seine Anfrage mit, datz vte französisch« Regierung es ablehne» müsse, mit der deutschen Regierung über die Einzelheiten der Aufgabe des passiven Widerslands zu verhandeln. Es sei die Absicht Frankreichs und Belgiens, die Wiederherstellung des srsiberci, Zustands durch direkte Verhandlungen mit der deutschen Wirtschaft und den deutschen lokalen Behörden zu regeln. Diese Regelung gehe allein Frankreich und Belgien und die Bewoh­ner der besetzten Gebiete an. Eine Einflußnahme der deutschen Negierung auf die Gestaltung der Verhandlungen sei durchaus möglich, da es der deutschen Regierung freistehe, die deutschen Behörden und Organe im besetzten Gebiet mit Instruktionen über ihre Auffassung zu versehen. Zu Verhandlungen mit der deut­schen Regierung über das Gesamtproblem sei er gerne bereit, sobald der passive Widerstand tatsächlich verschwunden und die Wiederherstellung des früheren Zustands im Ruhrgebiet voll­endet sei, was bei gutem Willen nach Meinung des franMschen Ministerpräsidenten in zwei bis vier Wochen der Fall sein könnte. — Die Reichsregierung, welche von dem Bericht des deutschen Geschäftsträgers in Paris, der in den frühen Morgenstunden übermittelt worden ist, erst heute Kenntnis nehmen konnte, wird sich in der am Nachmittag stattfindenden Kabinettsj^ung mit der durch die Erklärungen der französischen und belgischen Re­gierung geschaffenen Lage beschäftigen und die Stellungnahme der deutschen Regierung feststellen.

Das Ruhrgebiet gegen die französischen Abschnürungsmethode«.

Essen, 12. Okt. Aus gut unterrichteten Kreisen des Ruhrgebiets erfahren wir: Die Auffassungen, die in einer halbamtlichen französischen Erklärung zum Ausdruck kom­men, werden im Ruhrgebiet nicht geteilt. Die französische Taktik, mit einzelnen Gruppen zu verhandeln, erleichtert nicht, sondern erschwert die allgemeine Wiederaufnahme der Arbeit. In weiten Kreisen der Bevölkerung, ebenso wie bei einzelnen hervorragenden Führern der Wirtschaft und der Arbeiterschaft besteht die ernsteste Besorgnis, datz bei derartigen Methoden jetzt und künftig neue Schwierig, leiten sich nicht vermeiden lassen. Das gilt sowohl für die­jenigen, die solche Verhandlungsmethoden fordern, als auch für die Gruppen, die darauf eingehen. Wenn die Wieder­errichtung des Wirtschaftslebens im Ruhrgebiet wirklich erfolgen soll, so mutz von deutscher und von französischer Seite alles vermieden werden, was neue Beunruhigung in dis Bevölkerung bringen würde. Im übrigen sind gewisse Hemmungen in der Arbeitsaufnahme und der Wiederher­stellung des Wirtschaftslebens noch immer zum grötzten Teil auf die französischen Bedingungen und MatznNhmen zurückzuführen. So wird jetzt von den Beamten der still­gelegten Post- und Telegraphenämter im Ruhrgebiet die Anerkennung von Verordnungen der Rheknlandkommisfion verlangt, die einen Eingriff in die deutschen Hoheitsrechte darstellen. Ohne derartige völlig zwecklose Forderungen wäre man heute bereits viel weiter. Dazu kommt, datz die behördlichen Einrichtungen der Franzosen für den kom­plizierten Wirtschaftsorganismus des Ruhrgebiets Sicherst unzulänglich sind. Das gilt insbesondere für die Ein- und Ausfuhrstelle in Esten, die überhaupt nicht in der Lage ist, ihre Aufgabe zu bewältigen. Endlich machen die wech­selnden Ein- und Ausreisebestimmungen der Besatzungs- Lehörden die schnelle Wiedererrichtung normaler Zustände vollkommen unmöglich. Diese Bestimmungen mögen vor der Aufnahme des passiven Widerstands den Zweck eines politischen Kampfmittels gehabt haben, für ihre Beibe­haltung besteht aber jetzt kein Grund mehr, es fei denn, datz sie den Franzosen auch jetzt noch zu den politischen Zwecken der Abschnürung dienen sollen. Alle Mahnahmen, die aber auf solche Abschnürung Hinzielen, verhindern in gleicher Weise die Wiederaufrichtung der Wirtschaft an der Ruhr.

Das Abkommen der Phönix-Grube mit den Franzosen.

Heber das sogenannte Otto Wolff-Abkommen, das Ab­kommen, das zwischen der Phönixgrube und den französi­schen Vesatzungsbehörden am 7. Oktober abgeschlossen wor- den ist, bringt der „Matin" folgende nähere Einzelheiten: l. Die Grube Phönix mutz der deutschen Regierung die Kohlensteuer für die drei letzten Monate 1922, dis nicht bezahlt worden waren, entrichten, damit die Grube nicht zu billige Kohlen auf den Markt bringen kann. Für die Produktion zwischen dem 11. Januar 1923 und dem Tage der Unterzeichnung des Abkommens mutz die Koh­lensteuer an die Besatzungsmächte bezahlt werden. Für die Kohle, die auf Reparationskonto geliefert werde, mutz dagegen keine Kohlensteuer bezahlt werden. 2. Die Menge, die von der Grube Phönix als Reparationskohle geliefert wird, wird im gleichen Verhältnis stehen, wie die Produktion der Grube zu der gesamten Produktion der Ruhr. 3. Die Lieferungen für die Besatzungstrup­pen und die Eisenbahnregie haben Vorrecht. Die anderen Lieferungen werden durch Requisitionen und Gut- scheine vorgenommen werden. 4. Die Metalle und Mctallwarenvorräte an der Ruhr werden in gleichem Matze freigegeben werden, als die geförderten Kohlen- und Kokslieferungen durchgeführt werden, und die Kohlensteuer bezahlt wird. 5. Sobald diese Bedingun­gen erfüllt sind, wird der Grube Phönix gestattet, Kohlen und andere Produkte zu Preisen in Deutschland zu verkaufen, die ihr freigestellt sind. Auch darf sie eine bestimmte Zahl von Tausenden von Tonnen nach dem Ausland verkaufen. 6. Alle Verkäufe an autzerhalb des Ruhrgebiets liegende Firmen unterliegen der Een eh. migungder französischen Kohlen- und Fabrikkommiffion. Sollte die Grube Phönix ihre Verpflichtungen nicht ein- halten, wird ihr auch die Verka ussm ögliMeit nach Deutsch..

Amtliche Bekanntmachung.

Bekanntmachung betr. Brotversorgung.

^ Nach Z3 des Reichsgesetzes vom 23. Juni 1923 betr. die Brotversorgung im Wirtschaftsjahr 1923/24 (R.G.Bl. I, S. 410) fällt die öffentliche Brotoersorgung mit dem 15. Oktober 1923 fort. Die Tätigkeit des Kommunalver. bandes für dke Brotversorgung nimmt damit ihr Ende.

Brot und Mehl gehen damit vom 15. Oktober 1923 ab völlig in den freien Handel über. Dies gilt sowohl bezüg­lich der Beschaffung als auch des Preises.

Dies wird hiemit zur allgemeinen Kenntnis gebracht. Calw, den 11. Oktober 1923. Oberamt: Eös.

land und nach dem Ausland eingeschränkt. Folgen andere Gruben dem Beispiel der Grube Phönix, so soll sie gegen­über denjenigen Gruben bevorzugt werden, die die fran­zösischen Bedingungen nicht oder nur teilweise annehmen wollen. .

Paris, 10. Okt. Die französische Regierung hat den Text des ersten Abkommens über die Sachlieferungen, das zwischen der Ingenieur-Mission im Ruhrgebiet und der Gruppe Wolff abgeschlossen wurde, gestern dem Entschädi­gungsausschutz unterbreitet.

Poinears läßt sich Zeit.

Paris, 11. Okt. Wie der „Jntransigeant" mitteilt, wird Poincarö am Sonntag, den 4. November (!), im Departe­ment Correze eine Programmrede halten, in der er vor dem Wieberzusammentritt des Parlaments die Ansichten der Regierung über die innere und die äutzere Politik dar­legen wird. Man nimmt allgemein an, datz der Wieder­zusammentritt des Parlaments am 13. November erfolgen wird.

Die französische Gewaltpolitik.

Der Fortgang der Ausweisungen.

Obwohl der passive Widerstand aufgegsben ist, setzt Frank­reich im Triumph über ein völlig wehrloses Volk seine Vertrei­bungen aus dem besetzten Gebiet im großen Stile fort. In den letzten Tagen wurden, wie die ,Srankf. Ztg." schreibt, z. B. fol­gende rheinische Bürger von Haus und Hof, unter Raub des Mobiliars, verjagt: der Bürgermeister Peiffe von Dalaiden, der Schneidermeister Endres von Waxweiler, der Kaufmann Eber­hardt und der Gastwirt Ronde von Schönecken, der Buchdruckerei- Lesitzer Henrich von Traben an der Mosel; dazu eine ganze Reihe von Eisenbahnern. Wir greifen hier nur einige Namen heraus, um zu zeigen, mit welch unmenschlicher Rücksichtslosigkeit das Regime der Ausweisungen immer noch in das rheinische Bürger­und Wirtschaftsleben eingreift, Existenzen von einem Tag auf den andern vernichtet und das ganze Rheinland fortdauernd unter dem Druck qualvollster Unsicherheit hält. Die härteste Strafe, die einen Menschen treffen kann, die Verjagung aus der Heimat in eine ungewisse Zukunft hinein, wird bekanntlich ohne jegliche Untersuchung verhängt; nicht selten genügt die Denun­ziation von Sonderbündlern, jener fragwürdigen Existenzen, die ihrer ganzen Charakteranlage nach dazu neigen, persönliche Feinde auf diesem Wege zu vernichten, und Unschuldige mit Frau und Kind ins Elend zu jagen. Man sagt nicht zuviel, wenn man ausspricht, daß die Fortsetzung der Ausweisungen über den deutschen Kampfoerzicht hinaus den tiefsten Stand europäischer Menschlichkeit in diesen Jahren darstellt. Wir fra­gen laut: Ist niemand in Frankreich, ist niemand in der Welt, der das Ende dieses furchtbaren Treibens mit solchem Nachdruck verlangt, daß ihm ein Ende bereitet wird? War alle Empö­rung der Engländer über die belgischen Deportationen so sehr unwahrhafte Kriegsmache, datz sie nichts einzuwenden haben gegen diese Massendeportationen aus einem Lande, mit dem Frieden geschlossen ist, und das selbst den Widerstand gegen Friedensvertragsverletznngen des übermächtigen Gegners aufgegeben hat? Ist in Frankreich, dem Lande, aus dem einst das nationale Empfinden in Europa seinen Ausgang nahm, jede Achtung vor dem nationalen Fühlen anderer Völker so völlig entschwunden, daß sie jeden Deutschen, der ihnen in die Hände fällt, für vogelfrei halten, wenn er nicht charakterlos genug ist, sich dem fremden Imperialismus völlig zu verkaufen? Ist diese Behandlung des reichen rheinischen Landes im Zentrum Euro­pas, dessen Schönheit man weithin rühmte, dessen Städte aber nun seit langem in völliger Rechtslosigkeit vor dem despotischen „Delegierten" Frankreichs zittern, nicht allmählich zu einer der wichtigsten europäischen Fragen geworden, jedenfalls zu der Frage, über deren Lösung es in den Reihen der Kulturmenschen keine Streitigkeit geben dürfte?

Dann, 10. Okt. Rund 50 Familien sind nunmehr aus dem hiesigen nur 1500 Einwohner zählenden Städtchen ausgewiesen. Fast alle Beamten des Finanzamts, die beiden Richter des Amtsgerichts und die beiden Landjäger sind vertrieben, sodaß Finanzamt, Amtsgericht und Polizei ihre Tätigkeit einstellen mußten. Der Verleger und Schriftleiter der „Eifelzeitung" wurde ausgewiesen, sodaß nach der „Eifeler Landeszeitung" nunmehr auch diese Zeitung ihr Erscheinen einstellen mutzte und die Gegend ohne Presse ist. Notdürftig bekleidet, ohne Barmit­tel und ohne Verabschiedung von den Angehörigen wurden einige der Betroffenen abgeführt. Direkt ein Skandal ist die Begrün­dung einiger Ausweisungen: „auf Wunsch der Bevölkerung." Ein Förster, der in letzter Zeit gegen Wilddiebe vorging, wurde aus diesem Grunde ausgewiesen. Die Denunziationen steuer- und arbeitsscheuen Gesindels genügen im entrechteten Rheinland als Grund zur Vertreibung. Alle Bande der Ordnung werden im Interesse der franMschen geheimen Absichten zerstört.

UMMeUMiiin' '

Deutschland!

Die Lohnmetzzahl für die Reichsarbeiter und Reichsbeamten.

Berlin, 11. Okt. Nach den gestrigen Verhandlungen im Reichsfinanzministerium mit den Spitzenorganisationen ist die. Lohnmehzahl für die Reichsarbeiter für die laufende Woche auf 220 000 festgesetzt worden. Für die Beamten wurde vorbehaltlich der Zustimmung der zuständigen Aus­schüsse des Reichsrats und des Reichstags eine endgültige Metzzahl von 35 000 für das zweite Oktoberviertel verein­bart.

Um die Zentralarbeitsgemeinschaft.

Berlin, 10. Okt. Im Gegensatz zu anderen Meldungen be­hauptet die „Vossische Zeitung", daß wenig Aussicht auf Fortbe­stehen der Zentral-Arbeitsgemeinfchaft bestehe. Nach dem heute früh bekannt gewordenen Austrittsantrag des wirtschaftspoli­tischen Ausschusses des Eewerkschaftsringes teilt der Afa-Bund mit, datz auch seine großen Organisationen schon vor längerer Zeit ihre Vorstände beauftragt hätten, den Austritt aus der Ar­beitsgemeinschaft herbeizuführen, die im übrigen praktisch schon seit Monaten ihre Tätigkeit eingestellt hätten. — Die Zentral­arbeitsgemeinschaft sollte die Verhältnisse zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer in friedlicher Weise regeln. Der Austritt der Arbeitnehmerorganisationen erfolgt wegen der Bestrebungen der Arbeitgeber auf Abschaffung des Achtstundentags.

Zur Lage in Sachse«.

Dresden, 11. Okt. Zu Beginn der heutigen Landtags­sitzung teilte der Präsident Winkler mit, datz Ministerprä­sident Dr. Zeigner von seinen Verhandlungen mit der Reichsregierung noch nicht aus Berlin zurückgekehrt ist. Das Haus beschloß darauf, die Sitzung auf morgen vor­mittag 10 Uhr zu vertagen zur Entgegennahme der Re­gierungserklärung. Die Aussprache über die Regierungs­erklärung soll am nächsten Dienstag stattfinden.

Razzia auf Devisenschieber in Berlin.

Berlin, 11. Okt. Dem „Achtuhr-Abendblatt" zufolge veranstaltete die Polizei heute nachmittag eine Razzia ge­gen die wilden Devisenverkäufer in der Tauentzienstratze. Einige Schlepper dieser Händler wurden sistiert, aber als­bald wieder entlassen.

Zur auswärtigen Lage.

Die harmlose englische Reichskonferenz.

London, 11. Okt. (Reuter.) Die Reichskonferenz hat heute vormittag ihre Sitzungen unter dem Vorsitz des Premierministers Baldwin wieder ausgenommen. Lord Curzon hat eine Erklärung über die aus der Mordtat von Janina entstandenen politischen Ereignisse abgegeben. Lord Eecil sprach über die Arbeiten des Völkerbunds.

Innerpolitifche Verwicklungen in Persien.

London» 10. Okt. Reuter meldet aus Teheran: Der vormalige Minister Oawan-es-Saltaneh wurde verhaftet und zwar, wie ein Bericht aus Allahabad besagt, im Auf­trag des persischen Kriegsministers, der sein politischer Gegner ist. In Teheran herrscht große Aufregung. Man erwartet weitergehende Verwicklungen.

Vermischtes.

3m Haag da» Recht — in Genf die Willkür!

DAJ. Der Haager oberste Weltgerichrshos hat sein Urteil gefällt, datz die Entdeutschungspolitik Po­lens in seinen Westmarken im Widerspruch mit den Mino- ritätenschutzverträgen steht, datz es zu Unrecht deutsche An­siedler, die mit der früheren preußischen Verwaltung einen Pacht- und Rentengutsvertrag abgeschlossen hatten, aber nur aus formellen Gründen vor der Uebergabe des Landes an Polen noch keine notarielle Auflassung ihres Besitzes erhielten, von Haus und Hof vertreibe. Daß es ferner ver­pflichtet sei, allen jenen die polnische Staatsbürgerschaft zu geben, deren Eltern in dem jetzt neupolnischen Gebiete geboren sind und datz es nicht nötig sei, datz diese Eltern auch noch zur Zeit der Uebergabe des Gebietes an Polen dort wohnten. Genau so hatte es früher die juristische Kommission des Völkerbundes ausgesprochen. Polen aber hatte dieses „Gutachten" bewußt ignoriert und seine Ent- deutschungs-, Austreibungs-, Beraubungspolitik weiterbe­trieben. Nun hat am 27. September der Völkerbunds- rat in Genf über das Haager Urteil verhandelt. Der Polenvertreter Graf Skirmunt erklärte vergnügt, das „Gutachten" sei erst am 10. September gefällt worden, seine Regierung habe noch keine Zeit und Gelegenheit gehabt, es "zu prüfen. Vergebens protestierten der brasilianische und auch der englische Vertreter, Lord Eecil, gegen die Praxis Polens, alle bisherigen Entscheidungen als nicht vorhan­den zu betrachten und seine brutale Entdeutschungspolitik ruhig weiterzuführen: Der Rat konnte sich nicht aufraffen, das Haager Urteil als verbindlich zu erklären, er überwies den ganzen Fragenkomplex an Polen zum weiteren Stu­dium und will im Dezember Lei der nächsten Sitzung wie­der auf die Frage zurückkommen. Nicht einmal ein Ver­bot erging an Polen, in der Zwischenzeit seine Entdeut­schungspolitik weiterzuführen. Polen wird weiter tun, was es will, und der Völkerbundsrat ist froh, eine schwie­rige Frage durch Vertagung los zu sein. Niemals ist es klarer geworden, wie wenig Macht dieser Völkerbund bat, niemals ist er aber auch brutaler verhöhnt worden, wie von Polen in Genf am 27. September 1923. Für das Deutschtum eine betrübende aber eine lehrreiche Situation: Im Haag mag das Recht sitzen — in Genf sitzt die Ohn­macht, und die Macht, die lächelnd darüber hinwegschrei­tet, breiret sich in Paris, in Rom, in Prag, in Warschau im me: hemmung slose r aus, ,