Badischer Landtag.

Karlsruhe, 16. Juni.

Tie cpß«ige Sitzung wurde mit einigen Anfragen er­öffnet. Auf eine solche des Abg. Tr. Glöckner (Dem.) über die Siedelungsbank teilte Arbeitsminisler Rückert mit, daß dem Landtag demnächst die Abänderung der Statuten der Bank zngeben werde. Auf eine Anfrage des Abg. Tr. Lefer (Tem.) über die Stillegung der bad. Nebenbahnen erklärte Finanzminister Köhler, die Regierung sei zusammen mit den Kreisen mit den Bahn­gesellschafteil in Verbindung getreten, um die Bahnen zu kaufen. Bei Entgegenkommen der Bahngesellschaften lasse sich die Stillegung vermeiden. - ^

Namens des Hanshaltausschusses berichtete Abg. Schu­bert (Z.) über den Voranschlag des Finanzministeriums den er zur Annahme empfahl. ^

Finanzminister Köhler führte aus: Der Rechnungs­abschluß für das Jahr 1919 liegt zwar noch nicht ganz vor, aber ich kann heute schon mitteilen, daß er nicht mit einem Fehlbetrag, sondern mit einem Ueberschuh abschließt. In den nächsten Jahren werden wir an einer einjährigen Haushaltperiode 'festhaltengnüssen. Tie Ver­gnügungssteuer überlassen wir den Gemeinden. In seinen Schlußworten stellte der Minister fest, daß die schwebende Schuld 400 Millionen, beträgt.

^ Nächste Sitzung Mittwoch nachmittag Vs4 Uhr. Tages­ordnung: Voranschlag des Finanzministeriums.

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Karlsruhe, 16. Juni. (Aus den Ausschüssen des Landtags.) Der Hanshaltansschuß hat die Be­ratungen über den Voranschlag des Finanzministerims zu Ende geführt und sämtliche Anforderungen geneh­migt. Bei den Erörterungen wurde die unter Ein-- nahmen eingestellte Summe von 82,5 Will. Mk. aus Holzvcrkäufen beanstandet, da z. Zt. starke Preisrück­gänge aus dem Holzmarkt zu verzeichnen find und es fraglich sei, ob diese Summe erreicht werde. Der Ausschuß sah aber schließlich davon ab, eine Aenderuug vorzunehmcn. — Der Verfassungsausschuß befaßte sich mit dem deutschnationaler Seite gestellten Antrag, das in der Verfassung vorgesehene Gesetz über das Ver­fahren bei Volksabstimmungen alsbald zustande zu brin­gen In dew Aussprache wurde voir Abgeordneten des Zentrums, der Sozialdemokraten und Demokraten be­merkt, daß politische wie rechtliche Gründe für >mn bal­diges Zustandekommen dieses Gesetzes sprechen. Der Unterausschuß des Berfassungsausschusses wurde beauf­tragt, die Angelegenheit sobald wie möglich spruchreif zu machen. > ' -i -

Baden.

) Karlsruhe, 16. Juni. Zu dem Rücktritt des Staats-" Präsidenten Geiß, der in Verbindung mit der bevor­stehenden Umbildung der bad. Regierung steht, teilt der „Volksfreund" mit, daß sich Staatspräsident Geiß schon lange mit dem Gedanken trägt, sich von der Re­gierung znrnckzuziehen. Der Rücktritt des Staatspräsident werde auch dadurch bedingt, daß das Ministerium für militärische Angelegenheiten, das er bisher inne hatte, wcgfällt. Der „Volksfreund" deutet an, daß das. Amt des Staatspräsidenten einem Minister derjenigen Partei Zufällen müsse, die aufgrund des Wahlausfalles am ersten zu diesem verantwortlichen Posten berufen ist.

Karlsruhe, 16. Juni. Das bad. Unterrichtsmini­sterium hat an die Leiter der höheren Lehranstalten und an die Volksschulrektorate der Städteordnungs- Städte die Aufforderung gerichtet, zu berichten, ob für die einzelnen Schulen ausreichende Spielplätze zur Ver­fügung stehen.

Karlsruhe, 16. Juni. Die beiden hiesigen Groß­brauereien Printz und Schrempp haben beschlossen, ihre Betriebe zusammenzulegen.

, Ottenhofen (bei Achern), 16. Juni. Durch Feuer ist das Sägewerk des L. Bohner samt dem Wohnbaus Zerstört worden. Der Schaden wird auf über 100 000 Mk. geschätzt.

Emmendingett, 16. Juni. Der Verband bad. Ar­beiterbildungsvereine, Vorort Karlsruhe, hat seinen 20. Verbandstag auf Sonntag, 27. 'Juni, nach Emmendingen einberusen. Der Landesverband umfaßt heute 52 Ar- bciterbjlduugsvereine mit etwa 8000 Mitgliedern.

' Freiburg, 16. Juni. Der vpr knapp Jahresfrist gegründete Landesverband had. Glasermeister hielt hier feine erste Hauptversammlung ab. Im Verlauf der Ta­gung wurde der von der Verbandsleitung herausgegebene Landcspreistarif besprochen und allgemein anerkannt.

'Hcitersheim (b. Stanstn), 16. Juni. Der Wein dürfte, wie das „Stauf. Wochcnül." erfährt, bedeutend ab- schlagen. Hiesige Wcinhändler erhielten aus'dem benach­barten Eschbach Angebote, wonach für den Liter nur 8-12 Mk. -gefordert wurden. (Nus scheint der Wejn- abschlag doch noch in weiter Ferne zn liegen.)

Billittgen, 16. Juni. Tie Rheinische Kreditbank hat das bekannte Brchnhofhotel „Zähringer HasZ zum Preis von 270 000 Mk. erworben, um d"' räume einznri bten.

Flüssi inachung der deutsch en Schuld.

Das Pariser Blatt „Echo de Paris" veröft-n/.icht einen Artikel über die F.üjsigmachuug der deutschen Schuld. Ter Verfasser entwickelt einen Plan aus folgender Grund­lage: Deutschland übermittrl: stiueu verschiedenen Gläu­bigern einen gewissen Betrag in deutscher Rente, die bevorrechtet und durch ein e'HYP o ! hek ans seine Bergwerke, seine Monopole, seine Ei send ah­nen und seine 5p äsen sichergestellt sind. Tie deutsche Rente führt den Namen Liguidationsreute und bringt . Prozent Zinsen, d. h. bei einem Betrage von 120 Mil - narden Goldmark jährlich 6 Milliarden Goldmark.

. .Deutschland werde ferner 30 Milliarden Goldmark der

gleichen Rente ausgeben dürfen, um dafü- drei Jahre lang Rohstope zu kaufen., Tie Mächte des Vö.wrüuudes und die Vereinigten Staaten würden die Verpftichtruig übernehmen, die Liquiöationsreme als Zahlung für die während des Krames den Alliierten gemährten Kredite awziniehine:!. Des weiteren sollen ihre Untertanen bei Transaktionen bis zu 10 Prozent des geschuldeten Be­trages in Liqnidationsrente in Zählung geben dürfen, die so eine Art internationales Geld werden nur Deutsch­land könne seine Liquidationsrente nicht mehr als Zah­lungsmittel für ausländische Lieferungen benutzen, wenn der ihm gewährte Kredit von 30 Milliarden Goldmart aufgebraucht sei. Ter 'Verfasser glaubt, daß bei diesem Verfahren binnen 40 bis 60 Jahren alle diese Renten nach Deutschland zurückfließen würden, da Deutschland 's verpflichtet sein werde, stie als Zahlung anzuneymen, ,:e aber nicht zn Einkäufen würde verwenden dürfen. Das System würde die wirtschaftliche Bedeutung Deutschlands fördern, seine Ausfuhr steigern, und Deutschland wurde w nnne Schuld, ausschließlich durch seine Handelsgewinne abtragen.

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Aufhebung des Eheverbots fü: Lehrerinnen? In Bayern hat sich eine Vereinigung von Lehrerinnen gebildet mit dem Ziel, die Aufhebung ches Eheverbots für die bayerischen Lehrerinnen zu erwirken.

Zeitungsverbot. Die „Wiesbadener Neuesten Nachrichten" wur­den auf 15 Tage verdaten wegen der Artikel gegen die Ver­wendung schwarzer Truppen.

Textilmesss rn Berlin. Vertreter der Berliner Handelskammer, des Magistrats und, der in Betracht kommenden kaufmännischen Verbände und Firmen beschlossen, eine Textilmesse in Berlin zu veranstalten.

Deutsche Arbeit. Der französische Vizepräsident des Senats­ausschusses 'für Luftfahrwcsen, General tzirschauer, hat die Flug- zcugkonstruktion des deutschen Professors Junker angetegentlich für Neubauten empfohlen. Diese Konstruktion besitze bei seiner Bauart ganz' aus Stahl und Aluminium gegenüber dem bisher üblichen Typ' wesentliche Vorzüge.

, Belgische Rechnung. Nach einem Brüsseler Privattelegramm hat die belgische Regierung die Kosten für die belgische Teilnahme an der Berbands-Rheinlandskommission auf 1 Million Franken für das Jahr geschätzt. Fetzt stellt sich aber heraus, daß IV 2 Millionen verbraucht werden. Man beginnt ernstlich zu zweifeln, ob Deutsch'ind in der Lage sein ävird, alle diese Nebenkosten, die ihm durch den Vertrag von Versailles auferlegt sind, zu tragen.

Mord. Am Sonntag wurdx in Laibtachberg Gem. Siegmars­zelt bei Lindau eine furchtbare Mordtat verübt. Die ledige 62 Jahre alte Fäßler wurde in dem Anwesen ihres Bruders erschlagen aufgefunden, das Anwesen in Brand gesteckt. Die Leiche wies schwere Wunden am Kopfe auf, koijpte aber noch rechtzeitig aus dem brennenden Hause geborgen werden. Das Anwesen ist vollständig niedergebrannt.

Explosion. 2n der Munitionszerlegungswerkstütte Rote Mühl in Burg bei Magdeburg wurden durch eine Explosion zwei Arbeiter getötet und einer schwer verletzt.

Iuwelendicbstaht. Nach einer dem „Bert. Tagebl." zuge­gangenen Meldung aus Wien sind dem ehemaligen österreichisch- ungarischen BotschaW- i» Madrid, Prinz Karl Emu zu Fürsten- : berg, in seinem Wiener Schloß Juwelen im Werte von 6 bi?

8 Millionen Krönen gestohlen worden.

— Die K»e«er«ie. »Aus allen Teilen des Landes Atzaeri Nachrichten über den Stand nnd das Ergebnis der dies­jährigen Heuernte vor, die durchweg inbezug auf Quali­tät nnd Quantität als sehr gut bezeichnet wird. Mögen der zurzeit noch in vollem Gang befindlichen Heuernte weitere gute Ernten folgen zum Wohle und der Wieder- acfnnduna des deutschen Volkes!

— NerchsSund mW Internationale, lieber den umstrittenen Anschluß des Reichsbunds der Kriegsbeschä­digten an die Internationale der Kriegsopfer berichtet die „Freiheit", das Organ der Unabhängigen Sozialdemo­kratie: Nach lebhafter .Geschäftsordnungs-Debatte kam es zur namentlichen Abstimmung über einen viel weiter gehenden Antrag, der die Einleitung von Verhandlungen zwecks Anschlusses an die Internationale und die Ent­sendung von Vertretern zur Mailänder Konferenz ver­langt. Obwohl der bisherige Leiter des Bundes sich dagegen erklärte, wurde der Antrag, der von entscheidender Bedeutung für die Haltung der größten Kriegsbeschädig- ten-Qrganisation aller Länder gegenüber dem internatio­nalen Zusammenschluß ist, mit 267 gegen 28 Stimmen unter stürmischem Beifall angenommen. Die Kyffhäu- scr-Korrespondenz der deutschen Landeskriegerverbände sagt dazu: Dieser Beschluß macht der pol itischeu Neutralität des Reichsbundes, für die der frühere Bundesvorstand ehrlich gekämpft hat, ein Ende.--Das Abstimmungsergebnis bqweist einwandfrei, daß dem Neichsbnnd schon bisher eine starke internationale Tendenz nicht mit unrecht vorgcworfen wurde.

— Die sinkende Kaufkraft. Ein Zeichen der >wl., -

Kaufkraft ist auch die Tatsache, daß in letzter Zeit die Rückzahlungen' der Sparkassen höher sind, als die Em- (ahlnnacn. So wurden bei den 366 sächsischen Spar­kassen 'im ersten Vierteljahr 1920 fast 290 Millionen Mark eingezahlt, dagegen 333 Millionen zurückgezahlt, stm Jahr'zuvor wurden in der gleichen Zeit 382 Mü- Gnen einaezahlt und nur 191 Millionen zuruckgezahlt. Die Einzahlungen sind also um fast 100 Millionen Mark Minken) die Rückzahlungen dagegen um fast'AoO Mil- .ionen Mark gestiegen.

— Torfstich. Die Stadtgemeinde Calw beabsichtigt zwischen Würzbach und Oberreichenbach Torf zur Ge­winnung von Brennmaterial zu stpchen. Die Forstdirek- tiou iu Stuttgart hat ihre Zustimmung hiezu erteilt.

— ,Zernentstreife.' Tie Kleinhandelspreise^ für Ze­ment betragen am 1. Juni für Baugeschäfte.und Bau­unternehmer, die als regelmäßige Mnehmer für die Händ­lerlager iu Frage kommen, 35 Mk. und für alle übrigen Kleinverbraucher 38,50 Mk. pro Sack mit 50 Kg. Inhalt.

— Krofttvagenverkehr. Am 13. Juni wurde der Kraftwagenvcrkehr A l fcho r f—P f ahlb r 0 n n — L 0 r ch sowie die neue staatl. Kraftwagenlinie Donaueschin- g e n—B ad T ü r k h e i m—S ch wenninge n dem Ver­kehr übergeben.

Mu.r.iaßli» es Wetter

Ter Hochdruck im Norden ist abgem : Nnnmebr wird die Windrichtung mehr südlich we.t n Am Sams­tag und Sonntag ist sommerlich warme., aber.mit, Ge­wittern verbundenes Wetter zu^erwartcm ,

Letzte Nachrichten.

Geschäftsträger Dr. Mayer lehnt ab.

Berlin, 17. Juni. Der deutsche Geschäftsträger in Paris, Dr. Mayer, hat auf Anfrage des Reichspräsi­denten, ob er bereit sei, das Amt des Reichskanzlers an­zunehmen, unter Hinweis auf die Wichtigkeit seiner gegen­wärtigen Aufgabe in Paris die Berufung äbgelehnt.

Verhandlung mit Präsident Fehrenbach.

Berlin, 17. Juni. Staatssekretär Dr. Tri mborn berichtete heute vormittag dem Reichspräsident über den Fortgang seiner .Verbandlungen. Der Reichspräsident dankte Dr. Trimborn für seine Bemühungen) die, wie er hofft, wesentlich zur Ueberwindung der bestehenden Schwie­rigkeiten beigetragen haben. Zurzeit verhandelt der Reichspräsident mit dem Präsident der Nationalversamm­lung, Fehrenbach, wegen Uebernahme des Reichs­kanzleramt. - '

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Berlin, 17. Juni. Der Reichspräsident ließ gestern deni Oberbürgermeister der Stadt Flensburg folgendes Telegramm zugehen: Anläßlich der Rückkehr der alten deutschen Stadt Flensburg aus der zweiten Zone zum deutschen Mutterlande bitte ich Sie, Herr Oberbürgermei­ster, der Bevölkerung meinen herzlichsten Glückwunsch auszusprechen. Die unwandelbare Treue und die feste Zuversicht der deutschen Grenzmark haben nach langen Monaten bangen Harrens zum Erfolg geführt. Flens­burg und die zweite Zone sind nun auf immer init dem deutschen Vaterlands wieder verbunden, dessen Regierung Treue um Treue vergelten wird.

Rotterdam, 17. Juni. Amtlich wird gemeldet, Oberst House gehe nicht nach Europa, um die Ver. Staaten in Spa zu vertreten. Unter den gegenwärtigen. Umstän­den würden die Ver. Staaten wahrscheinlich nicku ans der Konferenz vertreten sein.

Handel und Verkehr.

lieber 6t Mil iarden Papiergeld! Der Ausweis der Rcichr- bank sür die erste Iuniwvche zeigte auf den Anlagekonten eine nicht unbeträchtliche Entlastung. Die gesamte Kapitalanlage nahm um 3270,5 Millionen Mk. auf 39 003,9 Millionen Mk. ab, die bankmäßige Deckung für sich allein genommen um 3297,1 auf 39 199,8 Millionen Mk. Die sonstigen Aktiven stiegen um 908,9 auf 12 069,1 Millionen Mk. Auf der anderen Seite wurden den fremden Geldern 3272,9 Millionen Mk. entzogen, sodaß deren Bestände auf 13 759,7 Millionen Mk. zurückgingen. Die Ansprüche des Beickchrs an Zahlungsmitteln waren in der verflossenen Woche wiederum überaus stark. An papiernen Zah­lungsmitteln (Banknoten und Darlehenskafsenscheinen zusammen- gcnommen) wurden 625,3 Millionen Mk. neu beansprucht. Im einzelnen nahm der Banknotenumlauf um 631,8 Millionen Mk. auf 50 648,6 Millionen Mk. zu; dagegen verringerte sich der Umlaut an Darlehensbassenscheinen um 6,5 Millionen Mk. aus 13 560,7 Millionen Mk. Der Darlehensbestand bei den Darlehens­kassen erhöhte sich weiter um 202,2 Millionen Mk. auf 29 755,3 Millionen Mk.

Bollständig r Stil stand am württ. Gertrir.denmarkt. Die Lage auf dem Gerbrindemnarkt paßt sich durchaus dem Bild auf dem Rnndholzmarkt an. Völlige Kansunlnst in allen Teilen des Landes! Eine große städt. Forstverwaltung tm Schwarzwatdkreis hat auf verschiedene Äusschreibsn eines größeren Postens Gerd­rinde nicht ein einziges Angebot erhalten. Einer städt. Forst­verwaltung im Iagstkreis wurden sür den Zentner Eichengerb­rinde ganze 8 Mk. geboten. (Noch vor einigen .Wochen zahlte der Württ. Gerberverein der StaatsArstverwaltung für den Zentner Eichenrinde 60' Mk.) Ein Zuschlag wurde natürlich nicht erteilt.

Preistreibereien bei ausländischen Kartoffeln. Der Deutsche Karlofselgroßhändleroerba„d hat dem Reichsministerium drahtlich mitgctcilt, daß die holländischen Kartoffeln infolge Sonder- zusch'ags eines holländischen Händ'erkoaso.tiums um 200 Gulden, also 3000 Mark sür den Waggon, verteuert werden. Das bedeutet einen Aufschlag von 30 Mark für den Zentner Kar­toffeln. Diese Verteuerung sei nur möglich infolge der Mono­polisierung der Kartoffeleinfuhr. Der Verband hat daher die vollständige Freigabe der K a r t 0 f fe l e i n fu h r beim Reichsernährnngsministerium beantragt,' damit der j-tzigen Bewu­cherung des deutschen Volkes Einhalt geboten wird. Wie ver­lautet, sott die Reichskartofselstelle und das bei ihr gebildete, aus acht Personen bestehende Händlerkonsortinm, der Freigabe der - Einfuhr erheblichen Widerstand entgegensetzen.

Krise in der Schuhindustrie. Aus Tuttlingen wird ge­schrieben: Die anhaltende vollständige Stockung im Absag der Schuhwarcn hat bewirkt, daß jetzt schon eine Reihe von Fa^iken geschlossen, über 800 Arbeiter ohne Verdienst sind. Andere Fabriken werden folgen, wodurch die Zahl der Arbeitslosen sich noch bedeutend erhöhen wird, wenn nicht in allernächster Zeit eine Wendung zum'Bessexen cintritt. Oberbürgermeister Scherer im Verein nüt dem Schnhfabrikantenverein hat sich nun an die Reichsschuhverwaltung ipit der Bitte gewandt, sie möge die hier lagernden schweren Schuhe zum jetzigen ermäßigten Markt­preis abnchmc», damit die Schnhfabrikanten wieder Betriebs^ kavital erhalten, um ihre Fabriken wieder in den Gang zu bringen bzw. nicht schließen zu müssen. Ebenso wurde an das Reichswirtschaftsministerium die Bitte gerichtet, ' es möge die Ausfuhrsperre für schwere Schuhwaren wenigstens zeitweilig auf. gehoben werden.

Am Berliner Produktemnarüt trat auf die scharfe Abwärtsbe­wegung im Haferpreis ein mäßiger Rückschlag ein. Das Ge­schäft in Hafer blieb in engen Grenzen. Für tziilsenfrüchte zeigte sich keine Aussicht auf Besserung der Lage. Heu stellte sich in alter Ware billiger. Neues Wiesenheu wurde mit zirka 15 Mk., Kleeheu mit 21 Mk. vergeblich angeboten. Stroh gab weiter im Preise nach. Hafer: Loco ab Bahn 2420, sofortige Abladun" ab Abiadcstation 2220/2300. Tendenz belanptet.

Dir AU'.cmobilindnstrie steht vor der Notwendigkeit,' sehr umfaiwreiche Acbesterentlcsluagen voizunehmen,' wenn nicht endlich Erleichterungen auf dein Benzinmarkt geschaffen werden' und die behördlichen Fes'c'n des Kcaftmagenverkchrs fallen. Denn der Absatz stockt infolge dieser Hemmungen voltständig. Nicht nur im Interesse der Antomobilindustrieft sonderw auch ihrer großen Zubehörindustrie, der großen Gummiwerke und der Edelstahl­werke, wird seitens der interessierten Kreise lebhaft die Auf­hebung der behördlichen Einschränkungen des Automobilverkehrs erstrebt.

Japanisch deutscher Handel. Bis Ende März 1920 sind 18 japanische Dampfer in bcupchen Häfen cingetrosfen, ein erfreu­liches Zeichen für den Aufschwung des Austäuschverkehrs zwischen Deutschland und dem fernen Osten. Die von Japan abaehcnden Schiffe konnten zwar nur mit vieler Mühe Ladung bekommen, dagegen haben die aus Deutschland abführenden Schisse beträchtlich« Mengen Waren mitgenommen.

Nichteinlösung türkischer Zinsscheine. Die Fuli-Kupons der 4prozentigen türkischen Bagdadbahn-Anleihe Ser. 2, sowie der türk. 4prozentigen Zollanleihe von 1911 bleiben wieder un­bezahlt, da keine Deckungsmittel eingegangen sind.