DerRes^rat qenehmiql die vom Reichstag verabschiedeten Vortagen
Der Neichsrat hielt am Sonntag nachmittag eine öffentliche Vollsitzung ab, um zu den in den letzten Tage» vom Reichstag verabschiedeten Gesetzentwürfen abschließend Stellung zu nehmen. Der Neichsrat b schäftigte sich zunächst mit einem bayerischen Antrag, der die Ncichsregierung um Aufschluß über die Maßnahmen znr finanziellen Sicherstellung der NcichIanstall für Arbeitslosenversicherung ersucht. Der Berichterstatter der Ausschüsse mies darauf hin, daß die Beitragserhöhung nur 33 Millionen bringe, svdaß trotzdem noch ein Fehlbetrag von 188 Millionen bei der Reichsanstalt verbleibe. Deshalb sei die baldigste Durchführung von Maßnahmen zur Herbeiführung einer endgültigen Gesundung notwendig. Der Neichsrat nahm eine Entschließung an. die die Erwartung ausspricht, daß die Neichs- regierung mit möglichster Beschleunigung entsprechende Maßnahmen einleitet und bis zur Durchführung die Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit der Neichsanstalt sicherstellt. Ende Januar werden die zuständigen NeichS- ratsausschiisse erneut wegen dieser Frage zusammentrctc».
Der Neichsrat genehmigte bann die Vorlagen des Sofortprogramms, die Erhöhung der Beiträge in der Arbeitslosenversicherung, die Tabaksteuernovelle und das Gesetz über den Tilgungsfonds. Besonders bei der Tabaksteuer wurden erhebliche Bedenken vorgetragen,- von einem Einspruch wurde jedoch abgesehen. Einmütig wu.rde bedauert, daß der Neichsrat nicht rechtzeitig zur Mitwirkung bei diesen Vorlagen herangezogen worden sei. Außerdem wurde die bestimmte Erwartung ausgesprochen, daß das Finanzministerium niemals mehr zu dem Aushilfsmittel greisen werde, den Ländern die Ihnen zustchcnben Anteile an den Rrichsüberweisungt steuern vorzuenthalten. Auch gegen die Zollnovelle wurde kein Einspruch erhoben. Ebenso wurden die Zusatzverträge zu d'n Handelsverträgen genehmigt.
Der Neichsrat erklärte sich auch einverstanden mit dem Gesetz über die Ausfuhr von Kunstwerken. Gegen das vom Reichstag beschlossene Gesetz, wonach die Rückflüsse aus der Hauszins st euer lediglich dem Wohnungsbau Angeführt werden sollen, wurde vom Neichsrat einstimmig mit der Begründung Einspruch erhoben, daß diese Frage nicht allein vom Standpunkt des Wohnungsbaues, sondern angesichts der Finanzlage der Länder im Znsamm nhang mit Finanzreform und Finanzausgleich entschieden werden müsse.
Neuordnung im Reichsfiuanzmmislerium
Wie der «Demokratische Zeitungsbienst" aus politischen Kreisen erfährt, wird zurzeit die Frage erörtert, ob nicht bei einem Rücktritt des M nistcrs und des leitenden Staatssekretärs die Zeit gekommen sei, bei einer personellen Neuordnung auch, die Frage der grundsätzlichen Neuordnung tm Reich sftnanzmtnisterium in Angriff zu nehmen. Der Neichsfinanzmlnistcr Neinhold habe damals den zweiten Staatssekretär im Ncichsfinanzm niste- rium aus Sparsamkeitsgründen abgcschafft. Inzwischen seien aber die Kompetenzen des Neichsfinanzministeriums durch b e neuen Gesetze wiederum stark gewachsen und es müsse geprüft werden, wie hier Wandel geschaffen werden könne. Es könne u. a. gedacht werden an die Einsetzung eines Generaldirektors für Steuern und Zölle, eine Einrichtung, wie sie z. B. Frankreich hat. D e Erörterung über eine Ncu-Organisation tm NcichSfinanz- minister'.um sei auch durch die Vorschläge znr Errichtung eines Spardiktators stärker geworden. Dabei herrsche allerdings die Auffassung, daß es des besonderen Spardiktatorö nicht bedürfe, daß auch der Sparkommissar in seiner bisher gen Form in Fortfall kommen könne, wenn dafür die Kompetenzen des Rechnungshofes erweitert werden. Da in
bknesLirkLcnrsseuuir oucrcu vLvuks osie^ir c<ieisrL«.«Lk 0 LU <38 siorNeNling.»
.Mein Lieberl Man kann nccbt vorsichtig genug lein Mein Begleiter ha« sestgestclli. daß Du deine orientaiiichev Stud'en lachwidrig unternimmst Du vergiß« daß e? be> den Inden von hinten angeht Bitte, halte morgen Dein Penrateuch richtig Ein Glück daß Merrmw und Willme keine orientalischen Spiachkennlnisse haben "
Am nächsten Tag stellte Herr Leiier mit Befriedigung fest daß Di Joachim Fiedler die Bibel auch rubtia halten könne Er schien in der Tat nur 'ehr zerstreu« z» 'ein Bereits >n der Nach« nach der Ankunst W'Oms harte Hai"-em"nn v-n Stet'ev »in k'e>n--- Erleb»'? Hörle amen 12 Uhr die Türe von Willms' Zimmer gehen Borsi'ßtia stmre er durch die Tür «eines eigenen Zimmers aut d->n Kor ridor und 'ah «M'-istn? d>» .Z'^merkli'^'l ent'anagehen tn? -um Eud» de? Gang-s Am G^na-nde batte Fror« M'-" ihr Zimmer Deren Türe öffnete sich leiie und schloß sich hin'", Willms
„Donnerwetter." dackne sich der Hammer, . da müßte ,«a-v«'ich Wmnom i" ne Freude daran bab-n S"it Wochen tut der Kerl io als könne er nicht obne die Miezi lebm ahne erhöbt ru ""wd"N Uua kaum ist r>»r S>nnvov.'"ch'"'tze hier a'? F-r"u Wiest auch schon na^'te Ern"s<ina nbßäl« "
Der Nachtempfang dauerte lang Erst gegen vier Uhr starte oo" Stetten W'llms oorsi^tia in iein Zimmer rurückgehen Wernorr ß-site am Taa» m>i der Zärtlichkeit des
Dei-ri-cht"» fest daß Frau Wiest lehr übernächtig aussehe.
„Ich batte heute nack't Alpdrücken " erklärte Frau Mario mit einem Ernst lo daß Herr von Stetten leine ganze mili- t^rilch» Zucht aulisteten mu'-te um nicht herauszuplatzen Frau Woria fahr lort ihr Alndrncken tb->rav?utilch zu be- harchstii .Fch glaube ich ging zu früh ins Bett Ich brauche ob's,»«? nach e'n m?n>g .Z"rstr"nur>g Haben Sie Lust heute ob-ud m't mir zur N»nnion >»» Kurhaus zu gehend" U"berslü'lig a-rsicbern daß H-rr Werrmw diele L'ist batte Uebersiüsiia auch zu versichern daß Hmrn von S»ett"n zusammen mit Lester die Emiadung da- "'--a, »,,r N-un'-n z„ b-a'-it-n annasi-u D-"n e» war klar, daß
Frau Maria nach eine-- festen Plc>" handelte.
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Vermögensverfall in der deutschen Landwirtschaft
Von Dr. Alb recht Philipp, M. d. R.
Der Steuerftskus berechnet auf Grund seiner „Einheitsbewertung" das in der Landwirtschaft sestgelegte Volksvermögen mit etwa 30 M llionen Mark. Ungefähr 18 Millionen davon gehören den deutschen Landwirten als Betriebs- und Grundvermögen. Die restlichen 14 Milliarden sind Schulden. Dieses mit fünf bis oft weit über zehn Prozent verzinste Le hkapital ist für die Gläubiger zurzeit eine verhältnismäßig sichere Kapitalanlage, für die Schuldner aber bet der heuigen Lage der Landwirtschaft Ursache eines ständigen VcrmvgcnsverfallS. In normalen Zeiten betrug die Rente der Landwirtschaft kaum drei bis vier Prozent, u:id dem entsprach die Verzinsung des Leihkapitals. Henke aber wirft -er Betrieb der Landwirtschaft kaum eine Rente ab, und der Zinsfuß ist dreimal so hoch wie früher. Ein solcher Zustand, wte er bei uns nun schon seit Jahren besteht, muß die Brrmögensverhältnisse in der Landwirtschaft zerrütten und damit diese selbst dem sicheren Ruin entgegenfüh- rcn. Hat doch se't 1928 die deutsche Landwirtschaft alljährlich fast eine Milliarde aus der Bermögenssubstanz zugesetzt. Das zivangSläufige Ende dieser Entwicklung wird die völlige Enteignung der heutigen Besitzer der Güter durch ihre Glaub ger sein, d. h. die Auslieferung des deutschen Agrarbodens an die Besitzer des Leihkapitals. Diese können natürlich mit den so tu ihre Hände gelaugten „Realitäten" nichts anfangen und müssen alsbald infolge ihrer Unfähtg- ke t, die Güter zu bewirtschaften, diese billig abstoßen oder sie an Berufslandwirte verpachten. In beiden Fällen werden die Kapitalbesitzer schlechter Kästchen als bisher und keinesfalls die übliche Verzinsung aus ihren in der Landwirtschaft fcstgelegten Vermögen beziehen. Die Schwere der Zeit bedroht so die heutige Generation der praktische» Landwirte mit dem sicheren Untergang, aber auch zugleich ihre Gläubiger mit schweren Berlustrn am eigenen Vermögen. D e Agrarkatastrophe weitet sich damit zur allgemeinen Katastrophe des deutschen Besitzers. Der Steuer- fiskus wird hierbei der letzte Leidtragende und schließlich gezwungen sein, seine Einheitswerte für das landwirtschaftliche Vermögen von 80 auf 15 b S 10 Milliarden oder noch tiefer herabzusetzen. Damit bricht das ganze jetzige Be- sitzcrsystcm zusammen.
Soll die angcdeutete schwere, von der Landwirtschaft ausgehende Erschütterung der Grundfesten unseres gesamten Wirtschaftslebens vermieden werden, so ist eine planmäßige Politik der Erhaltung der Vermögenssubstanz in der Landwirtschaft nötig. Das in der Industrie übliche Verfahren,
diesem Falle der Präsident des Rechnungshofes und der Sparlonimissar ein und dieselbe Person seien, so dürfe eine solche Aenderung nicht schwer durchzuführcn sein.
Ircmkreichs Widerstand gegen die Seeabrüstung
TU Paris, 23. Dez. Die französische Negierung hat tn London eine Note überreichen lassen, die gleichzeitig auch den anderen an der Sceabrüstungskonfcrenz beteiligten Mächten übermittelt worden ist. Darin ist der französische Standpunkt folgendermaßen festgclcgt:
1. D'-e Seeabr:"st«ng ist nur ein Test der gesamten Nü- siunzseinschränkung, die vom Völkerbund geregelt werden muß. Tie Loudo: er Konferenz mntz also die Aufgabe der kommenden Nbrüsiungskon'erenz, die vom Völkerbund rindernden wird, vorbcreiteu und erleichtern.
2. D*e Abrüstung zu Lande, zu Wasser und in der Lust müsse als ein Ganzes betrachtet werden.
An diesem Tag gab es drei Besonderheiten zu verzeichnen von denen die Polizisten wußten daß sie die Ereignisse beeinflussen würden wenngleich sie sich noch nicht über die Bedeutung innerhalb des Programms >m klaren waren
Dir erste Bewnderhei« ereignete sich >m Kurgarten Frau Maria ging am Arme Wernows. unmittelbar gefolgt von Leiier und von Stetten In der Nähe des Musikpavillons «aß aut einer Bank Herr Gregor Willms. m bewußt akfek- l'ener Kleidung Er 'chien aus irmand zu warten Der Kommissar >n Uniform beobachtete qeipannt wie sich Frau Miez« verhalten würde Sie mußte ihn bemerkt babsn Aber iie rat als ob ein Wildfremder aus der Bank 'äße Gamb:ch!er stifte w unausküllig wie möglich zu beobachten ob die beiden sich durch ein geheimes Zeichen irgendwie verständigen würden Aber nichts geichah Frau Miez, plauderte vergnügt am Arme Wernows der keine Ahnung hatte daß hier 'ein eriolgreicherer Nebenbuhler 'aß
Willms 'chauke mit blasierter Gleichmütigkeit aus die Spaziergänger
P'ö"'ich zuckte er zu'amni'm Es war. als ob er eben erst Frau Mi"zi erkannt hätte Er erhob sich leicht von der Bank und machte eine kühle Verbeugung So. wie sie jemand wach, der eine konventionelle Vsrvslichluna erledigt Frau Miezi ichauie >n die Luft dankte hochmütig und nahm von Herrn W llms weiter keine Notiz
Gambicbter war überreicht Was bedeutete das? War das irgendein Signal? Wozu dieie Komödie? D'° b-iden raten als ab sie sich ganz flüchtig kennen würden Welch e>n Sinn steckte dahinter'' Wernaw der Verliebte Eifer'üchtiae t", dem Hammer unbemußt einen großen Gefallen und fragte Frau M'ez, wer der Herr lei der sie eben bearüß» babe.
Frau Miezi zog gleichmütig die Achseln und ihre Nüstern blähten stch hochmütig „Feh weiß nicht, wer der Lasse ist Er 'cheini >n unterem Hotel zu wohnen Als ich heute früh >m Schreibzimmer laß kam er herein und luchte mit mir aut die fadeste und blödsinnigste Art anzubandeln Wissen S>e ich kann 'chon die Frcmen leiden Haben anä Fräulein gut geschlafen! Wie lang sind gnä' Fräulein lchon hier' Vielleicht bietet sich Gelegenheit mit gnä' Fräulein einmal 'pazieren zu gehen! Ich ließ ihn deutlich genug abbük-n Unv daher letzt die komilche Art in der er grüßte Ein Ee- m>'ch von verletzter Eitelkeit und aentlemenliker Höflichkeit "
Donnerwetter dachte sich der Hammer Lügen kann diele Frauensperson^ Lügen! Ich weiß bestimmt daß sie k-ute morgen gar nicht im Schreibzimmer war Und die Ent- rüsturia über den Lasten versieb« sie zu markieren Wüßte >ch ri'cbt wie zärtlich sie in Grünwald und heute nacht zwilchen em und vier Uhr zu «dm war. «cd würde ihr tcu-
durch Zusammenlegungen und Kapitalerhohungen die Betriebe aus Kosten der alten Aktionäre und zum Besten neuer Gläubiger zu sanieren, kommt für die Landwirtschaft nicht in Frage. Schon mit Rücksicht ans die schmierigen Erü- rechtsverhältnisse würde eine radikale Herabsetzung der Werte der landwirtschaftlichen Betriebe die Verhältnisse nur noch verworrener gestalten. Rettung kann aus all diesen Schwierigkeiten allein eine Nentabilisiernng der Landwirtschaft bringen, die bas-Z el erreicht, die gegenwärtig in den deutschen Gütern sestgelegte» 30 Milliarde» Bvlksvcrmögen ihren jetzigen Eigentümern zu erhalten. Ist das nun auf dem Wege des Abbaues der Produktionskosten sowie durch Mehrproduktion nicht möglich, so bleibt als einziges Mittel zur Erreichung dieses Zieles die Aufbesserung der Preise für die landwirtschaftlichen Produkte. Deren Anpassung an den LebenShaltungsiudex, der zurzeit ungefähr um 28 bis 80 Prozent dem Preisindex für die landwirtschaftlichen Produkte vvrausellt, würde bereits einen großen Schritt zur Nentabiltsierung der Landwirtschaft und damit zur Besitz- crhaltung in Deutschland bedeuten. Unter diesem Gesichtspunkte sind auch die jetzigen Zollverhandlungen und alle übrigen von der grünen Front gemachten Borschläge zu betrachten. Auch wer nur als Verbraucher denkt und zu handeln pflegt, muß sich jetzt klar machen, daß eine unrentable Landwirtschaft ein sicherer Schrittmacher zur allgemeinen Bermögensvernichtung ist und die kapitalistischen Gläubiger der Landwirtschaft — deren Zahl ist dank unserem Psand- bricfsystem Legion — ebenso trifft wte die Landwirte selbst. Am Grabe der aus mangelnder Rentabilität sterbenden Landwirtschaft steht der Bolschewismus. Der Landwirtschaft znr Rentabilität zu helfen, ist daher heute — genau wie vor 48 Jahren — die größte wirtschaftliche und nationale Aufgabe, vor der unsere Verantwortlichen in Staat und Parlament stehen. Bismarck hatte schon recht, als er am 12 . Februar 1355 tm Reichstage dem freisinnigen Abgeordneten Bamberger, der den Getreidezvll einen „Zoll auf Blut" genannt hatte, well „Brot Blut mache", die Worte zurtcf: „Eine nationale Kalamität ist es ganz unzweifelhaft, wenn der Preis des Getreides, der täglichen Lebensmittel, unter den Satz sinkt, für den bei uns überhaupt noch gebaut werden kann." Solange der Landwirt in Ausübung seines Berufes — wie es jetzt der Fall ist — immer ärmer wird, bleibt der Vermögensverfall in Deutschland die chronische Krankheit, an der schließlich unsere Wirtschaft und unser Volk zugrunde gehen müssen.
3. Die französischen Forderungen wegen der Höhe der Tonnage werde» sich ans die Bedürfnisse Frankreichs stützen.
4. Die Flottenfrage muß im Zusammenhang mit der notwendigen Sichcrheitsgarantie eines jeden Landes betrachtet werden.
Aus Washington w'rd gemeldet, baß die amerikanischen Negterungskreise von der französischen Flvttcnnote maßlos enttäuscht sind. Führende Politiker erklärten nach Vckannt- wcrden der Note, Frankreichs Stellungnahme bedeute einen schweren Schlag gegen die Londoner Flottenkouferenz.
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Die Interessen des Saar-GrenzgiirtelS. Im Kölner Regierungsgebäude fand in Gegenwart des Regierungspräsidenten Elfgen eine Aussprache zwischen der deutschen Abordnung für die deutsch-französischen Saarverhandlungen unter Führung deS Staatssekretärs v. Stimson mit dem Wirtschafts- und Gewerkschaftsausschuß der besetzten Gebiete statt, um die durch die Pariser Verhandlungen tn Frage kommenden besonderen Interessen des sogenannten Saar- unb Grenzgürtels ausgiebig zu behandeln.
'Schlich glauben Aber einen Sinn mutzte doch die Lüge haben! Es hatte sich bis jetzt herausgestellt. daß alle dce Lügen, die Frau Miezi oder Herr Gregor Willms ,n die Welt gesetzt halten mochten sie noch io sinnlos scheinen. in irgendeinem Pion Bedeutung und Wert hatten Der Hammer bejchloß. dem Korkzieher von dem Vorfall Mitteilung zu machen Aber einige Minuten später erkannte er. daß die Mitteilung an «einen Kollegen überflüssig war. In der Hotelhalle stieß er aus Herrn Dr Joachim Fiedler, der zweimal mit dem Fuß wippte Dieses Signal bedeutete: Briefschafi sür dich beim Portier Der Portier händigte dem Hauptmann von Stetten einen Brief aus. aus dem stand: „Den Borsall im Kurgarten habe ich beobachtet. Sei beruhigt Es stimmt "
Die zweite Beionderheit dieses Tages war ein Telegramm, das Herrn Arthur Wernow jäh erblassen machte. Arthur Wernow vernichtete eben in amerikanischer Ruhe die Creme- Schnitte. die als Nachtisch zum Diner gereicht wurde, als ihm der Hausdiener ein Telegramm brachte. Wernorr öffnete das Telegramm nachlässig und oeriuchte es m» der gleichmütigen Miene zu leien, mit der ein gewiegter Geschäftsmann alle Telegramme liest Aber dieie Miene rutschte lozu- tagen aus Wernow wurde blaß und schloß die Augen wie einer, den eine jähe Erkenntnis übrrkommt und der seine Pläne von Grund aus ändern muß Miezi »ah ihn besorgt an: „Was «st Ihnen. Herr Wernow? Eine wichtige Nachricht?"
Wernow tagte kurz: „Ich habe eben die Nachricht bekommen. daß mich eine Bekannte besuchen will Sie will schon morgen hier einlrefsen und einige Zeit hier bleiben " Frau Miezi ichwieg Sie machte den Eindruck als Ie> sie deprimiert Deprimiert, weil ihre Zweisamkeit mit Wernow gestört werden sollte Sie verlor ihre Lebhaftigkeit und verstummte Als sie iah. wie stark Wernow mit sich be'chästiat war. erklärte sie, eine Stunde tch'afen zu wollen. Wernow «olle sie um halb fünf Uhr in der Halle erwarten.
Als sie sich zurückzog, entdeckte Professor Fiedler, daß sie dem Herrn Willms. der zufällig an der Stelle laß wo sie passieren mußte, ein Wort zuflüsterle Die Folge vieles Telegramms war eine fabelhafte Taiia- keit beider Lager am Na^'mrttag Die Tätigkeit des einen Lagers bestand in einem Rendezvous aus dem Zimmer des Herrn Willms das mit stürmiichen Küssen begann. ,n der Konstatierung der Tat'nche daß höchste Eile geboten >ei uod Frau Miezi unbedingt ihr ganzes Feuerwerk loslegen müsse »m zum Ziele cu kommen, leinen Höhsp'.inkl fand i"'d ^ae in stürmischen Umarmungen endigte.
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il
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tFortjetzung folgt.)