Ist Polen als Gläubigerstaat sanktionsberechtigt?

„Der Deutsche" veröffentlichte dieser Tage etu juri stisches Gutachten, das, wie das Blatt erklärt, geeignet ist, die ganze Gefahr der Haager Sanktionsklansel zu beleuchten und den regierungsofsiziösen Optimismus zu erschüttern. Das Gutachten kam z» dem Schluß, daß das Haager Sank- t:onspro»okoll Polen in den Kreis der Sanklionsbercchligtan cinbeziehe und daß die Sanktlonsbesngnissc der einzelne« Staaten im Vergleich znm früheren Rcchtszustand nicht ein- grschränkt, sondern willkürlich sogar bis zur Unbegrenztheit erweitert worden seien. In Sem Gutachten heißt es u. a.: Vergleicht man den Rechtsznstand auf Grund des Sanktions- Protokolls mit dem Status qno, so ergeben sich folgende Ab­änderungen: '

a) Der Kreis der Sanktivusüerechtigten ist erweitert, be­sonders durch den Hinzutritt Polens.-

b) der Sanktionsfall trkt schon bei bloßer Gefähr­dung, nicht erst beim Eintreten einer Verletzung des Aoungplansö ein,-

o) die Gläubigerstaaten können jeder fiir sich ein­zeln vorgchen. Es bedarf keines Kollcktivpaktes mehr;

6) bas Organ, das nunmehr über das Vorllegen der Sanktlonsvoranssehnngcn zu entscheiden hat, entscheidet nicht mehr wie bisher mit Einstimmigkeit, sondern mit dem Mehrhcitsbefchluß,-

o) die Sanktions maßregeln sind grundsätz­lich unbeschränkt, während sie unter d'm bisherigen Regime, sowohl in der Ausftthrungsart, als Ihrem Inhalt nach beschränkt waren. Dieser Rechtsznstand soll 59 Jahre andouern.

Polen erkält ans Grund des Ponngplanes Leistungen vom Reich. Damit ist es n-ch dem Sanktionsprotokoll sank- tionsberechtkgt. Polen hat damit die Fähigkeit erlangt» die Politik des Reiches mit allen den Mitteln z« stSren, die bas Sanktionsp-otokoll de« "dazu berechtigten Staaten znr Verfügung stellt.

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Der Neichsmin'stcr für die besetzten Gebiete, Dr. Wirth.

wendet sich nun in einer Erklärung unter dem Stichwort: „Die Flut der Verhetzung steigt" gegen dieses Gutachten. Eingangs erklärt Dr. Wirth, das sog. Gutachten sei weder gründlich noch sachverständig. Schon die durch den Versail­ler Vertrag, wie durch das Londoner Abkommen vom Jahre 1824 gegebene Rechtslage sei in wesentlichen Punkten falsch dargestellt. Auch die Anlsührnngen bes Gutach­tens über die Einstimmigkeit, mit der der Beschluß der Re­parationskommission über die Feststellung einer N e- parationsversehlung gefaßt werd-n müsse, sei irrig. In längeren AnsNihrungen belegt Minister Wirth alsdann seine Auffassung. Geschichtlich sei zn bemerken, baß bei den beiden Abstimmungen vor demNuhreinbrnch keine Einstimigkelt erzielt worden sei. Es sei unbegreif-

Die Gefahr der Haager Sanklionskiausel

Kriegsvorbereilungen in Rußland?

lich, so führt Wirth fort, daß diese ständig angefychtenc Auf­fassung, die leider bei der praktischen Handhabung eine für Deutschland verhängnisvolle Bedeutung gehabt habe, dem Juristen des „Deutschen" entgangen sei. Die A"nderungen, die die Londoner Konferenz von 1924 an dem Sank­tionssystem des Versailler Vertrages ange­bracht habe, würde von dem Jürist n in gleichfalls niifciß- licher Weise verkannt. Es sei eine unerhörte Leichtfertigkeit, daß der Jurist des „Deutschen" gegenüber einer Einrichtung» wie dem Gläubigervrgan des Dawesplanes, von einem Schiedsgericht spreche und so den Gedanken erwecke, als ob hier eine gegenüber Deutschland paritätische Einrichinug ge­schaffen worden sei. Unrichtig sei ferner, daß dies.'r Schieds­kommission, die das Organ einer Partei sei, nur Staats­angehörige neutraler Staaten angchörcn dürfen. Bei so krasser Unwissenheit in Bezug auf den vorhandenen Ver- tragstext sei es nicht zu verwundern, daß dem Juristen öeS „Deutschen" entgangen sei. daß, falls in der Repara­tiv n s k o m m i s s i o n über eine angebliche Verfehlung Deutschlands eine Meinungsverschiedenheit vor­handen sei, die in der Minderheit verbliebenen Kommisstons­mitglieder die Schiedskommission nicht nur anrufeu dürften, wenn sie gegen den Berfehlungrbeschluß sei"n, sondern auch, wenn sie für den Beschluß seien. Bei so schwerwiegenden Wissensfehlern des Juristen des „Deutschen" hinsichtlich d"r Vergangenheit zwinge er den Neichsminister, daß er bei Be­trachtung seiner Darlegungen über die gegenwärtig d m Reichstag vorliegende Lösung der Sanktionsfrage mit noch größerer kritischer Einstellung entg'gentretcn.müsse.

In Berliner politischen Kreise« vermißt man bei d'eser Entgegnung des RcichsmknistcrS fiir die besetzten Eev'ete die Wiedcrlcgnng der vosn „Deutschen" ausgestellten Ne« banptnng, daß Polen ans Ernnd der im Ha-g gctro'fe»--n Abmachungen sanktionsbcrechtigt sei. Dr. Wirth ist aus d e Polen betreffenden ArrsM' ungcn d'S „Deutschen" in seiner Erwidern»« überhaupt nicht eingcgangrn.

„Der Deutsche" selbst schreibt zu der Entgegnung Dr. Wirths u. a.: Wir sind nicht rechthaberisch und würden uns freuen, wenn unser Jurist unrecht behi'lte. Davon können uns aber die Darlegungen des Ministers, ans die mir noch zurückkommen werden, leider nicht überzeugen. Wir kön­nen s:br wollt Abgeordnete verstehen, di- st'tzt unter dem Druck der Ve'hältn'sse (Drohung der Weltmächte, Wirt« scha't^k' ise und NrSei Slosigkcitj sagen, so sehr nns das Haa­ger Abkommen m'schällt, wir wessen eS annchmen. wie man d^S geringere Nebel einer tödlichen Gefahr vo'-eicht. J-me Politiker freilich, die a^selzncke-d und durch optimisti« schen Argumente erngefchlä'ert dazu ja sagen, diese Leute können mir nicht verstehen. In beiden Fällen, ob wir das Haager Abkommen annehmen oder nicht, drohen uns Ge­fahren. Sie gegeneinander abznwägen, ist Sache der Abge­ordneten.

davon zu überzeugen, daß sich in Westeuropa eine feste Front gegen Sowfetrußland bilde und ein Krieg nahe bevorstehe.

Die Parteien

zu Moldenh.iuers Deckungsprayramm

Zu den Berichten über den Inhalt des DecknngSpro-- gra.nms Dr. Mvldenhau.ro stellt der „Vorwärts" fest, baß die Sozialdemokratie eine Verständigung zwischen den Regierungsparteien ohne das „Notopfer" nicht für möglich halte. Die Lasten, die jetzt zur Abdeckung der schwebenden Schuld aufgebracht werden müssen, seien auf alle Schichten der Bevölkerung zu verteilen. Der Nelchssinanzmiiiister solle sich darüber klar sein, daß eine einseitige Aufbringung neuer Lasten nicht nur politisch, sondern auch wirtschaftlich und sozial gefährlich sei. Wolle er eine wirkliche Gesundung der öffentlichen Finanzen uud der Wirtschaft und wolle er eine politische Verständigung, so werde er seine dem Kabi­nett zu unterbreitende» Vorschläge aus diese Ziele abstel­len müssen. — Die „G ermaui a" weist auf das Ergebnis der letzten J-rakttonch'ihung der DBP. hin. Sie hält es für besonders interessant, daß die DBP. jetzt auch eine Siche­rung der Steuersenkungen für 1981 fordere. Die DBP. und die ihr ang-schlossencn Minister hätten den Bemühungen des Zentrums um eine Sicherstellung der dringlichsten Sanie­rungsaufgaben bisher die größten Schwierigkeiten bereitet und schienen nun Festlegungen zu verlangen, die wett über die Aktion des Zentrums hinausgingen. Bst dieser Sach­lage könne man an die Netchsregierung nur den dringen­den Appell richten, tn ihren eigenen Reihen möglichst schnell zu einem Einvernehmen über die finanziellen Fragen zu gelangen und die von ihr akzeptierte Lösung mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln gegenüber den Parteien durch­zusetzen.

Neue Lohnkämpse im Reich

Der Reichstarif der Herren- und Damenschnet- deret, an dem etwa 45V0Ü Arbeiter und Arbeiterinnen be­teiligt sind, ist von dem Arbeitgeberverband gekünd'gt wor­den. Die Arbeitnehmer haben bas Lohnabkommen zum 15. März gekündigt, und zwar unter Ausstellung von neuen Forderungen, die sich auf eine 12prozentige Lohn­erhöhung und eine Verkürzung der Arbeits­zeit, sowie eine erhöhte Vergütung der Überstundenarbeit beziehen. Die Arbeitgeber dagegen, die diese Forderungen tn Anbetracht der heutigen wirtschaftlichen Verhältnisse ab- gelehnt haben, wollen einen Lohnabbau einsühren. Ob unter diesen Umständen die eingelelteten VcrgleichSvcrhand- lnngen zu einem friedlichen Ergebnis führen werden, muß abgewartet werden.

Vom Rheinisch-westfälischen Baugewerbe­verband wird u. a. mitgeteilt:

Unter dem Druck der allgemeinen Wirtschaftskrise »nd der katastrophalen Lage des Baumarktes haben sich d e Ar­beitgeberverbände bes gesamten deutschen Baugewerbes ge­zwungen gesehen, von ihrem Kündigungsrecht Gebrauch zu wachen und die zur Zeit gültigen Ban arbeiterlöhne zum 81. März dS. Js. zn kündigen. Eine Kündigung der Bauarbeiterlvhne ist auch im Rheinland und Westfalen er- fvlgt. _

Der Abiransport der Rußland-Auswanderer

Weitere Transport- in Hamburg «tngcschisst.

TU Hamburg» 23. Jcbr. Ans dem Flüchtlingslager Mölln ist vor e nigen Tagen ein weiterer Transport dcntsch- rufsischcr Auswanderer in Stärke von rund 2Z9 Personen in Hamburg eingctroffen. Von ihnen haben am Sonntag abend 129 Mcnnoniten an Bord des Hapagüampfers „Baden" die Ausreise nach Brasilien angetreten, wo sie sich in der Sied­lung Hammonta niederlasfen werden. Der Nest des Trans­portes, 110 Personen, hat sich am Dienstag an Bord eines Ertmsby-Dampfers zunächst nach England eingeschtsft, von wo ans die deutsch-russischen Bauer» nach Kanada reisen werden, um sich dort anzusiebeln.

TU Bukarest, 28. Febr. Nachdem am Montag die Nach­richt von Ser Ansammlung großer russischer Truppenkörper an der rumänischen und polnischen Grenze halbamtlich de­mentiert worden sind, erschien am Dienstag eine offiz'elle Mitteilung, tn der die Zirsamnnnzt-l-nng russischer Truppen an der bessaraüischrn Grenze amtlich zugegeben wird. Es w rd versichert, daß die rumänische Negierung bereits ent­sprechende Maßnahmen getroffen habe, obschon mit Rücksicht ans die schwere wirtschaftliche Lage Rußlands niemand glaube, daß die Sowjetunion ernste kriegerische Absichten hege.

„Hclsingtn Sanomat" bringt ein aufsehenerregendes Te­legramm aus Moskau, wonach überall in Rußland Aufrufe zur Kriegsbereitschaft veröffentlicht werden. Die Sowjet- behörden suchen dem Telegramm zufolge die Bevölkerung

Oldenburgische Bauern wegen Land- friedensbruch verurteilt

TN Berlin, 29. Febr. In dem Prozeß gegen 31 Bauern ans Sevelten wegen öffentlicher Zusammenrot­tung wurde am Dienstag vom Oldenburger Landesschüf- fengericht bas Urteil gefällt. Der Landvolkführer Gcrma.in wurde zu 5 Monaten Gefängnis verurteilt, zwei Landwirt« erhielten je 4 Monate, 17 Angeklagte ie 3 Monate Gefäng­nis. Strasanfschnb rvm de in keinem Falle gewährt. Der Ver­handlung lag folgender Tatbestand zugrunde: Bei einem Bauern war rin Eber wegen rückständiger Steuern gepfän­det worden. Eine Anzahl Bauern hatte den Eber dem neuen Besitzer weggenommcn und dem Gepfändeten wicdergcbracht.

M W W dem ' ' «Werg

Roman von Anny von Panhuys L9 Fortsetzung Nachdruck verboten

Eretel, einzsg gekiestste Gretek! dnrchzittert« es sein Herz, während Trotz ihm di« Lippen zusammcnpreßte und er mit dem Gedanken spielte, wie Margarete wohl die Nachricht aufnehmen würde, er hätte sich mit einer der reichsten und inlcreffantcstcn Mexikanerinnen verlobt.

Er spielte immer häufiger mit dem Gedanken, sing an, sich damit zu befreunden.

Paquita Domingo war ihm ungemein sympathisch und je blasser Margaretes Bild in seinem Herzen werden würde, um io klarer und verlockender mußt« sich ihm dos Paquita Lomingos zeigen, die von so vielen Männern begehrt wurde.

Aber Margaretes Bild ward nickst blasser in seinem Her­zen. Es behielt ''eine leuchtenden Farben, obwohl er seine Verachtung darüber hinwarf wie dämpfenden grauen Staub.

Er abiite nicht, wie sehr ihn Margaretes Gedanken such­ten, ahnte nicht, wie nal;« sie ihm war.

Eines Tages aber fühlte er sich matt und elend beim Ansstehen, sein Kopf war schwer wie eine Bleikugel und ihm war es, als singen alle Gegenstände um ihn herum an zn tanzen.

Der junge Mestize, sein ihm treu ergebener Diener, rannte in seiner Anost zu Paquita Domingo.

Por dios, Sennorita, el ingeniero aleman esta enfermo, tlene fiebre!"

Paquita Domingo rief sofort den Arzt an, der während des Ei'enbahnbaues hier stationiert war.

In der letzten Zeit waren hier gar keine Fieberfälle vor- gekommen. Und nun hatten die Krallen des Fiebers nach ihm gelangt, gerade nach ihm.

Sie stürzte zu ihrer Madonna.

„Behüte ihn i», Gnaden, du Allgütlge, tue Fürbitte Kra­ken. wo du wohnst, beim himmlischen Valerl"

Hetzer der Tcerra caUcnte glühte die Sonne heißer als

sonst über Mexiko, schwelender Duft schuf Fieberodem, der den Menschen, di« hier lebten, gefährlich war.

Margarete überlegte, ob sie nicht, bis Geld von Inspektor Jäger eintrefsen konnte, doch noch eine Stellung zu finden vermochte. Ein paar unvorhergesehene Ausgaben genüg­ten, um ihre knm pe Kasse weit vor der Zeit zu leeren. Dazu hatte sie einige Tage stumpf und apathisch zugebracht und sich nicht einmal zu dem doch so wichtigen Brief an den In­spektor aufrafsen können. . ^

Die stets so freundliche Hotelnstrtin siel ihr ein. ^

Vielleicht war sie imstande, ihr eine andere Stellung zu verschaffen.

Die mollige blonde Frau empfing sie mit auffallender Zurückhaltung.

Margarete, an ihre groß« Liebenswürdigkeit gewöhnt, stutzte.

Zögernd brachte sie ihre Bitte vor.

Die Wirtin zog leicht die dünnen Hellen P-a"sn hoch.

„Ich bedaure. Ihnen in keiner Weise Helsen zu können. Einmal habe ich Sie empfohlen, ein zweites Mal möchte ich mich nicht einmischen. Meine Schwägerin war bei mir. Sie ist von Madame Leonie über den Grund Ihrer Ent­lassung aufgeklärt worden. Ich muß bekennen, ich hätte Ihnen dergleichen nicht zugetraut und wenn es Ihnen nun schlecht geht, haben Sie sich selbst die Schuld daran zuzu- schieben." Ganz hart war die früher so gütige Stimme. „Ihr Beispiel ist wieder einmal der Beweis dafür, wie vor­sichtig man mit leinen Gefälligkeiten gegen Landsleute sein muß."

Margareies Wangen hatten sich zur Totenblässe ent­färbt.

„Ich war Ihnen so dankbar, grad Ihnen, weil Ihr Ver­trauen mir im fremden Land den ersten Halt bot. Glauben Sie nur, Frau Wirtin, Sie haben mich heute zum mindesten ebenso enttäuscht, wie ich Sie, wenn nicht noch mehr."

In der blonden Wirtssrau hatte Marnaretes entsetzlich bleiches Gesicht schon ein schwack>cs Fünkchen von Mitleid entfacht. Aber die Worte eben verlöschten es jäh.

Sie erwiderte heftig und rauh: „Dann sind wir ja nach Ihrer Ausfassung reichlich quitt und haben uns nichts mehr zu sagen!"

Margarete verließ das Hotel so eilig, als sagten ibr di« bitteren Worte, die sie hier hatte hören müssen, nach w.« eine Meute kläffender Gasscnhunde.

Sie war froh» als sie wieder auf dem abgenützten Schau» kclstuhl ihres Balkons saß, kein fremdes Gesicht zu sehen brauchte. Und in diese müh'am zurcchtgezupfte Ruhe platzte plötzlich Mali Go ck,en. In einem äußerst schicken Kleid wir­belte sie zur Tür herein. Sie warf den entzückenden neuen Hut auf das Bett und schüttelte heftig den kurzen Locken- köpf, damit sich an den glatten Druckstellen, die der Hut hin- tcrlassen, das Haar wieder lockern sollte, rief laut: „Grüß Gott!" und hielt Margarete einen Brief entgegen.

„Aus Alcmanial" sagte sie lächelnd. „Der Brief kam noch an Madamcs Adresse. Ucbrigens sind wir olle dort, außer der scheinheiligen Donna Barbara, empört Uber Ma­damcs Verhalten gegen Sie. Wir wissen ganz genau, daß Ihr Bleiben die eisersüchtioe Scnnora de Guerra gestört haben würde. Und wenn Ihnen der Kerl nachgelaufcn ist, können Sie doch nichts dafür."

Margarete reichte der Hellblonden in warmer, dankbarer Aufwallung die Hand.

„Ich bin froh, liebe Mali, daß mein« früheren Kollegin­nen nicht das Schlechteste von mir denken."

Mali Goschen beteuerte: „Niemand henkt schlecht von Ihnen." Cie drohte scherzend mit dem Finger. „Nicht ein- mal ich, trotzdem Sie mir nicht das kleinste Abschicdswort gönnten. Zum Glück hatte man bei Madame wenigstens tzhre neue Adresse. Der Brief ist erst heute eingetrosscn. Aber lesen Eie ihn nur, ich bleibe mit Ihrer Erlaubnis noch ein bissel, um nachher deutsch mit Ihnen zu plauschen."

Margarete nickte gewährend, zog sich mit dem Brief auf den Balkon zurück. Er war von Inspektor ILaer und der erste Brief, den er ihr schrieb.