Landwirtschaft und Steuerreform

Der Ständige Ausschuß des Deutschen Landwtrtschafts- rates Hut durch seine» Präsidenten der Reichsregterung eine Entschließung übermittelt, tu der zu den Problemen der Finanz- und Steuerreform eingehend Stellung genommen wird.

Die Entschließung geht aus von der Notwendigkeit einer durchgreifenden Senkung der öffentlichen Ausgaben und einer Neugestaltung des Haushaltsrcchts von Reich, Län­dern und Gemeinden als die grundlegenden und unerläß­lichen Voraussetzungen einer wirksamen Finanzreform. Für die Finanzwirtschaft der Gemeinden wird darüber hinaus zur Stärkung desdPerantwortungsbewußtseins der aus- gabenbeschließendeu Körperschaften die Einführung von ab­gestuften Verwaltuugskostenbeiträgen für alle nichtreal- steuerpfltchtigen wahlberechtigten Gemeindebürger gefordert.

Zum Regieruugsprogramm wird festgestellt, daß es vor­wiegend die städtischen Berhültnisse berücksichtige. Neben der Beseitig»,^ der Nentenbankbelastung, deren weitere Er­hebung heute jeder inneren Berechtigung entbehren würde, sieht das Programm nur eine lOprvzentigc Senkung der die Landwirtschaft betreffenden Realsteuern vor. Diese Sen­kung ist völlig unzureichend, zumal die Landwirtschaft von den übrigen Borschlägen keine nennenswerte Entlastung zu erwarten hat.

Einer jährlichen Gesamtsteuerleistung der Landwirtschaft von 880 Millionen steht eine jährliche Berlustverschuldung von 1,2 bis 1Z Milliarden im Durchschnitt der letzten vier Jahre gegenüber.

Zwei Drittel der landwirtschaftlichen Steuerleistuug ent­fallen auf die ohne Rücksicht auf den Ertrag erhobenen Realsteuern und Rentenbankzinsen. Deshalb wird als wichtigste'Forderung die Herabsetzung der Realsteuern auf mindestens die Hälfte erhoben.

Infolge der Agrarkrise ist die Finauzkraft des platten Landes so geschwächt, daß ein großer Teil der ländlichen Gemeinden überhaupt kein Einkommensteueranfkvmmen hat und durch die Senkung der Realsteuern außerstande ge­setzt würde, ihre Aufgaben zu erfüllen. Deshalb muß gleich­zeitig eine Aenderung des Finanz- und Lastenausgleichs erfolgen. Hier wird eine Reihe von Maßnahmen vorge­schlagen, die eine stärkere Berücksichtigung der von der Agrarkrise in erster Linie betroffenen leistungsschwache» Länder und Gemeinden zum Ziele haben. Daneben muß hier ein interkommunaler Lastenausgletch auf dem Gebiete

der Armew, Schul- und Pvlizeilasten erstrebt werde», um die Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit der Landgemein­den durch eine Ansgabenvermindernng zu ermöglichen.

Wenn auch die Einkommensteuersenkuug zum Zwecke er­leichterter Kapitalbildung begrüßt wird, so darf doch dadurch eine wirksame Senkung der Realsteuern als vordringlichste Maßnahme nicht gefährdet werden. Nicht zurückgestellt dürfen die Einkommenstcuererleichterungcn, die den Schutz der Familie, insbesondere den Schutz der kinderreichen, bäuerlichen Familien gewährleisten.

Auf dem Gebiete der Umsatzsteuer sst die ungerechtfertigte Bevorzugung der Anslandswaren bei der Einfuhr aufzu- hebcn, wie es längst in einer Reihe anderer Staaten ge­schehen ist.

Die von der Reichsregierung vorgeschlagene Erhöhung der Vermögenssteuer-Freigrenze wird begrüßt, gleichzeitig aber gefordert, daß die Fortführung landwirtschaftlicher Be­triebe durch Bermögenssteucrzahlungen nicht gefährdet wer­den darf.

Von der HanSzinssteuer muß die Landwirtschaft schon jetzt freigelassen werden, da hier von einer Entschuldung nicht mehr gesprochen werden kann.

E »e Neuregelung der Kraftfahrzeugsteuer muß eine stär» kere Heranziehung der Kraftfahrzeuge zu den Wegeunter- haltungSlasten zum Ziele haben.

Die Deckung der mit der Erfüllung der genannte» For» derungen verbundenen Steuerausfälle kann teilweise durch die Summen erfolgen, die aus der Ergebung von Verwal- tungskostbetträgen, Aufhebung der Umsatzsteuerfreiheit bet der Einfuhr sowie durch die infolge der Realsteuersenkungen und der Beseitigung der Rentenbankzinsen zu erwartende Erhöhung des Einkommensteueraufkommens eingehen wer­den. Weitere Summen können durch die Drosselung der Ausgaben eingcspart werden.

Sollten diese Mittel nicht ausreichcn, so wird gegenüber einer Erhöhung der Getränkesteuern und einer Tabak­steuererhöhung, die den heimischen Tabakbau schädigt, eine mäßige Erhöhung der Umsatzsteuer als das kleinere Uebel angesehen.

Die vvrgeschlageuen Maßnahmen müssen unabhängig von der Festsetzung der deutschen Kriegsschuldverpflichtungc« burchgeftthrt werden. Wirb eine Herabsetzung der Jahres­leistungen erreicht, so muß diese zu einer weiteren Ent­lastung der deutschen Wirtschaft verwendet werden.

Landhunger am Südpol

Die politischen Hintergründe des Byrdschen Polfluges

Frankreichs Flottenpolitik

TU Paris, 27. Dez. Die französische Regierung ver­öffentlicht nunmehr die Note, die vor einigen Tagen zur bevorstehenden Flvtteukonferenz den anderen Hauptsee­mächten übergeben wurde.

Das Schriftstück legt die vier Hauptgesichtspunkte fest, von denen die französische Regierung sich in London leiten lassen will. Der Kelloggpakt genüge in seinem gegenwärti­gen Zustand noch nicht, um die Sicherheit der Völker zu ge­währleisten. Daher hätten sich die französische und die übri­gen Regierungen verpflichtet, auf Grund des Völkerbunds­vertrages die Rüstnngsbegrenznngen dnrchznsnhren, von denen die Seerüstung nur einen Teil darstelle. — Ein voll- stäud'ges Flottenabkommeu setze daher eine Einigung über die Freiheit der Meere voraus. Die Londoner Konferenz werde ihr Ziel nur dann voll erreichen, wenn sie ein allge­meines Genfer Abkommen über die Begrenzung der Flot­tenrüstungen ermögliche. -- In der Tvnnagefrage werde sich die französische Regierung trotz ihrer Vorliebe für ein Ab- rüstungssystem nach der Gesamttvnnage für eine Ueber- gangslösung einsetzen, falls diese eine allgemeine Einigung zulasse. Die Abrüstung zu Lande, zu Wasser und in der Luft müßte als ein Ganzes betrachtet werden. Zum Schluß tritt die französische Regierung dafür ein, unter den Seemächten des Mittel meeres ein gegen­seitiges Garantie- und Nichtangrtffsab- kommen abzuschlietzen, dem auch die Mächte beitreten könnten, die nicht in London vertrete» seien. Vor allem ist dabei an Spanten gedacht.

Der Kriegsgräberjkandal in Frankreich

TU Berlin, 27. Dez. Der Volksbunb Deutscher Kriegs­gräberfürsorge teilt mit: Durch die ganze deutsche Presse geht eine aufsehenerregende Meldung von einem angebli­chen Krtegsgräberskandal in Frankreich. Vor einer Weiter­verbreitung scheint es angebracht, die Feststellung des Sach­verhaltes abzuwarten, um unnötige Beunruhigung zu ver­meiden. Denn es ist die Vermutung nicht von der Hand zu weisen, daß es sich um Auswirkungen früherer Unregelmäßigkeiten handelt. Bei den Umbettnn- gen, die von 1S22 an zunächst von Unternehmern ausge­führt wurden, sind seinerzeit Unregelmäßigkeiten festge- stellt worden und haben die französischen Behörden veran­laßt, die wetteren Umbettungen selbst in die Hand zu nehmen.

Es sei noch bemerkt, daß die Unrbettungeu in großem Umfange schon seit 1925 abgeschlossen sind und jetzt nur noch in der sogenannten „Noten Zone", d. h. in ehemaligen Kampfgebieten, die noch nicht aufgeräumt und systematisch nach einzelnen Gefallenen abgesucht worden sind, Krieger­leichen, vor allem Verschüttete beider Nationen aufgefuu- den und auf nächstgclegenen Soldatenfriedhöfen bestattet worben sind. Vorher wird jedesmal ein Protokoll vom französischen Gräberoffizter und dem Jdentifikattonsbeam- te» ausgenommen. Bei den neuerdings aufgefunbenen To­ten kann es sich also um solche vereinzelte bisher noch gar nicht nmgebettete Leichen handeln.

Das außenpolitische Programm der Nanking-Regierung für 1930

TU London, 27. Dez. Der Außenminister der Nanking- Regierung, Dr. Wang, gibt nach Meldungen ans Schanghai das außenpolitische Programm für das Jahr 1930 bekannt. Es umfaßt folgende Hauptpunkte:

1. Abschaffung der ausländischen Schiffahrtsrechte auf den chinesischen Binnengewässern; 2. Zurückziehung der anS- ländifche« Truppen; 3. Rückgabe der ausländischen Konzes- fionsgebiete «nd Niederlassungen in China.

Zur Frage der Abschaffung der Exterritorialität, die für den 1. Januar angekündigt ist, weist Wang darauf hin, daß ausreichende Maßnahmen durch die Zentralregierung getroffen worden seien, um die ausländischen Staatsangehö­rigen anderweitig zu schützen. Die Durchführung der drei Aufgaben erachtet Wang als nicht sehr schwierig. Zur Frage der Abschaffung der Binncnschiffahrtsrechte sei zu sagen, daß der d csbezügliche chinesisch-japanische Vertrag abgelanfen sei und der chinesisch-britische Vertrag auf Vorschlag Groß­britanniens ohnehin abgeändert werden solle. Der Ent­wurf eines neuen Vertrages, der der britischen Negierung bereits zugeleitet worden sei, trage dem chinesischen Stand­punkt Rechnung.

Kleine politische Nachrichten

Fruergefccht zwischen Letten und Belgiern. In der Weihnachtsnacht fand in Gent ein blutiger Zusammenstoß zwischen lettischen Matrosen und belgischen Polizeimann­schaften statt. Mehr als 100 Schüsse wurden gewechselt. End­lich konnten fünf lettische Matrosen überwältigt und ver­haftet werden. Zwei von ihnen sind schwer verletzt.

Der Kamps um die Weihnachtsfeiern in Rußland. Wie aus Moskau gemeldet wird, wurde im Zusammenhang mit den neuen scharfen Kampfmaßnahmcn der Sowjetregiernng gegen die Kirche in mehreren Städten der Sowjetunion das Weihnachtsfest nicht gefeiert, so in Moskau, Leningrad und anderen Großstädten Rußlands, wo in sämtlichen Be­trieben gearbeitet wurde. In Odessa, Charkow, Kiew und Schictemir wurden kürzlich mehr als 90 Kirchen geschlossen und ihr Eigentum zugunsten des Staates beschlagnahmt.

Die Sowjetregierung wünscht keine Noten. Wie aus Moskau gemeldet wird, hat es die französische Botschaft in Mockau im Zusammenhang mit dem Konflikt zwischen Litwinow und Hcrbette abgelchnt, der Sowjetregierung eine Note Bulgariens über seinen Anschluß an den Schritt Stimsons zu übermitteln. Die Ablehnung wird damit be­gründet, daß die russische Negierung keine Noten von Mäch­ten, mit denen sie keine diplomatischen Beziehungen unter­halte. wegen der Beilegung des russ.sch-chtuesischen Konflik­tes entgegenzuuehmen wünsche.

Der Südpolflug Byrds diente nicht nur reinen Entdek- kungs- und Forschungszwecken in der Antarktis. Er ist auch ein Ausdruck dafür, daß Amerika willens ist, bei der nun­mehr bevorstehenden Aufteilung des Landes um de» Südpol seine Ansprüche mit äußerstem Nachdruck anzumelden. Es rollt dadurch eine imperialistische Frage auf, deretwegen viel­leicht kein Südpolkrieg entbrennen wird, die aber trotzdem nicht leichtherzig als von untergeordneter Bedeutung abgetan werden darf. Es gab einmal eine Zeit, in der es Amerika und den führenden Wirtschafts- und Militärstaaten leicht war, noch irgend welche Gebiete auf der Erde zu entdecken, auf denen sie ihre Flagge hissen konnten. England hat das bis zum letzten Viertel des vorigen Jahrhunderts in so um­fassendem Grade getan, daß nach seiner Meinung alle irgend­wie ausbeutungsfähigen Landbcreiche der Erde, soweit sie überhaupt noch zu haben waren, unter den Union Jack ge­stellt sein mußten. Es brachte deshalb den kolonialen Be­strebungen der anderen Mächte zunächst weitgehende Dul­dung entgegen. Stanley, der zu den unbestreitbar erfolgreich­sten und tatkräftigsten Entdeckern englischer Herkunft gehört, konnte nach seinem verwegenen Zuge quer durch Afrika, in dessen Verlauf er die Kongogebiete kestnen lernte, in seinem eigenen Vaterlande kein Echo für die Gründung einer Kongo­kolonie finden. Der geschickte und tüchtige Belgierkönig nahm diese nur einmal in der Weltgeschichte vorgekommene Möglichkeit für einen so kleinen Staat wie Belgien zur Er­werbung einer der gewaltigsten und zukunftsreichsten afri­kanischen Kolonien wahr. Gerade die rasche Entwicklung von Belgisch-Kongo, die Entdeckung ungeahnter Netchtümer in diesem Lande haben die Lenker der großen Staaten davon überzeugt, daß die unerforschten Gebiete ungeahnte Auswer- lirngSmöglichkeiten in sich bergen können und kein Jnselchen bescheiden genug ist, um nicht doch die bunte Flagge eines Staates zu tragen.

Diese vorsichtigere Gedankenrichtung schließt auch die Pole nicht von Zukunstshoffnungen aus, seitdem auf Spitzbergen abbauwürdige Kohle gefunden worden ist. Ferner hat sich durch Luftschisfahrt und Flugwesen die Bedeutung der Pole mit kräftigem Ruck erhöht. Nordpol und Südpol beginnen Mittelpunkte wichtigster Verkehrsverbinölingen der Erde zu werden. Zwischen Europa und Amerika und zwischen Afrika und Südamerika auf der einen, Australien auf der anderen Seite gehen die nächsten Wege über die Pole.

Von den Polargebieten wird im Augenblick die Antarktis selbst als begehrenswerter angesehen als die zunächst von Forschern so hart belagert gewesene Arktis. Kanada machte zwar wiederholt Ansprüche auf den Besitz des Nordpols gel­tend, fügte aber hinzu: „Wenn er auf Festland liegt!" Peary scheint den Beweis erbracht zu haben, daß der Nordpol einem wetten Polarmeere angehört. Am Südpol dagegen wird mit einer Landmasse gerechnet, die an Ausdehnung dem kleinsten Erdteil, Australien, nur wenig nachgibt. Der Südpolflug Byrds, der den tapferen Flieger über jenen Punkt brachte, den der unvergeßlich: Amundsen schon 1911 erreicht hat, er­gab erneut Beweise für weite Ebenen und hohe Gebirge in der Umgebung des Südpols. Ta am Nordpol oder zum min­desten auf Spitzbergen wertvolle Mineralien gefunden wer­den, ist es nicht ausgeschlossen, daß der Südpol in dieser Hin­sicht noch größere Ucberraschungen vorrätig hat.

Der Wettstreit um die Landgebiete in der Antarktis ge­

staltet sich deshalb in den letzten Jahren besonders lebhaft Eine gewisse Bedeutung kommt dabei naturgemäß auch dem Walfang zu. Gerade Norwegen, bas Vater- und Mutterland der Walfänger, würde auf einen Besitzstand am Südpol heute mindestens kein geringeres Gewicht legen als auf sein Sval- bard, das „Land der kalten Küsten", wie es die seiner vollen Landeshoheit unterstehenden Noröpolargebiete Spitzbergen, Bäreninsel, die ebenfalls schon Kohlen liefert, und die Insel Jan Mayen amtlich nennt. Der Walfang im Nördlichen Eis­meer geht aus Mangel an jagdbarem Wild rasch zurück. DaS südliche Polarmeer dagegen bietet immer noch einen schier unerschöps.ichen Reichtum an Walen und Robben. Das ist einer der Gründe, aus denen sich Norwegen seltsamerweise um das Völkerbundsmandat über Deutsch-Ost-Afrika be­müht, das ihm naturgemäß bequem« Möglichkeiten für die Errichtung von Walfängerstationen bieten würbe.

Weil der Walfang am Südpol sogar unter Mitwirkung von Flugzeugen betrieben werben soll, und dafür heute schon alte 20 000 Tonnen-Dampfer mit einer vollständigen Tran- verarbeitungsfabrik ausgerüstet werden, die gleich ganze Ti:re zur restlosen Verarbeitung an Bord nehmen können, wird diesem ertragreichen Erwerblzweig trotz aller schöpfe­rischen Kraft der Natur nur eine kurze, allerdings ungemein kräftige Blütezeit beschieden sein. Um so lebendiger ist der Eifer der „angrenzenden" Länder, sich JnteressmHphären und sicherlich auch Herrschaftsgebiete am Pol zu schassen. Die Be­sitzverhältnisse-sind hier heute schon recht verwickelt. Wir Deutschen könnten immer noch auf das Kaiser Wilhelm II.- Land Ansprüche geltend machen; denn auch wir haben ja am Südpol gearbeitet. Australien behauptet in Uebereinf nmung mit London, daß ihm das seinem Erdteil zugewandtc Wilkes- Land „gehört". Frankreich ist der Meinung, dieses 1 nd als „Adelie-Land" schon 1924 in Besitz genommen zu haben, muß sich aber damit abfinden, daß die Engländer noch 1910 auf der Heard-Jnsel die englische Flagge hißten, obwohl diese Insel zu den Kerguelen gehört, die von den Franzosen ebenfalls schon 1893 mit Beschlag belegt wurden.

Nun aber hat Hoover eine Note an Hendersvn gerichtet, die alle diese Besitzverhältnisse zwischen den Zeilen als strittig erklärt. Hughes bracht« bereits 1924 amtlich zum Ausdruck, daß Wilkes-Länd selbstverständlich dank des Vorrechts seiner Entdeckung durch den amerikanischen Kapitän Wilkes im Jahre 1840 an Amerika fallen müsse. Aus dem gleichen Rechte leitet Amerika schon jetzt die künftige Besitznahme der von Byrd überflogenen Gebiete her, die dieser als „Nockcfeller Range" und „Maria Byrd-Land" bezeichnet. Ebenso verlangt Amerika das Graham-Land trotz der Nähe der englischen Süd- Orkncy-Jnseln, weil Kapitän Palmer es 1920 entdeckte. Ame­rika betonte, in einer neuesten Note an die Downing-Street, daß es sich im Hinblick auf die Monroe-Doktrin berufen fühle, auf die Bcsitzgestaltung in der Antarktis Einfluß zu nehmen. Die U.S.A. betrachten also offensichtlich das antark­tische Festland als eine Fortsetzung des amerikanischen Kon­tinents. Weil die Engländer, die eines der antarktischen Ge­biete Süd-Victoria-Land, ein anderes Eduard VII.-Land be­nannten, die Landfrage am Pol bereits einmal auf einer ihrer Neichskonfcrenzen behandelten, muß es als sicher gel­ten, daß sie ihre Ansprüche auf die Antarktis ebenso bestimmt verteidigen werden, wie die Vereinigten Staaten sie für sich geltend macken.