Rationellen Denkmalpflege. Man kann den Standpunkt des völligen Wiederaufbaues und Ausbaues verstehen, jvenn man ihn auch nicht zu teilen vermag. Der Vorschlag des Finanzministeriums, der auf die Herstellung einer künstlichen Ruine hinausläuft, ist für jeden wahren Kunst- und Altertumsfreund undiskutierbar. Dabei denkt Niemand daran, „auf die optimistischen Ansichten einiger Techniker hin, das Bauwerk seinem Schick sal zu überlassen." Mit diesem abgenützten Schlagwort wird die Denkschrift niemanden mehr sangen. Das Bauwerk soll mit allen Mitteln, die seinen Charakter als Ruine nicht beeinträchtigen - und solche gibt es - möglichst lange erhalten werden, das ist der Wunsch aller „Ruinenschwärmer".
Erfreulicherweise hat der badische Landtag auch noch ein Wort mitzusprechen, und zwar das entscheidende.
Deutscher Reichstag-!
Berlin, 14. Januar.
Vizepräsident Spahn erösinet die -sihung mn Ift^ fthr. Am Bundesratstisch sind Staatssekretär Liscon. Justiz minister Beseler anwesend. Einem schleunigen Antrag der Sozialdemokraten ans Einstellung eines gegen den Abg. A-l brecht schwebenden Strafverfahrens wird entsprochen. Daraus wird die erste
Beratung der Justiznovelle
fortgesetzt. . ..
Mg. Dr. W ag n er - snchsen (kons.): Wir degrugen üeu neuen Staatssekretär, ldem es vergönnt ist, das grotze Werk zu vollenden und dadurch dem Jahrzehnte langen Wunsch des ge- samten Volkes zu entsprechen. Die Vorlage hat den großen Vorteil, daß sie im Gegensatz zu anderen Gesetzen in sprachlicher Hinsicht geradezu ein Muster ist. Die Erweiterung der Teilnahme des L a ie u - E l e m e » t s^a n der Rechtsprechung begrüßen wir lebhaft. Das System der schossen bei den Landgerichten Hütte der überwiegende Teil meiner Freunde auch gern auf die 2. Instanz ausgedehnt gesehen. Die vorgeschlagene Form der Berufung s t a m mer n erscheint im einzelnen bedenklich. Das R e v ts i o n S v e r s a h - reu aus rein formaler Grundlage kann vereinfacht werden. Im Vorverfahren sind gewisse Erleichterungen erwünscht. Meine Freunde werden mit allen Kräften Mitarbeiten, damit der Entwurf so rasch wie möglich verabschiedet und schon im nächsten Jahre Gesetz wird. Ich beantrage lleberweisung an eine Kommission von 28 Mitgliedern.
Abg. Dr. Heinze (natl.): Es besteht tatsächlich eine Unzufriedenheit gegen unsere heutigen strafrechtlichen Einrichtungen, weil sie bei den oeränderten Verhältnissen versagen. Die wich- rigstcn Fragen: Zuziehung des Datenelements, Berufung gegen die Strafkammernrteilc und die Schwurgerichts- re form, über Pie dH- Juristen verschiedener Meinung sind, sind durch politische Momente bereits entschieden. Mit den Hauptlinien der Vorlage sind ivic einverstanden. Man soll aber nicht den Zusammenhang dieser Dinge mit dem gesamten öffentlichen Recht vergessen, damit gute Arbeit geschaffen wird. Beifall).
Justizminister Beseler: Der Entwurf ist im ganzen günstig ausgenommen worden, auch in der Presse, wenn auch einzelne Bedenken laut wurden. Mit den Schöffengerichten hat man bisher gute Erfahrungen gemacht. Das beruht aber nicht allein aus der Zuziehung des Laienelements, sondern auch darauf, daß gegen ihre Urteile eine Berufung niöglich ist. (Sehr richtig!) Gegen die Bernsungsnrteile d?e Strafkammer hat sich niemals der Unwille erhoben, wie gegen ihre sonstigen Entscheidungen. Dies kommt daher, daß die Ttraf- kammernrteile, wenn sie irrtümlich waren, nicht tatsächlich berichtigt werden konnten, sondern nur durch die aus formaler Grundlage, also einem ganz anderen Gebiet liegende Revision. Für die 2. Instanz des landgerichtlichcn Verfahrens schossen hinzuzuziehen, können wir nicht mitmachen. Es dürsten kaum genügend Schöffen zu finden sein, und man liefe Gefahr, das Gesetz überhaupt nicht ansführen zu können. Die Tage- und'Reisegelder würden auch künftig keine volle En Schädigung der Laienrichter darstellen.
Abg. Grober (Ztr.): Wir erblicken in der Vorlage den Mschlnß eines Werkes, das schon seit Jahren vom Zentrum und den Freisinnigen angestrebt wurde. Die Heranziehung des Laienelements muß ihre Berechtigung haben. Die Einrichtung der Gewerbe- und K a n f m a n n s g e r i ch t e hat sich ein- gelcbt und wird sich weiter entwickeln. Es kommt in einem Urteil mehr daraus an, daß es von dem Vertrauen des Volkes getragen wird, als durch seine juristische Begründung. Wenn per Laienrichter in der 1. Instanz vrauchbar ist, dann sollte er es auch in der Berufungsinstanz sein. (Sehr richtig!) Inkonsequent ist es, die Oeffentlichkeit anSzufchließen, aber die Presse zuzulasjen. Die Einschränkung des Zeugnis- z w a n g s-V e r s a h r e n s gegen Redakteure befriedigt weite Kreise Res Volkes. Möge es in der Kommission gelingen, zum Wohl des Vaterlandes ein gutes Gesetz zu schaffen.
Abg. Müller-Meiningen (Frs. Vp.): Auch wir erkennen die ^Vorlage als geeignete Grundlage und einen Fortschritt an. Wir wünschen auch für die Berufungsinstanz die Hinzuziehung des Laienelements und die Ausdehnung der Zuständigkeit der Schwurgerichte, wie dies bereits in Südbeutschland der Fall ist, ans Presse- vcrgehen. Die Oeffentlichkeit, namentlich in politischen Prozessen, muß erhalten bleiben: In der Kommission wird sich etwas Brauchbares aus der Vorlage schaffen lassen.
Mg. Varenhorst (Reichsp.)Die Vorlage ist ein Fortschritt, die stärkere Heranziehung des Laienelements ist zu begrüßen. Man sollte auch auf diesem Gebiete zu einer völligen Rechtseinheit in ganz Deutschland kommen.
Abg. Dziembowski siPole): Auch wir wünschen Zulassung des Laienelements für die Berufungsinstanz. Wir müs- s-n erstklassige Richte: haben, nicht schneidige, solche, die das Vertrauen der Bevölkerung besitzen.
Gegen halb 7 Uhr wird die Weiterberatung aus moigen II Uhr vertagt; außerdem Interpellationen betr. Versicherung d,c Privatbeamten und Entschädigung der Tabakarbeiter.
* r" *
Berlin, 14. Jan. In der B-u d g e t k o m m i s s i o n des Reichstags sprach sich heute bei der fortgesetzten Beratung der Nachtragssordcrungeu für Südwestafrila Staatssekretär D-. r n b n r g gegen den Zentrumsantrag aus,: durch Etatsvermerk festzustellen, daß Bergwerksonderberechtignngen und Landko izessionen vor der Verleihung dem Bundesrat und Reichstag zur Genehmigung vorznlegen seien. Das sei praktisch nicht ausführbar; durch einen solchen Etatsvermerk würde die ans dem Schutzgebictsgesetz beruhende Verordnungsgewalt des Kaisers ansgehoben, was nicht zulässig sei. Frhr. ö. R i ch t h o f e n lko. s.) dankte für bas Geschick, mit dem der Staatssekretär in der Diamantensrage vorgegangen sei. Arning (natl.) schloß sich den anerkennenden Worten des Abg. v. Richthofen an: Erzberger (Ztr.) pflichtete ebenfalls v. Richthofen bei und zog den Antrag zurück. Darauf wurden die Einnahmen des Nachtragsetats bewilligt. Nächste Sitzung Dienstag.
Ausland.
Tie dankbaren Italiener.
Rom, 14. Jan. Die „Jtalia" schreibt: Das Telegramm der Königin Helena an die deutsche Kaiserin und die Tatsache, daß bas deutsche Komitee die größt' Summe, nämlich 10 Mill. cs, ,ür -Sizilien und Calabrien gesammelt hat, wird in o.I -ih.hr» Kreisen als weit über Lik Grenzen eines Aktes mensch- . > >' Solidarität, und menschlichen Mitleids hinausgehend an- ! ' Mau hält es vo: allein für einen politischen Akt
von hoher Bedeutung, denn der rn Deutschland gesammelte hohe Betrag ist eine mächtige Sympathiekundgebung des deutschen Volkes für das italienische.
Eine Botschaft Tasts.
Washington, 14. Jan. Präsident Taft übersandte dem Kongreß eine Botschaft, in der er die Erhaltung der Wälder und der anderen Hilfsquellen des Landes empfiehlt und anregt in Zukunft Bergwerksgerechtsamkciten auf den Regieningswäldercien, die für die Landwirtschaft frei-gegeben sind, zurückzuhalten. Ferner empfiehlt die Botschaft die Ausgabe von BvnoS, welche die Summe von 30 Mill. Dollars nicht übersteigen, zum Zwecke der Vervollständigung der Entwässerungsanlagen, die bereits in Angriff genommen sind. Alsdann befürwortet die Botschaft die Vertiefung der inländischen Wasserwege und zu diesem Zweck in erster Linie den Bau von Deichen am Ohio aus der Strecke zwischen Pittsbnrg und Cairo, um «ine Minimaltiefe von 0 Fuß zu erhalten. Die Kosten werden auf 53 Mill. Dollar geschätzt.
Lhalons°sur»Saone, 15. Jan. Auf Schloß Roussillon ist das Ehepaar Mo rot von 3 Burschen im Alter von 18, 20 und 21 Jahren mit Knüppeln erschlagen worden. Die Mörder wurden verhaftet.
Aus Württemberg.
Aus dem Leben Ferdinand Schnaidt s teilt der „Beobachter" noch folgendes mit: Geboren am 2l. Mai 4840 war fast seine ganze Lebensarbeit der Stadt Ludwigsburg gewidmet. 1863 war er Polizeikommisfär dieser Stadt, worauf thn die Gemeinde Thamm bei Lud- wigsburg zu ihrem Ortsvorsteher berief. Bis zum Jahre 1872 versah er dieses Amt, auch als Verwaltungsaktuar. Tann ries ihn wieder die Stadt Lndwigsbnrg in ihre Tienste, er wurde ihr Oekonomieverwalter. Als ihn im Jahre 1883 der Bezirk Lndwigsbnrg zu seinem Vertreter in die Abgeordnetenkammer berief, da versuchte der Gemeinderat, geführt durch seinen dentschparteilichgn Oberbürgermeister, der selbst Abgeordneter war, dem Gewählten den Urlaub zur Ausübung des Landtagsmandats zu verweigert!. Schnaidt kümmerte sich nicht darum, sondern blieb seinem Vorsatz und seinen Wählern treu. Aber im Jahre darauf quittierte er den städtischen Dienst, indem ihn die Spar- und Vorschnßbank als Direktor berief. Seit 1884 leitete er dieses Institut mit seltener Gewissenhaftigkeit, Umsicht und Treue. Von 1883 bis 1900 war er Vertreter des Amtes Lndwigsbnrg in der Zweiten Kamin e r. Aus dem Gebiete des Kommnnalwesens, des Mi- litärwesens, der Bauordnung und der Schule tragen eine große Anzahl von Resormanträgen und Entwicklnngsbe- strcbungen seinen Namen. So war er n. a. Mitglied und Berichterstatter der Finanzko-mmission, der Kommissionen für die Berwaltungsresorm, die Absetzbarkeit und Pensionierung der Korporationsbeamten geworden und gehörte dem weiteren ständischen Ausschüsse an. Von 1894 an hatte ihn die Fraktion der Volkspartei zu ihrem Vorstand gewählt. Auch der zweite Reichstagswahlkreis entsandte den populären Mann in zwei Perioden in den Reichstag. Auch hier wüßte sich Schnaidt durch seine Kenntnisse und sein gesundes Urteil allgemeine Achtung zu erwerben. Eine plötzlich- eingetretene heftige Erkrankung machte es Schnaidt, zum größten Schmerze seiner Freunde, unmöglich, seinen parlamentarischen Pflichten nachzukommen. Er trat notgedrungen vorübergehend vom politischen Leben zurück. Als seine Gesundheit teilweise wieder- hergestcllt war, nötigten ihn aber die Freunde im Jahre 1906 wiederum zur Annahme einer Kandidatur in Lud- wi-gsburg-S t a d t. In der ersten reinen Volkskammer vertrat er bisher diese „gute" Stadt, deren Sitz cr für die Volkspartei gewonnen hatte. Auch in der Stadt- vcrtretung war Schnaidt lange Jahre tätig. Als Ludwigsburg das Zweihundert-Jahressest seines Bestehens feierte, wurde auch- der Gemeinderat Schnaidt nach 25jähriger Wirksamkeit aus dem Rathaus zum Ehrenbürger ernannt. — Ein harmonisches Leben, gut bürgerlich und voll Arbeit, immer vorwärts strebend mit entschiedenem, nie erlahmendem Eifer ist nun abgeschlossen. Tiefe Wehmut erfüllt die Freunde, aber auch das stolze Bewußtsein: Der Mann, der ans ein reiches Lebenswerk und auf viel Anerkennung zurückblicken konnte, war unser bis zum letzten Atemzug. In den Annalen der Partei ist der Name Ferdinand Schnaidt unverwischbar eingetragen.
Der verstorbene Landtagc-abgevrdiiete Schnaidt wurde -im Dezember 1906 im zweiten Wahlgang gewählt. Bei der Haupt- Wahl am «. Dezember erhielt Schnaidt 959 Stimmen, der Deutsch-- parteiler Widmann 815 und -der sozialdemokratische Abgeordnete Keil 659 Stimmen. (Keil wurde in der gleichen Wahl für Lnd- Wigsburg-Amt gewählt). Im zweiten Wahlgange erhielt Schnaidt 1541 Stimmen, während der dcutschparteiliche Kandidat Widmann mit 941 Stimmen unterlag.
Die Liberalen zur Fusion. Im Stuttgarter Liberalen Verein hat Dr. Moos über das Ei- nigungsprogramm gesprochen. Er schlug eine Resolution vor, die die Uebereinstimmung mit der Arbeit des Vicrerausschusses ausspricht. Weiter heißt es: „Tie Versammlung verkennt nicht, daß die Aufnahme einer Reihe liberaler Forderungen, insbesondere zur Frauensrage, ferner die Forderung, der Trennung von Kirche und Staat, wünschenswert gewesen wäre und spricht die Erwartung aus, daß das Zusammenarbeiten der liberalen Parteien auch diese Forderungen ihrer Verwirklichung näher bringen möchte. Tie Resolution wurde einstimmig angenommen. Es wurden daraus noch fünf Delegierte für die am 23. Januar stattsindende Delegiertenversammlung des Landesverbandes gewählt. In einer Debatte hierzu stellt Güterboch d en Antrag, daß der La nd ep v e r b a n d die Fusion mitmachen möge und daß die Stuttgarter Delegierten den Austritt des Stuttgarter Vereins aus dem Landesverband zu erklären haben, falls der Landesverband sich gegen die Fusion aussprechen sollte. Chefredakteur Keil sagte bei der Besprechung dieses Antrags, daß man der erbärmlichsten Lächerlichkeit anheim fallen würde, wenn man allein deshalb den Landesverband beibehalten würde, damit dieser eine Verständigung mit den linksstehenden National- liberalen suche. Das lasse sich von einer großen Partei aus noch viel besser machen. Schließlich einigt inan sich dahin, daß eine allgemeine Versammlung darüber entscheiden solle, was zu tun ist, wenn die Fusion von der Tele- giertenversammlung abgelehnt werden sollte.
Zur Freudenstadter Ersatzwahl siHreM dn » „Beobachter": Die Deutsche Partei hat sich zum Kan- I didaten den Sckpiltheißen Walter in Aach ausgesucht k und den Stadtschultheißen Har tränst von Freuden- I stadt, auf den die deutschparteilichen Kreise der Oberamts- L stadt gehofft hatten, wieder beiseite geschoben. Die Deut- « sche Partei glaubt mit Walter bessere Geschäfte zu ina- I chen. Man verweist hiebei auf den Ausfall der letzten I Proportionalwahl im Bezirk Frendenstadt. Hiebei hatte » die Deutsche Partei allerdings 17 292, die Volkspartei » 16 654 und die Sozialdemokratie 6736 Stimmen aufge- « bracht. Mit 8, der Zahl der Kandidaten, dividiert.ergibt D sich also für die Deutsche Partei 2161, für die Volkspartei » 2082 und die Sozialdemokratie 854 Wähler. Wenn man I aber beachtet, daß bei dieser Wahl die Deutsche Partei » eben den Schultheißen Walter, also einen Bezirksein- i gesessenen, als Proporzkandidaten aufgestellt hatte, wüh- W rend die Volkspartei keinen Kandidaten aus dem Bezirk Di vorgeschlagen hatte, so ist der Vorsprung der Deutschen » Partei mit 79 Wählern kein sonderlich glückverheißendes D Vorzeichen für die letztere bei der kommenden Wahl, bei L der auch die Volkspartei einen Bezirksangehörigen als I Kandidaten aufgestellt hat. Bei den letzten Bezirkswah- I len waren auf die Volkspartei 3192 (bezw. 2987), aus D die Deutsche Partei 1694 (1639) und auf den Sozial- D demokraten 1004 gefallen. Auch dieses' Resultat ist wenig I geneigt, deutschparteiliche Hoffnungen auf einen Erfolg i zu erwecken. »
Der Kreisausschutz der württembergischen I Dnrnerschaft und der Ausschuß des württembergischen k. Turnlehrervereins haben beschlossen, die Ministerien des» Innern und des Kirchen- und Schulwesens zu bitten,». einen Landesausschuß für Pflege der Leibes-» Übungen bei der schuleiktlassenen Jugend zu bilden, M dessen Aufgabe es sein soll, weitere Kreise des Volkes über» die Notwendigkeit und den Zweck geregelter körperlicher D Hebungen anfzuklären, sowie Bestimmungen über die Art» und Durchführung des Betriebs und über die Beschaffung» der erforderlichen Mittel zu treffen. Dem Landesaus-D schuß sollten sich dann mit der Zeit Bezirk- und Orts-L vereine angliedern. I
Stuttgart, 14. Jan. Tie Stuttgarter Ma-t l er meist er haben in einer außerordentlichen Versamm-L lung die in Berlin über den Reichstarifvertrag gefall-1 ten Schiedssprüche einstimmig angenommen. Dal anMnehmen ist, daß die übrigen Mal-ermeistergenossenschaf -1 ten Württembergs, diesem Beschluß. Nachkommen, wird! Wohl der Friede im Malergewerbc Württembergs für diel nächsten 3 Jahre gesichert sein. x
Stuttgart, 14. Jan. Der König hat dein Grafen D Karl v. Linden, dem Schöpfer des Museums für Länder- » . und Völkerkunde, in einem Handschreiben den Dank für» die Förderung des Museums ausgesprochen und ihm unter» Erhebung aus die zweite Stufe der Rangordnung den» Titel Exzellenz verliehen. Die philosophische Fakultät der» Universität Tübingen hat den Grafen zum Ehrendoktor» ernannt und der Vorstand des Württembergischen Ber-I eins für Handelsgeographie hat beschlossen, dem Museum» ' zu Ehren seines Schöpfers den Namen Linden-Mu-D seum zu geben. » ^
Stuttgart, 14. Jan. (Erbschaftsstreit Waldburg-D- : Zeil-Wurzach.) In der Presse findet sich neuerdings mehr-» i fach die Notiz, der Prozeß sei durch einen Vergleich erle-r , digt worden. Demgegenüber ist festzustellen, daß. das» j Urteil des Kgl. Oberlandesgerichts, -das n; Nachfolge in das» , Stammgut Wurzach dem Fürsten Georg von Waldburg-r s Zeit znspricht, rechtskräftig geworden ist. Richtig ist nur» soviel, daß Fürst Georg seinem Vetter, dem Grasen Mari» milian von Hohenems, für den nunmehr eingetretenen FE der Rechtskraft des genannten Urteils die Erstattung der» von ihm vorher ausgelegten Prozeßkosten eine BeihilU von 25 000 Mark gewährt hat. (St.-Anz.) » j
Ludwigsburg. 14. Jan. Mit der ersten Sitzung d«I* § bürgerlichen Kollegien in diesem Jahre war die Ein« ^ sührung der neugewählten bezw. nachrückenden M itD , glieder der Kollegien verbunden, von letzteren waD ! ren im Bürgerausschuß Ernst Kühle und Karl SeyboM > zu vereidigen, während die Einführung des Fabrikäiiü»»' Wilhelm Barth im Gemeinderat noch unterbleiben mußte,D weil die Entscheidung der K. Kreisregierung über die AnD ' fechtung seiner Wahl — es kamen Freibi-erspenden i>>» <
Betracht — noch aussteht. Oberbürgermeister Dr. Har» ! tenstein bedauerte bei dieser Gelegenheit, daß der Wahl« ' l kamps so heftig gewesen und mit so vielen persönlich» " Angriffen geführt worden sei. Er wolle nicht kritisiert ) aber dem Wunsch Ausdruck geben, daß, es künftig b» j den Wahlen wieder sachlicher und freundlicher hergM - und daß auch in oen Kollegien der Frieden wieder eiiA > kehre. Warmen Dank sprach er dann den ausscheidende» j Herren aus. In seinem üblichen Rückblick konA» ' der Oberbürgermeister mit Befriedigung feststellen, da» § die Entwicklung der Stadt entschieden aufwärts gehe. Ä < war die Bautätigkeit ungemein reger und gleichen Schn» ' hielt damit der Zuzug von außen. Bon künftigen Au» ! gaben wurden hervorgehoben: Der weitere Ausbau d« Realschule und die Erstellung einer Vorortsbahn. I letzterer Beziehung ist der Abschluß eines Vertrages ÄA eine gleislose elektrische Bahn über Oßweil und Mär! gröningen nach Aldingen im Gange. Wichtig ist fern! : die Ausführung einer Kläranlage zur Unschädlichmachiiu ' der zum Neckar geführten Abwasser wegen der Nähe lx ; städtischen Wasserwerkes. Schließlich steht die Erweitert , des Gaswerkes, das an der Grenze seiner Leistun-gsfiilH ) keit angekommen ist, in Aussicht, und-die StraßenbeleuH i < ung bedarf dringend der Verbesserung. ' -
Reutlingen, 17. Jan. Die hiesige Handwerkskrili i mer beschäftigte sich in ihrer gestrigen ersten Vollversanw i lung dieses Jahres u. a. mit der Frage der Aendern» t der staatlichen Sub-missionsvorschriften und trat den b I reits in einer gemeinschaftlichen Sitzung der VorsM - !
der vier württembergischen Handwerkskammern gemacht! s Vorschlägen bei. Entschiedene Kritik wurde geübt an dl s visher-gen Art der Verwendung der staatlichen Mittel A - l Subventionierung der staatlichen Lehrwerkstätten, ohne da - i ein bestimmter Beschluß gefaßt wurde. Bei der die! ) :