in Friedrichshafen kann ich bestätigen. So etwas kann nicht rasch genug erledigt werden. Ich beantrage namentliche Abstimmung.

Minister v. Pischek rechtfertigt gegenüber dem Abg. Schrempf die Aufhebung der Gesundheitszeugnisse und wendet sich gegen den Vorwurf einer laxen Praxis in Friedrichshasen. '

Abg. Keil (Soz.) beantragt, Zurückstellung des An­trags Körner bis zur Beratung des Kap. 34. (Zentral­stelle für Landwirtschaft.)

Abg. R e mb old-Aalen (Ztr.) anerkennt, daß die Regierung ihr Möglichstes getan hat. Das Gesundheits­zeugnis müsse doch eine gewisse Garantie bieten. Zu ei­ner Verschiebung der Entscheidung über diese Frage liegt kein Grund vor. Redner verlangt genaue Darlegungen über die Verschleppung, zumal im Oberland gewisse Be­unruhigung herrsche.

Abg. Schrempf (Bbd.): Er habe keinen Tadel aus­gesprochen, sondern nur den Wunsch für die Zukunft, daß. so etwas nicht wieder vorkdmme. (Heiterkeit.) Keils fa­tale Lage ist zu 'verstehen.

Abg. Maier-Blaubeuren (D. P.) erklärt sich für den Antrag.

Abg. Dr. Wolfs (Bbd.): Nachdem die Schweiz ver­seucht war, hätte der Grenzverkehr mit ihr gehemmt wer­den sollen.

Abg.- Locher (Ztr.) betont, man dürfe den Tier­arzt in Friedrichshafen nicht zum Sündenbock machen, wenn andere Verhältnisse schuld seien. Man hätte eben die Einfuhr verbieten sollen, nachdem man von der Seuche in St. Gallen wußte.

Minister v. Pischek: Das Einfuhrverbot wurde so­fort erlassen, nachdem der erste Fall bekannt war.

Abg. Andre (Ztr.) bestätigt,' daß die Seuche auch anderwärts eingeschleppt wurde und der Vorwurf gegen Friedrichshofen deshalb üicht berechtigt sei.

Abg. Heymann (Soz:): Wir brauchen nicht agra­rischer zu sein als der Herr Minister (hört, hört!)

Nach weiteren Ausführungen des.Abg. Rembold- Aalen und des Ministers betont Abg. Rembold - Gmünd (Ztr.), es habe sich gezeigt, daß man sich auf das Zeug­nis nicht unbedingt verlassen könne. Deshalb sollte, wenn Kunde von der Seuche kommt, in Zukunft die Grenze sofort gesperrt werden. Auf dexi Schutz der Zeugnisse solle man sich nicht mehr verlassen, sondern sich sofort im Nach­barstaat informieren und dann die strengsten Maßnahmen ergreifen, ohne Rücksicht auf das Geschrei in den Zeitungen gegen die Grenzsperre, wie das damals unbegründeter-, maßen erhoben wurde.

Minister v. Pischek: Tie schärfste Maßnahme iß das Einfuhrverbot, das am ersten Tage der Kunde erlassen wurde. .(Abg. Rembold-GmündDas Vieh ist doch herein­gekommen!)

' Es ist ein Antrag auf Schluß der Debatte eingegangen.

Der Antrag Haug-Körn er Mnrd mit 68 gegen 6 Stimmen der Sozialdemokraten angenommen, die sich der Stimmen -enthielten. 7 Sozialdemokraten haben mit Ja gestimmt.

Kap. 20 wird nach den Anträgen der Kommission angenommen.

Kap. 21 betrifft die Bezirksvcrwaltung.

Zu Tit. 1 beantragt die Kommission Streichung der 400 Mk. betragenden nichtpensionsberechtigten Zulage des Stadtdirektors in Stuttgart mit Rücksicht darauf, daß für den Stadtdirektor Oberratsstellung beantragt wird.

Abg. Schrempf (Bbd.): Z 35.ddr Gewerbeordnung untersagt Nichtberechtigten den Betrieb gewisser Gewerbe;- darunter ist auch der Viehhandel und der Handel mit ländlichen Grundstücken. Gewisse Verfügungen sind er­gangen, diese werden aber umgangen. Durch provisions­weife Veräußerung seitens von Güterschlächtern. Die Verwaltungsbehörde komme nur schwer dazu, von der ob­ligatorischen Vorschrift des § 35 Gebrauch zu machen, zum großen Nachteil unserer Bevölkerung. Gegen solche Gü­terschlächter solle strengstens vorgegangen werden. Die besten Gesetze Helsen nicht, wenn man sie umgeht. Würt­temberg wird auch vielfach von Händlern und Stromern heimgesucht. Erwischt man sie, so erhalten sie einen Aus­weisungspaß, den sie -aber nicht beachten. Werden sie wieder ergriffen, so hat man eine Bestimmung, die die Rückkehr diesen Stromern verbietet, aber sie kehren ja nicht zurück, sie sind dageblieben.

Minister v. Pischek bittet um Mitteilung von Ein­zelfällen.

Abg. Keil (Soz.) ist gegen Schaffung der Oberrats­stellen für den Stadtdirektor.

Abg. Mülberger (T. P.) wünscht Oberratsstellen für den Eßlinger Oberamtmann.

Abg. M a i e r - Rottweil (Ztr.) wendet sich gegen Un­lautere Annoncen betr. Gewährung von Darlehen. Nach einigen weiteren Ausführungen seitens verschiedener Ab­geordneten, auch seitens des Ministers v. Pischek, der in Fällen von unlauteren Tarlehensvermittlungen Anzeige ans Oberamt empfiehlt, wird die Oberratsstelle für den Stadtdircktor genehmigt und der Kommissionsantrag an­genommen. ^

Eine kleine Debatte entspinnt sich sodann über die 'Oberamtsarztfrage.

Betz (Vp.) führt dazu ans: Bei der Generaldebatte wurde eine Gesetzesvorlagc betreffend die Verstaatlichung der Oberamtsarzte in Aussich! gestellt. Für manchen Ober- amtSarzt ist die baldige Verstaatlichung eine Lebensfrage. Wenn ein' Oberamtsarzt aus einer kleineren Oberamts­stadt nach einer größeren versetzt wird, so wird er bei.der großen Zahl der Spezialärzte und einheimischen einge­sessenen Acrzte nicht im Stande sein, eine Privatpraxis zu erhalten. In Hmlbronn hat der vergangenes Jahr angezogene Oberamtsarzt keine Praxis bis jetzt finden- können, sonstige amtliche Beschäftigung hat er nicht, er ist nicht einmal Arzt des Zellengesängnisses. Der Arzt dieses Gefängnisses wohnt nicht einmal in Heilbronn, son­dern in einem benachbarten Torfe. Ich setze bei der Ver- 'wiatlichung der Oberamtsärzte voraus, daß ihnen die Pri- ratpraris mit Ausnahme des Conciliums verboten wird, daß wenn nötig kleinere Oberämtcr mit einander einen Amtsarzt erhalte^, demselben die Schularztstelle zugewie­sen wird und das'System der Oberamtstvundärzte iMh und nach verschwindet und den Aerzten, welchen bei ihrer

Versetzung gewisse Versprechungen gemacht wurden zuerst verstaatlicht werden.

Minister Pis cheh will die Sache prüfen.

Bezüglich der Kanzleibeamten der Oberämter bean­tragt hie Immission eine Anfügung einer oder zweier weiterer Gehaltsstufen der Regierung zur Erwägung mit­zuteilen.

Abg. Speth tritt für Berücksichtigung ein.

Berichterst. Hang (Bbd.) und Abg. Speth-Wan- gen (Ztr.) begründen ihre Anträge.

Abg. Liesching tritt für den Kommissionsantrag ein und spricht sich gegen den Antrag Speth aus.

Nach belangloseren Ausführungen und nachdem Mi­nister von Pischek eine freundliche Erwägung zugesagt, wird Kapitel 22 genehmigt. Morgen Vormittag 9 Uhr Fortsetzung. Schluß 7 sJ Uhr.

Arutschkr Reichstag.

Berlin, 7. Mai.

Am Bundesratstisch : die Staatssekretäre Graf Pv- sadowsky und Frhr. b. Stengel.

Präsident Graf Stolberg eröffnet die Sitzung 1 Uhr 20 Min.

Das H-aUs wählt den Abg. Kämpf mit 192 von 3Z3 abgegebenen Stimmen zum zweiten Vizepräsidenten wie­der; 134 Zettel waren unbeschrieben, die übrigen zer­splittert.

- Als erster Punkt steht auf der Tagesordnung das Handelsabkommen mit Amerika.

Graf-Posado'wsky erklärt, das gegenseitige Han­delsabkommen möge die Hoffnungen in vielen Fällen nicht erfüllt haben. (Sehr richtig). Bei Verhandlungen mit einem Staate, der die Wertzölle habe, während Deutsch­land spezifische Zölle in seinen! Zolltarif besitze, ist die Verhandlungsbasis für letztere immer ziemlich schwierig gewesen. Bei spezifischen Zöllen sei jede individuelle-Auf­fassung über die Normierung der Zölle ausgeschlossen. Manche Beschwerden unserer Exporteure würden gemildert oder beseitigt werden. Dieses Abkommen sei selbstver­ständlich ein Provisorium, abgeschlossen für die 2 Staa­ten, die auf wirtschaftlichem Gebiet aufs engste verbun­den seien, uzn für beide Teile die gleichen Nachteile einer Unterbrechung oder Gefährdung der Handelsbeziehung»!! zu verhindern. Auch die Regierung werde dieses Abkom­men als ersten Schritt betrachten, um auf dieser Grundlage zu einen! Abkommen mit den Vereinigten Staaten zu ge-, langen. Man müsse erwarten, daß die weiteren Ver­handlungen zu einem Abkommen führen, das den ge­rechten Ansprüchen des gegenseitigen Handelsverkehrs in weiterem Umfange gerecht würde. (Sehr richtig.) Wir dürfen hoffen, daß die Vereinigten Staaten sich der Tat­sache erinnern, daß Deutschland einey, der besten Kunden auf der Welt ist.

Herold (Ztr.) bedauert, daß jetzt wiederum nur ein Provisorium vorgelegt werde; er beantrage Ueberweich ung an eine 21gliedrige Kommission.

Schwerin-Läwitz (kons.) stimmt der Kommis­sionsberatung zu.

Kämpf (frs. Vg.): Seine Partei werde auch ohne Kommissionsberatung der Vorlage zustimmen.

Strefemann (natl.) beantragt Kommissionsbe­ratung.

Molkenbuhr (Soz.) begrüßt es, daß es zu einem neuen Vertrag mit Amerika gekommen sei.

Dirksen (Rp.): Seine Partei begrüße es, daß es nur ein Provisorium sein soll.

Böhme (wirtsch. Vgg.) ist für Kommissionsberatung. Dje Vorlage geht darauf an eine 28gliedrige Kommission.

In der fortgesetzten Beratung des Marineetats wird zunächst eine Resolution Liebermann von Sonnen­berg betr. Schaffung von einjährigen Zahnärzten und Marinezahnärzten angenommen. Der Rest des Etats wird nach kurzer Debatte, in der verschiedene Redner Spezial­wünsche Vorbringen, genehmigt.

Hs folgt der Etat der Expedition nachOft- asien. Nach debatteloser Bewilligung dieses Etats folgt die zweite Lesung des 3. Erganzungsetats, Erweiter­ung des Kaiser-Wilhelmkanals.

Dietz (Soz.) spricht die Zustimmung seiner Partei zu der Erbreiterung des Kanals aus; es handle sich hier mk! ein wirtschaftliches Unternehmen, wenn auch die In­teressen der Landesverteidigung den ersten Anstoß zur Vor­lage gegeben haben. Wünschenswert wäre eine gute,Be­zahlung der deutschen Arbeiter beim Kanalbau.

Späth mann (frs. Vp.) erklärt gleichfalls seine Zu­stimmung zum Ergänzungsetat. Dieser wird sodann mit 15 Mill. Mark als 1. Rate ohne weitere Debatte ein­stimmig angenommen.

Die Wahl des Abg. Richthofen-Damsdorf wird für giltig erklärt. (Lebhaftes Bravo rechts.)

Tebattelos wird in dritter Lesung der Vertrag zwi­schen dem Deutschen Reich und der Schweiz über Be­glaubigung .öffentlicher Urkunden geneHmigt. Die Ueber- einknnst mit Frankreich betr. Schutz für Werke der Li­teratur, Kunst und Photographie wird in erster und zwei­ter Lesung genehmigt.

Nach Erledigung weiterer unerheblicher Vorlagen ver­tagt sich das Haus auf morgen.

Etat des Reichsschatzamts, Zoll- und Verbrauchs­steuer; Etat für Südwestafrika.

Schluß gegen 5 Uhr.

MrsrMchK«.

Eine Denkschrift über die Organisation der Schutztruppen in Südwestafrika ist dem Reichstag zuge'gangen. Es heißt in derselben u. a.: Mit dem 31. März d. I. ist der Kriegszustand für Südwestafrika aufgehoben worden. Indessen darf für die nächste Zeik noch nicht auf völlig geordnete Verhältnisse gerechnet z werden. Es wird vielmehr zunächst eine Uebergangszeit folgen, in der kleine Räuberbanden zu verfolgen und zu beseitigen, sowie die Kriegsgefangenen an Friedensarbeit zu gewöhnen sind. Für diese Uebergangszeit müssen mindestens sechs Monate gerechnet werden, sodaß die ! Truppe frühestens am 1. Oktober d. I. auf die zukünftige r Sollstärke von 4000 Mann vermindert sein kann, Eine

Trusipe in dieser Stärke erachtet der Gouverneur (da­bei gleichzeitige Vermehrung der Landespolizei um 600 Mann vorausgesetzt) für unbedingt erforderlich. Zur Zeit besteht die Schutztruppe aus 7160 Mann. Nach Abzug der zur Polizei übertretenden Unteroffiziere wären also im Sommer rund 3000 Mann noch heimzusenden. Der Bedarf an Offizieren ist gedeckt, dagegen nicht der Be­darf an Mannschaften, weil ein großer Teil der vor­handenen Mannschaften heimgesandt werden muß, da sie nach Beendigung des Kriegszustandes und ihrer Dienst­verpflichtung gegen ihren Willen im Schutzgebiet nicht länger zurückbehalten werden können. Von den jetzt im Schutzgebiet befindlichen Mannschaften wollen 1700 dort in der Schutztruppe weiter dienen, sodaß außer den er­wähnten 3000 Mann noch 2000 Mann heimzusenden find. Diese 2000 Mannschaften sind durch Neueinstellung zu ersetzen.

* * »

Ei« Wink mit dem Zaunpfahl. Die über che liberale Kandidatur des Pfarrers Grandinger erboste Zentrumspresse hat mit ihren Sticheleien nicht nachge­lassen, bis der Bischof sich zur Sache äußerte. Sie wuß­ten wohl, daß der Bischof öffentlich nicht für eine liberale Kandidatur eines seiner Geistlichen sich aussprechen würde und könnte. Der „Fränkische Kurier" veröffentlicht ein Schreiben des Erzbischofs von Bamberg, Dr. v. Abert, das dieser an den Pfarrer Grandinger in Nordhalben gerichtet hat. In demselben spricht der Erzbischof mit Bezug auf die liberale Landtagskandidatur Grandingers aus, er fühle sich vom religiösen und seelsorgerischen Standpunkte aus verpflichtet, ihm zu erklären, daß es ihm zwar fernliege, sich in Fragen rein politischer Natur einzumengen und die seiner speziellen Aufsicht unterstehen­den Geistlichen im Gebrauche ihrer staatsbürgerlichen Rechte irgendwie zu beeinträchtigen, doch halte er es für unmöglich, daß ein katholischer Priester sich als Ab­geordneter der liberalen Partei anschließe und einstige, ohne in weiten Kreisen des katholischen Volkes Anstoß und Aer gerniß zu erregen.

Bailloud und Einem. In der französischen De­putiertenkammer kam es am Montag zu interessanten Aus­einandersetzungen. Ter Nationalist Gauthier ging auf die nationale Verteidigung des Landes ein und bemerkte: Während mark den General Bailloud (wegen seiner frie­densfeindlichen Rede) bestraft habe, hat der preußische Kriegsminister v. Einem auf die Eventualität eines deutsch-französischen Krieges angespielt, um Geldmittel' bewilligt zu erhalten. Ministerpräsident Clemenceau be­merkt hiezu, General von Einem'sei als Minister hiezu berechtigt gewesen. Gauthier'fuhr dann fort und sagte, er glaube nicht, daß Frankreich im Falle eines deutsch-englischen Konflikts neutral ,bleibenkönne, sondern nochaufdemSchlacht- felde seinen Mann st eilen werde. Trotzdem dürfe inan bezüglich des Antimilitarismus nicht zu optimistisch sein. Kriegsminister Picquart unterbricht den Redner: „Es ist noch nichts davon in das Heer eingedrungen". 'Gauthier erwidert, die Tatsachen seien zahlreich vorhan­den, um die öffentliche Meinung zu beunruhigen. Der Redner sagt zum Schluß, die Regierung müsse energische Entschlüsse gegen die Revolution fassen.

Berlin, 7. Mai. Der Seniorenkonvent des Reichs­tags beschloß, auf die Tagesordnung am Montag die Re­solution Hompesch betr. das Grubenunglück in Lothringen zü fetzen. Die Resolutionen betr. Brausteuer, Zuckersteuer ü. Mühlenumsatzsteuer sollen in diesem Tagungsabschnitt nicht mehr zur Besprechung gelangen, sondern nur noch Etatsresolutionen. Auch-eine 1. Lesung soll nicht mehr vorgenommen werden. Am 15. Mki wird voraussichtlich Schluß sein. Man war der Ansicht, daß es angebracht er­scheine, sich hinsichtlich der Reden möglichste Beschränkung aufzuerlegen.

Berlin, 7. Mai. Tie erste Lesung des Beamten- und Hinterbliebenengesetzes wurde heute in der Kommis­sion des Reichstags zu Ende geführt. Jtn großen ganzen wurde die Fassung der Regierungsvorlage genehmigt Un­ter Einfügung einer Bestimmung, wonach die Wirkung des Gesetzes auf die Witwen der Kriegsteilnehmer ausge­dehnt wird, deren Ehe bereits zur Zeit des Kriegs bestand.

Brannfchweig, 7. Mai. Der Staatsminister von Otto ist gestern in Berlin gewesen, wo der Herzog Jo­hann Al brecht zu Mecklenburg inzwischen einge­troffen ist. Die Einberufung des Landtags ist sofort zu erwarten.

Köln, 7. Mai. Der „Köln. Ztg." wird aus Berlin gemeldet: lieber verschiedene zwischen dem Gouvernement in Deutsch-Südwestafrika unch .der Kapregierung bestaun dene strittige Fragen hat in London eine freundliche Aus­sprache stattgefundcn. Das Ergebnis derselben berechtigt zu der Hoffnung, daß durch künftig von Gouvernement zu Gouvernement eine Verständigung Mer etwaige Meinungs­verschiedenheiten erzielt werden.

Darmstadt, 8. Mai. Die hessische Landwirt­schaftskammer hat einen Antrag Köhler u. Gen. an­genommen, in dem angesichts des Sinkens der Schweine­preise das Ersuchen an die Regierung gerichtet wird, Er­hebungen über die niedrigen Einkaufs- und hohen Ver­kaufspreise für Schweinefleisch anzustellen.

Karlsruhe, 7. Mai. Ter Kaiser traf mit Ge­folge im SonderzUg heute vonn. lOH? Uhr hier ein. Zum Empfang waren der Gr o.ßh erzog, der Erb­großherzog, der komm. General von Bock und Po- lach und der preuß. Gesandte von Eisendecher anwesende Ter Kaiser und der Großherzog begaben sich in das Stadt­schloß. Tie Stadt ist festlich geschmückt. In den Straßen hatten sich Spaliere aus den Vereinen und zahlreichem Publikuni gebildet; auch die Jugend war stark vertreten/ da die Schulen frei gegeben hatten. Bor dem Rathaus! hatten sich die städtischen Behörden aufgestellt. Der Kai­ser und der. Großherzog wurden überall aufs herzlichste begrüßt. Ueberall wurde herzlicher JUbel laut beim Vor­beifahren ver Fürstlichkeiten. Es erregte besondere Freude, daß der Großherzog seinen hohen Gast persönlich am Bahn-