-aß er auch mit einigen Warten darauf zu sprechen x kommen müsse. Wohl sei es offenbar, den Parteien - der Reichstagsmehrheit bei dieser Reform nicht. Ls sei - das Bestrebung der Sieuerkommissivn des Reichstags ge- ^ wesen, ja die stärkeren Schultern nicht zn belasten. Tie z Nachwelt werde über die Reform ein anderes Urteil ! fällen als Gröber. Tie Ausgestaltung der Rcichscrb- ! schastssteuer sei an dem mangelnden Patriotismus der i Konservativen gescheitert. Warum habe man denn die t Reichsvermögensstener nicht eingesührt? Die Fahrkartensteuer sei die unvernünftigste Steuer, die wir überhaupt haben. (Sehr richtig!) Man weise jetzt aus das Beispiel Frankreichs und Oesterreichs hin, trotzdem man wisse, daß diese Länder die schlechtesten Steuersysteme haben. Mit dieser Pfuscherei komme man übrigens gar nicht aus, man werde bald sehen, daß man noch andere Steuern brauche.
Präs. Payer: Ich bitte den Herrn Redner, sich in seinen Ausdrücken zn mäßigen.
Liesch ing (Vp.) fortsahrend: Die Ablieferungen der württ. Postverwaltnng an die Staatskasse, also die Reineinnahmen, haben sich von 1894, wo sie 2,2 Millionen betragen haben, auf 5,1 Million im Jahre 1904 gehoben, die Roheinnahmen von 10 ans 20 Millionen, die Ausgaben von 9 auf 14 Millionen. Solange eine Verwaltung über 5 Millionen Ueberschüsse ergebe, könne man doch nicht sagen, daß die Tarisverbilligungen auf Kosten der Allgemeinheit gehen. Gräbers Deduktionen seien absolut falsch. Welthandel und Weltpolitik haben mit dem Ortsporto nichts zn tun. (Sehr richtig.) Aber der Kleinhandel, der Mittelstand werde betroffen. (Sehr richtig!) Ter württ. Landtag brauche nicht die Torheit, die der Reichstag gemacht habe, nachznmachen. (Lebhafter Beifall).
Präs. Payer rügt den letzteren Ausdruck.
Kultminister Tr. v. Weizsäcker: Die württ. Verwaltung habe ein erhebliches Interesse daran, stets gegen eine Reichseinkommen- oder -Vermögenssteuer zu stimmen. Tie Erledigung der vorliegenden Frage sollte möglichst bald stattsinden; er ziehe es vor, seine Ausführungen eingehend in der Finanzkommission zn machen. Er hoffe, die Herren in der Kommission überzeugen zu können, daß man bei dem 2 Pfg.-Postkartentarif unter den Selbstkosten arbeite. In Württemberg sei bei der Aufhebung der Privatstadtposten ein Versprechen, die niederen Tarife beizubehalten, nicht geegben worden. Das Benehmen mit dem Landtag werde die Regierung bei so wichtigen Tarifändernngen stets herbeiführen; aber bei kleineren Aenderungen behalte sie sich vor, eventuell auch selbständig vorzugehen.
Hilde nbrand (Soz.): Selbst mit dem 2 Pfg.- Taris habe man seither hohe Ueberschüsse herausgewirt- schastet. In der Situation, in der man sich heute befinde, befinde man sich nicht zum letztenmal. Vor 8 Jahren haben Gröber und Kiene in diesem Hanse in Bezug aus die Militär- und Marineausgaben ausgesprochen: Landgraf werde hart! Seither sei aber der Landgraf immer weicher geworden. (Heiterkeit). Gröber habe die Reichseinkommens- und -Vermögenssteuer als Utopie bezeichnet; diese Vorschläge seien aber der einzige Weg, um aus unserer jetzigen unsinnigen Steuerpolitik herauszukommen. Redner polemisiert gegen den Abg. Gröber. Es sei nur bedauerlich, daß das Volk so indolent sei, daß es solche Verteuerungen so rasch vergesse. Vielleicht gelinge es durch Kommissionsberatung, den Schaden, den man in Berlin angerichtet habe, möglichst glimpflich an der württ. Bevölkerung vorübergehen zu lassen.
Gröber (Z.): Wo wäre es denn möglich gewesen, im Reichstag mit der Linken einschließlich der Sozialdemokratie eine Reichssinanzreform zu machen? Mit der radikalen Linken könne man überhaupt keine positive Politik machen, höchstens Resolutionen, die keinen praktischen Wert haben. Tie Ausgaben beschließen die Herren schon, aber für die Deckung lassen sie andere Leute sorgen. Im Einzelstaat wäre die Reichseinkommensteuer k.ine Utopie; aber für die Bundesstaaten wäre es politischer Selbstmord, einer Reichseinkommensteuer ' znzustimmen.
H außm ann-Balingen (Vp.): Die Erscheinung sei ganz erwünscht, daß Gröber, in die Defensive gedrängt, das große Werk der Systemlosigkeit zu verteidigen sich genötigt sehe. Tie Volkspartei sei im Reichstag, wenn sie dort etwas nützen könne, aber ihre Kraft sei notwendig im Landtag wegen der Widerstände, deren Mittelpunkt speziell in der Frage der Verfassung der Wg. Gröber sei. Bei dem Paktieren des Zentrums mift den anderen Parteien der Reaktion könne freilich die Linke nichts machen; aber die Zeit des Fiaskos dieser Politik liege vielleicht gar nicht mehr fern. Gröber habe in großen Allgemeinheiten gesprochen; er habe den föderativen Charakter des Reichs verteidigt. Gewiß sei die Selbständigkeit der Bundesstaaten wertvoll; aber wie das Zentrum heute arbeite, werde ja alle Oekonomie auch in den Einzelstaaten gestört. In dem Moment, wo wir eine kluge Eisenbahnpolitik machen wollen, werfe man diese undurchdachte, hochgeschürzte Fahrkartensteuer herein und desorganisiere das Leben der Einzelstaaten. Gröber habe heute die agrarische Saite gezogen, um für die Postportoerhöhung eine gewisse Popularität zn schaffen. Gewiß solle die Post, die eine gewerbliche Seite habe, ihre Selbstkosten decken und noch Ueberschüsse abwerfen; aber der Verkehr dürfe dadurch nicht gestört werden. Und da sei Württemberg in einer ganz besonders eigentümlichen Lage; es müsse besondere Rücksicht auf den kleinen Mittelstand genommen werden. (Sehr richtig!) Das Zentrum sei dabei angekomMen, den Verkehr an allen Ecken und Enden zu besteuern. Daß das Verkehrshemmungen und Ausfälle an Einnahmen bedeute, das nehme das Zentrum leicht. Die Briefe seien die Bienen, die die Blüten des gewerblichen Lebens befruchten. Deshalb sei die Politik des Zentrums eine rücksichtslos gegen die Verkehrsinteressen gerichtete, während wir eine Politik der Rücksicht gegen den Verkehr und die Allgemeinheit machen wollen. (Beifall).
Gröber (Z.): Er habe nicht gesagt, man könne mit der Linken keine Politik machen, sondern man könne
keine Finanzpolitik machen. Das Zentrum freue sich, das einemal mit der Rechten, das anderemal mit der - Linken zusammengehen zu können. (Heiterkeit). Tie Re- ' den, die heute gehalten worden seien, seien Wahlreden s zum Fenster hinaus. Das Zentrum sei allerdings dabei, wenn es gelte, die Sicherheit des Vaterlandes sicherzustellen, sei es gegen Angriffe nach rechts oder links. Aber die Volkspartei habe doch auch für das neueste Flottengesetz gestimmt. Sparen Sie Ihre Wahlreden doch noch ein bischen aus; in diesem Saale paßt's nicht ganz.
H auß m ann-Balingen (Vp.): Er habe kein Bedürfnis, hier Wahlreden zu halten; aber gegen die Begründungen des Abg. Gröber habe man Front machen müssen. Gröber könne sich nicht hinter Hieber verstecken, denn Hieber habe gegen die Fahrkartensteuer gestimmt. Das Zentrum leiste für die jetzige Richtung der Reichs- Politik den Vorspann. Das werde man mit der Zeit auch im Oberland merken, das durch den Terrorismus der wichtigsten Wahlhelfer des Zentrums in einen Zustand gebracht sei, daß die freiheitliche Presse ausgeschlossen sei.
Gröber (Z.) polemisiert nochmals gegen Hanß- mann. Ter Antrag Haußm.inn wird hierauf genehmigt. Hieraus wird abgebrochen.
Stuttgart, 28. Juni. Die K a m m er der.Äb g e- ordneten nahm heute zunächst die Schlnßabstim- m un g über die G e r ich ts k ost e no r d nu n g vor. Dieselbe wurde mit 56 gegen 6. St. (Sozialdemokraten ohne Blumhardt) angenommen. Es folgte darauf die Bereits ung von Eisenbahneingaben, speziell für die Erschließung desSchönbuchs. — Tie Kammer der Standesher- r e n beschäftigt sich heute mit den abweichenden Beschlüssen der Abg.-Kammer zur Bezirksordnung. Tie Berfas s u n g s r ef o r m wird, wie man hört, am nächsten Samstag oder Montag in der Kammer der Stan- desherren wieder zur Beratung kommen.
Stuttgart, 27. Juni. Die K am m er derS t a n des- herren beschäftigte nch in 1h:cr heutigen Sitzung mit der Gemeindcordnung. Bezüglich des Art. 40 beharrt die Kammer auf ihrem Beschluß, welcher die Rückwirkung der Abschaffung der Lebenslängltchkeü des Orlsvorsteheramts abgesehen von dem Fall der sich freiwillig einer Neuwahl unterziehenden Orlsvorsteher allgemein ausschließt. Ebenso beharrt die Kammer hinsichtlich des Act. 13o in ihrer großen Mehrheit auf ihrem seitherigen Beschluß, wonach als Aussichttb.Hörde für kleinere Städte und Landgemeinden bet Feststellung des Gemeindevoranschlags das Oberamt zuständig sein soll, wogegen eine Minderheit empfiehlt, gemäß den Beschlüssen des andern Hauses den B zirksrat für die zuständige Aufsichtsbehörde zu erklären. Minister von Plschek empfahl dem hohen Hause dringend, in diesem Punkte nach- zugeb-n und die Institution des Bezirksrais als Ausfichtsbehörde gellen zu lassen. Während sich Geh.-Rat v. Hetz, Fürst Quadl und Erbprinz v. Löwenstein gegen den Antrag des anderen Hauses erklärten, beantragte Präsident o. Buhl, den Bezirksrat anzuerkennen, da nach seiner Auffassung gerade bezüglich des Etats die genannte Behörde die geeignete Aufsichtsbehörde fti. In seinem Schlußwort widerlegte Minister von-Pischek den Fürsten Quadt, den er als absoluten Gegner der Institution des Bezlrksrats be- zetchnete. Wenn man diese Behörde aber schaffen wolle, müsse man sie auch lebenskräftig ausgestalten und dann würde sie auch wohlrätig wirken können. Schließlich wurde aber der Antrag der Kommtssionämehrheu angenommen, womit das Oberamt als Aufsichtsbehörde anerkannt wird. Um 1 Uhr wurde die Sitzung geschlossen und die nächste Sitzung auf morgen Vormittag 10 Uhr anberaumt mit ber Tagesordnung: Bszirksordnung und Bericht der Staats- schuldenverwaliung.
Berlin, 27. Juni. Die Nord. Allg. Ztg, meldet: Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 23. Juni die Uebergangsabgabe für das in die norddeutsche Brausteuer- gemcinschast aus Bayern, Württemberg, Baden und Elsaß- Lothringen Angeführte Bier mit Wirkung vom 1. Juli 1906 ab voriäusig auf 2,75 Mk. pro HUwUler festgesetzt. Bet dieser Regelung können auch die Uedergangssteuersätze der süddeutschen Staaten in ihrer bisherigen Höhe einstweilen bestehen bleiben.
Berlin, 27. Juni. Infolge der Posttaxenerh öhun g beabsichtigt die Berliner Pakelfahrrgeseilschaft, eine DrucksachewZeimugs- und Warenprobenbestellung zu durch- schnirltich halben Sätzen des'Postrariss einzurichren.
Iserlohn, 27. Juni. Bei der heutigen Reichstag S e r s a tz w a h l lür den verstorbenen Abg. Lenzmann wurden bis 10°/« Uhr abends gezählt: für Haarmann (ntl.) 594 l, für Müller (srs. Vpt.) 7122, Klocke (Ztr.) 6527, H ad er l and (Soz.) 99Z6 und für Nüsser (christl.- soz.) 1349 Stimmen. (Im Jahre 1903 erhielt der Kandidat der freisinnigen Votlspartei der verstorbene Justizcat Lenzmann 7737, die Nationalliberalen 7440, die Sozialdemokraten 10146, das Zentrum 6604 und die Christlich- Sozialen 1457 Stimmen. In der Stichwahl wnrde dann Lenzmann gegen den Sozialdemokraten gewählt. D. Red.)
Remscheid, 27. Juni. Die heutige Psarrwahl ergab die abermalige Wahl des zweimal nichtbestärigtcn Icko. Römer mit 67 gegen 5 St. 14 Repräsentanten fehlten.
Essen, 27. Juni. Der Besuch der Franzosen wurde nach der ablehnenden Haltung des Magistrats von einem Bürgerkomitee in die Hand genommen und soll im August sicher stattfinden. Der Hopfenhändler Weil fühlt sich durch die Darstellung des Bürgermeisters beleidigt und will Klage erheben.
Leipzig, 28. Juni. Wie die Zimmerer haben nun auch die Bauhilfsarbeiter die vorgeschlagene Lohnaufbesserung der Bauarbeitgeber abgelehnt. Mithin ist am 1. Juli ein Ausstand von 10 000 Bauarbeitern zu erwarten.
München, 27. Juni. Die Kammer der Abgeordneten hielt beute eine Abendsitzung ab und bereitete, bevor sie in die Fortsetzung der Beratung des Etats des Innern etntrat, dem anwesenden Minister des Innern, Grafe» Fretlttzsch, aus Anlaß seines 25 jährigen Mtntster- jubtläums eine Ovation.
Luxemburg, 27. Juni. Die Kammer nahm heut: gegen die 5 sozialistischen Stimmen, die neue deutsche
Brau steuer und Z i g a r e t t e n st e u e r an. Tie Automobil st euer ist auf die nächste Session vertagt worden und wird wahrscheinlich fallen gelassen.
Wien, 27. Juni. Nach der Rede des Fiiiauzmini- sters, der das Budgetprovisvrinm vom wirtschaftlichen Standpunkte befürwortet, führt der Alldeutsche I r v aus, die Deutschen müßten den Anschluß an das Szepter der Hohenzollern anstreben. Ter Sozialist Resel ruft: Hohenzollern-Söldling! Hurra! Der Alldeutsche Stein erwidert: Ruhig, Franz Josef-Anarchist! (Großer Lärm).
Wie», 27. Juni. Nach längeren Ausführungen des Finanzmintsters wu de das B ud g etp rov is ortum in allen Lesungen angenommen, desgleichen das politische Ermächtigungsgesetz.
Haag, 27. Juni. In der zweiten Kammer bestätigte der Minister des Aeußern, daß die zweite Haager Friedenskonferenz in diesem Jahre nicht stattfinden werde.
Cambridge, 27. Juni. Tie deutschen Pressevertreter trafen Vormittags mit einem Sondcrzuge hier ein und wurden am Bahnhof von Professoren der Universität empfangen und dann durch verschiedene Colleges geführt. Im Trinity College hieß sie der Vorsteher willkommen, worauf beim Vorsteher des Peter - honse College ein Frühstück eingenommen wurde
Stockholm, 27. Juni. Die militärische Aktion Rußlands auf den Alaudsiuselu erregt hier große Unruhe und wird als Drohung gegen Schweden empfunden. Man ist gespannt, wieweit die Regierungen von Loirdon und Paris Rußlands Vorgehen als gegen den Pariser Friedensvertrag verstoßend an- sehen werden.
Madrid, 27. Juni. Tie Abendblätter knüpfen an die Meldung von dem Abschluß eines mockus vivendi mit Deutschland die Hoffnung auf das Znstanockom- men eines befriedigenden definitiven Vertrags und die Erwartung an, daß die anderen interessierten Mächte dem Beispiele Deutschlands folgen werden.
Newyork, 27. Juni. Eine Meldung der „Associated Preß" aus Washington besagt, daß der Stander deut ch - amerikanischcn Tariffrage dem Staatsdepartement große Verlegenheit bereite. Es sei wenig Hoffnung vorhanden, daß der Kongreß einer Maßnahme zustimme, die cs dem Staatssekretär Root ermögliche, die Deutschland gegebenen Versprechungen bezüglich Aenderungen im Zollverfahren einzulösen.
In der Nähe von Lindenberg bei Lindau überfuhr ein Bahnzug ein Fuhrwerk. Der Fuhrmann und 1 Pferd wurde gerötet; der Lokomotivheizer würbe verletzt und das Fuhrwerk zertrümmert. Die Maschine und 2 Wagen sind entgleist.
. In der Künstlerbund-Ausstellung in Weimar ist abermals rin Bilo beschädigt worden. In das Bild, das ein Mädchen mit einem Sirohut darstellt, wurde mit einem Bl.istift ein Loch gestochen. Eine Person, die zugereist ist, wurde auf Veranlassung des Aufsichtspeisonals veihaftet.
An der 13jährtgen Tochter des Pflästerers Ebenau in Cassel ist ein Lustmord verübt worden. Das Kind war seit mehreren Tagen verschwunden. Dienstag Nachmittag wurde die Leiche des Mävchens von Spaziergängern am User des Fuldadamms gefunden. Der Kopf des Kindes steckte im Schlamm und die Beine ragten in die Luft. Das Gesicht der.Leiche war vollständig zerkratzt und der Hals stark geschwollen. Der Unterleib bes Kindes wies mehrere furchtbare Verletzungen auf. Offenbar hat der Täter das Mädchen nach den Wiesen an der Fulda gelockt, dort das Verbrechen begangen und dann, um den Anschein eines Unglückssalles zu erwecken, die Leiche mit dem Kopf in den Schlamm gesteckt. Als mutmaßlicher Täter würbe der 36- ährige Gelegenheitsarbeiter May aus Waldau verhaftet.
Der von Königsberg in Cranz ankommende Personenzug der Privatbahn Königsberg-Cranz ist aus dem Bahnhof Cranz auf einen Prellbock aufgefatzren und entgleist. Zwei Wagen wurden zertrümmert; eine Frau wurde gelötet, 5 Personen wurden schwer und 6 leicht verletzt.
Von den bei dem Eisenbahnunglück von Cranz Verletzten ist eine weitere Person gestorben. Im ganzen wurden 6 Personen schwer, 8 leicht verletzt. Die Ursache des Unglücks ist noch nicht sestgestellt.
Man meidet dem „Walliser Boten" aus Jsell e, im zweiten Simptontunnel seien bedeutende Fels Massen ein gestürzt, sodaß man fürchte, auch im ersten Tunnel könne eine Betriebsstörung erfolgen. Auch sei der das warme Wasser ableitende Kanal im zweiten Tunnel zerstört, sodaß das Wasser frei durch den Tunnel lause.
In dem sogenannten Nerthe-Turmel bei Marseille fand ein Etsenbahnwäcter eine furchtbar verstümmelte Leiche, welche als d:e des Ofensetzeis Poulet in BeaucUre agnosziert wurde. Anfangs glaubte man, daß es sich um einen Unfall oder um einen Selbstmord handle; doch ergaben die weiteren Ermittelungen, daß Poulet, der eine bedeutende Geldsumme bet sich getragen hat, die verschwunden ist, wahrscheinlich auf der Rückfahrt von Marseille im Eisenbahnwagen ermordet und dann von den Verbrechern auf das Gleis geworfen worden ist.
Mittwoch Vormittag um 9 Uhr 46 Minuten wurde der ganze Süden von Wales von einer heftigen, drei Sekunden andauernden Erderschütterung hetmgesucht. Am stärksten war die Erscheinung in Swansea. Die Häuser wankten und viele Schornsteine stürzten ein. Angsterfüllt stürzte die Bevölkerung auf die Straßen. Aehntiches ereignete sich in anderen Orten. Die Erschütterung wurde bis nach Shrophtre hin wahrgenommen.
Aur Lage in Wutzland.
Die Garde wird schwierig.
Wie d:r „Jnwaltd" meldet, erteilte der Kaiser dem - > Kommandeur des Leibgarde-Preobraschenskt- ft Regiments Generalmajor L I» auits Gadon wegen Mangel an Ordnung und Disziplin im erste« ! Bataillon des Regiments einen strengen Verweis. (Das - Peobraschenski- Leibgarderegiment ist das vornehmste Regi- o ment der russischen Armee. Die Mannschaften weigerten z sich vor einiger Zeit, nach Peterhof zu marschieren, weil sie j fürchteten zur Ausetnandertreibung der Duma verwendet zu ^, werden. D. Red.) (;