Lin ZusmnmLwvirLen der Regierungen von BaLk » ündW n r t - temberg zu diesem Zweck geboten ist/'
Die Handelskammern.
> Während die Parlamentarier am Samstag zu her Frage der Schiffahrtsabg ab en Stellung imhmen, haben die württemb. Handelskammern bereits den Tag zuvor eine Kundgebung erlaffen. Im Mustrag sämtlicher württemb. Handelskammern hat die Handelskammer Stuttgart am 28. ds. Mts. eine Eingabe an den Bundesrat gerichtet. In ihr wird ansgeftihrt, daß sich die Kammern schon im April 1907 nach eingehenden Beratungen mit der Zentralstelle für Gewerbe und Handel für den Anschluß Württembergs an den zu errichtenden 'Zweckverband ausgesprochen haben, wenn auch unter gewissen Vorbehalten: namentlich hinsichtlich der gesetzlichen Garantie, daß die Abgaben stets reine Zweckabgaben bleiben, daß den Interessenten ein Mitbestimmungsrecht bei Festsetzung und Verwaltung der Abgaben eingeräumt tverde und ähnl. Für diese Stellungnahme seien in erster Linie die Erwägung entscheidend gewesen, daß auf dem von Preußen vorgeschlagenen Weg die unbedingt erforderliche Kanalisierung des Neckars am sichersten erreichbar sei. Fm Hinblick auf die bevorstehende Entscheidung erklären die Kammern nochmals ausdrücklich, daß sie mit der Einführung von Schiffahrtsabgaben unter den erwähnten Voraussetzungen grundsätzlich einverstanden seien, und daß damit die gegen die Erhebung solcher Mgaben geäußerten Hauptbedenken im wesentlichen gehoben seien.
Die Landesversammlung der Bodenresormer,
die gm Sonntag in Stuttgart tagte, hat die Frage der Neckarkanalisation selbstverständlich auch besprochen. Oberbürgermeister Jäkle teilt hierzu mit, daß die Ka- nalpläne bereits die Bodenreformer-Versammlung Ln München beschäftigt haben. Man sei dahin überein gekommen, demnächst in Ulm eine größere Kundgebung Ku veranstalten. Man sei dabei davon aus'gegangen, daß die Kanalpläne und die Ausbeutung der Wasserkräfte von der bodenreformerischen Seite beleuchtet werden müssen. Tie Erbauung des Neckarkanals sei für Württemberg eine absolute Notwendigkeit. Tjie Abgaben werde man wohl schlücken müssen. Es fei nun gesagt worden, haß die Kosten durch eine Steuer aus den durch den Kanal sich ergebenden Wertzuwachs gedeckt werden könnten. Ties er Wertzuwachs bedürfe aber eine Zeit der Entwicklung. Für diese Uebergangszeit werde man also die Abgaben zweifellos nicht entbehren können, da anders die Verzinsung wohl kaum anfznbringen sei. Landtagsabg. ID«. Bauer kam kurz auf die Besprechung der badischen und württembergischen Mgeordueten Au reden. Es habe sich gezeigt, daß man in Baden zu einem Entgegenkommen sehr bereit ist. Oberbürgermeister v. Wagner ineint, daß garnicht daran zu denken sei, die Kanalisierung ohne Abgaben zu bekommen.
Gewerbeblatt und Schiffahrtsabgaben.
Täs Gewerbeblatt aus Württemberg, das bekanntlich von der K. Zentralstelle für Gewerbe und Handel herausgegeben wird, enthält eine,: längeren Aussatz, in dem die württemb. Großschiffahrts frage einer zusammenfassenden Darstellung unterzogen wird. In dem Aufsatz wird berechnet, daß bei gesondertem Vorgehen, Württembergs die Neckarschiffahrtsabgabe auf mindestes 14 Pfg. für den Km. festgesetzt werden müßte, wenn der Staat Württemberg auch etwa 1 Million des' jährlichen Defizits ohne Entgelt aufbringen wollte. Der Aussatz nimmt allerdings auf den neusten badischen Vorschlag nicht Bezug, was auch nichts besagen will, da die Bemühungen Baden und Württemberg in dieser Frage zn- sammenzubringen als gescheitert anzusehen sind. Gegenüber dLN Befürchtungen, der zu bildeiche Zweckverband werde dazu dienen, agrarische jJn- teressen gegenüber denen von Handel und Gewerbe zu fördern, wird in dem Aussatz des „Gewerbeblattes" bemerkt, diese Befürchtung erscheine deshalb unbegründet, weil den Beteiligten Einfluß auf die Verwaltung des Zweckverbandes eingeräumt werden solle und weil hie in dem Verband vertretenen Staaten in weit höherem Maß in der Lage seien, etwaigen agrarischen Einflüssen entgegenzuwirken, als ohne den Verband. Ter Aussatz schließt mit folgenden Ausführungen: „Tie Bildung größerer Verbände zur Regelung von Verkehrsfragen ist ein Ziel, das aus nationalen und wirtschaftlichen Gründen mit allen Mitteln anzustreben ist. Wird die Gelegenheit jetzt versäumt, so wird es sich fragen, ob sie wiederkehrt nüd diejenigen, die heute die lebhaftesten Bedenken gegen die Errichtung des Zweckverbands haben, wären vielleicht in wenigen Jahrzehnten diejenigen, die die lautesten Vorwürfe dagegen erheben, daß unsere Zeit ein Geschlecht gefunden hat, das trotz seiner unerfreulichen Erfahrungen beim Eisenbahnwesen nicht reif war, beim Wasserverkehr die gebotene Möglichkeit auszunützen. In Württemberg hätte man das später wohl nochhär- 1er zu büßen, als beim Eisenbahnwesen, da wir vermöge unserer geographischen Lage hier von den Nachbarn in weit höherem Maße abhängig sind, von Nachbarn, ans deren guten Willen wir vollständig angewiesen wären, ohne daß wir ihnen eine einigermaßen entsprechende Gegenleistung bieten könnten. Im Verbände dagegen nimmt Württemberg notwendig eine andere Stellung ein, in ihm werden alle, auch in Zukunft austauchenden, heute noch gar nicht übersehbaren Verkehrsstagen von selbst nach höheren Gesichtspunkten behandelt werden, als dies in den einzelnen Staaten naturgemäß möglich ist.
„Die Börsenjuden"
werden der Volkspartei beinahe.täglich von den Bauern- bündlern und dem Zentrum an die Rockschöße gehängt. Mit vollem Unrecht. Tie .Geldfürsten halten sich lieber da aus und suchen dort ihren Anschluß, wo „Hoflust" weht. Sie wollen daher von Politik verflucht wenig wissen; am allerwenigsten von einer solchen, die in Opposition zu den großen Machthabern im Staate steht. Wie man diesen ^,Bö r senj u den" ober hätte zu leib gehen können, dafür gibt es kein besseres Beispiel als die von dem schwarz-blauen Blocke abgelehnte Erbschaftssteuer.
Sie wäre so recht ein geeignetes .Mittel gewesen, den Herren von ihren Millionen etwas zu helfen.
In diesen Tagen fährt es sich z. B. zum neunten Male, daß der Chef 'des Frankfurter Welthauses M. A. v. Rothschild und Söhne, Freiherr Willy v. Rothschild in Frankfurt verstarb. Tie damals gehegten Hoffnungen aus 'Fortbestand der Firma blieben leider ohne Erfolg. Das ungeheuere Vermögen des Stammhauses — jman sprach von ca. 600 Mill. Mark — ging Deutschland verloren, da die Erben ,vorzogen, ihre Geschäfte im Auslande weiter zu betreiben. Hätte man seinerzeit die Erbschaftssteuer gehabt, und würde man sie bei solchen Riesensummen auf zehn Prozent erhöht haben, so wäre — ehe die Erben verzogen wären — dem Fiskiis daraus eine Einnahme von 60 Mill. Mark zuteil geworden! Wir fragen, wäre dies nun ein Pappenstiel gewesen? Für den Fall, daß auch Pas steuerpflichtige Erbe weniger nüd die Steuer niederer angesetzt worden wäre, so würden selbst auch „nur" 30 Mill. Mark recht gut getan haben!!
Daß solche Fälle aber nicht sich ereignen können, das verdanken wir der Kurzsichtigkeit und dem krassen Eigennutz der Bauernbündler und dem nun gekühlten Rachebedürfnis des Zentrums am gestürzten Reichskanzler Bülow. Man kennt unseren Standpunkt und weiß, daß wir frei von jedem dummen Antiseinirismus sind, aber wir wären dabei gewesen, solch reichen Krösussen (worunter wir nämlich Inden und Christen gleichmäßig getroffen wissen wollen) eine .ordentliche Portion Erbschaftssteuer anfznerlegen. Alle diese Leute können sich nun bei den Brüdern im schwarz-blauen Blocke dafür bedanken, daß dieser bittere Steuerkelch so schonungsvoll an ihrem vollen Beutel vorbeiging. Jedermann aber wird bestätigen müssen, wer nach solchen Feststellungen in Wirklichkeit die Geschäfte der sogenannten „Börsenjuden" besorgt! Antwort: Nicht die Demokratie, wohl aber das mit dem preußischen Junkertum verschwägerte Bündlertum unseres' Landes. Darum fort mit einer solchen politischen Giftpflanze; freie Bahnen brauchen wir zur Erreichung eines gesunden, ehrlichen Fortschrittes in Staat und Gemeinde.
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Stuttgart, 29. Jan. Im Pragtunnel zwischen Stuttgart und Feuerbach jverden im nächster Zeit Aus- bessernngsarbeiten (Auswechselung schadhafter Steine und dergleichen) vorgenommen. Es muß deshalb das von den Zügen der Richtung Zuffenhausen-Stuttgart regelmäßig benützte Gleis gesperrt und eingleisiger Betrieb im Tunnel eingerichtet werden. Um dis hierdurch sich ergebenden Zugsverspätungen möglichst Kn beschränken, ist am Nordende des Tunnels eine Weiche eingelegt worden, durch die die Züge der Richtung Zuffeichausen-Stnttgart Nach kurzem Anhalten ans das andere Gleis unmittelbar übergehen. '
Stuttgart, 29. Jan. Durch einen an die Vorstände der verschiedenen Lehrervereinigungen gerichteten Erlaß der Winisterialabteilung für die höheren Schulen wird mitgeteilt, „daß künftighin zum Besuch der Bereinsver- famnrlungen Schultage nicht mehr frei gegeben werden, für die Abhaltung dieser Versammlungen somit ohnedies schulfreie Tage in Aussicht zu nehmen sind."
Brackenheim, 30. Jan. Der Wahlkreisausschnß für Dr. Naumann veranstaltete heute nachmittag eine öffentliche Versammlung in der Turnhalle, die gut besucht war. Ten Vorsitz führte Stadtschultheiß Beutel. Zunächst sprach Landtagsabgeordneter Betz-Heilbronn über die größeren Arbeiten des Landtags, Schnlgesetzgebung, Baupolizei-, Verkehrs- und Steuerfragen. Er zeigte zum Schluß seiner mit lebhaftem Beifall aufgenommenen Ausführungen den Weg, auf dem es möglich ist, den Steuerzettel herabzudrücken, nämlich die Verständigung der Völker über militärische Rüstungen. — Hierauf sprach Sekretär Fischer-Heilbronn in temperamentvoller Weise über die Reichs sin anzreform und ihre Folgen. Die überzeugenden Darlegungen des Redners wurden an vielen Stellen von lebhaftem Beifall unterbrochen, insbesondere seine Ausführungen über die Erbanfallsteuer und dis haltlosen Behauptungen des Bunds der Landwirte über dieselbe. Herr Sekretär Fischer hat es verstanden, auch hier die Zweifel auszulösen, die sich schon lange in den Gemütern über die Politik des Bunds der Landwirte festgesetzt hat. — Zum Schluß forderte noch GR. Wulle-Heilbronn Kur Organisation und zum Lesen demokratischer Zeitungen auf, damit jeder einzelne Bürger über die schwebenden Fragen unterrichtet sei Und sich selbst ein Urteil über die politischen Tinge bilden könne. — Der Versammlung voraus war eine Zusammenkunft der Vertrauensmänner der Volkspartei des Bezirkes Brackenheim gegangen. Tie Mehrzahl der Orte des Bezirks war vertreten. Aus den Stimmungsberichten ergab sich, daß der Bund der Landwirte durch gesellschaftlichen Und geschäftlichen Zwang seine Stellung zwar zu erhalten sucht, daß aber in einer ganzen Anzahl Orte die Zahl der Mitglieder des Bunds erheblich zurückgegangen sei. Insbesondere wurde von den bäuerlichen Vertretern die Grüridnng des Deutschen Bauernbunds begrüßt, der die wirtschaftlichen Interessen der Bauern vertreten wird, in politischen Fragen aber freiheitlich und fortschrittlich gesinnt ist und daher auch die Sympathie unserer freiheitlich gesinnten Landbevölkerung hat. Ter Bezirksvolksverein wurde neu konstituiert, an seiner Spitze bleibt der seitherige, bewährte Vertreter, Herr Weingutsbesitzer Wendel, der Anmeldungen zum Bezirksvolksverein gerne entgegennimmt. Mit dem Versprechen wieder mit frischer Kraft in die politische Agitation ejnzntreten, trennten sich die Versammelten.
Ulm, 28. Jan. Oberbürgermeister v. Wagner beantwortete heute eiüs von der sozialdemokratischen Fraktion der Gemeindekollegien eingebrachte Anfrage, warum der Stadtvorstand vor kurzem durch einen Erlaß den städtischen Beamten verboten hat, den Mitgliedern der bürgerl ichen Kollegien Aus- künkte zu erteilen. Ter Stadtvorstand führte aus, daß der Erlaß aus gesetzlicher Grundlage beruhe und erfolgt sei, damit dem Stadtvorstand der Ueberblick über die Tätigkeit der städtischen Beamten gewahrt bleibe. Er befürchtet, daß die Disziplin und die geregelte Arbeit der
Beamten leibet, wenn dis Beamten allen Anfragen jedes Kallegialmitgli edes Folge geben, abgesehen davon, daß die Beamten auch den Kollegialmitgliedern gegenüber voü der Amtsverschwiegenheit nicht entbunden seien. Wenn! Auskünfte erwünscht seien, sollten sie ausschließlich vom Stadtvorstand verlangt werden, der jederzeit bereit sei, sie zu erledigen. Auch in Stuttgart bestehe dasselbe Verbot. Von den Sozialdemokraten wurde der Erlaß aus Zweckmäßigkeits- und Billigkeitsgründen bekämpft, und der Obmann des Bürgeransschusses vertrat die Meinung, daß er auf Grund des Art. 50 der Gemeindsordnung unzulässig sei. Ter Stadtvorstand erklärte jedoch, daß er ans seiner; Auffassung beharre und jeden Beamten, der dawiderhandle, bestrafen werde.
Ulm, 29. Jan. Ter Detaillisten-Berband Ulm-Nen- Ulm hat in seiner Versammlung beschlossen, in Bezug aus den Z 9 Abschn. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb vom 7. Juni 1909, dahin zu wirken, daß fernerhin jedes Geschäft nur noch einen Inventur- und einen Saison-Ausverkauf abhalten darf. Tie Termine, zu denen die Ausverkäufe stattfinden, sollen den Bestimmungen dev einzelnen Branchen Vorbehalten bleiben. Tie Tauer eines Ausverkaufs soll 14 Tage nicht übersteigen. Für Ausverkäufe im allgemeinen, im (Sinns des Z 7 des Gesetzes soll vor -ihrer Eröffnung Anzeige erstattet und ein Verzeichnis der Waren vorgelegt werden müssen.
Alm, 29. Jan. Die Gemeindekollegien haben das Angebot eines hiesigen Architekten gegen Abtretung von 1000 Quadratmeter Bauplatz vom Münsterplatz 300 000 Mark zu bezahlen, abgelehnt, weil die Frage der Ueberbauung des Münsterplatzes' noch nicht genügend geklärt ist.
Nah und Fern.
Die Staatsanwaltschaft hat eine gerichtliche Sektion des bol» dem Mafsenbacher Mädchen neugeborenen und heimlüg vergrabenen Kindes angeordnet. Die Sache hat für die Beteiligten schon deshalb einen' ziemlichen Haken, weil das Kind' entgegen unserer ersten Meldung nicht tot geboren, sondern einige Stunden nach der Geburt eingestandenermaßen gelebt hat. Es ist fast unbegreiflich, daß die junge Hebamme ihren Anzeigepflichten nicht nachkam. Von dem Befund dieser Sektion hängt nun sehr viel ab.
Ein schwerer Unglücksfall erfolgte bei den Kanalisationsarbeiten der eben im Bau begriffenen Pauluskirche in Schwenningen. Der Maurer Ruf, Vater mehrerer Kinder^ wurde von einstürzenden Erdmassen bis an den Kopf verschüttet und war nach kurzer Zeit eine Leiche.
Gerichtssaal
Der Herr Prediger.
Stuttgart, 29. Jan. (Schöffengericht.) Ter frühere Predigergehilfe Karl Warner von Schorndorf stand wegen Kreditbetrugs in sechs Fallen vor dem Schöffengericht. Er .erschwindelte von einer stieihe hiesiger Buchhändler wertvolle theologische Bücher. Er stellte sich als amerikanischer Pastor vor und flößte auch dadurch Vertrauen ein. Laß er in der thealogischen Literatur große, Kenntnis an den Tag legte. In einem Fall erschwindelte er Bücher im Wert von 112 M, in einem anderen Fall! wurden ihm einige Bücher ohne Bezahlung überlassen, weil er zugleich Bücher im Wert von 90 M auf 'Nachnahme bestellte. Auch des Einmietbetrugs machte er sich schuldig. In zwei Fällen mietete er als angeblicher Student der Theologie und Pastor ein Zimmer und verschwand nach einiger Zeit .ohne zu bezahlen. Ter Angeklagte war früher Predigergehilfe bei den Methodisten! und später bei Pen Baptisten und will zuletzt Pastor in Amerika gewesen sein. Er wurde zu einem Monat fünfzehn Tagen Gefängnis verurteilt. Es liegen Ach lveitere Anzeigen gegen ihn vor.
Die falsche «raut,
Stuttgart, 28. Jan. (Strafkammer). Die schon vielfaH wegen Betrugs, darunter mit Zuchthaus vorbestrafte ledige Johanna Breitmaier von Münchingen, belog einen Glasschleifer^ sie habe ein Vermögen von 10 000 Mark und bestimmte diesen dadurch, mit ihr ein auf Heirat abzielendes Verhältnis anzufangen. Der junge Döann reiste mit ihr nach Wien, um be? seinen Eltern Hochzeit zu machen. Die Angeklagte zeigte ihrem „Bräutigam" einen gefälschten Brief, in dem von dem Vermöge« die Rede war, auch schrieb sie in seiner Gegenwart einen Brief an den angeblichen Bermögensverwalter. Als dieser Brief als unbestellbar zurückkam, wurde der Glasschleifer mißtrauisch. Durcg Vorspiegelungen wußte sie ihn jedoch wieder zu bestimmen^ das Verhältnis fortznsetzen und mit ihr nach Stuttgart zu reisen. In Wien hatte sie mehrere Wochen auf Kosten ihres Bräutigams gelebt. In Stuttgart erschwindelte sie von ihm 118 Mark. Der junge Mann erfuhr schließlich auf eine Anfrage! beim Schnltheißenamt in Münchingen, daß seine Braut ein«! Betrügerin sei. Die Strafkammer verurteilte die Schwindlerin zu einem Jahr Zuchthaus.
Vermischtes.
Ein bestialischer Mord.
Aus Galizien wird wieder einmal eine Schauergeschichte gemeldet. Danach hatte in der Ortsgemeinde Za stawna der dortige Friedhofswächter Maxim Do- mansky seine Geliebte Sanda Szolngan in bestialischer Weise ermordet. Infolge eines häuslichen Streites, der zwischen beiden ausbrach, ergriff Domansky eine harte, lederne Reitpeitsche und prügelte die Szolngan, bis sie bewußtlos zusammenbrach. Dann band er sie an Händen und Füßen und henkte sie kopfabwärts an die Deckenbalken. Er riß ihr die Kleider vom Leibe und verbrannte ihr den ganzen Körper mit einem rotglühenden Eisen. Ein Nachbar, welcher die Türe versperrt fand, alarmierte die Nachbarschaft, welche durch das' Fenster eindrang. Domansky hatte jedoch inzwischen durch einen rückwärtigen, in einen Garten führenden Ansgang die Wohnung verlassen und sich geflüchtet. Trotz sofortiger Nachforschungen konnte die Polizei seiner nicht habhaft werden. Die Leichs der zu Tode gemarterten Frau wurde in die Totenkammer transportiert.
Ko«k«rs-Gr»ffn«ngrn.
Emanuel Ebstein, Kaufmann in Stuttgart, Steinstraße S, Inhaber der Firma E. Ebstein's Kleidermanazin zur Kirch- straß-e in Stuttgart, Engeftr. 9.
Carle, Ferdinand, Schuhmacher in Lorch.