Stunde entweder iojsri oder im Lau»« der Bertragsdauer vorzunehnren. 2) Für die Herabsetzung der Arbritsze'/ ist ein mastiger Lohnausgleich zu gewähren und zwar in Höhr von > Pfennig bei einer Viertelstunde, von 2 Pfennigen bei einer halben Stunde täglicher Verkürzung.

Der ReickStans gilt für die Angehörigen der beider­seitigen Organisatroncn in allen Orten des Deutschen Rei­che!.-, auck da, wo Orlsverrrage bisher nicht bestanden. Wo die beiderseitigen Organisationen vertreten sind, ist ein Ver­trag mrter Zugrundelegung des Reichstarises unter sachge­mäßer Anwendung der Schiedssprüche über Lohn- und Ar­beitszeit vor dem zuständigen Ortstarisamt zu schließen. Bei der Ermittlung der Löhne ist jeweils der vergangene .1. Iuü zugrunde In legen und die für das jeweilige Lohngebie: vorgksehsne Steigerung entsprechend der noch in Betracht kommenden Tauer des Tarifvertrages zu vereinbaren. Mi: der Neufassung des Pertragsschemas über die Arbeitsnach­weise bezwecken die Unparteiischen eine weitere Aördereng der paritätischen Arbeitsnachweise. Infolgedessen müssen die bisherigen paritätischen Arbeitsnachweise, jedoch je nach Maßgabe des neuen Vcriragsschemas, beibehalten werden.

Die Ortstarisämter haben binnen sechs Monaten nach Ab­schluß des Vertrages zu Prüien, ob und in welcher Weise die Errichtung paritätischer Arbeitsnachweise ins Auge zu fassen ist. Unter Bezugnahme auf die Erklärung der ttn parteiischen über den Abschluß von Soudervetträgcn erklär­ten die Unzarte!ischen aus Grund der neueren Erörterungen, daß sie im Interesse der einheitlichen Durchführung des Reichstarises cs für geboten erachten, an dem bisherigen Zustande fcstzuhalten, mit Ausnahme der Stellung zum Bunde deutscher Dekorationsmaler. Tic Entscheidung der Gautarisämtcr wird, soweit sie die Erhöhung der Löhne aus­schließlich der Lohnausgleichung für die Arbeitsverkürzung mit 2 -5 Pfennig vorgesehen hatten, im Allgemeinen ge­billigt. Es sollen deshalb alle außerhalb dieser Grenze lie­genden Lohnerhöhungen entsprechend geändert werden. Bei der Lohnerhöhung ist nicht zwischen Gehilfen unter und über 20 Jahren zu unterscheiden. Bei der Verteilung der Lohn­erhöhung ist daS erste Jahr mit mindestens zwei Pfennig besonders zu berücksichtigen. Die Erhöhung ist nur über tarifliche Löhne auszusprechen, da es bezüglich der allge­meinen Lohnerhöhung lediglich der Feststellung bedarf, daß der Arbeitgeberverband diese auch ohne tarifliche Bindung für selbstverständlich erklärt hat. Die Erhöhungen treten im Jahre 1913 ein. Besondere Regelungen über Lohn und Arbeitszeit sind innerhalb der einzelnen Gaue im Schieds­spruch für 256 Orte festgesetzt worden.

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Zum Thema „Kaiser UN» Pächter".

Die „Post" veröffentlich! zu dem Thema ..Kaiser und Pächter" folgende Information: Tie offensichtlich falsche Unterrichtung des Kaisers über die Ergebnisse des wirt­schaftlichen Betriebes der kaiserlichen Gutsherrschast Ea- dcnen hat auch beim Kaiser selbst großen Unwillen hcroor- arruien, Ten: Monarchen ist über die verschiedenen Ver­sammlungen nestpreufischer Landwirte Bericht erstattet wordc-n, die sich mit seinen Ausführungen im Deutschen Landwirnchastsral beschäftigten und diese zum größten Teil als irrtümlich bezeichnet«:«. Ter Monarch sprach sich befremdend darüber aus. daß die Gutsverwaltung ihn falsch unterrichtet haben könnte und erteilte den Befehl, die von den Landwirten aufgestellten Behauptungen zu prüfen und ihm non dem Ergebnis Mitteilung zu machen. Much über die Klageangclegenheit gegen den Pächter Lohst will der Kaiser eingehender als! bisher informiert lverderi.

Tcr Kampf um Sic Tarifverträge.

Dir in Berlin fortgesetzten Verhandlungen zur Fest­setzung e.nes neuen Tarifvertrags im Baugewerbe oaben wiederum zu keiner Eimgnng geführt. Das Schiedsgericht hat sich bis zum 9. März vertagt. Bis zu basem Dermin sollen beide Parieren ihre Wünsche vorlegen. ^

Tic in Verbänden vereinigten Flaschner-, -spengler-, 'Klempner uns Blechnerinnungen haben beschlossen, sämt­liche ans 31. Mär; os. Is. ablaufenden Tarife zu kün­digen. Tieseni Beschluß sind die menten Innungen nach gekommen.

Prvtefiverfammluug des Evangelische» Bun­des. Gegen d.e vom Reichstage beschlossene Aufhebung des Icsuitengcsctzes fand eine vom evangelischen Bunde cinberusene Protestvcrsammlung in Berlin statt, an der erne große Anzahl Reichstagsabgeordneter und ausfallend viele Frauen testnahmen. Ter Bundesvorsitzende, Lic. Ercrling, führte aus, daß im Interesse des nationalen und konfessionellen Friedens gegen die Rückkehr der Je­suiten nach Deutschland Protest eingelegt werden müsse. Man dürfe erwarten, daß der Bunöesrat den Ltrndvunkt einnchmen werde, den der Reichskanzler im Anschluß an den Hertliugschen Jesuitencrlaß präzisiert habe. Mehrere Redner ans den Linksparteien des Reichstages nahmen ebenfalls gegen die Rückkehr der Jesuiten Stellung. Tie Versammlung nahm schließlich eine Resolution an, die dem Bedauern über den Entschluß des Reichstags Aus­druck gibt, aber mit Genugtuung anerkennt, daß die anti- nitramonranen Parteien des Reichstages mit größerer Einmütigkeit als näher der 'Aufhebung des Jesnitenge- s.tzis enrgegengcneken sind.

Teure Stiefel. Tic Karlsruher Lchuhrnachcrmcistcr baden mit Rücksicht aus die Erhöhung der Arbeitslöhne durch den neuen Tarif und ans die gesteigerten Preise für Rohmaterialien beschlossen, für ihre seitherigen Preise .. -neu Aufschlag von 10 bis 15 Prozent eintreten zu lassen.

Sie können auch anders. Tie sozialdemo­kratische Mehrheit des Rudolstadt er Land­tages ha: sich grundsätzlich für die Annahme des Etats erklärt. Bei der Eirizelberatung wurden die T oratio n- des Für st e n in Höhe von 300 000 Mark und die B e a m t en g e hä l t e r bewilligt und ein. Antrag 'angenommen, bei O rde n sv erleih u ngen/besondere Abgah-en einzusühren

BceltN, 27. Fcbr. Die Vermählung des P r: n z e n E r n ft Ä ugu st, Herzogs zu Braunschweig ! und Lüneburg m:t der Prinzessin Viktoria Luise i -,st für den 21. M ci i in Aussicht genommen. An Diesem l Tage wird zugleich die silberne Hochzeit des Prinzen s Heinrich und Feiner Gemahlin, am Berliner .Hofe ge­feiert werden.

Berlin, 26. Fcbr. Die „Nords. Allg. Ztg " schreibt: Wie verlautet, ist an Stelle des zum kaiserlichen Ge- saudlen in Brüssel ausersehencn Gesandten v. Below-

Ss teste der derzeitige Geh. Ra: Dr. Michaheiles iür den GefanSrcnposten in Sofia in Aussicht genommen.

Berlin» 27. Fcbr. In der Sitzung der Wahl prufungskommrstion des Reichstages wurde wie Wahl tws früheren Präsidenten des Preußischen Abgeorduerenhaweck e. Kröeder, für ungültig erklärt.

Gelsenkixchett, 27. Febr. Wegen .Kindesmord wurde hier die Eh es rau Kelch verhaftet. Die erst seit Monatsfrist verheiratete Frau hat ihr neugeborenes Kind unmittelbar nach der Geburt im Keller zerhackt und die Leichenteste dann im Küchenherde verbrannt.

Ausland.

Tas mysteriöse Luftschiff in England.

London, 26. Fcbr. Das mysteriöse Luftschiff ist gestern abend in Hornsea in Porkjhire gesehen worden, später auch in Hüll, wo sieh eine große Menschenmenge rwrsamw.elre und das Luftschiff über eine Stunde he vvachteie. Es unterliegt keinem Zweifel mehr, daß diese nächtlichen Lustschifsahrten nicht nur in der Phantasie einzelner Leute bestehen. Auch Montag nacht würde drs Luftschiff in Ipswich und Portsmouth gesehen. Große Aufregung herrscht in den Küstcnstädten, doch findet das Gerücht, daß das Luftschiff ein Zeppelin sei, immer we­niger Glauben. Tie ganze. Affäre ist äußerst geheimnisvoll. Man glaubt im allgemeinen, daß das Marinennnisterinm Schrine tun wird, um der Angelegenheit nunmehr auf den Grnpd Zn gehen.

Kriegsmüdigkeit. Tie Wiener Politische Korre­spondenz meluer aus London: Ter Verlauf des Mei­nungsaustausches mit den führenden türkischen Person lichtesten, die zunehmende Stärkung des Wunsches nach Frieden in Ksnstannnopel und der Stand der Tinge aus dem Krngslchanplatz rufen in diplomatischen Krei­sen den bestimmten Eindruck hervor, daß das Ende de s B a ! kan rr:cge, - nahe gerückt und die Bereitwil­ligkeit zur Verständigung bei den kriegführenden Parteien zu solcher Reife gelangt ist, daß die Zustimmung der Pforte zu den Ratschlägen der Mächte und die Eröff­nung der Friedrnsvcrcharidlungen in aller Form bald erwartet werden kann.

Friedensaufruf. Baronin Bert h a v. S u : t - nee veröffentlicht einen Ausruf zum Beitritt in die F r i e den s g e s e ll j ch a ft inst der Begründung, daß die jetzigen Verwicklungen gezeigt haben, daß der be­waffnete Friede den Krieg durchaus nicht ausschließe.

Amerikanische Abrüstung. Das Repräsentanten­haus in W a s h ingt o n hat das Programm für den Kau ton zwei Schlachtschiffen, dessen Annahme ihm von semem Marinekomitee empfohlen worden war, abge­lehnt. Tin Avändcrungsanrrag, der die Mittel für ein Schlachtschiff bewilligt, wurde mit nur 144 gegen 133 Stimmet: angenommen. Tie Demokraten stimmten für den Abändernngsantrag, während die Republikaner fast geschlossen dagegen stimmten.

GmunSe«, 26. Febr. Tic deutsche Kaiserin trifft am Sonnabend um 3.30 nachm, hier ein. Ihr Aufenthalt wird voraussichtlich 2—-3 Tage Lauern. Am Donnerstag treffen der Großherzog und die Großherzogm ton Mecklenburg-Schwerin, am Freitag Prinz und Prin ­zessin Max von Baden hier ein. Prinz Ernst August ist heute von hier nach Berlin abgereist.

Stockholm, 26. Februar. General Bromwell Boorb, der Sohn des Begründers der Heilsarmee, ist für den diesjährigen Friedensnobelpreis oorge- schlogen worden.

Petersburg, 27. Febr. Tcr NI die bulgarische Ar­mee eing-strclene russische Flieger Nicolas, der am 20. Februar bei einem Flug über Adria nopel innerhalb des Festungsgebietes niedergehen mußte und in die Hände der Türken siel, ist nach einer hiesigen Blät­termeldung als Spion kriegsgerichtlich erschoß f? n worden.

Mailand, 27. Febr. Tie hiesigen Telegraphen - be amten sind in den Uusstand getreten.

Bern, 27. Febr. Die Kommission des Ratio- nalratcs für den Gotthardvertrag hat mit 8 gegen 7 Stimmen beschlossen, den Staatsvertrag nicht zu ratifizieren-

London, 26. Fcbr. Frau Pankhurst wurde heute vom Polizeigericht in Zpsom dem Schwurgericht über­wiesen. Der öffentliche Ankläger hatte die Ungeheuerlich­keit des gegen das HauS von Lloyd George verübten An­schlags betont, das der Anklage nach von unbekannten Per­sonen verübt worden scsi die Frau Pankhurst dazu ange­stiftet habe. Frau Pankhurst weigert sich bis zu dem für Mai eingesetzten Prozeß die Verpflichtung des Wohl- Verhaltens auf sich zu nehmen. Sie wurde daher ins Ge­fängnis adgeführt.

Mexiko. 27. Febr. Truppen sind nach dem Süden gegen die Zapstiften gesandt worden. Eufemio Zapata, ein Bruder Emilio Zapatas, hat sich zum Gouverneur des Staates Morelos ausrufen lassen.

Ncrvyörtsi 27. Febr. Der neue Präsident der Ver­einigten Staaten, Tr. Wodrow Wilson, der am 4. März sinn Am: antritt, hat nach einer offiziösen Meldung stich bisher folgende Mitarbeiter ausgewählt: Ten bekannten Temorratenführer William Brya.n als Sraatsselretär, William Mac Adoo als Finanzminister, Albert Burlo son als Postminister und N. I. Dg- niets als Marineminister.

Württemberg. '

Eine wichtige Entscheidung -es württ- Berwatt- nrrgsgerichtshosS irrt Huwachsstenergejctz.

Von Rechtsanwalt Dr. Kalter-Stuttgart.

Gemäß h 1 Abs. 2 des Zuwachssteuergesetzes wird Zu- wachsftcuer dann nicht erhoben, w nn der Veräußerungspreis (und im Falle einer Teilveräußerung der Wett oes Gesamt­grundstücks) b i beoaulen Grundstücken nicht mehr als 20 000 Mark, bei unbebauten Grundstücken nicht mehr als 5000 Mark beträgt und weder der Veräußerer und sein Ehegatte im letzten Jahr ein Einkommen von mehr als 3000 Mark gehabt haben, noch einer von ihnen den Grundstückshandel gewerbsmäßig betreibt. Die Frage, wann die Veräußerung

eines selbständigen Grundstücks und wann sine T:ilveräaßer- ung versiegt, ist sehr wichtig, aber , auch sehr schwierig A.' beantworten. Unbestritten ist, daß die rechtliche Einheit, aifs die Karasterangabc oder die Parzellennummer nicht entschei­dend ist. Denn sonst wäre ja jeder Grundbesitzer in der Lage, das Grundstück, das er veräußern will, so in mehrere Par­zellen zerlegen zu lassen, daß jede, z. B. bei einem unbe­baute» Grundstück, weniger als 5000 Mark wert ist. Daun müßte er beim Voruegen der übrigen Voraussetzungen des H l Abs. 2 leine Zuwachssieuer bezahlen. Damit wäre natürlich das Gesetz wieder aufgehoben. Man sagt dabei, als Grundstück sei die „wirtschaftliche Einheit" des Besitzes anzusehen. Damit ist aber sehr wenig gewonnen. Tenn es ist naturgemäß sehr schwierig, zu sagen, was als „Wirtschaft siche Einheit" anzusehen ist. tlnter unserer Weinbau oder Landwirtschaft treibenden Bevölkerung entstand nun nach dem Inkrafttreten des Zuwachssteucrgesetzes große Erregung da­rüber, daß von den Zuwachssteuerämtern in der Regel ähr ganzer Besitz als wirtschaftliche Einheit, die Veräußerung eines Grundstücks demnach als Teilveräußerung angesehen wurde. Ta die auf dem Grundstück lastenden Schulden nicht abgezogen werden dürfen, wurde die Vorschrift des H I Abs. 2 daher verhältnismäßig selten praktisch. Man wird wohl sagen, daß die Auffassung eines weit zerstreuten Besitzes als einer wirrschastlichen Einheit ziemlich gekünstelt ist. Es ist daher erfreulich, daß unser wütttembergischer Verwaltungs- gerichtshof in einer sin den Amtlichen Mitteilungen über sie Zuwachssieuer, 2. Jahrgang Seite 216) veröffentlichten Ent­scheidung dem Begriff der wirtschaftlichen Einheit erne er­heblich einschränkende Auslegung gibt. Er sagt nämlich, für diesen Begriff gebe es leine für alle Fälle brauchbare Formel, es seien vielmehr die Umstände des Tinzelsallcs maßgebend. Entscheidende Bedeutung komme dabei insbeson­dere zu: dem gegenseitigen Auseinandcrangewiesensein ein­zelner Parzellen, der örtlichen Gewohnheit, der historischen Entwicklungn und Zusammengehörigkeit, der Vcrtehrsanschau- ung Achnlich har auch der badische Verwaltungsgerichts- hos dahin entschieden: als einheitliche Bewirtschaftung fei nicht schon eine gleichartige Nutzung schlechthin anznsehen, vielmehr sei erforderlich, daß die Gesamtheit der stzarzellen zu einem einheitlichen Wittschaftsbctricbe derart vereinigt sind, daß die verschiedenen Parzellen wittschaftsich ans ein­ander angewiesen sind.

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Vom Finauzausfchirtz. In der Mfttwoch-SiMttg wurde m:: Rücksicht darauf, daß die. Geschäftslast bei der Zentralstelle für die Landwirtschaft im Lauf der Zeit erheblich gewachsen ist, die Schaffung einer neuen crarsmäßigen Stelle mit Stimmenmehrheit beschlossen. Zur Forderung des landwirtschaftlichen Buchführung-ÄvZe.ns wurde Ser vorgesehene Posten mit 3000 Mart als zs nieder beanstandet, und die vorgesehene (Kründung einer „BuchsteUe" nach bayerischem Muster begrüßt. Es wurde mttgereilsi Saß n: diesem Jahr die Whaltung des Land­wirtschaftlich e n H. auptfe st e s in Cannstatt (Volks­fest) nicht in Aussicht genommen sei. Tie Beteiligung an den Kosten des deutschen Landwirtschaftsrats in seiner Preisberichtsstelle wird gegen die. Stimme der Sozial­demokraten bewilligt. Zn Titel 6 schlägt die Regierung, neech dem Vorgang in Bayern die Gründung von lo­kale n A ck e r b a u v e r e. in e n vor, welche eine Unter- abteftnng der Landwirrschaftli-chen Bezirksvereme bilden sollen. Hrefür sind 3000 Mark vorgesehen. Tie Positron wurde genehmigt. Bei Kap. 36 'Landgestüt- wurde von volk-parteilicher Seile gewünscht, daß die GestülSwätter als Untcrbeamten angestellt werden, und daß gegen eine entsswechende Erhöhung der Zulagen für den Außendienst, das Trinkgeldwesen abgeschafft werde. Der Minister sagte zu, die angeregten Fragen im Auge zu behalten. Tie Kap. 36 n (Fohienaufzugsanstatt) und 37 wurden ohne wesentliche Beanstandung erledigt.

Stuttgart, 2«. Febr. Zu dem Besuch des StaapS- setrelärs des ReichsZchayamls Dr. Kühn erfährt der „Schwäbische Merkur", daß 'der 'Staatssekretär mit dem. Ministerpräsidenten und dem Finanzminister im Mini­sterium des AuÄoärtigen eine mehrstündige Besprech­ung hatte. Danach frühstückten der Staatssekretär und der Frna«Minister mit dem Geheimen Rat Tr. Hoff­man« aus dem Reichsschatzamt bei dem Ministerpräsi demen, woraus die Herren gegen 1 Uhr nach Karls­ruhe abreisten.

Stuttgart, 26. Febr. Aus Anlaß von Königs Ge­burtstag hat die Stuttgarter Technische Hochschule den Mi­nister a. D. v. Pischek zum Ehrendoktor ernannt.

Stuttgart, 26. Febr. Die Stuttgarter Innung der Flaschner und Installateure hat dem Gesellenausschuß die Kündigung des am 31. Marz ablausenden Arbeitstacifs zu gestellt. Die organisierten Arbeiter erklären diese Kündig­ung für ungültig, weil sie nicht dem Deutschen Metall arbeiterverband, der den Bettrag mit der Innung geschlossen habe, zugcstellt worden sei.

Gmünd, 26. Febr. 45 Bewerbungen waren am die denmächst zu eröffnende Wittschaft im umgebauten Bahn- hos eiugegangen. Die Angebote gingen bis zu 8000 Atari. Die Pacht erhielt der Sohn Bernhard des bisherigen Bahn- hofrcstaurateurs Stähle. Der Pachtzuschlag erfolgte. vorbe­haltlich der höheren Bestätigung zu einem Jahrespachrprsit von 4200 Mark.

Rah und Fern.

Ein schauerlicher Unglücksfatt

ereignete sich gestern im Steinbruch des Herrn G- in Hohe«- stein bei Bönnigheim. Durch die vorzeitige Explosion eines Sprengschusses wurde der seit vielen Jahren im Steinbruch beschäftigte Arbeiter G- 'Schnatterer ge­troffen und förmlich in Stücke zerrissen: Allgemeine Teilnahme wendet sich der betroffenen Familie zu, umso mehr, da der Verunglückte eine Witwe mit vier imniüu- digen Kindern hintcrlaßt.

Explosionstatästrophe.

Nach einer Meldung aus Gijon in Spanien explo­dierte bei de» Hajcnarbeiten im Vorhasen von Musell eine zur Sprengung eines Felsblocks gelegte Sprengmine vorz-n-- rig. Es wurden 2 4 Tote und viele Verwundete unter den Trümmern hervorgezogen.

Selbstmord eines Kindes.

Aus i-udekannter Ursache hat sich in Eisenach vre neunjährige Schülerin Schaurnkessel, deren Vater eine sängnisstrafe verbüßt, in der Näh« von Eisenach in saL Wasser gestürzt. Vorher schenkte sie ihrer Schwester em Haarband mit den; Bemerken, dieses als Andenken z«-be­halten.