Presse gegebene Auskunft. Der Presse sei auch jedwede erdenkliche Erleichterung zu reil geworden; der Vorwurf, daß die Bergverwaltnng kein Verständnis für die Bedürfnisse der Arbeiter habe, ist nicht zutreffend. Wenn Hue auf die englischen Gewerkschaften hingewiesen hat, so bemerke ich, viele für die Arbeiter nützlichen Einrichtungen haben sich in England eingeführt, ohne die Gesetzgebung in Bewegung zu setzen, weil der englische Arbeiter niemals seine berechtigten wirtschaftlichen Forderungen verquickt hat mit politischen Fragen. (Sehr richtig rechts. Widerspruch bei den Soz.) Das größte Hindernis auf dem Gebiet der Sozialpolitik in Deutschland und speziell in Preußen ist, daß Sie (zu den Soz. gewendet) sich nicht davon loslösen können, ihre wirtschaftlichen Ziele zu verquicken mit Forderungen, die mit den Interessen des Staates unvereinbar sind. (Beifall rechts. Zischen bei den Soz.)
Cuno (frs. Vp-): Die Beschuldigung, daß die Zumauerung des Schachtes vorzeitig vorgenommen worden sei, ist unerhört. Die Verwaltung war nach ernstesten Erwägungen der Ueberzeugung, daß alles Leben dahin sei. Eine reichsgesetzliche Regelung der Bergarbeiterfrage ist unbedingt erforderlich.
Werner (Refp.): Schuld an der ganzen Sache ist das Großkapital und besonders das Kohlensnydikat. Ein Reichsberggesetz sollte bald kommen, damit endlich ein brauchbares, den berechtigten Wünschen der Arbeiterschaft Rechnung tragendes .Gesetz zu stände kommt.
Hierauf tritt gegen 6 H 2 Uhr Vertagung ein.
Morgen 1 Uhr Reichsfinanzreform.
Rundschau.
. Die Furcht vor -er Invasion.
Eine sensationelle Rede des Lord Roberts.
Daß der politische Horizont in Europa noch stark umwölkt ist, beweist die gegenwärtig in England herrschende Stimmung. Dort haben die Befürchtungen vor einer deutschen Invasion einen derartigen Umfang .angenommen, daß sogar der bekannte Lord Roberts, der äls die größte militärische Autorität Großbritanniens gilt, ihr in einer großen, von ihm im Oberhause gehaltenen Rede Ausdruck verliehen hat, und daß er Maßnahmen befürwortet hat, die auf die Schaffung einer Landarmee in der Stärke von einer Million Mann zur Verteidigung des Landes Hinzielen. Besonders bemerkenswert ist es hierbei, daß die Majorität des englischen Oberhauses, trotzdem die Regierung den Anschauungen des Lord Roberts entgegentrat und besonders seine auf die Bildung eines großen Heeres gerichteten Bestrebungen zurückwies, den Standpunkt des Lord Roberts billigte. , In her aufsehenerregenden Sitzung des englischen Oberhauses hatte Lord Roberts eine Resolution eingebracht, in der es heißt:
Die Frage der Landesverteidigung erfordere die Unverzügliche Aufmerksamkeit der Regierung zum ^Zwecke der Beschaffung eines Heeres, das so stark an Zahl und so wirksam durch seine Eigenschaften sei, daß die furchtbarste fremde Macht zögern würde, eine Landung an den Küsten Englands zu versuchen.
Diese Resolution wurde nach eingehender Begründung durch Kord Roberts und nach einer Regierungserklärung mit 74 gegen 32 Stimmen angenommen.
Aus den etwas gewundenen Erklärungen des Regierungsvertreters konnte man ersehen, daß sich das gegenwärtige liberale .Kabinett in der Frage, die Lord Roberts im Oberhause angeschnitten hat, in einer prekären Lage befindet. Die Tatsache, daß das Oberhaus dem Standpunkte des Lord Roberts beigetreten ist, will der öffentlichen Meinung in England gegenüber nicht viel besagen. Wohl jaber werden die Ausführungen eines Kord Roberts und eines Lord Cromer (der in die Debatte eingegriffen hatte), die beide in England das größte Ansehen und eine geradezu autoritative Bedeutung besitzen, auf die öffentliche Meinung der Engländer den größten Einfluß ausüben. Daß England das Ziel verwirklichen kann, neben der größten Flotte der Welt das größte Landheer der Welt zu besitzen, ist klar, ebenso wie es klar ist, daß Deutschland dieses Ziel nicht verwirklichen kann. Daran hat man in Deutschland nicht gedacht, als man bei uns sich großen Träumen über eine große deutsche Weltherrschaft hingab. Wenn es wirklich dahin kommen sollte, daß England nun auch an die Schaffung einer starken Landmacht, der stärksten Armee der Welt, herangeht, so wird man in der Welt genau wissen, wer den Anstoß dazu gegeben hat.
Tages-Chronik.
Karlsruhe, 25. Nov. Aus der Engeren Ausschußsitzung der badischen Nationalliberalen teilt deren Parteiorgan im üblichen Eommuniquestil mit, daß volle Einmütigkeit -und Geschlossenheit hinsichtlich der Frage der Erneuerung des Blockabkommens geherrscht habe. Nähere Mitteilungen über das Ergebnis der Besprechung seien, soweit die Freisinnigen in Frage kommen, zur Zeit nicht möglich. Dem Abschluß des Blockabkommens mit den Demokraten unter Wahrung des beiderseitigen ^Besitzstandes sei ohne weiteres zugestimmt 'worden. — Dazu ist zu bemerken, daß andererseits die Parteien der Linken zu der Frage noch keine endgültige Stellung genommen haben.
Darmftadt, 25. Nov. Der Landtag wird zu seiner Konstituierung, wie verlautet, Mittwoch den 16. Dezember zusammentreten.
Nürnberg, I5. Nov. Sämtliche hiesigen Fahrrad-Fabriken drohen die Schließung ihrer Betriebe auf Ende dieser Woche an, falls nicht m den Marswerken die Mehrzahl der ausständigen Arbeiter morgen die Arbeit zu den bestehenden Bedingungen wieder aufnimmt. Die Ausständigen sind bisher nicht hierzu bereit. Die Aussperrung würde etwa tausend Arbeiter treffen.
Berlin, 25. Nov. Durch raffinierte Fälschungen eines Filialleiters, des Kaufmanns Fritz Kluge, ist die bekannte Feldbahnfirma Arthur Koppel, A.-G., Berlin, um 400 000 Mark geschädigt worden. Kluge, der verhaftet wurde, ist bereits geständig.
Metz. 25. Nov. Die Zahl der Streikenden im Gebiet der Gruben Merlenbach und Spittel beträgt -heute gegen 3000; von 3300 Arbeitern sind 537 angefahren. Wie ein hiesiges Blatt meldet, sei heute Morgen in Spittel ein Komplott von Streikenden, die mit Dynamit einen Schacht sprengen wollten, entdeckt worden. Infolgedessen befindet sich die Gegend in Unruhe. Die Gendarmerie ist verstärkt und das Trainbataillon ist marschbereit. Inzwischen versucht die Direktion des Saar- und Moselbergwerks Ersatz für die Streikenden aus Westfalen beizubringen. Die Arbeiter haben ihre Forderungen, die in der Hauptsache Erhöhung der Betriebssicherheit, sowie Unterbleiben von Lohnreduktionen und Maßregelungen betreffen, der Direktion zukommen lassen.
Wan-sbeck, bei Hamburg, 26. Nov. Gestern abend brach in denOel werken von Debruyn Großfeuer aus, das die gesamte Anlage zerstörte. Der Schaden beträgt IA /2 Millionen Mark.
Innsbruck, 25. Nov. In Trient kam es zu stürmischen Demonstrationen für die Errichtung einer italienischen Universität. Die Menge verhinderte die Vorstellung im Teatro Soziale und zog dann, die Garibaldihymne singend, vor die Bezirks Hauptmannschaft. Polizei und Militär stellten die Ruhe wieder her. — Aus Rom, Neapel, Bologna und Turin werden antiösterreichische Kundgebungen der italienischen Studenten gemeldet.
Wien, 25. Nov. Wie das „Wiener K. K. Korr.- Bur." Meldet, bestätigt sich das Gerücht von der Abberufung des österreichisch-ungarisch en Botschafters in Konstantinopel nicht. Der Botschafter dürste aber demnächst einen kurzen Urlaub an- treten.
Paris, 25. Nov. Der sozialistische Abgeordnete Jaures enthüllt in der „Humanite" im großen Stil betriebene Steuerhinterziehungen des Creoit Foncier. Dieser unterläßt es, bei Äsung von Hypotheken und Aussolgung der endgültigen Quittungen das halbe Prozent Steuer zu entrichten, wodurch der Staat bisher um 21 Millionen geschädigt wurde. Die Angelegenheit wird auch im Parlament zu lebhafter Debatte führen.
Teheran, 25. Nov. Der Schah ließ den an das Volk schon verteilten Erlaß über die Aufhebung der Verfassung zurück ziehen wegen des Protestes von England und Rußland. Viele Verhaftungen von Personen, die gegen den Erlaß sprachen, wurden vorgenommen. Die Demission des Ministers des Auswärtigen wird erwartet.
Aus Württemberg.
Ans -er Bolksschnlkommission.
Tie Volksschulkommission der Zweiten Kammer beendigte die zweite Lesung des Art. 10 der Volkssch ulnovelle. Dieser Artikel, der die Pflichtstundenzahl der Lehrer und Lehrerinnen festsetzt, erlitt eine Aenderung dahin, daß die Unterrichtsstunden nach Bedürfnis auch an anderen Klassen der Volksschule desselben Ortes erteilt werden müssen, während nach den Beschlüssen erster Lesung die Lehrer nur zur Erteilung von Unterricht an andern Klassen derselben Volksschule innerhalb der Pflichtstundenzahl verpflichtet waren. Zu Art. 11 blieben die Beschlüsse erster Lesung unverändert. Tie Kommission trat hierauf in die Beratung des zu gemeinsamer Beratung mit Art. 12 zurückgestellten Art. 3, welcher gegenüber der ersten Lesung keine Veränderung erlitt, und hierauf in die Beratung de§ Art. 12 , zunächst des Art. 72 daselbst ein. Dieser Artikel war in erster Lesung abgelehnt worden, ohne daß sich die Kommission auf eine andere Fassung geeinigt hatte. Tie Beratung wurde in der Nachmittagsitzung fortgesetzt. Auf Antrag des Berichterstatters Tr. Hieber (D.) wurde folgende Fassung des Art. 72 mit 11 gegen 4 Stimmen angenommen:
„Die örtliche Aufficht über die Volksschulen auf dem Gebiet der Schulpflege steht dem Ortsschulrat zu. Zum Geschäftskreis des Ortsschulrats gehören insbesondere die folgenden Angelegenheiten:
1. Sorge für die örtliche Durchführung und Beobachtung der das Volksschulwesen betreffenden Gesetze und Verordnungen, namentlich auch derjenigen über die Schulgesundheitspflege, den Schulbesuch, die Schulzucht und die Schulferien;
2 . Wahrung der mit den Schulstellen verbundenen Rechte, Antragstellung in Betreff der Schulgebäude, der ordnungsmäßigen Ausstattung der.Schulräume, der Beschaffung der nötigen Lehrmittel, überhaupt der sachlichen Erfordernisse der Volksschule, gutachtliche Aeußerung über sämtliche Schulbauten;
3. Anregung und Mitwirkung bei organisatorischen Maßnahmen für .das örtliche Volksschulwesen;
4. gutachtliche Aeußerung.über den Schulhaushalt; Verwendung der Gelder der Schulkasse; Befreiung unbemittelter Kinder vom Lchulgeld;
5. Vermittlung bei Streitigkeiten zwischen den Lehrern und den Eltern von Schulkindern;
6 . Vertretung hei den Prüfungen des Bezirksschul- aussehers und Kenntnisnahme von deren allgemeinem Ergebnis;
7. Aufsicht über.das dienstliche und außerdienstliche Verhalten der Lehrer, mit der Verpflichtung, in Anstandsfällen dem Bezirksschulaufseher Anzeige zu erstatten.
Durch Beschluß, des Ortsschulrats muß eines seiner Mitglieder damit beauftragt werden, Schulbesuche zu machen, ohne daß es befugt wäre, Anordnungen zu treffen." Tie Fassung „muß" im letzten Absatz war auf Antrag des dlbg. R emb 0 l d-Aalen (Ztr.) anstatt des vom Berichterstatter vorgeschlagenen „kann" mit 8 gegen 7 Stimmen angenommen worden, während ein weitergehender Antrag Tr. S p ä t h - Biberach und Genossen (Ztr.) den letzten Absatz folgendermaßen zu fassen:
„Tie beiden Mitvorfitzenden und der Geistliche auch in dem Falle, daß er nicht Mitvorsitzender ist, sind befugt, bei ihrem Besuche je ein anderes Mitglied beizuziehen; auch kann die Ortsschulbehörde einzelnen Mitgliedern den Auftrag zu den Besuchen geben" mit 0 gegen 6 Stimmen abgelehnt worden war. Die Kommission trat hieraus in die Beratung des Art. 73 ein, welcher nach dem Regiernngsentwurf lautet:
„Eine Ortsschulbohörde ist für jede aus öffentlichen Mitteln unterhaltene, oder zu den freiwilligen Konfessionsschulen im Sinn des Art. 14 zählende Volksschule und wo von einer und derselben Schulgemeinde eine Gruppe solcher Volksschulen errichtet ist, für diese zu bestellen. In Gemeinden, in denen Volksschulen des evangelischen und des katholischen Bekenntnisses bestehen, wird, für die Schulen jedes Bekenntnisses eine besondere Orts- , Schulbehörde bestellt. Mit Genehmigung der Oberschulbehörde können auch! für Mittelschulen mit 20 und mehr Klassen oder für Teile eines Gemeindebezirks, die keine eigene Schulgemeinde bilden, besondere Ortsschulbehörden! bestellt werden."
Entsprechend des Antrag des Berichterstatters Tr. Hieber wurden die beiden ersten Absätze dieses Artikels, abgesehen von der auf einem früheren Beschlüsse beruhenden Aenderung des Wortes „Ortsschulbehörde" in „Ortsschulrat" unverändert angenommen, (nt Abs. 3 die Worte „für Mittelschulen mit 20 und mehr Klaffen oder" gestrichen und folgender weitere Absatz angefügt:
„Ter Ortsvorsteher ist befugt, die verschiedenen, unter seiner Leitung stehenden Ortsschulräte zu gemeinschaftlicher Beratung und Beschlußfassung über Fragen, welche gemeinsame Angelegenheiten berühren, einzuberufen. Die Abstimmung ist jedoch von jedem Ortsschulrat getrennt vorzunehmen, wenn die von mehr als der Hälfte der anwesenden Mitglieder eines Oberschulrates verlangt wird."
Weiterhin wurde auf Antrag der Abg. Löchner und Gen., (Volksp.) folgender wertere Absatz eingefügt: „Schulen, die für Kinder verschiedener Bekenntnisse bestimmt sind, werden dem Ortsschulrat des Mehrheitsbekenntnisseh' unterstellt."
und schließlich der Artikel in der Fassung der Kommissionsbeschlüsse mit 11 Stimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Gegen -ie Reichsflaschenweinsteuer
führte der Vorsitzende des Württ. Weinbauverein s auf der Protestversammlung des Deutschen Weinbäuvereins u. a. Folgendes aus: „Auch der württ. Weinbauverein, welcher mit seinen 1500 Mitgliedern alle weinbautreibenden Gebiete des Landes umfasse, werde die geplante Besteuerung des Weines mit allen gesetzlichen Mitteln bekämpfen, Als im Jahre 1804 der Plan einer Reichsweinsteuer aufgetaucht sei, sei es hauptsächlich die durch den damaligen Ministerpräsidenten Dr. v. Mittnacht vertretene Württ. Regierung gewesen, welche unter Berufung auf die seinerzeitigen Verhandlungen über den Beitritt Württembergs zum deutschen Bunde mit Erfolg gegen-eine Besteuerung des Weins für Reichszwecke ankämpfte und es wäre erwünscht gewesen, wenn sich die süddeutschen Regierungen im Interesse des ohnehin außerordentlich hart bedrängten Weinbaus gegen diese Bescherung auch jetzt abwehrend verhalten hätten. Man sage uns zwar, daß die württ. Weinproduzenten an dem harmlosen Ding einer Flaschenweinsteuer wenig beteiligt seien, weil ja der Wein in der Hauptsache bei uns offen zum Ausschank komme. Allein so einfach liege eben auch für uns die Sache nicht. Wir seien vielmehr der Ansicht, daß die Flaschenweinsteuer im Verhältnis zu ihrer großen Schererei viel zu wenig einbringen und daß es dann nahe liegen werde, unter Benützung der durch das neue Weingesetz geschaffenen Weinkontrolle zu einer allgemeinen Weinsteuer überzugehen. Aber abgesehen hievon seien für unsere Produzenten jetzt schon große Nachteile von einer Flaschenweinsteuer zu befürchten. Bekanntlich werde bei uns das Erzeugnis zum weitaus größten Teil im Herbst, unter der Kelter verkauft. Es hänge dies mit unserem stark parzellierten Grundbesitz zusammen und werde st> bleiben. Wir seien aber bei unserem Herbstverkauf sehr angewiesen auf das Privatpublikum, das direkt vom Produzenten kaufe und dann später vielfach den Wein nach Bedarf.auf Flaschen abziehe. Käme nun die Plackerei einer Flaschensteuer, so fei mit Sicherheit anzunehmen, daß vielen Privatleuten der direkte Einkauf beim Produzenten entleide. Darum sagen auch wir: Fort mit dieser ungerechten Sondersteuer, welche uns wohl viel Schur, dem Reich aber wenig Wolle bringen würde."
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Der Württ. Weinbauverein hat an den Reichstag eine Eingabe gerichtet, worin um Beschränkung einer Reihe von Bestimmungen des Weingesetzes nachgesucht wird. Ueber die Stellungnahme des Württ. Weinbauvereins zum Entwurf eines Weingesetzes ist seinerzeit berichtet worden. Die an den Reichstag gerichtete Petition entspricht jenen Beschlüssen.
Reutlingen, 25. Nov. Die K. Regierung für den Schwarzwaldkreis ist dem Bunde der Bodenreformer als korporatives Mitglied beigetreten.
Nah und Fern.
In dem Stall- und Futtergebäude der Brauerei Grüner in Cannstatt ist heute Nacht Feuer ausgebrochen. Die im Stall befindlichen 12 Pferde konnten gerettet werden. Das Gebäude, das bis unter das Dach mit Heu und Stroh gefüllt war, ist größtenteils abgebrannt, da die Feuerwache 3 zu spät gerufen wurde. Ter Schaden ist beträchtlich.
Dienstag früh halb 7 Uhr ereignete sich auf der Station Endersbach ein kleiner Eisenbahnunfall dadurch, daß von dem von Waiblingen remstalaufwärts fahrenden Güterzug ein Wagen entgleiste und umfiel. Hierdurch erlitt der Eilzug 7.37 früh eine halbstündige Verspätung. Im übrigen hatte der Unfall keine besondere Bedeutung und sind auch keine Menschen zu Schaden gekommen.