Einkommen ist auch für den Mehrbetrag maßgebend, jedoch mit der Abweichung, daß dem Mehrbetrag der niedrigste Betrag der Steuerstuse zugrunde gelegt wird, in weiche das festigest eilte steuerpslichitigL Einkommen fällt. Bei der Ltindeseinkonnnensteuer berücksichtigte persönliche Verhält­nisse (Kindcrprivileg, Krankheit, besondere Unglücksfälle nnd dergl.' bleiben hier unberücksichtigt. Tagegen wird von dem so ermittelten Einkommen stets ein Betrag abge­zogen, der 5 Prozent des abgabepflichtigen Vermögens entiprichir, »veil sonst dieser Betrag doppelt (im Vermögen und bei dem Einkommen) besteuert würde. Wird das Ein- koarmen zwischen der Zahlung der einzelnen Drittel des Mehrbeitrages geringer und beträgt die Verringerung mindestens 40 Prozent, so kann der Beitragspflichtige eine entsprechende Ermäßigung der späteren Beitragstcile ver­tat! gen.

Tie Höhe des Wehrbeitrages wird nach Pro­zenten des Vermögetts bezw. Einkommens bemessen. Ter Prozentsatz ist aber nicht der gleiche für alle Vermögen bezw. Einkommen, sondern steigt mit der Höhe derselben, so daß also eine doppelte Progression stattfindet. Tie Prozentsätze sind bei der Vermögenssteuer niedriger als bei der Einkommensteuer, dort bewegen sie sich zwischen 0,15 und 1,5, hier fangen sie mit l Prozent an und -sttigen bis zu 8 Prozent. Tie Abstufungen im einzelnen hier aufzuführen, würde zu weit führen, sie interes­sieren auch die Allgemeinheit zu wenig. Bei der Mnkom- menfteuer findet insoweit eine Milderung der in jeder Staffelung liegenden Härte statt, als zunächst nur der Prozentsatz für den Höchstbetrag der vorhergehenden Stufe angesetzt wird, alsdann der Unterschied zwischen der hier­nach zu zahlenden Steuer und der für das wirkliche Kcuerpflichtige Einkommen geschuldeten Steuer berechnet wird, dieser Unterschied aber nicht ganz, sondern nur bis zum Betrage der Hälfte des Ueberschusses des wirklichen steuerpflichtigen Einkommens über die. Höchstgrenze der vorhergehenden Stufe hinzugerechnet wird.

Eine Herabsetzung der Steuer auf Grund persönlicher Verhältnisse findet nur wegen des Vorhan­denseins von Kindern statt. Es müssen aber mindestens drei Kinder vorhanden sein.

Tie Zahlung des Wehrbeitrags erfolgt, wie bekannt, in drei Teilen, von denen die beiden letzten bös zum 15. Februar 1915 und 1916, der erste dagegen binnen drei Monaten nach Zustellung des Veranlagungsbe­scheides zu entrichten ist. Stundung bis zu drei Jahren, auch Bewilligung von Raten (für die Teilbeträge) ist zulässig, sofern die sofortige Zahlung bezw. die Zahlung auf einmal zu Härten führen würde.

Deuts Oes Reich.

Nach Zaberrr.

Straßburg, 6 . Tez. Wie der „Straßburger Post" aus Zabern gemeldet wird, wird sich Leutnant v. Forst- ner wegen, des Vorgangs in Tettweiler, wo er einem Verhafteten einen Säbelhieb versetzte, vor dem Kriegsge­richt zu verantworten haben. Oberst von Rentier soll, wie man hört, ebenfalls vor das Kriegsgericht gestellt werden wegen der am 28. November erfolgten wider­rechtlichen Verhaftungen und Freiheitsberaubungen.

Zabern, 6 . Tez. Der Abmarsch des Jnfanterie- Regimenis Nr. 99 nach dem Truppenübungsplatz Hagenau, bezw. Bitsch, fand heute nachmittag bei schlechtem Wetter ohne jeglichen Zwischenfall statt. Tos Regiment zog Komvagnienweise zum Bahnhof, die Fahnenkompagnie mit Musik an der Spitze. Letztere wurde von Leutnant Schabt «führt. Oberst von Reutter war nicht an der Spitze des Regiments. Er begab sich von seiner Wohnung direkt zum Bahnhof. Tie Abfahrt erfolgte mit einiger Ver- spätmrg um 2 Uhr 47 Minuten bezw. 3 Uhr 10 Minuten. Leutnant von Forstner, der krank sein soll, ist gleich­falls abgereist.

Straßburg, 6 . Tez. Die amtliche „Straßburger Korrespondenz" veröffentlicht folgende Erklärung: Wie bereits gemeldet, ist das 2. oberrheinische Infanterie- Regiment Nr. 99, soweit es seinen Standort in Za­bern hatte, nach den Truppenübungsplätzen von Bitsch und Hagenau verlegt worden. Tiefe Verlegung wurde verfügt, um die Möglichkeit weiterer Reibungen beseitigen und um Ruhe und Frieden in der

eignet sind, der allgemeinen Erregung ein Ende zu machen, bereits betchlolse.ru Uussübunrrn osirh esiolLev

nacy Avjcyiun oes zur uiryung<ger> »rrmervkfryci. richtsverfahren, in der die Verantwortung für die Vor­fälle am 28. November und den darauffolgenden Tagen festgcstcllt werden wird und vorgekommene Gesetzwid­rigkeiten ihre Sühne finden sollen. Das Verfahren wird so rasch als möglich durchgeführt werden. — Der Statthalter hat ferner durch kaiserliche Willensäußer­ung feste Gewähr dafür erhalten, daß die verfassungs­mäßigen Zuständigkeiten künftig allgemein strenge Be­achtung finden werden.

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Bornhöfed, (Holstein), 7. Dez. Zur Erinnerung an den ruhmreichen Kampf des schwedischen Husarenregi­ments „Kronprinz" gegen eine Uebermacht von Fran­zosen und Dänen vor hundert Jahren und zum Andenken an die Gefallenen von Bornhöfed wurde heute Nachmittag hier unter Beteiligung einer nach vielen Tausenden zäh­lenden Menschenmenge ein Gedenkstein feierlich einge- weiht. Das schwedische Husarenregiment „Kronprinz" in Malmö hatte eine Abordnung von etwa hundert Offi­zieren und Mannschaften mit der Standarte erusandt.

Deutscher ReichZtac:.

V. Berlin, 6. Tez.

Am Bundesratstisch Staatssekretär Tr. Delbrück. Prä­sident Tr. Kämpf eröffnet die Äsung um 10.15 Uhr. Tie Besprechung der sozialdemokratischen Interpellation wegen

Arbeitslosigkeit

Wirt» fortgesetzt. Sosinski (Pale) bespricht unter grv»

ßer Unruhe im Hanse zunächst die Maßnahmen, die die Kommunen selbst oder im Zusammenhang mit den Arbeiter­organisationen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit getrof­fen haben. Durch die Polengesetzgebung würden häufig Ar beiter von ihren Arbeitsstellen vertrieben und dadurch ar­beitslos. Hier müsse zunächst durch Beseitigung der Aus- ncchmegesetze Wandel geschaffen werden.

HaegY (Eliässer): Eine geordnete und gesetzmäßige Für­sorge für die Arbeitslosen ist notwendig. Wir erklären uns bereit, an dem Entwurf einer solchen Fürsorge mir- zuarbeiten. Tie Einzelstaaten müssen hier mit dem. Reich Hand in Hand arbeiten.

Mumm (W. Vgg.): Tre Beschäftigung ausländischer Arbeiter müßte nur zugelasfen werden bei Arbeiten, für die deutsche Arbeiter nicht zu haben stick». Vor cchlem soll­ten die preußischen Lauverwaltnngen nur deutsche Arbeiter besch-ästigen- Auch die Grubeichcrren wurde,» wirklich na­tional handeln, wenn sie die ausländischen Arbeiter ent­lassen würden.

ttnlerstaalssekretär Tr. Richter: Bei der vollständi­gen Sympathie für den Verein der inneren Kolonisation ist es jedoch nur möglich, diese Fonds soweit für diese Zwecke Mr Verfügung zu stellen, als es die Bestimmungen des Kaligesetzes zulassen.

Abg. B r a n d e s - Halberstadt (Soz.): Darüber, daß sich die Regierung unserer Interpellation gegenüber ablehnend verhütt, wird eine tiefe Empörung durch das Volk zehen. England hat üie Arbeitslosenversicherung. Bei uns geht es nicht, weit man es nicht tvill. Tie Konservativen wün­schen die Arbeitslosenversicherung und der Vertreter der Re­gierung verhütt sich ablehnend. Die ausländischen Arbei­ter werden als Lohndrücker benutzt und sogar bevorzugt. Wir verlangen die Versicherung nur für unverschuldete Ar- beuslofigkeit, nicht für Streikende. Die Arbectgeber, ins­besondere dre Industrie, können ganz gut noch weitere La­ste» tragen. (Bravo bei den Soz.) — Damit schließt die Besprechung.

Es folgt dre Interpellation der Konservativen wegeu der Ticttstbotonkrankenversicheruug.

Staatssekretär Delbrück erklärt sich beretl, die Inter­pellation zu beantworten. — Abg. Graf Westarp (kauf.) führt zur Begründung aus: Tie am 1. Januar in Kraft tretende Versicherung stößt aus große Schwierigkeiten. In weiten Landbezirken ist es nicht möglich, Verträge mit Aerzten zustande zu bringen. Auch bei der Gründung neuer Ortskrankenkaffen zeige« sich erhebliche Schwierigkeiten. Tie großen Güter in den östlichen Provinzen haben mit den Aerzten feste Verträge zur Behandlung der Arbeiter u«d ihrer Familien. Während die Familien jetzt Anspruch auf freie ärztliche Behandlung haben, würden sie vom 1. Ja­nuar ab dieser Hilfe verlustig gehen. Als ineine Partei für die Schaffung von Landkrankenkassen auch für Dienstboten cingcireten ist, wurde sie scharf kritisiert. Jetzt haben auch einige Vororte von Berlin Landkrankenkassen sür Dienst­boten eingerichtet mit dem Erfolg, daß die Beiträge halb so hoch stick» als in Berlin.

Staatssekretär Tr. Delbrück: Die Ausführung der Re'chsversichernngsordnung ist Sache der Landeszrnrralbe- hördcn. Mit diesen hat der Reichskanzler vereinbart, daß der Termin für das Inkrafttreten des Gesetzes der 1. Ja- w>». ML. L«» L«W ÄsÄs O tzm-

den, daß dies nicht möglich sei. Man sollte auch meinen, daß die Zeit von 2i/g Jahren ausreichend gewesen wäre. (Zustimmung links). Die Gemeinden hätten schon früher von der Befugnis, Ortskrankenkassen für die Dienstboten mit besonderen Lohnklassen einzurichten, Gebrauch machen solle». Einen Anlaß, düs Inkrafttreten des Gesetzes hin­aus zu schieben, habe ich nicht. Dazu können uns auch sie Schwierigkeiten zwischen den Aerzten und den Kranken­kassen nicht bestrnrmen. Ich hoffe immer noch, daß es rechtzeitig zu einer Einigung zwischen den Parteien kommt. E'ne Erörterung dieser Fragen würde nur Oel ins Feuer gießen.

Aus Antrag des Abg. Westarp (kons.) wird in die Be­sprechung der Interpellation eingetreten.

Abg. Giebel (Soz.): Ter Bundesrat ist gar nicht berechtigt, den Termin hinauszuschieben. Wie es mit der Kranke,ipslege aus dem Lande anssieht, wissen wir zur Genüge. Tas Uebereinkommen der Landkrankcnkassen mit den Aerzten mag schwierig sein. Das kann uns aber nicht veranlassen, eine Hinausschiebung des Jnkrafttretsns des Gesetzes zu befürworten.

Abg. Becker-Arnsberg (Z.): Tie Landkrankenkaffen bieten keine größeren Schwierigkeiten in Bezug auf die Aerztebeschaffung als die Ortskrankenkassen. Ein Hinaus- schieben des Gesetzes können wir nicht empfehlen. -- Da­rauf wird ein Vertagungsantrag angenommen.

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Berlin, 6 . Dez. Dem Reichstag ist folgender nationalliberaler Antrag zugegangen: „Gedenkt der Herr Reichskanzler die nach der Erklärung vom 10. Juni 1913 t» Erwägung gezogenen besonderen Maßnahmen nunmehc zu ergreifen, um der immer mehr überhandnehmenden Fa­brikation von Malzweinen, welche eine täuschende Nach­ahmung der kleinen Tranbenweine sind, entgegenMreten und dadurch den Weinbau, Weinhandel und auch den Konsumenten s-u kcküÄen?"

Ausland

Manchester, 6 . Tez. Ein großes Gebäude aus der hiesigen Ausstellung ist durch Feuer zerstört worden. Der Schaden wird auf 12 000 Pfund Sterling geschätzt. An Ort und Stelle wurden Schriften von Anhängerinnen des Frauenstimmrechtes gefunden und eine an Asquith ge­richtete Notiz mit den Worten: „Ties ist der Willkvmmen- gruß für Sie in Manchester und Oldham!"

Rewyork, 6 . Tez. In den Wesfftaaten wüten Schneestürme; in Denver beispielsweise war 36 Stunden lang aller Verkehr unterbrochen und 200 Tram­bahnwagen mußten auf den Straßen stehen gelassen wer­den. - In Texas find dem Hochwasser fünfzig Menschenleben zum Opfer gefallen.

Württemberg.

Dienstuachrichten.

Ter König hat dem tit. Professor Balderer a» dem Realgymnasium und der Oberrealschule in Nlm ein« Ober- vräzeptorstelle am Karlsghmnastum in Stuttgart und de»» Hilfslehrer Karl Bollmer a» der OberroalscZrle in Stutt­gart-Cannstatt eine Hauptlehrstelle an Nasse I/Ill der Bür- gerschüle II in Stuttgart übertragen. — Vom Cvu.^. Ober- Mlürat ist je eine ständige Lchrstellr in Lendsiedel DA. Aerabron«, dem Untcrlchrrr Wilhelm Trump in Groß- altdors O«. Hall, Frauental OA. Mergentheim dem llntrr--

M«!

lehrer Emil Beck in Untcrurbach OA. Schorndorf, Ver-- renberg- OA. Oehringen dem Unterlehrer Friedrich Hert- len in Böblingen, Weiler OA. Geislingen dem Haupt- kehrer Köbnlein in Reinsbronn OA. Mergentheim, Tail­fingen OA- Herrenberg dem Unterlehrer Goitlieb Trank» in Korntvesiheim OA. Ludwigsburg, Heidenheim der Unter­lehrerin Emma Stängle daselbst, Battenbach OA. Back­nang dem Unterlchrrr Hermann Fritz in Eßlingen, Urach dem Oberlehrer Scheerle in Hohenhaslach OA. Vaihingen und dem Unterlehrer Johannes Burr in Betzingen OA. Reutlingen, Waiblingen dem Hauptlehrer Mangold in Unterberken OA Schorndorf, übertragen und Oberlehrer Eppler in Wildbad zum Volksschulrektor daselbst bestellt worden. — Vom Kathol. Oberschulrat ist je eine ständige Lehrstelle an der kath. Volksschule in Hannover OA. Ra­vensburg dem Unterlehrer Wilhelm Kölle in Ravensburg Wietingen OA. Lanpheim, dem Hauptlehrer Ziller in Haldstelten OA. Münsingen, Nordstetten OA. Horb dem Haupttehrer Eckhofer in Isenburg OA. Horb, Psauhau- sen OA. Eßlingen, dem Haupttehrer Roth in Betzenweile c OA. Riedlingen, Spaichingen dem Haupüchrer Bücher in Schwenningen OA. Rottweil, Weißenau OA. Ravensburg hem Haupttehrer Frey in Eggingen OA. Blaubeuren über­tragen worden.

Die Jahrhundert Feier des Dragouer- Negiments Königin Olga Nr. 2».

Ludwtgsburs, 6 Dezember Tie Festlichkeiten nahmen gestern abend rnit einem zwanglosen Zusammensein der bereits eiwgetroffenen Fest­teilnehmer im Exerzierhaus an der Stuttgarter Straße ihren Anfang. Tie Kasernen der Eskadronen und des Offi­zierkasinos waren von abends 9 Uhr ab festlich beleuchtet. Heute früh HZ 8 Uhr wurde vom Trompeterkorps -im Vor­dren Schlvßgarten der Weckruf geblasen. Von si->9 Uhr ab versammelten sich die Festteilnehmer auf den Eskadron- Angrisfsplätzen, worauf der Abmarsch nach dem inneren Schloßhop durch die festlich geschmückten Strahn der Stadt, die in den Farben des Reichs, des Landes und der Stadl prangten, nach dem inneren SchlvWof erfolgte. Nus dem Wege zum Stuttgarter Tor bis zum Schloß hatte:! di: Truppen der Garnison Spalier gebildet. Ein sehr bewegtes Leben herrschte in den Straßen, :m Auto und zu Wagen karnen die Gäste an, vom einfachen, meist mit Denkmünzen dekorierten Mann bis zn den höchsten Osfizierschargcn. Tas Wetter war anfangs sehr trübe, bald setzte ein leichtes Schneetreiben ein, das sich in der Folge zu einem Schneewirbel gestaltete, dem Verlauf des Festes jedoch keinen großen Eintrag tat.

Um 10 Uhr kamen der Kaiser und der K önig im Auto hierher. Am Stuttgarter Tor wurde der Kaiser - von Oberbürgermeister Tr. Hartenstein, der von den bür­gerlichen Kollegien umgeben war, mit einer Ansprache begrüßt, in der er auf den Charakter der Stadt als Sol­datenstadt hinwies. Er schloß mit einem Hoch auf den Kaiser als den obersten Kriegsherrn und den Förderer von Handel und Verkehr, von Industrie und Handwerk. Der Kaiser drückte dem Oberbürgermeister seinen Tank aus sür den Empsang und betonte die guten Beziehungen, die zwischen dem Regiment und der hiesigen Bürgerschaft seit­her geherrscht haben. Mit einem Händedruck verab­schiedete sich der Kaiser von dem Oberbürgermeister. Zum Empfang des Kaisers hatten sich auch Ehrenjungfrauen ausgestellt und das bürgerliche Schützenkorps hatte die Ehrenwache. Tann setzte der Kaiser seine Fahrt vorbei an den spalierbildenden Truppen unter mrgeheurem Jubel von Schulen, Jugeudvereinigungen und Publikum.

i/s11 Uhr war es als die Majestäten in dem in zwei Teile gelrennten geräumigen inneren Schloßhof eintrafen. Der eine Teil war von Tribünen umgeben, wo die Rei- tcrspiele abgehalten wurden. In der Mitte der anderen Hälfte war für den Feldgottesdienst ein Feldaltar er­richtet, ivo die Militärgeistlichen beider Konfessionen sich einfanden. In einer Zahl von etwa 4000 Mann standen die ehenraligen Regimentskameraden hinter den zwei Glie­der bildenden Mannschaften des aktiven Regiments im offenen Viereck. Um S/ 4 II Uhr trafen unter dem Glocken­geläute der Kirchen der Stadt der Kaiser, der die Uniform der Olgadragoner trug, der König, der die gleiche Uni­form angelegt hatte, svwie die Herzoge Albrecht, Philipp und Robert ein. Beim Eintreffen im Schloßihof präsen­tierte das Regiment, die Musik spielte und die Mann­schaften brachten drei Hurra aus. Ter Kaiser und der König sowie die Fürstlichkeiten und ihr Gefolge schritten sogleich die Fronten ab, wobei der Kaiser u. a. auch den Grafen Zeppelin mit einem Händedruck herzlich begrüßte. 'Der König hielt eine Ansprache an das Regiment, in der er besonders auf die segensreiche Friedensarbeit, auf die treue Pflichterfüllung und Ausdauer im Frieden und im Kriege hinwies, und dem Kaiser seinen Tank für sein Erscheinen in einem dreifachen Hurra zum Ausdruck brachte. Ter Kaiser hielt ebenfalls eine Ansprache, die in einem dreifachen Hurra auf den König ausklang. Ter Generaladjutant des Königs von Starlloff verlas eine Kabinettsordre, in der der König dem Regiment ein rotes Säkularstandartenbanv stiftete, das der Kaiser selbst an die Standarte befestigte. Auch der Kaiser verlieh dem Regiment ein gelbes Standartenband, das er an die Fahne heftete. Ter Generaladjutant des Kaisers, Frei­herr v. Lyncker, verlas die vom Kaiser verliehenen Aus­zeichnungen. Der Generaladjutant des Körrig von Stark- loff brachte die vom König verliehenen Auszeichnungen zur Kenntnis, in der der König zahlreiche Beförderungen verfügte. Weiter, sollen die Offiziere, Unteroffiziere und Mannschaften aas dem Banholier den Namenszng des kafferlichen Regimentschefs zu tragen haben. Ter Regi­mentskommandeur hielt eine Rede, in der er den Tank des Regiments für das Erscheinen des Kaisers und des Königs und sür die verliehenen Auszeichnungen zum Aus­druck brachte, das Gelöbnis der Treue und des Gehorsams erneuerte und seine Worte in einem Hurra »ruf den Kaiser und König aus klingen ließ,. Mit dem Nieder­ländischen Tankgebet wurde der Feldgottesdienst beider Konfessione,l eingeleitet. Die Predigt hielt der evan­gelische Garnisonpfarrer Stadelmann, an die sich ein Gebet des katholischen Stadl-- und Garnisonspfarrers Hoff mann anschloß. Ter Gottesdienst schloß mit dem Choral: „Großer Gott wir loben dich.'-