Rundschau.

Ter Abschluß des badischen Großblocks.

In einer geschäftlichen Sitzung von Vertretern sämt­licher liberale Parteien, die Mvntag Vormittag in Karlsruhe stattfand, kam es zum Anbschluß eines Blockabkommens durch das ganze Land. Am Nachmittag ergab eine von Vertretern der liberalen Block­parteien und der Sozialdemokratie beschickte Sitz­ung den Abschluß eines S tich wa hl ab ko mmens ebenfalls für das ganze Land. Die Einzelheiten werden noch veröffentlicht.

Die Entschiedenheit, mit der alle links vom Zentrum und den Konservativen stehenden Parteigruppen die Groß- oiockpolitik einschlagen, ist besonders erfreulich im Hin­blick darauf, daß die „Karlsruher Zeitung", das amtlichebadischeRegierungsorgan, wenn auch nicht im amtlichen Teil, aber augenscheinlich doch von Re­gierungsseite inspiriert, einen Sammelrufan die bür­gerlichen Parteien erlassen hat, der diese Parteien zum Kampfe gegen die „rote Gefahr" aufmuntern und zu­sammenschließen wollte. Man erinnert sich, daß nach der Hauptwahl im Jahre 1905 eine ähnliche Kundgebung in demselben Organ erschien, die, in umgekehrter Richtung, den Weg zur Großblockpolitik andeutete. Das Zentrum hat für diese Kundgebung den damaligen Minister Dusch verantwortlich gemacht und ihn darum sehr angefeindet. Es ist auch durchaus zu verwerfen, wenn die Regierung sich in irgend einer Form in den Wahlkampf mischt, noch "we­niger ist er ihre Aufgabe diesem sogar eine Direktive zu geben, wie es hier geschieht. Es zeigt sich aber jetzt, daß der Zentrumspresse damals anno 1905 nicht die in der Kundgebung steckende politische Unmoral als solche em­pfunden hat, sondern nur die gegen das Zentrum gerichtete Tendenz der Kundgebung bekämpfte. Denn heute, da sich die Auslassungen des Karlsruher Regierungsorgans für das Zentrum verwenden lassen, da werden diese Ausführ­ungen mit breiten zustimmenden Kommentaren den Le­sern vor die Augen geführt. Und was 1905 noch unmora­lisch war, wird plötzlich zur Pflicht der Regierung. Das führende Organ des Zentrums, der „Badische Beobach­ter" gibt allerdings zu, daß der Artikel große Wirkungen nicht tun wird, .daß die gesamte übrige Presse die Ein­mischung der Regierung verurteilt, ist selbstverständlich. Die Wähler in Baden werden sich durch den Notschrei der badischen Regierung keinen Falls ver­blüffen lassen, denn auch sie wissen, daß bei Aufgebot aller Kraft und vollster Konzentration bis zum Schluß die für das Verfassüngsleben Badens hochbedeutsame Durchsetzung einer liberal-sozialdemokratischen Zweidrittel-Kammermehrheit in das Bereich der Möglichkeit gerückt ist. Ein Vergleich der bei der Hauptwahl abgegebenen Stimmen ergibt, daß von den 35 noch ausstehenden Kreisen 33 von den Nationalliberalen, Demokraten und Sozialdemokraten gewonnen werden kön­nen, wenn die von der Leitung des nun geschaffenen Groß­blocks ausgegebenen Parolen befolgt werden. Damit würde die Zweidrittelmehrheit des Großblocks in der Kammer gerade erreicht sein. Fürwahr: ein Ziel, intensiver und energischer Arbeit wert, ein Ziel, das jeden frei gesinnten Menschen locken muß!

* * *

Ein Zentrums-Wahlaufruf.

(Ein Dokument aus dem badischen Landtagswahlkamps.)

Aus Baden wird geschrieben: Kennzeichnend für den geistigen Tiefstand kleinerer Zentrums­blätter des Landes ist folgende Leistung des „Ettlinger Landsmann". Ungehemmt durch ästhetische oder christ­licher Regungen schreibt er:

Zentrumswähler!

SchnapsbliÄbrüder!

Maulwürfe!

Hammel!

Schafe!

Paradehengste-!

und alles was noch kommen wird:

Gebet doch am 21. Oktober diesen Block-, Großblock- und Urblockbrüdern einen Denkzettel, daß ihre Kanonen an diesem Tage zum letzten Male gekracht haben.

Gebet nur eine Antwort, daß es ihnen schwarz vor den Augen wird, wie vor einem Maulwurfspelz.

Gebet den Blöcklern eine moralischeMaulschelle, daß ihnen das Blöcken vergeht, wie den Schafen, wenn sie zur Schlachtbank geführt werden.

Gebet ihnen moralische Tritte, wie von einem gereizten Paradehengst, daß sie Euch, künftig in Ruhe lassen.

*

Niedriger hängen tst dagegen das einzige Mittel.

* * »

Zum Rücktritt Nieberdings.

Der Nachfolger.

Wie der „Reichsanzeiger" mitteilt, hat der Kaiser dem Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding die nachgesuchte Dienstentlassung zum 1. Nov. ds. Js. erteilt und ihm in besonderer Anerkennung der von ihm geleisteten Dienste seine Büste in Marmor verliehen und den Präsidenten des Kammergerichts, Wirkt. Geh. Ober­justizrat Dr. Lisco, unter Verleihung des Charakters als Wirkt. Geh. Rat mit dem Prädikat Exzellenz zum Staatssekretär des Reichsjustizamts ernannt.

* * *

Der Borentwurf zum neuen deutschen Straf­gesetzbuch.

In der „Deutschen Juristen-Zeirnng" (heransgege- ben von Professor Laband, Präsident .Hamm, Justizrat Heinitz) berichter das bayerische Mitglied der Strafrechts­kommission Oberlandesgerichtsrat Karl Meyer in München über die Entstehung des Bo re nt Wurfs zu einem deutschen Strafgesetzbuch, dessen Erscheinen selbst vor wenigen Tagen angekündigt werden konnte. Es wird

hierdurch "im Zentralorgan des deutschen Juristenstandes zum erstenmal von durchaus eingeweihter Seite eine treff­liche Orientierung über den Inhalt des neuen Entwurfs ge­boten.

Aus der interessanten, sehr übersichtlich gestalteten Abhandlung entnehmen wir, daß am 1. Mai 1906 zufolge Verfügung des Staatssekretärs des Reichszustizamtes unter Zustimmung des preußischen und bayerischen Justizmini­sters im Reichsjustizamt eine Kommission von praktischen Juristen mit dem Auftrag zusammenrrat, einen formu­lierten Vorentwurf zu einem deutschen Strafgesetzbuch nebst Begründung auszuarbeiten. Die Kommission, der Meyer angehörte, bestand aus fünf Mitgliedern unter den: Vor­sitz des Direktors ,im preußischen Justizministerrum Dr. Lucas. Ihr gehörten außerdem an: vom Reichsjustizamt Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat Dr. v. Tisch en­do rs als stellvertretender Vorsitzender, und im letzten Jahre in dessen Vertretung Geheimer Regierungsrat Tr. Joel, Geheimer Justizrat Dr. Schulz vom preußischen Justizministerium, Kammergerichts-, nun Reichsgerichts­rat Ditzen, und in den letzten Monaten in deren Vertret­ung die Kammergerichtsräte Dr. Kleine und Oelschläger. Die Kommission hat in 117 Sitzungen, von denen 87 auf die erste Lesung fielen, und die letzte am 22. April 1909 stattfand, in dreijähriger Arbeit den Entwurf samt aus­führlicher Begründung fertiggestellt. Sie trägt hierfür die ausschließliche Verantwortung. Der Entwurf ist kein Re­gierungsentwurf und nicht zur Vorlage an die gesetzgeben­den Körperschaften, sondern zunächst zur öffentli­chen Beurteilung bestimmt. Die zahlreichen Neuer­ungen, die der Entwurf vorsieht, gehen aus der „Furisten- Zeitung" hervor. An der Hand der Meyerschen Abhand­lung seien folgende für die Oessentlichkeit besonders interes­santen hervorgehoben.

Der Entwurf faßt 310 Paragraphen, ist um 60 Pa­ragraphen kürzer als das geltende Strafgesetzbuch, ob­wohl der allgemeine Teil nunmehr 99 Paragraphen zählt. Durch die veränderte Oekonomie des Gesetzes, die knappere Ausdrucksweise und die Beschränkung der Kasuistik sind im besonderen Teile 80 Paragraphen gespart worden.

Dieser wie der allgemeine Teil haben eine voll­ständige Neueinteilung erhalten. Der Entwurf geht hierbei von der grundsätzlichen Ansicht aus, daß ein neues allgemeines Strafgesetz nur den Kern aller be­stehenden strafgesetzlichen Vorschriften enthalten und nicht umfangreicher werden soll als das geltende Strafgesetz­buch. Deshalb sind nur einzelne Nebengesetze oder Straf­bestimmungen, die mit dem im Strafgesetzbuch geschützten allgemeinen Rechtsgütern in unmittelbarstem, engstem Zu­sammenhänge stehen, einbezogen. In seiner sachlichen Ausgestaltung berücksichtigt der ^Entwurf die Anregungen der Strafrechtswissenschaft und die Errungenschaften der neueren ausländischen Strafgesetzgebung, stellt jedoch aus den deutschen Verhältnissen heraus die Bedürfnisse der Strafrechtspflege in erste Linie. Er konnte hierbei die Ergebnisse des aus Anregung des Reichsjustizamtes he­rausgegebenen, im Verlage von Otto Liebmann, Berlin, erschienenen großen Sammelwerkes ^Vergleichende Dar­stellung des deutschen und ausländischen Strafrechts", die für die Kommission jedoch nicht bindend waren, als sehr wertvolles Material benutzen. ,

Der Entwurf verpflichtet sich nicht auf eine bestimmte S t r a fr ech t s t h eori e. Ter Entwurf vertieft den Unterschied zwischen Zuchthaus- und Gefäng­nisstrafe durch die Aufnahme von Bestimmungen über den Vollzug dieser Freiheitsstrafen,, reformiert die Geldstrafe, insbesondere durch Zulassung von Zahlungsfristen, Raten­zahlungen und des Abverdienens durch freie Arbeit, dehnt den Verweis auf Erwachsene aus und führt die sichernden Maßnahmen des Arbeitshauses, des Wirtshausverbots und der Unterbringung in Trinkerheilanstalten und der Ver­wahrung gemeingefährlicher Gei st es kran­ker ein. Er schlägt weiter die Einführung der richter­lichen bedingten Strafaussetzung (bedingte Ver­urteilung) und der richterlichen Rehabilitation in der dop­pelten Form der Wiedereinsetzung in die bürgerlichen Eh­renrechte und der Löschung von Vorstrafen im Strafregister vor. Er enthält eigene Abschnitte über die subjektive Verschuldung und über die Strafbemessung, in dem namentlich der Rückfall allgemein geregelt ist. Er schreibt ferner die besondere strafrechtliche Behandlung der vermindert Zurechnungsfähigen vor und ändert grund­sätzlich das Jugendstrafrecht, insbesondere durch Hinanf- rückung der Strafunmündigkeit auf das vol­lendete 14. Lebensjahr und durch die Aufgabe des vielangefochtenen Einsichtserfordernisses.

* * *

Eine Reichswertzuwachssteuer'?

Berlin, >25. Okt. Das Reichs sch atz amt hat die Bundesstaaten um beschleunigte Erhebungen zwecks Einführung einer Reichswertzuwachs st euer, er­sucht, die einen steigerungsfähigen Mindestbetrag von 20 Millionen zur Reichskasse liefern soll, wobei denjinigen Gemeinden, die mindestens seit 1. April 1909 eine solche Abgabe erheben, deren Durchschnittsertrag auf weitere fünf Jahre nach Einführung der Reichssteuer belassen würde.

* * H

Spante« und Marokko.

Madrid, 24. Okt. Das spanische Kanonen­boot, das die von Muley Hafid zwecks Friedensvermitt­lung bei den Riffstämmen entsandte Sonder Mission von Tanger nach Melilla bringen sollte, wurde unterwegs vom Unwetter beinahe vernichtet. Eine Sturzwelle schwemmte den zweiten Vertreter des Sultans Ab­dul es Elam über Bord, samt einer Kassette lmit 100 000 Pesetas Geldinhalt sowie dem Sigel des Sultans und Dokumenten. Das Kanonenboot konnte noch den Hafen von Ceuta erreichen. — Auf dem Kriegsschau­platz hat das Unwetter, das mehrere Tage tobte, nun aufgehört. Die Truppen haben tagelang un­sägliche Qualen ausgestanden. Fortwährend treffen in Melilla Transporte erkrankter Soldaten ein, al­lein aus dem Lager bei Nador trafen 400 Kranke ein. In Melilla sind die Kirchen und Kasernen in Hospitäler umgewandelt.

* * *

Der Zarenbesuch in Italien.

Nach den heute vorliegenden Meldungen aus Racco- nigr begaben sich am Montag vormittag der König und der Kaiser mit Gefolge nach dem Berge Superga, wo sie längere Zeit die dort gelegene Kirche und die Grab­denkmäler des Hauses Savoyen besichtigten. In dem Säulengang genossen die Herrschaften die schöne Aussicht, die sich ihnen von hier aus bot. Die angesammelte Menge bereitete den Souveränen beim Verlassen der Kirche an­geblich stürmische Ovationen.. Zu derselben Zeit wurde Jswolski mit Giolitti und Titton i im Rathause vom Bürgermeister und den Nettesten der Stadt empfangen. Hierbei sagte Jswolski auf italienisch: Ich bin glücklich, Ih­nen aussprechen zu können, wie sehr die dem Kaiser von der Stadt Racconigi entgegengebrachte herzliche Aufnahme in Rußland gewürdigt werden wird. Das russische Volk wird darin einen neuen Beweis der wechselnden Annäherung zwischen beiden Ländern sehen, die soviel gemeinsame In­teressen und Ziele haben. Ich persönlich bin sehr glück­lich, mit meinem Freund Tittoni für die guten Bezieh­ungen zwischen Rußland und Italien zusammen wirken zu können. Nach einem Dank des Bürgermeisters für die Ehre des Kaiserbesuchs empfing Jswolski die italieni­schen Journalisten. Hierauf wurden auch die ausländi­schen Pressevertreter vorgestellt. — Am Nachmittag ist der Zar abgereist.

Die Sonderberichterstatter des Temps in Racconigi hatte eine Unterredung mit Jswolski, der u. a. erklärte, die Bekräftigung der Gleichheit der Interessen Rußlands und Italiens entspricht der Wirklichkeit. Es ist absolut kein Grund zu einer Spannung zwischen den beiden Län­dern. Sie haben im Gegenteil ein gemeinsames Inte­resse: die Aufrechterhaltung des Friedens, die Erhaltung des Status quo im Orient und die Entwicklung der Au­tonomie der Balkanländer. Es bestehen in diesen Punk­ten zwischen Italien und Rußland vollständig gleiche An­schauungen und ihre gemeinsame Aktion kann niemand Mißtrauen einflößen, da alle Mächte von dem Wunsche beseelt sind, den Frieden zu erhalten.

Tages-Chromk.

München, 26. Okt. Der Abgeordnete Domkapitular Dr. Schädler ist an einem schweren Augenleiden erkrankt, er mußte sich zur Operation in eine Klinik begeben.

Kassel» 24. Okt. Der unter dem Vorsitz von Fischer- Offenbach tagende Hauptausschuß zur Herbeiführung einer staatlichen Pensions- und Hinterbliebenen- Versicherung für die Privatangestellten richtete im Aufträge der 48 Privatangestellten-Vereinigungen mit 700 000 Mitgliedern an den Bundesrat die dringende Bitte, zugleich mit der Reichsversicherungsordnung auch eine Gesetzesvorlage über die staatliche Pensions- und Hinterbliebenen-Versicherung aller Privatangestellten dein Reichstage zu unterbreiten.

Dresden, 25. Okt. Heute nachmittag um 6 Uhr empfing König Friedrich August im Schlosse zu Sillnitz den Reichs­kanzler v. Bethmann-Hollweg in Audienz. Unmittelbar daran schloß sich eine Tafel, zu der außer dem Reichskanzler auch dessen Begleiter Hauptmann v. Ächwartzkoppen, sowie sämtliche Minister geladen waren. Abends fand eine musikalische Soiree statt.

Paris, 25. Okt. Der Gemeinderat verhandelte heute über den vom Bureau des Gemeinderats gestellten Antrag, einer Straße den Namen Fer rer zu geben und die Enkel Fer- rers zu adoptieren. Der Seinepräfekt bekämpfte den Antrag unter Hinweis auf die Ausführungen, dis Minister Pichon im Senat zu der Ferrerangelegenheit gemacht hat. Der An­trag wurde mit 40 gegen 34 Stimmen ab gelehnt. Der Prä­sident erklärte hierauf, daß das gesamte Bureau des Ge­meinderats seine Entlassung gebe.

Konstantinopel, 25. Okt. Sämtliche in türkischen Diensten stehenden deutschen Offiziere wurden heute unter Führung des Generalobersten Frhrn. v. d. Goltz vorn Sultan in feierlicher Audienz empfangen. Frhr. v. d. Goltz stellte dem Sultan die neu in die türkische Armee eintretenden Offiziere vor.

Tsingtau, 25. Okt. Die hiesige deutsche Hochschule ist heute mit 110 Studenten feierlich eröffnet worden.

Aus Württemberg.

Stuttgart, 25. Okt. Die Stadtverwaltung schaffte unlängst einen photographischen Apparat für die hiesige Fahndungsmannschaft an, damit die lokalen Tatbestände etc. verbrecherischer Handlungen mit photographischer Treue sofort wieder ausgenommen werden können. ^ Als man den Apparat zu jenem Zwecke während des Volksfestes notwendig brauchte, war er nicht zu haben, da er zu ande­ren dringenden Zwecken verwendet wurde, nämlich zur photographischen Aufnahme der preisgekrönten Schweine aus dem Volksfest.

Stuttgart, ,25. Okt. Die Kläranlage. Tie Entscheidung des Ministeriums des Innern in Bezug auf die Stuttgarter Kläranlage fällt im Laufe der nächsten Woche. Wie man hört, beabsichtigt das Ministerium da­raus 'hinzuwirken, daß Stuttgart die Errichtung einer Wasserleitung für die Gemeinde Hofen übernimmt um die Nachteile auszugleichen, die die Kläranlage für Hofen zur Folge haben wird.

Stuttgart/ 25. Okt. Das Kgl. Hoflager wird ' am nächsten Samstag von F-r i ed r ich s Hafen wieder hierher verlegt werden. Am gleichen Tag trifft auch das Königspaar zum Winterausenthalt hier ein. ,

Mühlacker, 25. Okt. Die ^Errichtung der Elektri­zitäts-Zentrale aus der benachbarten Gemarkung Enzberg ist nun gesichert. Bereits haben 16 Gemeinden, darun­ter auch die badische Gemeinde Oeschelbronn, ihren Beitritt zu dem Verbände erklärt. , ,

Reutlingen, 25. Okt. Die hier seit Mitte vorigen ° Monats herrschende Typhu s-E pidemie hat bereits siebzehn Opfer gefordert und zeigt noch immer keine stetige Abnahme, vielmehr kommen täglich neue Fälle von Typhus und Typhusverdacht in wechselnder Zahl zur amtlichen Kenntnis. Nach Mitteilungen des OberaMts- physikats hat die Untersuchung über die Quelle der In­fektion noch keine bestimmten Anhaltspunkte ergeben.

Nagold, 25» Okt. Zu Ehren des nach Neckar­sulm versetzten Regierungsrats Ritter fand amSams- tag nachmittag im Kreise geladener Gäste eine Abschieds­feier statt, die mit einer Rede des Stadtschultheißen Brodbeck eröffnet wurde. Außer ihm sprachen noch Gutsbesitzer Link- Tröllerhof, Fabrikant R an - Calw, Schultheiß D engl er-Ebhansen, Geometer Gärtner-