maßnahmen ergreifen, um die folgenden Finanzoperationen unmöglich zu machen: Jedes mittelbare oder unmittelbare Herleihen von Geld, das Zeichnen einer Anleihe, alle bankmäßigen oder anderen Kredite, alle Aktien-Emiisioneu oder sonstige Kreoitaufnabmen, und zwar cine^-i ob es sich um die italienische Regierung, um öffentliche Körperschaften ooer um juristische oder natürliche Personen auf italienischem Gebiet handelt.
Die Regierungen sollen der Konferenz die Maßnahmen Mitteilen, die sie auf Grund dieser Bestimmungen getroffen haben.
In der Aussprache wurde die genaue Tragweite verschiedener Vorschläge, insbesondere hinsichtlich der Auslandsfilialen italienischer Unternehmungen, oder der italienischen Filialen ausländischer Unternehmungen erörtert, ferner die Geschäfte italienischer Versicherungsgesellschaften. Die Zahlungen für das italienische Rote Kreuz sollen wegen ihres Humanitären Zweckes nicht unter die Kreditsperre fallen.
Aegypten für alle Fälle gerüstet
Kairo, 14. Okt. Die Spannung in Aegypten ist nach Eröffnung der Feindseligkeiten in Abessinien weiter gewachsen. Der ägyptische Ausschuß zur Hilfeleistung für Abessinien ist mit einem Aufruf bervoraetreten. der von der Pflicht spricht, dein