Vs ist kern ganz glücklicher Gedanke des Reichskanzlers, als Schutzzeichen des Blocks Ludwig Uhland aufzupflanzen. (Heiterkeit). Wie ich diesen Dichter, Po­litiker und Kämpfer zu kennen glaube, ist es mir über alle Maßen zweifelhaft, ob gerade er sich für diese moderne Form und Fasson von Politik begeistert hätte. Wir ma­chen die Blockpolitik mit unter der ganz selbstverständlichen Voraussetzung, daß wir für die Aufgabe unserer natur­gemäßen Taktik dadurch entschädigt werden, daß über das hinaus, was uns an liberalen Forderungen in der näch­sten Zeit ohnedies nicht vorenthalten werden kann — mit oder ohne Block —

Konzessionen in unserer politischen Richtung

gemacht werden. Wie sieht es aber damit aus? Bei der Blockrede des Reichskanzlers im Februar schien wirklich ein großer Zug in unser politisches Leben zu kommen, das Streben nach Freiheit und Fortschritt, das -unverkennbar stärker zutage tritt als vor Jahren, Be­friedigung zu finden, da schien die Regienmg dem Volke Vertrauen entgegenzubringen. Aber wenn man mitdcr einen Hand einspart, was man mit der an­deren spendet, kann man nicht noch großen Tank verlangen.

Im Februar standen im Programm des Reichs­kanzlers noch Ersparnisse durch Vereinfachung im Heereswesen; nun ist es still davon; liegt da etwa die Grenze seiner Macht? Seit Jahren müssen die Vor­arbeiten wenigstens der Strafprozeßrefor m abge­schlossen in den Akten des Reichsjustizamts liegen und jetzt endlich wissen wir, daß der Entwurf noch im Laufe dieses Jahres innerhalb des Reichsjustizamts fertig ge­stellt werden wird. Jetzt möchte ich wissen, wie lange wird es dauern, bis das Gesetz einmal in die Praxis kommt. Wenn der Block so lange gesund bleibt (Heiterkeit), bis das Gesetz koMmt, dann ist der Reichs­kanzler manche Sorge für die nächsten Jahre los. (Heiter­keit). Statt dessen aber kommt die Zivilprozeßord­nung schon sehr bald, über deren Nützlichkeit und Zrveck- mäßigkeit kein allgemeines Einverständnis besteht; aber freilich, da werden in Preußen tausend Richter erspart. (Hört, hört!) Die Börsenreform? Gehört die Aus­merzung grober Verstöße gegen Treu und Glauben aus der Gesetzgebung zu den Aufgaben des Liberalismus? Ich dächte, das wäre eine allgemeine staatliche Pflicht. (Sehr gut! links') Also auch dies ist keine liberale Konzession. Und das Vereins- und Versammlungsrecht! Können wir diesen Entwurf annehmen, solange er bepackt ist mit einer Ausnahmebestimmung, deren Handhabung wir noch auf Gnade und Ungnade der preußischen Regier­ung überantworten? Also auch das ist keine liberale Abschlagszahlung. Das E n t eig n u ng s g es etz. Hat man an den Erfahrungen mit Ausnahmegesetzen noch nicht genug? Damit bekundet man nur die p o l i tis che H ils- undRatlosigkeit.

Was sich der Reichskanzler unter der mittleren Linie zu denken scheint, entspricht nicht unseren Anschauungen. Wir müssen verlangen, daß dem, was wir brauchen, mehr Rechnung getragen wird als bisher. Das wichtigste Probe­stück wird sich ja in Preußen abspielen; dort ist die Bahn frei für ein neues Wahlrecht. Wenn es der Reichskanzler mit den Block gutmeint, dann muß er ihn erheblich weiter nach links steuern als bisher. (Lebhafter Beifall links.)

Abg. Zimmermann (Dtsche Rfpt.): Tie Zoll­politik habe Deutschland nicht wirtschaftlich geschwächt. Auf diesem Wege seien wir zu den heutigen besseren Zuständen gelangt. Das Erforderliche für die-Wehrkraft müsse be­willigt werden. Der Besteuerung der 4. Klasse müsse er entschieden widersprechen. Der Einführung der Wehr­steuer stehe er sympathisch gegenüber. Aufmerksamkeit ver­lange die Ausländerfrage. Die Hochschulen litten unter den Ausländern ungeheuer. (Sehr richtig.)

.David (Soz.) betont, der Hauptgrund der finan­ziellen Kalamität sei die Rüstungstreiberei für Heer, Flotte und Kolonien. Unrecht sei es, daß die Militärlasten den breiten Massen des Volkes aufgebürdet werden infolge der Besteuerung der notwendigen Lebensbedürfnisse. Nur durch eine Reichseinkommen- und Vermögenssteuer können die Reichsfinanzen reformiert werden. Wären die sozialen Gesetze nicht arbeiterfeindlich, so würden sie nicht ange­nommen worden sein. — In der darauf folgenden Po­lemik gegen die Rechte fällt in den Reihen der Sozial­demokratie der Ruf: Verleumder! Vizepräsident Paasche rügt den Ausdruck und ruft Sachse (Soz.), der sich als Urheber dieses Rufes bekennt, zur Ordnung. Das Ver­einsgesetz sei ein Ausnahmegesetz schlimmster Art gegen Millionen von Deutschen.

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Arbeitern auch der Bezirksvorsitzende des Buchdruckerver­bands. In Rheinland-Westfalen hatten besonders die Ge­werkvereine (H.-D.) durch Eingaben an die Behörden auf Zulassung von iSchöfsen und Geschworener! aus dem Ar-- beiterstarä erfolgreich hingewirkt. In einer Reihe von Orten ist den Gewerkvereinen die OKnugtuung zuteil ge-i worden, Männer aus ihren Reihen auf dem Rich-terstuhl zu sehen. In Stulp -(Hinterpommern) sind 8 Arbeiter und Handwerker für Z908 zu Schöffen gewählt worden. Daß sich unter den zum richterlichen Bersitzeramt berufe­nen Arbeitern auch eine Anzahl Sozialdemokraten befind- deu, mag besonders hervorgehoben werden. Die Soz. Prax. beruft sich hierbei auf Exzellenz Hamm, einen erfahrenen Richter, der erst vor kurzem auf dem Nationallibcraleu Parteitag es offen ausgesprochen hat, daß Sozialdemokra­ten zum Richteramt,zugelassen werden sollen. Das Ver­ständnis der Sozialdemokraten für die Bedeutung des per­sönlich sittlichen Elements neben den ökonomischen Ein­flüssen sowie für manche Notwendigkeiten der gegenwärtigen Rechts- und Staatsordnung könne bei derartiger Mit­wirkung an der Rechtshandhabung nur wachsen. — Wichtig füÄ die weitere Durchführung des Grundsatzes, auch die unbemittelten Volksklassen zum Richteramt heranzuziehen ist die Entschädigungsfrage.

Tarifverträge im Ba«gewer-e.

Der Mitteldeutsche Arbeitgeberverband für das Bau­gewerbe schreibt: „Am heutigen Tag haben sämtliche, dem „Deutschen Arbeitgeberbund" angehörigen Un­terverbände, deren Tarifverträge mit den Arbeitnehmern im Jahre 1908 ablaufen, die Kü ndig u ng dies er Be r- träge ein gereicht, unter gleichzeitiger Uebersendung von neuen Vertragsentwürfen. Diese Vertrags­entwürfe sind einheitlich auf einem normalen Vertrags­entwurf aufgebaut, der von dem „Deutschen Arbeitgeber­bund" vorgeschrieben und wörtlich in dem Vertrag wieder­zugeben ist. Auch der „Mitteldeutsche Arbeitgeberverband für das Baugewerbe mit dem Sitze in Frankfurt" und der „Verein der Arbeitgeberverbände für das Baugewerbe in Rheinland und Westfalen", dje ebenfalls Verbände des Deutschen Bunds sind, haben die Kündigung der Verträge am Samstag 30. November, bewirkt. Die beiden großen Verbände werden für die in Betracht kommenden Bezirke je einen einheitlichen Vertrag abschließen und sind überein­gekommen, in allen Fragen vollständig Hand in Hand zu gehen. Es dürften bisher im Deutschen Baugewerbe noch keine Verträge, die sich über so große Gebietsteile erstrecken, abgeschlossen worden sein. Die Verbände der Arbeitge­ber kommen dadurch einem seitens der Arbeiter-Organi­sationen, überall zum- Ausdruck gebrachten Wunsch, Ver­träge abzuschließen, entgegen. Die neuen Verträge zeigen im Wesentlichen das gleiche Bild wie die schon in früheren Jahren mit den Arbeiter-Organisationen abgeschlossenen. Die normale Arbeitszeit soll zehn Stunden be­tragen, die darf nicht weiter herabgesetzt werden. Der Arbeitslv hu soll trotz der ungün­stigen Konjunktur nicht herabgesetzt nMden. Nicht nur im Interesse des Baugewerbes, sondern auch im allgemeinen Interesse liegt es zweifellos, daß Tarif-Verträge abge­schlossen werden."

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Tie Galgenschnnr ein Ltolypinsches Halstuch.

In der letzten Sitzung der russischen Duma sagte der Abgeordnete Roditschew in Bezug auf die vielen Hinricht­ungen unter der Amtsführung des gegenwärtigen Minister­präsidenten, in Zukunft werde man sprichwört­lich eine -Galgenschnur ein Stolypiusches Halstuch nennen. Diese Worte riefen einen lauten Protest und ein tobendesGes ch. r e i seitens der Rechten hervor, welche aufsprang, zur Tribüne stürzte und den Red­ner tätlich gnzugreifen drohte. Die Glocke des Präsidenten wurde von dem Lärm; übertönt. Die Linke stürzte ebenfalls zur Tribüne .und führte Roditschew auf seinen Platz. Wäh­rend der Lärm fortdauerte, verließen die Präsidenten und die Minister mit Stolypin den Saal. Die Sitzung wurde hierauf Unterbrochen. Nach Wiederaufnahme der Sitz­ung wird der Vorschlag des Präsidenten, den Abg. Ro­ditschew für 15 Sitzungen von der Teilnahme an den Beratungen auszuschließen, .mit allen gegen 96 Stimmen der Linken angenommen. Roditschew selbst hatte sich vor­her bei der Versammlung entschuldigt und auch den Mi- niflerpäsidenten persönlich um Entschuldigung gebeten. Die Duma erhebt sich und bringt dem anwesenden Minister­präsidenten stürmische Ovationen. Hierauf wird die Sitz­ung geschlossen.

Kriegsminister v. Einem macht Mitteilung von ei­nem ihm heute zugegangenen Brief des Obersten Gädke, worin dieser von niederträchtigen Unterstellungen spricht, die der Kriegsminister in seiner Reichstagsrede ge­macht habe. Er (Gädke) erwarte vom Kriegsminister, daß er die ihm unter Ehrenmännern übliche Genugtuung gebe, oder daß seine Klage gegen einen aktiven General (den Kriegsminister) zum Ziele führen würde. An der Hand seiner früheren Rede hält der Kriegsminister seine Ausführungen in vollem Umfange aufrecht. Der Kriegs­minister weist dann die Angriffe Davids gegen das Of­fizierskorps zurück, dessen größter Teil anständige, edle und tüchtige Männer seien, denen das Wohl der Unter­gebenen am Herzen liege. — Morgen 1 Uhr Fortsetzung. Anleihegesetz und Schiffahrtsverkrag mit Montenegro. Schluß nach 6 Uhr.

Rundschau.

Arbeiter als Schöffen und Geschworene.

Die „Soziale Praxis" veröffentlicht in ihrer jüng­sten Nummer eine interessante Zusammenstellung der Fälle, in sdlenen Arbeiter als Schöffen und Geschwörene herange­zogen worden sind. So wuroen in Nürnberg 15 Mitglie­der der deutschen Gewerkvereine (H.-D.) zu Schöffen und Geschworenen berufen. Beim Amtsgericht Miesbach wurde ein Feilenhauer als Kauptschöffe gewählt, in Freiburg i. B. zwei Buchdruckergehilfen, in Bielefeld unter anderen

Tages-Chronik.

Berlin, 2. Dez. Wie das „Bert. Tag! bl." hört, wird Staatssekretär Dernburg morgen tm Reichs­tage in ausführlicher Darlegung Über die Ergebnisse seiner ostafrikanischen Reffe berichten.

Berlin, 2. Dcz. Das inSaardurgin Lothringen garnffonierende Infanterie-Regiment Nr. 97 wird, nach einerMffduug des Berliner Tagblaites, nach Straß­burg i. E. verlegt werden. Mm hofft durch diese Maßregel die ün Regiment herrschende Genickstarre zum Ellöschrn bringen zu köancn.

Berlin. 2. Dez. Die Ausgaben für das Post- und Telegrapherrwefen in den Schutzgebieten werden für 1908 von der Neichsp.stverwaltung aus 3 980 000 Mk, die voraussichtlichen Einnahmen auf rund 1'/» Millionen Mack veranschlagt. Von dem Ausgabeübcvchuß entfallen bei Anwendung des Maßstabs der Matrikularbetträge auf Württemberg 56 940 Mk.

Berlin., . 2 . D-ez. Zu Mehrings Rücktritt von der Redaktion der „Leipziger Volksztg." erklärt er selbst, daß sein, seit lange gehegter Wunsch, von der Leipziger Tätigkeit entbunden zu werden bisher auf den Wider­stand der dortigen Genossen stieß und sich erst verwirk­lichen ließ als sich eine unaüsgleichbare Meinungsverschie- , denheit zwischen der Leipziger Preßkommission und ihn: ! über rein interne, die politisch-prinzipielle Haltung des I Blattes in keiner Weise berührende Angelegenheiten ergab.

Bitburg, 2. Dez. Bei drr am 28 November statt­gehabten RerchStagSersatzwahl im Wahlkreis Daun-Prüm erhklt von 19318 gültigen Stimmen der Erbprinz zuLöwenstetn (Ztr.) 18345 und General- lku'nant Berlage (nai!) 805 Summen; zersplittert waren 88 Stimmen.

Karlsruhe. 2. Dez. Baurat Prof. Ludwig Levy. bautechnischer Referent tm Ministerium oeS Jrrnetv, ist Samstag Abend auf der Fahrt von Freiburg nach hierher im Zuge von einem Gehirnschlag getroffen worden, so daß der Tod sofort eintrat. Levy wurde im Jahr« 1854 zu Landau geboren und im Jahre 1888 an die Karlsruher Baugewcrkjchul; be ufen. Im Jahre 1992 wurde er auf Vorschlag des Ministers Schenk:! in di« Ministerium des Innern berufen.

Mauuheim, 3. Dez Am Samstag Abend wurden drr „Neuen Bad. LandcSztg. zufolge in dm Strebsl- werkrn 700 Arbeiter wegen Lohndifferenzen ausge- sperrt.

Pforzheim, 1. Dez. Der gut besuchte außerordent­lich« freist nnigePartritagfürBaden proklamierte rach R.feraten Ger ad Sund WeingardS- Mannheim einstimmig zu derR efo rmderStädte und Gemeinde- Ordnung die Sechsteilung statt der Zwölfteilung nebst Proporz und direkte Wahl der Bürgermeister, letzteres in Gemeinden bis zu 4000 Einwohnern als Mindestforder­ung. Es stpurde ausdrücklich betont, daß dies nur eine Etappe auf dem Wege zur prinzipiellen Forderung des Reichstagswahlrechts auch für die Kommunen sei. Nach­mittags fand eine öffentliche Versammlung statt. 'Pro­fessor Günter-München sprach über die politische Lage, äußerte sich skeptisch über den Bülow-Block und betonte die Notwendigkeit eines Großblocks.

' Bon Ver oberen Donan, 1. Dez. Der Kumps zwischen Donau und Aach ist akut geworden. Die Ver­sickerungsstellen der Donau bei Fridingeu, au denen etwa 450 Sekundenliter verschwinden und der Aach zueilen, sind von einein württembergischen Interessenten verstopft wor­den. Die Aachinteressenten wollen nun ihre Schaden­ersatz a n s p r ü ch e gegen den betr. Fabrikbesitzer inScheer gerichtlich geltend machen. Sie berechnen den Schaden, der ihnen durch Verlust dieser Wasserkräfte erwächst, auf annähernd eine halbe Million Mark.

Paris, 2 Dez. Die Kammer beschloß mit 294 gegen 182 Summen dts Herabsetzung der zwei vierwöchigen Reserveübungen auf Uebuvgsperioden von drei Wochen und zwei Wochen; ferner die Herabsetzung der Landwehr Übung von vierzehn Tagen aus sieben Tage.

Halifax (Neuschottland), 3. Dez. Der Canadia- Pacificdampfer Mount-Temple ist bei einer kleinen Insel bei Neuschottland gestrandet. Die 600 Passagiere konn­ten sich auf die Insel retten, mußten aber dort 18 Stun­den ohne Nahrung verweilen, bis schließlich jeder Einzelne an einem 200 Meter langen Seil von der Insel nach der Küste gezogen wurde.

Monongahela (Pennsylvanien), 2. Dez. Nur einem der in der Kohlengrube „Naomi" verunglücktenBerg- leute gelang es, durch den Luftschacht die Oberfläche zu erreichen, aber dieser fiel dann infolge Rauchvergiftung tot nieder. Es ist unwahrscheinlich, daß auch nur einer der in der Grube eingeschlossenen Bergleute am Leben ist.

Der in Reimlingen bei Nördlingen beheimattte Bahnarbeiter Josef Bosch wurde am Freitag nachmittag als er auf hier Strecke Donäuwörth-Treuchtlingen einem Personenzug answeichen wollte und auf das andere Gleis! übertrat, von dem auf diesem von entgegengesetzter Richt­ung herkommendeu O-Zug zermalmt.

Der „Köln. Volksztg." zufolge sind in B.-Glad­bach vier Fälle von Genickstarre vorgekouunen, von denen zwei tödlich verliefen.

Der Schuhmacher Blattner in Kais he im, der von zwei Fremden um eine Viertelmillion beschwindelt zu sein glaubte, hat den Behörden zwei Tage unnötige Ar­beit gemacht. .Die Hamburger Polizei stellte nämlich fest, daß sein Los zwar mit 301000 Mark gezogen worden ist, daß er aber nur ein Viertellos gespielt hat und sein Gewinnanteil nach den üblichen Mzüg-en mit 60 200 Mark richtig berechnet und ihm auch in bar angeboten worden ist; 10 000 Mark hat er den Ueberbringern geschenkt.

Das deutsche Segelschiff Anjeberg, das aux Sonntag im Schlepptau des Dampfers Expreß Gibraltar verließ, ist, nachdem das Schlepptau gerissen war, in der Nahe von Point-Baldevaqueros gesunken. Bon dev Besatzung sind 8 Manm ertrunken.

In einem Orte bei Fischweiler (Elsaß) wurde der katholische Lehrer und seine Frau zur Nacht­zeit im Bett überfallen und mit einem Hackmesser schrecklich zugerichtet. Die Polizei ist, dem Täter auf der Spur.

Ein junger Mann, der von Frankfurt nach Bar­men reisen wollte, wurde Sonntag früh bei Mainz be­wußtlosen! Wa genabteil vorgefunden. Nach ei­gener Angabe war er eingeschlafen, während welcher Zeit seine Wertsachen, Uhr mit Kette, Portemonnaie mit 82 Mk., gestohlen wurden, lieber den Verlust erregte er sich der­maßen, daß er ohnmächtig zusammenbrach. Auf Wunsch wurde er nach Köln befördert, wo er, da der Zustand sich bedenklich verschlimmert hat, ins Krankenhaus eingeliefert wurde.

Wegen umfangreicher Wechselfälschungen wurde ver Inhaber einer Fonrnierfabrik in Hamburg, Robert Gustav Hamann, verhaftet. Es liegt auch der drin­gende Verdacht von K'onkursvergehen in der Höhe von 200000 Mark vor. Hamann gestand die Wechselfälsch­ungen ein.

Tie Vvss. Ztg. meldet aus Jlanz in Graubünven, daß dort die große Maschinenhalle des Oberländcrelektrizi- tätswerks eingestürzt ist. Ein Arbeiter ist tot, mehrere sind lebensgefährlich verletzt.

Eine bestialische Tat wird ans Brüssel ge­meldet : Die sechsjährige Jeanne Bellot wurde abends von. einem unbekannten Manne vergewaltigt und er»