deken undlveretnigten Staaten zugegangsn fei, den Mv sitz im WUerhund zu üöernchmen.

grlanv Dominion?

London, 9. Okt. Wie verlautet, beabsichtigt Lloyd George Irland eiire Verfassung ähnlich derjenigen der britischen Dominions zu geben. Der Ministerrat hat «ich bereits mit der Frage befaßt. (Die Dominions wie Kana­da, Australien, Neuseeland stehen unter einem von Eng­land, d. h. der Krone ernannten Generalgouverneur, dem die ausführende Gewalt zusteht und der den Senat und die Oberrichter ernennt. Das Abgeordnetenhaus wird frei gewählt. Senat und Abgeordnetenhaus üben die gesetzgebende Gewalt aus. Die Dominion Hai ein eigenes Heer, doch unterhält das Mutterland au be­stimmten Plätzen britische Truppen. Die irischen Natio­nalisten haben bisher die Dominion-Verfassung abgelehnt. D. Schr.) '''- »chch ' ^

Der Krieg im Osten.

Helstngfors, 9. Okt. Nach dem llkr. Pressebureau hat die ukrainische Regierung an General Tenikin den Krieg erklärt. Bei Mohopol und Kryschnowka haben Kämpfe stattgesunden.

Tie Bolschewisten haben auf allen Fronten neue Nie­derlagen erlitten. Koltschak hat in Sibirien 15 OM Bol­schewisten gefangen genommen.

Lohnbewegung in Japan.

Tokio, 9. Oktober. Ein Streik der 7000 Arsenal­arbeiter in Tokio ist beigelegt worden, nachdem die Ar­beiter sich mit der Bewilligung von 70 <>/v ihrer Lohn- forderunge» einverstanden erklärt hatten. Sie erreichte» außerdem, daß die Regierung in Zukunft vor Ansbruch größerer Streiks Eiuigungsverhandlungen zu führen bereit ist, wenn sie darum ersucht wird, was in Japan jetzt znin erstenmal stattgefunden hat. Unter den Arbeitern befinden sich bolschewistische Elemente, die mi: dem Ans­gang nicht zufrieden sind.

Deutsche Nationalversammlung.

Berlin, 9 Okt

Zu Beginn der heutigen Sitzung mußte der Präsi­dent seinem Abscheu über eine unerhörte Tat Ansdrnä geben. Aus den Abg. Hasse (U.S.P.) war von einem offenbar geistig nicht normalen Menschen aus Privat- rache ein Anschlag verübt worden. Glücklicherweise ward! Abg. Haase nur leicht verletzt. Das Haus war einstimmig in der Verurteilung der häßlichen Tat und bezeugte den Betroffenen die Teilnahme. Abg. Stresemann spract dann als Vertreter der Deutschen Volkspartei zur Re- gienmgspolitik. Er lehnte, wie tags zuvor Graf Po- sadowski, die gewaltsame Wiedereinsetzung der Monar chie ab, nahm aber das Recht für die monarchistisch Ge­sinnten in Anspruch, innerhalb der Verfassung für der monarchischen Gedanken zu wirken. Der Sozialisierung und den Betriebsräten steht er ablehnend gegenüber, da gegen begrüßt er das Heiinstätteugesetz. Im übriger streifte, er das Verhältnis Deutschlands zu den feindlicher Mächten, wobei er andentete, daß die Jnteressengemein schaft der letzteren bereits in die Brüche zu gehen an- fange. Deutschland habe Aussicht zur Wiedererstarkung es brauche Arbeit, Oronung und Unterordnung. Reichs wehrmiuister Noske wandte sich, wie die Vorredner iw Regierung, scharf gegen die Rechte, wie denn der Ge gensatz zwischen rechts und links in der neuen Regie rung verschärft zum Ausdruck zu kommen scheint. Vor den baltischen Truppen verlangt Noske unbedingten Ge horsam, er hat aber auch Worte gegen die lettisch« Regierung des Herrn Ulmanis, die ihre Existenzmöglich keit nur den deutschen Truppen verdankt und die jetz an diesen wortbrüchig geworden ist. Die Nationalver sammlung bewilligte sodann die Anforderungen für da, Kanzleramt, das Reschsjustizministerium und das Reichs

finanzministerium.

...»

Präsident Fehrenbach gibt Kenntnis von dem Anfall au den Abg. Hanke und spricht dir Hoffnung aus. daß dein schlimmen Folgen eintctten. 3ch nehme an, im Sinne. de Hauses zu handein. wenn ich dem Abg. Haase, seiner Fainil! und seiner Partei unsere Teilnahme ausspreche. Da Abg. Hau? heute nicht, wie vorgesehen, zum Haushalt sprechen könnc soll die Weilerdcratung auch der Rede des Wg. Strcsemam ^vorläufig ausgesetzt w.'rden.

Zur zweiten Beratung des Haushalts- Artikel ttebt das Wort Abg. Stresemann (D.V.): Eiiglan E °uf dem Standpunkt, Deutschland mich ÄeW .' 'E^" .Arankreick dagegen ha? das groß!

8°«« L ^b°«tH'ust"der

gerade der Unternehmer des industrielle Mittelstands. Das Mitbestlmmungsrccht der Arbeiter wird i unserer Zeit nicht produktionssördernd wirken.- sondern zu poli sstch"- Kämpfen Mischen den Arbeiterparteien führen. Hoffeni ich müssen wir den Eintritt der Demokraten in die Reglern» "dt P" der unverminderte» Annahme de- Betriebsrätegesetze bezahlen. Der Reichswirt,chagsrat muh eigene Initiative habe ^"Unpolitische Einflüsse. Das angekündigte Heimstätten gesetz begrüßen wir. Bei der allmählichen Wiedereinführung de ste.en Wirtschaft muß den führenden Stellen des ehrlichen Han As ^ Ajsd^ Pr ihnen zlisteheiide Einfluß eingeräumt werder Das Aktiengesetz muß geändert werden, damit nicht „och mel, Anteile an wichtigen großen Instituten in die Hände der Feind übergehen. Meine Freunde lehnen jeden monarchistischen Pulst entschi^en ab; aber innerhalb der Verfassung für den Monarch! fchen Gedanken zu wirken, halten wir für unser gutes Recht ^ ^publik hat sehr wenig moralische Eroberungen g«

macht, und das derzeitige parlamentarische System ist kein Ideai Der schnelle Wechsel politischer Ueberzeugungen kann nur er tragen werden, wenn das Beamtentum davon unberührt bleibt Was meint der Reichskanzler damit, die ..sogenannte Pater laiidslicbe der Deutsch-Nationalen" dürfe man nicht länger frc herumlnuten lassen? Will man den von den Sozialdemokrat« einst ,o heftig bekämpften Belagerungszustand noch schärfer an wenden? Die Regierung sollte nicht allzu scharf betonen, da wir da- Bedingungen des Friedensvertrags restlos erfüllen müsse» Frankreich wird mehr und mehr auf uns hingewiescn. Englan hat uns niedergeschlagen, aber in Amerika ist ihm ein neue Konkurrent entstanden. Wir brauchen die Hoffnung nicht auf zugeben. daß auch wir wieder in ein« bessere Lage komm«! werden: aber nur. wenn wir zurückkehren zur alten Einfach Hill. Ordnung und Unterordnung. . 'r .

Reichswehrminister Noske kommt auf die baltische Frag zurück. Es ist jetzt nicht erträglich, rpeun Presst oder Abgeordnet auf dt« Truppen so einwirken/ als 'ob sie recht hätten, dor »u bleiben. Dar Vaterland muckrLpr neue« BedrÜckunaen beivadr

lMWM^'Dk^Mfruf des Major» Vischoff ist ein Zeichen von Unbotmäßigkeit, der alles Maß übersteigt. Es wird gegen ihn kriegsgerichtlich vorgegangen werden. Die kriegsgerichtliche Untersuchung ist eingcleitet. Ick richie im übrigen an die Presse die Mahnung.-unsere Arbeit nicht zu erschweren. General v. d. Goltz ist ganz korrekt vorgegangen. Es ist gemeingefährlich, wenn nicht gar schädlich, wenn die Truppen von ihren Führern in ihrer Widersetzlichkeit bestärkt werden. Ich kann de» Deutsch- Nationalcii diesen Vorwurf nicht ersparen. Das Gros der Osfiziere hat sich immer aus armen Leuten zusammengesetzt, die Ihre Ehre darin gesehen haben, ihr Vaterland zu verteidige». Weiter hnben sie nichts zu sagen. (Lärm und Widerspruch rechss.) Das bißchen militärischer Apparat, das mit unsäglicher Mühe ausgestellt wurde, wird jetzt absichtlich verwirrt. Ein Pamphlet, das die Soldaten in ihrem Widei-stand bestärkt ist von der ..Deutschen Tageszeitung" im Auftrag des Parieioor- stands der Deutsch-Nationalen gedruckt worden. Ich habe Straf­antrag gestellt. Solange mir die Geschicke der Regierung füh­ren. wird unseren Worten, wenn nötig, auch die Tat folgen.

Das Kapitel Reichskanzler wird bewilligt.

Es folgt die Beratung der Reichsjustizverwaltung.

Abg. Walbstein (Dem.): Das Amt des Relchsjusti.zmins steriums wird von der höchsten politischen Bedeutung, wenn die Beziehungen der Völker auf das Recht gegründet werden solle». Ebenso ivird in einer demokratischen Republik die richtige Stellung der Laienjnstiz vo» größter Wichtigkeit sein.

RcichsjiisiiZiniiiisicr Schisser: Ich bin ganz damit einver­standen. daß die Politik nicht in das Recht eingeführt wird. Es miiß der Rückweg zum Rechtsstaat gesunde» werden, nus der Revolution zum Gesetzlichen. Eine Amnestie ist jetzt »icht beabsichtigt. Cs würde davon z» viel Gebrauch gemacht. (Zu­stimmung.) Und das ganze Wesen der Amnestie paßt nicht in den heutigen Staat. Entwürfe zur 'Strafprozeßordnung und zur Gerichtsverfn sung sind in Ar >1. In dem äußeren Ausbau der Strafe und in dem inneren Gefühl des Rechts muß die volks­tümliche Rechtsnnschauung zum "Ausdruck kommen. Ich werde nus einen sorgfältig dnrchgebüdeien Ri hterstand nicht verzichten aber ebenso wl! d m Laienrichter'»-.» sein gebührender Platz werden. ' , ^,

Abg. Cohn (U.S.) verlangt Abänderung der Ächutzhaftbe- stimmuiigen. --Amnestie für politische Vergehen sei auch in der Republik am Platze.

Aba. Sinzheiuier (Soz.): Untersuchungshaft und SlrchvoG zua müssen gründlich reformiert werden, ebenso nötig sei eine Zioilprozeßreform.

Der Haushall der Reichsjustizoerwaltung wird angenommen Es folgt die Beratung des Haushalts des Reichsfinairzmini stcriums. ^

Abg. Mrth (Z.) bittet um baldige Neuregelung des Bc- soldungswesens, damit die Einzelstaaten nicht von einand.! abweichende einander überbieteiide Skalen und Tarife für ihr« Beamten und staatlichen "Arbeiter aussteilen können.

Reichsfinanzminister Erzberqer: E!» einheitlicher Plan de, Fmanzrcsorm ist vorhanden. Das Reich muß sorgen für b» Einnahmen des Reichs, der Staaten und der Gemeinde». Da« Reick wird jetzt selbst Herr sei,-er Steuer«,netten und Ein nahmen. Das ist ein wichtiger Schritt zum Einhsstssinnt. sin deutschen Länder mnßten große Opfer bringen. Die OrganisnOoi der Landesfinanzämter ist nickt ganz fehlerlos. Wir krniiazei auch ein Steuerrecht. Die Reichcaogabenordnung muß schien »itzst verabschiedet werden. Das Reich kann nicht warten, bi alte Gesetze durchberaten und verabschiedet sind. Darum niü.. die Steuervorlageii oorausgenvmmen werden. Sie das P.-rnw» : in seiner Gesamtheit treffe». Die neue Besoldungsocdnung so so vorgelegt werden, daß sie im Frühjahr 1920 in Kraft tre. kann, vorausgesetzt, daß der Ueberaang der Eisenbahnen an Postverwaltungen auf das Reich noch in diesem Winter ersvig ivozu Hoffnung vorhanden ist. Das Ministerium hat mit de unmittelbaren Verhandlungen mit den Beamten der Steuer- un Zollverwaltungen die besten Erfahrungen gewacht. Auch b« der neuen Besoldungsordnung werden sich direkte Verhandlung«: . mit den Beamtenorganisatione» empfehlen. st

Abg. Stolle (Soz.) will die Landesfinanzämter an d, , lliiterelbe und Weser anders geregelt haben.

Der Haushalt des Reichsfinaiizmlnisteriums wirb eng! ; nomine». Nächste Sitzung Donnerstag I Uhr.

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Berlin, 9. Okt. Tie Demokratische Fraktion de Nationalversammlung hat gestern von Payer Wiede zum Vorsitzenden gewählt- Zum zweiten Vorsitzende wurde Petersen, zum dritten Hartmann ausersehen.

Friedensbestätrgrmg Englands.

1 P London, 9. Okt. Reuter meldet, daß, nachdem d f .Antwort der britischen Dominions eingegangen ist, d Ratifikation des Friedensertvertrags durch den Köm ^unmittelbar bevorstehe.

Tie haitischen Truppen an das deutsche ** Vaterland.

Berlin, 7. Okt. Tie in Kurland stehenden deut­schen Freikorps haben einen Aufruf au das deutsche Vaterland und an alle Kulturvölker der Erde erlassen, i» dem sie ausführen, daß sie entgegen den unter dem Truck der Entente gegebenen Befehlen der eigenen Regierung an der Front verbleiben wer­den, um die dentsche Grenze gegen di b " lschewi­st i scheu Horden zu schützen und für die ihre soziale Weltanschauung zu kämpfen. (Das WTB. erfcchu hierzu, daß der Aufruf der Freikorps vor der Regierungskund- gebnng und den letzten entscheidenden Befehlen des Reichs- we . Ministers zur Räumung des Baltikums abgefaßt mor­de» sei.)

Meuterei im Durchgangslager.

Dülmen, 7. Okt. Beklagenswerte Vorkommnisse haben sich in dem Kriegsgefangenenlager bei Dülmen er­eignet. In einer Baracke zerrten die Mannschaften ihren Feldwebel, der in der Gefangenschaft ihr Kompanie- führer war, nach draußen und schlugen ihn mit Knütteln tot. Das war das Zeichen zu einer all­gemeinen Meuterei- In allen Baracken sielen die Mannschaften über ihre Vorgesetzten her und mißhandelten sie in unbarmherziger Weise- Den einschreitenden Of­fizieren und der Lagerwache gelang es schließlich, den Gewalttätigkeiten ein Ende zu machen. Acht Unter­offiziere wurden bei diesen Ausschreitungen schwer, mehrere andere leichter verletzt. Die Unruhen dauerten noch zwei Tage an. Tie Ursache war, daß sich die Mannschaften an ihre» Vorgesetzten wegen schlechter Be­handlung in der Gefangenschaft rächen wollten. Es tvur- de eine Untersuchung der Angelegenheit zugesagt.

Baden.

r H Karlsruhe, 9. -Okt- Im Ministerium des In­nern fand gestern sine Besprechung über de» Stand der Kartosfelversorgung statt- Es wuche ssstgöstellt, dak im allaemetnen die Kartoffelernte in Baden Mistig

ausfällt. Während in der Bodenseegegend die Ablieferung bereits im Gange ist, sind andere Landesstellen noch im Rückstand- Ta Baden Bedarfsland ist, soll es nicht unerhebliche Mengen außerbadische Kartoffeln erhalten. Hohenzollern wird die zugefagten 120000 Zentner lie­fern können. Aus Hessen sollen wir 60 MO Ztr. be­kommen. Bayern hat erklärt, daß es nichts liefern kann. Verschiedene Aintsvorstände betonten, daß die Landwirte mit dem Preis von 7.50 Mk. nicht mehr zufrieden sind, weil die Städter und viele Fabriken die Preise in die Höhe getrieben haben. Eine scharfe Kritik erfuhr das Bczugsscheinverfahren, das außerordentlich ausgenützt werde; dadurch würde den Städten unmöglich gemacht, sich in genügender Menge mit Kartoffeln emzudecken. Minister Remmele, wie andere Regiernngsvertreter sprachen sich gegen eine Preiserhöhung aus. Der Mini­ster bezeichnete es als unerhört, daß die Eisenbahnhaupt- werkstätte in der Prcisüberbietnng allen Fabriken voran- aehe. Das Finanzministerium trage auch noch den Aus­fall zwischen dem Höchstpreis und dem von der Haupt- werkstätte gebotenen hohen Preis. Das sei ein unhalt­barer Zustand. In der nächsten Kabinettssitzima werde er über diese Sache sprechen. Schließlich erklärte der Mi­nister, er wolle in der nächsten Kabinettssitzung für die Gewährung einer Schnelligkeitsprämie (für rasche An­lieferung der Kartoffeln) auf Staatskosten eintreten.

(-) Karlsruhe, 9. Okt. Wie wir hören, wird' der Lad. Landtag in der nächsten Woche ziisammentre- ten »nd zu ver Forderung einer BefchafsnngAzulage für die Beamten und Staatsarbeiter Stellung nehmen. Tie Angelegenheit dürste in einer Sitzung ihre Erledigung inden. ! ' >

(-) Mannheim, 9. Okt. In der letzten Bürger- .insschnstfitznng kam es zu lebhaften Klagen über die Ar- beitsunlnst der Notstandsarbeiier. In kurzer Zeit seien die VoranschlagSsummen überschritten worden und dabei habe man noch nicht einmal den 20. Teil der Arbeit er­ledigt. Ter Bürgeransschust genehmigte abermals über l Million für Notstandsarbeiten und stimmte einer neuer­lichen Umlagenack'lragserhöhnng zu. Die Umlage beträgt somit jetzt 68 P g.

(--) Hrisel. erg, 9. Ort- Unter der Arbeitersch-sit des Zementwerks Leimen ist eine Bewegung im Gau.', oie auf die Wl-weransteuung des von der Direktion Werks ent cn e..en Ingenieurs S ch uman n h «zielt. > Werkmeister Hanen beschlossen, einen Streik zu begin e-r. wenn durch eine GerichtsverhanAiing die Unschuld C » Manns erivieien würde. Die Beaintenichast des W rki gat sich gegen Schumann erklärt und ihm groben P -c- traneiiömiswranch vorgeworfen, sodaß seine Entlass. «- g gerechtfertigt jef.

(-). Krr'i Helm P. Heidelberg), 9. Okt. lieber 0»-» Personen sind hier an Ruhr und Typhus erkrankt. Erm* lO Todessücke sind sestzustellen.

(-) Wertheim, 9. Okt. Am Sonntag sind in Gr « - n e n wärt h fünf Scheunen, darunter eine Toppeischenue. und ein Wohnhaus abgebrannt. Ter Verlust ist sehr l erheblich.

(-) Ä-a-r'dorf (b. Wiesloch), 9. Okt. Das Reichs­gericht ha«, sie Revision des Kassenboten Will). Witt- in er von hier, der wegen Mords und schweren Raubs an dem Sparkassenrechner Ludwig Riemensperger ziiip Tode verurteilt worden war, verworfen.

(-) Zell i. W., 9. Okt. Aus Nahrungssorgen wollte occ Werkmeister Kruse seinen 8jährigen Sohn und eine 7 cäster erschießen. Er verletzte die beiden, aber nicht lebensgefährlich und schoß sich dann selbst eine Kugel durch den Kopf- Sein Zustand ist bedenklich.

(-) Bühl, 9. Okt. Auch die Weinbauern der Be­zirke Bühl und Achern haben gegen die von der Regierung festgesetzten Weinhöchstpreise Einspruch erhoben.

(-) Triberg, 9. Okt. Ter Skiklub Schwarzwakd hat beschlossen, die Wettläuse am 5. und 8. Februar n. I. aus denc Feldberg abzuhalten, der Lauf um die Meisterschaft soll am 1b. Februar im nördlichen Schwarz­wald stattfmden. Der Staffettenlauf über 216 Kilo­meter (Pforzheim—Basel) soll 1921 ausgesührt werden. Zu Ehren der gefallenen Mitglieder wird aus dem FelH- berg ein Gedenkstein errichtet.

(-) Achern, 9. Okt. In Sasbach wurde durch die Staatsanwaltschaft eine Nachforschung nach Schle K- Handelswaren vorgenommen. Einige hundert Liter Schnaps wurden beschlagnahmt, eine Person jn Hast genommen.

(-) Lahr, 9. Okt. Tot aufgefunden wurde vor­gestern in ihrer Wohnung in der Marktstraße eine 6Z Jahre alte Witwe. Tie Unglückliche hatte sich durch Einatmen von Kochgas selbst das Leben genommen.

(-) Donauoschittgen, 9. Okt. Eisenbcchnsekreläi Karl Grüß Haber wurde auf dem hiesigen Bahnhof vo» einem Zug i'uerfahren und getötet. . ,.

(-) Konstanz, 9. Okt. Hier wurde ein Depaaa verhaftet als es bei zwei Bankinstituten den Versus machte, sO neue Fünfzigmarknoten umzutvechseln. G,« Scheine waren falsch. _

m Karlsruhe, 6. Okt. Unter dem Vorsitz des Prof. Eurt ins-Heidelberg sand gestern hier eine La«- desvertreterversaniniliing der Deutschen Volkspartei i» Baden statt. Man beriet che Agitationsfragen, über die Kandidatenliste zur Re-fchstagswahl und über das Partei­programm.

(-) Karlsruhe, 7. Okt. Im Alter von 55 Jah­ren ch an einem Herzleiden Herr Jakob Möloth ge­storben. Ter Entschlafene war als Inhaber der Bier- wirtschast „zum Krokodil" in weiten Kreisen bekannt und geachtet.

(*) M «Alheim, 7. Okt. Hier fand eine Versammlung der Bezirks- iiiid der Ortsbanernräle des M.arkgräf- lerlands statt, in der fast sämtliche weiiibautreibende Gemeinden vertreten waren, die gegen die vom Landes­preisamt festgesetzten W e i n h ö ch st P r e i s e p r o te stie r- te. Es wurde eine Entschließung an das Ministerium des Innern nach Karlsruhe abgesandt, in welcher ver- lanat wird, daß für die Weinernte 1219 Nicht- und