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Amtsblatt für die Ltadt Dildbad.
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Iier^tafl, den 18 . Mär;
1967
Berlin, 16. Nbärz.
Präsident Graf Ztolberg eröffnet die Sitzung um 1t,15 Uhr.
Am Bundesratstifch sind die Staatssekretäre Steu- Ltl und Posadowskh erschienen. Zunächst steht zur Bemtung der Gesetzentwurf betr. den H in t er b li c bene n v e r s i ch e r u n g s f o n d s itnd den Reichsin valid e ns onds. Derselbe wird iu 3. Beratung de- battelos endgültig angenommen. Es folgt die 8. L e s u ng desGesetz e n t w urfe s b e t r. dieBo r- nahme einer Berufs- und Betriebszählung i m I ahre 19 0 7. In ß 3 des Gesetzes hat die Kommission außer den vorliegenden Fragen auch eine Zählung über die Religion eingeschaltet.
Abg. Dove (frs. Vgg.) beantragt, diese Einschaltung zu beseitigen. Die Kommission schlägt ferner vor, daß für die Folge eine Berufs- und Betriebszählung vor Ablauf dieses Jahres 1910 vorgenommen werden solle und daß eine Unterscheidung im Lebensalter solcher die weniger als 14 Jahr? und solche, die 14—16 Jahre alt sind, gemacht werden solle.
Der Referent schlügt die Annahme der Kommissionsbeschlüsse und -Resolutionen vor.
Abg. Dove (frs. Vgg.) beantragt Wiederherstellung der Regierungsvorlage. Gegen die Stimmen des Zentrums und der Polen werden in A 3 die Worte, „u nd der Religion "nach dem Anträge Doves gestrichen, der Paragraph aber im übrigen a n g enomme n. Auf Widersprüche von der rechten Seile, wo die Fragestellung nicht verstanden wurde, stellte Präsident Graf Stolberg es anheim, evtl, bei der 3. Lesung darauf zurückzukommen. Hierauf wird der Restles Gesetzes angenommen, sowie die Resolution der Kommission betr. die Vornahme einer Zählung mit Unterscheidung der Lebensalter, ferner eine Resolution der Kommission betr. Erhebungen über die Titz e rr t u m s v e r t e i l u n g der land- und forstwirtschaftlich benutzten Bodenfläche im deutschen Reiche unter Berücksichtigung der Art der Bewirtschaftung, der Zahl, der Grüße und des Betriebs etc. zu veranstalten. Eine weitere Resolution der Sozialdemokraten wird a bgelehnt.
Es folgt die 1. Beratung des Gesetzentwurfs betr. die Maßnahmen gegen den Rückgang des Ertrages der Maischbottichstener in Verbindung mit der 1. Beratung d es G esetz ent Wurfes betr. die Bemessung des Kontingentfußes für landwirtschaftliche Brennereien.
Na,ch> dem 1. Gesetz soll der Satz der Maischbottichsteuer- Vergütung auf 0,12 Mk., pro Liter herabgesetzt werden und aus dem Ertrage der Maischbottichsteuer 44/» Mill. Mark jährlich entnommen und zur Gewährung von Zuschüssen ßür aus geführten denaturierten Branntwein verwendet werden. Nach dem 2. Gesetzentwurf soll in dem Gesetz vom 7. Juli 1902 betr. die Aenderung des Branntweinsteuergesetzes die Kontingentziffer von 80000 auf 50000 herabgesetzt werden.
Staatssekretär Stengel: Es liege kein Hindernis vor, schon jetzt die erste Vorlage im Plenum zu erledigen. Die Regierungen seien sich bewußt, daß die Branntweinsteuergesetzgebung einer Umgestaltung dringend bedürfe. Sie hielten daran fest, daß die Reform bis 1912 vertagt würde. Er könne nicht länger zusehcn, wenn eine Steuerquelle von der Bedeutung der Maischbottichsteuer jährlich im Ertrage zurückgehe. Er glaube, daß die vorgeschlagenen 44/z Mill. Mark ausreichen würden, um den Brennereien einen Ersatz zu bieten für die bisherigen Steuerabgaben. Die Regierungen müßten auch verhüten, daß zu gewerblichen Zwecken zu verwendender Spiritus versteuert werde. Er glaube, daß auch die Gegner des gegenwärtigen Systems sich mit dieser Vorlage einverstanden erklären können.
Pachnicke (frs. Vgg.): Der erste Entwurf über die Bemessung des Kontingentfußes sei im Grunde ein Kämpf um die Liebesgaben, der andere Entwurf könne seine Partei befriedigen, wenn nicht im K 2 eine Ansammlung des Fonds 'von 4st» Millionen zur Vergütung vorgesehen werde. Bezüglich der Maischbottichsteuer beantrage er Kommissionsberatung.
Speck (Ztr.): Endlich einmal müsse eine Lösung in dieser Frage erzielt werden. Gegen § 2 des Maischbot- .tichsteuergesetzes habe seine Partei erhebliche Bedenken, weil in ihm die Ausfuhrprämien für alle Zeit festgelegt werden; diese müssen vielmehr abgeschafft werden, der Aufhebung der Liebesgaben könne er nicht zustimmen. Dem Antrag auf Kommissionsberatung stimme er zu.
Ga mp (Reichsp.): Die Beseitigung der Liebesgaben bedeute die Beseitigung der Brennereien in Süddeutschland.
Sieg (natl.) hofft, daß die Vorlage zustairdekommt. Südekum (Soz.) erklärt die Bereitwilligkeit feiner zur Mitarbeit in der Kommission.
Dietrich (kons.) hofft, daß aus der Kommission ein brauchbares Gesetz herauskommt.
Abg. Schweickhardt (T. Vp.): Wir bedauern, daß die Regierung mit der Reform der Maischraumsteuer auf halbem Wege stehen geblieben ist und daß sie so lange gewartet hat, die enormen Rückvergütungen zu beseitigen. Die Regierung erklärt, daß sie sich zu der Reform hat verstehen müssen, weil der Branntweinkonsum zurückgegangen fei. Diese Beobachtung haben wir bereits seit
langem gemacht und hier zum Ausdruck gebracht. Warum hat die Regierung da nicht schon lange den nötigen Schluß gezogen? Wenn sich der Gesetzentwurf auf den Z 1 beschränkte, würden wir ohne Bedenken zustimmen. Da kommt aber wieder der Z 2 .mit seinem Vergütungsfonds der den Z 1 wieder aufhebt. Wenu man auch noch nicht genau weiß, wie der Fonds verwendet werden soll, s» steht doch fest, daß die Prämie beibehalteu wird und daß man nur eine Steigerung der Prämien ins Unermeßliche verhindern wird. Den Grund dafür, daß die Regierung 5 Jahre lang jährlich 41/2 Millionen an Prämien zahlen soll, kann ich nicht einsehen. (Sehr richtig! links.) Ich kann auch nicht daran glauben, daß bei der Beseitigung der Rückvergütungen eine bedeutende Preissteigerung entstehen würde. Ebenso muß ich mich als grundsätzli- chenGegnerdcr Ausfuhrprämien bekennen, denn ich kann nicht einsehen, warum wir dem Auslande den Spiritus billiger als dem Inland liefern sollen, um im Inland den Preis hoch zu erhalten. (Lebhaftes sehr richtig! links.)
Abg. Vogt-Hall (Bbd.) fchilde^ R- Bedeutung der Brennereien für die Landwirtschaft, b sonders in Süddeutschland und macht die Linke dar"w aufmerksam, daß sie die Interessen der Konsumenten am schwersten schädigt, wenn sie die landwirtschaftlichen Brennereien schädigt.
Daraus wird der Gesetzentwurf über die Maischbottichsteuer einer Kommission überwiesen.
Die 2. Vorlage wird ohne Kommissionsberatuug im Plenum beraten werden. Darauf tritt Vertagung ein. Montag: 2. Lesung des Etatnotgesetzes, 5. Lesung des Gesetzes betr. die Betriebs- und Berufszählung und Wahlbeeinflussungen. Schluß 33/h Uhr.
KnvdflZOL.
Ein Nationalverein für das deutsche Reich ist in München gegründet worden. Die Gründung geht von den bayrischen Liberalen aus, doch wird gesagt, daß auch Vertreter anderer liberaler Vereinigungen Süddeutschlands teilgenommen haben. Die Münchener Gruppe der Deutschen Volkspartei ist an der Gründung nicht beteiligt. Was mit dieser Gründung beabsichtigt ist geht ans einem Satz des Aufrufes hervor, der also lautet:
„Der alte Natioualverein war eine Organisation des deutschen Liberalismus, er hat die Einigung Deutschlands ans freiheitlicher Grundlage erstrebt und mächtig gefördert. Der neue Nationalverein soll aus der heute gewonnenen nationalen Grundlage die Einigung des deutschen Liberalismus organisieren, des Liberalismus der sozialen und Erziehungs-Arbeit."
Ire Schönheit von Mernörow.
Roman von Bognmil von CzartorSki. 63
„Lassen Sie uns hoffen, daß im Verlaufe dieses Jahres jeder von »ns dasjenige gewinnt, wonach er strebt! Ich leere mein GlaS darauf."
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Der Zustand der „Schönheit von Rembrow" hatte sich so weit gebessert, daß Heimse die Leidende dazu veranlaßte, ihr Lager zu verlassen. „Du mußt Dich mit dem Gesundwerden beeilen," sagte sie, das blasse Gesichtcheu küssend, „eS gibt viel zu km für Dich. Und mich ruft die Pflicht. Der heutige Brief meines OheimS verrät große Ungeduld "
LlSka eutgeguete nichts. Sie ließ sich gutwillig von HelvifeS sanften Händen ankleiden, erhob sogar keinen Einspruch dagegen, als ihr Haar mit einigen pnrpurroten Geraniumblüten geschmückt wurde. „So Liebling. Nun sind wir in Besuchstoilette; uh vermute, der Doktor wird nicht mehr lauge auf sich warten lassen Und da»» . . Fabian Ludwig äußerte gestern gleichfalls die Absicht, persönlich nach Deinem Ergehen zu fragen Du darfst, wenn er hier ist. nicht unterlassen, ihm Deinen Dank anSznspre- chen. Er hat sich in dieser lange», trüben Zeit wahrhaft als Dein Freund erwiesen."
I» das blasse Antlitz der Gärtnerstochter stieg eine leise Nöte. Ich weiß es, Heloise Ich werde ihm danken," erwiderte sie mit niedergeschlagenen Blicken. „Meinst Du nicht, daß auch der Graf kommen wird?"
„Sehr wahrscheinlich, Herzchen. Wird Dich sein Besuch sehr erregen?"
„Ich hoffe nicht. Ich gedenke ja meine Pflicht zu tun."
Sie zitterte aber dennoch u»d ward »och um einen Schein bleicher, als die alte Rosalie nachmittags den Grafen meldete.
„Wenn Du Dich nicht stark genug fühlst, will ich ihn bitten, noch ei» wenig Geduld zu haben," sagte Heloise mitleidsvoll.
LiSka verneinte heftig. „Es muß endlich sein i Und es wird gehen. Nimm diese Tasse mit hinaus, Rosalie." Sie richtete sich '» ihren Kissen auf und strich ihr Kleid glatt. „Möchtest Du ihm nicht entgegengehe», Heloife, und ihn daraus vorbereiten, wie verändert er mich findet?"
„Er wird sich freuen. Dich wohler und klaren Geistes zu linden, Herzchen."
„So sah er mich auch während meiner Fieber-Phantasien?"
„Flüchtig für wenige Augenblicke. Das ist mm abgemacht und vergessen."
Heloise empfing den Grafen an der Tür.
Ich komme, um Liska zn sehe», und, wenn möglich, ein kleines, iliigestörtes Gespräch mit ihr zu haben," sagte er halblaut.
Heloise entnahm auS dem milden Ausdruck seines Gesichts, welcher Art das Gespräch sein würde. „Treten Sie ein, Graf Ehrenbreit. Sie sind willkommen," sagte sie freundlich."
Die Hand, welche Graf Ehrenbreit Liska cntgegeustreckte, war kalt wieEiS, so daß das Mädchen erschauerte.
„Hoffentlich erschrecken Sie nicht vor mir, mein Kind?" fragte er niit gütigem Lächeln.
Sie antwortete durch einen ernsten, offenen Blick. „Gewiß nicht, Herr Graf," sagte sie, „ich habe im Gegenteil Ihr Kommen gewünscht. Sie müssen mir viel vergeben! Alle Sorgen, die ich über die Menschen gebracht habe, von denen ich nichts als Güte und Liebe empfing, liegen schwer aus meinem Gemüt, Tag und Nacht. Können Sie mir verzeihen?"
„Gewiß könnte ich eS, wenn in Wahrheit etw«S zu verzeihen war«, von meiner Seite. Aber das ist nicht der Fall. Ich war es, der unrecht tat, der sich an Ihnen versündigte, liebstes Kind, und dessen Hand die Sorgen heraufbeschwor. Auf meiner Seele liegt also die Last, und ich muß Sie fragen, Liska: Können Sie mir verzeihen?"
Liska sah sehr unruhig aus und eS schimmerten Tränen in ihren Augen. „Ich verstehe das alle- nicht, Euer Gnaden . .ich bitte . ." sagte sie mit einem kindlich ratlosen Blick. „Was sollte ich dem Herrn Grafen zu verzeihen haben? Ich, die weder et- was lernen noch ertragen konnte, dem gütigste- Herrn zu Gefallen. die all' seine Wohltaten, seine Liebe hingenomme», ohne die c ingste Dankbarkel: zn beweisen. Ich bin wiedergekommen, wie ich ging, oder beinahe noch unwissender, Herr Graf. Ich werde niemals lernen, eine Dame vorznftellen! Sll'er mein Herz ist dennoch nicht undankbar. Gewiß nicht. Glauben Sie daS. Und ich bin fest cnt/.wsse», mein Wort zn Häven, sv gut'ich e» halten kann. Ich wckl zeitlebens w'meS gütigen Gebieters gehorsame Dienerin n!"
LiSka hatte mit ß zender Erregung gesprr ,en; jetzt neigte
sie das Haupt und berührte mit ihren sanften Lippen des Grafen auf der Lehne ihres Armstuhls ruhende Hand.
Franz Josef war aufs tiefste bewegt. „Sie dürfen sich nicht aufregen, Liska," sagte er, ihre kleinen, zitternden Hände fest mit den seinen umschließend. „Wir wollen ganz in Ruhe zusammen reden. Vielleicht haben wir einander gegenseitig sorgenvolle Stunden bereitet, und so wollen wir uns denn auch gegenseitig voll und ganz vergeben Damit kann sich Ihr bekümmertes, kleines Herz vorläufig zufrieden geben, nicht wahr?"
LiSkaS Antlitz begann sich aufznklären, obschon es tiefernst blieb. „Ich danke Ihnen, Herr Graf!" sagte sie herzlich. „Es ist mir, als könnte ich erst jetzt wieder freie Atemzüge tun. Werden Sie mich nun auch nicht mehr in jene schreckliche Schule senden? Werden Sie mir erlaube», zn bleiben, was ich bin?"
„Sicherlich! Und ich gedenke noch mehr zu tun! Meine kleine Freundin soll ganz glücklich werden. Natürlich muß ich ihreSGe- horsamS gewiß sein."
„Ich versprach Ihnen Gehorsam in allen möglichen Dingen, Herr Graf!"
„Nun wohl, ich denke nicht, daß ich etwas Unmögliches verlangen werde," sagte Ehrenbreit mit dem Anfluge eines Lächelns. Dann ward sein Gesicht wieder ernst, während er hinznsetzte: „Bor allem müssen Sie erfahren, liebe Liska, daß der Vertrag zwischen mir und Ihrem Vater gelöst wurde. Sie sind wieder frei. Frei wie jener kleine Vogel dort drüben, der sich so früh- lich auf schwankenden Zweige wiegt. ES wird fernerhin nie- mand versuchen dürfen, Sie zu einer Ihnen widerstrebenden Lebensweise zu zwingen, und man wird auch Ihrem Herzen nicht länger verwehren, zu fühlen wie die innere Notwendigkeit es gebietet. Sind Ihnen meine Worte verständlich?"
„Nicht vollkommen, Herr Graf. Vater und ich, wir haben Ihnen doch ein Versprechen geleistet. Wir müssen unser Wort halten."
„Aber ich gebe Ihnen diese» Wort zurück, und damit ist die Vergangenheit ausgelöscht, als sei sie niemals vorhanden gewesen. J,h hätte Ihr Leben vergiftet, wenn ich Sie gezwungen hätte. Ihr Schicksal an da? meine zn knüpfen. Ist es nicht so, mein Kind?" 138 20
„Ich weiß es nicht, Herr Gras. Aber vernin'- ttt i 'w. Meine Heloife sprach damals ähnlich undHcrr^...
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