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»r»ch. Berl», u. oerantw. Schriftleituug, Theodor Sack. »ildbad i. «»»., »ilhelmftr. 8«, Tel. 17,. — «ohnungr Billa Hubert»,

Nummer 25S

FAMA? 479

Montag den 6. November 1S33.

Fernruf 479

68. Jahrgang.

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Ser MstWhmdWzch

Ministerpräsident Göring als Zeuge

Berlin, 4. Nov. Vor dem Reichsgericht erscheint heute, am 32. Verhandlungstag, Ministerpräsident Göring als Zeuge. Ange­sichts der lügnerischen Behauptungen in der Emigrantenpresse, Dimilross sei ausgeschlossen worden, um ihm die Gelegenheit zu nehmen, seine fragen auch dem preußischen Ministerpräsidenten vorzulegen, hat sich das Gericht entschlossen, den Angeklagten Dimilross zu dem heutigen Tag wieder zuzulassen. Einige Mi­nuten vor 10 Uhr werden die Angeklagten in den Saal geführt, von denen van der Lubbe die übliche Haltung, wie immer, ein­nimmt. Dimilross strahlt.

Zunächst wird dem Angeklagten Dimilross das Protokoll der gestrigen Zeugenaussagen verlesen. Bald daraus erscheint Göring mit seinem Stab.

Senatspräsident Dr. Bünger: Der Herr Oberreichtsanwalt hat Sie, Herr Ministerpräsident, und den Herrn Reichsminister Dr. Goebbels als Zeugen benannt, um Ihnen das Recht zu geben, sich über Verdächtigungen und Verleumdungen, die von gewisser Seite im Ausland, insbesondere im „Braunbuch" gegen Sie mit bezug auf den Gegenstand dieses Prozesses ausgesprochen worden sind, sowie ferner über die damit zusammenhängenden Vorgänge, Maßnahmen und Umstände unter Eid zu äußern. Das Reichs­gericht hat dieser Auffassung zugestimmt.

Ministerpräsident Göring leistet den Eid und führt dann aus: Was die Vorwürfe des Braunbuchs angeht, so betone ich, das; ich nicht im mindesten Wert darauf gelegt hätte, die Anwürfs zurückzuweisen, die im Braunbuch gegen mich erhoben worden sind. Ich bin auch in der glücklichen Lage, zu wissen, wie dieses Braunbuch entstanden ist. Denn ich weiß durch meine Vertrauens­männer, daß jeder rote Strolch, der in den Tagen der Entstehung des Braunbuchs etwas Geld brauchte, eine verhältnismäßig ein­trägliche Beschäftigung in der Aabrizierung von Greuel- und Hetz- berichten für das Braunbuch fand. Wir wissen weiter sogar, daß Werbebüros in Deutschland existierten, um die „hervorragenden Zeugen" in Spelunken und so weiter zusammenzusuchen, die dann in den geradezu grotesken Verhandlungen dieses Falls in London als „ernstliche" Zeugen aufgetreten sind. In großen Zügen wird im Braunbuch behauptet, daß mein Freund Goebbels mir den Plan beigebracht habe, den Reichstag anzuzünden, und daß ich ihn dann freudig ausgeführt habe. Es wird weiter behauptet, daß der unterirdische Gang zwischen dem Reichstag und dein Palais drüben benutzt worden sei, um durch meine SA.-Leute den Reichstag anzustecken. Dieser „geheimnisvolle" Gang liegt für jeden Menschen, der über die Straße geht, und durch den Luftschacht hinunter sieht, offen da. Es ist der Gang für den gesamten Verkehr zwischen Maschinenhaus und Reichstag, der täg­lich begangen wurde. Er endet auch nicht bei mir in meiner Wohnung, sondern hinten im Maschinenhaus.

Der Reichstagsbrand kam für mich ebenso überraschend wie für jeden anderen anständig denkenden Menschen. Es war für uns, die wir den Parlamentarismus bekämpften, nicht notwendig, auch symbolhaft zu zeigen, daß wir nun den parlamentarischen Staat vernichtet hatten, und nun das Haus noch zu vernichten.

Der Führer hat, als er mich auf den Posten berief, an meine Energie appelliert, den Kommunismus mit allen Mitkeln zu ver- nichken. Nach unserer Auffassung ging in den letzten Jahren der Kampf überhaupt ausschließlich zwischen zwei Weltanschauungen: zwischen der Wel!, schaumig des Aufbaus, des Nationalsozialis­mus, und der der Anarchie und der Zerstörung, des Kommu­nismus.

Nachdem am 20. Juli v. I. Severing abgeführt worden war, ist immerhin nur ein bürgerlicher Minister gekommen, dem dis ganze Zaghaftigkeit des bürgerlichen Parteigedankens anhaftete. Sollte ich mit einer Polizei arbeiten, die noch in ganz anderen Vorstellungen lebte, die gestern noch in feindseliger Stellung gegen uns in Front stand? Ich mußte Vorstellungen beseitigen, die diesen Leuten jahrelang eingeimpft worden waren. Es war mein besonderes Glück, daß der Kern der Schutzpolizei derartig gut war, daß sie nur einer neuen Führung bedurfte, um -sie in kür­zester Zeit zu einem brauchbaren Instrument des Staats zu machen. Auch mit der Kriminalpolizei konnte ich, wie ich sie vorfand, nichts anfangen. Die Kriminalpolizei war vollständig marxistisch verseucht. Wie diese Kriminalpolizei also politisch un­brauchbar war, so war sie auch vielfach sachlich völlig untauglich. Ich besaß ain 30. Januar 1933 wohl den Willen, den Kampf zu beginnen, aber keinesfalls die Mittel. Cs hätte nahegelegen, die SA. und SS. einzusehen. Ich habe davon zunächst ganz bewußt Abstand genommen. Ich wollte den neugeschaffenen Staat und damit seinen ganzen Beamtenkörper aufbauen, umbilden und mit neuem Geist erfüllen.

Selbstverständlich war mir klar, daß ich auf die Mitwirkung der SA. und SS. überhaupt nicht verzichten konnte. Aber anderer­seits waren das ja auch die Männer, die in den ganzen Jahren den Kampf gegen den Kommunismus geführt hatten, die seit einem Jahrzehnt den Kommunismus nicht hatten zuin Siege kommen lassen, sonst säßen Sie, meine Herren, ja alle nicht da, Ich bilde mir nicht ein, daß ein revolutionäres Tribunal des Herrn Dimi- trosf mit uns derartig verfahren wäre. Dann wäre sicher ein abgekürztes Verfahren erfolgt. Was die unfähige Polizei des Herrn Grzesinski und die politische Polizei nicht wußten, nicht wissen wollten, dar wußten unsere SA.-Leute. Sie wußten, das K ein Rotfrontkämpfsr, der schon zwei bis drei Morde auf dem

Tagesspiegel

Reichskanzler Hitler wird am nächsten Freitag um 1 Uhr in einem großen Berliner Werk zu der ganzen deutschen Arbeiter­schaft sprechen. Von 1—2 Uhr wird aus ein Zeichen der Fabrik­sirenen die Arbeit in allen Betrieben des Reichs ruhen. Ebenso soll der ganze SIraßenbahnperkehr für alle Fahrzeuge und Fuß­gänger um 1 Uhr eine Minute lang stillgelegk werden.

Wahlreden wurden am Samstag gehalten vom Führer in Bres­lau, vom Reichsernährungsministsr Darre in Gießen, Reichsinnen- s minister Dr. Frick in Landau, Ministerpräsident Göring in Arank- i furt a. M. und am Sonntag in Trier, Reichsarbeitsminister Seldke in Koblenz.

In Berlin wurde am Samstag die Photo-Ausstellung „Ka­mera" d»rch Reichsminister Dr. Göbbels eröffnet.

Für Arbeitsbeschaffung hat die Deutsche Gesellschaft für öffent­liche Arbeiten (Oesfa) weitere Darlehen im Betrag von 15 Mil­lionen Mark bewilligt.

In Danzig wurden der Hauptschriftleiter Dr. Teipel und der Verlagsdireklor Kilian des vor einigen Tagen verbotenen Zen­trumsblatts „Danziger Landeszeitung", sowie der Schriftleiter der sozialdemokratischen „Volksstimme", Fooken, in Hafk genommen, weit sie das Verbot als verfassungswidrig bezeichnet halten. Der

Danziger Senat hat vie Beziehungen zur Zentrumsparl« an­gebrochen.

Ein Teil der Auslandspreise, darunter die Londoner lNwss". enlblödet sich nicht, zu behaupten, von nakionalsozialiskisckier Seile werden bei den Wahlen am 12. November Durchbrechnnn des Wahlgeheimnisses. Wahlfälschungen usw. vorgenommen. Solche Anwürse richten sich selbst.

Roosevelt hat das Farmerproaramm der Gouverneure von Nord- und Süd-Dacola, Iowa, Minnesota und Wiskonsin ab­gelehnt, nämlich: Festsetzung von Mindestpreisen für die Haupt­erzeugnisse der Farmer, Wiederausbaugesehe für die Landwirt­schaft, kontrollierte Inflation und schleunige Umschuldung der ge­fährdeten Farmer-Hnpokheken. Roosevelt erklärte, dies bedenke den Faszismus, den, so viel er wisse, auch die Farmer nicht wollen. Die streikenden Farmer in den fünf Staaten gehen dazu über. Fabriken zu zerstören und das Vieh frenulnisen.Der Ackerbanmini­ster verhandelt mit den Gouverneuren. Roosevelt soll beabsichtigen, seine Goldankaufspolitik wegen deren Nutzlosigkeit wieder auszu- geben.

Der Verlust der vereinigten Staaten an entgangenen Stenern. Abgaben und Zöllen infolge des Alkoholvcrbots seit 1919 wird aus rund 8250 Millionen Dollar geschäht.

Gewissen hat, das ist einer, der schon so und so oft auf unsere Leute geschossen hat. wären wir nicht gewesen, hatte sich die nationalsozialistische Bewegung nicht dem Kommunismus entgegen- geslellt. so wäre der Kommunismus schon 1924 oder 1925 in Deutschland an die Macht gekommen.

Die Kommunisten wurden vom 30. Ianuar überrascht. Sie hatten damals Versuche gemacht, in unsere SA.-Organisation ein- zudringen und diese zu zersetzen. Sie rechneten damit, daß das Volk weiter ins Elend kam und hofften, durch hervorrufung von Unzufriedenheit im nationalsozialistischen Lager Zulüuser zu fin­den. Da kam der 30. Januar. Nun mußten sie ihre Taktik um­stellen. Sie mußten irgendwie auch aktiv werden. Schon vor der Machtergreifung, und schlagartig mit dem Tag der Machtergreifung setzten die Terroakte der KPD. mit Uniformen und Ausweisen unserer Leute ein. Diese Terrorakte, die diese Leute selbst aus- geführt haben, sind dieselben, die sie im Braunbuch als „national- sozialistische Terrorakte" bezeichneken. Der größte Teil davon ist von kommunistischen Spihelorganisationen, von Leuten in national­sozialistischer Kleidung und mit nationalsozialistischen Ausweisen durchgeführk worden. Deshalb war es meine erste Verfügung, ein Sonderkommando aufzustellen, das die SA.-Männer auf ihre Ausweise zu prüfen hatte. Wir haben auf diese Weise einen ganzen Haufen von Leuten abfangen können, die sich in unsere Uniformen gesteckt hatten.

Nicht unbedenklich waren auch Angriffe dieser Terrorgruppen aus Ausländer. Man wollte damit das Ausland gegen Deutsch­land mobil machen, zum Teil leider auch mit Erfolg. Es tauch­ten dann gefälschte Befehle an SA. von angeblichen SA-Leitun- gen aus, wonach u. a. der Reichstagspräsident und das preußische Innenministerium beseitigt und die Polizei durch die SA. ersetzt werden sollte. Diese „Befehle" wurden dem Reichspräsidenten, dem Minister Hugenberg, dem Stahlhelm und auch mir über-

sandt. ...

Ein anderer kommunistischer Anschlag richtete sich auf eu> wichtiges Magazin der Polizei, in dem u. a. die Panzerwagen, die schnellen Kraftwagen usw. lagerten. Dorthin kam nämlich ein angeblicher Befehl von mir, zu einer bestimmten Zeit einen großen Teil der Magazinbestände, hauptsächlich der Krastwagen, an ein bestimmtes angebliches SA-Kommando zu übergeben. Glücklicherweise wurde mir dieser gefälschte Befehl vorgelegt und seine Urheber bekamen offenbar davon Wind, so daß die angeb­lichen SA-Leute zur Empfangnahme der angeforderten Fahrzeuge und so weiter nicht erschienen. Wer diese angeblichen SA-Leute gewesen sind, brauche ich hier nicht weiter zu erörtern. Herr Torgler wird uns vielleicht nachher erzählen, seine Leute wollten damit spazieren fahren. (Heiterkeit.) Tatsächlich ist doch für jeden Einsichtigen klar, daß es sich hier um einen Versuch handelte, den bewaffneten Ausstand durchführen zu können. Die Kommunisten planten ferner Brückensprengungen vorzunehmen und führende Nationalsozialisten durch Giftmorde zu beseitigen. Ich möchte hier vor Gericht und -vor der Welt erklären: heule ist der Kom­munismus nicht mehr gefährlich, aber nur weil ich und meine Leute dafür gesorgt haben, daß von dieser Gefahr nicht mehr in dem Umfange geredet werden kann.

Die Kommunisten mußten also irgendwie aktiv werden. Darauf geht ja auch der Anschlag gegen dieses Haus zurück. Der Gegner war mit höchster Energie geladen. Wenn dann van der Lubbe am Schluß herumgeklettert ist, wenn er mit lächerlichen Mitteln an anderen Stellen auch Brände zu legen versucht hat, so ist das ein Beweis lediglich für die Unbrauchbarkeit der Mittel, aber es hat doch die Absicht bestanden, öffentliche Gebäude in Flammen auf­gehen zu lassen und es zu einer Atmosphäre des Bürgerkriegs kommen zu lassen.

Nun noch die Erklärung, warum ich in der Brandnacht so genau über die führenden Kommunisten Bescheid wußte. Bereits mein Amtsvorgänger hatte einen Geheimerlaß ausgegeben, die Woh­nungen und Unterschlupfe der kommunistischen Funktionäre sestzu- stellen. Diesen Erlaß habe ich gleich nach meinem Amtsantritt nachprüfen und verschärfen lassen. Und seinen Ergebnissen ist es in erster Linie zu verdanken, daß ich unmittelbar nach dem Reichs­tagsbrand Tausende von den kommunistischen Funktionären sest- nehmen konnte.

Die Frage taucht nun auf, warum wir nicht am 1^ Februar

die Kommunistische Partei schlankweg vervoten yaven. 'Bon einer rein bürgerlichen Regierung wäre das ohne weiteres geschehen. Ich sage hier kein Geheimnis, wenn ich erkläre, daß der Minister Hugenberg sofort am ersten Tage das Verbot der kommunistischen Partei leidenschaftlich gefordert hat. Der Führer und wir national­sozialistischen Minister haben uns mit der gleichen Leidenschaft da­gegen gestellt, und zwar deshalb, weil wir ja auch schon mehrere Male verboten waren. Wir kennen den Rummel und wissen, daß dann eine Partei getarnt wird. Wozu sollten wir uns also die Arbeit, die Kommunistische Partei endgültig zu vernichten, durch ein Verbot erschweren?

... Kein Mensch hätte mich von meiner Auffassung abbrinzSi, rönnen, daß in den nächsten drei bis vier Wochen, also spätestens nach dem Wiederzusammentritt des Reichstags, in einem Augen­blick, wo die kommunistischen Mandate kassiert wurden, die Kom- munistsn zu einer Handlung kommen mußten, wenn sie sich nicht selbst aufgeben wollten. Diese Handlung wollte ich abwarten, um den Kommunismus dann mit einem Schlag zu treffen, von dem er stch nicht wieder erholten konnte. Ich erkläre vor der ganzen Welt: Ich bedauere, daß durch den Reichstagsbrand sich eine gewisse kom­munistische Führung vom Galgen gerettet hak. Es war meine feste Absicht, die Führung zu vernichten in dem ersten Augenblick, wo eine Aufstandshandlung begangen wurde. Lediglich die Rücksicht auf die allgemeine Volksstimmung hat mich bewogen, daß ich in der Brandnacht schon den ersten Angriff eröffnete.

Der Reichstagsbrand bedeutete für mich die absolute Zerstörung meines Plans. Wie kam aber die Kommunistische Partei dazu, den Reichstag anzuzünden? Meine Herren, Sie müssen sich in die Lage der kommunistischen Führung hineinversetzen. Die ganzen Wochen hindurch wurde sie, wo sie sich zeigte, angepackt. Feststellungen, Haussuchungen, Unterdrückung ihrer Agitation erfolgten. Sie muß- ten nicht mehr ein und aus. Die Reichstagswahl brannte ihnen aus den Fingern. Irgendwie mußten sie zeigen, daß sie überhaupt noch da waren. Von diesem Gesichtspunkt aus war es geradezu folge­richtig, irgend etwas zu machen, das wie ein Fanal hinausleuchtste.

Als am 27. Februar ins Innenministerium die Meldung kam: .Der Reichstag brenntl bin ich überhaupt nicht auf die Idee ge­kommen, daß der Reichstag angesteckt sein könnte und dachte an einen Brand durch Unvorsichtigkeit oder so etwas. Ich hatte da, Gefühl: Du bist Reichstagspräsident und fährst direkt hin. Als wir durch das Brandenburger Tor fuhren, stoppte der Wagen einen Augenblick vor der Polizeikette. Ich fragte: Was ist los? und hörte, wie von irgend jemand das Wort „Brandstiftung" i fiel. Da kam zum erstenmal für mich der Gedanke an eine solche Brandstiftung. Es war mir, als wenn sich mit einem Mal der , Vorhang vor meinen Augen öffnete. In diesem Augenblick wußte ,ch: Die kommunistische Partei ist der Schuldige an diesem Brand.

Ministerpräsident Göring schildert dann sein Eintreten in das brennende Gebäude. Es handelte sich, das war zu sehe i, um eine Brandstiftung ganz großen Ausmaßes. Ich habe da n Berichterstattung an den Führer angeordnet. Ich ging da: n nach meinem Zimmer und traf dort den Reichskanzler und Herrn von Papen. Die Herren hatten die gleiche Empfindung wie ick,. Unsere unerschütterliche Ueberzeugung war, daß die Reichstags- brandstiskung ein Fanal der kommune war.

Ich hatte damals vor, den Brandstifter Lubbe noch sofort in der Nacht aushängen zu lassen, und daran hätte mich niemand gehindert. Wenn ich es nicht tat, dann nur aus dem Grunde, weil ich nur sagte: Einen haben wir, es mutz aber eine ganze Schar gewesen sein. Vielleicht brauchen wir de» Mann noch als Zeugen. ^

anderen Beteiligten haben sich im Reichstag ausgekannt. War rend sie wußten, wo sie herauskamen, hat van der Lubbe de Ausgang nicht gefunden, die anderen aber sind die schlimmster Meiner Ueberzeugung nach haben sie den unterirdischen Gan benutzt. Der Gang führt nicht bei mir hinaus, sondern h'nte meinem Maschinenhaus. Es ist mit Leichtigkeit möglich, sich j der Dunkelheit an der Mauer die Spree entlang dünne zu ma n^ festgestellt, daß Torgler und Koenen d,

Letzten im Reichstag waren. Es war selbstverständlich, daß ,c daraufhin sofort ihre Verhaftung anordnrte. Herr Torgler. dg

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