zur Herbeiführung einer Abrüstung seien in den letzten Jahren entgangen. Hier habe jedoch ein Fall Vorgelegen, m dem die Marinesachverständigen auf Grund marinetechnischer Gründe der Ansicht waren, daß ein Abkommen geschlossen werden mutzte. Hier habe sich eine vielleicht nie wiederkehrende Gelegenheit ge­boten, um eine der HauptUrsachen für die Ver­schlechterung der Beziehungen zwischen den bei­den Ländern vor dem Krieg zu beseitige n, n a m- lich einen Rüstungswettbewerb zur See. Weiter habe das Abkommen zur Beseitigung des unbe- schränktenll-Voot-Krieges geführt. Kurz, es sei hier eine Gelegenheit gewesen, ein Abkommen abzuschlietzen, das auch zum Vorteil der anderen Seemächte mit Einschluß Frankreichs iei. Vom logischen und juristischen Standpunkt aus sähen die Dinge vielleicht anders aus als vom praktischen. Aber die eng­lische Regierung brauche sich nicht entschuldigen, wenn sie einen praktischen Beitrag zum Frieden liefere. Wenn man die Dinge ohne Leidenschaft ansehe, werde man sagen, datz die britische Re­gierung nicht nur klug gehandelt habe, sondern auch den ein­zigen praktischen Weg beschritten habe, der für sie passend ge­wesen sei.

Hoare behandelte dann den Luftp akt und wies darauf hin, datz die Regierung nach wie vor einen Luftpakt an­strebe, der von einer Begrenzung der Luftrüstungen begleitet sein müsse. Die Schwierigkeit bestehe jedoch hier darin, die ver­schiedenen Ansichten auf einen Nenner zu bringen, wie man die Verhandlungen darüber führen solle. Wenn man das wolle, müsse man die Zweifel und Schwierigkeiten der Nachbarn, d. h. der fünf Locarno-Mächte, verstehen. Es sei bekannt, datz diese den Luftpakt nicht von anderen Bedingungen trennen wollen. Es sei befürchtet worden, datz England das tun wolle. Demge­genüber betone er, datz der Friede eine Einheit sei.

Das führe ihn direkt zur Frage des Ostpaktes. Wenn auch England keine weiteren Verpflichtungen übernehmen wolle, so schließe das nicht ein Interesse an der Regelung der Ostsra­gen aus. Wenn er auch nicht der Ansicht Edens ist, daß der Ab­schluß eines gesonderten Westluftpaktes die Gefahren im Osten vermehren würde, so meine er doch, datz ein Krieg in Mittel­oder Osteuropa zu einem allgemeinen Konflikt führen könne. Das sei der Grund, warum die britische Regierung den Ab­schluß eines östlichen und Donaupaktes so bald wie möglich wünsche.

Hoare betonte weiter, datz der deutsche Reichskanzler einen bestimmten Vorschlag zur Ostpaktfrage gemacht habe, und zitierte diesen im Wortlaut. Hierbei hob er hervor, daß die Franzosen diesen Vorschlag als Verhandlungsgrundlage angenommen hätten, und datz auch der Donaupakt nach diesem Muster behandelt werden könne. Es steht jetzt , n der Macht des deutschen Kanzlers, einen wirklichen Beitrag zu leisten — einen Beitrag, der bei manchen Regierungen nicht nur in Mittel- und Osteuropa, sondern auch in Westeuropa eine Ur­sache der Besorgnis beseitigen würde. Hoare erklärte wörtlich: Ich möchte mir erlauben, ihn dringend zu bitten, die­sen Beitrag zu leisten. Ich glaube in der Tat, datz er seiner eigenen Sache dienen wird, wenn er ihn leistet. Er selbst sprach sehr offen in seiner Rede vom 21. Mai, und ich weiß, datz er es nicht unfreundlich aufnehmen wird, wenn ich ebenso offen spreche. Wir in England — und in der Tat die ganze Welt — find nicht nur durch das deutsche Wiederausrü­stungsprogramm, sondern auch durch gewisse an­dere Erscheinungen im heutigen Deutschland beunruhigt worden. Nichtsdestoweniger haben wir den Kanzler bei seinem Wort genommen, und erst in den letzten Wochen haben wir einen praktischen Beweis dafür geliefert, in­dem wir mit ihm das Flottenabkommen abgeschlossen haben. Mr haben dadurch, wie wir hofften, einen Schritt vorwärts auf dem Wege zur Versöhnung gemacht. Aber die Versöhnung ist wie der Friede eine Einheit und Vielheit zugleich. Und alle Straßen führen nach manchen Hauptstädten. Laßt ihn daher den nächsten notwendigen Schritt vorwärts tun und der Aus­handlung der Ost- und Donaupakte vorwärts hel­fen, wodurch er den Abschluß eines Luftpaktes, dem er, wie ich weiß, wünsche, einen großen Antrieb erteilen würde

Unter Beifall erklärte der Außenminister dann, datz er be­sonders auch die Frage der österreichischen Unab­hängigkeit und Unversehrtheit erwähnen wolle. „Ammer wieder haben wir unsere überlegte Ansicht ausgespro­chen, datz Oesterreich strategisch und wirtschaftlich eine Schlüs­selstellung in Europa einnimmt, und datz eine Aende- rung in seinem Status die Grundlagen des europäischen Friedens erschüttern würde. Wir werden weiterhin dre mutigen Be­mühungen, die die österreichische Regierung und das Volk zur Aufrechterhaltung und Stärkung ihres unabhän­gigen Bestehens machen, mit engstem und mitfühlendstem In­terests verfolgen. Das ist einer der Gründe, warum die briti­sche Regierung gern sehen möchte. datzeinDonaupaktdes Nichtangriffes und der Nichteinmischung für Mitteleuropa ohne weiteren Aufschub abgeschlossen wird.

Der Außenminister ging dann zur Frage des Völkerbun­des und der kollektiven Sicherheit über. Man könne keine Sicherheit ohne proportionette Beiträge haben. Unter gro- tzem Beifall erklärte er: Man kann einen Grundsatz nicht ver­teidigen, geschweige denn einen Nachbarn, wenn man nicht be- reit ist. sich selbst ^ verteidigen. Laßt uns um Gottes "de" und Wiederaufbau haben, aber mcht durch die Kraft von Worten, die nicht durch angemessene

caßnahmen für unsere Verteidigung und für die Ausführung unserer Verpflichtungen begleitet sind." Der Schlüssel der dü> -.«»^/^«^brheit sei der Völkerbund und Nölk7uStellungnahme zu ihm. Solange ein wirksamer Ai " wirksames System der kollektiven Sicher-

heit besteht, sei England bereit und willens. Anteil an der kol­lektiven Verantwortung zu übernehmen. (Beifall.)

neu Io ernsten ?ntei,^' ^ ^ Hoare fort, nehme England ei­nen so ernsten Anteil an dem rtalientsch-abesslnischen

Streit. Aus diesem Grunde sei es auch, selbst auf di? einer Kritik hin, bereit gewesen, einen konstruktive/Vorschlag zu machen, um ernen Krieg zu verhüten, der, wie er auch en­den möge eine ernste Rückwirkung auf das ganze Völkerbunds-

u(Beifall.) Er brauche nicht im einzelnen die völlige Widerlegung zu wiederholen, die die englische Regie­rung den wilden Erklärungen über die Motive und Handlun- Erd^n^est "(BeifaL^" der italienischen Presse zuteil

„Wir haben keine Hintergedanken, sondern nur den Eedan- wir Regelung. Die Erklärungen, daß

A /n g"l7^7"^-.^Ealinteressen denken und datz wir m den benachbarten britischen Kolonien Truppen anhäufen entbehren -eglicher Grundlage. Ich hoffe, datz meine Mderle- gung IN allen Italienischen Zeitungen, die für diese unbeqrün- deten Beschuldigungen verantwortlich sein mögen, vollste Ver- ofsentlichung finden wird." Nach einem Hinweis auf die Vesvre- einan7^!^"^7."^ Mussolini, die beide sehr offen mit- niLäu/r Krochen hatten, erklärte der Außenminister: „Ich machen, datz wir den italienischen Wunsch nach den". Expansionen stets verstanden haben und verstehen wer-

Jn den. weiteren Ausführungen betonte der Außenminister die alte Freundschaft mit Frankreich, es sei nicht britische Art, alte Freundschaften zu opfern, um neuer Willen. Er unterstrich die alten und wertvollen Beziehungen zu Italien. Gegenüber Deutschland betonte er, datz vie englische Haltung ein prakti­scher und verstehender Realismus ist.

Amerika stark besorgt

Eine Warnung an Italien

Washington, 11. Juli. Staatssekretär Hüll berief den ita­lienischen Botschafter;» sich und legte ihm zum ersten Mal seit der Zuspitzung der Krise und insbesondere seit dem Appell des abessinischen Kaisers an Amerika die amerikanischen Bedenken gegen Italiens starre Haltung gegenüber den Be­mühungen des Völkerbundes um die Schlichtung des Streites dar.

Gleichzeitig hat der Staatssekretär den Senatsausschutz gebe­ten, die neuen Nemraiirätsgesetze, die Amerikas Handelsfrei­heit im Falle eines Krieges zwischen dritten Mächten erheblich einschränken würden, einstweilen zurückzustellen. Von amerika­nischer Regierungsseite wird ein gewisses Bedauern darüber zum Ausdruck gebracht, datz die kürzlich an den abessinischen Kaiser gesandte Note in Rom als Unterstützung des italieni­schen Vorgehens und als völlige Uninteressiertheil Amerikas am Schicksal Abessiniens aufgefatzt worden sei. Deshalb betonte Hüll gegenüber dem italienischen Botschafter, datz Amerika wegen der Taktik Italiens stark besorgt sei. Die Note an Abessinien erklärte er weiter, sei ein deutlicher Hin­weis darauf, datz Amerika eine Verletzung des Kel- loggpaktes als Bruch des darin abgegebenen feierlichen Versprechens betrachten würde. So­lange die gegenwärtig? Krise weiter bestehe, möchte das Staats­departement auf seine neutralen Rechte, Kriegsmaterial an Kriegsführende zu senden, nicht verzichten, da ein derar­tiger Verzicht angesichts der starken Bewaffnung Italiens als ein weiteres Preisgeben der schutzlosen abessinischen Regierung gedeutet werden könnte.

! Erweiterung des Gehermnisfchutzes

Im kommenden deutschen Strafrecht wird der Geheimnisschutz eine Erweiterung erfahren, gleichzeitig aber auch eine der Volks- anschauung entsprechende Beschränkung erfolgen. Unter den Ge­heimnisschutz fallen die Verletzung des Privatgeheim- nisses und der Verrat fremder Geheimnisse durch Arzt, Avotheker, Rechtsanwalt und ihre Gehilfen. Neu gegen­über dem geltenden Recht ist einerseits die Erstreckung der Ge- heimnispslicht und des Strafschutzes auf das nach dem Tode des Verpflichteten von dem Verstorbenen oder aus dessen Nachlaß er­langte Geheimnis. Auf der anderen Seite ist eine besonder« Ausnahme von der Geheimnispslicht und dem Strafzwang vor­gesehen. Der Täter ist straffrei, wenn er ein solches Geheimnis zur Erfüllung einer Rechtspflicht oder einer sittlichen Pflicht oder sonst zu einem nach gesunder Volksanschauung berechtigten Zweck offenbart und wenn das bedrohte Rechtsgut gegenüber dem durch die Offenbarung verletzten Rechtsgut überwiegt.

Bei den Angriffen auf fremdes Eigentum wird im künftigen Strafrecht zwischen zwei Haupttatbeständen unterschieden: Raub, Diebstahl und Treubruch. Die Tatbestände des Raubes und des Diebstahls sind im wesentlichen entsprechend dem gelten­den Recht gestaltet. In der Frage des Treubruches, zu dem auch die meisten Unterschlagungsdelikte gehören, war die Straf­rechtskommission bestrebt, den Grundgedanken des Treubruches, den Verratsgedanken als einen wesentlichen Bestandteil der Na­tion ilsozinlistischen Sitten- und Rechtsordnung herauszuarbeiten.

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Protest der Reichsregterung

j in Kowno

Berlin, 11. Juli. Auf Grund seines Beschlusses vom 31. Mai d. I. hatte der Appellationsgerichtshof in Kowno am 14. Juni h. I. auf eine Reihe von Forderungen der Kreditgesellschaft „Agraria" und des „Kreüitverbandes memelländischer Grund­besitzer" Arrest gelegt und deren Schuldnern gestattet, Einzahlun­gen auf die Konten der „Agraria" und des Kreditverbanües bei der Landschaftsbank in Memel zu leisten. Da durch diese Maß­nahme die Interessen reichsdeutscher Gläubiger erheblich beein­trächtigt werden, hat die deutsche Regierung bei der litauische» Regierung gegen die Anordnung des Avpellationsgerichtshofes nachdrücklich Einspruch erhoben und verlangt, datz die Rechte der reichsdeutschen Interessenten wieder hergestellt werden.

Eine halbe Million ergannert

Berlin, 11. Juli. Nach eingehenden Ermittlungen konnte ein Heiratsschwindler festgenommen werden, der seit dem Jahre 192S durch Vetrugsmanöver zahllose Frauen um viele Tau- sende von Mark geschädigt hat. Es handelt sich um den 56jäh- j rrgen Edwin Rosenberg, der sich unter dem Namen Neruda ! auch als Musikkritiker zu betätigen versucht hat. Die von ihm im Laufe der Zeit erschwindelten Beträge werden von dem I Gauner selbst auf etwa eine halbe Million Mark geschätzt. Es ! ist aber anzunehmen, datz diese Summe noch weit höher sein - dürfte. Oft gelang es ihm, durch sein geschichtes Auftreten, schon am 1. Tage seine Opfer zur Hergabe größerer Geldbeträge zu bewegen, denen er vortäuschte, mit diesem Gelds durch sichere ? Börsenspekulationen Gewinne bis zu SV Prozent erzielen zu kön­nen. Rosenberg führte ein Schlemmerleben und gab das Geld mit vollen Händen aus. Durch seine lleberredungskunst ver­hinderte er sogar, datz die von ihm geschädigten Frauen An­zeige erstatteten.

Erdbeben in Japan

London, 11. Juli. Nach Meldungen aus Japan wurde der Cchisuoka-Bezirk, der IM Meilen südwestlich von Tokio liegt, am Donnerstag um 17.25 Uhr japanischer Zeit von einem schweren Erdbeben heimgesucht. Viele Gebäude sind eingestürzt. In der Stadt Schisuoka brach ein Brand aus, der jedoch durch das sofortige Eingreifen der Feu­erwehren emgedämmt werden konnte. 20 Personen wur­den getötet. Auch in Tokio wurde ein leichtes Erdbeben verspürt, das keinen größeren Schaden anrichtete.

Nach weiteren Meldungen hat das Erdbeben in Schisuoka 23 Todesopfer gefordert. 63 Personen wurden verletzt. Rund 5 0 Häuser sind eingestürzt. In dem benachbarten Ort Schimisu wurde eine Person getötet. Die Zahl der Verletzten beträgt dort 5. Die Bahnverbindung nach Osaka ist unterbrochen.

Eine enstische Warnung an de Vaiera

London, 11. Juli. Dominienminister Thomas gab vor Schluß der Unterhausaussprache am Mittwoch eine bemerkenswerte Erklärung über die englisch-irischen Beziehungen ab, in der er u. a. sagte: ..Wir werden es nichtzul achs«». daß Südir­

land aus dem britischen Staatsverband ans- tritt und wir werden alle in unserer Macht stehenden Schritte tun, um das zu verhindern, de Valera hatte vor einiger Zeit ge­fordert. datz ein aus Ausländern zusammengesetztes Schiedsge­richt über die Beziehungen Irlands zum britischen Weltreich entscheiden solle.

Spaltung der Bewegung der Feuerkreuzler

Paris, 11. Juli. Die Spaltung in der Bewegung der Feuer- kreuzler, von der schon in der Morgenpresse die Rede war. scheint sich zu bestätigen. Paris Midi meldet, datz sich fünf führende Persönlichkeiten des Verbandes „Nationale Freiwillige" mit ihren Anhängern von Oberst de la Rocque getrennt haben. Die genaue Zahl der Abgesplitterten ist noch nicht bekannt. Die Mei­nungsverschiedenheiten, die nicht zu überbrücken waren, sind po­litischer und sozialer Natur. Die jungen Führer der nationalen Freiwilligen (nicht Frontkämpfer) sind nicht zufrieden mit der Haltung, die Oberst de la Rocque gegenüber der Regierung ein­nimmt. Sie werfen ihm insbesondere vor. datz er nicht genü­gend gegen die Regierung vor stoße. Die sozialen Meinungsverschiedenheiten beziehen sich'darauf, datz der Führer der Feuerkreuzler den Linksstehenden nicht genügend entgegen­komme. Die nationalen Freiwilligen wünschten den Versuch ei­ner weitgehenden Annäherung der jungen Kräste aller Parteien zu machen. Als Oberst de la Rocque den Widerstand seiner jun­gen Mitarbeiter zu fühlen begann, schlug er ihnen vor, ihre Ge­dankengänge über wirtschaftliche Probleme in einer Schrift niederzulegen. Die nationalen Freiwilligen arbeiteten darauf einen Plan aus. Nachdem Oberst de la Rocque ihn gelesen hatte, weigerte er sich jedoch, diesen Plan in dem Blatt der Bewegung zu veröffentlichen. Daraufhin haben fünf der Führer der natio­nalen Freiwilligen eine weitere Zusammenarbeit mit Oberst de la Rocque abgelehnt. Oberst de la Rocque erklärte auf Befragen, datz es sich bei den betreffenden nationalen Freiwilligen nicht um „Führer" handele. Sie gehörten nicht dem Direktorium der Be­wegung der Feuerkreuzler an.

Ausbruch des Krakatau

Amsterdam, 11. Juli. Die Meldung aus Batavia über eine er­höhte Tätigkeit des Vulkans Krakatau wird jetzt auch von mehreren in der Nähe vorbeifahrenden Schiffen bestätig!. Bei den Ausbrüchen, die in Zwischenräumen von zwei Minuten erfolgten, wurde die ausgeworfene Lava mehrere hundert Meter emporgeschleudert. Die ganze Umgebung des Vulkans ist durch Aschen- und Dampfregen in Dunkelheit gehüllt. Tatsächlich soll die kleine vulkanische Insel Ana Krakatau, die sich vor mehreren Jahren bei einem heftigen Ausbruch des Vulkans bildete, wieder vom Meere verschlungen worden sein.

Einstellung der Hilfstaligkett »ach Rußland

Berlin, 11. Juli. Die in den letzten Wochen veröffentlichten Todesurteile an deutschen Pfarrern und Bauern in Sowjetrujz- land zeigen, datz der Empfang von Sendungen oder Geld aus Deutschland für unsere evang. Glaubensgenossen zu einer Gefahr geworden ist. Aus diesem Grunde ist die für den Torgiin- Ver kehr bisher bestehende Vergünstigung aufgeho­ben worden und die Sendungen unterliegen den gleichen Devisenbestimmungen wie die nach dem übrigen Ausland. Aus dem gleichen Grunde haben alle großen Hilfsorganisatio­nen beider Konfessionen die Verantwortung für osn Empfang der Sendungen ablehnen und jede Sammeltätig­keit als mit ihrem Gewissen nicht vereinbar einstellen müssen. Es mutz daher dringend gebeten werden, von Spenden an Rußland-Hilfsorganisationen, ganz gleich welcher Art, absehen zu wollen, bis von verantwortlicher Stelle die Hilfeleistung wie­der als möglich erklärt wird.

Aufhebung der Habsburger Gesetze

vom österreichischen Bundestag gebilligt

Wien, 11. Juli. Der Bundestag nahm das Gesetz über die Aufhebung der Landesverweisung der Habs­burger und über die Rückerstattung des Habsburger Ver­mögens einstimmig an. Der Landeshauptmann von Nieder­österreich, Baar-Barenfeld, faßte in seiner Rede die schon be­kannten Beweisgründe der österreichischen Regierung für die Aufhebung der Gesetze noch einmal zusammen. Anschließend wurde das Gesetz über die Schaffung des Berussstandes „Land- und Forstwirtschaft" und über die Schaffung des Handels- und Verkehrsbundes angenommen. Die Verhandlungen des Bundes­tages gingen ohne besonderes Interesse vor sich Die Zuschauer- tribün-en waren fast leer. Nur in der Diplomatenloge waren zahlreiche Vertreter auswärtiger Staaten erschienen.

Chaeo-Friedenskonferenz in Gefahr

Neue Meinungsverschiedenheiten

Buenos Aires. 11. Juli. Die in Buenos Aires tagende Chaco- Friedenskonferenz ist auf ernste Schwierigkeiten gestoßen. Gegen­wärtig werden keine Sitzungen abgehalten. Der bolivia­nische Delegierte, Dr. Diez de Medina, nahm in äußerst scharfer Form zu der Rede des paraguayanischen Außenministers Stellung, der erklärt hatte, daß Paraguay der Sieger im Lhaco-Krieg gewesen sei. Die augenblickliche Lage der Frie­denskonferenz soll nach dem Urteil politischer Kreise wenig befrie­digend sein. Tatsächlich sei außer der Einstellung der Feindselig­keiten bisher jo gm wie nichts erreicht worden Die starken Meinungsverschiedenheiten zwischen Boli­vien und Paraguay bestünden weiter fort. Eine endgültige Bereinigung der Chaco-Frage habe noch große Schwierigkeiten zu überwinden und werde noch wel Zeit erfordern.

Die Aeberschrvemmirngen in China

Die Einwohnerschaft einer ganzen Stadt umgekommen

Schanghai, 11. Juli. Die Ueberschwemmungen in der Provinz Honau haben überall große Verluste an Menschenleben zur Folge gehabt. So befürchtet man, daß allein in der Stadl Penschischien 3000 Menschen in den Fluten umgekommen sind. Tausenden von Einwohnern gelang es noch im letzten Augen­blick, sich aus die Berge zu flüchten. Nur Baumspitzen und Häu­sergipfel ragen aus dem Wasser. Die Stadt Hueischin in Nord- Honan steht vollkommen unter Wasser. Auch yier sind zahlreiche Menschenleben zu beklagen Im Gebiet des Pangtsee-Flusses ha­ben sich zwischen Hankau und Jtschang große Seen gebildet, aus denen einzelne Städte wie Inseln hervorragen. Aus die zum ' Teil geborstenen Deiche haben sich Scharen von Flüchtlingen ge­rettet, deren Abtransport nach und na cherfolgt. In Pungyang am Han-Flutz sind 800 Häuser eingestürzt.

Das Wasser durchbrach in der Nacht die Mauern der niedrig gelegenen Stadt Penchi und überraschte die Bewohner im Schlaf. Innerhalb kurzer Zeit war das ganze Stadtgebiet über-