weffuns«» bestand«« HMe». bk« Kohkenffeferuagen an Frank- I reich und Belgien gegen die zugesagte Bezahlung wieder auf« ' zunehmen, daß aber sämtlich« Lieferung«, sofort eingestellt wor­den seien, als da» Verbot des Reichskohlenkommissar» erging. Die Zeugen bestätigten dies. Al» der Sohn de» einen Angeklag­ten. de Generaldirektor» Wüsienhöfer, verhört wurde, erklärte er im Anschluß an seine Zeugenaussagen, daß er sich anstelle seines alten Vaters dem Gerichtshof zur Verfügung stelle. Er bitte, ihn anstelle seine» Vaters festzusetzen. Direktor Dr. Späing von den Thyssen-Werken erging sich de» längere, über die Rechtslage. Er sei von seinem Direktor Fritz Thyssen zur Erstattung eines juristischen Gutachtens aufgefordert worden, da» auch seinerzeit der Jngenieurkommission unterbreitet worden sei. Ich Hab«, er­klärte Dr. Späing mit lauter Stimm«, sofort darauf aufmerksam gemacht, daß es sehr schwer für einen Juristen sei, ein solches Gutack'trn zu erstatten, weil es bisher noch nicht vorgekommen -ei. daß ein Heer sich im Frieden in ein andere» Land begibt. Der Vorsitz-nde greift hier ei» und verbietet dem Zeugen wettere derartige Ausführungen.

Darauf ergreift Militärstaatsanwalt Bad in das Wort zu keiner Anklagerede. Er vertritt die Ansicht, daß die Besetzung des Ruhrgebiets durch die Franzosen durch den Versailler Vertrag gerechtfertigt wäre, besonders durch die Bestimmung, die im Falle einer absilbtli'ben Verfehlung Deutschlands den respektive, Re­gierungen die Möglichkeit und das Recht zu iedem von ihnen gewünschten isolierten Vorgehen gebe. Darüber hinaus ent­spreche die Besetzung auch den Bestimmungen der Haaaer Kon­vention. Ein besebtes Land stehe unter der vollen Autor'tät der okkupierenden Armee. Die Verordnungen de, Generals De- goutt- beständen sonach zu Recht und leien rechtswirksam für alle Einwohner des besetzten Gebiets. Die Angeklagten hätten sich dadurch schuldig gemacht, daß ste einem ihnen au-rdrl>ckllch ge­gebenen Befehl keine Folg« geleistet hätten. Darüber hinaus hätten ste g-gen eine dem internationalen Recht unterstellte Ver­pflichtung Deutschlands verstoßen, denn ste seien zwar Privat­leute die von ihnen bewerkstelltqten Kohtenlieferungen für Re- parationszwecke hätten a*er nicht auf privaten H-ndelsabma- chungen gerubt, londern ste hätten dabei im öffentlichen Dienst Die Aufrechterhaltung dieses öffentlichen Dienstes in vollem ffn-fanq habe General Degoutie in seiner Proklamation bei der Beleb' ng des Gebiets belonders gefordert, wenn auch ionst die deutschen Grütze weiter G'"lt''"keit haben Zollten. Zu­geben mäste man. tmß die deutsche Regierung den Angeklagten tvtlä^s'-b d-n gegeben babe, keine KoPeiff'e'enmgeN an

Frankreich un>> Belgien zu machen. Deutschland had« zwar kein Rech», iolch« Befehl« zu erteilen, da es damit gegen die von ibm übernomwenen völkerrechtlichen Verpflichtungen verstoß,, die m"raljlche Verantwortung für die Tat der Angekloo»«» fall» aber letzten Endes auf die deutsche Regierung. Das könne als mildernder Umstand berücksichtigt werden. Z"'awmen- kallend erklärte der Mffiiörllaatsowwaff. d-ß sich die An"e*l"g- ten gen-n Artikel 6g und 267 des fran'ällfch-n Miliiiirstrolge'etz- lw.ch-s. Arii'-l 4L und 4g d-r Haager Konv-ution vom 18. ly. Igo? o-o-n 8k? z „>rd g d-e Verordnung des G-nerals Dego"tte vom »1 1 28 und o-gen Artikel 4Y des fr-rnzöst^chen Stralaeletz- s--.-e, 7 a nk-oo»a«n hätten. Er machte darauf ausn'erl»aw. hoß die M?"l!»r--t vorl'-a- bt« Ana-klaaten zu e'ner Gel>>stras« zu v-rurieil-"-, ein« Strome. die ank der einen Sei»e dem Recht d-r Re^iernna o"l Bestrafung und auf der andern S-ii« d-- gyio-^er-n va-r« der A"geklaoten enffnrechen würde. — Auf An'rag d-r Vert"idiauno. di« a„s ff-« auß-rordentlich« ffeber- la«-7n-» ta d-n l-ujen Tagen binm'-s, wurde dara"lhin «m 11 ly Uhr die V^raandknna a-'l 214 Uhr mitnas vertagt.

Die Verteidigungsreden.

Um einhalb drei Uhr wurde die Sitzung wieder aus­genommen. Sofort nach Beginn ergriff Rechtsanwalt Dr. Grimm-Essen das Wort zu seiner großangelegten Vertei­digungsrede, in der er die Argumente des Militärstaats­anwalts ganz unbarmherzig und scharf zerpflückte. Er wies nach, daß die Artikel 63 und 267 des Militärstrafgesetz, buch s ausdrücklich nur im feindlichen Erbiete angewandt werden dürsten. Einen Feind gebe es aber nur, wenn ein Kriegszustand bestände, was wohl in dem fraglichen Falle niemand behaupten wolle. Außerdem stellten die angeführ­ten Paragraphen nur rein militärische Delikte unter Strafe, wie Spionage, Desertion ufw. Dies« Paragraphen seien also überhaupt nur auf Militärpersonen anwendbar. Auch die Artikel 42 und 43 der Haager Konvention könn­ten nicht angeführt werden, da ein« Okkupation im Sinne der H aager Konvention nicht bestehe. Zwar befänden sich französische Truppen in Essen, aber diese Tatsache begründe nicht den Nechtszustand der militärischen Okkupation. wie sie dir Haager Konvention meine. Zudem habe Poincars in formeller Meise in zwei Noten die Erklärung abgegeben, daß die Besetzung des Ruhrgebists keinesfalls den Cha­rakter einer militärischen Okkupation haben solle. Der Ar­tikel 43 sehe ausdrücklich das weitere Jnkraftbleiben der Landes z<ffotze vor, ein Inkraftbteiben, das auch dir Ver­ordnung des Generals Degoutte vom 11. Januar nochmals bestätigt habe. Tie Anordnung des General» De-wntte lei vom Standpnvkt des Rechtes gegenüber der deutsche« Be­völkerung bedeutungslos und überhaupt als nicht erlassen zu betrachten, da diese Verordnung an die Souveränität des Deutsch n Ne'ches rühre. Dem kommandierenden Ge­neral einer V<atzun"sarmme stehe aber unter gar keinen Umständen gesetzgeberisch« Gewalt gegenüber der deutscken Bevölkerung des besetzten Gebiets zu. Rechtsanwalt Dr. Grimm wies sodann weiter di« Unrechtmäßigkeit der Ge- fannensetzung und Anklagen nach.

Nach ihm svrachen noch die Verteidiger Zvstizrat Dr. Frkedemann-Essen, Justizrat Dr. Wallach-Essen, Dr. Neu­mann-Mainz und Leclerce-Nancy. Sie alle plaidierten für di« Freisprechung der Angeklagten. Darauf wurde kurz nach fünf Ubr eine Pause anberaumt. Der Gerichtshof hat r» seinem Urte» die Hauptschuldsrage verneint Md die

Nebenstage auf Verstoß gegen einen NequfMskSbesehl be- - jaht. Die Angeklagten wurden zu Geldstrafen verurteilt. Das „Urteil- gegen die Zechenbefitzer und BergwerksdLrektore«.

Mainz, 24. Jan. Das Urteil des französischen Kriegs­gerichts lautet gegen Fritz Thyssen auf 5100 Fr., gegen Tengelmann auf 6000 Fr., gegen Wüsienhöfer auf 864» Fr., gegen Kespen auf 16 632 Fr., gegen Spindler auf 47 762 Fr. und gegen Ofle auf 224 062 Fr. Geldstrafe. Die Höhe der Strafen richtet sich nach dem doppelten Preis der an­befohlenen Kohlenlieserungen. Das Urteil ist, sowohl was den Freispruch als auch was die Verurteilung anbetrifft, einstimmig erfolgt, die Zubilligung mildernder Umstände dagegen mit Simmenmehrheit. In die Verlesung des Ur teils klangen die patriotischen Lieder der nach Tausenden zählenden vor dem Justizgebäud« demonstrierenden Menge hinein.

Die verurteilte« Zeche'wertreter sind heute Abend kurz nach 7 Uhr in Freiheit gesetzt worden. Sie begaben sich sofort in das Zentralhotel, wo sich eine nach Tausenden zählende, immer zahlreicher werdende Menge anfammelte, die unaufhörlich Hochrufe auf die Freigelassenen ausbrachtr und patriotisch« Lieder sang. Die Kundgebungen dauerten bis 814 Uhr abends. Auch später noch hielten Tausend« den Platz vor dem Hotel beseht. Die Freigelassenen kehren morgen Vormittag nach Esten zurück, wo sie mit dem fahr­planmäßige« Zug um 2.54 Uhr nachmittags etntrefsen werden.

Einspruch der Verurteilten.

Mainz, 24. Jan. Wie wir hören, wird seitens der ver­urteilten Zechenvertreter gegen das Urteil des Kriegs­gerichts Revision eingelegt werden.

Ungeheuerliche Urteile.

Mainz. 26. Jan. In einer weiteren Kriegsgerichtsver­handlung wurde gestern Eeheimrat Raiffeisen, Präsident der Bergwerksdirektion Recklinghausen, zu einem Jahr Gefängnis mit Strafaufschub verurteilt. Geheimrat Raiff­eisen wurde sofort in Freiheit gesetzt.

Mainz, 24. Jan. Heute Abend fand die krieqsgerichtliche Verhandlung gegen den Präsidenten des Düsseldorfer Fi­nanzamtes Dr. Schlutius, statt. Dr. Sck/utius wurde zu einem Jahr Gefängnis mit Strafaufschub verurteilt uud ist sofort aus der Haft entlasten worden.

Die französische Gewaitherrfchast.

Paris, 24. Jan. Havas meldet aus Mainz: Heute Vor­mittag gegen 11.80 Uhr hat nach Beendigung der Sitzung des Kriegsgerichts ein Deutscher, der sich in der Menge vor dem Justiz'»ebäude aushielt, „Es lebe Deutschland" ge­rufen. Er ist daraufhin festgenommen und von der fran­zösischen Gendarmerie nach der Kaserne der 80. Train­eskadron Lbergesührt worden.

Duisburg. 24. Jan. Die sozialdemokratische „Volks- sttmme" wurde von den Belgiern van der Maschine weg beschlagnahmt. Die Nachricht hierüber ries unter der Ar­beiterschaft ungeheure Erregung hervor.

Die beschlagnahmte« Gelder der badischen Anitinwerke ireigegeLen.

Ludwigshafev, 24. Jan. Wie die Direktion der Badi­schen Anilin- nnd Sodafabrik mitteilt, sind die beschlag­nahmten 100 Millionen Mark Lohngelder nach langen Ver­handlungen von den Franzosen freigezeben worden, sodatz die Lohnauszahlung am Freitag voraussichtlich ungestört erfolgen kann.

Protest der Gel'errkirchener Arbeiter.

Mainz. 23. Jan. Dem französischen Eenrralstabschef wurde heute vom Betriebsrat der Eelsenkirchener Berg- werks-A.G. folgende Erklärung übergeben: Di« Beauf­tragten der Arbeiter und Angestellten der Eelsenkirchener Bergwerks-A.G legen hiermit feierlichst Protest ein gegen die Verhaftung ihres technischen Leiters. Herrn Bergassessor Oelse. Arbeiter- und Angestelltenschaft erhebe» vor der ge­samten zivilisierten Welt schärfsten Protest, daß durch der­artige Eingriffe fremder militärischer Gewalthaber unser so kompliziertes Wirtschaftsleben aufs Schärfste gefährdet und Leben und Gesundheit von Milttonen von Arbeitern aufs Spiel gesetzt wird. Arbeiter und Angestellte bekunden vor der ganzen Welt, daß sie entschlossen sind, mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln solche Eingriffe fremder Truppe» abzuwehren und fordern von dem Ob-er- kommandierenden der französisch'» Besatzung die sofortige Freilassung ihres technischen Leiters sowie der übrigen verhafteten Herren.

Die nntttilrkschen De«Mrbu"gen gehe«» fort.

Essen. 25. Jan. Im Laufe des gestrigen Tages passierte Artillerie und Bagage die hiellge Stadt. Zwei Batterien auf Kra'twaaen fuhren in nördlicher Richtung, während 16 bis 18 Geschütze die Richtung nach Steele einschlugen. Neue französische Mob lnrachungsvorbereitmrgen im Rheinland.

Frankfurt a.M.. 23. Jan. Von Mainz aus wird die Meldung verbreitet, daß die „Rheinlandkommi'sion der Ansicht ist", ihren Delegierten stehe dos Recht zu. das Er­lebnis der Viehzählung in den besetzten Gebieten vom.1. Dezember 1922 zu verlangen. Durch Maueranschlag in Mainz werden alle Personen aufge'ordrrt, die Zahl der ihnen zur Verfüguno stehenden Pferde der Nbeinlandkom- mistion bis zum 26. Januar bekannt»»"eben. Eine ähvli'ffe Aufforderung ist an alle Automobilbesffer ergangen. Diese Pferde- und Avtomobilzählunq ist die Vorbereitung «euer Requisitionen, deutet als» auf weitere Onerationen mili­tärischer Art hin. Wenn auch derartige Reauisittonen im tieMen Frieden Men Bestimmungen des Völkerrecht» v»t- i

dersprechen, requiriere« die Franzose« lustig darauf los »ich kein Mensch in der Welt wendet sich dagegen. — Nach Schatzung amerikanischer Journalisten sind bis jetzt int Ruhrgebiet bereits rund 200 000 Mann französische» Soldaten versammelt, obwohl es sich bekanntlich — „nicht um eine Operation militärischer Art handelt".

Die Postbeamten gegen die milititrifche Kontrolle.

Essen» 24. Jan. Das gesamte Post- und Telegraphen- personal verlangte in einer dem Kommandeur der Be- sahungstruppen überreichten Entschließung unangetastetes: freies Verfügungsrecht für die Amtsvorstände und Verbots für die Angehörigen der Besatzungsarmee. die Diensträume zur Vornahme irgend welcher Handlungen zu betreten, an­dernfalls behalten sich die Beamten, Angestellte und Ar­beiter geeignet« Maßnahmen vor. Sie wollen unter keinen Umständen unter de» Bajonetten arbeiten.

Boykott französischer und belgischer Wa e».

Berli», 25. Jan. Der Hauptausschutz der Hausgemein­schaft des deutschen Einzelhandels hat beschlossen, mit allen Mitteln de» Boykott französischer und belgischer Waren durchzuführen. s

Berlin, 24. Jan. Die Hauptgemeinschaft der Hotel-, Käst- und Echankwirtschastorganisationen Deutschlands ist fest entschlossen, den Boykott französtsiher und belgischer Waren durchzusühren. weder Franzosen noch Belgier auf, zunehnum und keine Zahlungen in den Währungen beider Länder entgegenzunehmen. — Nach einer Meldung de? „Vossischen Zeitung" hat der Gastwirte- und Kellnerver band in Essen beschlossen, die Angehörigen der Besatzung^ truppen zu boykottieren.

Der belgische Außenminister ist zuversichtlich.

Brüssel, 25. Jan. Außenminister Jaspar hat im Kan» merausschuß für auswärtige Angelegenheiten erklärt, e» setze volles Vertraue» in das Ergebnis der Nuhrbesetzung Nach einer Zeitungsmeldung hat der Landwirtschastsminh ster mehrere Forstbeamte bestimmt, bei der Ausbeutung de» Staatssorstsn im besetzten deutschen Gebiet mitzuarbeiten England behandelt die juristische Seite

dss Einbruchs.

London» 24. Jan. Der Berichterstatter des „Daily Tel« graxh" will wissen, Bonar Law habe seine juristischen Bo rater um eins endgültige Erklärung über die Frage ev 'acht, ob die französische Besetzung des Ruhrgebists inner» halb der Grenzen des Versailler Vertrags liege. Dies« rein theoretische Untersuchung dürfe aber nicht als ein Vev such Englands gedeutet werden, zu Gunsten Deutschland zu interveniere». — Mir müssen gestehen, daß uns di» Art und Weise, wie England sund Amerika) die frech« Verletzung der deutschen Rechte behandelt, noch ordinäre» erscheint als die französische Brutalität, die ja doch nur de» Angst vor Deutschlands Wiederaussrstehen entspringt. ,

Englische K-Mk

an dem nenesten französischen Neparatkonspfan.

London, 24. Jan. Der Pariser Berichterstatter de» „Daily Mail" schreibt, leider sage der neue französisch» Reparationspkan, obgleich er, wie zugegeben werde, ein „gemäßigtes Dokument" sei, der britischen Delegation in der Reparationslommission nicht zu. Es werde erklärt, daß sehr wahrscheinlich die britische Negierung sich nicht in de» Lage sehen werde, ihn zu unterstützen. Von hoher briti­scher Seite in Paris verlaute, daß der Plan als vollkommen undurchführbar angesehen «erde, daß man der Ansicht sei, daß eine innere Anleihe von 150 Millionen Pfund kein« Zeichner finden würde und daß auch keine Ankäufer für diq deutschen Monopole vorhanden sein würden. Außerdem scheine die britische Ansicht zu sein, daß. obgleich dieser Play die Grundlage von Verhandlungen vor einem Monat hätti bilden können, die französische Besetzung dss Ruhrgebiet» es jetzt fast unwahrscheinlich mache, daß die deutsche Ne» gierung ffn in Erwägung ziehen werde. Die Möglichkeit des Ausscheidens Bradburys aus der Neparationskommis- ston sei von neuem in den Vordergrund gerückt worden. Es könne jedoch erklärt werden, daß keinerlei endgültiger Beschluß bezüglich des Zeitpunktes seines Austritts und der Wahl seine« Nachfolgers erfolgt sei.

Englischer Stimmenwikrwarr.

London. 22. Jan. Die gesamte Presse befaßt sich einge­hend mit der durch die französisch-belgischen Maßnahmen im Ruhrgebiet geschaffenen ernsten Lage und hebt die wach­sende Erregung der deutschen Bevölkerung hervor. Sogar di« „Daily Mail" gibt heute in einem Telegramm aus Essen zu, daß im Ruhrgebiet eine gefährliche Lage entstan­den sei und daß ernstliche Unruhen unvermeidlich erschienen, wenn nicht eine Sinnesänderung unter den widerspensti­gen Arbeitern und Einwohnern eintrete. „Daily News" sch-eibt, es sei ein Kamps aus Leben und Tod im Ruhrge­biet im Ganze. Daily Expreß" schreibt in Fettdruck: „Die Arbeiterschaft so.dert eine Aktion gegen die Ruhrinvasion!" und führt die Worte Ramsay Macdonalds in seiner gestri­gen Rede in Glasgow an: „Wir können nicht beiseite stehen und Zusehen, wie di« deutschen Hilfsquellen durch die fran­zösische Aktion verdorben werden." Der Berliner Bericht­erstatter der „Times" schreibt, wenn Frankreich irgend­welche ernstliche Hoffnungen hatte, die Bergarbeiter im Ruhrgebiet gegen die Grubenbesitzer auszuspielen, so habt di« Verhaftung Thyssens und der übrigen Deutschen, sowie die anderen Maßnahmen der letzten zwei Tage diese Politik völlig zerstört und nur dazu gedient, die deutsch; Entchlos- senheit weiter zu verstärken und alle Reihen in dem S«» memsamen Widerstand gegen den Feind zu schließen. Der Pariser Berichterstatter der „Times" schreibt, der unerwar­tete Widerstand Deutschlands, der eher zu- als abnehme^