Rundschau.
Zur Durchführung des Weingefetzes.
Die Bestellung von Kvntrolleurenim Hauptberuf zur Durchführung des iReichsweingesetzes ist in den Regierungsbezirken Trier, Koblenz und Wiesbaden bereits in die Wege geleitet. Außerdem soll die Anstellung von Kontrolleuren im Hauptberuf auch in den Weingebieten der Provinzen Brandenburg, Sachsen, Po- und Schlesien, sowie in den diesen benachbarten geben Städten erfolgen. Die Kontrolle soll an die öffentlichen Nahrungsmittel-tlntersuchungsanstalten ungegliedert werden.
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Die (tzewcrkvereine (H.-D ) und das Arbeitskammergesetz.
Der Zentralrai der Deutschen Gewerkvereine (H.--D.) nimmt mit Interesse Kenntnis von dem Entwurf eines Arbeitskammergesetzes und richtet an den Hohen Reichstag die dringende Bitte, dahin wirken zu wollen, daß an dem Entwurf folgende Aenderungen vor- genommeu werden: _
1. Die fachliche Grundlage der Kammern ist in eine territoriale abzuändern, insbesondere dann, wenn der liebertritt des Arbeitskammermitgliedes zu einem andern Beruf den Verlust des Mandats zur Folge haben würde.
2. Die Arbeitskammern müssen berechtigt sein, aus Eigener Initiative Erhebungen über die gewerblichen und wirtschaftlichen Verhältnisse der in ihnen vertretenen Gewerbe zu veranstalten.
3. Ten Arbeitskammern ist das Recht einzuräumen, für die Beaufsichtigung und Durchführung des Arbeiterschutzes Airordnungen treffen zu knnöen.
4. Das Tätigkeitsgebiet der Arbeitskammern ist auf die Mitwirkung bei Tarifverträgen auszudehnen.
5. Die Arbeitskammern sollen auf das Handelsgewerbe ausgedehnt werden.
6. Die Betriebe der Heeres- und Marineverwaltung sind in den Tätigkeitsbereich der Arbeitskammern einzubeziehen.
7. Das passive Wahlrecht ist auf das 25., das aktive auf das 21. Lebensjahr herabzusetzen.
8. Die Beamten der Organisationen sowohl der Arbeiter wie auch her Arbeitgeber müssen in die Arbeitsschutzes Anordnungen treffen zu können.
9. Arbeitskammern sollen auch dann errichtet werden, wenn Arbeitgeber oder Arbeiter durch- ihre Organisationen oder durch Urabstimmung den Antrag auf Errichtung stellen.
10. Die Kosten sind auf das Reich zu übernehmen.
Der Zentralrat erkennt an, daß der vorliegende Gesetzentwurf einen wesentlichen Fortschritt bedeutet gegenüber dem im Februar 1908 veröffentlichten Entwurf. Wenn es dem Reichstage gelingt, die hier vorgeschlagenen Verbesserungen durchzusetzen, dann wird das Gesetz gewiß geeignet sein, die ihm gestellten hohen Aufgaben zu erfüllen.
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Stimmen zur österreichisch-türkischen Berständignng.
lieber die Annahme des österreichisch-ungarischen Angebots durch die Türkei schreibt der „Daily Telegraph": Die Freunde Oesterreich-Ungarns und «er Türkei werden sich über die Beilegung der Schwierigkeiten freuen. Wenn Oesterreich-Ungarn die vernünftigen Forderungen Serbiens und Montenegros erfüllt, so wird es diesen Ländern die Neigung nehmen, eine Empörung in den annektierten Provinzen zu entfachen. — „Daily Graphic" schreibt: Der Hauptgedanke, der wahrscheinlich die Verhandlungen beherrschte, war der, daß beide Staaten sehr interessiert sind an der Wiederaufnahme der alten freundschaftlichen Beziehungen und daß der Status guo im nahen Osten erheblich besser geschützt ist durch ein österreichisch-türkisches Einverständnis, als durch ein türkisch-balkanisches Bündnis. — „Nowoje Wremja" schreibt: Das Abkommen zwischen der Türkei und Oesterreich-Ungarn beseitigt nicht die Rechte der an der Erhaltung des Berliner Vertrags interessierten Mächte. Die Türkei müsse aus Rücksicht aus ihre slavischen Untertanen in Makedonien auch weiterhin die Interessen ihrer ehemaligen slavischen Untertanen in Bosnien und Herzegowina schützen. „Russj" sagt, das Abkommen lei ein großartiger Erfolg der österreichischen Politik und eine neue Niederlage der russischen Diplomatie. Die „Börsenzeitnng" spricht ebenfalls von einem Erfolg Oesterreich-Ungarns, das jetzt hoffentlich genügend Edelmut zeigen und Serbien und Montenegro freiwillig Kompensationen gewähren werde.
Die türkisch-österreichische Einigung über die bosnische Frage wird in Berliner amtlichen Kreisen ans das lebhafteste begrüßt. Die für die Oeffentlichkeit überraschend schnelle Verständigung ist übrigens nicht zuletzt den fortgesetzten Bemühungen der französischen und deutschen Regierung am Goldenen Horn zu verdanken. Neben dem französischen Botschafter Crozier hat auch Freiherr v. Marsch all unermüdlich der Verständigung das Wort geredet. Der schnelle Erfolg ist nicht zuletzt diesem vermittelnden Eingreifen zu verdanken.
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Ans dem türkischen Parlament.
In der Mittwochsitzung der Deputiertenkcunmer verlas der Großwesir vor vollen Bänken und stark besetzten Zuschauerlogen sein Expose. Er besprach darin die Wiederherstellung einpr konstitutionellen Regierung in der Türkei, sodann die Proklamierung der Unabhängigkeit Bulgariens, sowie die Annexion Bosniens und der Herzegowina seitens Oesterreich-Ungarns. Die Pforte habe gegen diese beiden Eingriffe protestiert und an die Großmächte appelliert, die diese Verletzungen als illoyal anerkannt hätten. Man habe es schließlich für das Beste
gehalten, sich ans eine finanzielle Entschädigung zu einigen. — Die Kammer sprach dem Großwesir ihr- unbedingtes Vertrauen aus.
Tages-Chronik.
Pforzheim, 43. Jan. Auf Anregung des hiesigen Kreditorenvereins der Bijouteriefabrik wollen die Städte Pforzheim, .Hanau, 'Gmünd eine besondere Sammlung für die Erdbebengeschädigten veranstalten und die Gelder direkt durch Vermittlung von Geschäftsfreunden an die geschädigten Angehörigen des Goldschmiedsgewerbes in Süditalien verteilen.
Frankfurt, 13. Jan. Die Vertreter der Stadt Hanau, die gestern eine Besprechung mit Staatssekretär Dernburg bezüglich der Diamantensunde in Süd- westasrika hatten, äußerten einem Berichterstatter des „Berl. Lokalanzeigers" gegenüber, in diesen Funden liege eine Sache von ernstester Bedeutung vor. Die Steine hielten Wohl einen Vergleich mit den im Kap- land gefundenen Steinen ans.
Berlin, 13. Jan. Der Besuch des englischen Königspaares wird am 0. Februar erwartet; er wird voraussichtlich 3 Tage dauern. Nicht ausgeschlossen ist, daß Sir Edward Grey das Köuigspaar begleitet. Der Besuch des englischen Königspaares wird ausdrücklich als offizielle Staatsvisite bezeichnet.
Königsberg, 13. Jan. Die Stadtverordneten nahmen nach einer langen Sitzung um 2 Uhr nachts die Wertzuwachssteuer mit 56 gegen 36 Stimmen in stark gemilderter Fassung an.
London, 13. Jan. Zn dem ausgebrochenen Ausstand der brasilianischen Angestellten der Great-We- stern Railway Company veröffentlichen die Abendblätter ein Telegramm aus Newyork, wonach es zwischen den Ausständigen und den brasilianischen Truppen zu einein Zusammenstoß gekommen ist, bei dem 2 Personen getötet und 60 verwundet wurden, unter letzterer: mehrere Offiziere und Soldaten.
Petersburg, 13. Jan. Der Gehilfe des Ministers des Innern, Senator Makarow, ist zum Reichs- se^retär ernannt worden.
Tanger, 13. Jan. Raisuli soll nach französischen Nachrichten aus Fez von Mulgy Hasid gefangen gesetzt worden sein, weil er der Wahrheit entgegen behauptet habe, nicht mehr englischer Protegierter zu sein.
Württ. Landtag.
Kammer der Abgeordneten.
Stuttgart, 13. Ja«.
Präsident v. Payer eröffnet die 134. Sitzung am 9.15 Uhr.
Man fährt in der Beratung der
Volksschulnovelle
sott.
Artikel X lautet in der Kommissiousfassung:
„Sämtliche Lehrer und Lehrerinnen sind, abgesehen von dem Unterricht in der allgemeinen Fortbildungsschule und der Sonntagsschule zu 30 und für den Fall der Einführung von Abteilungsunterricht gegen besondere Belobnung zu 34 wöchentlichen Unterrichtsstunden verpflichtet. Diese Unterrichtsstunden müssen nach Bedürfnis auch an anderen Klassen der Volksschulen desselben Otts und in solchen Unterrichtsfächern erteilt werden, die nach Art. 2 des Bolksschulge- setzes vom 29. September 1836 als freiwillige Angeführt werden.
Für Lehrer, die mit der Schulleitung betraut werden, kann im Bedürfnisfall durch den Oberschulrat die Zahl der Pflichtstunden ermäßigt werden.
Die Verpflichtung zur Vertretung anderer Lehrer und Lehrerinnen an Volksschulen desselben Orts und benachbarter Orte und die Bedingungen hiefür werden durch Verordnung bestimmt."
Hiezu liegen folgende Resolutionen vor:
„a) Die Kammer der Abgeordneten spricht die Voraussetzung aus, daß durch die gesetzliche Einführung neuer Unterrichtsfächer die bisherigen Einkommensbezüge der Volksschullehrer eine Verminderung nicht erleiden werden, und ersucht die K. Staatsregierung, die tunlichste Berücksichtigung dieses Wunsches im einzelnen Fall den Gemeinden zu empfehlen.
ä) Die Kammer der Abgeordneten spricht die Ermattung aus, daß, wo jüngere Lehrkräfte vorhanden sind, diese in erster Linie mit der Erteilung des Turnunterrichts beauftragt werden."
Berichterstatter Löchner (Vp.) und Mitberichterstatter Schrein Pf (B. K.) legen die Kommissionsverhandlungen dar.
Seitens der Volkspattei wird der Antrag eingebracht, als letzten Satz anzufügen:
„Als Unterrichtsstunden gelten die Stunden, an denen der Lehrer in der Regel persönlich teilnimmtt."
Liesching (Bp.) begründet diesen Antrag. Es sei gerechtfertigt, bei der Lehrerschaft eine Begrenzung der Leistungen Antreten zu lasten, weil sich ihre Tätigkeit nicht mit einer Bureautätigkeit vergleichen laste. Wenn man aber für eine Beschränkung der Dienststundenzahl eintrete, so gehe man davon aus, daß diese Schulstunden auch tatsächlich gegeben werden. Es sei unrichtig, z. B. solche Religionsstunden dem Lehrer anzurechnen, die lediglich der Geistliche gebe und bei denen der Lehrer gar nicht anwesend sei. Das wollen auch die Lehrer nicht.
Dr. Hieb er (d. P.): Seine Freunde stimmen dem Art. X in der Kommissionsfassung, ebenso den Resolutionen und dem Antrag Liesching und Genossen zu. Die Erweiterungen, welche die Kommission an dem Artikel angebracht habe, halte er für angezeigt.
Weber (Z.): Er sei mit den Kommistionsanträgen und mit dem Antrag Liesching einverstanden.
Kultusminister v. Fleischhauer: Die Bestimmung einer Pflichtstundenzahl liege in der Natur der Sache, da zweifelsfrei festgestellt werden müsse, bis zu welcher Grenze die Gemeinden die Dienste des Lehrers in der Schule in Anspruch nehmen können. Im übrigen gehe die Regierung von der Auffassung aus, daß die Lehrer innerhalb ders
Pflichtstundenzahl zur Erteilung jeglichen Unterrichts verpflichtet seien, der ihnen nach ihrer Vorbildung zugemutet werden könne und besten Einführung in vorschriftsmäßiger Weise erfolgt sei. Er hätte gewünscht, daß im Interests des Lehrerstandes die Bestimmung, die der Abg. Liesching wünsche und gegen die er sachlich nichts einzuwenden habe, bis zur allgemeinen Aufbesserung hinausgeschoben worden wäre.
Lie-sching (Vp.): Er halte es für praktischer, dis von ihm vmgeschlagene Aenderung gleich vorzunehmen. Vor einer Verschlechterung ihrer Gehaltsverhältnisse werden dis Lehrer ja durch die Resolution geschützt.
Es folgten kurze Bemerkungen des Berichterstatters Lö'chner (Vp.) und des Mitberichterstatters SchremPs (B. K-).
Hildenbrand (Soz.): Weder der Staat noch dis Lehrer sollen die Zutreiber für die Kirche sein. Deshalb sei es veraltet, dem Lehrer das Amt des PolizAdieners für den sonntäglichen Gottesdienst zuzumnten. Wenn natürlich ein Lehrer freiwillig etwas derartiges übernehme, habe nie« mand etwas dagegen.
Mitberichterstatter Schrempf (B. K.): Er protestier« gegen Ausdrücke wie „Zutreiber", „Polizeidiener". Es handle sich um An nobile officium, um Ans moralische Pflicht, aber auf dem Boden der Freiwilligkeit.
Bei der nun folgenden Abstimmung wird der Kommt« sionsantrag, ebenso der Antrag Liesching angenommen, desgleichen die Resolutionen. (Das Zentrum stimmt gegen den Abs. 3 des Kommissionsantrags.)
Man kommt zu Art. XI. Derselbe lautet in der Kommissionsfassung:
„Dem Oberschulrat liegt ob, zur Fortbildung der Lehrer, und Lehrerinnen geeignete Einrichtungen zu treffen, insbesondere durch Veranstaltung von Fortbildungskursen und Konferenzen, sowie durch Gründung und Unterhaltung von Lesegesellschaften. Die Kosten der letzteren sind, abgesehen von den vom Staat zu gewährenden Beihilfen durch dis Lehrer zu bestreiten."
Löchner (Vp.) begründet Angehend den Kommissionsantrag.
Vizepräsident Dr. v. Kiene übernimmt den Vorsitz.
Nachdem auch Mitberichterstatter Schrempf (B. K.) gesprochen hat, betont
Kübel (d. P.) die Notwendigkeit der Veranstaltung von Fortbildungskursen.
Weber (Z.): Er sei gegen die Aussatzpflicht älterer Lehrer. Mit den Lesegesellschaften habe man keine guten Erfahrungen gemacht.
Kultusminister v. Fleischhauer: Eine Fortbildung der Lehrer könne nicht entbehrt werden. Es gebe wenige Stände, in welchen junge Leute so bald wie im Lehrerstand in eine selbständige Stellung kommen; außerdem machen die ländliche Abgeschlossenheit, der vielfach vorhandene Mangel an geistigen Anregungen und ähnliche Verhältnisse Ans Fürsorge für die Weiterbildung und zwar auch bei älteren Lehrern notwendig. Auch aus dem Fottschreiten der Volksschule überhaupt ergebe sich die Notwendigkeit einer fortwährenden Weiterbildung der Lehrer.
Wettere Ausführungen des Ministers gehen bei der im Hause herrschenden Unruhe verloren.
Berichterstatter Löchner: Ueber die Notwendigkeit der Weiterbildung sei keine Meinungsverschiedenheit; nur über die Art der Weiterbildung gehen die Anschauungen auseinander.
Der Artikel wird genehiritt.
Hier wird abgebrochen uno die Fortsetzung auf morgen vormittag 9 Uhr vertagt.
Schluß 12s^ Uhr.
Eine gemeinschaftliche Sitzung beide,, .4-rd
Samstag den 23. Januar mittags 12 Uhr stattsinden.
'Stuttgart, 4. Jun. Die 1. Kammer nimmt am Freitag, 22. Januar ihre Beratungen wieder auf.
Aus Württemberg.
Menftnachrichtrn.
Versetzt: Den Eisenbahvbauirlspekior, tit. Banrat Bäuerle in Si marinst,» mV seimm Einverständnis zu der Generaldirektion der ElanSeisenba n-u, den Ei enlav> asinei.len Büchsenitein in Amsteilen nach Alldach.
Ueber trösten Eine Msenbahnaffisterrtenstelle in Schiambeig dem E senbahng!Hilfen Wilhelm Sorg.
Dem Berwaltungsbericht der K. Württ. Berkehrsanstalten für das Etatjahr 1907 ist zu entnehmen: An Betriebsmitteln sind zugegangen 31 Lokomotiven, 112 Personenwagen und 529 Gepäck-Güter- und Postwagen. Die Zunahme im Personenverkehr stellt sich auf 42,64 Proz., dagegen sind die Einnahmen hinter dem Vorjahre um 1,05 zurückgeblieben, d. h. sie sind zwar im Binnenverkehr-, um 1,64 Proz. gestiegen, aber im Verbandsverkehr um 10 Proz. gefallen, wobei zu beachten ist, daß sie im Binnenverkehr um 18.4 und im Verbandsverkehr 4,9 Millionen betragen haben. Das Gewicht der beförderten Güter ist Um 5,3 Proz., die Einnahmen daraus sind um 4 Proz. gestiegen. Die Gesamteinnahmen der Staatseisenbahn aus dem Betrieb haben sich um 1408 688 auf 74310918 M gehoben. Die Betriebsausgaben sind um 7 603 997 auf 58 306 347 M gestiegen, aber die wirklichen Einnahmen beim Personen!- und Gepäckverkehr sind hinter dem Etatsatz um 486943 Mark zurückgeblieben, während sie ihn beim Güterverkehr um 728 793 M überstiegen haben. Sie waren sonach im ganzen NM 495918 M höher als der Etatsatz, die Ausgaben haben ihn um 2971347 M überholt. Tie eigentlichen Betriebsausgaben berechnen sich auf 76,09 Prozent, der eigentlichen Betriebseinnahmen. Da der Reinertrag mit 16 004570 M hinter dem Etatsatz um 2375 429 ,M zurückgeblieben ist, wurde der Fehlbetrag dem Reservefonds, der am 31. März 1907 noch fünf Mitt livnen betrug, entnommen. Das gesamte Anlagekapital der württembergischen Staatsbahnen betrug am 31. März 1907 722 049980 M. Es hat sich; zu 2,47 (im Vorjahr 3,54) Prozent verzinst.
Zur Bekämpfung -er Arbeitslosigkeit macht die Stuttgarter >,H and werkska immer folgenden Vorschlag: Zwar haben Staat und Gemeinden, sowie sonstige Korporationen zur Bekämpfung der Arbeitslose-