Gerechtigkeit und Freiheit, die Wohlfahrt aller za fördern. Hier hat die neue Linkspartei eine große und schwere Aufgabe. Wen sie nicht lockt, dem ist es auch nicht ernst.
I. Fischer.
Aus dem Reichstage.
Die heutige Sitzung des Reichstags spieltochich wieder vor völlig leeren Bänken ab und stand im Zeichen gänzlicher Teilnahmslosigkeit. Die Mitglieder des hohen Hauses interessierten sich offenbar für alle anderx» ^Lange, nur nicht für die Verhandlungen im Saale. Mali' diskutierte lebhaft über den eben eingebrachte» d e rMpch- amerikanischen Handelsvertrag, man weitgespannt auf das Ergebnis der Bundes- ratSberatnngen, ter die S ch i f f a h r t s a b g a b e n, man wartete auf Machrichten ans dem preußischen Abgeordnetenhaus«: über deikchcden Augenblick zu gewartigende preußische Wah l- .^echt s v o r la g e, nur um den K v lo n ia le tat, der da unten noch immer mit schier nicht eudenwollender Ausführlichkeit abgehandelt wurde, kümmerte sich kein Mensch.
Abg. Lattmann (Antisemit) verlangte mehr Rassen- bewnßtjcin nicht nur bei den deutschen Backfischen, die mit Ncger-„Prinzen" platonischen und nicht platonischen Briefwechsel pflegLii, sondern auch beim — deutschen Kaiser, der — inan denke und staune! — einem Somali-Häuptling, der ihm im Hagenbeck'scheu Tierpark bei Hamburg allerlei Kunststücke vorgeführt, das Allgemeine Ehrenzeichen verliehen hatte, das doch sonst nur Staatsstützcn mit mehr oder minder weißer Gesichtsfarbe erhalten. Im weiteren Verlauf der Sitzung kämpfte Unterstaatsfekretär v. L i u d e g n i st gegen eine Reihe von Vorwürfen an, die man wider die Verwaltung erhoben hatte. Dann zankten sich die beiden Schwaben Storz und Erzberger. Herr Erzberger, der völlig unbegründeter Weise behauptet hatte, der Abg. Storz habe sich für die Bergwerkscechte der Kolvnial- gesellschaft ins Zeug gelegt, holte sich eine wohlverdiente Abfuhr. Schließlich kam 'es noch zu einem langen Kampfe mit den sozialdemokratischen Abgeordneten N o S k e und Dedcbour , die einzelnen Kollegen aus den Reihen der bürgerlichen Parteien zum Vorwurf gemacht hatten, .daß sie an kolonialen Unternehmungen geschäftlich interessiert seien. In diesen Kampf griff auch Staatssekretär D ernb u r g ein, wobei er seine jüngste Erklärung, die Sozialdemokratie habe in Bezug auf Kolonien und koloniale Politik sich deutlich gehäutet, noch einmal unterstrich. Dernburg benützte die Gelegenheit aber auch, um wiederholt auf die Angelegenheit des (wohlgemerkt französische n!) Bischofs von Samoa znrückznkvmmcn, der bekanntlich den Besuch der dortigen simultanen Reglern,igsschule bei Strafe der Exkommunikation verboten hat. Ein Appell der deutschen Regierung an den Erzbischof von Köln ist vergeblich gewesen, da dieser sich wieder «ruf den Papst berief. In der Debatte über den Zwischenfall wurde dem Staatssekretär, der unter dem stürmisch«'.!! Beifall der Linken sehr entschiedene Worte gefunden hatte, namentlich von dem Abg. Tr. Müller-Meiningen assistiert, der sich auch seinerseits gegen den Versuch wandte, in unseren Kolonien sv etwas wie einen neuen Kulturkampf zu inszenieren. Abg. Dove trat dieser, zunächst nur persönlich abgegebenen Erklärung namens der ganzen F-raktionsgemeinschaft ausdrücklich bei.
Schließlich wurden nacheinander die Etats sür Südwest- asrika, sür Ostafrika, für Kamerun, sür Togo, sür Neu-Guinea und für Samoa, zuletzt auch der Etat des Reichskolvniälamtes mit dem Gehalt des Staatssekretärs verabschiedet.
Einem Teil der Sitzung hatte, von dem Fürsten Hatzfeld und dem Vizepräsidenten Erbprinzen zu Hohenlohe begrüßt und geleitet, der zur Zeit als Gast des Kaisers hier weilende frühere französische Minister Jules Roche beigewohnt.
Rundschau.
Die preußische Wah1rechts-„Neform.
Wie aus Berlin gemeldet wird, behält der preußische Wahlrechtsentwurs das K l a ss en s y st em und dje öffentliche Abstimmung bei und sieht vor: direkte Wahl, Dnrchzähluiig der Abtei'lungsweise in den Stimmbezirken abgegebenen Stimmen für den ganzen Wahlbezirk, Verstärkung der Wählerzahl in den oberen Abteilungen durch Nichteinrechnung des 5000 M übersteigenden Steuerbetrags sowie durch Berncksichtiguitg von Bildung, Berufserfahrung und öffentlicher Tätigkeit bei der Ab- teilnngsbildung.
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Bundesrat und SchiffahrtSabgaben.
Tie vorgestrige Beratung der vereinigten Bnndes- ratsausschüsse für Handel und Verkehr, für Justiz- Wesen und für Verfassung über den preußischen Gesetzesvor- schilag betreffend die Erhebung von Schiffahrtsabgaben führte, wie der „Reichsanzeiger" in seiner gestrigen Nummer meldet, zu dem Ergebnis, daß die verfassungsmäßige Mehrheit des Artikels 78 der Reichsverfassung für die Grundgedanken dieses Vorschlages, nämlich Ausbau des deutschen Wasserstraßennetzes und Heranziehung der Beteiligten durch Erhebung von mäßigen S chiffahrts a b g ab en, Zusammenfassung der Uferstaaten innerhalb der einzelnen Stromgebiete in Zweckverbände zur Finanzierung der erforderlichen Bauten aus gemeinsamer Stromkasse, vorhanden ist und daß auf der so bezeichneten Grundlage in die weitere Erörterung der Einzelheiten des Entwurfs eingetreten werden soll.
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Zur Einigung der Linken.
„Fortschrittliche V o l ks p a r t e i.L (kb.) Die Freisinnige Fraktionsgemeinschaft hat sich, wie wir erfahren, erneut mit den, vom Viererausschuß vorbereiteten Entwürfen des neuen Parteiprogramms und des Lrganisationsstatnts, bezw. mit den von den Organisationen der einzelnen Parteien beantragten Abänderungen beschäftigt. Eine besonders umfangreiche Debatte umspann sich über die Frage des Namens für die neue, geeinigte Partei. Schließlich wurde von der Fraktionsgemeinschaft, und zwar einstimmig, ein Vorschlag des Abg. Dr. Müller-Meiningen akzeptiert, die neue Gesamtpartei: „Fortschrittliche Volkspartei" zu nennen. Tie Programmbestimmungen über
die Forderungen ans dem Gebiet der Franc ns rage wurden behufs anderweitiger Redaktion noch einmal an den Viererausschuß zurückverwiesen.
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Zur Regelung der Feuerbestattung
wird der Fr. Ztg. aus Berlin geschrieben: Zu der Erbschaft, die Fürst Bülow seinem Nachfolger hiirterlassen hat, gehört auch die Regelung der Feuerbestattung. Vor Jahr und Tag erfuhr inan mit aller Bestimmtheit, daß. die preußische Regierung einen Gesetzentwurf äusgearbeitet habe, wonach die fakultative Feuerbestattung in Preußen zugelassen werden soll. Die parlamentarischen Aussichten einer solchen Vorlage sind nie recht groß gewesen; Konservative und Zentrum haben noch stets freisinnige Anträge, die die fakultative Feuerbestattung verlangten, abgelehnt. Aber man durste doch hoffen, daß unter dem Eindruck der Blockpolitik im Reiche ein positives Ergebnis auch in dieser Frage erzielt kverden würde, sobald erst die Regierung die Initiative ergreife. Ehe es aber dazu gekommen ist und die Vorlage das Licht der Oeffentlichkeit erblickte, ist der Block in Trümmer gegangen. Von einer Vorlage hört man nichts mehr, und als nun in der Budgetkommission der Minister des Innern nach ''dem Stande der Angelegenheit gefragt ivnrde, erklärte er, daß. die Regierung die Sache weiter verfolgen werde, zunächst aber abwarten wolle, welche Stellung die Parteien zu dem Initiativantrag, der dem Abgeordnetenhause vorliegt, einnehmen werden. Diese Stellung ist seit Jahren bekannt und die Hoffnung, daß sie sich ändern werde, gründet sich in erster Linie darauf, daß die Regierung ihre abwartende Stellung .aufgibt und eine Vorlage macht. Wenn die Regierung von der Nützlichkeit der fakultativen Feuerbestattung überzeugt ist, sollte sie auch den Versuch machen, durch Einbringung einer «Vorlage eine Mehrheit für ihre Ueberzeugung zu gewinnen. Konservative und Zentrum werden ihr darum gewiß nicht gleich die Freundschaft kündigen.
Auf dem Balkan
setzt wieder einmal eine politische Spannung ein. Die Differenzen zwischen Griechenland und der T ü r- kei wegen der Vorherrschaft auf Kreta scheinen sich zu einer Kriegsgefahr zu verdichten. Die Kre- tenfer wollen Vertreter der Insel in das griechische Parlament entsenden, wogegen sich die Türken leidenschaftlich wehren, sie sind in eine,! Notenaustausch mit den kretischen Schutzmächten eingetreten. Wie nun aus London gemeldet wird, legt die letzte Note der türkischen Regierung an die «chutzmächte dar, die Pforte würde eine Entsendung kretischer Deputierten in die griechische Nationalversammlung als ea.8N8 dalli betrachten. Der türkische Botschafter, der dieser Tage das Londoner auswärtige Amt von der Ansicht seiner Regierung in Kenntnis setzte, hat die Versicherung erhalten, daß die britische Regierung den Ernst der Lage vollständig würdige. Weiter ist 'ihm erklärt worden, die Schntzmächte seien einig in der Absicht, eine so provokatraische Handlungsweise nicht zu dulden. Es würden strenge Maßnahmen ergriffen werden, wenn die Kreter aus dieser Politik beharren wollten.
Konstantinopel, 4. Febr. Der griechische Gesandte gab auf der Pforte Erklärungen ab, die den Willen zur Fortsetzung der freundschaftlich-nachbarlichen Bezieh ungen zwischen Griechenland und der Türkei bekunden. — Die griechische Nationalversammlung wird nicht vor Dezember zusammenberufen werden.
Deutsches Reich
Berlin, 3. Febr. Der Reichsanzeiger veröffentlicht die Verleihung des Schwarzen Adlerordens an Tsaifeng, Prinzen von EH'Un, Reichsverweser und Prinzregenten von China.
Berlin, 3. Febr. Das Schi e d s g e r i ch t s a b kommen zwsschen Deutschland u. Großbritannien vom 12. Juli 1904 ist durch einen Notenaustausch um weitere 5 Jahre, bis zum 12. Juli 1914, verlängert worden.
Ausland.
Wien, 3. Febr. Der Minister des Aeußeren, Graf Aehrenthal, begibt sich, wie die Pol. Korr, mitteilt, am 21. ds. Mts. nach Berlin, um den Besuch des Reichskanzlers v. B et hm an n Hollweg zu erwidern. Der Aufenthalt des Grasen Aehrenthal in Berlin wird 3 Tage dauern.
Hodeida, 3. Febr. Der hiesige italienische Generalkonsul ist mit den Leichen der Forscher Benzoin und Burchardt, die am 30. Jan. in Nden ausgegraben Warden waren, von Jbb gestern hier eingetroffen.
Württemberg.
Tienstnachrichte«.
Der Finanzrat Dr. Sigel bei den« Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten, Verkehrsabteilnng, wurde zum Ministerialrat und Vortragenden Rat bei diesem Ministerium und der Ministerialsekrctär iit. Finanzrat Gammerdinger zum Fiuanzrat bei demselben Ministerium befördert. Die Stelle des Ministerialsekretärs bei dem Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten, Verkehrsabteilnng, mit der Dienststellung eines Obersinanzassessors wurde dem Postbctriebsinspcktor Sautter bei der Generaldirektion der Posten und Telegraphen übertragen und dem Oberfinanzasscssor Binder, Kolleg ialhtlfs- arbeiter bei der Generaldirektion der Staatseisenbahnen, der Titel und Rang eines Finanzrats verliehen. Die «Stelle des Vorstands der Kultnrinspektton sür den Jagstkreis in Ellwangen wurde dem etatsmäßigen Regiernngsbaumcister Schweick- hardt bei der Knltnrinspektion für den Neckarkreis unter Verleihung des Titels und Rangs eines Bauinspcktors und die erledigte Stelle eines Bauamtswerkmeisters im Bezirksdienst der Straßen- und Wasserbauverwaltung dem Bauwerkmeister und Wasserbautechniker Ludwig Rieder bei der Straßenbauinspektion Ehingen übertragen.
Zu den Ersatzwahlen in Ludwigsburg und Freudenstadt.
Ludwigsburg, 3. Febr. Die infolge des Todes von Bankdirektor Schnaidt bevorstehende Landtagswahl wird hier schon vielfach besprochen Unrichtig ist die in
den Zeirnngen gebrachte Notiz, daß OBM. Tr. Hartenstein zur Kandidatur ausg es ordert toorden sei oder sich unl eine solche bewerbe.
Freudenstadt, 3. Febr. Nachdem die Sozialdemokratie bereits am Soimtag in den Wahlkampf eingelreten ist, hat die Volkspartei heute die Agitation gleichfalls ausgenommen. Und zwar waren auf den heutigen Tag Wahlversammlungen angesetzt in Rei- nerzan, Schömberg, Loßburg, und Rodt. Ferner finden am Samstag Versammlungen in Nenneck, Unterilfingen, Oberalfingen und Bössingen statt, in denen der Kandidat der Volkspartei, Banlverkmeifter Gaiser von Baiers- bronn sprechen wird. Auch die Abgeordneten Hauß- mann und Lieschjng werden sich an den bevorstehenden Agitation beteiligen. Die Deutsche Partei beginnt mit der Wahlarbeit am Montag. Insgesamt sind von ihrem Kandidaten Walther von Aach bis jetzt 17 Wahlversammlungen vorgesehen, die alle bis kommenden Donnerstag stattfinden sollen.
Die SubkouttNlsstou der Bauorduuugskom- misfiou hat jetzt ihre Tätigkeit beendet. Die Hoffnung, daß im Laus der Verhandlungen eine Einigkeit erzielt werden könnte, hat sich leider nicht erfüllt. Die schon ohnedies schwierige Materie ist durch die Beratungen in der Subkommission nur noch komplizierter geworden. Heut« (Freitag) tritt die Bauordnungskommiss ion selbst wieder zusammen. Allerdings ist fraglich geworden, ob sie die Arbeiten in der vorgesehenen Zeit wird erledigen können. ^
Stuttgart, 4. Febr. Der diesjährige Fastenhirtenbrief des Bischofs von Rottenburg behandelt die Gegenwart Jesu in: heiligsten Sakrament und die Pflichten, die sich daraus ergebeil. Der Hirtenbrief wird am kommenden Sonntag statt der Predigt von der Kanzel verlesen.
Stuttgart, 3. Febr. Die diesjährigen Milchhändler haben beschlossen, von heute ab den Milchpreis für ein Liter ans 19 Pfg. herabznsetzen; dagegen soll für s/z Liter Milch 10 Pfg. bezahlt werden.
Ludwigsburg, 4. Febr. Das der Stadt gehörende Heilbad Hoheneck hat im letzten Jahr befriedigend abgeschlossen; es wurde «ein Betriebsüberschuß von über 5000 M erzielt. Weniger günstig schnitt der Kraftwagen- Verkehr zum Bad ab, er wies' ein Defizit von 2200 M auf. Zur Bestreitung der Kosten zur Gründung des Heilbades und der Anschaffung der Kraftwagen wurde eine Anleihe von 162000 M zu 3 Proz. ausgenommen.
Ludwigsburg, 3. Febr. Wie wir schon neulich Mitteilen konnten, ist im hiesigen Oberamt die Einführung einer gleislosen elektrischen Bahn geplant. Ein Vertrag über den Bau und den Betrieb dieser nach dem Projekt der Firma Balz u. Co. in Stuttgart anszu- sührenden Straßenbahn ist jetzt vorbehältlich der Zustimmung der beteiligten bürgerlichen Kollegien zwischen der Stadt Ludwigsburg und den Gemeinden Oßweil, Neckargröningen und Aldingen, sowie Herrn Dr. Höltzel zustande gekommen.
Flein, 3. Febr. Der hiesige Volksverein, der zur Zeit über 100 eingeschriebene Mitglieder ausweist, hatte dieselben zu einem Gesellschafts abend eingeladen. Tie Versammlung war so zahlreich besucht, daß die unteren Räume in der Wirtschaft zur Weinstube vollständig besetzt waren. Nach Eröffnung und Begrüßung der Erschienenen durch den Vorstand R. Münzing, war aus den Abend ein Vortrag über Staatsrecht nndStaat s- Verfassung vorgesehen. Da in der letzten Zeit ein nicht unbedeutender Zuwachs von Mitgliedern der Verein auswies, wies zunächst der Vorsitzende daraus hin, welchen Zweck und Ziele der Volksverein verfolge, und wie notwendig es sei, im Hinblick aus 'die letzten Ereignisse im Reichstag, daß jeder Reichsbürger sich am politischen Leben beteilige, denn nur dadurch könne es möglich sein, bessere Zustände zu erzwingen. Nachdem nun der Redner des Abends, Herr Gommringer von hier, mit seinem Vortrag, der . 3/4 Stunden in Anspruch nahm, begann, verfolgten die Zuhörer mit Interesse dessen Aus- fiihrungen. In ganz vortrefflicher Weise beleuchtete er zunächst die Vorgänge im Land- und Reichstag, ging dann über ans das Staatsrecht und die Landesverfassung und zeigte, wie die Volkspartei im Landtag durch ihre bewährten Leiter die Verfassnngsrevision durchsetzte. Reichlicher Beifall wurde dem Redner zu teil, worauf die Versammlung beschloß, dem Kammerpräsidenten Payer ein Telegramm zu übermitteln folgenden Inhalts:
Der heute Abend zahlreich versammelte Volksverem Flein entbietet den Führern unserer Fraktion parteifrenndlichen Gruß. Der die Mitgliederzahl 100 überschrittene Verein hat jederzeit, das Vertrauen zu unseren verdienstvollen Vertretern und hegt die zuversichtliche Hoffnung, daß unsere Partei nach'wie vor unverdrossen Weiterarbeiten möge zu d^ Volkes Segen und Wohlfahrt. ,x
Tie Versammlung ist in allen Teilen recht gut verlausen und erst in vorgerückter Stunde konnte die Versammlung durch den Vorstand, der noch Worte des Tankes, an alle richtete, die Versamntlung schließen.
Güglingen, 3. Febr. Die in letzter Sitzung der Gemeindekollegien nach fachmännischem Gutachten beschlossene Errichtung einer Niederdrnckzone neben der Hochdruckleitung ruft bei der Einwohnerschaft, eine große Erregung der Gemüter hervor. Dazu trägt noch der Umstand bei, daß, trotzdem bereits alle Gebäude an die Leitung angeschloffen sind, bislang nur der dem Zufluß der Quellen zunächst gelegene Teil der Wnehmer ständig mit Wasser versorgt werden konnte, was den Neid der anderen Gebäudebesitzer erregte. Als nun letzter Tage auch dieser Teil infolge eines kleinen Defektes kein Wasser bekam, herrschte große Mißstimmung, so daß es in den Wirtschaften nicht selten zu Szenen kam. In etwa 4 Wochen wird es gelingen, alle Arbeiten zu beendigen und der ganzen Einwohnerschaft Wasser znzuführen.
Eßlingen, 3. Febr. Die bürgerlichen Kollegien haben für die Führung der elektrischen Bahn in und um Eßlingen nähere Grundsätze aufgestellt. Darnach soll di« Bahn ain Bahnhof in Obertürkheim beginnen, über Nellingen führen, an der Peripherie von Eßlingen den Neckar-