Württ. Landtag

Der Wirtschaftsetat im Landtag.

Im Landtag wurden die Kap. S5—68 mit den Ausschuß- «»trägen angenommen. Namentlich abgestimmt wurde über einen Ansschußantrag, die Eingabe der Südd. Sieblungs- genossenschaft bei Bereitstellung staatlicher Mittel zur Er­füllung gemeinnütziger Siedlungsaufgaben dem Staatsmini­sterium mit dem Ersuchen zu übergeben, eS möge mit der genannten Genossenschaft sofort Verhandlungen aufnehmen und über Las Ergebnis dem Landtag berichten. Der An­trag wurde mit 83 gegen 39 Stimmen bei 6 Enthaltungen angenommen. Die Aussprache galt heute hauptsächlich dem Kap. 97 lLandesgewerbeamt). Der Abg. Weimer <S.) wünschte, daß das Reich bald ein Berufsausbildungsgesetz einbringe. Der Abg. König lZ.) sprach über die Bedeutung der milchwirtschastlichen Lehr- und Forschnngsanstalt in Wangen, der Abg. Roth (Dem.) wünschte weitere finanzielle Hilfe für das Technikum für Textilindustrie in Reutlingen, der Abg. Herrmann (BB.) wandte sich gegen die Schikanen gegenüber den Landwirten bei den Nacheichungen. Wirt­schaftsminister Dr. Beyerle, daß die Regierung die Förde­rung der heimischen Industrie und des Gewerbes als eine hochwichtige Aufgabe ansehe und der gewerblichen Weiter­bildung volle Aufmerksamkeit schenke. Der Abg. Maier 1TG) trat für den Handwerkerstand ein und geißelte scharf die Schwarzarbeit. Der Abg. Scheffold IZ.) begründet« einen Antrag, der sich gleichfalls gegen die Schwarzarbeit wendet. Auch der Abg. Dr. Hölscher sBB.) erklärte, daß dieser Unfug energisch bekämpft werden müsse, weil er das Gewerbe schä­dige. Staatsrat Rau erklärte, die Bekämpfung der Schwarz­arbeit sei sehr schwierig und könne nur durch das Zusam- . mengehen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern unterbun­den werden. Die Anträge gegen di« Schwarzarbeit wurden angenommen. Man trat dann noch in die Beratung von Kap. 99—73 ein. Es gab dabei noch eine lange Aussprache über Fragen der Gewerbe- und Handelsaufsicht, der Sozi­alen und der Arbeitslosenfürsorge, wobei im großen und ganzen der Haltung des Wirtschaftsministeriums und der Unterbehörden zugestimmt wurde.

Dritter Nachtrag zum Staatshaushalt 1928.

Von zuständiger Seite wird mitgeteilt: Mit Schreiben des Staatsministeriums vom 14. d. M. ist dem Präsidium des Landtags der Entwurf eines 8 Nachtragsplans zum

StaatshauShattgesetz für 1938 zugegange«. In dem Plan­nachtrag werden bei der Jnnenverwaltung ein Teilbetrag für di« Koste« der Einrichtung einer selbsttätigen Fern- sprechvermittlungöanlage im Alten Schloß in Stuttgart Schloßzentral«) und bet der Wirtschaftsverwaltung Mittel zur Förderung des Weinbaus sowie zur Untersuchung der Weinberge und zur Vernichtung der Reblausherb« angefor­dert. Durch Ersparnisse in den Planjahren 1929 und 1927 können insgesamt mehr als 8 Millionen RM. zur Deckung des Abmangels für das Rechnungsjahr 1938 herangezogen werden, so daß der ordentliche Dienst für 1928 nunmehr mit einem geringfügigen Abmangel abschließt.

Aus Württemberg

Zur Wahl des evangelischen Kirchenpräsidenten.

Die Wahl des evangelischen Kirchenpräsidenten erfolgt nach dem Kirchenverfassungsgefetz von 1929 auf Lebenszeit. Nach demselben Gesetz besteht der Wahlkörper aus den 9S Abgeordneten des Landeskirchentags, von denen 43 weltlich« und 22 geistliche sind, und den 9 Mitgliedern des Ober­kirchenrats, von denen 4 Juristen und 6 geistliche Mitglie-' der snrd. Im ganzen besteht also der Wahlkörper aus 74 Mitgliedern, 47 weltlichen und 27 geistlichen. Zur Gültig­keit der Wahl sind zwei Drittel der abgegebenen Stimmen erforderlich,- bei voller Teilnahme müssen also auf einen Kandidaten mindestens SO Stimmen entfallen. Die Vor­schrift geht weiter dahin, Laß die Wahl so lange fortgesetzt «»erden muß, bis sich ein« Zweidrittelmehrheit ans ein« Person vereinigt. Bei der letzten Wahl bracht« erst der vierte Wahlgang eine Zweidrittelmehrheit, nachdem in drei Wahlgängen die beiden Gruppen des Landesktrchentags an ihrem Kandidaten festgehalten hatten. Kirchenpräsident D. Dr. v. Merz war ursprünglich als Kandidat gar nicht ge­nannt worden. Was die Zusammensetzung des Landeskir­chentags betrifft, so zählt die positiv gerichtete Gruppe 3S Mitglieder, die liberale Gruppe 29 Mitglieder, ein Abge­ordneter gehört keiner Gruppe an. Bei diesem Stimmen. Verhältnis ist es klar» daß es keine der beiden Gruppen selbst unter Zuziehung aller Mitglieder des Oberkirchen« rats möglich ist, die vorgefchriebene Ziveidrittelmehrhett zu erreichen, sodaß, was durchaus zu begrüßen ist, die Wahl nur durch Verständigung zustande kommt. Irgend eine Be­stätigung der Wahl durch die Staatsregiermrg findet nicht statt. Nach dem Kirchenverfassungsgesetz braucht der Kir-

chenpräfident, wie dies auch in anderen evangelischen Lan­deskirchen der Fall ist, kein Geistlicher z» sein: in der preu­ßischen evangelischen Landeskirche beispielsiveise ist der Prä­sident ein Jurist.

Aus aller Welt

DaS nene Dornier-Niesenflngzcug.

In etwa 9—8 Wochen kann Deutschland mit Recht be­haupten, das größte Flugzeug der Welt zu besitzen, denn bis zu diesem Zeitpunkt dürfte das Riesenflugzeug der Dornier- werke, das in Altenrhetn am Vodensee gebaut wird, fertig gestellt sein. Das neue Flugzeug soll hauptsächlich für Ozeanflüge bereit gestellt werden. Infolge der starken Ma­schinenanlage ist es in der Lage, eine Höchstgeschwindigkeit von 259 Kilometer in der Stunde zu erreichen. Die 6 Motore sind paarweise auf der Oberseite der Flügel ausgebaut. Es ist somit den Monteuren die Gelegenheit gegeben, auch mäh­rend des Fluges zu den Motoren zu gelangen. In dem Flugzeuginnern können bequem 60 Paffagiere in den einge­bauten Kabinen, sowie 10 Mann Besatzung untergebracht werden. Außerdem sind eine elektrische Küche und ein Spei­seraum eingebaut. Das ganze Flugzeug ist aus Duralnmi- nium hergestellt.

Gehcimbrennerei in einer Berliner Billa.

Die Zoll-Fahndungsstellc des Lanöesfinanzamts Berlin hat nachts in einer Villa in Schmöckwitz eine Geheimbren­nerei ausgehoben, in der seit langem größere Mengen Sprit hergestellt wurden. An dem Betrieb waren ein Verwandter des im Stinnesprozeß vielgenannten Bela Grosz, der Kauf- mann Robert Grosz, der von den Schmuggleraffüren der Spreejacht „Inge Nixe" bekannte Ingenieur Bauer, dessen Sohn und ein junger Mann namens Willy Schulze betei­ligt. Grosz und Schulze sind festgcnommen, während Bauer und sein Sohn wiederum, wie seinerzeit als ihre Nacht be­schlagnahmt wurde, entkommen konnten.

Schweres Grubenunglück.

Aus Kassel wird berichtet: In der Grube Altburg bei Borke sauste ein FörLerwagen, der nicht angeseilt war, in die Tief« und traf mehrere am Fuße der Grube beschäftigte Arbeiter. Zwei Arbeiter, der 24jährige Arndt aus Harhau- sen und Ochs aus Längsberg, wurden so schwer verletzt, daß sie im Laufe der Nacht starben. Zwei Arbeiter wurden leicht verletzt. Die Untersuchung über die Ursache ist noch im Gange.

Amtsgericht Calw.

Derelnsreaistereintrag vom 15. Juni 1929: Turnverein Hirsau in Hirsau.

NMrMMg II in LlkbelsSerg.

Die Besitzstands- und Einschätzungstagfahrt findet am Freitag, den 5. Juli 1S2S, nachmittag« > Uhr,

ln Liebelsberg auf dem Rathaus statt.

Etwaige Einwendungen der Drundstückseigentümer od. sonstiger Interessenten, wie Anlieger, Nutznießer usw. gegen die Besitzstandsäufnahm» und die Schätzung sind bei Ausschlußvermeidung bis zur Tagfahrt oder in letzterer selbst vorzubringen. Eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand findet gegen die Versäumung rechtzeitigen Vor­bringens solcher Einwendungen nicht statt. Di« Beisitzstands- >. Einschätzungsakten liegen vor der Tagsahrt mindesten» L Wochen lang auf dem Rathaus in Liebelsberg zur all­gemeinen Einsichtnahme aus

Dir Mitglieder der Vollzugskommisffon sind auf Verlangen bereit, dar von ihr eingehaltene Verfahren auf der Tagfahrt mündlich zu erläutern.

Die Zustellung der Besitzstandsauszilge an die be­teiligten Grundstückseigentümer durch die Vollzugs- Kommission wird in den nächsten Tagen erfolgen.

Eain», den 14. Juni 1929.

Obcramt: Nippmann.

Straßensperre

Die Staatsstraße

Nr. 102, Böblingen —Calw —Calmbach, wird wegen Be- walzung nach dem Betonaloersahren

zwischen Sflelr-ei« «si AWWett

vom 19. bis 29. Juni für den gesamten Fuhrwerks- und Krastwagenverkehr

gesperrt.

Berkehrsumleitnng: Dätzingen — Schafhausen — Weilderstadt — Simmozheim — Althengstett.

Calw, den 11. Juni 1929.

Oberarni Calw: i. V. Nagel, Regierungsrat. Straßen-n.Wafferbanamt Calw: Geiger.

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Gestern abend Ist> unsere liebe Tante

Frau Anna Schützte Witwe

geb. Albeck

nach langem Leiden im Alter von nahezu 70 Fahren sanft entschlafen.

Im Namen der trauernden Hinterbliebenen:

Anne und Heinz Albeck.

Unser lieber, treubesorgter Vater, Groß­vater, Urgroßvater und Onkel

Calw, den 16. Juni 1929.

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ist heut« Nacht in feinem 88. Lebensjahr sanft entschlafen.

2m Nomen der traurrnden Hinterbliebenen: die Kinder:

Carl Klopfer, Amtsgerichts-Präsident, Stuttgart:

Marie Karpf Witwe, geb. Klopfer, Calw.

Die Beerdigung findet am Dienstag, den 18. Juni, nachmittag» S Uhr statt. Wir bitten um stille Teilnahme

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