Rundschau.

Der Reichstag

wird nun doch früher zusammentreten, als in den letzten Tagen gemeldet wurde. Wie die Nordd. Allg. Ztg. hört, hat sichrer Reichskanzler auf Vorstellungen des Präsidenten des Reichstags nach Benehmen mit dem Bundesrat damit einverstanden erklärt, daß der Reichs­tag nach seiner Vertagung am 4. November wieder zusammen-tritt. — Der preußische Landtag soll dem Vernehmen nach für den 20. Oktober wieder zusammenberufen werden.

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__Die -ratsche Antwort aus die

^ Marokko-Note

liegt nun in Paris vor. 'Die Note stellt zunächst die Uebe rei n stimm u n g der deutschen Regierung mit der französischen und spanischen Regierung darüber fest, daß für diese durch die neuere Entwicklung der Dinge in Marokko geboten erscheinende Anerkennung nur die al­len Mächten gemeinsamen Interessen aus­schlaggebend sein dürfen. Hievon ausgehend hat die deut­sche Regierung nichts dagegen zu erinnern, daß von Mulay Hafid gewisse, durch jene Interessen bedingte Garan­tien gefordert werden. Die Stellung dieser Forderung an den Sultan ist nach der Ansicht der deutschen Note Sache des diplomatischen Korps in Tanger, welches dabei durch seinen Doyen vertreten wird. Die deut­sche Regierung begrüßt es als einen glücklichen Umstand, daß inzwischen Mulay Hafid bereits an das diplo­matische Korps in Tanger ein amtliches Schreiben gerichtet hat. in dem er seine Thronbesteigung den Mächten formell notifiziert, sein. Anerkennung nach­such 1 und zugleich bestimmte Zusicherungen abgibt Über die Art, wie er sein? Regierung führen werde, und namentlich darüber, daß er in allen Punkten die Konferenzakte von Algeciras mit sämtlichen dazu ergangenen Ausführungsbestimmungen befolgen werde. In diesem Schreiben erblickt die deutsche Re­gierung eine neue Tatsache von erheblicher Be­deutung und spricht die Hoffnung aus, daß darauf­hin die französische und spanische Regierung eine Reihe der in ihrer Note aufgestellten Bedingungen als be­reits erfüllt anerkennen werden. Mit der letzteren Maßgabe nimmt die deutsche Regierung zu den einzelnen in der identischen Note vorgebrachten Garantieforderungen folgendermaßen Stellung:

Die deutsche Regierrung hat nichts gegen die Forder­ung einzuwenden, daß Mulay Hafid die Akte von Algeciras mit allen dazu ergangenen Aus­führungsbestimmungen anzuerkenneü hat. Sie macht dazu nur den Vorbehalt, daß die betreffen­den Bestimmungen nach dem marokkanischen Staatsrecht rechtsgültig sein müssen.

Deutschland hat ferner auch nichts gegen die Bestä- tigungderFrankreich und Sp ani en zum Zweck der Verhinderung des Waffenschmuggels nach Marokko zeitwei­lig gewährten Befugnisse.

Den von seinen Regierüngsvorgängern rechtsgiltig eingegangenen Verpflichtungen gegenüber fremden Mächten, sowie Privatpersonen darf sich auch nach An­sicht der deutschen Regierung Mulay Hafid nicht ent­ziehen. Die deutsche Regierung macht indessen darauf aufmerksam, daß dergleichen Verträge mit Privatperso­nen, sowie eingegangene Schuldverpflichtungen nur dann auf Anerkennung Anspruch haben,- wenn bei deren Be­gründung die Bestimmungen der Akte von Algeciras über Vorbedingungen und öffentliche Arbeiten, sowie über die marokkanische Regierung beobachtet worden,sind.

Die deutsche Regierung ist damit einverstanden, daß die Befugnisse der in Casablanca errichteten Kom­mission zur Feststellung der aus der Beschießung dieser Stadt und den anschließenden Ereignissen erwachsenden Schadenersatzansprüche bestätigt werden.

Sie ist .ferner bereit, sich an gemeinsamen Schritten zu beteiligen, um von Mulay Hafid zu verlangen, daß er öffentlich und amtlich die feste Ab­sicht bekundet, sein Verhalten zu den fremden Mächten und deren Staatsangehörigen nach den Vorschrif­ten des Völkerrechts zu gestalten und daß er ohne Verzug die geeigneten Maßregeln trifft, um die Sicherheit und Freiheit des Verkehrs im scherifischen Reiche zu gewährleisten. Nur wünscht die deutsche Regierung, daß ihm ^hinsichtlich der einzel­nen dazu zu "treffenden Maßnahmen eine gewisse Be­wegungsfreiheit gelassen werde, damit nicht neue Aufregung unter der muselmanischen Bevölkerung ent­stehe und dadurch das Men Mächten gemeinsame In­teresse an der Bewahrung von Ruhe und Ordnung ge­fährdet wird.

Die deutsche Regierung bestreitet Frankreich und Spanien nicht das. Recht, die Frage der Erstattung der Kosten für die von ihnen getroffenen Maßnahmen, sowie der Sühnung für die Tötung ihrer Staats­angehörigen mit Marokko zu regeln, hegt aber das Ver­trauen, daß beide Mächte dabei aufdie finanzielle Lage Marokkos Rücksicht nehmen werden, cm deren Gesundung alle Mächte ein gemeinsames Interesse haben.

Damit endlich, daß dem Sultan nahegelegt wird, die persönliche Lage von Abdul Asis und sei­ner bisherigen Beamten angemessen zu gestalten, ist die deutsche Regierung einverstanden.

Die Presse im Ausland.

Ein Pariser Matt: Der „Temps" schreibt be­züglich der deutschen Antwort auf die französisch-spa­nische Note, man glaube, es werde nicht unmöglich sein, den Boden für eine Verständigung zu finden, da die französische Regierung ihrerseits durchaus bereit sei, die Mittel zur Verwirklichung dieser Ver­ständigung zu suchen.

Ein Londoner Blatt: „Daily Graphic" schreibt: Wenn die Ordnung in Marokko dauernd hergestellt wer­

den soll, muß der Arm des Sultans gestärkt werden, und das geschieht nicht, wenn Marokko sich gleich bei Beginn seiner Regierung unter einer erdrücken­den Schuldenlast befindet. Deutschland ist in­folgedessen berechtigt" die finanzielle Seite der französisch-spanischen Note in Frage zu stellen.

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Die Privatangestellten und die Bolkspartei.

Professor Hummel, hat zu seinem Referat über die Lage der Privatbeamten, das er dem demo­kratischen Parteitag am 3. Oktober in Tübingen erstatten wird, folgende Leitsätze ausgestellt:

1) Für alle Privatbeamten ist die völlige Sonntagsruhe durchzuführen.

2) Eine gesetzliche Regelung der Kontor­arbeit ist erwünscht.

3) Für die technischen Privatbeamten aller Gehalts- klassep ist eine gesetzliche Regelung der Kündigungs­verhältnisse erwünscht.

4) Vereinbarungen, wonach ein Privatbeamter zeit­lich an der Ausübung seines Berufs verhindert werden soll (Konkurrenzklausel), sollen nichtig sein.

5) Konventionalstrafen sollen die Höhe des halben Jahresgehalts nicht übersteigen und die Geltend­machung weiterer Schadensersatzanfprüche ausschließen.

6) Erfindungen von Angestellten gehören dem Geschäftsherrn, soweit sie zur Tätigkeit und zum Arbeits­gebiet des Angestellten gehören, soweit eine Vergütung stattsindet und nicht durch Vertrag anders bestimmt ist. Der Erfinder hat ein klagbares Recht darauf, daß sein Name in der Anmeldung und in der Patentschrift genannt wird. Abmachungen, nach denen der Geschäfts­herr auch Erfindungen beansprucht, die nicht zum Ar­beitsgebiet des Erfinders gehören, sollen nichtig fein.

Ferner schlägt der Referent die folgenden Reso­lutionen vor^:

1) Die Reichstagsabgeordneten der Partei werden er­sucht, im Reichstag dahin zu wirken, daß baldigst eine Alters-, Inv aliditäts- und Hinterbliebe­nenversicherung der Privatbeamten einge­führt wird.

2) Die Reichstagsabgeordneten der Partei werden ersucht, im Reichstag dahin zu wirken, daß das Kva- litionsrecht der Privatbeamten gegen Uebergriffe der Unternehmer sichergestellt wird.

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Grundzüge der Krankenverstcherungs' Reform.

lieber die Grundzüge der Reform der Kranken­versicherung erfährt die Tägliche Rundschau: Daß die Reform unter dem Zeichen der Zentralisation stehen wird, darf als sicher angenommen werden, da auch alle politischen Parteien sich hierfür ausgesprochen haben. Ebenso dürfte der als notwendig erkannte Zwang zur Zentralisation, an Stelle eines freiwilligen Zusam­menschlusses, in dem Reformwerk enthalten fein, da auch hierüber die Parteien, die Gewerkschaften und die Krankenkassenverbände einig sind. Daß die setzt be­stehende gesetzliche Zulassungsgrenze von 50 Mitgliedern sehr erheblich herausgefetzt werden muß, darf ebenfalls als feststehend angesehen werden. FeGier wird sich eine Verringerung der jetzt bestehenden acht Versicherungs- formeu als notwendig erweisen; und zwar dürfte in erster Linie die Gemeindeversicherung in Fort­fall kommen, die überhaupt nur als ein Notbehelf seiner­zeit geschaffen wurde. Ebenso kann man die Bau­krankenkassen wegen ihres ständigen Rückganges als entbehrlich anfehen, 'besonders wenn durch die Reform auch für die ländlichen Kreise Krankenkassen mit ab-- gestnften Beiträgen nach Gefahrenklassen eingerichtet sind. Anderseits wird man die Knappschaftskassen ihrer Sonderstellung wegen, und die Ortskranken­kassen, die heute die Hälfte aller Versicherter um­schließen, unbedingt beibehalten.

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Die Reichsfinanzreform und die süddeutschen Bundesstaaten.

Die „Süddeutsche Reichskorrespondenz" veröffent­licht folgende aus Karlsruhe datierten Ausführungen: Im Anschluß an eine Mitteilung des „Berliner Tage­blatts", wonach der Vertreter der badischen Re­gierung bei der soeben stattgefundenen Finanzmi- nisterkonferenz gegenüber einem Führer der Na­tionalliberalen erklärt haben .soll, das Finanzre- formprojekt des Herrn Sydow sei für die süd­deutschen Staaten unannehmbar, ja nndiskutabel, werden in einem Teil der Presse irreführende Bemerk­ungen über die Stellung der badischen Regierung zur Reichsfinanzreform verbreitet. Das „Berliner Tage­blatt" hat zwar seine Behauptungen auf Grund zustän­diger Einwirkung als irrtümlich berichtigt, jedoch an die Zurücknahme der ersten Mitteilung Bemerkungen ge­knüpft, die neuerlich zu einer falschen Auffassung der Lage Anlaß geben können. Es sei daher hier aus­drücklich festgestellt, daß nicht nur die badischen Ver­treter sich znstimmend zu den Grundsätzen der vorge­schlagenen Reform geäußert haben, sondern daß die Ver­treter aller süddeutschen Staaten den vor­geschlagenen Steuerplänen mit dem selbftver- ständlichep Vorbehalt der Prüfung im einzelnen ihre Zustimmung gegeben haben, daß also diese Zu­stimmung sich nicht nur auf die einleitenden Ausführ­ungen des Reichskanzlers beschränkt hat. Diese grund­sätzliche Stellung der süddeutschen Regierungen ist von ihnen bereits bei den im Juni dieses Jahres stattge­fundenen gemeinsamen Beratungen eingenommen wor­den, und die Ueberweisung der Vorlagen an die zu­ständigen Ausschüsse des Bundesrats bezweckt lediglich die Uebereinstimmung der Regierungen, Pie in diesen Aus­schüssen an der Fertigstellung der Gesetzentwürfe Mit­arbeiten, um deren EinzÄausgestaltung herbeiznführen. * » »

Als Retter aus -er Finanznot

spielt sich gegenwärtig auch der Benjamin des Zentrums Herr Erzberg er, auf. Er schreibt Artikel iu SLer/ sche Blätter und hält in seinem Wahlkreis Versammlungen ab, in denen er mit der Miene eines Mannes, der aern wieder an dem Regierungskarren ziehen möchte ein Bankumsatzsteuer und eine Div idendensteu/ zur Behebung dex Finanznot empfiehlt. Solche schlüge erscheinen dem Zuhörer im ersten Augenblick al- etwas Bestechendes und man bewundert den Scharfsinn dieses großen Politikers Mathias .Erzberger. Bei nähe­rem Zusehen ergiebt sich aber, daß die Vorschläge diel ses Herrn absolut undiskutabel sind. Erzberger hatte in Biberach gesagt: Eine Bankumsatzsteuer mit 50 Pfe„M pro 1000 M würde gar nicht so lästig fallen und würde 300 Millionen Mark erbringen. Dazu schreibt nun ein Bankmann im „Beobachter": ' .

„Du liebs Herrgöttle von Biberach!" Man sollte es nicht für möglich halten, mit wieviel Verstand heut­zutage sich jemand „Zentrumssührer" nennen darf. M wenig lästig" eine Bankumsatzsteuer (z. B.)"nach dem Sinne Erzbergers wäre, wollen wir nur an einem Beispiel erhärten.

Unser größtes deutsches Bankinstitut, „die Deutsche Bank", verdiente im vergangenen Jahr bei 200 MP Mark Aktienkapital und großen Reserven 30 Will. Rack mit einem Bankumsatz von 92 Milliarden Marti also erbrachten je 1000 Mark Umsatz etwas über 30 Pf'g. Ge­winn und hierauf will der sozialpolitische Herr Erzberger 50 Pfg. Steuer, hinaufbrummen! Nach seinem Rezept müßte die Deutsche Bank 46 Mill. jährlich Umsatzsteuer entrichten und da sie nur 30 Mill. Mark verdiente 18 Mill. Mark als Unterbilanz verbuchen!

Die Aktionäre würden somit keinert Pfennig Divi­dende erhalten; und 500 Mill. Mark Nationalvermögen denn bei 240 Prozent Kurswert beträgt das Aktien­kapital der Bank ungefähr soviel, würden nur bei dieser einen Bank im Handumdrehen vernichtet roerden. Tie­fes Ergebnis mag ihm auch vorgeschwebt haben, als er in derselben Rede ausführte, eine Dividendensteuer aus Ak­tien würde 200 Mill. Mark einbringen. Wir wünschten nur, oaß Herr Erzberger alsdann selbst zum Direktor einer solchen Bank ernannt würde, vielleicht könnte ein solcher Posten den Mann besser ernähren, als die Poli­tik mit ihrem harten Brote. Unter solchen Umständen weint sicherlich dem Zentrum vorläufig niemand eine Träne nach, wenn es sein heißes Bemühens Aufnahme im Block zu finden, einstweilen noch- nichts erfüllt sicht. Eine Steuer aus Dividenden hätte sicherlich nur den jb- folg, daß noch mehr - wie seither deutsches! Kapital ins Ausland äbwanderte und wodurch die Banken, — der beste und zuverlässigste Stützpunkt in einem etwaigen Kriege, —, total lahmgelegt wären.

Draußen aber bei den urteilslosen Massen wird ei­nem solchen „Volksvertreter" zu seiner tiefgründigen Weis­heit Beifall geklatscht. Wenn die Zentrumsleute solch „großzügige Ideen" in ihrem! Hirne hernmwälzen, wie sie aus Ignoranz Herr Erzberger in Biberach zum Besten gab, dann muß der Moment schließlich doch einmal kom­men, wo der Zentrumsturm morsch, wird und späteren Ge­nerationen nur in demselben Bilde erscheint, wie z. B. der auf dem Heidelberger .Schlossy seinerzeit durch Melac zerstörte."

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Türkei und Bulgarien.

Zwischen der Türkei und Bulgarien ist ein ernster Konflikt ausgebrochen. Die strittige Angelegenheit hat ihren Ausgangspunkt in einer Nichteinladnng dr- bisherigen bulgarischen Vertreters in der Türkei Gechow, zu einem diplomatischen Gastmahl, zu dem die Vertreter aller übrigen in Konstantinopel vertretenen Staaten ein­geladen waren. Die Bulgaren haben sich diese voH den Türken beliebte Maßnahme dahin ,ausgelegt, daß man dort Bulgarien nicht als selbständigen Staat anerkennen wolle und haben sich nun dadurch gerächt- daß sie tne Verwaltung der zu einem Teil durch Bulgarien führenden

Orientbahn auf ihrem Territorium beschlagnahmten.

.Nun hat die Pforte eine Protestnote abgehen laßen mit. der Erklärung, daß sie die Besetzung der Orientbahn­strecken auf bulgarischem Territorium nicht zugebe und un­verzüglich die Rückgabe derselben an die Orientbahnen verlange. Auf diese Protestnote hat Bulgarien mit den Forderungen erwidert:

Einführung der bulgarischen Staats­kontrolle, Zuführung von 55 Prozent der Einnahmen von jeder Summe, die den Be­trag von 10000 Francs pro Kilome­ter übersteigt, an den Fiskus.

Gegen diese Forderungen Haben der deutsche un der österreichische Vertreter in Bulgarien prM stiert. Auch die Pforte hat diplom a t r ch Schritte in Sofia unternommen, um die bulgarische M' gierung zur Zurück ziehung der Truppen, > Bulgarien an die Grenze gestellt hat, zu veranlaßen.

Die Cholera in Petersburg

hat am Mittwoch 153 Opfer gefordert; 392 neue

Erkrankungen sind zu verzeichnen. In

der PawlE

scheu Militär-Junkerschule tritt die -Cholera v e rh rend auf; bisher sind 40 Junker schwel errran,. 2 gestorben. Die Jnnkerschule wurde sofort ge sw ^ sen. Ein Teil der jungen Leute ging nach Hau!, dere wurden nach Krasnoje Sselo in Lagerrayons führt; Die Ursache der Massenerkrankungen Y . übermäßigem Obstgenuß zu suchen. ^ AM ung fand reichen Boden durch das Jnternw der w ' in dem viele Zöglinge znsammenwohnen. In de , . nischen Kirche wollte Dr. Kellermann euien^ „ über die Seuche halten. Die Kirche war drucken kaum begann der Lektor, als ein wahnsinnrgM , ausbrach, das Volk brüllte: Die dlerztemach die Cholera, hinaus mit euch! Dr. Kellerma ^ tete sich durch. Flucht vor dem chütenden 4 Die Epidemie, die bisher nur in den niederen^ s> der Bevölkerung herrschte, beginnt jetzt auchun ^ seren Ständen um sich zu greifen. N"