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Nummer 64 F^uf 179 Freitag den 16. März 1928 Fernruf 179 63. Jahrgang

Seulscher Reichstag

Haushalk des Reichswehr,nimsteriums

Berlin. 15. März.

Auf der Tagesordnung steht die zweite Beratung des Haushalts des Reichswehrministeriums. Die Beratung be­schränkte sich zunächst auf das Landheer. Der Haushaltsaus­schuß ersucht in einer Entschließung die Regierung um eine alljährliche Uebersicht darüber, wie sich die Unterbringung der Bersorgungsberechtiglen gestaltet hat- Der Ausschuß er­sucht ferner, eine umfassende Prüfung aller Möglichkeiten zu erheblichen Ersparnissen im Haushalt des Reichswehr­ministeriums varzunehmen. Eine weitere Entschließung ver­langt eine Prüfung der Frage, ob nicht für viele Heeres­lieferungen zu hohe Preise verlangt werden. Schließlich for­dert der Ausschuß in einer Entschließung eine Umgestaltung der Reichsbürgschast, damit sie wieder für die Versorgungs­möglichkeit von Reichswehrangehörigen anwendbar werde.

Reichswehrminister Dr. Groener nimmt sofort das Wort, um in längeren Ausführungen über die Hauptpro­bleme der Wehrmacht zu sprechen. In der dann folgenden Aussprache fordert Abg. Künster (Soz.) Abstriche von 50 Millionen Mark am Wehrekat- Abg. Graf v. d. Schulen­burg (DR.) wünscht, daß der Riesenvorsprung anderer Ar­meen nicht durch eigene Unterlassungen noch künstlich ver- größer werde. — Abg. Ersing spricht die Erwartung aus, daß General Groener als dritter Wehrminisker das Werk der Ausgestaltung unserer kleinen Wehrmacht mit dem glei­chen Pflichtbewusstsein wie seine Vorgänger forksehen werde. Der Redner wendet sich dann gegen die beantragten Ab­striche. — Abg. Brüninghaus (D.Vp.) schließt sich den an­erkennenden Worten des Vorredners für den früheren Reichswehrminister an nnd erklärt das Einverständnis seiner Feunde mit den vom Minister Groener vertretenen Auf­fassungen über seine Aufgabe. Kein Staat könne sich ohne Wehrmacht behaupten. Weitere Abstriche seien nicht mög­lich. Was die Versorgung der ausscheidenden Soldaten be­treffe, so wird diese erschwert durch die passive Residenz, mit der die Sozialdemokraten in den Krankenkassen und an­deren Instituten die Anstellung der Versorgungsanwärter verhindern. — Abg. Loibl. (Bayr. Vp.) begrüßt die Aus­führungen des Ministers Groener- Der Redner stimmt auch den Ausführungen des Ministers darin zu, daß die Reichs­wehrangehörigen zur Staaksgesinnung erzogen werden müß- >n. Gesinnungsschnüffelei müsse freilich unterbleiben.

Stockung der Verhandlungen mit Polen

Berlin» 15. März. Mit einer Wiederaufnahme der Han- delsvertragsverhandlungen mit Polen ist zunächst nicht zu rechnen. Von unterrichteter Seite wurde erklärt, daß erst wichtige Entscheidungen der polnischen Regierung abgewartel werden müßten nnd daß nach der Rückkehr des Reichsaußen- miniskers aus Genf neue Besprechungen zwischen den betei­ligten Ministerien staktfinden sollen.

Ein neues deutsches Ozeanflug-ProZekk

Berlin, 15. März. Mit dem Nahen des Frühjahrs tau­chen von neuem die Ozeanflugprojekte auf, in deren Zeichen die Fliegerei des Jahres 1927 stand. Auch in Deutschland haben an mehreren Stellen die Vorberei­tungen für neue Ozeanflüge bereits begonnen, und zwar sowohl für den Versuch, den Ozean im Nonstop-Flug mit einer einmotorigen Landmaschine zu überqueren, als auch für das Vorhaben, das Unternehmen im mehrmotori«- gen Flugboot mit Zwischenlandungen auf einer der Insel­gruppen des mittleren Atlantik zu wagen. An erster Stelle muß nach Lage der Umstände das Projekt des Haupt­manns a. D. Köbl genannt werden, des Nachtflugleiters der Lufthansa im Zentralflughafen Tempelhof. Kohls Vor. bereitungen für ein solches Unternehmen sind nun soweit gediehen, daß am letzten Samstag die versprochene Junkers- Maschine, die die Zulassungsnummer „D 1231" trägt, von Dessau nach Berlin übergeführt wurde, wo sie auf dem Tempelhofer Feld zu seiner Verfügung steht. Das Flug- zeug gleicht in allen Einzelheiten der „Bremen" und „Europa", auch schon rein äußerlich wegen der Tatsache, daß es wiederum keinen Aluminium-Anstrich aus Gewichts­ersparnisgründen trägt. Köhl wird die Maschine in den nächsten Wochen vom Zentral'lughafen aus einfliegen und dabei vor allen Dingen eine Reihe neuartiger Navigations­instrumente ausprobieren.

Die Vesoldungsordnung im Finanzausschuß

Skutkgart, 15. März. Zu Beginn der letzten Sitzung des Finanzausschusses wird aus Antrag des Berichter­statters Pflüger (Soz.) beschlossen, die Regierung zu er­mächtigen, der Stadtgemeinde Reutlingen aus dem Betriebs- und Vorratskapital der Staatshauptkasse zum Erwerb von Grundstücken für Zwecke des Technikums für Textilindustrie ein Darlehen von 40 000 Mark unter den vom Finanzministerium aufgestellten Bedingungen zu ge­währen.

Die deutsche Abordnung auf der Abrüsiungskommission hak heule vormittag sämtlichen übrigen Abordnungen einen Antrag zugehen lassen» den die Deutschen in der Ab- rüstungskommisfion eiubringen werden und nach dem sämt­liche Staaken jährlich dem Völkerbundssekretariak eine öf­fentlich bekanntzugebende Aufstellung über den Stand ihrer Rüstungen zugehen lassen sollen.

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Im belgischen Senat gab Ministerpräsident Jaspar aus­führliche Erklärungen ül er die Frage von Eupen und Mal- medy ab. Er betonte dabei, daß die Einverleibung Eupens j und Malmedys in llebereinslimmung mit dem Friedens- ' vertrag erfolgt sei und cs werde sich hieran nichts ändern. Deutschland habe die neue Grenze in dem Locarnopakt an­erkannt.

Dann wird die Beratung der Besoldungs- v o r l a g e bei Gr. 4b fortgesetzt. Die Aussprache dreht sich besonders um die neuzuschaffenden Stellen der Landtags­und Ministerialamtmänner für Oberrechnungsräte auf be­sonders wichtigen Stellen. Einem Antrag Dr. Häcker- Dingler (BB.), die Ministerialamtmänner zu streichen, stimmen nur 4 Abgeordnete des Bauernbundes zu. Mit. 3 gegen 7 Stimmen wird die vom Abg. Dr. von Hieber (Dem.) beantragte Ueberfühiung der Bibliothekaren und Konservatoren nach Gr. 4a abgelehnt. Hingegen wird der erste Hauptkassier der Staatshauptkasse von Gr. 5 nach Gruppe 4b übergeführt. Mit dieser einzigen Aenderung wird diese Gruppe nach der Vorlage angenommen. Gruppe 4a (4800 bis 8400 Mark) entspricht der Gruppe 2c der Reichsbesoldungsordnung und enthält die Beamten der alten Besoldungsgruppe 11, sowie die auf herausgehobenen Posten stehenden Beamten des höheren Dienstes der alten Gruppe 10. Die Ueberleitungsbestimmungen und sämtlich«

85 Laufbahnen der Gruppe werden besprochen. Die Ab­stimmung wird zurückgestellt. Nächste Sitzung Donnerstag nachmittag 3 Uhr.

Zusammentritt der Abrüslungskommission

Genf, 15. März. Die vorbereitende Abrüstungskom- mission trat heute vormittag um 11 Uhr unter dem Vorsitz des holländischen Gesandten in Paris, Loudon, zu ihrer S. ordentlichen Eröffnungssitzung auf Vorschlag des Grafen Bernstorff, der vom stellvertretenden Außenkommissar, Lik- winow, unterstützt wurde, die Verhandlungen über die auf der Tagesordnung stehenden politischen Fragen bis zu dem Eintreffen der türkischen Delegation, die in der Nacht vom Sonntag zum Montag ankommt, zu verschieben.

lieber den Verlauf der Tagung besteht in Delegierten- Kreisen völlige Unklarheit. Die allgemeine Auffassung geht dahin, daß die auf der letzten Tagung beschlossene zweite Lesung des Konvententwurfes auf der gegenwärtigen Tagung nicht stattfinden könne, da die Gegensätze zwischen der englischen und französischen Auffassung über die Ma­rineabrüstung bisher noch keinen Ausgleich gefunden haben. Demgegenüber wird von anderen Abordnungen, vor allem von der deutschen und der amerikanischen, nachdrücklich die vorgesehene zweite Lesung des Konventionsenkwurfes gefor­dert mit dem ausdrücklichen Hinweis, daß eine weitere Ver­zögerung der Abrüstungsarbeiken mit dem der AbrüskungK- kommission gegebenen Auftrag der Einberufung der Welt­abrüstungskonferenz nicht vereinbar sei und eine weitere Hinauszögerung vor der öffentlichen Meinung einen un­günstigen Eindruck Hervorrufen ivürde.

Reue Verhaftungen in Rußland

kowno, 15. März. Aus Moskau wird gemeldet, daß auf Anordnung Vubnows im Donezbecken neue Verhaftungen vorgenommen worden seien. Unter den Verhafteten be­findet sich der Leiter des chemischen Trusts im Donezbecken. Die Verhaftung wird damit begründet, daß die Trustver­waltung die Werke wissentlich falsch geleitet habe.

Im Donez-Becken sind bisher über 45 Personen verhaftet ' worden. Die Vernehmung der deutschen Ingenieure soll heute erfolgen.

Gestern hat unter dem Vorsitz Nykoffs eine Sitzung des Rats der Volkskommissare stattgefunden, in der Tichitscherin über seine Verhandlungen mit dem deutschen Botschafter berichtete. Der Rat nahm den Bericht zur Kenntnis und billigte das Verhalten des Außenkommissariats gegenüber dem deutschen Vertreter. Die Sowjetregierunq hat den l Innenkommissar der Ukraine, Satorstki, nach Moskau be>' rufen zur Berichterstattung über die Verhaftungen.

Die Landesversicherungsanstait Württemberg

Steigerung des Rentenaufwands

Der Ausschuß der Landesversicherungs­anstalt Württemberg hielt dieser Tage im Genesungsheim Lorch seine diesjährige ordentliche Jahresversammlung. Den wichtigsten Gegenstand der Tagung bildete die Beratung des Voranschlags für das Jahr 1928. Dieser schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 41801170 ^ ab. Als

Beitragseinnahme werden 38 Millionen Mk. erwartet, in Zinseinnahmen 1 200 000 Unter den Ausgaben stehen die Renten mit 28 000 000 stl an erster Stelle, es folgt das Heilverfahren einschließlich der allgemeinen Wohl­fahrtspflege mit 3020060 -R, der persönliche Ver­waltungsaufwand erfordert 800 000 die Ruhegehalte usw. 127 000 -K. Der Rentenaufwand wird durch das zur­zeit dem Reichstage vorliegende Gesetz über die Erhöhung der Steigerungsbeträge eine beträchtliche Steigerung er­fahren, da vom Reich nur die Anteile der erhöhten Alt­renten, von der LVA. die Anteile der Neurenten ab 1. April 1928 getragen werden sollen.

Bezüglich eines Kapellenbaues in Ueberruh wurde ein Antrag der freigewerkschaftlichen Vertreter, diesen Neu­bau mit 35 000 Rohbaukosten in Rücksicht auf die Not­wendigkeit der Bereitstellung von Mitteln für Kleinwoh­nungsbauten zurückzustellen, gegen die Stimmen der An­tragsteller abgelehnt. Ein Darlehen an die Landeswasser­versorgung in Höhe von 3 Millionen Mk. wird nach den Aufwertungsbestimmungen für Reichsanleihen mit 214 Pro­zent aufgewertet. Einige Grunderwerbungen sowie die Be­richte über die Revision der Verwaltung sind genehmigt worden.

Die nur für den Rest der in den nächsten Monaten ab­laufenden Wahlperiode nötigen Neuwahlen der Ausschuß­vorsitzenden und der Kommission ergab die Wiederwahl der bisherigen Vertreter. Eine neue Ausschußsitzung wird nach beendigter Wahl, voraussichtlich im Juli d. I. tagen, und insbesondere Neuwahlen der ehrenamtlichen Vorstands­mitglieder vorzunehmen haben.

Mrllemberg

Stuttgart, 15. März. Das Hauptverfahren im Norma-Werkspionageprozeß eröffnet. Das Hauptverfahren im Werkspionageprozeß Norma ist eröffnet worben. Elf Angeklagte werden sich vor dem Großen Schöffengericht Stuttgart-Cannstatt zu verantworten haben. Als Hauptangeklagter gilt der Betriebsingenieur Michael Karrer aus Thundorf in Bayern; die meisten anderen An­geklagten kommen als Helfer für den Hauptangeklagten in Frage, während es sich bei den angeklagten Fabrikdirektoren Paul Uhlich-Berlin-Weißensee und Franz Rosenthal-Berlin, sowie bei dem bekannten Industriellen Richard Kahn-Berlin lediglich um eine Anklage wegen Vergehens gegen 8 17 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb handelt.

Rücksichtsloser Autofahrer. Das Große Schöffengericht in Stuttgart hat den 24 Jahre alten Mechaniker Friedrich Sch unter von Möglingen, der gelegentlich einer Auto- wettschnellfahrt auf der Straße zwischen Hemmingen und Münchingen den 58 Jahre alten Dienstknecht Gottlob Mannal überfahren hatte, so daß dieser später starb, wegen fahrlässiger Tötung zu 11 Monaten Gefängnis verurteilt.

6us -em Lande

Großsachsenheim OA. Vaihingen, 15. März. Falscher Steuererheber. Nachmittags kam ein fremder Mann in ein hiesiges Haus und forderte eine Steuernachzahlung in Höhe von 15.40 die er auch erhielt. Als sich der Zahlende dann bei dem hiesigen Steuererheber erkundigte, weshalb er eigentlich noch 15 nachzahlen mußte, erfuhr er, daß er einem Schwindler ins Garn gegangen war, der bereits das Weite gesucht hatte.

Weinsberg» 15. März. Ueberfahren. Bei der Ein­mündung in die Alte Straße gegen die Heilanstalt zu wurde der Kraftfahrer G. Hohly von Gellmersbach, der mit seinem Fahrrad heimfuhr, von einem Lastwagen über­fahren. Wärter, die zur Heilanstalt gingen, fanden den an Fuß und Hang gequetschten Verunglückten und schafften ihn zur Anstalt, wo ihm sofort ärztliche Hilfe zuteil wurde. Das Lastauto ist hier ohne Licht durchgefahren.

Bad Mergentheim, 15. März. Heimatliebe eines Pferdes. Ein Händler von hier verkaufte einen älteren Fuchsen, der schon längere Zeit in seinem Besitz war, nach Tauberrettersheim. Nachts stellte sich der brave Fuchs wie­der vor seinem alten Stall hier ein. Da ihn in später Nacht niemand bemerk!, läuft er an die Schmiede, wo er schon öfter beschlagen wurde; da ihm auch hier nicht geöffnet wird, geht er an eine andere Stelle, wo er schon öfter Quartier erhalten hat. Hier wird dem anhänglichen Tier geöffnet und es nach seinem alten Stalle geführt.

Tübingen, 15. März. Ein kaltes Bad. Auf der Eberhardsbrücke ereignete sich ein aufsehenerregender Zwischenfall. Der 25 Jahre alte Schweinehändler Eugen Frasch von Altdorf kam als Untersuchungsgefangener mit dem Gefangenenwagen hier an und sollte durch einen Landjäger vom Hauptbahnhof nach dem Gerichtsgefängnis transportiert werden. Auf der Neckarbrücke vor dem Eber­hardsdenkmal sprang er plötzlich über die Brückenbrüstung in den Neckar. Das nasse Element scheint aber dem Lebens­überdrüssigen nicht gepaßt zu haben, denn er schwamm dem rechten Ufer zu, bis er Grund fassen und stehen konnte. Von hier aus setzte dieser weinend seinen Marsch nach dem sicheren Gewahrsam fort.