BmMche Bekanntmachungen.

betr. die Wahl der Vertrauensmänner und Ersatzmänner für di« Angestellteuversicherung 1 (88 148 ff. des Versicherungsgesetzes für Angestellte).

! Die Wahl der Vertrauensmänner und Ersatzmänner für die Angestelltenverstckerung findet für den Oberamtsbe^irk Calw für die Arbeitgeber sowohl als für die Angestellten am Sonn» tag, den 8. Januar 1822 Nachm. 3—5 Uhr aus dem Oberamt (Bezirksratssaal) statt.

Zu wählen sind S Vertrauensmänner und 12 Ersatzmänner. Die Vertrauens- und Ersatzmänner werden je zur Hälfte aus den versilberten Angestellten, die nicht Arbeitgeber sind, und aus den Arbeitgebern der versicherten Angestellten gewählt.

Die Vertrauens- und Ersatzmänner aus den Arbeitgebern werden von den Arbeitgebern der versicherten Angestellten, die übrigen von den versicherten Angestellten gewählt.

Wahlberechtigt sind volljährige Deutsche, männlichen und weiblichen Geubleckts, soiern sie zu den versicherten Angestell­ten oder deren A.beitgebern gehören und im Bezirke des Ober­amts Calw wohnen.

Wah'berscktigt als Arbeitgeber sind — wenn sie nicht als Angestellte wahlberechtigt sind — auch

1. die gesetzlichen Vertreter geschäftsunfähiger und beschränkt geschäftsfähiger natürlicher Personen,

2. bei juristischen Personen die Mitglieder des Vorstandes, bei Gesellschaften mit beschränkter Haftung die Geschäfts­führer, bei anderen Handelsgeiell'chaften die persönlich hastenden Gesellschafter, soweit sie nicht von der Vertre- tu"g ausgeschlossen sind. Sind hiernach für eine juristische Person oder Gesellschaft mehrere wahlberechtigte Personen vo ' anden, so darf nur eine von ihnen das Wahlrecht aus­üben.

Wählbar find nur Versicherte, die nicht Arbeitgeber sind, und Arbeitgeber der versicherten Angestellten, die im Bezirke des Oberamts Ealw wohnen oder beschäftigt werden oder ihren Betri'ebssitz haben.

Wählbar als Arbeitgeber sind — wenn sie nicht als An­gestellte wählbar sind — auch:

1. die gesetzlichen Vertreter arbeitsunfähiger und beschränkt geschäftsfähiger natürlicher Personen,

2. die Mitglieder des Vorstandes einer juristischen Person, die Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haf­tung, die persönlich haftenden Gesellschafter bei anderen Handelsgesellschaften, soweit sie nicht von der Vertretung ausgeschlossen sind,

3. di bevollmächtigten Betriebsleiter.

Weder wahlberechtigt noch wählbar ist, wer

deutschen Schiffe „George Washington" und „Amerika" würden auf den erwähnten Linien bcibehalten, auf denen dann fünf Fahrzeuge des Schiffahrtsamts verkehren würden.

Eine internationale freie Finanzkonferenz von Fachleuten.

Paris, 12. Nov. Nach dem „Oeuvre" kündigt man in fron- zä schen Finanzkreisen an, daß augenblicklich viel davon gespro­chen werde, im Monat Dezember in Bern oder in Gens eine internationale Finanzlonferenz einzubetufen, an der diesmal nur Fachleute, die die Negierungen nicht vertreten, teil­nehmen werden.

London,.12. Nov. Wirtschaftskreste, vor allem führende Wirt- schastspolitiker, sind (nach dem Stuttg. N. Tgbl.) int-nsrv an der Arbeit, um das Zustandekommen einer internationalen Finanzkonserenz zu erreichen. Die englischen Wirtschaftspolitiker hoffen bei diesem Plan nicht so sehr auf die Unterstützung Frankreichs als vielmehr Italiens und Amerikas. Diese inter­nationale Finanzkonferenz ist als eine Art internationale Va­lutakonferenz gedacht.

Anschlag auf die Königin von Griechenland.

Graz, 16. Nov. Die „Tagespost" meldet aus Leibach: Wie die „Slovenski Narod" aus Uebsküb berichtet, ist südlich von llebsküb gegen einen Eisenbahnzug, den die Königin Sofie von Griechenland von Belgrad nach Saloniki benützte, von bul­garischen Komitazzis ein Bombenanschlag verübt worden. Die Komitazzis töteten den die Strecke kontrollierenden Inspektor, während ein ihn begleitender Arbeiter sich in Sicherheit brin­gen konnte, um die Anzeige zu erstatten, sovaß der Anschlag verhindert werden konnte.

Sie KredllW der Mischen Msslrle.

Der Reichskanzler gegen das Kreditangebot.

Berlin, 17. Nov. Wie die Blätter mitteilen, hielt Reichskanzler Dr. Wirth im Reichsausschuß der deutschen Zentrumspartei, der am Dienstag in Berlin im Reichstagsgebäude zusammengetreten war, «ine Rede, in der er zu allen schwebenden politischen Fragen Stel­lung nahm und seine ablehnende Haltung gegenüber dem Kredit­angebot der Industrie zum Ausdruck brachte.

Gegen die Entstaatlichung der Eisenbahnen.

Berlin, 17. Nov. Gestern fand itn Zirkus Busch zu Berlin eine dom Deutschen Elsenbahnerverband veranstaltete Pro­testversammlung statt gegen den Plan einer Umwandlung der Reichsriscnbahnen in einen Privatwirtschastsbeirirb. Nach einem längeren Referat des Vorstands der Ortsverwaltung Berlin, Schulz, nahm die von Tausenden von Eisenbahnern besuchte Versammlung einstimmig eine Entschließung an, in der gegen die verlangte Aus­lieferung der deutschen Eisenbahnen an die Privatindustrie protestiert und erklärt wird, daß die Versammelten entschlossen seien, bei even­tueller Durchführung dieses Planes des Reichsverbands der deutschen Industrie sofort mit dem Generalstreik zu antworten. Die Resolution fordert weiter die Erfassung der Gold- und Sachwerte. Die Eisen­bahner verließen in geschloffenem DemonstratlonSzug daS Versamm­lungslokal.

Berlin, 17. Nov. Die Reichsarbeitsgemeinschaft technischer Beamtenverbände erhebt in einer ErkSrung schärfsten Einspruch gegen die von dem Reichsverba,>i> der deutschen Industrie geforderte Entstaatlichung der Reichseisenbabnen. Die Frage der Ertragfähigkeit der Eisenbahnen hänge nicht von der Frage „Private oder öffentliche Wirtschaft?" ab, sondern von der Zweckmäßigkeit der Betriebseinrichtungen, der wirtschaftlichen Rege­lst"!« de« VetpstibS «tch der richtigen Verwendung von Vesmteg und

't. infolge strafgerichtlicher Verurteilung die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Armier verloren hat oder wegen eines Verbrechens oder Vergehens, das den Verlust dieser Fähigkeiten zur Folge haben kann, verfolgt wird, falls ge 'n ihn das Hauptversahren eröffnet ist,

2. infolge gerichtlicher Anordnung in der Verfügung über sein Vermögen beschränkt ist.

Angestellte, die nach tz 390 des Versicherungsgesetzes für An­gestellte von der Beitragsleistung befreit sind, sind sowohl wahl­berechtigt als auch wählbar.

Gewählt wird schriftlich nach den Grundsätzen der Verhält­niswahl.

Die Wahlberechtigten werden aufgesordert, Vorschlagslisten für die Wahl bis spätestens drei Massen vor dem Wahltag bet dem Unterzeichneten Wahlleiter einzureichen.

Die Vorschlagslisten sind für die Arbeitgeber und die ver­sicherten Angestellten getrennt aufzustellen. Jede Vorschlags­liste soll mindestens soviel Namen enthalten, als Vertrauens­männer ünd Ersatzmänner zu wählen sind; sie darf höchstens die doppelte Zahl solcher Namen aufweisen.

Die Vorgcsssiaaenen sind nah Vor- und Zunamen, Stand oder Beruf und Wohnort zu bezeichnen und in erkennbarer Reihenfolge aufzufllhren. Mangels anderer ausdrücklicher Er­klärung wird angenommen, daß die an erster Stelle Aufgeführ­ten als Vertrauensmänner vorgeschlagen werden.

Die Vorschlagslisten muffen von mindestens fünf Wahl­berechtigten unter Benennung eines für weitere Verhandlungen bevollmächtigten Vertreters unterschrieben sein.

Die Vorschlagsliste Gll die Wählervereinigung von der sie ausgeht, nass unterscheidenden Merkmalen kenntlich machen.

Hat ein Wähler mehrere Vorschlagslisten unterzeichnet. so wird seine Unterschrift auf allen Vorschlagslisten gestrichen.

Die Vorschlagslisten sind ungü'tlg. wenn sie verspätet ein- gereicht werden oder wenn sie nisst vorschriftsmäßig unter­schrieben sind und der Mangel nicht rechtzeitig behoben wird.

Zwei oder mehr Vorschlagslisten können in der Weite mit­einander verbunden werden, daß sie den Vorschlagslisten anderer Wählcrvereinigungcn gegenüber als einzige Vor'chlaasliste gel­ten. In diesem Falle muffen die Unterzeichner der Vorschlags­listen oder die bevollmächtigten Vertreter übereinstimmend spä­testens bis zum Ablauf des elften Tages vor dem Wahltag die Erklärung akgeben, tmß die Vorschlagslisten miteinander ver­bunden sein >ollen. Andernfalls ist die Erklärung über die Verbindung ungültig.

Wird von den Arbeitgebern oder von den versicherten An­gestellten bis zum 17. Dezember 1921 einschließlich nur eine Vorschlags liste eingereicht, so findet für die betreffende Gruppe kein Wahl statt. Die in der Vorschlagsliste gültig verzeichneten

Arbeitern. An Stelle der bisherigen fiskalisch-bürokratischen Verwal­tungsform müsse eine technisch-wirtschaftliche gesetzt und dementspre­chend den technischer Fachleuten der ausschlaggebende Einfluß einge­räumt werden.

Deutschland.

Maßnahmen gegen den Wucher.

Berlin, 17. Nov. Das Reichscabinctt wird (nach oer. Pforzh. N.N.) in nächster Zeit mit einer Reihe von Vorlagen sich be­schäftigen, die jede Preisfestsetzung, die nicht durch die Valuta und die hohen Spesen als berechtigt anerkannt wird, als Wucher unter hohe Strafe fallen läßt. Die Preisfestsetzung soll gemein­schaftlich mit den zuständigen Behörden erfolgen.

Der neue preußische Wshl'ahrts ninister.

Berlin, 15. Nov. Der Zentrumsabgeordnete Hirtsieser des preußischen Landtags hat, einer Korrespondenzmeldung zufolge, den Ruf als preußischer Wohlfahrtsminister angenommen.

Der neue russische Vertreter in Berlin.

Berlin, 15. Nov. Der neuernannte Vertreter der russischen sozialistisch-föderativen Sowjetrepublik in Deutschland, Herr Krestinsky, ist heute von dem Reichskanzler aus Anlaß der Uebernahme seiner Geschäfte empfangen worden.

Keine Znrttckerstattring der nach den Sanktions-Bestimmungen erhobenen Zöche.

Koblenz, 14. Nov. Verschiedene deutsche Zeitungen haben ln den letzten Tagen die Nachricht gebracht, daß alle in der Sanktionenzeit an der sogenannten Rhein-Zollinie erhobenen Zölle auf Antrag wieder zurückerstattet werden. Der leitende Zollausschuß erhält daraufhin täglich zahlreiche Anträge aus Erstattung von Zöllen, die seinerzeit in llebereinstimmung mit den von der Nheinlandkommiffion erlassenen Vorschriften erho­ben worken sind. Die Interalliierte Nheinlandkommiffion hat nun den Kommissar sür die besetzten rheinischen Eebiete gebe­ten, die deutsche Oeffentlichkeit darauf aufmerksam zu machen, daß es keineswegs in ihrer Absicht liegt, die nach ihren Be­stimmungen erhobenen Zölle wieder znrückzuerstatten. Sie ist lediglich bereit, wenn aus irgend einem Grunde Zölle irrtüm­lich erhoben worden sind, insbesondere wenn Versehen bei der Tarifierung oder sonst vorgekommen sind, die zu Unrecht erho­benen Beträge zurückzuerstatten für den Fall, daß der betres- sendr Antragsteller die erforderlichen Unterlagen vorlegen kann und sein Antrag spätestens am 1. Dezember in den Häudeu des leitenden Zollausschusses der Nheinlandkommiffion ist.

Zur Frage der Erhöhung der Post-, Telegraphen- und Tele ongebühren.

Berlin, 12. Nov. Wie früher berichtet wurde, hat das Reichs- pcstministerium Mitte Oktober mit dem Verkehrsbeirat über die Erhöhung der Post-, Telegraphen- und Fernsprechgebühren er­handelt. Dabei wurde über Post- und Telegraphengcbühren Einverständnis erzielt. Die Erhöhung der Fernsprechgebühren hielt der Verkehrsbeirat für verfrüht, ohne aber an den in Aus­sicht genommenen Gsbühren'ätzen etwas zu ändern. Inzwischen ist die neue Besoldungserhöhung eingetreten, die mit den Lohn­erhöhungen und der Steigerung der Matertalpreise einen neuen Jahresfehlbetrag von 3,75 Milliarden hervorrres. Die Reichsregierung könnte es angesichts dieser Sachlage bei den ur­sprünglich geplanten Gebührensätzen, bei deren Einführung , §on 1,75 Milliarden Mark ungedeckt geblieben waren, nicht bewen­den lassen, und hat deshalb beschlossen, diese Gebührensätze um SO Prozent zu erhöhen. Demzufolge tst im Vergleich zu der Vtz-ftrieLszeft b;.i. her,Ker^chMng der khnjtMn Gebührensätze

Personen gelten dann m der für den Wahlbezirk erforderlich-« Zahl in der Reihenfolge des Vorschlags als von dieser Eruvvt gewählt ^

Die Wähler haben sich über ihre Wahlberechtigung aiis>u- weiien. Für die versickerten Angestellten dient die Versicherunas- karte als Ausweis, für die Arbeitgeber eine von der Gemeinde, behörde des Betriebssitzes ausaestelfte Bescheinigung. Die bcitoeber werden aufLesordert, sich die Bescheinigung ausstege, zu lassen.

Das Wahlrecht wird in Person und durch Aba-che eines Stimmzettels ousgeübt. Die Stimmzettel dürfen nicht unter­schrieben sein und keinen Protest oder Vorbebalt enthalten Ne sind außerhalb des Wahlraums handschriftlich oder im Wese der Vervielfältigung lftrzustellen. ^

Den Arbeitgebern ill es gestattet, an Ste"e der persönlichen Stimmabgabe ihren Stimmzettel dem Wah'leitcr unter Ssti- fiigung des Ausweises über ibre Wahlberechtigung bneM einzusenden. Die erforderlichen Umschläge erbosten die Arbeit- geber auf Verlangen von dem Varsteber der Wahl des örtlichen Stimmbezirkes aüsgelmndigt. Der Brief mrlß spätestens ain 7. Januar 1922 bei der Unterzeichneten Bebörde eingegangen sein. Na^tröttNss eingehende Stimmittel sind ungültig.

Jeder Wablbercsstigte bat e-ne Stimme. Arbc'fteder. die mehr als fünfte, aber nicht mehr als hundert versickerte Sl„, gestellte beschäftigen, Hallen zwei Stimmen. Für se weiten angeiangene hundert versich-rte Angestellte erllähj sich di? A-Hl um eine Stimme. Kein Arbeitgeber hat mehr als zwanzig Stimmen.

Hat ein Arbeitgeber mehrere Stimmen, so hat er ieden Stimmzettel in einem besonderen Ilmisslaq zu veZckstch-n.

Enthält ein Umschlag mehrere Stimmzettel, so gelten sie ah ein Stimmzettel, wenn sie gleichlautend sind: andernfalls sind sie ungültig.

Der Wahlberechtigte darf se>n Wahlrecht nur in dem Stimm- bezi'ck, in dem er wohnt, ausüben.

Es kann nur kür unverändert« Berkch'aaslisten PeRmn! werden: auck die Reihevfoloe der Vorgeschlagenen in der Bor- schltmsliste d^k nillt -wandert werden.

lln"ült!a jst di« Wahl einer Person, die zur Zeit der Wahl nickt nmlllbar war.

Ungültig ist ferner die Wabl einer Perlon, van der od-i ah deren Gunsten von Dritten die Wohl re^tswidria (Kh N bi? 199. 2<9 339 d-s Reickest''as>'esekb»chs) ad-- durch Gew't- rung oder Derlpreckunq von Gelckenken beeinklußt worden ili, es sei denn, daß dadurch das Wahlere-ckiris nicht verändert wor- den ist.

Calw, 15. November 1921. O^rami:

B ögel, Amtmann.

statt das Verhältnis 1 zu 10 ein solches 1 zu 15 zugrunde gelegt worden.' Diese Verhältnisrechnung wird indessen nicht bei clleli Gcbllhrenarten streng durckgeführt: zum Teil ist wie beim Pa­ketverkehr eine mäßigere Steigerung vorgesehen.'

Vom Wiedsrauibau der deutschen Handelsflotte.

Bremen, 12. Noo. In Gegenwart von Vertretern der Statt Köln fand heute nachmittag auf der Werft des Vulkan m Vegesack der Stapellauf des sür den Norddeutschen Lloyd er­bauten Dampfers „Köln", eines Schiffes von 17 6VÜ Tonnen Wasserverdrängung statt. Der Dampfer ist für etwa 12 M Kubikmeter Ladung sowie zur Beförderung von 350 Fahrgäsm in der 1. und 1026 Fahrgästen in der 3. Klasse eingerichtet, f

Die Biirg?rschas1swah!en in Lübeck.

Berlin, 15. Noo. Bei den gestrigen Bürgerschaftswahstn i« Lübeck erhielten von insgesamt 64 000 Stimmen die Mehrheit«- sozialisten und Unabhängigen 31VK8, die Kommunisten 4317, dir Vereinigten Bürgerlichen Parteien IS 7S4, der Unpolitisch« Lim gerüund 3535 und Grundeigentümer 5V7K Stimmen. Das Bn- hiiltnis der sozialistischen Abgeordneten zu den bürgerlichen i« der neuen Bürgerschaft tst 44:36.

Aus SLadL und Land.

Calw, den 17. November 1921. Otto Keiler-Abend.

)( Wir weisen noch einmal aus oen morgen 7)4 W im „Badischen Hof" stattfindenden Vortragsabend von OM Keller hin. Der bekannte und beliebte Dichter und SchÄ' steller unserer engeren Heimat wird neben reiner Stimmungs­lyrik ernste und heitere Bilder aus schwäbischer Stammesart und Volkstum, in mundartlicher Prosa und Versdichtung darbieten. Bekannt ist er auch als Meister mimischer Vortragskunst.

WrirtLembergische Berkshrswünfche.

In einer Sitzung des Sonderausschusses für Verkehrsfragtd lm Verkehrsverband Württemberg wurde die Benachteiligung Württembergs gegen Baden bet den Feriensonderzügen bemän­gelt und gefordert, daß die Sonntagsfahrlarten schon von Sams« tag mittag 12 Uhr an gelten. Die Einführung der Schlafwagen 3. Klasse wurde auch für Württemberg verlangt. Eine weitere Forderung erstreckte sich auf die Einführung schnellfahrender

Züge auf der Strecke Ulm—Aalen—Crailsheim— Mergentheim,

sernek aus einen direkten Verkehr von Stuttgart über Aalen und Nördlingen nach München, weiter auf eine Beschleunigung dtt D-Züge nach Berlin, schließlich auf die Einführung von Eil- zügen der Hohenzollerischen Bahn sowie auf einen direkten Wa» gen von München nach Freiburg. Weitere oorgebrachte Mw sche uno Beschwerden sollen den zuständigen Stellen zugeleite werden. Eine voraufgegangene Sitzung des Sonderausschusses sür Vädrr und Kurorte hatte einen Bäderzug nach Wildba gefordert. Bei dieser Gelegenheit mag auch der alte WuM nach Wiedereinführung der 3. Wagenklasse auf der Streck« Eei^ lingen—Wiesensteig mit Rücksicht auf die Bäder Ditzenbach u Ueberktngen wiederholt werden.

Poetoerhöhung für Auslaudspakete.

Die anhaltende Verschlechterung des Markkuries ä^'-llt Postverwaltung, vom 15. November an die Gewichts- und ? stcherungsgebühren im Auslandspaketoerkehr wieder zu "Hoh und nach dem Verhältnis von 1 Goldfranlen gleich » (gegenwärtig 20 ^t) zu erheben. Dieses Umrechnungsvery nis ist auch für die Wertangabe auf Briefen und Kästchen ^ Wertangabe und auf Paketen nach dem Ausland matzge Aejber die Einzelheiten erteile« die Postanstalte« Auskunf -

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)( Am Mi­schen Saale e je pH aus S> Stuttgart, sp- des Hausbesit ,cr K r o n e, den Gegenstai eiteilte er de, stph gab ft vnd die Art ' von Reich un Wohnungsnot deutung komi heute größer Wetsteuergeji I „über die Ei nwgsbaus" Hast habe e> weis erbracht steichsgesetz v Medenen Ve nanMnisteii Gesetze, an b der Art und wurde scharfe ein Vergleich grsetzes bcstin der Wohnung Maßgabe die eine Abgabe vor dem 1. s angeführt, rc» van dieer A wird der jäh: Gebäudeteile legt. Parag, Werts. Im den in Para des Nutzung-: heben sollen, niinzstuxussti anlagungs- u Damit seien Art. 2: Die s des Kapitals Zn Art. 3 we bon 0.S Proz len bedeutet Reichsgesetz n Pitalwert zu< ft'» und Ar über die. Bc ßeiung der <! der Personen lose Klarheit 'Erwerbslosig! luxussteuer zi

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