Welches Bedürfnis liege für die Regierung vor, den ehrlichen Makler zu spielen? Man solle dvch nicht glauben, daß nach dem Zustandekommen der Revision Ruhe herrschen werde. Das Werk, das jetzt geschaffen werde, sei kein Friedenswerk. Das Werk, das jetzt geschaffen werde, sei vielmehr ein Werk des Unfriedens, der Kampf um Beseitigung der Ersten Kammer werde l)ernach erst recht lvsgehen und man werde die preisgegebenen Volksrechte wieder zurückervbern wollen. Das Zentrum lehne die Verantwortung für dieses Werk ab und werde gegen den Antrag stimmen.
Liesch ing (Bp.): Diese Worte dienen nur zur Verhüllung der Niederlage des Zentrums, durch die man sich nicht irre machen lassen solle. Alan müsse dem Abg. Grober das Recht absprechcn, andern die Preisgabe von Volksrechten vorzuwerfen. Es handle sich nicht um die Preisgabe von Rechten, denen eine erhebliche praktische Bedeutung zukomme. Ter Abg. Keil habe darin Recht, daß das Zentrum die Reform hindere, wo es möglich sei. Wenn jedoch alle Mitglieder dieses Hauses solche Reden gegen die Erste Kammer halten würden, wie Keil, so hätte das nicht zur Verständigung beigetragen. Dem Antrag der Kommission können wir mit gutem Gewissen zustimmen und wir werden aus diesem Kampf nicht unwürdig hervorgehen.
Von dem Grasen Uxkull wird dem Hause folgender Antrag unterbreitet: Diejenigen Steuern, deren Sätze im Wege der ordentlichen Gesetzgebung fest bestimmt sind, werden, außer in dem Fall der Ablehnung des Etats im ganzen, in diesen Lätzen solange und insoweit sorterhoben, als nicht beide Kammern über die Ablehnung der Steuer oder die Ermäßigung des Steuersatzes einverstanden sind. Auch bedarf es eines übereinstimmenden Beschlusses beider Kammern, wenn eine Steuer, für welche in einem Steuergcsetz ein fester Steuersatz bestimmt oder ein Einheitssatz sestgeftellt ist, in einem höheren Betrag erhoben werden soll."
Es wurde sodann abgebrochen. Heute nachmittag um 41/4 Uhr findet eine zweite Sitzung statt, um das Gesetz heute zum Abschluß zu bringen. Schluß halb 2 Uhr.
Stuttgart, 13. Juni. Kammer der Abgeordneten. Die Nachmiltagssitzung der Abg.-Kammer wurde um 4h, Uhr von Präsident v. Payer eröffnet. Der Negierungstisch weist die nämlich: Besetzung auf wie heute vormittag. Die Beratung der Verfaffungsrevision wird bet Alt. 26 Budgetrecht
fortgesetzt.
Kraut (Kons.): Die Konzessionen, die man der Ersten Kammer mache seien schmerzlich, aber nicht zu umgehen. Dem gefürchteten Radikalismus in der Zweiten Kammer werde in der umgestalteten Ersten Kammer ein erhebliches Gegengewicht entgegengesetzt. Es könne der Ersten Kammer nicht allzuschlver fallen, sich auf den Boden der Kommissions- beschlüffe zu stellen. Wenn einmal die Vermögenssteuer komme, werde die Erste Kammer ihre Rechte schon zu wahren wissen. Gröber habe damit gruselig machen wollen, daß jetzt dann erst der Vernichtungskamps gegen die Erste Kammer beginnen werde. Aber wenn diese Verntchtungskämpfe alle einen derartigen Ausgang nehmen, wie der jetzige, so könne eS die Erste Kammer noch lange aushalten.
Ministerpräsident Dr. v. Breitling betont, daß die Regierung die Maklerrolle übernommen habe, damit alle Teile zur endlichen Beendigung der Verfassungskämpse zu- sammengeführt werden. Es sei bedauerlich, daß das Zentrum sich hieran nicht beteilige. Der Ministerpräsident bringt sodann eine Aeußerung des Abg. v. Kiene aus dem Jahr 1898 zur Kenntnis (Kiene: Seit 1898 ist vieles anders geworden. Haußmann: Namentlich das Zentrum! Heiterkeit.) Gröber habe etwas schwarz gemalt. Was Keil gegen die Erste Kammer gesagt habe sei nicht geeignet diese für die Reform geneigter zu stimmen.
Finanzminister v. Zeyer ist wie fast immer, auf der Journalistengalerie fast völlig unverständlich. Ec betont, daß die Regierung die Beschlüße der .Ersten Kammer als eine geeignete Grundlage zu weiteren Verhandlungen bezeichnet habe. Diese Beschlüsse seien in der Tat sehr maßvoll (Widerspruch.)
Berichterstatter Fr. H außmann bittet sowohl über den Kommissions-Antrag, wie auch über den Antrag des Grafen Uxkull, namentlich abstimmen zu lasten. Redner wendet sich sodann gegen die Ausführungen des Abg. Gröber, der der Führer im Nachgeben bei Art. 19 des Einkommensteuergesetzes gewesen sei. Heute werfe nun Gröber den andern die Freigabe von Volksrechten vor. Das reaktionäre Schwänzchen sei 1888 größer gewesen. Es sei abgeschnilten worden von der Ersten Kammer und in der Kommission habe man es noch mehr zurechtgestutzt. Nachdem i. I. 1898 die Initiativanträge des Zentrums gekommen seien, habe man gewußt, daß ohne Konzession bei Z 181 eine Revision überhaupt nicht mehr zustande komme, weil man sie mit den Privilegierten machen müsse.
Mttberichterstatter Dr. Hieb er wendet sich gegen die Ausführungen Gröbers, der einmal gesagt habe, das ganze politische Leben bestehe aus Kompromissen und nun den Vorwurf des Verrats von Volksrechten erhebe, wenn man ein Kompromiß mit der Ersten Kammer machen wolle.
Es spricht hierauf Rembold-Gmünd. Während dessen Rede befällt den Berichterstatter Fr. Haußmann ein Ohnmachtsanfall. Er wird aus dem Saal in ein anstoßendes Zimmer getragen, wo ihm die erste Hilfe zuteil wird. Die Sitzung wird auf kurze Zeit unterbrochen. Nach Wiederaufnahme der Sitzung bemerkt Präsident v. Payer: Unser Berichterstatter hat offensichtlich infolge von Erschöpfung einen schweren Ohnmachtsanfall erlitten. Sein Zustand hat sich zwar wieder etwas gebessert, doch bedarf er der äußersten Ruhe und Schonung, es kann keine Rede sein, daß er an den Verhandlungen vorerst teilnehmen kann. Ich bin aber der Meinung, daß es im Wunsche des Hauses liegt, die Beratnng zum Abschluß zu bringen. Der Herr Mitberichtersiatter ist bereit, soweit dies noch nötig ist, an die Stelle des Berichterstatters zu treten Das Haus ist hiermit einverstanden.
Rembold-Gmünd (H.) verteidigt das Zentrum gegen die erhobenen Vorwürfe. Daß das Volk eine Verfaffungsrevision wolle, sei unzutreffend. Da handle es sich nur um einen kleinen Teil des Volkes, der von den Agitatoren hypnotisiert sei. Der größere Teil des Volkes wolle diese
Revision nicht. ' Aus den Nest des Volkes treffe das früher einmal gefallene Wort des Al>g. Krau: za.
Vizepräsident v. Kiene verzichtet angesichts der vor- gerüaten Zeit aufs Wo.t. Hieraus kommt man zur Abstimmung.
Bei der hierauf erfolgten Abstimmung wird der Antrag Gras Uxkull und Gen. mit 73 gegen 13 Stimmen bei 1 Stimmenthaltung (v. Gemmingen) ab gelehrt.
Der Kommissionsantrag, soweit er sich auf das Steuerbewilligungsrecht bezieht, wird mir 59 gegen 28 Stimmen (Zentrum, Sozialdemokratie u d einige Ritter) angenommen. Domkapitular Berg und Prälat Schneider stimmen für den Antrag.
Der Antrag der Kommission bezüglich der Anlehensaufnahmen uad der Veräußerung von Kammergutsbestandteilen wird mit 68 gegen 19 Stimmen angenommen.
Bet der nun folgenden Schlußabstimmuug über den ganzen Ealwurf wird dieser mir 64 gegen 23 Stimmen augeuommeu. Dagegen stimmen das Zentrum, Frhr. v. Brci'fchwerr, Graf Bissrngen, Frhr. v. Gatsberg- Schöckingcn Das Ergebnis der Abstimmung wird mit leb- haften Berfallsrufcn ausgenommen.
Die nächste Sitzung findet Freitag nachm, statt mit der T. O. LanLtagswahlgesetz; Eingemeindung von Altenstadt nach Geislingen.
Stuttgart, 13. Juni. Die Kommission der Kammer der S t a n d e s h e r r e n für die Gemeinve- und Bezirksordnung wird am Freitag nachm, zur Beratung der Gemeindeordnung zusammentreten.
KrlUSjchaA.
Eine Folge der Deptazementsvergrötzerulrg der Schlachtschiffe. Nach Blättermeldungeu sind neue Forderungen für den N 0 r d 0 sts e e k an a l zu erwarten. Tie durch die Größensteigeruug der Schlachtschiffe bedingte Erweiterung des Kanals, die sich ursprünglich nur auf die Schleusenwerke und Ausweichen erstrecken sollte, wird nach einem verbesserten Plan zu einer Verbreiterung des Kanals in seiner ganzen Ausdehnung führen. Es verlautet nach dem „Berl. Tagbl.", daß die Kanalsohle um 18 Meter auf 40 Meter und der Wasserspiegel um 40 aus 107 Meter verbreitert werden soll. Es kommt dabei in Betracht, daß reichlich 7 Kilometer, also ein Dreizehntel der ganzen Kanallänge, bereits diese Ausdehnungen annähernd haben. Angeblich erfordert der Erweiterungsbau 200 Millionen Mark, doch scheine diese Angabe zu hoch gegriffen zu sein.
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Meuterei in Siidweftasrika ? Der Vorwärts meldet unter der Ueberschrist ,,Meuterei unter den deutschen Truppen in S ü d w e st af r i ka": Von Ende April sind uns eine Reihe Briefe deutscher Südwestafrika- kämpser zur Verfügung gestellt worden, die übereinstimmend bestimmte Andeutungen über ernste Fälle von Meuterei unter den deutschen Truppen machen. So wird uns u. a. jauch ein sehr ernster Fall berichtet, bei dem es sich darum handelt, daß von Soldaten ein Wachtmeister blutig gehauen und ein Offizier erstochen worden sein soll- Tie Meuterer seien Soldaten gewesen, die ihre Zeit, für die sie sich s. Z. freiwillig gemeldet hatten, nach ihrer Ansicht längst abgedient haben und trotzdem nicht in die Heimat entlassen wurden. Im Gegenteil seien sie stärk von den Offizieren schikaniert worden. Ueberhaapt werde in den uns vorliegenden Briefen viel über Soldatenmißhandlungen seitens der Vorgesetzten geklagt, die zum teil auch schon ihre Ahndung durch Pensionierung und Abberufung nach Deutschland gesunden hätten. (Die Meldung ist bis auf weiteres mit Vorsicht aufzunehmen T. Red.)
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Eine kriegerische Rede. Ans Serajew 0 wird der Boss. Ztg. berichtet: Der Stellvertreter des Gene- ralstabschess Beck, Feldmarschatteutnant Potiorek, hielt bei der gestrigen Jubelfeier des Generals Beck eine aufsehenerregende Ansprache. Nachdem er betont hatte, daß das, was der Generalstab geworden, ausschließlich das Verdienst Becks sei, fuhr er fort: „Wenn dem Grasen Beck bisher auch nicht das Glück zuteil geworden sei, als oberster Führer in einer Schlacht die Früchte seiner Arbeit zu genießen, so möge ihn Gott den Tag noch erleben lassen, an dem er als Führer einer Schlacht in blutigem Ringen die Schuld gegen den obersten Kriegsherrn und den Generalstab abträgt. Dies iei sein höchster und bester Wunsch am heutigen Tage." — Im österreichischen Volk wird der entgegengesetzte Wunsch vorherrschen.
Jages-KhroM.
Berlin, 13. Juni. Die Lust bark eit ssie u e r, deren Einführung der Beilmer Magistrat heute beschlossen hat, baur sich auf dem Umfang der Grundfläche auf, den die bei festlichen Veranstaltungen benutzten Räume haben.
Berlin, 14. Juni. Tie Staatsanwaltschaft in Gnesetn erhob 6 verschiedene Beleidigungsklagen gegen das Polenblatt „Lech", darunter eine wegen Majestätsbeleidigung und eine wegen Beleidigung polnischer Gutsbesitzer, die ihre Güter an Deutsche verkaufen.
Kiel, 14. Juni. Das Torpedobot I). 3 erlitt bei einer Nachtübung einen Bruch der Schranben- welte und mußte manövrierunfähig nach Kiel einge-- schleppt werden.
Karlsruhe. 12 . Juni. In der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer erklärte StaatSminister Freiherr v. Dusch > auf eine Anfrage des Zentrums bezüglich der Zulassung von ! Männerklöstern, daß die Oberkirchendehörde in Freiburg einen ! Standpunkt einnehme, der eine Verständigung völlig aus- schlteße.
Karlsruhe, 13. Juni.' Ein folgenschweres Ereignis auf sozialem Gebiet meldet heute der Volksfreund. Ter Karlsruher Konsumverein hat sich genötigt gesehen, heute Konkurs an; n melden. Der Konsum- Verein wurde vor 7 Jahren von sozialistischen Arbeitern im Gegensatz zu dem Lebensbedürfnisverein gegründet. Sein Konkurs ist ein schwerer Schlag. Das Kapital der Gläubiger ist stark gefährdet. Die Einlagen der Mit- . glieder bezw. ihre Haftsummen von 50 Mark sind ver- ! loren, auch aller derer, die im Lauf der letzten 2 Jahre ! ausgetreten sind. Der Volksfreund sucht zum voraus die
Verantwortlichkeit seiner Partei und auch die der Gewerkschaften abzuschütteln, denn sie hätten nichts mit dem Konsumverein zu tun gehabt.
Mannheim, 13. Juni. Die gestrige Nummer der sozialdemokratischen „V 0 ! k s st i m m e" warte wegen eines Gedichts von Alfred Schcütz beschlagnahmt. Das Gedicht war aus „Der W.lt am Montag" übernommen.
London, 13. Juni. Aus Cairo wird dem «Daily Expreß" gemeldet, daß 75 egyptrsche Offiziere kassiert worden sind. Diese Maßregel sei die Folge eines Mtnisterrates gewesen, der sich mit der Akabah-Ange- legenheit zu beschäftigen halte. Es sei ftstgesield, daß für den Fall von Feindseligkeiten zwischen England und der Türkei eine Verschwörung in der egyp'rschcn A.mec bestanden habe.
New-Nork, 13 Juni. Der „Ncwyo.k Herold" meldet aus Caracas, Castro werde am 5. Jul> die Präsidentschaft von Venezuela wieder übernehmen Vizepräsident Gcmez habe die Erklärung abgegeben, daß all; Mißverständnisse zwischen ihm und Gomez beseitigt seien.
Durban, 13. Jani. Der H äup t lin g S ignanda mit seinem ältesten Sohn ist in Nkacrdhla gefangen und heute in das englische Lager ciugelicsert worden.
Ter Wirt Franz SchcpVers in Mannheim, der am vergangenen Donnerstag seine Frau aus Eifersucht durch Revolverschüsse so schwer verletzte, daß sie einige Tage darnach starb, beging in der verflossenen Nacht in seiner Zelle im Gefängnis Selbstmord, indem er sich erhängte. Das Ehepaar hinterlüßt 4 Kinder. -- Wegen Leichenschändung wurde der städtische Leichendiener Matter verhaftet. Matter hat an der Leiche der von ihrem Mann erschossenen Frau Schep- Pers ein Sittlichkeitsverbrechen verübt.
Nach einer Rückkehr von einer Reise wurde der in Apolda seit 30 Jahren bei der Wollwarenfirma Christ. Zimmermann und Sohn angestellte Kaufmann Ernst Probst wegen großer Unterschlagungen — man spricht von 50 000 Mark — verhaftet.
In Essen-West wurden an einem Neubau durch cinstürMdc Erdmassen sechs Arbeiter verschüt- t e t. Gitter wurde lebensgefährlich, die übrigen sind weniger schwer verletzt.
In Rheydt (Rheinland) sielen 3 Schulkinder von einein Rollwagen und gerieten unter die Räder. Zwei Knaben sind tot, ein Mädchen leichter verletzt.
Bei Brandenburg überschwemmte ein Wolke ubruch weite Gebiete in der Umgegend der Stadt und nichtete einen Teil der Ernte.
Eine Londoner Luftschifferin, Miß Lilly Cove, fand am Montag in schrecklicher Weise ihren Tod. Sie gab in Haworth in Porkshire eine Vorstellung zu Gunsten eines Krankenhauses. Zum Lchlnß wollte, sie einen F alls ch irm a b stu rz machen. Die Zahl der Zuschauer zählte nach Tausenden. Alles wartete gespannt auf den Augenblick, wo sich der Fallschirm öffnen würde,
- aber der Schirm öffnete sich nicht, und die unglückliche Luftschifferin stürzte mit rasender Geschwindigkeit. Sie blieb sofort tot. Viele Zuschauer wurden vor Entsetzen ohnmächtig. Tie Lustschisserin war erst 21 Jahre alt und der unglückliche Absturz war merkwürdigerweise ihr einnundzw einzigster.
In Baltimore sind die Docks der Mecchants und Mtams - Transportations- Companie durch eine Feuersbrunst zerstört woreen. Der Dampfer „Eff x" und mehrere Barksch;ffe mit Ladung sind verbrannt. Die Mannschaft des mitvecbrannten Dampfers „Essex" ist gerettet bis auf 2 Mann, die vermißt wcrven.
Die Kelkomer Hourerrfahrt.
München, 13. Juni. In der Herkomerkon- knrenz wurden folgende Preise zuerkannt:
Hcrkomer-Tourenfahrt: 1. Preis, Nr. Is5 Stöß-Zwickau. 2. Preis Nr. 78 Ne um a i er-Stuttgart. 3. Pr. Nr. 18 Pöge-Chemnitz. 4. Pr. Nr. 141 Opel-Rüsselsheim. 5. Pr. Nr. 93. Neumai er-Mannheim. 6. Pr. Nr. 19 W ei n gan d Düsseldorf. 7. Pr. Nr. 1 Dreher-Triest. 8. Pr. Nr. 24 Ladenburg- Mannheim. 9. Preis Nr. 144 11 ren-Köln. 10. Pr, Ho r ch-Zwickau. 11. Pr. Nr. 39 G ri g g- London.
In der Semmering-Bergfahrt: 1. Pr. Nr. 18 Pöge- Chemnitz. 2. Pr. Nr. 78 Neum aie r-Stuttgart. 3. Pr. Nr. 93 N eu m a i er - Mannheim. 4. Pr. Nr. 1 Dreher- Triest.
Schnelligkeitsprüfung im Forstsnried er Park: 1. Pr. Nr. 155 Stöß-Zwickau 2. Pr. Nr. 152 W e si fa l-Hamburg. 3. Pc. Nr. 154 B etzi n-Berlin.
Schönheitskonkurrenz: 1. Preis Nr. 98 Esch- b ach -München. 2 Preis Nr. 129 Wan des leben- Koblenz. 3. Preis Nr. 48 H a a s e - Breslau. 4. Preis Nr. 50 Livtngston-Frankfurt.
Außerdem wurde ein von der Erbprinzessin von Sachsen-Meiningen gestifteter besonderer Preis dem Fahrer des Wagens 78 (Neumaier-Stuttgart) Fritz Erle zueikannt. Ferner ist ein eigener Anerkennungspreis für Miß Maud Manv i l l e - London vom bayerischen Automobilklub gestiftet worden
Eine Reihe von Wagen erhalten goldene Medaillen, darunter auch der des Prinzen Heinrich von Preußen.
Aur Lage in Hlußland«
Ans Wladikawkas wird vom 14. gemeldet. Bei dem Torf Troitzky hatten kürzlich Kaukasier vom Stamm der Inguschen einen der Ihrigen tot anfgefunden, der von einem Unbekannten ermordet worden war. Sie rotteten sich daraufhin zusammen und überfielen Kosaken, die in der Nähe arbeiteten. Aus beiden Seiten erschienen tags darauf - Verstärkungen. Aus WladikawkaH wurde ein Bataillon Infanterie mit Maschinengewehren entsandt, das auf die Kaukasier schoß, als sie, anstatt das Feuer einzustellen, selbst ans die Truppen geschossen hatten. Getötet wurden 5 Kosaken und 7 Inguschen, verwundet 3 Kosaken und 20 Inguschen. Nachdem die Ruhe wiederhergestellt war, wurden die Truppen zurückgezogen.