oer unierMtzungspslicht von 1" auf 26 Wochen ausgedehnt wird/
Maier- Rottweil (Zentr.) begründet diesen Antrag, der nur eine kleine Erhöhung der Beiträge nötig mache.
G r a f - Heidenheim (B.K.): Seine Fraktion stimme für den Kommissionsantrag. Die Landwirtschaft würde zwar den landwirtschaftlichen Arbeitern,- Dienstboten u. s. w. Kranken- und Sterbegeld gern zukommen lassen, allein sie sei nicht-im Stande, die erhöhten Beiträge zu leisten, zumal sie bisher schon stark belastet sei. Die land- und forstwirtschaftlichen Arbeiter könnten in die reichsgesetzliche Krankenversicherung eingewiesen werden. Dem Zentrumsantrag werde seine Partei zustimmen.
Die Abgeordneten Kurz (Soz.) und Genossen bringen folgenden Hauptantrag ein:
„Die Kammer wolle beschließen:
Die Kgl. Staatsregierung zu ersuchen, den Ständen einen Gesetzesentwurf vorzulegen, durch -m die landesgesetzliche Krankenpflegeversicherung aufgehoben wird und die ihr seither unterstehenden land- und forstwirtschaftlichen Arbeiter sowie die Dienstboten der reichsgesetzlichen Krankenversicherung unterstellt werden/
Ferner beantragt die Sozialdemokratie folgenden Eventualantrag:
„Die Kammer wolle beschließen:
Die Kgl. Staats regierung zu ersuchen, den Ständen einen Gesetzesentwurf vorzulegen, durch 'en
1. Die reichsgesetzliche Krankenversicherung auf die land- und forstwirtschaftlichen Arbeiter ausgedehnt,
2. Die Unterstützungsleistung der Krankenpflegeversicherung von 13 auf 26 Wochen verlängert und bei der- selben die Gewährung eines Kranken- und Sterbegeldes sowie eine Wöchnerinnenunterstübung eingeführt wird/
Minister des Innern Dr. v. P i s ch e k: Er wolle sich nicht gegen die Angliederung der land- und forstwirtschaftlichen Arbeiter an die reichsgesetzliche Krankenversicherung aussprechen, wolle aber doch auf die Bedenken Hinweisen. Diese Arbeiter würden für die reichsgesetzliche Versicherung ein großes Risiko bilden. Gegen den Antrag Kurz und Genossen müsse er sich mit Entschiedenheit wenden. As liege kein Grund vor, den Dienstboten, die ihren Lohn fortbr- ziehen, auch noch Krankengeld zu gewähren.
Kurz (Soz.) begründet den Haupt- und Eventualan- trag der Sozialdemokratie. Für diese Fragen muffe man einen erheblichen Prozentsatz sozialen Gefühls mitbringen. Das habe die Kommission nicht getan, sonst wäre sie nicht auf halbem Wege stehen geblieben. Die Dienstboten seien meist mittellos. Man sollte doch die Erfahrungen derjenigen berücksichtigen, die tagtäglich mit diesen Versicherungssachen zu tun haben. Was die badische Landwirtschaft ertragen könne, müsse auch in Württemberg möglich sein.
Dr. Bauer (Volksp.): Bei der Krankenpflegeversicherung kommen sowohl die Arbeitnehmer als auch die Arbeit- gebcr schlechter weg als bei der reichsgesetzlichen Krankenversicherung. Viele Krankenhäuser auf dem Lande entsprechen heute noch keineswegs den nötigen Anforderungen. Viel wäre geholfen, wenn kranke Dienstboten die Möglich, keit hätten, bei ihren Angehörigen Heilung und Erholung zu suchen, wofür ihnen aber dann ein wenn auch kleines Krankengeld zu gewähren wäre. Die Ausdehnung der Krankenpflegeversicherung von 13 auf 26 Wochen sei kein gleichgültiges Postulat. Sterbegeld und Wöchncrinnenunterstützung sollten eigentlich selbstverständlich gewährt werden. Das Defizit in der Krankenpskegeversicherung werde am besten beseitigt, wenn man die Dienstboten an die reichsgesetzliche Krankenversicherung abgebe. Die Vertröstung auf die reichsgesetzliche Regelung könne nicht befriedigen.
M a i e r - Rottweil (Zentr.) richtet an den Minister die Frage, ob die Krankcnpflegeversicherung noch lebens- und leistungsfähig sei, wenn sie nur noch auf die Dienstboten beschränkt wäre und die land- und forstwirtschaftlichen Arbeiter ausscheiden würden.
Minister des Innern Dr. v. P i s ch e k: stellt einige Behauptungen des Abgeordneten Kurz richtig. Die Zustände in Baden habe Kurz nicht ganz richtig geschildert. Die wei- teren Bemerkungen des Ministers sind auf der Tribüne nicht recht verständlich; es scheint, daß der Minister die Anfrage des Abgeordneten Maier-Rottweil bejaht.
Röder (d. P.): Der Antrag Kurz gehe ihm und seinen Freunden zu weit. Für Krankengeld an die Dienstboten sei er nicht, dagegen neige er persönlich dazu, Sterbegeld und Wöchnerinnenunterstützung zu gewähren.
Dambacher (Zentr.): Der Antrag des Zentrums sei vollständig ausreichend. Er sei ein Ausgleich zwischen den verschiedenen vorhandenen Anträgen.
Dr. Elsas (Volksp.): Dem Antrag Kurz, soweit er Kranken-, -Sterbegeld und Wöchnerinnenunterstützung wolle, könne er im gegenwärtigen Augenblick nicht zustimmen, weil die finanziellen Wirkungen noch nicht abzusehen seien.
Nach einem Schlußwort des Berichterstatters >,M a t t u- tat (Soz.) beantragen Elsas und Dr. Bauer, den Eventualantrag Kurz, soweit er sich auf die Gewährung von Kranken- und Sterbegeld und Wöchnerinnenunterstützung bezieht, an dis Kommission zurückzuverweisen.
Nach einer kurzen Geschäftsordnungsdebatte, in ° der Gröber anrcgt, sämtliche vorliegenden Anträge an die Kommission znrückzuverwciscn, und der Minister des Innern sich dahin ausspricht, daß die Regierung ersucht werden sollte, statistische Erhebungen zu veranstalten, zieht Dr. Elsaß sei- n.'n Antrag zurück.
Hildenbrand (Soz.) meint, -solche Erhebungen seien nicht notwendig.
Be! der nun folgenden Abstimmung wird der Haupt- anirag Kurz (Aufhebung der landesgesetzlichen Krankenversicherung) gegen die Stimmen der Sozialdemokratie und des Tr. Bauer abgelehnt. Der Antrag, die Untersttttzungslei- stuno der Krankenpflegeversicherung von 13 auf 26 Wochen za lerlönaern, wird angen . .en.
- , Ter Antrag, in der Krankenpflegeversicherung ein Krankengeld zu gewähren, wird gegen die Stimmen der Sozialdemokratie und des Tr. Bauer abgelehnt, ebenso her An- trag auf Gewährung von Sterbegeld und Wöchnerinnenunterstützung, für den auch noch einige andere Abgeordnete su mimen.
Ter Antrag auf AuSdebnung der reichsgesehlichen Kran- kenve.stchcn.ng au- die land- und forstwirtschaftlichen Arbei- ter wird nngenenncn.
Damit ist der erste Geaenstand der Tagesordnuna er-
kedigt. In die w/teren Gegenstände wird nicht mehr" eingetreten, vielmehr die Weiterberatung auf morgen vertagt. Schluß i2 Uhr 45 Minuten.
Rundschau.
Amerikanisch-deutscher Lehreraustausch,
Nach dem Vorbilde des Professorenaustauschs zwischen der'Harvard-Universität und der Universität Berlin soll jetzt auch ein Austausch von Lehrkräften an den unteren Schulen in Boston und Berlin statt- finden. Aus Anregung des deutschen Kaisers wird im September dieses Jahres ein Bostoner Lehrer nach Berlin gesandt werden, der dort ein Jahr bleiben soll, um den Unterrichtsbetrieb kennen zu lernen. Später soll dann umgekehrt ein Berliner Lehrer nach Boston kommen. - Trotzdem 'wird Amerika seine Zölle Hochhalten und seine Flotte verstärken.
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Landwirtschaftliche Konsumvereine in Baden.
Karlsruhe, 20. Mai. Heute fand im großen Saal des Sommertheaters die Feier des 25jährigen Bestehens des Verbandes der badischen landwirtschaftlichen Konsumvereine statt, welcher der Großherzog, der Minister des Innern v. Bodman, die Mitglieder der Ersten und Zweiten Kammer, Prinz Alfred v. Löwenstein, die Stadträte der Residenzstadt Karlsruhe und zahlreiche Gäste und Vertreter nichtbadischer Genossenschaften anwohnten. Der Verbandspräsident Bürgermeister Sänger begrüßte in einer Ansprache den Großherzog, der als Mitglied der Zentralkasse der badischen landwirtschaftlichen Genossenschaften dem Verband selbst angehört, und warf einen Rückblick auf die Tätigkeit des Verbandes. Der Groß Herzog ergriff dann das Wort zu seiner ersten Ansprache in der Öffentlichkeit. Es gewähre ihm eine herzliche Befriedigung, in der Mitte der Genossen erscheinen zu können und dadurch sein warmes Interesse für die Tätigkeit des Verbandes zu betätigen. Er beglückwünsche den Verband, daß er M so herrlicher Blüte im Umfluß Fines Vierteljahrhunderts dastehe und auf eine große Schar von Genossenschaften aller Art blicke, die sich bewährt haben zu Gunsten unserer lieben badischen Landwirtschaft, der ps erfreulicherweise wieder «anssteigend besser gehe, für die in alle Zukunft ein volles warmes Interesse zu betätigen ihm seine liebe Pflicht sein werde. Mit den besten Wünschen für die fernere Entwicklung des Verbandes zum Segen der badischen Landwirtschaft, unter der Devise „Einigkeit macht stark", schloß der Großherzog mit einem Hoch auf das badische Heimatland. Minister v. Bodmann brachte dem Verband die herzlichsten Glückwünsche der Staatsregierung.
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Verband Süddeutscher Industrien«:?'.
Ja der am Samstag den 16. Mai staitgefundenen iS ordentlichen Plenar-Versammlung des Direktoriums des Verbandes Süddeutscher Industrieller, welchem auch der Württembergische Industrie-Verband angeschlossen ist, wurde, wie mir erfahren, ferner im Prinzip die nunmehrige Durchführung der Begründung einer Streikentschädigungs- Gesel'lschast beschlossen. Auch wurde die Neueinberusung des seinerzeit aus dem traurigen Anlaß des Ablebens des Großherzogs Friedrich von Baden vertagten Kongresses des Verbandes Süddeutscher Industrieller end- giltig auf Samstag, den 19, Sonntag, den 20., und Montag, den 21. September ds. Js. festgesetzt. Die Tagesordnung der Hauptversammlung dürfte ungefähr dieselbe bleiben, da der Vertreter des Reichskoloniammtes, Herr Geheimer Regierungsrat Professor Dr. Zoepfl-Berlin, und Herr Regierungsrat Lipschitz-Düsseldorf in dankenswerter Weise ihre Referate auch für den neuanzuberaumenden
Termin zugesagt haben.
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Jutoleraaz.
Einen kaum glaublichen Fall von kirchlicher Intoleranz teilt der „Bote aus dem Riesengebirge" aus Fischbach (Schlesien) mit. Dort starb der frühere langjährige Vorsitzende des Gesangvereins, der, weil evangelisch, auf dem evangelischen Friedhofe beerdigt wurde. Der Gesangverein wollte natürlich seinem Vorsitzenden am Grabe ein Abschiedslied singen, aber der evangelische Ortsgeistliche, Pastor Kälbing, gestattete nicht, daß der Verein auf dem Kirchhofe sang, weil der Leiter des Gesangvereins zur Zeit der katholische Kantor ist. Der Herr Pastor meinte, er wolle zwar kein Zelot sein, aber die Wirksamkeit eines katholischen Lehrers auf dem evangelischen Friedhofe könne er nicht erlauben. Der Gesangverein, der übrigens nur wenige katholische Mitglieder - zählt, mußte sich daher begnügen, im Trauerhause vor dem Eintreffen des Pastors einige Lieder zu singen. — Die Sache erregte im Dorfe natürlich peinliches Aufsehen.
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Die Land1agswLhl-„Rrform" iu Brauuschweig.
Braun schweig, 20. Mai. Die Landesversammlung verhandelte in ihrer heutigen Sitzung über die Anträge der zur Vorbereitung von Vorschlägen betreffend Abänderung des Landtagswahlrechts eingesetzten Kommission, die dahin gehen, die indirekte Wahl durch direkte Wahl zu ersetzen, die Zahl der Urwähler der 1. Klaffe auf mindestens 10°/«, der 2. Klasse aus 20°/« und der 3. Klasse auf 70°» festzusetzen. Die Urwähler der 1. Klasse haben drei, der 2. Klasse zwei und 3. Klasse eine Stimme. Auf diese Weise wird ermög. -, daß bei einer vollständigen Wahlbeteiligung die Wähler der 3. Klasse ebenso stark wie jene der 1. und 2. Klaffe zusammengenommen vertreten sein werden. Die Vorschläge der Kommission wurden mit 37 von 45 abgegebenen Stimmen angenommen.
Bisher setzte sich die Landesversammlung, die aus 48 auf 4 Jahre gewählten Mitgliedern bestand, zusammen j aus tb Vertretern der Städte, 15 der Landgemeinden und 18 der Berussstände (2 ev. Geistliche, 4 Großgrundbesitze
I 3 Gewerbetreibende, 4 Vertreter der wissenschaftlichen Berufsstände und 5 der Höchstbesteuerten).
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Eine Schönheuskonku renz in Da niftahk.
Aus Darmstadt wird der Fr. Ztg. geschrieben: Für die Zusammenkunft der K ü n st l e.r und Kunstfreunde der Länder ani Rhein am 31. Mai ist hier eine Veranstaltung von eigenartigem Reiz geplant: Der Großherzog hat das Jagdschloß Kranichstein für eine Gardenparty zur Verfügung gestellt. Nach einer Idee Ernst von Wolzogens sollen aus den t6 Fenstern des Schlößchens die schönsten Frauen uno Mädchen Darmstadts Blumen streuen und mit Schleiern winken. Die Damen werden dann den auswärtigen Gästen im Park die Honneurs machen; und diese werden auf eine feine und diskrete Art, d. h. durch ein allgemeines, gleiches, direktes und geheimes Wahlrecht, das vermittelst ansgeteüter Blumen ausgettbt wird, der Schönsten den Preis zuerkennen. An 32 Damen der Residenz ist der Ruf ergangen. Es ist noch nicht bekannt, wieviele ihn vernommen und sich zur Beteiligung an dieser Schönheitskonkurrenz angemeldet haben. » , , , --
Skandale in Oesterreich.
Wien, 20. Mai. Heute mittag kam es an der hiesigen Universität zwischen freiheitlichen und- k l e- r i k a l e n S t u d e n t e n zu S ch l ä g e r e i e n. Unter den Rufen: „Rache für Prag und Innsbruck!" wurden die Klerikalen aus der großen Halle ans die Straße hinausgedrängt .
Innsbruck, 20. Mai. Die Nacht verlief rphig. Die Universität wurde heute früh wieder von den Freiheitlichen besetzt. Es zeigen sich wenig Klerikale. Die Vorlesungen nehmen ihren ungestörten Verlauf. Am Tor befindet sich ein Anschlag des Rektors, in dem bekannt gemacht wird, daß der Eintritt bis auf weiteres nur Studenten gestattet ist. Der christlich-soziale „Tiroler Anzeiger" wurde wegen eines aufreizenden Artikels, in dem er zum Einmarsch von Bauernbataillonen und Straßenkampf aufsordert, konfisziert.
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Zum F «nienftrinmrecht iu England
Premierminister Asquith machte einer vom ihm empfangenen Abordnung von Angehörigen des Frauenstimmrechts die Mitteilung, daß die R'egierung noch vor Schluß des Parlaments umfassende Maßregeln für eine Wahlresorm treffen werde. Er selbst rede dem Frauenstimmrecht nicht das Wort, die Regierung werde jedoch einer Ge s e tz g e b nng zu Gunsten des Frauenstimmrechts keinen Widerstand entgegensetzen.
Im Uuterhause empfing Premierminister Asquith eine Abordnung von Mitgliedern des Hauses, welche die Regierung aufforderten, die Durchdringung eines Gesetzentwurfs betr. das Frauenstimmrecht, wie er in der zweiten Lesung bereits angenommen ist, zu fördern. Asquith erwiderte, die Regierung beabsichtige noch vor Schluß der Session ein Gesetz einzubringen, das die Ungerechtigkeiten des gegenwärtigen Wahlrechts beseitigen solle. Wenn ein Antrag gestellt werden sollte, den Frauen die politische Freiheit zu geben, so werde sich die Regierung einem solchen Antrag nicht ablehnend gegenüberstellen.
Tages-Chromk.
Berlin, 20. Mai. Der Kaiser ist heute Vormittag II 1/4 Uhr hier eingetroffen.
Frankfurt a. M., 20. Mai. Der Reichstagsabgeordnete Oese r - Frankfurt a. M.„ der als Rekonvaleszent in Lugano weilte, ist dort von neuem ernstlich erkrankt. Er wurde nach Frankfurt znrnckgebracht. — Der frühere Redakteur der Franks. Ztg., Eduard Sack, ein überzeugter demokratischer Politiker, ist, 77 Jahre alt, gestorben. '
Bad Kösen, 20. Mai. Wie Blätter melden, ist der Nestoe der deutschen Aerzteschaft, Geheimer Sanitätsr« Dr. Zimmer mann hier, 98 Jahre alt, gest 0 rben.
Krefeld, 16. Mgi. Von einer ungewöhnlich hohen Differenz bei einer von der hiesigen Eisenbahn-Betriebsinspektion I ausgeschriebenen Submission für Erdarbeiten auf der Strecke Krefeld-Sinn-Uerdingen berichtet che „Bürgerzeitung". Danach forderte eine Firma Mark 107 805 und eine andere Mark 363 750.
Karlsruhe. 20. Mai. Der badische Eisenbahnret ist für den 15. Juni zu einer Sitzung einberufen worden um über einen Antrag der Negierung auf Einführung der vierten Wagenklasse auf den badischen Staatseisenbahnen zu beraten.
Im Verein zur Errichtung eines Kaiser Friedrich- Denkmals in Duisburg, der etwa 600 Mitglieder zählt/ wurden laut „General-Anzeiger" starke Unterschleife entdeckt, sowie eine Anzahl gefälschter Quittungen vorgefunden. Infolge dessen beschloß eine vorgestern stattgehabte Versammlung, den bisherigen ^ersten Vorsitzenden aus dem Verein auszuschließen und ^ttas- antrag zu stellen. Auch der erste und zweite Buchwart wurden ihrer Aemter enthoben.
Bei der Aufführung von Wedekinds „Erdgeist" im Residenz-Theater in Wiesbaden ging dem Inspizienten und Schauspieler Queiß beim Laden des Revolvers em Schuß in die Hand. Infolge hinzugetretenen Wundstarrkrampfes ist der sunge Schauspieler der „Wiesb. Ztg- zufolge gestorben.
Bei dem Postamt in Burg darf (Hannover) ist I per Nacht vom 8. zum 9. Mai ein Ei n b r u ch s diev- stahl verübt worden. Dem Tater Pud Postwertzeiche ,
Wechselstempel-, statistische und *Versicherungsmarken >n
Werte von rund 21000 Mark in die Hände gefallen. Ron dem Raube sind 6000 Mark in Wechselstempel- und Ber- sicherungsmarken inzwischen auf einer Wiese be: Burgvo ! gern. . n worden. Auf die Ermittlung des Täters und 01 Wiedererlangung des Restes der Beute hat die ^ l Postdirektion in Hannover eine Belohnung von 500 Ma äüsgesetzt.
Aus Kottbus wird berichtet: In der Madlows ^Schlucht wurde die 47jährige Else Lehmann aus Hoo.