Die Kreditermächtigung durch Notverordnung

Berlin. 6. Mai. Der Re > chsrat hat ein Gesetz ver­abschiedet. durch das eine Reihe K r e d i t e r m ä ch t i g u n- g e n, die sich die Reichsregierung durch Notverordnungen selber gegeben hat, nachträglich gesetzlich genehmigt werden sollen. Es handelt sich um Aufwendungen von insgesamt 2400 Millionen Mark, und zwar für die Deckung der Fehl­beträge der Jahre 1930 und 1931, für den außerordent­lichen Haushalt der letzten Jahre, für die Bankensanierung, für die Veräußerung von Vorzugsaktien der Reichsbahn und für die Betriebsmittel des Reichs.

Nun hat der Reichstag zu diesen Kreditermächti- gungen Stellung zu nehmen. Der Vizepräsident der Reichs- fchuldenverrvaltung, Kühnemann, der u. a. auch für die Einhaltung der gesetzlichen Grenzen der Kreditermäch- tigung verantwortlich ist, hatte erklärt, daß die Regierung zu eigenen Ermächtigungen in solcher Höbe nichtberech- tigt sei, die Reichsschuldenverwallung hat auch die Aus­gabe von Schatzanweisungen zur Stützung der Banken beanstandet.

Die Verhandlungen im Reichstag darüber werden daher sehr lebhaft werden.

O/tfragen im Völkerbundsrat

Weiczek Führer der deutschen Abordnung

Berlin, 6. Mai. Da der Reichskanzler in der kommen­den Woche durch die anstehenden Reichstagsverhandlungen in Berlin festgehalten ist und auch Staatssekretär von Bülow aus gleichem Grund nicht abkömmlich ist, wird die deutsche Abordnung bei der kommenden Völker­bundsratstagung unter Führung des Botschafters Grafen Welczek stehen, der als einer der besten Kenner der Ostfragen gilt.

Neben verschiedenen Fragen, die die Beziehungen Polens zu Danzig betreffen, so die Frage des pol­nischen Hafens von Gdingen und der polnischen Eisen­bahnen, wird der Völkerbundsrat sich auch mit rein deutsch-polnischen Fragen zu beschäftigen haben. Aufgabe der deutschen Abordnung wird es sein, zu ver­hindern, daß durch die Durchführung der polnischen Agrar­gesetze die Wegnahme von deutschem Grund und Boden, die auf Grund der bestehenden Abkommen eingestellt wer­den mußte, aufanderem Wegwiedereingeführt wird. Außerdem muß der Völkerbundsrat Stellung nehmen zu der polnischen Beschwerde über die Behandlung der polnischen Minderheit in Deutschland. Da Polen zu dieser Frage vor kurzem eine Zusatzbeschwerde eingereicht hat, ist damit zu rechnen, daß diese Beschwerde auf der gegen wärtigen Tagung nicht endgültig erledigt

12V Millionen für Wohlfahrtserwerbslose

Dresden, 6. Mai. Die Sozialdemokraten und Kommu­nisten hatten im Landtag Anträge gegen die Herabsetzung der Fürsorgesätze eingebracht. Der Minister des Innern, Richter, erklärte, die Regierung sehe sich nicht in der Lage, die entsprechende Verordnung zurückzuziehen. Im ab- gelausenen Rechnungsjahr sind nach den Angaben des Mi­nisters den sächsischen Gemeinden und Bezirksfürsorgsver- dänden zur Erleichterung der Wohlfahrtserwerbslosenlast rund 64' Millionen Mark zur Verfügung gestellt worden, darunter 42 Millionen Mark vom Reich, der Rest aus Lan- desmitteln. Die volle Last der Gemeinden für Wohlfahrts­erwerbslose habe sich aus 120 Millionen Mark belaufen.

Neichsführertagung des Stahlhelm

Magdeburg, 6. Mai. Auf der Reichs-Stahlhelm-Führer- tagung wurde gestern in der Stadthalle ein Führer­appell veranstaltet, bei dem der erste Buirdesführer Franz Seldte über das Thema „Unser eigener Weg" sprach. Seidls betonte, daß der Stahlhelm keine Partei sein wolle. Der Stahlhelm sei in seinen Handlungen und in seiner Organisation vollkommen frei und unabhängig. Wenn der Stahlhelm zur Reichspräsidentenfrage Stellung genommen habe, so habe er dies für nötig gehal- cen, weil es ihm trotz selbstlosester Arbeit nicht gelungen sei, die nationale Opposition zu einen.

Bundeskanzler Major Wagner sprach über das Thema „Der Stahlhelm im Kampf um den Staat". Er erklärte, es sei das Ziel des Stahlhelms, daß sich das deutsche Volk wieder berufs ständisch gliedere. Der Staat solle sich in alle Dinge des wirst Gastlichen Lebens nicht e i n m i s ch e n, sondern die StaatLsührung soll frei werden für die großen Ausgaben der Erhaltung und Mehrung des Reiches.

Oberstleutnant Duesterberg sprach über „Die ewige Soldatena"sgabe des Stahl'nlms". Als Hüter des geistigen Erbes von zwei Millionen Gefallenen und 6 Millionen Ver­wundeten aller Schichten setze der Stahlhelm seinen schw"- ren Kamps fort, bis enieii.h Deutschlands Freiheit wieder errungen lei.

Blutiger Zusammenstotz

Berlin, 6. Mai. Im Borork Rüdersdorf wurde in ver­gangener Nacht der nationalsozialistische Krastwagenführer Herbert von mehreren Kommunisterl überfallen. Nach kräf­tiger Gegenwehr gelang es Herbert, sich zu befreien. Er gab auf die ihn verfolgenden Gegner Schüsse ab, wobei der 32jährige Schlosser Schröder durch einen Bauchschuß schwer verletzt wurde.

Oderberg, 6. Mai. Gestern kam es zwischen einer Berliner Rationalsozialisten, die einen Ausflug nach Oderberg gemacht hatten, und „Andersgesinntmi" zu emer schweren Schlägerei, bei der 16 Mann schwer und oer- schcedene leichter verletzt wurden, Die Nationalsozialisten wurden von der Polizei in Schutzhaft genommen.

Die Memelwahlen

Glänzender Sieg der Deutschen

Aowna. 6. Mai. Das vorläufige Ergebnis der Memel, lcmdwa-hlen liegt nunmehr aus sämtlichen 205 Wahlbezirken vor. Danach sind 62 868 Stimmen abgegeben worden dis Wahlbeteiligung betrug 95 Prozent. Stimmen fielen'aus: ! Landuvirtscha'tspcirtei 22 819 (1930: 15 810), Volkspartet 17 650 (13 709), Litauische Arbeiterpartei und Litauisch» Bolkspartei 6868 (1961), Litauischer Landwirtschaftlicher Block 4509 (6856) (die beiden Parteien bilden die litauisch» Fraktion), Arbeiterpartei (Kommunisten) 5271 (2062), Sozial, demckraten 4921 (6880), Splitterparteien: Liste der Haus­wirte 231, Verband der Landwirte 605 (0)

Es haben Mandate erhalten: Landwirtschaftspartei 10 (11), Volkspartei 8, Litauischer Block 5, Sozialdemokraten 2, Kommunisten 2 (3).

Zur Erlangung eines Mandats waren 2168 (1715) Stliw- men erforderlich.

Die Aenderung des s 72 des litauischen Wahlgesetzes, dt«

aus Zertrümmerung der Mehrhelispssfiteien gerichM wäH bat sich gegen die litauischen Wünsche gerichtet. Die beiden Splitterparteien sind zu einer hoffnungslosen Bedeutungs­losigkeit gefunken. Da die L a n d w i r t s ch a f t s p a r t e i die höchste Ziffer an Reststimmen mit 1239 aufweist, mußte ihr noch ein Mandat, zusammen also 11, ebenso den darauf folgenden Kommunisten mit 935 Stimmen ein Mandat (3) gegeben werden.

Dis Enttäuschung in Kowno ist außerordentlich groß, alle gesetzwidrigen Wablumtriebe der litauischen Re­gierung sind zuschanden geworden.

Litauen für Verständigung

Simaitis soll zurückkreten

kowno, 6. Mai. Wie verlautet, soll nach dem Ausfall der Memelwahleu nunmehr eine Verständigung mit den Mehrheitsparteien gesucht werden. Das Di­rektorium Si in aitis soll noch vor Zusammentritt des Meniellanotags zurücktreten, der neue Präsident muß jedoch ein memelländischerLitauer sein. Dis anderen Mitglieder des neuen Direktoriums sollen den Mehrheitsparteien angeboren. Eine neue Landtags­auflösung komme nicht in Frage. Der Rücktritt des Gouverneurs Merkys sei wahrschein- l i ch. Merkys ist heute in Kowno eingetrosfen. Es finden Kabinettssitzungen und verschiedene Besprechungen im Lauf des Tages statt, in denen die künftige Innen- und Außen­politik Litauens auf Grund des Memeler Wahlergebnisscr festgelegt werden soll.

Verschleppung in Genf

Gens. 6. Mai. Da die Reden in den technischen Aus­schüssen noch zu keinerlei Annäherung der verschiedenen Standpunkle gesühri hat, ist nun vereinbart worden, einen sogenannten K o o r d i n a t i o n s a u s s ch u ß zu bilden, der versuchen soll, die starken Meinungsverschiedenheiten in einem Bericht-an den Hauptausschuß, der erst im Juni wi der Zusammentritt, zusammenzufassen und zu vergleichen. In den abrüstungswilligen Abordnungen wird dieser neue Ausschuß nur als ein Mittel zur weiteren Verschlep­pung beurteilt.

Hoover fordert Ausgleich des Staaishaushalis

Washington, 6. Mai. Präsident Hoover hat dem Senat und dem Abgeordnetenhaus überraschend eine Er­klärung zugshen lassen, in der er eine Verminderung der Ausgaben im Bundeshaushalt in Höhe von 700 Millionen Dollar verlangt. Zusammen mit den vorgeschla­genen neuen Steuern von 1000 Millionen Dollar wür­den diese Beträge den Haushalt cmsgleichen, das Geschäfts­leben wieder in Gang bringen, der Landwirtschaft Hilfe gewähren und die Arbeitslosigkeit vermindern. Er verlange sofortige Verabschiedung dieser Vorlagen.

Borah für die Aufgabe der Goldwährung

Washington, 6. Mai. Senator Borah erklärte im Se­nat, ohne Regelung der Tributfrags und Verminderung der Rüstungen könne Europa nicht wieder auf den Weg des wirtschaftlichen Aufstiegs kommen. Vor allem müsse dem Silber der Platz zurückgegeben werden, den es vor dem Jahr 1925 eingenommen hatte. Anders werde ein Auf­blühen des Wirtschaftslebens nicht möglich sein. Wie kön­nen die anderen Länder, Gesellschaften, Privatbetriebe und so weiter ihre Schulden in Gold bezahlen, solange 70 v. H. des Weltvorrats von Gold in den Schränken Frankreichs und der Vereinigten Staaten angehäuft sind, die Bezahlung in Waren aber durch die hohen Zolltarife unmöglich ge­macht wird!

Anschlag auf ägyptische Minister

Kairo, 6. Mai. Als ein Zug, in dem der Ministerpräsi­dent, der Verkehrs- und der Unterrichtsminister, der Vize­präsident der Kammer und zahlreiche andere angesehene Persönlichkeiten saßen, heute vormittag den Bahnhof Tam- cals in der Provinz Cirga Fula durchfuhr, platzte eine Bombe. Zwei Streckenwärter wurden getötet und drei andere schwer verletzt.

Württemberg

Zur Regierungsbildung in Württemberg

Stuttgart, 6. Mai. Von demokratischer Seite wird mit­geteilt, die Verhandlungen haben bis jetzt lediglich zu einer Anerkennung des Anspruchs der stärksten Landtagsfraktion (NSDAP.) auf das Landtagspräsidium geführt. Die weitergehenden Besprechungen über die Regie­rungsbildung sind von dieser Fraktion in der Zwischen­zeit nicht fortgeführt worden, so daß für die Demokratische Partei zu einer Stellungnahme zu den ihren Vertretern unterbreiteten Vorschlägen noch kein Anlaß war.

Das „Neue Tagblatt" schreibt dazu, aus der Mitteilung ergebe sich, daß die Sachlage bis jetzt noch völlig ungeklärt sei. Ob diese Klärung bis zum Zusammentritt des Land­tags am 10. Mai eingetreten sein werde, müsse fraglich er- scheinen. Vielleicht werde man damit zu rechnen haben, daß am 10. Mai wohl die Wahl des Landtagspräsiden­ten stattfindet, daß aber die Wahl des Staatspräsi­denten auch diesmal wieder wie 1924 noch um einige Zeit verschoben wird. Es müßte dann, wie damals die Regierung Rau, so jetzt die Regierung Bolz bis zur Neu­wahl des Staatspräsidenten als Geschäftsregierung weiter im Amt bleiben — eine Lösung, die freilich nur vorübergehend sein könnte bis zu einer Endlösung, die dem Wahlergebnis in ausreichender Form Rechnung zu tragen hätte.

Stuttgart. 6. Mai.

Zusammentritt des Landtags. Zur Eröffnung des Land­tags finden im 10. Mai öffentliche Gottesdienste statt, und zwar für die evangelischen Mitglieder vormittags 10 Uhr in der Schloßkirche, für die katholischen Mitglieder vormittags 9.30 Uhr in der St. Eberhardskirche. Zu die­sen Gottesdiensten sind auch die Angehörigen der Kirchen­gemeinden eingeladen.

zur oas yonere Deyrann

chrackttcken'Nicki sprachlichen Richtung 16, in der Nickc?,,?!? ^. richang 38, in der maihcmatisch-physika

?eick!en b?n> s naturwissenschaftlichen Richtung 1 Zeichen- und Kunstunterricht 9 Bewerber.

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SKG.-Omifibns gerat InS Schleudern. Ein Omnibus der Linie öuitlgait-Ea»nstait geriet heute mittag an der Haltestelle Marienstrnße und Wilholmsbau ins Schleudern. Der schwere Magen geriet auf den Gehsteig und fuhr ge­gen die dortige Haliestelletafel auf. Ein etwa 40jähriger Mann, der dorr auf den Omnibus wartete, wurde zwischen Omnibus und Haltestelle cingezwängt. Die Verletzungen, die der Mann erlitten hat, sind außerordentlich schwerer Natur. Neben schweren Schädelverletzungen hat er auch innere Verletzungen erlitten und mußte in das Kranken­haus übergsführt werden.

Graphische Sammlung. Am Sonntag, den 8. Mai er­öffnet die Graphische Sammlung (Kronprizenpalais, KSnig- straße 32) eine Ausstellung des druckgraphifchen Werks von Bernhard Pankok aus Anlaß seines 60. Geburtstags Ge­öffnet: Sonntag 11—13, Merksrags 10—13 und 15—1? Uhr, Donnerstag geschlossen.

Lebensmüde, In einem Haus der Marktstraße wurde am 5. Mai nachmittags eine 21 Jahre alte Angestellte be- wußtlos au'gefimden. Es wurde festgestellt, daß sie eine größere Menge Schlaftabletten eingenommen hatte. Sie wurde in das Katharinsnhospital verbracht.

In der Nacht zum Donnerstag warf sich in der Nähe des Dachswaldes ein jn den 30er wahren stehender Mann aus Stuttgart auf den Bahnkörper der Strecke Stuttgart—- Vaihingen und wurde vom Zug überfahren. Am frühen Morgen fand man die verstümmelte Leiche.

Auszahlung der Dienstbezüge. Nach einem Erlaß des Finanzministeriums ist der Rest der vorauszahlbaren Dienst- und Versorgungsbezüge für den Monat Mai am 13. d. M. auszubezahlen.

Benachteiligung der würlt. Wirtschaft. In der Mit­gliederversammlung der württ. Landesauftragsstelle er­stattete Konsul Zilling den Geschäftsbericht. Ihm ist zu entnehmen, daß die Landesauftragsstelle an Beschaffungen im Betrag von 2 300 000 RM. mitgewirkt hat, die für Heer und Marine, die württ. Staatsbehörden und Anstalten, dis württ. Schutzpolizei, die Landesversicherungsanstalt Würt­temberg, sowie für Organisationen des Freiwilligen Ar­beitsdienstes erfolgten. Die fortgesetzten Bemühungen um eine bessere Beteiligung der württ. Wirtschaft an den Be­schaffungen der Reichsbahn und der Reichspost, insbesondere an deren zentralen Beschaffungen, haben trotz der nachdrück­lichen Unterstützung durch die württ. Regierung noch keinen Erfolg gehabt. Für die württ. Landwirtschaft hat sich die Landesauftraqsstelle mit Nachdruck sowohl wegen Ver­wendung einheimischer Wollen in Uniform- und Beamten­tuchen als auch wegen Verwendung von einheimischem Flachs in der Bettwäsche und den Handtüchern der Reichs-, Staats- und Kommunalbehörden eingesetzt. Regierungsrat Knoll teilte mit, daß die Bemühungen der württ. Regie­rung um Vertretung Württembergs im Geschästsführenden Ausschuß der Ausgleichsstelle der Lander, Berlin, allerdings nur in jährlichem Wechsel mit dem Land Baden, endlich Erfolg gehabt. Zurzeit seien Bestrebungen der Länder im Gang, die Reichsregierung dafür zu gewinnen, sich an den Arbeiten der Ausgleichsstelle der Länder durch einen Ver­treter zu beteiligen.

Die Höhere Bauschule in Stuttgart wird im Sommer­halbjahr 1932 von 292 Schülern besucht. Davon sind 269 Württemberger-

Tagung der Pollzeibeamken. Am 4. Mai hielt der Lan­desverband der Polizeibeamten Württembergs E. V. hier seinen 8. ordentlichen Vertretertag ab. Dabei wurde eine Entschließung angenommen, in der Regierung und Landtag ersucht wird, alle Maßnahmen zu treffen, um den Polizei­beamten die durch nichts beeinflußbare objektive Dienst­ausübung zu gewährleisten. Zur Wahrung der dienstlichen und wirtschaftlichen Unabhängigkeit der Polizeibeamten hält der Vertretertag die uneingeschränkte Erhaltung ihrer Staatsbürger- und Beamtenrechte neben der Sicherung einer ausreichenden Besoldung und Versorgung seitens Re­gierung und Landtag für erforderlich.

Strafanträge im Sulzbacher Darlehenskassenprozeß. In

dem seit letzten Montag vor der Großen Strafkammer ver­handelten Strafprozeß wegen der Vorgänge bei der Dar­lehenskasse Sulzbach, die durch pflichtwidriges Verhalten ihres Rechners, des 43 I. a. Kaufmanns Albert Krön- müller, bei der Schuhfabrik Heinrich Braun in Sulz» hach eine Viertelmillion verlor, beantragte der Staatsanwalt gegen Kronemüller eine Gssamtgefängnisstrafe von zwei Jahren und zwei Monaten sowie drei Jahre Ehrverlust und 10 000 Geldstrafe, gegen den Angeklagten Braun eine Ge­fängnisstrafe von i Jahr 2 Monaten sowie eine Geldstrafe von 1000 Mark. Bei zwei weiteren Angeklagten wurde kein Strafantrag gestellt und in einem Fall sogar die Frei­sprechung beantragt. Das Urteil dürfte im Lauf des Sams­tag verkündet werden.

Den Gehorsam verweigert. Der 20 I. a. Kanonier Heinrich Keysing von der 8. Batterie des Art.-Negt. 5 verweigerte nach IlHähriger Dienstzeit am 18. April den Befehl eines Oberwachtmeifirrs. unter die Waffen zu ire- ten, mit der Begründung: „Ich will nicht, ich will nicht mehr Soldat sein". Diese die militärische Disziplin auf das äußerste gefährdende erschwerte Gehormsamsverweigerung^ wurde jetzt vom erweiterten Schöffengericht entsprechend dem Antrag des Staatsanwalts mit 6 Monaten Gefängnis ge-, ahndet. >

Vom Tage. Auf einer Ruhebank des Hegelplatzes brachte sich abends ein 21 Jahre alter Mann in jelbstmörderifcher ! Absicht einen Schuß in die Unke Brustssite bei. Er wurde in das Katharinenhospital übergsführt. — Jn einer Küche eines Hauses der Aleranderstraße wurde ein 49 I. a. Mann an einer Gasvergiftung bewußtlos ausgefunden. Es liegt Selbstmordversuch vor. Der Lebensmüde mutzte nach er» solgreicher Anwendung des Sauerstoffapparats in das Ka» tharinenhofpital ausgenommen werden.

Aus dem Lande

Feuerbach, 6. Mai. Kindsmord. Heule vormittag gegen 10 Uhr hat die 23jährige Gastwirtsehefrau Anna Geist ihr eigenes Ljähriges Söhnchen in ihrer Wohnung Lugenstraße 7 erwürgt und ist dann flüchtig gegangen. Dis Mordkommission konnte den Aufenthalt der Kindsmörderin bis jetzt noch nicht ermitteln. <

BoiLanden OA. Stuttgart, 6. Mai. Tödlicher Un­fall. Flaschnermeister Brenner war an einem Gemeinde- gebäude beschäftigt. Sein ältester 10 I. a. Knabe zeigte von jeher großes Interesse am Geschäft seines Vaters und wollte ihm Helsen. In einem unbewachten Augenblick fiel das Kind vom Gerüst und zog sich tödliche Verletzungen zu.

Bernhausen a. d. Fildern, 6. Mai. Grippe. Hier trat die Grippe in den letzten Wochen !o startz aU,.dag