stl-i: der Littauer habe man aber den: § 7 abändern müssen, ^eg-müber den Polen befindet sich der Staat in der Not­wehr (Stürmischer Widerspruch beim Zentrum und bei

Polen). Seiner Partei gehe der 8 7 nicht weit ge­nug. Sie muß die Verantwortung dafür der Regierung überlassen. Wenn sie dem zustimmt, trage unztveifelhaft die Linke den Löwenanteil davon. Die Konservativen bedauern außerordentlich, daß die Linke dem Bestreben, die Nationalität mit zu fördern, nicht mehr entgegen­gekommen sei.

Abg. Sahn (Ztr.) knüpfte an den Schlußsatz der gestrigen Ausführungen Hiebers an, daß man auf falschem Wege sei, wenn das Zentrum und die Sozialdemokraten sich zusammentäten, pm das deutsche Volk mit Freiheiten zu l^kämpfen. Wie konnte sich Hieber solche Ausfälle gegen einzelne Parteien erlauben. Die Grundsätze der Freiheit und der Gleichberechtig ung der Nationalitäten, die der Liberalismus Ms vertreten habe, verleugne er in diesem Paragraphen. Das Oberverwaltungsgericht habe festgestellt, daß, wenn auch die Nationssprache die deutsche sei, die Bersammlungssprache nicht die deutsche zu sein brauche. Es handelt sich hier um ein Natur- und Menschenrecht. Die gerechte Frage fei, ob eine Nation, eine Nationalität, eine Interesse habe, ihre an­genommene Sprache geschützt zu sehen. Seine, Partei habe es stets abgelehnt, die Muttersprache zu beschranken. Er verweise auf die Regelung der Sprachenfrage im bür­gerlichen Gesetzbuch Die staatliche Autorität leide nicht, wenn man einer Nation den Gebrauch der Muttersprache gewähre. Die Rückwirkung dieser Maßregel auf das Ausland ist nicht außer acht zu lassen. Das Interesse der Nation im Ausland neben der deutschen Sprache müßte doch auch gewahrt werden. Ein solches Gesetz bringe auch die Besorgnis, daß die katholische Konfession gefährdet sei. Die Gewinnung fremdsprachiger Arbeiter sei nur mög­lich, wenn man ihnen das Recht her Muttersprache nicht streitig macht. Auch werde die Koalitionsfreiheit zur Erlangung möglichst günstiger Arbeitsbedingungen zerstört, sobald man den Sprachenparagraphen durchführe. Im Interesse Deutschlands werde seine Partei gegen den § 7 stimmen. (Lebh. Beifall im Zentrum).

Wg. Hieber (natl.) weift die Vorwürfe des Fürsten Radziwill gegen den Kommissionsbericht zurück. Die Vor­würfe müßten sich gegen die Kommission selbst richten. Die Ausführungen über den 8 7 umfaßten ein Viertel des ganzen Berichtes. Wenn Radziwill wieder aus die Ge­gensätze der Blockparteien hingewiesen habe, so; frage er, vb innerhalb der polnischen Nation weniger politische Ge­gensätze vorhanden seien. Die Polen gehen hier mit dem Zentrum und den Sozialdemokraten zusammen. "Glauben die Polen etwa, in diesen bessere Vertreter der christ­lichen Weltanschauung zu finden als in anderen Parteien? (Stürm. Unterbrechung. Andauernde Bewegung/. Es sei «ine ungeheuere Uebertreibung, daß den Polen die natio­nale Sprache genommen und in Deutschland verboten wer­den soll. Die deutsche Sprache sei nur in den Versamm­lungen vorgeschrieben. Die Polen pflegen die polnische Muttersprache nicht nur im Dienste der Erhaltung der Eigenart, sondern im Dienste gewisser politischer Zwecke, als Kampfmittel gegen die deutsche Natio­nalität. Die ostmärkifche Bevölkerung sei dankbar, daß ihnen dies Gesetz Schutz gewähren soll. Wenn Spahn sagt, die Polen müssen auch eine Benachteiligung der Kon­zession befürchten, sei dies unrichtig. Seine Partei wün­sche auch für Elsaß-Lothringen keine Ausnahmebestimm­ungen. Der Redner wies weiter auf die Länder hin, in denen keine Freiheit bestände und schloß mit dm: Ver­sicherung, der betreffende.Paragraph würde dazu bei­tragen, daß die Polen sich künftighin nicht als Mit­glieder eines großpolnischen Reiches, sondern als deutsche Staatsbürger fühlen.

Abg. Legten (Soz.) betonte, das Recht des Staats­bürgers, sich über Politik zu verständigen, werde durch ß 7 durchbrochen. Die Erklärung, ob dieser 8 7, wie be­hauptet wird, auf Anregung rheinisch-westfälischer Indu­strieller in das Gesetz kam, wisse er nicht. 8 7 spreche von allen öffentlichen Versammlungen gegenüber dem 8 3, wo nur von politischen Versammlungen die Rede sei. Nach preußischer Judikatur werde künftighin jede Ver­sammlung unter Paragraph 7 fallen. Wenn man die Polen mit einer solchen Vorlage mißhandle, dann hätten sie das Recht auf eine Revolution. In wirt­schaftlicher Beziehung sei der Paragraph eine Gefahr für die deutsche Arbeiterklasse. Er soll die Arbeiter ver­hindern, sich mit den Streikbrechern auseinanderzufetzen. Redner schließt, seine Partei werde gegen den Paragraph 7 stimmen.

v. Payer (südd. Vp.) erklärt die Zustimmung seiner Partei zu 8 7, weil sie nicht das ganze Gesetz ändern lassen könne. In der jetzigen Fassung halte der Entwurf jeder vernünftigen, modernen An­schauung stand. (Gelächter bei den Sozialdemokraten, lebhafte Zustimmung links.) Auch für die Süddeutschen bedeute der Entwurf einen erheblichen Fortschritt. Er bringe, was Volk und Reichstag seit Gründung des Reiches verlangt haben. Seine Partei wolle den verbündeten Re­gierungen keinen Grund geben, das Gesetz zu Gunsten anderer zurückzustellen. (Große Heiterkeit, ironische Bra­vorufe im Zentrum.) Bei der Regelung der Prinzipien- srage handle es sich darum, ob man den fremdsprachlichen Bevölkerungsteilen ihre Muttersprache geben wolle. Man habe bei der Beratung herausgefunden, daß man den Glau­benssatz unterschreiben könne, daß man im Deutschen Reiche unter allen Umständen in allen öffentlichen Versamm­lungen jeder fremden Sprache dasselbe Recht zugestehen mäße, wie der deutschen. (Sehr richtig bei der Mehr­heit.) Es könne sehr wohl einem jeden passieren, daß er von der Starrheit der Prinzipien abweiche, aua, bei den Sozialdemokraten. Das allgemeine :cht in der Spra­chenfrage aus dem Boden dieses Gesetzes sei unmöglich, denn das Gesetz fei aufgebaut auf dem Grundsatz der öffentlichen polizeilichen Ucberwachung. (Aha und Lachen im Zen­trum, bei den Sozialdemokraten und Polen.) Die Ueber- wachungsmöglichleit aber fei verschieden, je nachdem die deutsche, oder eine fremde Sprache gebraucht werde. Die ganze Frage müsse gelöst werden durch Verwaltungsmaß- eg.ckn, die eine gewisse Beweglichkeit in sich tragen. Die ?im,chiedenheit der Nationalitäten und Sprachen habe

Gruppierungen geschaffen, auch Widerstände, welche ncht durch allgemeine Erwägungen beseitigt werden könnten. Wer daran schuld sei, wolle er nicht untersuchen. Ihm liege Ls fern, für die preußische Polenpolitik einzutreten, er habe falber auch nicht die Absicht, für die Polen eine Lanze zu brechen, die zwar gleiches Recht beanspruchten, aber sich nicht gleicher Pflichten bewußt seien. (Sehr gut! bei der Mehrheit.) Die polnische Nationalbewegung stehe im Widerspruch zu dem nationalen Standpunkt. (Leb­haftes Bravo bei der Mehrheit.) Man stehe vor der Ent­scheidung; wolle man das ganze Gesetz fallen lassen oder den Weg einschlagen, den der Entwurf biete? Seine Par­tei entscheide sich für letzteres. Trotz aller Bedenken glaubte seine Partei der freiheitlichen Entwicklung des Deuts che n Reiches und Volkes einen Dienst zu leisten, wenn sie dem Zustand der Rechtlosig­keit und Unfreiheit auf diesem Gebiet durch ihre Zustimmung für alle Zeiten ein Ende bereite. (Stür­mischer Beifall links.)

Kolbe (Reichsp.) meint, es handle sich hier um den wichtigsten Teil des Kompromisses, für den seiner Partei der Vorwurf der Rückgratlosigkeit gemacht sei.

Gr äs (wirtsch. Vgg.) betont, daß in der Selb- erhältungsfrage auch die Macht vor Recht gehen müsse. Ein Naturrecht auf bestimmte Sprachen in öf­fentlichen Versammlungen gebe es nicht. Der Apell an das Christentum habe mit dem Sprachenparagraphen nichts zu tun. Wenn seine Partei dem 8 7 zustimme, verspreche sie sich trotz des schwächlichen Kompromisses Stärkung des Deutschtums gegenüber dem Vordringen der Polen.

Gregoire (wildlib.) erklärt, der Kvmpromißantrag zu 8 7 bedeute eine Verschlechterung und sei für seine Partei nicht annehmbar. Er bringe eine Beeinträchtig­ung des ganzen Versammlungs- und Vereinslebens, na­mentlich für die französisch sprechende Landbevölkerung. Der Redner begründet dann eine Resolution, in der ver­langt wird, daß dem Landesausschuß sofort ein Gese-tz entwurf unterbreitet werde, wodurch in den Reichslanden für Vereine und Versammlungen der Gebrauch der fran­zösischen Sprache in französischen Sprachgebieten gesichert wird. Schließlich erklärt der Redner, seine Partei werde dem Gesetz keine Schwierigkeiten bereiten, denn es bringe auch Fortschritte. (Beifall.)

Staatssekretär v. Bethmann-Hollweg: Der Deutsche gehe voran, der Fremde habe sich anzu­passen. Dispens würde erteilt werden, wo Sprachun- kenntnis ein Verhandeln unmöglich mache und wo die fremde Sprache nicht dazu dienen soll, deutsch-feind­liche Bestrebungen zu fördern. Soweit bei der Gesetzgebung für Elsast-Lothringen die Reichsregierung be­teiligt sei, könne er erklären, daß sie dem Vorgehen der Landesverwaltung nichts in den Weg legen werde. (Bei­fall.) Er hoffe, daß seine Erklärung dazu beitragen werde,-die Bedeutung des 8 7 nach verschiedenen Richt­ungen ins richtige Licht zu setzen. (Lebhafter Beifall beim Block. Zischen bei den Minderheitsparteien.)

Sächs. Bundesratsbevollmächtigter Vitzthum von Eckstädt erklärt, auch die sächsische Regierung habe die Absicht, zu Gunsten der Wenden eine Ausnahme zu treffen.

Vonderscheer (Ztr.): Die liberale Partei sei gerichte t worden vor der Geschichte. Es schmerze ihn, haß Gregoire gesagt habe, die Stellungnahme der Lothringer gehe nicht so weit, daß sie schließlich nicht das ganze Gesetz mit dem § 7 genehmigen würden. Für ihn stehe und falle das Gesetz mit dem § 7.

Müller-Meiningen (frs. Vp.): Der fanatische Haß gegen seine Partei sei nur durch eine wahnwitzige Preßhetze erreicht worden. (Lebhafte Zustimmung bei den Freisinnigen. Gelächter bei den Minderheitsparteien.) Seine Partei wolle nach dem Willen der großen Mehrheit des deutschen Volkes (Lebhafter Widerspruch. Stürmi­sches Gelächter.) etwas abwenden, was ein Unglück für das ganze deutsche Volk werden könnte. (Stürmischer Bei­fall links und rechts. Lebhafter Widerspruch und Ge­lächter im Zentrum und bei den Sozialdemokraten.)

Nach einer kurzen Bemerkung des Staatssekretärs von Bethmann-Hollweg erklärt

Delsor (Elsäßer), im Landesausschuß seien alle Par­teien einig gewesen, der 8 7 sei auch in der Kommissions­fassung unannehmbar. Es sei ein durchaus ungenügen­der Trost, wenn eine liberale Handhabung des Gesetzes ver­sprochen werde.

Hansen (Däne) erklärt sich gegen 8 7.

Brejski (Pole) polemisiert gegen Hieber.

Hue (Soz.) betont, in der Verurteilung dieses Ge­setzes, insbesondere von 8 7, stehe die große Mehrheit des deutschen Volkes auf der Seite der Sozialdemokraten. Er bestreitet dann entschieden, daß es bei vielen um die nationale Existenzfrage sich handelt. Redner behauptet po­sitiv, daß dieser 8 7 auf Bestellung des Zentralverbandes deutscher Industrieller gemacht sei.

Staatssekretär v. Bethmann-Hollweg: Die vom Abg. Hue vorgebrachte Aeußerung des Reichskanz­lers zur Deputation des christlich-nationalen Arbeiterkon­gresses über die Entstehung des 8 7 sei ausdrücklich de­mentiert worden. Weitere Dementis seien durch Teil­nehmer der Deputation unter Zustimmung der übrigen Teilnehmer erfolgt. Daß ein Mitglied der Deputation diesbezügliche Mitteilungen an die Presse gegeben oder veranlaßt habe, beruhe auf Erfind­ung. (Hört, hört!) Ferner sei nicht richtig, daß 8 7 eine bestellte Arbeit des Zentralverbandes deutscher In­dustrieller ,ei. Er selber sei der Verfasser dieses Ent­wurfes gewesen und habe die Notwendigkeit erkannt, die Sprachenfrage zu regeln. Er habe dies in erster Lesung erklärt und wiederhole es in diesem Moment.

Nachdem Korfanty (Pole) nach gesprochen hatte, wurde zur Abstimmung geschritten.

Der Paragraph wurde mit 200gegen179Stim- men, bei 3 Stimmenthaltungen nach den Kompro- mißanträgen angenommen. Das Resultat wurde von der Mehrheit mit brausenden Hochrufen, von der Min­derheit mit langanhaltendem Zischen ausgenommen.

Um 1/^9 Uhr wurde die Weiterberatung auf Montag 1 Uhr vertagt.

Das Nrbeitsprvgram« des Reichstags Berlin, 4. April. Der Senio renkouvent der Reichstags trat heute abend zusammen. Man kam dahin überein, daß am Montag das Vereinsgesez in zweiter Lesung erledigt werden soll. Am Die uz- tag soll die zweite Lesung des B ö r s e n g esetzes be- gönnen werden. Am Mittwoch soll auf jeden FM (auch wenn die zweite Lesung des Börsengesetzes am Diens­tag nicht zu Ende geführt werden kann) die dritte Lesuna des Vereinsgesetzes ihren Anfang nehmen. May will versuchen, Vereinsgesetz und Börsengesetz noch vor den Osterferien zu verabschieden. Sollte das in Bezug ach das Börsengesetz nicht möglich sein, so soll wenigstens die zweite Lesung des Börsengesetzes vor Ostern erledigt werden. Am Freitag spätestens sollen die Osterferien ginnen, die bis zum 28. April dauern sollen. Nach Oster» will man dann noch bis z um 9. Mai tagen.

Rundschau.

Aus -er deutschen Kolkspartei.

Der engere Ausschuß der Deutschen Volkspar, tei für Baden hält am nächsten Donnerstag eine ung ab, behufs Aussprache über die durch das Ver­einsgesetz geschaffeneLage. Rechtsanwalt Mil­ser-Offenburg hat sein Parteiamt im weiteren Ausschuß der Deutschen Volkspartci niedergelegt, dagegen die Mitgliedschaft im engeren Ausschuß der badischen Par­teiorganisation bcibehalten. — Rechtsanwalt Schneider-Offenburg, der längere Zeit hindurch iS der demokratischen Partei eine führende Stelle einnah« und dem auch bei der lechten Landtagswahl die Kandidatur Osfenburg angeboten wurde, ist 53 Jahre alt, gestorben. » » »

Das Fiasko -er Aahrkartensteuer.

In der Samstagsitzung der badischen Zweiten Kammer machte der Eisenbahnminister v. Marschall die Mitteilung, daß nach einer vorläufigen Berechnung die Eisenbahnen im Jahre 1907 eine Mindere innähme aus dem Personenverkehr von etwa 1 Million Mark er­litten habe, trotz der Steigerung der Frequenz. Der Aus­fall sei zurückzuführen auf die P er so n entari fre fory und aus die Fahrkartensteuer. — Trotzdem beläßt man diese sinnlose Einrichtung.

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Die Mittelmeerreise -es Kaisers.

Messina, 4. April. Die Kaiserjacht „HoheuzA- lern" und die Begleitschiffe sind um l. 1/4 Uhr hier eings- troffen. Die Forts salutierten. Die „Hamburg" ev- widerte den Salut. Die Spitzen der Behörden meldeten sich hier an Bord beim Kaiser. Nachmittags um 3 Uhr 30 Min. begaben sich die Majestäten und die übrigen Herv schäften an Land und fuhren im Wagen nach der Bill« Sanderson, dem Besitze des Schwagers des Geh. Rats v. Rekowski, um in den ausgedehnten Gärten, die sich vom Meere an terrassenförmig in die Höhe ziehen, eine» Spaziergang zu machen und den Tee einzunehmen. Bo» der Billa Sanderson kehrten die Majestäten und die übrigen Herrschaften mittels Pinasse zu der Hohenzoller« zurück. Abends waren das Municipium und die vor die­sem liegende Landungsstelle sehr schön illuminiert.

Bei der Begrüßung des Kaisers durch de» Sultan beim etwaigen Besuch der albanesischen Küste wird eine große Pracht entfaltet werden. Me de«« Berl. Tagebl. aus Konstantinopel gemeldet wird, sollen sich die Ausgaben für die Entsendung der Sultan»- jacht, des Militärs, her Wagen und Pferde ujw. auf et»« 650000 Mk. belaufen.

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Der Generalairsstan- in No«.

Rom, 4. April. Der D emo n"stra ti onszug für die vorgestern Getöteten verlief ruhig. 10 000 Per­sonen mit Fahnen und Kränzen durchzogen die ihnen sresgegebenen Straßen bis zum Friedhof. Das Ende des Streiks der Straßenbahner und der Droschkenkutscher wird für foglefch erwartet, das der übrigen Arbeiter für Montag.

Tages-Chronik.

Berlin, 4. April. Herzog Heinrich Borwin zu Mecklenburg, Leutnant bei den Ziethen-Husaren, hat seinen Abschied genommen und tvill sich auf Reisen be­geben. Der Grund des Abschiedes soll in zerrüttete» Vermöge nsverhält nissen liegen.

Berlin, 4. April. Die Polen haben mit Un­terstützung des Zentrums und der beiden Däne» im preußischen Abgeordnetenhause den Antrag eingebracht, auch die polnische und die dänische Sprache wie die nichtslawischen Sprachen als VersamM- kungssprachen in Versammlungen zuzulassen (nach dem Anträge Kreth).

Berlin, 6. April. Die Gemahlin des Grafen Ly- nar, der zur Zeit seine Strafe im Siegbürger Gefäng­nis abbüßt, hat gegen diesen die Scheidungsklage singe­reicht; sie ist bekanntlich eine Schwester der Gvoßherzogin von Hessen.

Aus Ba-ett, 31. März. Der Jahresbericht deS Badischen Schwarzwaldvereins ist soeben ausge­geben worden. Danach zählte im Jahre 1906 der Ver­ein 68 Sektionen mit 10 953 Mitgliedern; im Jahre 1907 kamen zwei neue Sektionen, Schluchsee und Schonach dazu, sodaß die Mitgliederzahl jetzt 11 213 beträgt. Die Ein­nahmen des Vereins betrugen 30 269, die Ausgaben 80141 Mark. Für den Feldbergturm wurden 46198 Mark aufgebracht; die Gesamtkosten des Turmes betragen 50000 Mark. Die diesjährige Hauptversammlung des Vereins wird am 24. Mai in Waldkirch abgehalten.

London, 4. April. Der englische Ministerpräsident Campbell-Bannermann wird wegen seines Ge­sundheitszustandes voraussichtlich in den nächsten Tagen von seinem Posten zurücktreten. Die Ernennung des Schatzkm 'lers Asquith zu seinem Nachfolger dürfte vom König , m ir in den nächsten Tagen vollzogen werden.

Biarritz, 5. April. Heute nacht ist sin Kurie» hier eingetroffen, der dem König von England die De­mission -es Ministerpräsidenten Campbell Ban-