läng. Nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 des Krankenversicherungs- gesctzes sind als Krankennnterftükung zu gewahrere: „Freie ärztliche Behandllmg, Arznei, sowie.Brillen und Bruch­bänder und ähnliche Heilmittel." Im vorliegenden Falle enthielt das .Statut der Krankenkasse in Anlehnung! an die angeführte Vorschrift die Bestimmung, daß als Kran­kenunterstützung zu gewähren ist: . . die Lieferung

von Brillen, Bruchbändern und ähnlichen Vorrichtungen oder Heilmitteln, welche zur Heilung des Erkrankten oder zur Herstellung und Erhaltung der Erwerbsfähigkeit nach beendetem Heilverfahren erforderlich- sind . . ." Tie Krankenkasse bestritt, nach diesen statutarischen Bestim- nrunge nzur Lieferung eines künstlichen Gebisses verpflich­tet zu sein. Das Landgericht ist der Ansicht der beklag­ten Ortskrankenkasse aus folgenden Gründen beigetretcn:

Als Heilmittel ist anzusehen, was dazu bestimmt ist, einem noch vorhairdenen Gliede oder Organe des Körpers die normale Funktionsmöglichkeit zu gewähren, nicht aber an Stelle eines nicht mehr vorhandenen Gliedes ein künst­liches, das ähnliche Funktionen erfüllt, zu setzen. „Hei­len" heißt ein Glied bezw. Organ, das in seiner Funktion geschwächt ist, durchch Anwendung äußerer Mittel wieder so zu stärken, daß es seine normalen Funktionen ganz oder in erhöhtem Maße wieder ausüben kann. Daher ist eine Brille, ein Bruchband, nicht aber ein künstliches Bein oder ein Glasauge ein Heilmitrel. Ein künstliches Gebiß kan nein Heilmittel unter Umstünden darstellen und würde es auch im vorliegenden Falle sein, wenn die Behaupt­ung des Klägers richtig wäre, daß nach dem Gutöachten des Sachverständigen das Gebiß zur Heilung von Gesichts­neuralgie dienen soll; denn dann würde es dazu be­stimmt sein, den in ihren Funktionen gestörten Gesichts­nerven die normale Funktionsmöglichkeit wieder zu ge­währen. Nach dem Gutachten des Sachverständigerl ist das Gebiß aber notwendig, .da ohne dasselbe Verdau­ungsleiden und Magenerkrankungen eintreten können. Es handelt sich also lediglich um Ersetzung eines ver­loren gegangenen Organs durch ein künstliches; nicht um ein Heilmittel, sondern um eine Präventivmaßregelg. Und solche auf sichre Kosten zu treffen, ist nicht Aufgabe der Krankenkassen; sie sind nur verpflichtet, von Beginn der Krankheit ab die gesetzlichen Leistungen zu machen. Ob die Kasse in ihrem eigenen Interesse besser täte, setzt das Gebiß zu liefern, brauche nicht erörtert zus werden, da dies auf die rechtliche Beurteilung ohne Einfluß ist, au­ßerdem auch niemand gezwungen werden kamt, sich selbst vor Schaden zu bewahren.

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Die neuen Steuern.

Nach der „Köln. Zt." soll Branntwein, Bier und Tabak mit 280 Millionen Mark herangezogen werden. Dabei wird von den verbündeten Regierungen ein Roh- spiritnsmo nopol vorgefchlagen werdwr. Bier al­lein soll 100 Millionen M mehr als bisher einbringen.

Diesen drei großen Steuergebiet ei: tritt als viertes der Wein hinzu.

Die Nachlaßstener mit der Einschränkung des Jn- testaterbrechts soll 100 Millionen Mark bringen. Um 500 Millionen Mark Reichsbedarf vollznmachen, wird so­dann eine Steuer auf Gas und Elektrizität, ferner auf Inserate vorgefchlagen. Für diese beiden Steuern sind 55 und 25 Millionen als .Ertrag in Aussicht ge- nonnnen. Die Erhöhung der Matrikularbeiträge von 40 Pfennig auf 80 Pfen uig würde ein Mehr von 26 Millio­nen ergeben. Das Blatt ist der Meinung, daß Inseraten-, Gas-- und Clektrizitätssteuer keine Aussicht auf Annahme haben, und daß deshalb die Matrikular -- beitrüge entsprechend stärker erhöht werden dürften.

Berlin, 26. Sept. Wie die „deutsche Weinzeit- nng" meldet, wird die geplante Wein st euer eine Grundsteuer von 10 Pfennig für die Fla­sche Wein, außerdem eine Wertzufchlagsteuer nach progressiven Grundsätzen dringen. Alkoholfreie Ge­tränke sollen steuerfrei bleiben.

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Die Reklametrommel für die neuen ^ Steuern.

Um das Interesse für die Reichsfinanzreform Ln den weitesten Kreisen hes deutschen Volkes zu wecken und die breiten Massen über die Pläne der Reorganisation aufzuklären, .sollen, wie die „Börsen- und Handelszeit­ung" erfahren haben will, demnächst im großen Saale der Ausstellungshalle am Zoologischen Garten inBerlin öffentliche Vorträge stattfinden. Es sei nicht aus­geschlossen, daß in einer derselben Staatssekretär Sydow persönlich seine Pläne entwickeln werde. — Hoffentlich wird die Rede des Herrn Sydow auch in Platten gesprochen, damit man nicht nur in Berlin hört, daß zuckersüße Reden schlechte Steuerpläne nicht zu bessern vermögen.

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Die badischen Jungliberalen und der Reichs­verband der nationalliberalen Jugend.

Ans dem letzten Parteitage der badischen Jung- liberalen war, wie erinnerlich, auf Antrag eines Vor­standsmitgliedes die Abstimmung über den Anschluß des badischen Landesverbandes an den Reichsverband der nationalliberalen Jugend bis zum September ds. Js. vertagt worden, um bis dahin noch in den Vereinen die nötige Klärung herbeizusühren. Das Ergebnis die­ser Abstimmung liegt nun vor: Von 27 badischen Ver­einen haben sich 12 Verreine für und 9 gegen den An­schluß ausgesprochen, während sich 6 Vereine der Ab­stimmung enthielten. Der Anschluß der badischen Jnngliberalen an den Reichsverband ist damit abge­lehnt. Der Vorsitzende des badischen Landesverbands, Oberamtsrichter Dr. Koch in Mannheim, ein Freund des Anschlusses, hat aus diesem Ergebnis der Abstimm­ung die Konsequenzen gezogen und den Vorsitz nieder- zelegt.

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Elsaß-Lothringen — ein Bundesstaat?

Die Mehrheitsparteien des elsäßischen Landes­ausschusses haben sich, wie man der „Nationalzeit­ung" aus Straßburg berichtet, dahin geeinigt, sofort nach dem Zusammentritt des Landesansschusses den An -

krag ans Einreihung Elsaß-Lothringens in die Reihe der selbständigen Bundesstaaten zu stellen. Gleichzeitig soll eine besondere Deputation des Landesansschusses das gleiche Ersuchen den: Kaiser per­sönlich unterbreiten.

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Die Affäre AtSerti.

Ein Konflikt zwischen der Krone und Bauern­mehrheit des Unterhauses scheint, nach einer Meldung aus Kopenhagen, nunmehr fast unvermeidlich. Mit tve- nigen Ausnahmen scheinen Albertis Ministerkollegen es mit dem Abschiedsgesuch keineswegs ernst ge­meint zu haben. Sie wollen um jeden Preis die Nt acht behalten und lassen sich, in ihren eigenen Zeitungen lob­hudeln und auffordern, auf ihren Posten zu verharren, wenn die Unterhansmehrheit des Montag zusannnentre- tenden Reichstags ihnen ein Vertrauensvotum gibt. Alles dazu Nötige ist bereits vorbereitet. — Die ,F8erlingske Tidende", die oft von höchster Seite inspiriert ist, veröffentlicht einen tief ernsten Artikel, der die Bauern davor warnt, den Bogen zu überspannen. Die Zeitung sagt, die Bauern müßten verstehen, daß sie ihre völlige Untauglichkeit als Staatslenker ge­zeigt haben: ihre Pflicht sei es, sich, nun weiter auszu­bilden, um künftig dazu brauchbar zu werden. Ein Ver­brechen gegen das Vaterlmid wäre es, wenn einzelne Bauernführer oder die ganze Partei jetzt versuchen woll­ten, sich an die Macht anzuklammern. Es handle! sich jetzt um Höheres als die Bewachung kleinlicher. Partei­interessen und persönlicher Machtbegierden. Die übri­gen Bevölkernngsklassen wollten nicht länger vom Bauern­stände despotisch geleitet werden, der infolge fehlender Ein­sicht das Land in Schande und Unglück gestürzt habe. Die aufgeklärte öffentliche Meinung fordere jetzt ein Mini­sterium aus Männern, die nicht nur Politiker,, sondern auch kenntnisreich seien und deren Rainen dem Ausland gegenüber Garantien böten.

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" Die Cholera

wütet in der russischen Hauptstadt immer noch, in furcht­barer Weise. Die Zahl der Erkrankungen wächst be­ständig. Bon Donnerstag bis Freitag mittag sind 3 5 7 Neuerkrankungen und 162 Todesfälle vor­gekommen. Die Gesamtzahl der Erkrankten beträgt jetzt 1806.

Die heutigen Meldungen besagen:

Petersburg, 25. Septbr. Im Obuchow-Spital herrschen entsetzliche Zustände. Ter Hospitallei­ter sandte dem Oberhaupt folgendes Telegramm: Die Leichen ka mm er ist überfüllt, die Leichen lie­gen haufenweise auf ge stapelt, so daß die An­gehörigen nur mit Mühe ihre Toten finden., Cholera- leichen liegen in den Zimmern. Die Beschwerden häufen sich.

Warschau, 25. Sept. Trotz aller Bemühungen, den Engländer John Pollith in dem Choleraspital zu retten, ist er doch, um 6 Uhr gestorben.

Riga, 25. Sept. Hier ist heute der erste E ho­le ras all mit tödlichem Ausgang vorgekommen.

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Bulgarien und die Türkei.

Die Stimmung, die die Besetzung des bulgarischen Teils der. Orientbahnen im bulgarischen 3si>lke ansgelöst hat, nimmt von Tag zu Tag sowohl in Sofia, wie im übrigen Bulgarien eine entschiedenere Färbung an. Dia wirtschaftlichen Interes­sen, die dabei mitspielen, treten immer mehr und mehr in den Hintergrund gegenüber den politischen Hoff­nungen, die sich an diesen Vorgang knüpfen und die in dem Verlangen nach Unabhängigkeitserklär- nng des Fürstentums gipfeln. Bisher trat dieser Freiheitsgedanke weniger in die Oeffentlichkeit. Leit der Besetzung der Orientbahnen hat sich aber in den Köpfen der großen Massen die Ueberzeugung festgesetzt, daß aus diesem Anlaß endlich ein entscheidender Schritt getan werden müsse. Man ist jetzt schock davon über­zeugt, daß die bulgarische Regierung sich dieser populären Forderung nicht werde widersetzen können. Der Geschow-Zwischenfall hat im Ver­gleich zu der Märe der Orientbahn nur noch nebensäch­liche Bedeutung; über ihn würden beide Teile, sich ver­hältnismäßig leicht verständigen können.

Daß auch die bulgarische Regierung entschlossen ist, nicht nachzngeben, vielmehr beabsichtigt, auf die Stim­mung des Volkes Rücksicht zu nehmen, geht aus folgendem Telegramm hervor, das der Berliner Lokäl-Anzeiger von seinem Korrespondenten in Sofia erhalten hat: Ter -M i- nister des An sw artigen bestätigte mir den In­halt des heutigen Kommuniques, worin die Ueber- nahme der Orientbahn abgelehnt wird. Die besetzten Strecken inüßten von Bulgarien be­halten werden, sollten darüber auch mehrere Regierungen fallen. Die Bevölkerung von Südbulgarien würde sich der Freigabe der Li­nien mit Gewalt widersetzen. — Das alles deutet aus eine ernste Zuspitzung des Konflikts.

Tages-Chronik.

Berlin, 26. Sept- Auf der elektrischen Hoch­bahn fuhr in der Höhe des Gleisdreiecks ein Zug einem andern in die Flanke. Ein Wagen stürzte auf die Straße. Dreizehn Personen sind tot, 8 schwer verletzt.

Karlsruhe, 25. Sept. Wie Fr. Ztg. erfährt, hat Abg. Tr. Binz den Vorsitz im Landesverband der Nationalliberalen Partei niedergelegt.

München, 25. Sept. Der bayerische Kultusmini­ster v. Wehn er hat die Walhalla bei Regensburg be­sucht und bestimmt, daß die Büste Bismarcks dort neben der Kaiser Wilhelms I. ausgestellt werden soll. Der Dermin, wann die Aufstellung erfolgt, ist noch nicht genau bestimmt.

Eisenach, 26. Sept. Ein Leutnant des 94. Jns.-Reg. wurde in seinem Zimmer erschossen auf­gesunden. Neben ihm lag die Le i ch e s e i n er Ge­

liebten, einer 19jährigen Kontoristin, mit dem Re­volver in der Hand.

Leipzig, 25. Sept. Bei dem Buchhändler Günther in Aschersleben wurden mehrere Steindruckbil­der polizeilich beschlagnahmt. Es handelt sich um Arbeiten von Volkmann und zwar: „Nymphe" „Jüngling und Pferd", „Eselswiese" und „Tiberbad"/ Der Verlag von Breitkopf und Härtel in Leipzig Hut M- gegen die aufsehenerregende Beschlagnahme der in ver­schiedenen Knnstzeitschrijten veröffentlichten Bilder Ein­spruch erhoben.

Berlin, 26. Sept. Wie sicher verlautet, wird dem Reichstag demnächst den Entwurf über eine Automobil- haftpflichtgesetz, sowie der Entwurf eines Arbeitskammer­gesetzes zugehen.

Berlin, 25. Sept. Wie die „Deutsche Tageszeit­ung" gegenüber anders lautenden Meldungen vernimmt

ist zur Zeit ein m il i tLr is ches eh r e ngeri chtl iches

Verfahren gegen den Hnsumer Bürgermeister T.r, Schücking (der Offizier des Beurlaubtenstandes ist) nicht eingeleitet worden, und zwar, weil Meinungs­verschiedenheiten zwischen den militärischen Vor­gesetzten Schückings über -die Zweckmäßigkeit eines sol­chen Verfahrens herrschen.

Wien, 25. Sept. Fürst Ferdinand von Bulgarien traf heute abend hier ein.

San Sebastian, 25. Sept. Der Minister des Aenßern, Allendesalazar, erklärte hie Vorbehalte die Deutschland in seiner Note auf die französisch-'va- nische Note gemacht habe, bieten für Madrid und Paris k einerlei Schwierigkeiten.

Paris, 25.-Sept. Wilbnr Wright führte am Vormittag ans dein Lagerfelde von Auvonrs einen neuen Flug von 36 Minuten 14 Sekunden aus; er mußte aber infolge Ausrinnens des Benzinreservoirs seine Fahrt unterbrechen. Die Landung erfolgte glatt. Er ge- ldeckkt aber heute cchend nach der Reparatur einen neuen Aufstieg zu unternehmen.

Antwerpen, 26. S-ePt. In der Gegend des Ha­fens wütet ein Großfeuer, das noch nicht bewältigt werden konnte.

Newyork, 25. Sept. A. O. Brown und 3 andere Mitglieder der Fondsbörsenfirma A. O. Brown u. Cie., die ihre Zahlungen am 26. August einstellte, wurden unter der Beschuldigung des Diebstahls verhaftet.

Lustschiffahrt.

Neue Aufstiege Zeppelins.

Die Motorlnstschiff-Korrespondenz erhielt auf eine Anfrage vom Grafen Zeppelin folgende telegraphische Aus­kunft :

„Zeppelin wird mit seinem 85 toren vor Mitte Oktober aufsteigen.

Gez. Graf Zeppelin."

Ter Gras hat denn nach darauf verzichtet, die stär­keren IIOLA-Motoren des gescheiterten Luftschiffes in das ältere Schiff einzubauen und es bei den -schwächeren Mo­toren bewenden lassen. Dagegen ist der Auftrieb und die Tragkraft dieses Schisses durch das Einfügen eines neuen Gliedes erhöht worden, so daß der! verfügbare Betriebsstoff und Ballast eine erhebliche Ver­größerung erfahren können und damit auch für Zep­pelin I die technische Möglichkeit einer 2 4 Stunde sahrt vorliegt.

Berlin, 26. Sept. Wie verlautet, soll zwischen Graf Zeppelin und Major Groß vom Luftschiffer- bataillon ein s chw erer p er sö nli ch er Konflikt be­stehen. Major Groß soll eine Aeußerung über den Ur­sprung der Erfindung des starren Systems getan haben, die für Zeppelin schwer verletzend sei. Graf Zeppelin habe die Absicht, von Ma jor Kroß persönlich Rechenschaft zu fordern. Das Mi- litärkabinett soll bereits mit der Angelegenheit befaßt sein.

Friedrichshafen, 26. Sept. Tie Luftschiff ban-Zeppelin-Gesellschaft beabsichtigt laut Franksckrter Zeitung, ein Preisausschreiben zu veröffent­lichen, in welchem Preise ansgesetzt werden für Pläne und Kostenanschläge für die neuen Ballonhallen. Es ist eine Halle geplant, in der zwei Schiffe gebaut und unterge­bracht werden können. Die innere Breite der Halle soll 43, die Höhe 20 und die Länge 152—160 Meter betragen. Auch soll die Möglichkeit geschaffen sein, die Halle zu verlängern. Decken und Wandungen sollen möglichsten Schutz gegen Bestrahlung gewähren, damit die Temperatur in der Halle eine gleichmäßige bleibt. Ferner soll str reichliches Licht und gute Lüftung gesorgt werden, aae Stirnseiten sollen, tzurch Tore, Jalousien oder ahnnch^ zu öffnen sein, daß der ganze Querschnitt freigelegt Wh. Von großem Interesse für die Bauindustrie wird Pin, welche Bauart gewählt wird, denn diese Halle wird vo - bildlich werden für die Hasenhallen, die schon jetzt in ver­schiedenen Großstädten geplant sind. Eisenkonstruktion: Verbindung mit Wandungen aus isolierendem ^ und Eisenbeton werden hier um den Preis der ZweckmMg keit und Billigkeit ringen. Nur wenige erste rflr oder Bewerber, die mit solchen in Verbindung stehen, den zur Konkurrenz zugelassen.

Aus Württemberg.

Aus der Volkspartei. In einer von der Eß­lin g er Volkspartei u. Jungen TÄllsparteiveransta -

aus allen Ständen u. Parteien gut besuchten Versäum ' sprach 'Landtagsabgeordneter Löchner über „z

form. Neben der Einführung des achten Schuffayr -> der fakultativen Zulassung der Simullanschule r meinden mit gemischter konfessioneller Bevölkern g langte er Beseitigung des Schulgeldes und der ge I - Ortsschnlaufsicht, ferner Erhöhung der Bildung rer an den Lehrerseminaren. Die Versammlung nach längerer ruhiger Debatte, in der Dekan ch Iw ^ die konfessionelle Schule, alle anderen Redner für mnltanjchule eintraten, folgende Resolution an: , ^ Verein der alten und jungen Vvlkspartei anbera '