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Mieueuk» amtlichen württemvcrgischeu

Briefmarken mit dem Aufdruck ,,Votksstaat Würtlcnr- k-p-rg" sind am 16. Juni zur Aufgabe gelangt. Es ban- ..ic sich um eine Reihe van 11 Marten zu 21-, .1, 7

10, 15, 20,-25, 35, 40 und 50 Pfennig-, die une für den amtlichen Bezirks-» LberannsHVerkeür innerhalb Württembergs verwendet werben dürfen. Die andere Reihe neuer Marken für den dienstlichen Perkehr der Siams de lchrden ist noch nicht fertig. Die neuen Marken sollten am zweckmäßigsten bei der Jnbiläums-M arten stelle des Siiutgnrrer Hauptpostamts im ersten Stock ^Fernsprecher 10925) eingekanft oder bestelll werden.

— Jubilänm -er Postkarte. In diesem 3nl,re sind 50 Jahre seit .der Einführung der Postkarte ver­flossen. -Ihr Erftnjkcr ist Dr. Eniamiel Herrinann, Professor der Nativnalökvtwmie,. geb. 183.9 zu Klagen­kurt. . .r....

Die württembergische Verfassung

* i.

Die beiden südwestdeutschen Bundesstaaten sind die ersten in Deutschland, die nach der Revolution durch ihre verfassunggebenden Landesversammlungen sich den Grund­riß zum Neubau ihres Hauses geschaffen haben. Dem badischen Nachbarn ist Württemberg in Fertigstellung einer: neuen Verfassung aufs rascheste gefolgt. Die „Per fassung des freien Bolksstaats Württemberg" ist non der verfassunggebenden Landesversannnlniig genau ein Vierteljahr, nachdem die Regierung den.Entwurf.var- gelegt, mit allen gegen 9 Stimmen. deS Bauernbunds und der Unabhängigen angenommen worden.

Es traf sich, daß, woran die „Kölner Lei­tung" erinnert, der Tag der Endabstimmnng, der 26. April, der Geburtstag Ludwig Uhlands war, der vor 100 Jahren der beredte Mund des Nechtsgesühls und Freiheitsdrangs seines Volkes war.'" Genau IM Jahre Hai das Werk von 1819 gedauert, in, zahlreichen. Einzelheiten, insbesondere der Zusammensetzung des Land­tags, im Lause der Jahrzehnte veränderten Zntverb-ilt- nisfen lavgwm angepaßt, im ganzen aber darb unan­getastet. Tie neue Verfassung ' ist auf streng demokra­tischer Grundlage ausgebant. „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus". „Das Volk bekundet seinen Willen durch Wahl und durch Abstimmung". Tabei ist schon den ZMnzigjährigen männlichen und weiblichen Ge­schlechts die polnische Mündigkeit gesprochen.

lieber das Verhältnis zum Reich beschränkt sich die Verfassung ans den kurzen Sah des ersten Paragraphen: „Württemberg ist wirr freier Volksstaat und ein Glied des Deutschen Reichest Seine Staatsgetvalt wird nach den Vorschriften dieser ^ Barsassnng und nach den Ge­setzen des Deutschen Reickzes 'ausgeübt." Die unabhän­gigen Sozialdemokrate>l wollten Württemberg nur noch als Verwaftungsbezirk innerhalt der einheitlichen deut­schen Republik weiter bestehen laiseu. Man ist sich zwar allenthalben darüber klar, daß aus vielen Gebieten, ins­besondere dem der Finanz- und Steuerpolitik, des Ver­kehrswesens, dies und jenes Stück bisheriger Staats­hoheit der deutschen Einheit zum Opfer gebracht werden muß, allein aus kulturellem Gebiet hält man fest cm der geschichtlich begründeten und bewährten Selb­ständigkeit. lind dasselbe gilt mm der inneru Ver­löst in ng in Staat, Bezirk und Gemeinde. Die Ent- lcheiduug über das Maß fällt indessen in Weimar und Berlin.

Es gehöstt in dasselbe Gebiet, - daß mau von der" Bestellung eines eigenen Staatspräsidenten ab­gesehen und einfach den Ministerrräftsenten zugleich mit der Stellung und dem Titel eines Staatspräsidenten aus- gestauet hat. Wenn in Deutschland an Stelle der et lichen 20 Monarchen ebensoviel republikanische Staats- ,obe> Häupter treten lvürden, so könnte sich im Inland und Ausland niemand dem' Eindruck der Sonderbarkeit einer solchen „Slaalsumwälzuug" «Äkziehen. So ist man denn einhellig und ohne daß ein Gegenantrag gestellt wurde, zu denr Beschluß gekommen, die Stnatslatung dem Stoaismiiiistern'-n zu überiragen, an dessen ^Spitze ein Ministerpräsident steht, der die Amtsbezeichnung „Staats- vräiidcnt" führt. Der Staatspräsident vertritt den Staat

nWnW'en.. Er hak Lis Recht der Einzelbegnadigung und 'auf Vorschlag des Släarsministeriums auch das ' ' ' ' .. o ' '

der Niederschlagung eines Strafverfahrens. Jnsbesom ^ dere steht ihm die Beamienernennnng lauf Vorschlag / des zuständigen Ministers: zu, ein Recht, das 'er jedoch s 'nt midere Behörden übertragen raun. Ter Staats- ' ..ändent wird durch d-n Landtag gewählt und be- rnir die übrigen Minister, die aber des Berlraueus des Landtags bedürfe:» Nast jeder Neuwahl des Land­tags wird auch der Si-v.b.-vräiidenk - nengeivählt und das Ttaatsmiiirsterriint ueiigeinldct. Der Landtag ist ^ berccluigt, das Siaaisnu'nisteiinin abznberüfen oder dl' Entlassung einzelner Ministe!' zu verlangen.

Man siehi, das 'vgeunnnte parlamentarische System ist rein und folgerichtig diirchgesührt. Der Landlag ist der tatsächliche Träger der Staatsgewalt, von seiner Mehrheit bängt Oinietzuiig wie Abberufung der Minister ab. Aber man hat der reinen Parlaiilentsherr-- fckmft ein doppeltes Gegengewicht gegenüberge- sein: einmal die Möglichkeit der Auflösung des L a n d t a g s , sodann die Schaffung von Beiräten bei den Ministerien. Zunächst also kann der Landtag durch Volksabstimmung ansgelöst werden, und eine solche Volts- abstiininimg muß stattnnden, wenn nebenher das , Ttaritsininisterinin e-- beschließ! oder ein Fünfte! der Siimmberechltgten das Volksbegehren (Initiative) stellt. To schwebt über der jeweiligen Landesinehrheit stets das Damoklesschwert der Auslösung, ein Warner vor Mißbrauch der Parlamentarischen Gewalt, vor Abwei­chungen von dein Mehrheitswillen des Volkes. Noch richtiger und- zukunftsreicher ist die Einrichtung von Beiräten, die als Vertreter der verschiedenen Perms- und Erwerbskrefte den Ministerien angegliedert werden tollen Und bei Auft'-Bmig des Etats wie bei Erlassung von Gesehen und allgemeinen Anordnungen zu hören sind. Das Nähere darübek ist einem der Laudesversamui' luug noch vorznlegeuaen ü-Kchtz vorbehalwu. Tie Ein­richtung dieser Beiräte knüpft in Wnnwuiderg ait teil­weise schon bestehende ähnliche Einrichtungen bei den .Verkehrsanstalten, wie bei den ft,e»tra!stellen für Ge­werbe und Kandel und nir die Landwirtschaft an und bedeutet nur einen Ausbau-und eine Ausdehnung dieser " 'irperichaften. auf die übrigen Gebiete der Staatsver­waltung. Aber die Einrichlnua bedeutet ohne Frag? eine wewnüiche Ergän-ung.und Korrektur der rein po­litischer! Volksvertretung.

Baden.

(-) Schwetzingen, !7. Juni. Auf dein Bahtthw ivurden bei einem Händler aus Hoctenheim angeblich, Arzneimittel, die er anfgeben ivvllte, angehalchu. Dir Sendung enthielt aber 16 Zip. Seife, Kaffee, Scho­kolade asm., die mm beschlagnahmt sind. - In Luß- hof tvnrden zwei Kannen Olivenöl und eilt halber Zen liier Schokolade beschlagnahmt.

(-) Waldsstnt, t7. Juni. Die Verhastnng von Schmugglern und Schiebern, vor altem in. Grießen, hat einen solchen Umsang angenommen, daß das hiesige Ge­fängnis die Vcwhastelen nicht mehr zu fassen vermag. Eine Anzahl mußte nach Säclingen gebracht werden. — In Bonndorf wurde ein gewisser Karl Brugger ans Saig, ein- gerissener Schleichhändler, sestgenommen. Man fand bei ihm ein geschlachtetes Kalb, eine Ziege und ein Zicklein. Bucker, Schinken ustv.

( z Zingel», Hohentwiel, 17. Juni. Vor wenigen Tagen fand hier eine Konferenz der Vertreter sämtlicher Vereinigungen deutscher Wehr Männer ans der Schweiz mit solchen der Reichs- und der Bundesregie­rungen statt, nm die amtlichen Stellen von der immcr schlimmer werdenden Lage der ans die Einreise nach der Schfveiz wartenden Wehrmänner zu unterrichten. Auch Vertreter der deutschen Gesandtschaft in Bern, des HilsS- bnndeS iw..Zürich und des Hilssvereins in St. Gallen waren zugegen.-- Die Forderungen der Wehrmänner wur­den als völlig berechtigt anerkannt und sollen von den amtlichen Stellen, nachdrücklich unterstützt und gefördert werden. In nächster Zeit soll laut „Konst. Ztg." in Bern eine Konferenz zwischen Bevollmächtigten der Reichsregieriing und der schweizerischen Regierung'statt- finden, um die Schwierigkeiten, die der Einreise der in der Schweiz beheimateten ZlMhrmänner eutgegenste- hen, zu beheben. ., ....

Württemberg.

, ' Stuttgart, 17. Juni. (Zur Entscheidung.) Staatspräsident Blos ist heute abend nach Weimar abgereist

! ) Stuttgart, >7. Juni. (Kundgebung.) Ge­gen die Auslösung d.ee Ä.- und B.-Räte, die nach dem Beschluß des württ. Landtags am 15. Juli eintreten soll, wendet-sich eine Kundgebung der Landeskommission der Unabh. S. P. im gestrigrn „Sozialdemokrat". Die Genossen werden ansgesordert, an allen Orlen und in allein Betrieben Versammlung abznhalten, um zu zei­get!, daß die Ardeiierst.,aft nicht gewillt sei, sich ihre in der Revolution errungenen Rechte rauben zu lassen.

0) Stuttgart, I 7. Juni. -M ord.) Der 37 Fahre alte lügen: Wilhelm Lamvarler, Rotebiihlstraße 117, hat seiner Frau mit einem Rasierniesier den Kais durch­schnitten und dann sich durch Oessnen der Pulsader zu Löten versucht. Er wurde lebend ins Koft'ftal ver­bracht. Tie Eheleute lebten nicht gut zusammen. Tie Frau war eine der ersten Straßenbahnschaffnerinnen.

(-) Eanustatt, 17. Fnni. (Ertrunken.) Beim Baden im Neckar ertrank ein 18 Jahre alter Kauf­mann. In der letzten Zeit sind auffallend viele Un­fälle dieser Art anS dein ganzen Land gemeldet worden. Meist sollen sie auf Herzschläge ziirückziisühren. sein.

(-) Waiblingen, 166. Juni. (Freiwilliger Tod.) Ein hier im Dienste stehendes 20 Jahre altes Mädchen auS Oberurbach hat sich in der Rems ertränkt.

( ) Crailsheim, 16. Juni. (Schleichhandel.) Aus dein Bahnhof wurden von der Schubpv! weitere 160 Stück Schafe beschlagnahmt, so daß die Gesamtzahl der beschlagnahmten Swase annähernd 800 Stück beträgt.

(H Giengen a. Brenz, 17. Juni. (Diebstahl.) Ein Dieb drang nachts in den Schafstall des Schafhcil- rers Reck in Brenz ein und stahl 50 Pfund Schafwolle.

(-1 Horb, 16. Juni. (F estnahmen.) Auf dem .Babnhöt Eyach wurde eine sünsköpsige Schleichhändler­gesellschaft aus Stuttgart erwischt und ihr über 2ch2 Zentner Fleisch abgenommen. Tie Unholde, die in letzter Zeit verschiedene Mädchen in hiesiger Gegend zu verge­waltigen versucht haben, sind verhaftet.

(-, Bitz» LA. Balingen, 16. Juni. (Vom Blitz e r s ch! a g c n.) Bei dein Gewitter am Donnerstag wurde die Ehefrau des Karl Schandt auf dem Feld vom Blitz erschlagen. Drei von ihren fünf Kindern, die mit ihrer Mutter ans dem Acker Unkraut jäteten, kamen mir dem Schrecken davon.

: ! Ravensburg, ! <. Juni. :Landwirtschaft l. B e z n g s - n n d A b , a tz g e n o s s e tt schas t. - Es ist ge- plant, hier eine tmidwittschaftftche Bezugs- und M- satzgenonenschaft ins Leben zu rufen.

(-) Ariedrichshafen, t7. Juni. (Ab gefaßte Schleichhändler.) Am Samsrag bot in einem hie­sigen Hotel ein Sch.eichhändler aus Konstanz !2 Pfund Bntrer zum Preis von 16,5 Mk. für das Pfund an. Tic Polizei nahm dem Preiswncherer das ganze Quan­tum ab. Am gleichen Tag wurde der Metzger Karl Staib von Siggenweller QA. Tettnang, beim Ver­such, aus einem Heuwagen einen srischgeschmchtetcn Och­sen im Gewicht von 6,5 Zentnern in zwei hiesigen Wirt-, schäften abzuseyen/ verhaftet.

(--) Bvn ver Cnz, 17. Juni, (Eine nette Firma.) Zwei Leute, Hermann Essig und Wilhelm Sch uh mann Jäten sich vor einiger Zeit in Pforz­heim als „Bijonterjefabrik" zusammen; da die Sache aber nicht ging, verlegten sie sich aus Ankauf gestoh­lenen Edelmetalls und auf selbst verübte Einbrüche. Sie wurden ermittelt, als sie den letzten Einbruch in die Bi- joulerchfabrik Emil Kasper in der Weiherstraße ausge­führt und für 10 000 Mk. Bargeld, sowie für 18OÖ0 Mk. Waren erbeutet hatten.. Den Raub konnte man ihnen wieder abnehmen. .. ^ ,

, (-) Stuttgart, >7. Juni. (Strafkammer.) Drei Em-' wechcr statteten am tO. Äprit üem Letter eines Bäckermeisters :n der Tarstvabe einen nächtlichen Besuch ad. Am Tarock wurden 'ic, fast bis zur Bewußtlosigkeit belruiiken, abgesagt. Das <8e- :icht vcrurieitre gestern den PO.ährigen 5^ijsarbeiter BUtheim - Palmer van hier zu 4 Monaten, den 25jährigen Flaschner Pani A »sei von yuschtanden O'A. beonberg und den 19jährigen Mechaniker.Gnsian S i e g r i st von Karlsruhe zu je 7 Mona- :en Gefängnis. — Wegen erschwerten Eindruchversuchs trat den Nelsuch vördestrafien Lteniens Birken maier von Buchmu gne Strafe von Iahren Zuchthaus und 5 Jahren Ehrverlust.

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