Deutscher Reichstag.

Sitzung vom I März tSIZ.

Am Bundesraistische: Staatssekretär v. Tirpitz.

Präsident Dr. Kaemps crösfnete die Sitzung m» t> Uhr 5 Minuten.

Zur Spezialbercttung stand der Etat der Marine.

Mg, Kogthcrr (Soz.): Was wir in der Komiiiission von dem .Staatssekretär des NeichSmariueaintes wie von dem der auswär­tigen Angelegenheiten gehört Hatzen, hat nichts Welterschüttern- öes gezeitigt.' Ich hatte den Eindruck, daß der Staatssekretär des RrichSmarincamtS selbst einigermaßen darüber verblüfst gewesen ist, welchen Eindruck seine recht einfachen Darlegungen über da? Verhältnis der deutschen Marine zur englischen gemacht habe». Bon einem Stillstand der Rüstungen hat er nicht gesprochen. Das Verhältnis von 10 zu 1» erössnet sowohl für Deutschland wie für England immer noch ein unbegrenztes Steigen der RüstnugSans- gabcn. Auch die englische Presse hat bedauert, das; die Ertlärung nicht vollkommener und präziser abgegeben worden sei. Wir haben ebensowenig wie England das Vertrauen, daß Dcuschland mit dem Rüstungöeiser aushört. Wir wissen , daß es bei dem jetzigen Zustand des Flottengeseves nicht bleibt Zu demselben Augenblicke, wo wir hier die Krage einer friedlichen Verstündi gung aufwerfeu, schwebt eine Vorlage, in der 20 Millionen für »ine Luftflotte angesorderi werden, und eine Heeresvorlagc, für ! die vorläufig jährlich 20!» M'ttioiici: Mark und eine einmalige ! Ausgabe von einer Milliarde nötig sind. ES geht nicht an. daß s das Volk für Wehrzwcckc immer mehr ausgcpreßt wird. Der

Abg. Derlei wollle- nicht eine Erbschaftssteuer. Man sieht, welche schwarze Seele unter Fhrer weiße» Weste ist, .Herr Derlei. (Prä fidcnt Dr. Kaemps: Fch rufe Sie wegen dieser Beleidigung zur Ordnung.) Staatssekretär v. Fagvw sprach in der Kommission von einer Behebung der Schwierigkeiten mit England, von gleichen Kntercsscii. Auch Deutschland und Frankreich habe» gleiche Fviercssen. Der Staatssekretär verfährt ganz nach preußischem Muster, wenn er gegen die sozialdemokratischen Ar­beiter mir Entlassungen usw. vorgehr. Solche preußische Schlam­perei lasten wir uns nicht gefallen, (Große Unruhe: der Peäsi- brnt ruft den Redner wegen dieser beleidigenden Äußerung zur Ordnung.) Das Proletariat wirb zeige», daß gemeinsamer Widerstand gegen diesen Rüstungsmahns:,:» und gemeinsame FriedcnSdestrevnngcn stärker sein töiincn, als oer größte Ehan vinismiis und die größte Macht der Politik oer Mächtigen. (Lebhafter Beifall bei den Soz.)

Abg. Erzbcrgrr (Zent!.): Der Vorredner stellte es so dar, n,i ob Dcntschland jene Macht sei. die ununterbrochen die Welt zu Rüstungen veranlaßt. Das widerspricht allen Tännchen »nd ist unhaltbar lSch, richtig! im Zentrum und rechts.) Ferner sprach der Vorredner von preußischer Schlamperei. Mir als s Süddeutsche:» gestillt nicht alles an Preußen Aber gerade Preußen Mir sich doch große Verdienste um die Schaffung eines einigen Deutschlands erworben, da-.' lann niemand bestreiten (Lebhafter Beifall.) Es muß für die notige» Laudlstrseii für nnsc.e Lnftschifje gesorgt werden. Auch auf unseren Schissen sieht inan stännensivcrte Fortschritte. Es ist allerdings oelnngen, den Preis i siir unsere Panzerplatten hernnlerziibringen. Dies muß aber noch in erhöhtem Maße versucht werden, eventuell müssen wir ein eigenes Panzelplntten- und Kanonenwerk errichten. Angebracht wäre es, auch süddeutsche Firmen für die Liefe­

rungen der'Marine heranzuziehen. (Sehr richtig! im Zentr.) s Meine politischen Freunde haben die Tafel- und Messegelder einer s Prüfung unterzogen. Materiell wird durch unseren Antrag sest- gelegt, das; blinde Tafelgclder vermieden werden nnd das; der RcichSiag hierbei mitzusprechcn hat. Die Marineingenieure und § Sccossizierc dürfen nicht in eine Kategorie znsammengeivarsen werden, auch gegen die Übertragung der Strasgewalt an die , Marineitige-nicnre müssen wir uns wenden. Wir haben eine s Resolution beschlossen, welche eine Vorlage oon der Regierung verlangt, die die soziale, GehaUs- und PensionSoerbejsernng der Dcckossiziere fordert. Was die Mannschasleu bctrisst, so ist nicht abznsehen, warm» sür die Matrosenarrillcrie die dreijährige . Dienstzeit besteht, während siir die entsprechende Lands,ißartillerie , die zweijährige Dienstzeit besteht. So lange eS eine eigene Zcntrnmspartci gibt, »»d die wird cs geben, so lange ein ' Deutsches Reich besteht (Heiterkeit und Widerspruch!, o lange kann das deutsche Volk beruhigt sein darüber, daß eine große, starke, achtunggebietende dcnksche Flotte vorhanden sein wird. (Beifall in, Zentrum und rechts.! Alle Teile des Volkes haben dazu beigckragen. die Rüstung des Volkes auf der Höhe z» er­halten. Gerade das Fahr 1910 mahnt eindringlich daran, daß : Opfer von allen Seiten gebracht werden wüsten.

Staatssekretär v. Tirpitz: Ein Vergleich des Bestandes der deutschen Flotte mit der Steigerung derjenigen Flotten, welche von allersher scbvn groß waren, ist nicht statthaft. Eine deutsche Flotte in einem wirklich militär-politischen Sinne war früher rai- süchlich nicht vorhanden: su letzter Zeit ist sie geschaisen morden, das ist der große Unterschied. Fm übrige» habe ich schon vor Fahren daraus hingewiesen, daß wir trotzdem weniger Geld ge­braucht haben als die französische Flotte, die schon als große Flotte, dastand. Bezüglich der „Hohenzollerisi habe ich in der Kommission aufs eingehendste dargelegr, das; ich ans dem Unter­gang der „Titanic- nnd aus früheren Vorgängen die Überzeugung gewonnen habe, das; die ftüigc „Hohcnzollcrn" nicht mehr' sicher genug ist für den Deutschen .Kaiser. Die „Hoheuzollcru" ist kein Lurusschisf, sondern cs ist zuständig Find notwendig für die repräsentativen Zwecke deS Deutschen Kaisers (Unruhe bei den Soz.) nnd sür seine hohen dienstlichen Aufgaben gemäß lrt. 52 der Ncichsversassung, weiche die deutsche Marine unter den Ober­befehl des Kaisers stellt. Was die Bemühungen betrifft, die Leistungen niiserer Luftschiffe zu steigern, so können die Herren pchcr sein, daß die Marineverwaltung sich der Wichtigkeit dieser Ausgabe wohl bewußt ist. Wir bringen ja aus diesem Grunde «neu Rachtragöctar ein, um zunächst die Hallen, die wir brauchen, noch ln diesen. Fahre zu vollenden. F» Bezug ans die Wasserflug zeuge glaube ich die Hoffnnng aussprechen zu können, daß wir noch in diesem Jahre ein Wasteriuftfahrzeug bekommen werden, das schon einen ganz erheblichen Grad von Brauchbarkeit besitzt.

. Wir stehen in Unterhandlungen mit Wismar und Rostock über die Anlegung von Flugplätzen. Auch aus dem Badenser sollen Wett­bewerbe mit Wasserflugzeugen stattsinden. WaS wir gebrauchen, ist aber ein Wettbewerb an der See. Dort herrschen aber andere Verhältnisse. Gegenüber den Beschwerden deS Herrn Erzbergcr über den Preis der Panzerplatten mochte ich bemerken, daß unser Preis doch geringer ist, als der, den .andere Rationen bezahlen wüsten. Tie Marineverwaltung gehr sparsam vor: wir haben durch Preishcrabdriickung über hundert Millioncü geiparr. Rach meiner Überzeugung liegt augenblicklich leine Zwangslage für die Verwaltung vor, aus die Schaffung eines Staatsbetriebes hinzu- wirken. Ich will dahingestellt sein lassen, ob nicht sür -pälere Zeit eine derartige Zwangslage rinkren:» könnte. Erzberger sprach von großem Zuströmen zu den Marlneberuse». Für den See- ossizierersay trifft es leider nicht zu. Was ein Seeoffizier sich von seinem Gehalte spart, möA-'c ich sehen. Was -Herr Erzberaer über die Messegelder ausgefü hat, das ei ' lcht durchaus bv-s Auftastung der Marineverwal.nng. Wenn H Lrzberger betont hat, daß die Teckofsiziere mit ihrem Gehalte eigentlich nicht auS- kommcti können, so ist das auch meine Ansicht, und ich werbe alles tu», was »lMvendig ist, um diese Gehälter zn erhöhen. Die !. rganisation der Marine kennt allerdings nur zwei Kategorien, Dfti .'erc oder Mannschasleu. Ich möchte aber niemand raten, die Deck,'ftziere als Mannschaften zu bezeichnen oder dazu zu rechnen. Trotzdem werde ich ln Erwägungen darüber eintreten, ob man nicht die Deckojsizierc als,eine besondere Klasse für sich (armieren

rann. Bezüglich der Ausführungen des Abg. Erzdsrger über die zweijährige Dienstzeit wird ja de: Abgeordnete selbst erwartet tzabcn, daß ich einer anderen Ansicht bin wie er. Ich möchte aber doch bestätigen, das; die Flotte nur wesentlich mit Hilft des Zeiinnms entstanden und geworden ist. Die zweijährige Dienstzeit siir unsere Matrosenartillerie würde aber zu eurer schweren Schädigung der Leistungen unserer militärischen Änstenvcrteidi- gnng führen. Der Staatssekretär schilderte sodann im Einzelnen die »lannigsacheu Anforderungen, die an die ^Ratrosenartillerie gestellt werden »nd führte weiter die zahlreichen Gründe aus, die auch für die Marineinfanterie die zweijährige Dienstzeit zur Un­möglichkeit niachen. Der Staatssekretär schloß mit den Worten: Tie Marine muß euiheilüch bestellen, wie sie ist, »ub wir haben auch bei der dreijährigen Dienstzeit sowieso genug zu arbeiten. (Beifall rechts.)

Abg. Tr. Pansche (Ral.j: Wir bedauern, wenn man hier und da nervös wird nnd uns agg,essive Eroberungspvlitik nachsagt. Deutschland ist eine Weitniacht geworden und muß Weltpolitik treiben, nno dazn brauch-',, wir eine Flotte. Feder von uns hat sich gewiß gefreut über den patriotischen Ton, de» heute der Abg. Erzberger namens des Zentrums über die Flvttcnpolitik ange­schlagen bat. Wir unsererseits sind von jeher bereit gewesen, diese Dpser bringen, und wir werde» sie weiter bringen. Für die Durchführung des Ftonenpians ist das Menschenmögliche geleistet worden. Die zweiährige Dienstzeit für die Matrosen- artillerie nnd die Marttieinsanterie erscheint als eine sehr wenig angebrachte Gleichmacherei. Wir werden für die erste Rate 5 Millionen sür den Ersatz „Hohrnzollrr»" stimmen. (Beifall bei den Rat!)

Abg. Keahmer iDentschkons.): Mit den beiden letzten Vor­rednern ans den, Hanse sind wir der Auftastung, daß der Etat den jlolieiigejevlichen Forderungen entspricht. Wir beantragen die Bewilligung de, 1500 Mark Besoldungszuschnh für den See­offizier als sechsten DepartementSönektor nnd der persönlichen Zulage von R OO Mark siir den jetzige» Direktor des Verwaliungs- drparlemenls. Ebenso beantragen mir die 15 000 Mark sür den Marinealtachee in Buenos Aires z:, bewilligen. Mit Befriedigung begrüßen wir die Einstellung der Summe für das neue Kaiser­in! ft. Für die Mariiie-'Fnjanlerie wird die zweijährige Dienst­zeit gefordert. F„ Frankreich will man jetzt sogar für das Heer die dreijährige Dienst,;ei, wieder einsührcn, da kann man doch bei uns in diesen, Falle »ich: das Umgekehrte tun.

Staatsjetrelär v. Tirpitz: Mit dem Antrag Arnstadt nnd Ge», bin ich einverstanden. Diese Bewilligung liegt lediglich im dienstlichen Fnteresse, ES ist meine Pflicht, daraus ansmcrksam zu niachen. daß in, Falle der Ablehnung dieser Forderungen in, Reichsmarineamr ein Zustand eiinritt, von dem ich vorläufig noch nicht weiß, wie ich ihm begegnen kan». Fch bitte deshalb das hohe Haus, diese Posiitioncn zu bewilligen. Die Anregungen auf den, Gebiete des Submiffionswesens werden einer wohlwollende» ,Kri,ik nntrrworjen werden

Abg. Wicnicr lFortftlrr. Vpt.) :Dem konservativen Antrag aus Wiederherstellung der Vorlage bezüglich des TevartementS- direktors stimmen wir zu. Aiizuerkennen ist, daß der Staats­sekretär in Bezug ans die Aufbesserung des Fngeiiienrkorps vor- angegangeu ist. Fn Bezug ans die Marineinsanterie scheint der Widerstand des TtaalSsekreiärs nicht muiberwftidllch zu sein, die zweijährige Dienstzeit einziisühren.

Abg. Schnltz-Bromberg (Rpt): Bei uns kann kein Zwcift! bestehen, daß wir nicht zu Opfern bereit sind. Die zweijährige Dienstzeit ein;,Führen, sollie ft, erster Zeit, wo Frankreich sich nnichickt, zur dreijährige» Dienstzeit znrückznkehren, nicht erwogen werben. (Beifall.)

Abg. Hoff (Fortschr. Vpt.): Die Deekosfiziere sollten .iudejiens den unteren Kreisen der Mittelbeamtcn gleichgestellt werden. Berücksichtigung verdienen auch die Wünsche der Magazinanfseher, Kassendicuer, Marinewerkfnhrer „sw. auf soziale und finanzielle Besserstellung.

Staatssekretär v. Tirpitz: Das Ausscheide» unserer Unter- ojsizierc, weit sie eine bessere Anstellung in der Privatindustrie bekommen, liegt an der Konjunktur. Bo» einem fluchtartigen Ausscheiden kann keine Rede jein. Es handelt sich nur um sieben Prozent. Das Petilionsrccht der Beamten soll keineswegs einge­schränkt werden.

Abg. Herzog «Wirljch. Vgg.): Wir hvsftn, daß es auf die Tauer gelingt, die Ausgaben sür unsere Flotte ans den lcmfenden Steuermittein zu bestreiten.

Abg. Hass (Fortschr. Vpt.): Meine Klagen über die Behandlung höherer Werstbeamten gründe» sich ans Informationen aus zu- - verlässigen einwandfreien LueUcn

Staatssekretär v. Tirpitz: Tie Ausführungen des Abg. Hass haben in Kiel gewisse Erregung verursacht. Die Beamten haben dagegen Verwahrung eingelegt, als ob bis in die Klasse der höheren Beamten hinein Mißstimmung bestünde.

Rach einer weiteren Bemerkung des Abg. Strnve (Fortschr. Vpt.) wnrde die Wcikerberatiing ans Montag 1 !khr vertagt.

Schluß 4kr Nlir.

Dev BattarrLrieg.

K o n ft a n t! n o p e l, 1. März. Nack» einer gestrigen Meldung S ch f r i P a f ch a s wagen es sic Bulgare n nicht/gegen die Befestigung von Adria nopel vorzugc den.

K o nft a n k i n o v e l, 2. MärF. Ter russische Botschafter in Äonsranrinspel hat bei der Pforre Zchriire rnueliiomrnen, daß, es alven in Ädrianopel nwilenden. Ä u s! ände r n geirarret werde, die tzrkadt sofort zu zerlassen.

B e o t' n , Z. März. Für die K lärung der T r; cnrlog e ist nunmehr ein voraussichtlich entschei­dender Lchrttr erfolgt. Tie Türkei -hak sich be­reit erklär:, die Vermittlung der Großmächte zun> F wcckdes T r , e d e n H s ch l usie s anzunehrn.'n.

Streiks und ARssperruttgc« in Deutschland im Jahre 1912. ^ __

Nach der vorläufigen Ueöersicht de» „ReichÄardeits-- bmireZ" wurden im Jahre 1912 2500 (1911 2566) Streiks veendrl, von denen 7234 (10640) Betriebe getroffen wur­den. Tic tzöchstzahl der Streikenden betrug 405 746 '217 409). Tie Streikbewegung harte also zwar äußer­lich nicht zugenommcn, aber infolge de§ großen Ruhrberg- arbeitcriankpfcs einen erheblich weiteren Personcnkreis um- faK als 1911; sie war dabei nn ganzen weniger erfolg­reich. Tenn es hatten vollen Trfolg 388 (497). teilweisen 1023 (1126), keinen Lnfolg 1084 (883) Streiks. - Die Aussperrungen haben ' -ich der Zahl, der Kämpfe mit 324 .232) und 'der Betriebe mit 2558 (1933) zugenommen, nach der Hochstzaht der Ausgesperrten mit 74 780 (138 354) abgerwunnen 96 (73) zatten vollen, 213 (146) teilwersen, ,5 l.3 keinen Erfolg.

Bsr<t B arschen Landeovcrbare- der Reichs-

Partei. Ter un Jahre 1909 >...'n UnIversiiätLprofefsm

v. Beiaw :r: AreiLurg gegründete rerchspatteUiche Kereirr hat sich inzwischen zu einem badischen Landesverband der Reichspanei mit etwa 4 Ortsvereinen entwickelt, der nun­mehr zur Entfaltung einer umfassenden Agitation ai,- lLßffch der im Herbst srattfindenden Landtagswahlen j» verschiedenen größeren Städten des Landes weitere OrtI- rwreine zu gründen beabsichtigt, chr hat einen meist von früheren Nationalliberalen Unterzeichneten Ausruf er­lassen, in dem alle. Liberalen, die die Gefahr des Groß- bivcks erkennen, aufgefordert werden, in die reichspartei-- Irch-en Orgoniiationcii einzulreten. Unterzeichnet ist der Aufruf u a. von Oberlandesgerichtsrai Mäinhard und den Professoren Goldschmit und Hausrat.

Die Louchtölkommifsion faßte Beschlüsse über sie Gestaltung des Auffichtsrates. Diesem werden 5 Mit­glieder und je zwei Vertreter des Kleinhandels und der KonsnmgeiZvssenschasten beigcgeben. Dann ging die Kom­mission zur Beratung der Gewinn-Gestaltung der Br- nnebegenosft'nschasten über. Hierbei faßte eine Mehr­heit des Zentrums und der Sozialdemokratie eine» Be­schluß, der eme Gcwiunbegrenzung der Genoffenschaften von mindestent- 5 Prozent vorsieht. Da durch oiefe Be- -stjmnlnng die Akttengesellfchaft, für die keinerlei R-eichs- garanlie beftehl, in ihrem Werte außerordentlich herab­gedrückt wird, ist es zweifelhaft, ob auf Dieser Grund­lage das Gesetz: zu Stande kommen kann, zumal diese Mehrheit die. Absicht hat, einen Höchstpreis für den Ver­kauf festznlcgen. (5s gab während der weirererr Ver­handlungen der Kommission sehr scharfe Auseinander­setzungen, besonders zwischen den liberalen Parteien nutz dem Zentrum, aber auch zwischen Zentrum und Svziab- demokrane. Tie. Regierung gab die Erklärung ab, daß sie zn den Beschlüssen der zweiten Lesung im einzelnen leine Steilung nähme, ehe die Lesung beendet sei. M- tannrlich ist noch eine dritte Lesung iw Aussicht ge- angenommen. Am Freitag begann die. Kommission mit der Beratung des Kultetats.

Mainz, 2. März. Zum Regierungsjubiläum des Kaisers Hai die hiesige Bürgermeisterei bei der Stadt­verordnetenversammlung den Antrag gestellt, znm An­denken an das Jubiläum des Kaisers in diesem Jahre . eine „K a iser » Wil h elm - I ubilüu m s st iftnn g" im Betrage von alljährlich 25 000 Mark zur VerwesdMg siir wohltär-ge Zwecke in die städtische Betrieb-srechnung ein,nistellen.

Strafjftnrg, 2. März. Ter Landragsabgeordnere Fischer (Ztr.) ist infolge eines Schlag an falls ge­storben. Abgeordneter Fischer hatte bei der Wahl im Jahre 1911 im zweiten Wahlgang mit 41 Stimmen Mehrhe,: über den Fortschrittler gesiegt.

Frankfurt a. M., 3. Astärz. Die Frankfurter P ü r g e r m eisterw ahl ist -in ein neues Stadium ge- ireren, da eine Gruppe sehr einflußreicher Stadtve.rovv- inner .Herr Rechtsanwalt Dr. Heilbrun er als Bürger-- inAster empfiehlt. Tr. HeÄbrimer war Referent in der Universitätsfrage und ist eines der eifrigsten Mtgtteder der Fortschrittlichen Bolksparrei.

AusLsud.

Russische Rüstungen. Wie der Petersburger Vc- rrcktersiatter des Pariser „Temps" aus guter Quelle sei­nem Blatte zu melden weiß, beabsichtigt die russische Re­gierung, den Effektivbestand deS Heeres um 3 Armeekorps und zwar einer Division Schützen und zwei Divisionen Infanterie zu vermehren. Tie russische Armee wird da­mit über 41 Armeekorps verfügen. In militärischen Krei­ser: ist inan der Ansicht, daß die Duma die Forderung der Negierung ohne rveiteres bewilligen wird.

Paris, 3. März. Der Flieger Fr ans. stieg gestern in CharrreL nrit acht Passagieren in einem .Aervplan auf und hielt sich 11 Mnuten 28 Sekunden m der Lun. Er bar damit emen neuen Weltrekv siir Passogierslüge ausgestellt.

Pavis, 3. März. Ans dem Flugfeldc von Avvr ereignete sich ein TodcssturZ. Der der KolouialtttsLN- terie angehörende FliegerSt. Portheau unternahm Flugübungen. Als er bei einem Fluge die Höhe von SM M-c-rer erreicht, hatte, sauste der Apparat plötzlich zu Boden. Der Aufschlag des Aeroplans, der voll- st L ndtg zcr sl ö r t wurde, war so stark, daß der Motor wie ein Keil in die Erde einÄrang. Ter Flieger Lonnle nur als-Leiche geborgen werden. Der Absturz ist aus plötzliches Versagen des Motors zurückznführcn.

London, 3. Mürz. Eine schwere Explosion ereignete sich im Pvstburcau deS Bahnhofs von Dravcp- Port. ^Esit Postbeamter wurde lebensgefährlich verletzt und in ein Hospital gebracht, wo er hoffnungslos Larniederliegt. Sämtliche Fensterscheiben des Hauses wurden zerbrochen. Das P-ostgebäude selbst ist schwer beschädigt. Tie Tat soll ein Racheakt der Suffragetten sein.

Athen, 2. März. Am 31. März wird im Haag dsr- Schiedsgericht zusammentreten, das mit der Unter­suchung der italienisch-französischen Zwischenfälle wäbrciw de-s Tripvliskrieges beauftragt ist. Wie noch erinnerlich sein dürfte, wurden damals die französischen Dampfer .Far.chagoF „Marmbatt" und „Tavtznaiw" von ital'E* ichcn Kriegsschiffen angehalten und längere Zeit mit Be­schlag belegt.

Newstvrk, 2. März. Die „Newyork Times" mciSLir - aus. Beracruz: Tin amerikanisches Kriegs­schiff hielt hier Schießübungen nach der Scheide ab. Dabei sic! eine Granate in die Stadt, töftft eine uns verwundete drei Personen.

Trenftnachrichten.

Im LollMüchtsuamen des .Königs hat das Staats- Ministerium den Bezirksnotar Geiger in Dür.Wanzen an das Bezirksnotariat Heidercheim und den Brzirksnotar BeS ft. Maulbronn an das Bezirksnotartat Heilbronn, Zrcmr mit Beschränkung auf die Verrichtungen eines Grnndbuch- buchbeamten, ihrem Ansuchen gemäß verseuch den Amtsge- richtssekretür Vogel in Göppingen MM Bezirksuotar in