Zer ReWfiilSWWer iiSer ZiMMlM Md Steuerreform
Berlin. 7. Jan. Reichsiinanzminister Graf Schwerin von Krosigk schreibt in einem groß angelegten Artikel über oie Ausgaben der Finanzpolitik u. a., daß sich die zusätzliche Arbeitsbeschaffung im neuen Jahr im wesentlichen auf die Fortführung des großen Werkes der Reichsautobahnen werde beschränken können. Die Hauptaufgabe der Finanzpolitik werde darin bestehen, das Ziel der Lösung der Wirtschaft aus der Krisenerstarrung weiter zu verfolgen. Der Weg zu diesem Ziel führe über eine allmähliche Entlastung des einzelnen Unternehmens wie der großen Massen von überhöhten Lasten, die seit dem Kriege durch eine falsche Finanz- und Wirtschaftspolitik dem deutschen Volk aufgebürdet worden seien. Der Minister kommt dann auf die bevorstehende Steuerreform zu sprechen und erklärt .die wichtige und verantwortungsvolle Entscheidung, vor die vor allem das Reichsfi- / nanzministerium gestellt sei, sei die. wie weit mit der Entta- s stung gegangen werden könne, ohne die Grundlagen einer ge- t sunden Finanzpolitik ru erschüttern. Seien daher der Steuerre- j form von vornherein gewisse Grenzen gezogen, so ließen sich doch auch in einem beschränkten Rahmen bestimmte notwendige Ziele erreichen. Die Berücksichtigung bevölkerungspolitischer Grundsätze, die im vergangenen Jahr in der Ebestandshilfe eine erste Regelung ge'unden hätten, werde eine wichtige Rolle bei der Steuerreform spielen. Die technische Vereinfachung durch ver- s stündliche Fassung der Gesetze und durch Zusammenfassung der aus allen Reichs-, Landes- und Gemeindesteuern sich ergebenden ' Mlichten der Steuererklärung und -Zahlung werde eine zweite j wesentliche Aufgabe sein. Bei der dritten Aufgabe, einen all- i mählichen Abbau, insbesondere der in den Krisenjahren neu geschaffenen zusätzlichen Belastungen, eiulrelen zu lassen, — auf diese „Steueroereinfachung" komme es naturgemäß dem Steuerpflichtigen besonders an —. würden sich die gekennzeichneten Grenzen am schärfsten bemerkbar machen, hier liege die wesenr- liche Schwierigkeit für die im neuen Jabr zu treffende Entscheidung. Man müsse sich über eines klar sein, daß nicht alle Hemmnisse mit einem Schlage beseitigt werden könnten, daß das Aufräumen des Schuttes vergangener Jahre und der Neuaufbau e ner gesunden Wirtschaft und gesunder öffentlicher Finanzen nur allmählich erfolgen könne. Daß dies aber nach einem einheitlichen, auf lange Sicht sestgelegten Plan, ohne Behinderung durch parlamentarische Einflüsse, ohne Rücksicht auf einseitige Interessen, lediglich unter dem Gesichtspunkt des Wohles der Gesamtheit vor sich geben könne und werde, das sei die durch die Negierung Adolf Hitlers gegebene feste Garaniie für den Erfolg des Aufbauwerks. ,
VknrimM der ReichrbWss
über Wiederherstellung des Kirchenfriedens
Berlin, 7. Jan. Der Reichsbischof hat. wie der Evangelische Pressedienst erfährt, am 4. Januar folgende Verordnung iiber die Wiederherstellung geordneter Zustände in der Deutschen Evangelischen Kirche erlassen:
Die kirchenvolitischen Kämpfe zerstören Frieden und Einigung in der Kirche; sie zerrütten die notwendige Verbundenheit der evangelischen Kirche mit dem narionalsozialiistschen Staat und gefährden sowohl die Verkündigung des Evangeliums als auch vre neu errungene Volkseinheir.
Zur Sicherung der Verfasiung der deutschen evangelischen Kirche und zur Hebung geordneter Zustände verordne ist daher unter Vorbehalt weiterer Maßnahmen in verantwortlicher Ausübung des mir verfassungsmäßig zustehenden FLüreramtes auf Grund des Artikels 8 Abs. 1 der Verfassung der deutschen evangelischen Kirche:
8 1. Der Gottesdienst dient ausschließlich der Verkündigung des lauteren Evangeliums. Der Mißbrauch des Gottesdienstes rum Zwecke kirchenpolitischer Auseinandersetzungen, gleichviel in j welcher Form, hat zu unterbleiben. Freigabe sowie Benutzung ! der Gotteshäuser und sonstiger kirchlichen Räume zu kirchenpolitischen Kundgebungen jeder Art wird untersagt.
8 2. Kirchliche Amtsträger, die das Kirchenregiment oder dessen Verfassung öffentlich oder durch Verbreitung von Schriften, insbesondere durch Flugblätter oder Rundschreiben, angreifen, machen sich der Verletzung der ihnen obliegenden Amtspflichten schuldig. Die Eingabe von Vorstellungen auf dem hierzu vorgeschriebenen Wege bleibt unberührt.
8 3. Gegen kirchliche Amtsträger, die den Vorschriften der Paargraphen l und 2 zuwiderbandeln, ist unter sofortiger vor-
Kampf um Rosenburg
Nsm«n aus Obevschlesien von Johannes Holl st ein.
-3. Fortsetzung. Nachdruck verböte».
„Gut, acht Tage werde ich noch warten. Ader nicht einen Tag, eine Stunde länger . . . weil ich nicht kann warten länger. Tut es mir so leid, aber müßte ich dann gehen zu dem Herrn Kommerzienrat und ihn bitten, mir auszuzahlen meinen Wechsel, wo steht drunter seine Unterschrift."
Jeder Blutstropfen wich aus Berghammers Gesicht.
„Sind Sie toll, Steinberg!"
„Muß ich es tun! Weiß ich ja . . . wird der ehrenwerte Herr Schwiegerpapa sehr gucken, wenn er sieht seine Unterschrift, die er . . . wahrscheinlich niemals nicht gegeben hat."
„Steinberg!" Drohend stand der Baron vor ihm.
„Gut, werde ich noch warten . . . acht Tage . . . nicht länger. Gute Gesundheit, Herr Baron."
Baron von Verghammer fluchte stundenlang.
Da faß er schauderhaft in der Patsche.
Er beschloß, mit seinem Spielfreund, dem verkrachten Rechtsanwalt Kaiser, Rücksprache zu nehmen, der, nachdem er wegen Wechselfälschung ein Jahr Zuchthaus abgesessen hatte, jetzt als Winkeladvokat sein Leben fristete.
Als Kaiser das Nähere hörte, sagte er: „Das ist ein Fressen für Mich! Also lieber Baron ... da haue ich Sie raus! Keine Sorgen! Sie müssen mir nur ihre Freundinnen angeben und ein wenig Kleingeld dalassen, damit sie vor Gericht . . . abschwören, daß sich irgend etwas ereignet hat."
„Meinen Sie, daß sie es werden?"
„Bestimmt! Sagen Sie . . . aber nun eine Ausrede . . . daß Sie die Mädels mit in die Villa genommen haben. Es muß doch einen Grund haben. Können Sie nicht sagen, daß Sie . . . gewissermaßen als Mäzen aufgetreten seien . . von wegen Ausbildung . . Tanz . . Bühne , , , Film? Und ich . . wenn es Ihnen auf drei Braune nicht
läufiger EuUftknna vom Amte unverzüglich das förmliche Disziplinarverfahren mit dem Ziele der Enthebung aus dem Amte einzuleiten. Für die Dauer der vorläufigen Amtsenthebung ist vorbekaltlich weitergebender Bestimmungen der Diszvlinarse- setze das Einkommen um mindestens ein Drittel zu kürzen.
8 4. Das Gesetz betreffend die Rechtsverhältnisse der Geistlichen und Beamten der Landeskirchen vom 16. November 1933 und das vorläufige Kirchengesetz betreffend die Rechtsverhältnisse der Geistlichen und Beamten der Landeskirchen vom 8. Dezember 1933 und das Kirchengesetz betreffend Beilegung kirchenpolitischer Streitfälle vom 8. Dezember 1933 werden außer Kraft gesetzt.
8 5. Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündigung in Kraft. (gez.) Ludwig Müller, Reichsbischof.
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Eirrtrittsbedingurrgen in den
Freiwilligen Arbeitsdienst
Berlin, 7. Jan. Der Reichsbeauftragte für den nationalsozialistischen Freiwilligen Arbeitsdienst, Hierl, hat jetzt die Bedingungen für die Aufnahme in den Freiwilligen Arbeitsdienst bekanntgegeben. Danach werden nur Bewerber eingestellt, die das 17. Lebensjahr bereits vollendet und das 25. Lebensjahr noch nicht überschritten haben. Die Bewerbungen können persönlich bei den Meldeämtern für den Freiwilligen Arbeitsdienst abgegeben werden. Dabei hat sich der Bewerber einwandfrei über seine Person auszuweisen und einen Paß oder Arbeitslosenpaoiere oder polizeilichen Meldeschein oder Geburtsurkunde oder sonstige Papiere, aus denen Familienname und Vorname. Geburtstag und Geburtsort, Namen der Eltern, bei Verheirateten der Eheirau und der letzte feste Wohnsitz ersichtlich sind. Jugendliche, die ausreichende Papiere nicht beizu- bringen vermögen, müssen durch Familienangehörige oder amrs- bekannte Personen ausgewiesen werden. Für Bewerber aus den abgetretenen Gebieten oder im Ausland Geborene ist ein handschriftliches Gesuch erforderlich, das außer den vorgenannten Angaben auch einen kurzen Lebenslauf enthalten muß.
Die Einstellungen zum Freiwilligen Arbeitsdienst erfolgen bis zum 15. jeden Monats zum nächstfälligen Monatsersten. Bei Annahme verpflichtet sich der Bewerber durch seine Unterschrift zu einer ununterbrochenen Dienstzeit von sechs Monaten. Bei der Einstellung hat er vor der Front ein durch Handschlag zu bekräftigendes feierliches Gelöbnis abzulegen, mir dem er versichert, daß er während seiner Dienstzeit seine ganze Kraft einsetzt. um an der ihm zugewiesenen Stelle am Aufbau des nationalsozialistischen Staates mitzuarbeiten, den Anweisungen seiner Führer zu gehorchen und die ihm übertragenen Aufgaben gewissenhaft und nach besten Kräften auszuführen. Des ferneren verpflichtet er sich, Lurch gesittetes Betragen und tadellose Führung in und außer Dienst sich der Ehre würdig zu erweisen, dem deutschen Arbeitsdienst anzugehören und die Tracht des Arbeitsdienstes als Ehrenkleid zu tragen sowie allen Angehörigen des Deutschen Arbeitsdienstes, die mit ihm im gleichen Ehrendienst für Volk und Vatersand arbeiten, ein treuer Kamerad zu sein.
Beschwerde der „Deutschen Front"
an den Völkerbundsrat in der Frage der französischen Schulen
Saarbrücken, 7. Jan. Die alle nichtmarxistischen Kreise der Saarbevölkerung umfassende „Deutsche Front", die Fraktion der Deutschen Front im Landesrat des Saargebiets, und die Deutsche Gewerkschaftsiront Saar haben erneut eine Denkschrift an den Völkerbund gerichtet, in der sie die Aufmerksamkeit des Völkerbundsrates darauf lenken, daß seitens der französischen Saargrubenverwaltung und ihrer Angestellten ein unzulässiger und verwerflicher Druck auf die ibnen unterstellten deutschen Bergleute ausgeübt wird, um deren Kinder zum Besuche der französischen Domanialschulen zu zwingen.
Arbeitstagung der NeichsLeiLrmg
der NSDAP.
München, 5. Jan. Im Braunen Haus traten unter dem Vorsitz des stellvertretenden Führers die Reichsleiter, die Amtsleiter der obersten Leitung der PO. und die Vetriebsinspekteure zu einer Tagung zusammen.
ankommt, ich will gern beeidigen, daß . . . ich immer dabei war, wenn Ihre Schützlinge anwesend waren."
Der Baron überlegte.
„Wäre eine Möglichkeit! Gut, lieber Kaiser, also gebe ich Ihnen die Adressen!"
„Vollzählig?"
„Aber natürlich! Es soll nicht 'ne Einzige dann alles vermasseln. Und im übrigen verlasse ich mich auf Sie. Ich kann Ihnen heute nur zwei Blaue dalassen, aber Sie können sicher sein, daß ich mich bald entsprechend erkenntlich zeige."
Kaiser nahm mit gierigen Händen das Geld und setzte seine liebenswürdigste Miene auf.
„Verlassen Sie sich auf mich, Herr Baron! Wird geschaukelt!"
Am nächsten Morgen ... es war Freitag ... da fuhr der Baron nach Rosenburg zu seiner Frau.
Willfried war nicht wenig erstaunt, als der Baron plötzlich mit einem Mietsauto anrollts. Am meisten aber entsetzte sich Frau Käthe.
Ganz bleich sah sie durch die Scheiben.
„Dein Gemahl scheint sich nach dir zu sehnen? Willst du ihn sprechen?"
„Nein, nein! Sage du ihm, daß ich ihn nicht mehr sehen will. Ich beharre auf der Scheidung. Unter keinen Umständen bin ich zu einer Aussöhnung bereit."
„Gut, Käthe! Laß mich nur machen."
Während sich Frau Käthe in ihr Zimmer zurückzog, ging Willfried dem Angekommenen entgegen.
Der Baron gab sich von der angenehmen Seite.
„Tag, Schwager! Wie gehts Ihnen? Haben Sie sich auf dem ollen Polackengut zurechtgefunden?"
„Danke, ich bin zufrieden! Wir haben jetzt keine Polen mehr."
„Habe gehört . . alle rausjeschmissen . . alle Achtung. Ist richtig. Soll nicht anders mit dem Pack verfahren werden."
Die Tagung begann mit einer Besprechung der Reichsleiter, r in der neben internen Fragen der Parteileitung und Partei- s organisation insbesondere auch die Ausgestaltung des Verhältnisses von Partei und Staat eingehend behandelt wurde.
In der sich anschließenden gemeinsamen Sitzung der Reichsleiter mit den Eebietsinspekteuren und den Amtsleitern der obersten Leitung der PO. erstatteten die Gebietsinspekteure Bericht über die Entwicklung des Parteilebens in den einzelnen Gebieten des Reiches.
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden insbesondere behandelt die Fraucnsrage unter Zurückweisung kleinlicher Gesichtspunkte und bas Verhältnis der NS.-Frauenschaft weiter organisatorische Probleme der Ausgestaltung des Arbeitsdienstes, sowie eine Reihe wichtiger parteiorganisatorischer Fragen. Reichsschatzmeister Schwarz teilte dabei mit, daß die letzte Million Aufnahmeanträge aus dem April vorigen Jahres bis zum 1. März 1934 ihre parteimäßige Erledigung finden werde. Mit einer Aushebung der vorläufigen Mitgliedersperre sei vorerst nicht zu rechnen, da zunächst infolge des Millionenzuwachses eine Sichtung und Säuberungsaktion in Aussicht genommen sei.
Die französische Denkschrift
Stimmungsmache Londoner Blätter für das Pariser Aide-Memoire
London, 5. Jan. „Morning-Post", von der bekannt ist, daß sie ' aus dem Fahrwasser der französischen Politik nur selten hinaus- ' gelangt, und „Daily Telegraph" versuchen für das in Berlin überreichte Aide-Memoire der französischen Regierung Stimmung zu machen. „Morningpast" glaubt bereits berichten zu können, daß die Vorschläge des Quai d'Orsay in diplomatischen i Kreisen als „Bemerkenswert großzügig" empfunden werden und ^ auch „Daily Telegraph" erklärt, daß das französische Schriftstück 5 als befriedigend betrachtet werden müsse. Sie wollen lediglich - wissen, daß Frankreich bereit sei, unter der Bedingung der Vil- i düng einer internationalen Luftpolizei, die ein alter französi- ^ scher Lieblingsgedanke ist, seine eigene Luftstreitmacht um die I Hälfte zu vermindern und zwar, wie „Daily Telegraph" meint. ? einschließlich der Bombenflugzeuge und überhaupt aller Arten i von Kampfflugzeugen. Weiter findet sich Frankreich auch zur
Abschaffung der Kampfflugzeuge bereit.
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3 Millisnen RM. Darlehen für die Errichtung von Milch- und '
Berlin, F. Jan. Die Reichsregierung hat aus Mitteln des Ar- ' beitsbeschaffungsprogramms 3 Millionen RM. zur Gewährung von Darlehen für die Errichtung von Rahm- bezw. Milchsammelstellen berettgestellt. Die Darlehen werden unter der Bedingung gewährt, daß die Arbeit nach der Bewilligung des Darlehens ' unverzüglich begonnen und bis zum 1 Juli 1934 beendet wird.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft hat sich ° ferner grundsätzlich bereit erklärt, zu den durch die Errichtung entstehenden Kosten zu den genannten Darlehen weitere Geld- ' mittel al^ einmaligen Zuschuß in jedem Eiuzelfall zur Verfügung zu stellen. Die Höhe dieses Zuschusses wird auf ein Drittel, jedoch höchstens auf 2500 RM. der durch die Errichtung entstehenden Aufwendungen festgesetzt.
Die Darlehen sind mit 4 Prozent verzinslich und spätestens vom dritten Jahre an mit jährlich mindestens ein Achtel ab- i zutragen.
Deutschland an erster Stelle! i
Bericht des Internationalen Arbeitsamtes über den " »- Rückgang der Arbeitslosigkeit
Eens, 7. Jan. Aus der am Freitag veröffentlichten Arbeitslosenstatistik des Internationalen Arbeitsamtes für das letzte Vierteljahr 1933 gebt hervor, daß sich die Lage auf dem Internationalen Arbeitsmarkt weiter gebessert hat. Verglichen mit der r gleichen Zeit des Vorjahres ist in 20 Staaten ein Rückgang der Arbeitslosigkeit festzustellen. An erster Stelle steht dabei Deutschland. Zugenommen bat die Arbeitslosigkeit in Nor- wegen, Bulgarien. Neuseeland. Palästina. Polen und der Tsche- b, choslowakei. Auch in der Schweiz ist die Arbeitslosenziffer von ' 109 847 im Dezember 1932 auf 137 457 im Dezember 1933 ge- stiegen.
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Bor dem Abschluß eines Balkanpaktes
Rom, 7. Jan. Vom glaubwürdiger Seite verlautet, daß der Abschluß eines Balkan-Paktes zwischen der Türkei, Griechenland, Südslawien und Rumänien mit Sicherheit zu erwarten
Als sie sich im Jagdzimmer einander gegenübersaßen, H begann der Baron. H
„Alida ist bei Ihnen, Schwager?" - ^
„Ja, seit einigen Tagen." H
„Was sagen Sie zu der Kateridee . . Scheidung . . blühender Blödsinn! Nich?" D
Willfried zuckte die Achseln. ,U
„Was soll ich als Unbeteiligter dazu sagen? Ich kann nur sagen, daß Alida fest darauf besteht." r"
„So! Na, da möchte ich doch erst noch ein Wort mit ihr reden." M
„Das wird nicht möglich sein, Herr Baron, denn meine ^
Schwester hat, als sie Sie kommen sah, erklärt, daß sie unter keinen Umständen weder zu einer Aussprache noch zu einer Verstündigung bereit ist." ^
Der Baron schlug wütend auf den Tisch.
„Verdammte Weiberlaunen! Wissen Sie, lieber Schwa- " ger . . bin ein gutmütiger Kerl. Ja, sagen alle . . . aber jetzt reißt mir die Geduld." I,
„Das wird nichts Helsen. Zwingen können Sie Alida nicht. Ich stehe der ganzen Angelegenheit absolut neutralst' gegenüber. Ich habe zu allem, was mir Alida sagte, nur ^ die Achseln gezuckt und gesagt: Das geht alles nur dich m, liebes Kind."
„Sehr vernünftig, Schwager. Gott, ich kenne Sie doch.
Sie wissen, ich habe immer aus Sie gehalten. Haben mich ja nie leiden können, Pech! Bin eben wie.ich bin, aber 'ne ehrliche Haut. Manchmal ... ja du lieber Gott . . , da schlägt man eben auch über den Strang. Da haben Sie bestimmt auch ein Verstehen dafür. Also nun seien Sie so nett und rücken Sie doch der Alida einmal auf den Pelz und setzen Sie ihr den Kopf zurecht."
Willfried zuckte die Achseln.
„Es tut mir leid, Herr Baron, ich rede weder für noch wider. Prinzipiell nicht! Haben Sie sich übrigens mit meinem Vater ausgesprochen?"
„Habe ich! Na und das nicht zu knapp! Der alte Herr ist ganz von der Alida überredet und voreingenommen."