werden. Je mehr Angriffe von allen Seiten sich Haufen/ umso klarer wird Frankreich begreifen, daß sein ganzes In­teresse auf dem Spiele steht, wie es Poincare in der ver­gangenen Woche wieder einmal so klar ausgesprochen hat und wie Millerand es in seiner gestrigen Rede wieder prächtig zum Ausdruck brachte. Die Drohungen von jen­seits des Kanals sind es, die uns zum Nachdenken gezwun­gen haben.

MestmMch- . ' GemliPLlM.

Der Fall Schuldes.

Paris» 9. Juli. Eine Havasmeldung aus Düsseldorf be­sagt, daß wegen der Verhaftung des Franzosen Schul­des, der sich jetzt auf Anordnung des Generalstaatsan­walts in Leidig in Untersuchungshaft befindet, von den französischen Behörden Vergeltungsmaßnahmen verfügt würden. Da sich die Unschuld des Franzosen erwiesen habe (?) und die deutschen Behörden trotzdem seine Frei­lassung verweigerten, würden solange, als diese Freilassung nicht erfolge, im besetzten Gebiet an jedem zweiten Tag (!) hervorragende deutsche Einwohner verhaftet und derselben Behandlung unterworfen werden» wie sie dem Franzosen zuteil werde. Bisher sind aus diesem Grunde Dr. Kep- per, Lehrer an einer höheren Schule in Düsseldorf, Bank­direktor Sommerfeld, Essen, Justizrat Biberstein, Bochum, und der Direktor des Gymnasiums in Dortmund, Weichert, in Haftgenommen worden.

Mannheim, 9. Juli. Zu der Meldung über Vergel­tungsmaßnahmen für die Festnahme eines gewissen Schul­des erfahren wir noch, daß Schuldes wegen Betrugs und Spionageverdachts in Hast genommen worden ist. SchuÄes war deutscher Reichseisenbahner und ist zweifellos deut­scher Staatsangehöriger (nicht Franzose). — Daß die Fran­zosen wegen eines solchen Individuums deutsche Geiseln festnehmen, ist ein Zeichen dafür, daß es ein französischer Spion war.

Besetzung der Tysfenschen Werke.

Mülheim «.Ruhr, 9. Juli. Gestern vormittag wurden Teile der Thyssenschen Werke besetzt. Es wurden Tanks und Panzerwagen aufgefachren. Auch die Friedrich Wilhelm-» Hütte ist morgens besetzt worden.

Die französisch-belgische Regie

sucht deutsche Arbeiter.

Düsseldorf, 9. Juli. Angeblich im Aufträge Dortens werden im unbesetzten Gebiet deutsche Arbeiter, insbeson­dere Schlosser und Heizer der Eisen- und Maschinenindu­strie, für das besetzte Gebiet, in Wirklichkeit für den Be­trieb der belgisch-französischen Eisenbahnverwaltung ange­worben unter Arbeitsbedingungen, die für deutsche Arbei­ter vollkommen unmöglich sind. Sie werden unter falschen Vorspiegelungen ins besetzte Gebiet gelockt und zur Arbeit gezwungen. Die deutschen Arbeiter können nicht dringend genug gewarnt werden, das besetzte Gebiet zur Aufnahme von Arbeit aufzusuchen.

Bevorstehende Aushebung der Berkehrssperre zwischen besetztem und unbesetzten Gebiet?

Berlin, 10. Juli. Nach einer Meldung der „Vofsischen Zeitung" aus Köln teilte die Interalliierte Rheinland- kommiffion mit, daß die Verkehrssperre mit dem Ablauf von 14 Tagen Dauer ihr Ende erreichen werde, sodaß von diesem Zeitpunkt ab die Paßbestimmungen wie vor dem Eintritt der Sperre gelten.

Zur auswärtigen Lage.

Deutsch-russische Wirtschastsverhandluugen.

Berlin, g. Juli. Wie dis „Vossische Zeitung" mitteilt, stehen vie Verhandlungen, die gegenwärtig in Berlin über einen deutsch­russischen Konsularvertrag stattfinden, unmittelbar vor dem Ab­schluß Auch ein deutsch-russischer Eetreidelieferungs-Vertrag hat die grundsätzliche Zustimmung beider Parteien gefunden. Die Verhandlungen über einen deutsch-russischen Handelsvertrag wer­den jedoch wahrscheinlich noch einige Monate in Anspruch neh­men. Vorverhandlungen zu dem Vertrag finden jetzt in Moskau statt.

Bor dem Abschluß des Friedens zwischen den Alliierten und der Türkei.

Lausanne» 9. Juli. Die Komitees der Konferenz wer­den voraussichtlich am Mittwoch oder Donnerstag zu einer gemeinsamen Sitzung zusammentreten und die wahrschein­lich dis dahin von den Sachverständigen ausgearbeiteten Vertragstexte über die Kommissionsarbeiten grundsätzlich genehmigen. Das Sekretariat wird inzwischen die russische Negierung auffordern, einen Vertreter zur Unterzeichnung des Meerengenvertrags zu entsenden. Der Vertrag wird gegenwärtig in Paris gedruckt. Die Unterzeichnung soll am 17. und 18. Juli in Lausanne unter dem Vorsitz des schweizerischen Bundespräsidenten stattfinden. Es heißt, daß Lord Curzon und Teroni an dem Unterzeichnungsakt teilnehmen werden. Von französischer Seite werde voraus­sichtlich außer General Pellet Bompard erscheinen. In den Kreisen der türkischen Delegierten herrscht Genugtuung über die gestern erzielten Erfolge der türkischen Diplomatie.

Deutschland.

Das Urteil im Münchner Hochverratsprozeß.

Berlin, 9. Juli. Nach einer Münchener Meldung der ,B. Z." wurde im Hochverratsprozeß Fuchs und Ge­lassen der Angeklagte Fuchs wegen versuchten Verdre­hens des Hochverrats zu 12 Jahren Zuchthaus, 2 Millionen Mark Geldstrafe und 10 Jahren Ehrverlust.

Münk wegen Beihilfe zu einem Jahr 3 Monaten Zucht­haus, 30 Millionen Mk. Geldstrafe, 3 Jahren Ehrverlust und Ausweisung aus dem Reichsgebiet verurteilt. Beide haben die Kosten des Verfahrens zu tragen. Die Angeklag­ten Berger, sowie Rudolf und Richard Eutermann wurden freigesprochen.

München, 10. Juli. In der Urteilsbegründung im Prozeß Fuchs, Machaus wird in Würdigung der Tätigkeit des französi­schen Majors Richert u. a. ausgeführt: Das Reichszertrümme­rungsunternehmen Richert, Fuchs, Machaus war ein hochoffiziel­les Verüichtungsunternehmen der französischen Staatsregierung gegen den politischen Bestand des Deutschen Reiches und damit gegen die nationale Einheit des deutschen Volkes. Die franzö­sische Staatsregierung hat geplant, dieses Reichszertrümmerungs- «uteruehmrn im engsten zeitlichen Zusammenhang mit der fran­zösischen Ruhraktion durchzüsiihren. Die französischen Rhein- und Ruhrarmeen haben Befehl gehabt, im Augenblick» des bayerischen Putsches den Vormarsch auf Frankfurt bis Hof anzutreten und dadurch den deutschen Norden vom deutschen Süden zu trennen. Die bayerische Umsturzaktton sollte somit einen Scheingrund lie­fern für die französische Besetzung der Matnlinie. Alles weitere erhoffte die französische Regierung von dem Erfolg ihrer sepa­ratistischen Wühlarbeit in Bayern. Ein Beweis für die hohe po­litische und militärische Wertschätzung Richerts durch die höchsten politischen und militärischen Instanzen Frankreichs ist der Um­stand, daß gerade Richert mit der Leitung und Durchführung die­ses offiziellen, hochpolitischen Auftrages von dem Ministerpräsi­denten Poincar 6 beauftragt wurde.

Einigungsaussichten im

Berliner Metallarbeiterstreik.

Berlin, 10. Juli. Im Reichsarbeitsministerium wurde gestern unter persönlicher Leitung des Reichsarbeitsministers über die Beilegung des Streiks in der Berliner Metallindustrie verhan­delt. In später Abendstunde ist es gelungen, eine Vereinbarung zustande zu bringen, die eine schnelle Beilegung des Arbeits­kampfes erwarten läßt. Die Parteien geben ihre endgültige Stel­lungnahme bis Dienstag abend bekannt.

Lebensmittelkrawalle in einem Berliner Borort.

Berlin, 10. Juli. In Nowawes bei Potsdam ist es heute vor­mittag zu Lebensmittelunruhen gekommen. Auf dem Wochen­markt führte die erregte Stimmung der Bevölkerung über die hohen Preise zu scharfen Auseinandersetzungen zwischen Publikum und Händler. Als die Verkäufer sich weigerten, die Waren bil­liger zu verkaufen, nahm die Menge eine drohende Haltung ein und zwang eine Anzahl Marktstandsinhaber, die Waren zum halben Preis abzugeben. Verschiedene Stände wurden umge­worfen, und die Waren wurden von den Käufern eigenmächtig zu erheblich niedrigeren Preisen verkauft. Einige Verkäufer wur­den von der Menge mißhandelt. Die wenigen auf dem Markte anwesenden Polizeibeamten waren machtlos. Erst als 200 Poli­zisten aus Potsdam zur Verstärkung eintrafen, gelang es, dem Krawall ein Ende zu machen.

Berlin, 10. Juli. Nach den Lebensmittelkrawallen am gestri­gen Vormittag ist die Lage in Nowawes bei Potsdam durch das Erscheinen einiger Hundertschaften Schutzpolizei wieder ruhiger geworden. Cs kam zwar noch auf den Straßen hier und da zu Ansammlungen vor Lebensmittelgeschäften, doch wurden durch die zahlreichen Patrouillen der Polizei Ausschreitungen verhindert.

Reichstag.

Die Frage der Anpassung der Steuern an die Geldentwertung.

Berlin, 6. Juli. Der Reichstag verabschiedete heute zunächst den Nachtragsetat für 1S2S, den Gesetzentwurf über die Erhöhung der patentamtlichen Gebühren, sowie den Entwurf betreffend Aenderung der Rechtsanwaltsordnung. Der Gesetzentwurf betref­fend die Verlängerung der Geltungsdauer der Bekanntmachung über die Maßnahmen gegen den Wohnungsmangel über den 30. Juni dieses Jahres hinaus, wonach deutsch« Flüchtlinge von den Gemeinden bei Anweisung von Wohnungen vorzugsweise berücksichtigt werden sollen, wird in zweiter und dann auch in dritter Lesung endgültig angenommen. Dann tritt das Haus in die erste Lesung eines Antrags Vahr (Dem.), Tremmel (Ztr.) und Obermayer (Soz.) betreffend eine Verdoppelung der Wohnungsbanabgabe ein, die vom 1. Juli 1923 bis 31. De­zember 1924 auf 9000 Prozent des Friedensnutzungswertes fest­gesetzt werden soll. Die Gemeinden sind berechtigt, ihrerseits dazu noch mindestens denselben Hundertsatz zu erheben, sodaß nach dem Antrag Bahr mindestens 18 000 Prozent zu zahlen wären. Nach der Begründung des Antrags durch den Abgeord­neten Bahr (Dem.) wendet sich Abgeordneter Eutknecht (Deutsch- nat.) gegen diesen, da es doch vor allen Dingen darauf ankomme, daß die Pflichtigen das Geld erst hätten, das sie hergeben soll­ten. Der Abgeordnete Eichhorn (Komm.) bekämpft den An­trag ebenfalls, da das Versprechen, die Wohnungsbauabgabe durch entsprechende Lohnerhöhungen für die arbeitende Bevölke­rung auszugleichen, nicht gehalten worden sei. Schließlich wird der Gesetzentwurf in Meiler und sofort auch in dritter Lesung gegen die Stimmen der Deutschnationalen, der Deutschen Volks­partei, eines Teils des Zentrums und der Kommunisten ange­nommen. Es folgt die Mette Beratung der Vorlagen, welche die Aufwertung der Verbrauchssteuern bezwecken. Mit der Bera­tung wird die der Novelle zum Kapitaloerkehrssteuergesetz, zum Wechselsteuergesetz, des Entwurfs über die Erhöhung der Vor­auszahlungen auf die Einkommens- und die KLrperschaftssteuer, sowie eines kommunistischen Antrages, der die Sachwerterfassung durch Beteiligung des Reichs mit mindestens 50 Prozent an allen Industrie Unternehmungen und dem Grundbesitz erreichen will, verbunden. Reichssinanzminister Dr. Hermes, der zuerst das Wort ergreift, betont, daß die Lösung des Problems der Wert­beständigkeit bei den Steuerzahlungen zwar dringend, aber außerordentlich schwierig sei. Für die Vorauszahlung sei es wich­

tig gewesen, den richtigen Multiplikator zu finden, um dle Lei« stungsfähigkeit zu berücksichtigen. Bei der Einkommenssteuer solle der LSfache, bei der Körperschastssteuer der 3Sfach« Betrag als Vorauszahlung erhoben werden. Eine monatliche Zahlung der Umsatzsteuer würde das Einziehungsgeschäft erschweren, da sie sich nur bei einer beschränkten Zahl von Betrieben durchführen lasse. Bei den Besitzsteuern sei das Problem der richtig erfaßten Steuerkraft durch das Eeldentwertungsgesetz noch nicht vollstän­dig gelöst. Die rechnungsmäßige Einziehung der Umsatzsteuer werde sich nicht vermeiden lassen. Im Herbst würden wesentlich schärfere Vorschriften erlassen. Ueber die Neugestaltung der Ein­kommensteuer fänden gegenwärtig eingehende Verhandlungen statt. Zur Vermögenssteuer müsse eine neue Veranlagung mit dem Stichtag des 31. Dezember 1923 stattfinden, an dem das tat­sächliche Vermögen sämtlicher Steuerzahler ohne Ausnahme fest­gestellt werden solle. Ein weiteres und das wichtigste Problem sei die Bewertung. Den steuerlich zu erfassenden Werten sei der am Stichtag ermittelte tatsächliche Wert zugrunde zu legen. Das werde durch eine Novelle zum Vermögenssteuergesetz geschehen. Bei land- und forstwirtschaftlichem Grundbesitz werde der Frie­denswert nach dem Wehrbeitrag zugrunde gelegt und die inzwi­schen eingetretene Preis- und Wertentwtcklung berücksichtigt. Eine entsprechende Ueberprüfung der Erbschaftssteuer werde vorge­nommen. Die Vesitzsteuern würden verdoppelt und die Börsen­umsatzsteuer nach den veränderten Verhältnissen erhöht. Die Ver­brauchssteuern müßten der Geldentwertung besser angepaßt wer­den. Zum Schluß wies der Minister die Meinung als falsch zu­rück, daß die Steuerzahler in Deutschland besser behandelt wür­den als die in anderen Ländern. — Darauf wird der Lohnstabili­sierungsantrag mit Zustimmung der Antragsteller auf die mor­gige Sitzung zurückgestellt. — Abgeordneter Dr. Hertz (Soz.) sieht einen wesentlichen Grund für den finanziellen Zusammen­bruch Deutschlands in den Fehlern unserer Steuerpolitik. Weiter betont der Redner, daß seine Partei mit der Ablehnung eines automatischen Steuerindex nicht einverstanden sein könne. Auch die vorgeschlagene Erhöhung der Steuervorauszahlung genüge nicht, um das Steuerunrecht gegenüber den Nichtbesttzenden wie­der gut zu machen. Die Erhöhung der Verbrauchssteuern sei un­vermeidlich, wenn auch ihre finanzielle Wirkung sehr gering sein werde. — Abgeordneter Höner (Ztr.) betont, daß eine gerechte Anpassung der Steuern an die Geldentwertung notwendig sei. Bei den indirekten Steuern sei das teilweise erreicht. Durch die Erhöhungen der Vorauszahlungen auf das 25- bezw. 35fache könne das jetzige Steuerunrecht gemildert werden. Neue Bewer- tuygsvorschriften seien dringend notwendig. Auch sei die Mög­lichkeit für eine Vorauszahlung der Umsatzsteuer zu prüfen. Er begrüßte die vom Reichssinanzminister angekündigten Reformen, vor allem die Ermittelung eines Eegenwartswertes für die Vermögenssteuer. Trotz der Erklärungen des Ministers müsse die Einschaltung eines automatischen Faktors in die Besitzsteuern versucht werden. — Abgeordneter Scholz (D. Vp.) erklärt, daß der Besitz gern schwere Lasten tragen würde, wenn dadurch die Befreiung des deutschen Volkes zu erlangen wäre. Seine Partei wolle den Besitz nach Kräften belasten, doch liege die Grenze da, wo zur Deckung der Steuern die Substanz angegriffen werden müsse. Der 25- bezw. 35fache Multiplikator für die Vorausbe­zahlung der Einkommens- und Körperschaftssteuer könne leicht zur Schädigung der kleinen und mittleren Betriebe führen. Red­ner verlangt bei der Steuerpolitik Rüchicht auf den Mittelstand und erklärt, daß seine Partei eine den Mittelstand ruinierend« Steuerpolitik nicht mitmache. — ALg. Dr. Helfferich (D.N.) sagt, die sozialdemokratischen Vorschläge für eine automatische Anpassung hätten sich als undurchführbar erwiesen. Es sei rich­tig, daß die unter anderen Verhältnissen geschaffenen Bewer­tungsvorschriften heut« nicht mehr angewendet weiden könnten. Seine Partei behalte sich ihre Stellungnahme zu den Vorschlä­gen des Finanzministers vor. — Abgeordneter Keinath (D.) stimmt den Vorlagen zu, weil sie wenigstens eine kleine Besse­rung der Finanzlage versprächen, wendet sich aber dagegen, daß das jetzige System der Einkommenssteuer beibehalten bleiben solle. Redner betont zum Schluß, daß er auf die Forderung der Festmarkrechnung nicht verzichten könne. — Nach einigen weite­ren Bemerkungen eines Vertreters der bayerischen Volkspartei und der Kommunisten ist die allgemeine Aussprache beendet. Die Einzelberatung wird auf Samstag vertagt. Außerdem wird der sozialdemokratische Antrag betreffend den Schutz der Währung und die Sicherstellung wertbeständiger Löhne zur Beratung kom­men, wobei mit einer großen innerpolitischen Aussprache zu rech­nen ist. Ob noch vor den Sommerfellen eine außenpolitische Aus­sprache stattfindet, steht bei Schluß der Sitzung noch nicht fest.

Aus Stadt und Land.

Calw, den 10. Juli 1923.

Dienftnacheicht.

Eine Studienratstelle an dem Realprogymnasium in Calw wurde dem Studienrat Dr. Isenk erg an dem Gymnasium in Ellwangen übertragen.

Der Staatspräsident und die Danziger Sänger.

(SED.) Stuttgart. 9. Juli. Beim Empfang des Danziger Leh­rergesangvereins hielt der Staatspräsident eine Rede, in der er den auswärtigen Gästen ein herzliches Grüß Gott zurtef. Der Staatspräsident erinnerte an das Schicksal der Stadt Danzig, die von den Polen immer mehr bedroht werde und betonte, wir wüßten, daß die Gesinnung und der Wille des Volkes von Danzig treu deutsch sei und bleibe. Die Deutschland-Fahrt der Danziger Sänger sei ein erhebendes Bekenntnis dieser Treue. Wir Deutsche können das Schicksal Danzigs nicht günstiger gestalten. Dazu fehlen uns leider die politischen und militärischen Machtmittel, aber wir wollen nicht müde werden, die Welt immer darauf auf­merksam zu machen, welch schweres Unrecht der Stadt und dem Volk von Danzig geschehen ist und noch täglich geschieht. Nie- , mals wollen und dürfen wir zulassen, daß Danzig von den Pole«

> vergewaltigt wird. " "