Krallt (BK.): Er verwahre sich gegen den Vvk- wurf der Jndustriefeindkichkeit. Es gebe auch Industrielle, die die Kanalprojekte für utopistisch halten. Es sei Unbewiesene Behauptung, wenn gesagt werde, die Eisenbahn hätte keinen Schaden, wenn der Kanal gebaut werde. Man solle die Kanalstrecke von Heilbronn bis Eßlingen lieber aus dem Spiel lassen. Wenn es sich mit den Interessen des Landes vertrage, wolle er und seine Freunde hem Kanalbau nicht hinderlich sein. Bor zwei Jahren habe Haußmann erklärt, die Neckarschifsahrt falle in den Rhein, sobald der Rhein mit Abgaben belastet werde.
Ministerpräsident Dr. v. Weizsäcker: Die Eisenbahnverwaltung verspreche sich freilich aus dem Bau des Kanals von Mannheim bis Heilbronn keine goldenen Berge. Aber man stelle sich hier auf den Standpunkt des allgemeinen Landesinteresses. (Beifall.) Preußen habe sich in den seitherigen Verhandlungen sehr entgegenkommend gezeigt und man habe auch keinen Grund über die anderen Staaten sich zu beschweren.
Dr. Linde mann (Soz.): Zu Beginn dieses Jahres habe man das Wunder der konservativ-liberalen Paarung erlebt, und jetzt erlebe man das Wunder der Preußenfreundlichkeit in Stuttgart. (Heiterkeit.) Früher sei die Volkspartei doch auch auf dem Boden gestanden, daß Württemberg den Kanal aus eigenen Mitteln bauen könne. Als ein taktischer Fehler müsse es bezeichnet werden, wenn gestern und heute aus vollen Backen die eigene Unfähigkeit, den Kanal zu bauen, verkündet worden sei. (Sehr richtig links.)
Dr. Mülberger (DP.): In den Staaten, in denen rechtzeitig Kanäle gebaut worden seien, stehe man heute an der Spitze der nationalen entwicklung. Es sei völlig unbegründet zu sagen: nur die Großindustrie würde einen Nutzen vom Kanal haben.
Haußman n-Balingen (Bp.): Die Volkspartei habe zu einer neuen Situation eine neue Stellung eingenommen. Vom Bauernbund sei zu sagen, daß dieser in einer verflixten Situation sich befinde, weil er noch vor kurzem in allen seinen Versammlungen gegen den Kanal gesprochen habe. Der Sozialdemokratie gegenüber sei zu bemerken, daß 'man mit dem Kopf nicht durch die Wand gehen könne. Das Nein der Sozialdemokratie sei auch nur aus taktischen Gründen und nur „zunächst einmal" ausgesprochen. Man müsse Preußen gegenüber anerkennen, daß es in wirtschaftlicher Hinsicht schon viel geleistet habe. Der Regierung und dem Lande könne man pur Glück wünschen, daß sie eine so vernünftige Partei habe wie die Bolkspartei. (Heiterkeit).
Rembold-Aalen (Ztr.): Für heute sei zu einer Stellungnahme gar keine Voraussetzung vorhanden, das Zentrum stimme nicht für Kommissionsberatung des volksparteilichen Antrags. Die Regierung soll über die Verhandlungen am nächsten Dienstag dem Landtag sofort Mitteilung machen. Haußmann und seine Freunde möchten nur dafür besorgt sein, daß sie nicht den Spitznamen „Nebelspalter" erhalten. (Heiterkeit und Beifall im Zentral m).
Dr. Hieber (DP.): Die Verweisung des volkspar- teilichen Antrags an die Kommission sei angezeigt. Bei den Wasserstraßen dürfe man den richtigen Moment nicht auch wieder so verpassen, wie vor drei Jahrzehnten der Moment zur Vereinheitlichung des Eisenbahnwesens verpaßt worden sei. Mit Freude sei zu konstatieren, daß durch Preußens Vorschläge die Frage der Durchführung des Kanals näher gerückt fei. In der Resolution Hauß- mann scheinen nur die zwei ersten Sätze ungeeignet. Die Deutsche Partei sei der Ansicht, daß auch die Interessenten zu den Kanalkosten beigezogen werden müßten.
Minister v. Pischek: Daß Württemberg nur schwer die Mittel für den Kanal selbst aufbringen werde, sei nichts neues, weder für den Landtag, noch für das Land, noch für Preußen. Es handle sich am nächsten Dienstag nur um eine Fortsetzung der Verhandlung und nicht um eine definitive Entscheidung.
Haußmann- Gerabronn: Die Behauptung, daß bei dem Briefmarkenabkommen der frühere Abg. Galler auf höhere Instruktion hin gehandelt habe, wie von Zentrums- feite behauptet wurde, sei falsch. Außerhalb des Hauses Würde er eine solche Behauptung als Verleumdung bezeichnen.
Man schreitet hierauf zur Abstimmung. Die Anträge Haußmann und Dr. Lindemann, werden mit den Stimmen der Deutschen Partei der Volkspartei und der Sozialdemokratie an die Finanzkommission verwiesen. — Nach Genehmigung einiger weiterer Titel wird abgebrochen. — Die nächste Sitzung findet Dienstag nachm. 3 Uhr statt, mit der Tagesordnung: Rest der heutigen T.--O., Anfechtung der Wahlen in Münsingen und der Wahl v. Gauß- Stuttgart, 1. Beratung des Gesetzentwurfs betr. Ergänzung des Polizeistrafrechts.
Anndschau.
Parlament und Presse. Im „März" veröffentlicht Friedrich Payer (der morgen seinen 60. Geburtstag feiert) einen Artikel über Parlament und Presse in Deutschland. Darm weroen beide in ihren gegenseitigen Beziehungen, wie vor allem in ihrer Einwirkung auf die Gesetzgebung und die öffentliche Meinung einer vergleichenden Betrachtung unterzogen, die in der Art, wie sie durchgeführt wird, den Beweis erbringt, daß Payer sich nicht nur auf den Parlamentarismus, sondern auch auf das Wesen der Presse gut versteht. Das enge Zusammenwirken beider, das mehr noch für die Partei, als umgekehrt für die Presse unmittelbar fühlbar wird, bringt es naturgemäß mit sich, daß daraus auch Widerwärtigkeiten mancherlei Art erwachsen. Man braucht nur daran zu erinnern, daß die Presse, weil sie ein viel leichter funktionierender Apparat ist als das Parlament, in sehr vielen Fällen die öffentliche Meinung in irgend einer Frage bereits bestimmt oder doch wenigstens stark beeinflußt hat, noch bevor die Parteien dazu gekommen sind, ihre Stellungnahme kundzugeben, daß in anderen Fällen — und namentlich in taktischen Fragen — zwischen Presse und parlamentarischer Vertretung leicht Meinungsverschiedenheiten entstehen. Payer wirst die Frage auf, wie solche Differenzen sich vermeiden lassen und antwortet darauf:
Das einfachste Mittel, alle diese Friktionen zu ver
meiden, ist natürlich eine Art P ers o n alu ni on: man wählt die hervorragendsten und einflußreichsten Journalisten in die Parlamente, oder die Fraktionsführer übernehmen die Leitung der bedeutendsten Journale. Voraussetzung dabei ist allerdings von oornherein, daß jeder dieser Politiker sich >auch für beide Formen der Tätigkeit gleich gut eignet, was nach allgemeiner Erfahrung durchaus nicht immer der Fall zu sein braucht. Vereinigen sich aber beide Begabungen in einem Individuum, und werden dadurch lücken- und reibungslose Beziehungen zwischen der Presse und der parlamentarischen Vertretung der Partei hergestellt, so können zweifellos die politischen Geschäfte des Parlaments vielfach glatter und rascher abgewickelt werden. Das Parlament wird das begrüßen und es mit in den Kauf nehmen, daß dabei mit Notwendigkeit der Einfluß der Presse sich steigern muß.
Für die Partei kann infolge dieser Machthäusung in einer Hand allerdings eine bedenkliche Situation entstehen, aber trotzdem scheine in anderen Ländern diese weitgehende Verknüpfung der journalistischen und parlamentarischen Tätigkeit häufiger zu sein als in Deutschland. Payer bedauert, daß den großen maßgebenden Organen bei uns fast ausnahmslos eine Vertretung innerhalb des Parlamentes fehlt.
Die Parlamente könnten berufliches Fachwissen oft so gut gebrauchen, und den Redaktionen schadet es manchmal auch nichts, wenn ein Angehöriger des Blattes in die Welt hinauskommt. Selbst in Redaktionen gebe es grüne Tis ch e. So wie die Dinge einmal liegen, wird bei uns die laufende Verbindung zwischen Parlament und Presse weniger durch Berufsjournalisten unterhalten als durch die Berufs Parlamentarier.
Das natürlichste Verhältnis zwischen Parlament und Presse sieht Payer in wirklich parlamentarisch regierten Staaten, „in welchen die Regierung in der Hand der Mehrheit ist und mit dieser wechselt. . . Der Politiker, der heute eine verantwortliche Stelle im Regiment einnimmt, morgen als einfacher Abgeordneter die Regierung kontrolliert, der heute um die Macht kämpft, sie morgen verteidigt, muß für Parlament wie Presse gleiches Verständnis haben. Mit Recht entnimmt man in solchen Ländern der Presse so gut wie dem Parlament die Minister, und schon rein äußere Notwendigkeiten weisen beide Faktoren hier auf ein harmonisches Zusammenwirken (hin." Diese Erfahrung werde inan auch in Deutschland noch machen, aber das habe noch Zeit.
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Das Selbstbewußtsein fehlt! Daß Dernburg keine Kollegen aus seiner früheren Tätigkeit in die Kolonialverwaltung zog, wurde ihm übel vermerkt. In Sonnenberg hat sogar -eine stark besuchte Protestver - sammlung von Kaufleuten dem Leiter der Kolonialverwaltung ein Mißtrauensvotum in Form einer Resolution zum Ausdruck gebracht in der beklagt wird, „daß der aus dem Handelsstande hervorgegangene Staatssekretär Dernburg die außerordentlich günstige Gelegenheit versäumt hat, der deutschen Kaufmannschaft den Platz in der Verwaltung unserer Kolonien einzuräumen, der ihr unter den heutigen Verhältnissen gebührt. Es wäre wünschenswert, wenn alle kaufmännischen Körperschaften zu dieser Angelegenheit Stellung nehmen würden." Nun ist schon in der „Jugend" in satryischer Weise darauf hingewiesen worden, daß des Kaufmanns Mangel an Selbstbewußtsein schuld ist, wenn er so zurückgedrängt wurde. Sein Mangel an Wertschätzung und an Selbstbewußtsein wird bereits durch ein weiteres Beispiel dokumentiert. Bei einer Einladung des „Deutschen Vereins für den Schutz des gewerblichen Eigentums" zu seinem diesjährigen Kongreß in Düsseldorf hat man es für nötig gefunden, pm den doch gewiß wichtigen Bestrebungen des Vereins eine Folie nach außenhin zu geben, einen Ehren ausschuß zu bilden, in dem u. a. drei hohe Verwaltungsbeamte und der Divisionskommandeur figurieren, dagegen nicht etwa hervorragende Industrielle oder Gelehrte, die sich um die vom Verein vertretenene Ideen verdient gemacht hätten. Bei aller Anerkennung der Liebenswürdigkeit der Herren, die Wahl in den Ehrenausschuß anzunehmen, kann plan doch im Zweifel sein, ob die Verwaltung und das Militär bei einem Kongreß, dessen Tagesordnung sich in der Behandlung von P atentfr ag en erschöpft, absolut eine Rolle spielen müssen. Patentrechte werden einstweilen wenigstens mit Kanonen und Bajonetten weder angegriffen noch verteidigt. Wenn umgekehrt auch den oaptvivs ok inäustrzl bei großen Paraden usw. ex okkioio ein Platz auf der Ehrentribüne eingeräumt würde, wäre gegen den selbstverständlichen Austausch von Höflichkeiten natürlich nichts zu sagen. Wie die Sachen in Deutschland aber tatsächlich liegen, ist der an sich äußerst harmlose Vorgang ein Symptom für eine Geistesrichtung, die alle Verhältnisse des menschlichen Lebens durch die Brille der. Rangvorurteile betrachtet.
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Moltke und Eulenburg contra Harden. In
der vielfach besprochenen Angelegenheit wird aus Berlin berichtet: Nachdem der Justizminister ein Einschreiten im öffentlichen Interesse gegen den Herausgeber der „Zukunft" wegen der gegen den Grafen Moltke und andere gerichteten Artikel abgelehnt hat, hat Graf Kuno Moltke die Privatklage eingereicht. In der „Neuen Gesellschaftlichen Korrespondenz" werden bekannte frühere, zum Teil schon viele Jahre zurückliegende Fälle der Entfernung einzelner hochadeliger Offiziere aus der Armee wegen krankhafter Neigungen rekapituliert und dann wird über das jetzige Einschreiten des Kaisers erzählt, daß es mit der Verabschiedung des Grafen zu Lynar begonnen habe. Dieser war Kommandeur der Leibschwadron des Regiments Garde du Corps, in das vor einiger Zeit der Kronprinz versetzt wurde. Durch be- schwerdeführende Mannschaften habe der Kronprinz von gewissen Dingen Kenntnis erhalten und sich verpflichtet gefühlt, seinem kaiserlichen Vater Bericht zu erstatten. Die genannte Korrespondenz bestätigt, daß Männer wie Kuno Moltke und Hohenau sich nicht mit Politik beschäftigt haben.
Des weiteren wird zur Kamarilla-Affäre noch aus Berlin mitgeteilt, die Nachricht, daß Für st Philipp zu Eulenburg gegen Maximilian Harden Strafantrag
I wegen Beleidigung gestellt und die Staatsanwaltschaft die- r sem Antrag bereits Folge gegeben habe, sei unrichtig. Dagegen habe der Fürst bei der Staatsanwaltschaft des für Liebenberg zuständigen Landgerichts in Prenzlau Strafanzeige gegen sich selbst erstattet, um auf diese Weise eine gerichtliche Untersuchung der ganzen Angelegenheit zu veranlassen.
Tages-ßyrorriL.
Berlin, 9. Juni. Da» Katserpaar fuhr nachmittags an Bord der Dachl „Alexandra" zu der Ruderregatta nach Grünau. Dort wurde es mit brausenden Hurrahrufen empfangen und vom Präsidenten des Regatta-Ausschusses, Kommerzienrat Büchsensteia begrüßt. DaS Katserpaar sah dem 8. Junior-Vierer zu, wobei der Berliner Ruderklub „Sport Borussia" siegte. Dann fuhr die „Alexandra" zum Start und begleitete den „Kaiser-Vierer" um den silbernen Pokal Kaiser Friedrichs.
Düsseldorf, 8. Juni. Die Hauptversammlung der Deutschen Landw lrtschaftsges ellsch aft fand heute Mittag 1 Uhr unter dem Vorsitz des Fürsten Otto zu Salm-Horstmar statt. Zum Präsidenten für die Zeit vom 1. Oktober 1907 bis 30. September 1908 wählte die Versammlung den Herzog Albrecht vonWürttemberg.
Düsseldorf, 9. Juni. Heute Nachmittag vollzog sich der Start zu der von Mitgliedern de» „Rheinischen Vereins für Lustschiffahrt" veranstalteten Ballonwettsahrt. Der Zielpunkt ist den Beteiligten überlaffen, doch ist, da Norv-Nord- West-Wind herrscht, bestimmt worden, daß die Landung vor Uederschrettung der holländischen Grenze erfolgen muß. Ls starteten 13 Ballon».
Gotha, 8. Juni. Auf Antrag des Staatssekretärs Dernburg leitete die Strafkammer ein Verfahren gegen acht hiesige sozialdemokratische Agitatoren wegen Beleidigung von Kolonialbeamten durch Retchstagswahlreden ein.
Karlsruhe, 8. Juni. Nach Mitteilungen des Staatsanwalts ist die Nachricht, daß Rechtsanwalt Hau ein Geständnis abgelegt habe, unbegründet.
Karlsruhe, 8. Jum. Die Freisinnige Partei in Baden «rrd am Sonntag, 16. Juni, in Baden- Baden ihren Parteitag abhalren.
Müschen, 8. Juni. Das Ordinariat teilte nach der „Mg. Zrg." dem Landtag»abgeordneten Pfarrer Gran- dinger mit, er erhalte eine Vertretung für die Landtagsesston auf seine Kosten.
Münche», 8 . Juni. Der internationale Friedenskongreß, der nach dem Beschluß des letzten Mailänder Kongresses dieses Jahr in München stattfindet, wird vom Montag, S>, bis Samstag 14. September tagen.
Wie», 8. Juni. Morgen erscheint ein kaiserliches Patent, das den Reichs rat für den 17. Junt einberuft. Am 18. Juni erfolgt in der Hofburg die Verlesung der Thronrede durch den Kaiser. Die Regierung wird dem Abgeordnetenhause eine Novelle zur Geschäftsordnung vorlegen, welche die Vermehrung der Vizepräsidentenstellen von 3 auf 4 vorschlägt. — Der deutsch nationale Verband beabsichtigt, dem Hause der Abgeordneten Dr. Stein wen der als Präsidentschaftskandidaten vorzuschlagen.
Paris, 9. Juni. In Fourcotng veranstalteten heute 2000 Katholiken vor der Kirche eine Kundgebung, um gegen das von dem sozialistischen Bürgermelster gegen die Abhaltung von Prozessionen erlassenen Verbot zu protestieren. Dre Gendarmen trieben die Menge auseinander. Mehrere Personen wurden verwundet, 25 verhaftet, darunter ein Priester.
Paris, 9. Juni. Die Zahl der Teilnehmer an der Winzerkundgebung in Montpellier wird auf nicht weniger als 600000 angegeben. Ueber 200 Eisenbahnzüge langten seit gestern in Montpellier an. Die Mehrzahl i^c Manifestanten traf jedoch zu Fuß und in Wagen daselbst ein. Dis Winzer marschierten nach Gemeinden geordnet in geschlossenen Zügen, an deren Spitzen Tafeln mit Inschriften, wie z. B. „Nieder mit den Politikern" usw. getragen wurden. Der Bischof von Montpellier gestattete, daß die Kirchen nachts geöffnet bleiben, damit daselbst den Winzern Unterkunft gewährt wird.
Perqigna», 9. Juni. Bor der Abfahrt zu der in Montpellier geplanten Massen-Kundgebung der Winzer drangen Teilnehmer an der Fahrt in den Bahnhof ein und beuarseu die Gendarmen und Kolonialrruppen mit Steinen. Die Kolontaltruppen machten auf die Menge einen Angriff mit Säbeln und stellten nur mit Mühe die Ordnung wieder her.
Madrid, 8. Juni. Im neuen Etat werden Unterricht und Bauien stiefmütterlich behandelt, dagegen ist die ganze Fürsorge auf die Marine konzentriert, für die nicht nur 13 Millionen Mehrausgaben, sondern auch die Ermächtigung verlangt wird, 175 Millionen 3'/i prozemiger Schuldscheine in den nächsten acht Jahren für Neubauten in den spanischen Arsenalen auszugeben.
Petersburg, 8. Juni. Der Kaiser genehmigte den Beschluß des Mtnisterrats betreffend die Erteilung der Konzession zum Bau einer Eisenbahn von der Station Kansk bis zur Behringstraße mit dem Bau eines unterseeischen Tunnels nach Amerika.
Chicago, 8. Juni. Ein Wirbel st urm ging über Teile von Indiana, Illinois und Kentucky hinweg und verursachte viele Verluste an Menschenleben, sowie großen Schaden an Eigentum. Bei einem Wolkenbruch in Greensburg (Indiana) wurden 15 Personen getötet.
San Francisco, 8. Juni. Missionare, die von den Karolineninseln hier eingetroffen sind, erzählen, durch den Taifun, der am 30. April die Oleri- Gruppe vollständig verwüstete, seien 275 Menschen ums Leben gekommen und 1500 obdachlos geworden. Die deutschen Behörden lieferten den notleidenden Eingeborenen Nahrungsmittel.
Louisville, 10. Juni. Bei dem Wolkenbruch in Gradyville sind 10 Personen umgekommen. Dev Sturm setzte gestern Abend um 10 Uhr ein. Der Big- brech ist in einen reißenden Strom verwandelt worden! und ist nach Mitternacht über seine Ufer getreten. Die meisten Häuser von Gradyville sind weggewaschen. 21 Personen werden vermißt.
Auf dem Platze vor dem Augsburgertor in Neu- Ulm, auf dem seit Jahren das Volksfest abgehalten wird, wurde beim Ausrichten eines Bierzeltes ein Skelett