j Jahre 1867 ivurd- die Versaisilugsbestiinniuiig geändert.
Jlu /.ahre 187> > wn> de die Mandatsdauer der Abgeordneten l zur weite» Kam,»er von' 8 auf 4 Jahre herabgesetzt.
Von brsond.rer Bedeutung für das bad. Verfassung^-
> leben war sodann des Jahr 1904, welches die längst au-
> gestrebte Einfüljrung des direkten Wahlverfach-
> re ns und gleichzeitig eine Umbildung der Ersten Kammer im Sinne einer st ä » dischen Vertretung brachte. Nach Beendigung dieses Reformwerks beschloß die Zweite Kammer neben den in ihrem Sitzungssaal aufgestellten
, Büsten der drei bad. Fürsten, die sich um die Entwicklung ' des Großhcrozgtums verdient gemacht haben, des Großherzogs Karl Friedrich als des Begründers 'des Gronherzogtums, des Grohherzogs Karl als des Sch ö Pf e rs der Verfassung und des Groß Herzogs Leopold als des Wiederherstellers der 1825^abgeänderten Verfassung, auch die Büste Großher zog Friedrich I., des Reformators der Verfassung, aufznstellen.
Seit 1904 sind keine Veränderungen »lehr an der Versassungsurkunde vorgenommen worden. An Au trägen in dieser Hinsicht hat es Wohl nicht gefehlt, und « auch der jetzt zu feiner Schlußtagung versammelte Landtag hatte sich mit solchen Anträgen beschäftigt. Inwieweit diese in die Tat umgesetzt werden, läßt sich heute nicht -,tagen. .
In den Chroniken der Stadt Karlsruhe in zu ' lesen, wie man vor einem halben Jahrhundert, an, 22.
August 1868 die Feier des 50jährigen Bestehens der ' bad. Verfassung beging. Tie Residenzstadt hatte an- , läßlich dieses Gedenktags reichen Flaggenschmuck angelegt und morgens 6 Uhr wurden 50 Kanonenschüsse ge löst. Um 7 Uhr ertönte Choralmusik vom Turme des Rathauses, in den Schulen wurde eine Festschrift ver- ^ teilt und nachmittags spielte eine Kapelle auf dem Bal- , ai des Rathauses. Tie Verfassungssüule aus dem Rondellplatz (in einem an diesem Platz gelegenen Hause hatte ! der erste Landtag vom 26. Juni bis 5. September . 1820 aetaati war verliert und wurde abends festlich be
leuchtet. Ben dein abends abgeh rltenen Bankett erklang aus einzelnen Redm die Zuversicht, daß man der Erfüllung nationaler Hoffnungen nahe.sei.
IllMpungsantrag des Zentrums, ver oer. «reueranmgc die Kinderzahl zu berücksichtigen, würde einstimmig angenommen. Ter Minister sprach sich entgegenkommend aüs.-
--- - N.N^.'E
Die neucrr Einkommensteuerzuschläge im Haus- haltausschutz -er Zweiten Kammer.
(-) Karlsruhe, 20. Aug. Der Haushaltausschuß begann gestern die Beratung des Gesetzentwurfs über die Erhebung von Zuschlägen zur Einkommensteuer. Finanzminister Tr. Rheiuboldt svies aus das druigende Bedürfnis hin, die staatlichen Einnahmen zu erhöhen. Tie direkten Steuern bringen schätzungsweise für die Voranschlagsjahre l9l7, 18/1 !> eine Mehreinnahme von -36 Millionen. Dem stehe aber ein Eittnahmeansfa.l an indirekten Stenern von 25 Mill. Mark gegenüber. Ter verbleibende Urberschnß von 11 Mill. sei jedoch durch erhöhte Aufwendungen für Löhne, Gehalte usw. auf- gebraucht. W itere Teuerungszulagen sind nicht zu umgehen. Es sei b.absichtigt, am Schlüsse ds. Js. einmalige Zulagen zu gewähren, die, falls einem Arbeiter und Beamten 300 Mark gegeben werden, einen Betrag von 20 Mill. Mark beanspruchen. Außerdem erfordere die ?ö dcrung des W hn u.'swes ns erhöhte staatliche Ans Wendung.
Uib.r die Notw.nd gkeit, der Staatskasse mehr Mittel znzuführen, ist der Haushaltaussthüß einig. Meinungsverschiedenheiten bestehen bezüglich Festsetzung der Freigrenze und der Höchstgrenze des Zuschlags. Als Freigrenze zur Erh bung d.s Zuschlags beantragen da? Zentrum 3600 Mi., die Natibnalliberaleu 5000 Mk. und die Sozialdemokraten 5100 Mk. ftstzusetzen. Außerdem schlagen die Nationalliberalen eine andere Staffelung - vor, wonach schon für Einkommen über 80 000 Mk. i der Zuschlag ans 60 v. H. erreicht wird. Von den So- , zialdemokraten wird eine Erhöhung der Zuschläge sü- Mnkommen von 150 000 Mk. bis 250 000 Mk. an,
Die Erteilung -es Religionsunterrichts.
(-) Karlsruhe, 20. Aug. Die vom Ministerium des Kultus und Unterrichts erlassene neue PrüfugSord- nung für den Volksschuldienst hat der Nnterrichtsverwal- tuug einen Angriff in der sozialdemokratischen Presse zugezogen, zu dem heute ein halbamtlicher Artikel in der „Karlsruher Zeitung" Stellung nimmt. Es wird darin n. a. ausgeführt, daß die uene Prüfungsordnung, die wesentlich durch die tunlichste Gleichgestaltung der Prüsnngsbedingungen für Lehrer und Lehrerinnen notwendig geworden ist, und nach der die Aufnahme unter die Volksschulkandidaten nur erfolgen kann, wenn die Befähigung zur Erteilung des Religionsunterrichts nachgewiesen ist, air dem bestehenden Nechtszustand keinerlei Abänderung getroffen hat. Von einem neuen a.s- fälligen Zugeständnis an die Kirchen und einer Preisgabe der Staatshoheit könne so. wenig die Rede sein, als von einer Kränkung verfassungsmäßiger Rechte. Vielmehr habe die neue Prüfungsordnung eine ganz erhebliche Verbesserung des bisherigen Zustands gebracht, da künftig auch ein solcher Kandidat für lehrb f'ihigt erklärt werden könne, der in der Neligionsprüfung u'cht genügt hat. Es werde nichts im Wege stehen, einen derart als befähigt erklärten Anwärter des Volksschuldienstes zu einer Spezialprüfung für seminaristisch oder technisch gebildete .Lehrer zupilassen und in den Stellungen der Musik-, Zeichen, Handels- und Gewerbelehrer zu verwenden, wie dies auch seither schon hmsichoick solcher Volksschullehrer Nebung gewesen sei, die nach ihrer Uebernahme in den 'chnldienst aus in ihrer Person liegenden, ein eigenes Verschu den ausfch'ießeuden Gründen den RckigivuOuuter- richt nicht mehr weiter erteilen konnten.
o5 bis 70 Prozent und bei solchen über 250 000 Mk. -— M.,..--
von 75 Prozent beantragt. Ter Fiuauzminister erklärte Druck und Verlag der B. Hofmannffchen^lchdruckerei ' sich sür eine Freigrenze von 3600 J-'tk.^ Em Ent- Müdbad. N eran«w örtlich: E. Reinhardt daselbst.
/ K. Cbrramt Ueirerrlmrg.
«Ersatz für Reisch in der fletsch- losenwoche vom 19.-25. August
In der ersten fleischlosen Woche vom 19. bis 25. August > 1918 erhält jeder Fleischversorgungsberechtigte (Fleischkar- teni«haber),also nicht auch der Fleischselbstversorger, auf Antrag als Ersatz für das fehlende Fleisch 183 gr. Mehl. Auch für Kinder unter 6 Jahren, denen nur eine halbe Fleischkarte zusteht, darf in dieser Woche ausnahmsweise die volle Ersatzration in Mehl gegeben werden.
Der Bezug dieses Mehls ist nur gestattet gegen besondere Kezngsrnarben. Diese werden demnächst an die örtlichen Kartenabgabestellen verteilt werden. Sie sind von ihnen sofort an die Bezugsberechtigten auszufolgen, jedoch nur gegen gleichzeitigen Uorweis der Fletschkarte, von welcher die Abgabestelle die Marken 3 abzntrennen und zurückbehalten hat. Gegen bereits abgetrennte Fleischmarken dürfen von den Abgabestellen die besonderen Mehlbezugsmarken Picht ausgefolgt werden. Die letzteren sind vom 19.—35 Aug. giltig.
Die Mehlklelnverkairfer dürfen die Ersatzration in Mehl nur gegen giltige Bezugsmarken abgeben. Sie haben > die von ihnen eingenommenen Bezugsmarken mit den übrigen August- Mehl- und Brotmarken an die Mehlanweisungsstelle abzuliefern. ^
Die Metzlanwetsimgsstrlleu haben die Zahl der ausgegebenen besonderen Bezugsmarken für die Ersatzration in Mehl s. Zt. in der Monatsanzeige über den Mehl- und Brotmarkenverkehr und den Mehlversrauch im August durch handschriftliche Eintragung gesondert nachznweisen.
Den 16. August 1918. Oberamtmann Ziegels.
Bekannt gemacht.
Wildbad, den 19. August 1918.
Stadtschultheißenamt: Bätzner.
Lebensmittelvsrtcilnng.
Von böswilliger Seite wird das Gerücht (auch durch an- oupme Briefe) verbreitet, im städt. Lebensmittelamt bleiben die Lebensmittel vor ihrer Verteilung wochenlang liegen. Das ist eine Lüge. Jede hier ein treffende Sendung gelangt sofort zur Ausgabe, was durch die vorliegenden Rechnungen nachgewiesen werden kann. Gegen die Verbreiter des unwahren Gerichts müßte Strafanzeige erstattet werden.
Im klebrigen wird Jedermann eingeladen, sich von der völligen Leere der Lagerräume des städtischen Lebensmittelamts selbst zu überzeugen.
Wildbad, den 19. August 1918.
Stadtschultheißenamt: Bätzner.
Nekcrnnirncrchung.
Das von den Viehbesitzer bestellte Leimgallerdfutter und Leinkuchen kommt Morgen Donnerstag in der Turnhalle zur Verteilung für die Gemeinde Wildbad vormittags 8—12 Uhr für die Parzellen nachmittags 2—6 Uhr. Auf einen Besteller kommen 15 Psd. Leinkuchen und Leimgallerdfutert wie bestellt.
Säcke und Kleingeld sind mitzubringen.
Städt. Jutterrnittekabgabestells.
^iscliei'sjgei'äte
vol!8t3ncIige /^U8i-Ü8timgepi bei
Lkr. 8ckmi<Z u. 8okn, König-Karlstr. 68 u. 71.
-ft! W -MM
OZmelifl48eul'-
Zpenial-OeLcioM
Lbr. Lcbmici u. 8obn
Nsarwäseken mit gulem Oimupoon oäer leei'serke.
Onäulallon. kriseurrmien.
f-p!8iepen in mocl aii886p cje,Ti !^üni8O.
Kr8!j<!u88ige IZeäiemmg. iV1ö88ige ?r<st86.
Uunst Honig
Aus Lebensmittelmarke 37 wird
m llikiikl Wild AunlIKonig
abgegeben. Außerdem erhallcu auf Marke 14 Schwer Arbeiter 400 gr., Schwerstarbciter 800 gr. Zulage.
Listen Schluß Donnerstag Mittag 12 Uhr.
Städt. Aebensinittekcrrrlt Wikddord.
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