Eine vom Brandenburglfchen Provinzialüerbaud ge- gebene. vom Stadtv. Bergmann-Charlottenburg vertretene Anregung auf Ausbau der fortschrittlichen Presse wurde dem geschästssührenden Ausschuß zur Erwägung überwiesen.
Abg. Paye r stellte im Schlußwort das erfreulich? Ergebnis der Beratungen fest, die bei gründlicher Aussprache Einmütigkeit ui allen politischen Hauptfragen ergeben hätten. Herr v. Eicken-Hamburg dankte unter d«m Beifall der Versammelten Herrn v. Payer sür die Leitung der Verhandlungen und dem geschäftsführenden Ausschuß für die geleistete Arbeit. Abg. Fuuck, der erst- Vorsitzende des Zentralausschusses, der durch t,Krankheit am Erscheinen verhindert war, hatte herzliche Grütze und Wünsch' gesandt. Abg. Payer schloß die Sitzung mit einem lebhaft aufgenominenen Hoch aus die Fortschrittliche Volkspartei.
Au der Sitzung des Zentralausschusses haben teil- genommen. 56 gewählte Mitglieder des Ausschusses (von insgesamt 60^ 26 Rcichstagsabgeordnete, 16 Vertreter der Presse und 24 Parteibeamte. — Am Montag tagte ebenfalls im Reichstag die Agrarkommrssion der Fortschrittlichen Bolkspartei.
Die Auflösung der braunschweigischen Welfeuparlei.
Braunschweig, 7. Tez. Zu gestern und heute war hier ein außerordentlicher Parteitag der Braunschweigischen „Landes-Rechtspartei" einberufen worden, der sich ausschließlich mit der Auflösung der Partei Zu befassen hatte. In der gestrigen vertraulichen Verfamm- kung der Vertreter der verschiedenen welfischen Vereinigungen des Herzogtums hatte.sich die überwiegende Mehrheit für die Auflösung der Partei, aber auch dafür ausgesprochen, die einzelnen Vereinigungen bestehen zu kaffen und zu einem Braunschweigischen Vaterländischen Vereins-Verband zusammenzuschließen. dessen Aufgabe fein soll, „für die vaterländischen Interessen und dafür einzu- . treten, daß der Sinn für Recht und Gerechtigkeit rm Volke immer mehr Boden gewinne". In der heutigen Sitzung, die mit einer Rede des Grafen v. d. Schulenburg- Hehlen eröffnet wurde, teilte Notar Tedekind die Beschlüsse der Vertreter mit. Bon mehreren Seiten wurde Widerspruch erhoben. Man solle mit der Auflösung noch warten und den Gegnern keine Gelegenheit zum Frohlocken E-eu. D.-eani Word» erwidert, doL die Anrlökun/i erfolgen unisse, da ja die Partei jetzt kein politisches Programm mehr habe. Schließlich wurde in namentlicher Abstimmung mit überwiegender Mehrheit die Auflösung der Partei beschlossen.
Der volksparteiliche Abgeordnete Gnntzer
hat im Reichstage folgende Anfrage gestellt: „Ist es richtig, daß von der Reichsrsgierung eine Aenderung des H 33 der Reichsgewerbeordnung (Veranstaltungen von Gesangs- und deklamatorischen Vorträgen, Musikaufführungen, Schaustellungen, Tanzvergnügungen usw.) in Aussicht genommen ist? Wenn ja, ist der Herr Reichskanzler bereit, bei einer Neuregelung bezw. Aenderung dieser in das Gastwirtsgewerbe tief einschneidenden Materie vor Einbringung der Vorlage, Vertreter dieses Gewerbes gutachtlich ebenso zu hören, wie dies bei der Hanü- werkergeietzgebung als selbstverständlich stets geschehen ist."
Wie sich der Kaiser über die Reichstags- Verhandlungen unterrichtet.
Es wird nun sür die Oeffentlichkeit nicht ohne Interesse sein zu erfahren, wie der Kaiser selbst sich zu den Verhandlungen des Reichstages stellt, mit welcher Anteilnahme er sie verfolgt, und auf welche Weise ihm der Gang der Verhandlungen zur Kenntnis gebracht wird. Vorweg sei bemerkt: Ter Kaiser liest die Berichte über die Reichslagsverhandlungen täglich und er liest sie mit großem Interesse. Es sind zweierlei Arten der Berichterstattung an den Kaiser zu unterscheiden, nämlich erstens die Berichterstattung, wenn der Kaiser in Berit i n ist, und zweitens, wenn der Kaiser sich aus Reisen befindet.
Ist der Kaiser in Berlin anwesend, oder hält er sich in Potsdam auf, dann erhält er zuerst kurze telegraphische Berichte über den Gang der Verhandlungen, die einen Auszug der Reden bieten. Handelt es sich um eine wichtige Entscheidung, an der der Kaiser selbst das größte Interesse nimmt, zum Beispiel um die Entscheidung einer militärischen Frage oder einer wirtschaftlichen Frage von weittragender Bedeutung, dann werden die Verhandlungen stenographisch ausgenommen und sofort telephonisch weitergegeben, wo von dem dafür bestimmte.! Beamten ein umfassender Bericht aufgesetzt und dem Kaiser durch die Geheimkanzlei sofort übermittelt wird. In jedem Falle wird aber für den Kaiser noch außerdem ein vollständiger Bericht hergestellt, der chm am nächsten Morgen um 9 Uhr vorgelegt wird. Bei besonders entscheidenden Ereignissen bestimmt der Monarch, sobald er die kurzen telegraphischen Berichte erhalten hat, daß ihm am nächsten Morgen, manchmal sogar noch am selben Abend, von dem betreffenden Minister Vortrag gehalten wird.
Befindet sich der Kaiser auf Reisen, dann erfährt er den Hauptinhalt der Reichstagsverhandlungen auf telegraphischem Wege. Ter Gesamtbericht über jede Reichstaasveryandlung wird dem Kaiser durch die täglich verkehrenden Kuriere in verschlossener Ledermappe übcr- hracht. Ter Kaiser übergibt die Mappe dem Flügel- adjutanten vom Tienst, der sie mit dem Schlüssel, den er bei sich hat, öffnet und dem Kaiser den Bericht über die Rcichstagsvcrhandlungen übergibt. Tie Erledigung der Fragen, die allein von der Entscheidung des Kaisers abbängt, erfolgt niemals auf telegraphischem Wege, sondern stets durch Vermittlung der Kuriere auf schriftlichem Wege, da bei allen derartigen Regierungsgeschäften die Unterschrift des Kaisers sür den Reichskanzler oder dessen Stellvertreter erforderlich ist. Ter Kaiser gibt seine Anteilnahme für die Reichstagsverhandlungen nicht allein durch die Lektüre der Berichte kund, sondern auch durch Unterhaltungen, die er mit seiner Umgebung und seinen
Vertrauten täg.ich über den Gang der Verhandlungen führt. Wie jeder deutsche Bürger sieht er an sogenannten „großen Tagen" der Entscheidung des Reichstages mit größter Spannung entgegen und erörtert alle Fragen leidenschaftlich. zumal er selbst nicht selten mittelbar im Brennpunkt ocr Reichsragsvertiandlungen steht, wenn es auch im allgemeinen Sitte, die Persönlichkeit des Kaisers mcht in dir Teoalren zu ziehen. s
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Karlsruhe, 8. Tez. Eine Vertrauensmänneroer- ! sammlung der nationalliberalen Partei des 7. indischen ! Reichstagswahlkreises Kebl-Ofsenburg stellte sür die ! durch die Mandatsniederlegimg des Stadtrats Kölsch in s diesem Wahlkreis nötig gewordene Ersatzwahl den bis- k herigen Vertreter des Wahlkreises Stadtrat Leopold ' Kölsch wiederum einstimmig als Kandidaten ! auf. s
München, 8. Tez. Gestern starb im Alter von ^ 75 Jahren der Ministerresident z. T. Ernst Göhr ing. ^ - Tr. Göhring ist bekannt aus den Anfängen der süd- l westafrikonischen Kolonie. Er wurde im Jahr j 1885 Reichskommistar für Südwestafrika, wo er, s damals noch nicht durch eine Schutztruppe unterstützt, sich bemühte, durch Verträge mit den Eingeborenen-Häupt- lingen den damals noch geringen Machtbereich weiter ins Innere auszudehnen. Vor ihm war Tr. Nachtigal, der zum Reichskommissar für ganz Westafrika bestimmt war, in gleicher Richtung tätig gewesen.
Stratzbnrg, 8. Tez. Tie Straßburger Neuesten Nachrichten ,neiden aus Metz: Gestern Nachmittag versammelte sich die Lothringische Akademie zu Nancy zu ! einer feierlichen Sitzung, um die diesjährige Preisverteil- uru, vorzunehmen. Zwei Preise waren ausgejetzt als „Prix de devouement" (für hingebende Aufopferung). Tie Preis- tragenden sind der Präsident der beiden „Souvenir", Herr Jean, der für seine Tätigkeit in Lothringen einen Preis von 300 Francs erhalten soll und Paul Boursen, Nou- vellist uud Redakteur in Colmar, der bekannte Matin- korresponbent, der einen Preis von 200 Francs erhielt.
Ausland
Ei« Sozmlistenkabinett «n Frankreich
Paris, 8. Tez. Ter neue Ministerpräsident Tolinier gue hak seine Mitarbeiter vereinigt. Tie hauptsächlichen Ressorts werden wie folgt besetzt werden: Vorsitzender und Aeutzeres: Senator Toumergue; Inneres: der radikal-sozialistische Abgeordnete Rens Renoult; Justiz: der radikale Senator Bienvenn-Martin; Finanzen: der radikale Abgeordnete Caillaux; Wieg: der radikale Abgeordnete Noulens; Marine: der Senator mH ehemalige Ministerpräsident Monis; öffentlicher Unterricht: der unabhängige Sozialist Vi Viani.
Das neue Kabinett besteht also ausschließlich aus Mitgliedern der radikalen und radikal-sozialistischen Partei, zu denen noch der unabhängige Sozialist Vivram kommt. Ta, sich wegen der Besetzung des Auswärtigen Schwierigkeiten ergaben, hat Tvn- mergue es zunächst selbst übernommen, während der frühere Ministerpräsident Monis Kriegsminister wurde.
Caillaux. der in erster Linie den Sturz des Ministeriums Barthou herbeigeführt hat und deshalb eigentlich nach den früheren Gepflogenheiten im französischen Parlamentarismus die erste Anwartschaft auf das Ministcrpräsidium gehabt hätte, hat sich mit dem Finanzministerium begnügt. Aber gerade auf dem Gebiete des Finanzwesens sind ja die letzten Schwierigkeiten für das Ministerium Barthou entstanden, die dann auch den äußeren Anlaß zu seinem Sturz boten. Barthou hatte versprochen, die Kosten für die Heeresrcform ohne Anleihe durch eine gerechte Steuerreform aufzubringen, hat aber dies Versprechen nicht gehalten, wofür einmal die von der Kammer mit geringer Mehrheit angenommene Anleihe von 1300 Millionen Franken und dann der von der Kammer nbgclchntc Versuch die Inhaber der französischen Staalsrente von der Einkommensteuer zu befreien, best Beweis liefern. Caillaux wird nun den Versuch machen, die Mittel für die Wiedereinführung der dreijährigen Dienstzeit möglichst ohne Anleihe, vielleicht unter Ausgabe von Schatzscheinen, aufzubringen, wobei allerdings auch die Rcntenbesitzer an die Heranziehung zur Einkommensteuer werden glauben müssen. Vielleicht wird man einige Erleichterungen bei. der Durchführung der dreijährigen Dienstzeit emtreten lassen und dadurch die unangenehme Stimmung, die die Besteuerung der Staatsrente bei den kleinen Kapitalisten auslösen wird, wieder ausgleichen.
Man darf eben nicht vergessen, daß die Wahlen vor der Tür stehen. Und gerade die Rücksicht darauf hat wohl auch die Radikalen und Radikal-Sozialisten veranlaßt, die Zügel der Regierung wieder in die Hand zu bekommen, denn auch in der Republik ist der Einfluß der Regierung auf den Wahlausfall nicht zu unterschätzen. Ten Sozialisten, die bisher vielfach mit der Rechten wegen der gemeinsameil Forderung der Proportronalwahl zusammen- arbeitecen, wirv das nun erschwert, wenn das neue Ministerium ernstlich an Milderung der dreijährigen Dienstzeit und an die gerechte Durchführung der Einkoarmensteuer herantritt; denn in diesem Fall können sie nicht gut gegen das Ministerium Toumergue Front machen, dieses aber kann das Wahlgeschäft mit Erfolg für die radikalen und radikal-sozialistischen Parteigruppen betreiben, die eben doch, wenn sie Zusammenhalten, die stärkste Stütze für ein Ministerium bilden.
Wie«, 8. Tez. Wie aus Wiener-Neustadt gemeldet wird, Verliesen die seit einiger Zeit wegen Lohndifferenzen zwischen den Buchdruckern mcd den Setzern Niederösterreichs, gefüllten Verhandlungen ergebnislos, da die Unternehmer die Forderungen der Setzer nur teilweise anerkennen wollen. Es sei daher in den Provinzstädten ein Aus stand der Setzer zu erwarten. ,
Washington, 8. Dez. Tas Repräsentantenhaus hat mit großer Majorität eine Resolution
angenommen, in der Präsident Wilson ersucht wirch Churchills Anregung betreffend eine internationale R ü st u n g s p a u se im Bau von Schlachtschiffen zu unterstützen, soweit dies rnit den Interessen der Vereinigten Staaten vereinbar sei.
Württemberg.
Aus den Kommissionen
Ter Ausschuß für innere Verwaltung begann mit der Beratung des Gesetzentwurfs betr. die U n falljür§orge für Körperschaftsbeamte. Berichterstatter Andre gab. zunächst einen Ueberblick über den Gesamtinhalt des Ge- ietzentwulss und ging dann näher auf die dem Entwurf beigeaebcne Begründung ein. Zu Artikel 1 stellte er Eilige Abänoerungsanträge, die u. a.. eine Erweiterung ses ein- zubezicheiiden Personenkreises und Streichung der Gehalts- grcnzc bezwecken. Mitberichterstatter Mattutat wollte gleichfalls die im Entwurf vorgesehene Gehaltszrenze von 500 Mark aus dem Gesetz entfernt wisst» und außerdem „die au; dem Wege von und zur Dienststelle" erlittenen Unfälle emveziehen. Minister des Innern v. Fleischhauer bemerk: gegenüber den Abändecungsanträgen, daß die un- zwclfelhajrc Absicht des Gesetzes die Einbeziehung der Unter- beamren sei, und wandte sich namentlich gegen oie grundsätzlichen Abänderungsanträge des Mitberichterstatters. Hinsichtlich der Entschädigung von Unfällen, die sich auf dem Wege vom und zum Dienst ereignet hätten, sei seither schon kehr liberal verfahren worden. Ter Entwurf der Regierung treffe das richtige, eine Gehaltsgrenze solle in Act. 1 bcchehalten werden. Für diejenigen, die unter diese Go- haltsgreuzc fielen, müsse bei Art- 16 in entsprechender Weist gesorgt werden. Ein Redner der Deutschen Partei sprach sich m gleichem Sinne aus. Pon Seiten des Zentrums Wune die Aussetzung der Abstimmung beantragt, bis der Worttaut des Art. 16 feststehe. Nachdem sich ein Vertreter der Konservativen in gleichem Sinne ausgesprochen hatte, wurde einstimmig beschlossen, die Abstimmung auszusetzen. Abs. 1, 3 und 4 des Art. 1 wurden dang einstimmig angenommen. Nächste Sitzung Dienstag vormittag 9 Uhr.
Die Nachwahl in Tuttlingen.
Ter zweite Gang der Tuttlinger Landtags er satz wähl findet am Samstag den 20. Dezember statt.
Apotheke» und Krankenkasse«. Tas Ministerium des Innern hat eine Verfügung erlassen, wonach die Apotheken vom 1. Januar 1914 ab den Krankenkassen für die Arzneien Abschläge von den Preisen der Arzneitaxe zu gewähren habe«, unü zwar für vierteljährliche Lieferungsbeträge bis zu 400 M 5 Proz., von 400 M bis 700 M 10 Proz. von 700 Mark b:s 1000 Mark 15 Prozent und von mehr als 1000 Mark 20 Prozent. Tie Abschläge vermindern sich je auf ein Fünftel des Betrags, wenn die Bezahlung nicht innerhalb zweier Monate nach Einreichung der Rechnung an den Kassenvorstand erfolgt. Für fabrikmäßig hergestellte Zubereitungen in Originalpackung, die mit einem Aufschlag von 60 Prozent auf den Einkaufspreis abgegeben werden, wird ein Abschlag nicht gewährt.
Hohenheim, 8. Dez. Die Instrumente der Erdbebenwarte haben am Samstag nachmittag 3 Uhr 31 Minuten 2 Sekunden, ferner am Sonntag früh 2 Uhr 35 Minuten schwache Erdstöße verzeichnet.
Jlsfeltz, 8. Nov. Bei der am 6. Dezember vorge- nonimenen Gemeinderatswahl Haben von 414 Wählern 271 abgestimmt. Davon erhielten Stimmen Gottlob Kreh, Feuerwehrhauptmann 192, Wilhelm Enzel, Gemeindepfleg-er 178, Friedrich Lutz, Frieb-r. Sohn 142, Wilhelm Friedrich Frohnmeister 132. Da nun letzterer mit Fr. Lutz verschwägert ist im ersten Grad, kann solcher nicht in den Gemeinderat eintreten, es findet sür Friedrich eine Neuwahl statt.
Besigheim, 9. Tez. Bei der gestrigen Gemein- oeralswahl ist der Zettel der Fortschrittlichen Volkspartei glatt durchgegangen. Es sind gewählt: Mühlenbesitzer Carl Fackler, Privatier Weber, Meingärtner Carl Müller, bisher Gemeinderat, Schunedmeister Fr. Schäuff eie, Weingärtner Johann Felcher. Tie Kandidaten des (bündlerischen) Bürger- ver eins sind sämtliche durchgefallen.
Bietigheim, 5. Tez. Wie man hört, nehmen die Vorarbeiten für den Bahn bau von Bietigheim über Mundelsheim nach T a l h e i m - Heilbronn ihren Fortgang und sollen schon weit gefördert sein. Tie baldige Einreichung des Gesuchs um Erbauung dieser Nebenbahn steht in Anssicht. :
Gmünd, 8. Tez. Bei den Wahlen zur allgemeine» Orlslrankenkasse haben die christlich-nationalen Arbeiter für ihren Vorschlag 2636 Stimmen erhalten, die Freien Gewerkschaften 757. Elfteren fallen 31, letzteren 9 Vertreter zu.
Nah und Aevrr.
Familiendrama.
In Feuerbach hat der in der Rosenstraße wohnhafte verheiratete Fabrikarbeiter Sestilio Pugnotti aus Esanatog- lia in Italien seiner Ehefrau mehrere Suche mit einem Schu- stermesscr am Kopfe und einen solchen in den Nacken beigebracht und sich nach verübter Tat wahrscheinlich in selbstmörderischer Absicht zum Fenster seiner Wohnung heraus- geftürzt. Tie Verletzungen der Frau hatten einen großen Vlutvcrlust zur Folge. Säe wurde im Sanitätswagen ins Kathai.ncnhosyital nach Stuttgart verschafft. Pugnotti wurde in das hiesige Krankenhaus verbracht.
Eine Reise wider Willen.
Aus Gerabronn wird berichtet: Biel belacht wird eine Entsührungsgeschichte, die sich neulich hier ereignete. Ter Reisende einer bekannten Firma in der Nähe von Pforzheim kam hier per Auto mit noch einem Herrn vir vem Gasthof zur Post an. Beide taten sich gütlich und unterhielten sich sehr gut mit der hübschen Kellnerin. Gegen 6 Uhr abends wurde aufgebrochen. Tie Kellnerin beglei- glettete die Herren bis ans Auto. Beim Abschiednehmen aber wurde die Heb« mit ins Auto hineingezogen, wie sie war, mit der schönen Schürze und ohne Hut- Schnell ng es über Langenburg-Hall, wer weiß wohin. Tie ienstherrschaft war um das Schicksal des Mädchens in begreiflicher Sorge, zumal da es die ganze Tageseinnahme an Geld bei sich in der Geldtasche hatte. Es wurde Mit-