MITTWOCH, 11.OKTOBER 1950 ÜBERPARTEILICHE HEIMATZEITUNG 6.Jahrgang/N r. 158

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Wer wird Nachfolger Heinemanns?

Bundeskabinett belaßt sich mit dem Rücktritt des Bundesinnenministers

BONN. In seiner Dienstagsitzung hat sich das Bundeskabinett ausführlich mit dem am Montag erfolgten Rücktritt des Bundesinnenministers Dr. Heinemann beschäftigt. Der Bundeskanzler selbst hat Bundespräsident Prof. Heuß das Rücktrittsgesuch Heinemanns vor­gelegt. Es wird damit gerechnet, daß Dr. Adenauer schon in Kürze einen neuen Innenmini­ster Vorschlägen wird.

Dr. Heinemann hat seinen Rücktritt damit begründet, daß die zwischen ihm und dem Bundeskanzler schon seit längerer Zeit beste­henden Meinungsverschiedenheiten nicht über­brückt werden konnten. Bereits am 31. August habe er seinen Rücktritt angeboten, weil der Bundeskanzler ohne Anhören des Kabinetts den Westmächten ein Sicherheitsmemorandum der Bundesregierung zugeleitet hatte. Später hätten sich auch in der Polizeifrage Kompe­tenzstreitigkeiten ergeben. Zum drittenmal und am stärksten hätten sich die Meinungs­verschiedenheiten in der Frage einer deutschen Remilitarisierung gezeigt.

Dr. Heinemann sagte zu einem DPA-Ver­treter: „Im Gegensatz zum Bundeskanzler stehe ich auf dem Standpunkt, daß wir weder eine Beteiligung an der westeuropäischen Ver­teidigung anbieten noch darum nachsuchen sollen. Die Initiative muß von alliierter Seite ausgehen und von den konkreten Angeboten der Westmächte abhängig gemacht werden.“ Unter Umständen sei sogar eine Volksbefra­gung über eine Remilitarisierung notwendig. Dagegen habe Dr. Adenauer von sich aus ei­nen deutschen Verteidigungsbeitrag angebo­ten.

■P r - Adenauer stellte dazu fest, daß die Behauptung, die Bundesregierung führe Ver­handlungen über eine Remilitarisierung Deutschlands, frei erfunden sei. Er habe das Dr. Heinemann auch in der Aussprache am Montag gesagt.

Der Vorstand der CDU/CSU-Bundestags-

fraktion hat sich auf seiner Sitzung bereits ausführlich mit dem Fall Heinemann beschäf­tigt. Die Sozialdemokratie hat noch nicht Stel­lung genommen. Der stellvertretende SPD- Vorsitzende Ollenhauer sprach lediglich von einem schweren offenen Konflikt in der Bundesregierung. Die Bundestagsfraktion der Deutschen Partei hat das Ausscheiden Heine­manns begrüßt. Der bisherige Innenminister wurde als „eine Marionette Pastor Niemöl­

lers" bezeichnet. Minister Hellwege zeigte sich sehr empört über die Behauptung Heine­manns, daß der Bundeskanzler von sich aus den Alliierten die deutsche Remilitarisierung angeboten haben soll. Der Pressedienst der CDU, der „Deutschland-Uniondienst“ betonte, es bestehe nicht der geringste Zweifel an der klaren Haltung des Kanzlers gegen jedes mi­litaristische Denken und Handeln.

Der Nachfolger Heinemanns wird wieder aus den Reihen der CDU/CSU gestellt wer­den. Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU, Dr. v. Brentano, meinte, die als Nachfol­ger genannten Abgeordneten Dr. Lehr und Dr. Schröder würden kaum in Frage kom­men.

Hafenstadt Wonsan gefallen

MacArthur fordert „zum letzten Mal“ die Nordkoreaner zur Uebergabe auf

TOKIO. Die an der nordkoreanischen Ost­küste gelegene wichtige Hafenstadt Wonsan ist am Dienstagmorgen nach heftigen Straßen­kämpfen von südkoreanischen Einheiten be­setzt worden. Der Flugplatz von Wonsan befand sich zu diesem Zeitpunkt schon eini­ge Stunden in den Händen der Südkoreaner. Die nordkoreanischen Truppen fliehen aus Wonsan nach Norden; tieffliegende amerika­nische Flugzeuge forderten mit Lautsprecher­anlagen die Bevölkerung zur Uebergabe auf.

Die über den 38. Breitengrad vorstoßenden amerikanischen Verbände — bisher haben rund 40 000 Mann der UN-Truppen den Brei­tengrad überschritten — stießen am Montag auf harten Widerstand der Nordkoreaner. Zwei Regimenter der ersten gepanzerten USA-

Besatzungskosten werden höher

Zonengrenzen im Bundesgebiet fallen

BONN. Die Finanzsachverständigen der alliierten Hohen Kommission bereiten einen Nachtragshaushalt zum Besatzungskosten-Bud­get der alliierten Hohen Kommission vor, das bisher bereits Ausgaben in Höhe von 4,048 Milliarden DM vorsieht. Wie ein alliierter Sprecher erklärte, beruhen die Mehranforde­rungen auf einer Reihe von notwendigen zu­sätzlichen Ausgaben. In erster Linie seien dies die Aufwendungen, die für verstärkte Trup­penkontingente notwendig sind. Dazu kom­men zusätzliche Ausgaben zum Unterhalt der Heimatlosen.

Der Sprecher wies die Behauptung zurück, daß die Alliierten einen ungerechtfertigten Lu­xus trieben und betonte, daß der Lebensstan­dard der alliierten Truppen auch in ihren Heimatländern sehr hoch sei. Das in New York vorgesehene Ende des Kriegszustandes mit Deutschland werde auch für die Aufstel­lung der kommenden Besatzungskosten eine neue Grundlage schaffen. Die Besatzungsko­sten würden in Zukunft auf dem Vertrags­wege und nicht mehr wie bisher durch eine einseitige Auflage der alliierten Hohen Kom­mission festgelegt werden.

Der amerikanische Hohe Kommissar John M c C1 o y erklärte vor zahlreichen Kreiskom- missaren der amerikanischen Zone, die alli­ierten Truppen Verstärkungen würden in West­deutschland ohne Rücksicht auf Besatzungs­zonen verteilt werden Die alliierten Truppen würden den militärischen Bedürfnissen ent­sprechend an der Ostgrenze der Bundesrepu­blik stationiert werden. Auch ein gegensei­tiger Austausch von Truppen innerhalb der Besatzungszonen sei möglich.

General Handy, der Oberkommandierende

der amerikanischen Streitkräfte in Europa, wies die Kreiskommissare auf die schwieri­gen neuen Probleme hin, die die Truppenver­stärkungen angesichts der Wohnraumnot ver­ursachen. Zwar sollen 36 zurzeit von DPs be­setzte Kasernen freigemacht werden, doch dürf­ten diese kaum ausreichen. Einige deutsche Gebäude würden wohl beschlagnahmt werden müssen.

Der stellvertretende amerikanische Hohe Kommissar teilte mit, daß die Bundesregie­rung den Alliierten gewisse Sicherheiten ge­ben müsse, nach deren Vorliegen die Besat­zungsmächte die bisher ausgeübten Kontrol­len Zug um Zug aufgeben oder weitgehend einschränken werden.

Kavalleriedivision sind mit Stoßrichtung auf Pjöngjang, die Hauptstadt Nordkoreas, ange­treten.

Der Oberbefehlshaber der UN-Truppen, General McArthur hat am Montag den nordkoreanischen Ministerpräsidenten Kim il S u n g „zum letztenmal“ zur Uebergabe auf­gefordert. In der Erklärung heißt es u. a.: „Sollten Sie der Aufforderung nicht sofort im Namen der nordkoreanischen Regierung Folge leisten, werde ich unverzüglich solche militärische Maßnahmen ergreifen, die zur Durchführung der Beschlüsse der Vereinten Nationen dann notwendig sind. Um die Ent­scheidungen der Vereinten Nationen mit ei­nem Mindestmaß an Zerstörungen und an Opferung weiterer Menschenleben durchzu­führen, fordere ich als Oberkommandierender Site und die Truppen unter Ihrem Oberbefehl — ganz gleich, in welchen Gebieten Koreas sie stehen — zum letzten Male auf, die Waf­fen niederzulegen und die Feindseligkeiten einzustellen.

Ich fordere weiterhin hiermit alle Nord­koreaner auf, bei der Errichtung einer ver­einigten, unabhängigen und demokratischen Regierung Nordkoreas voll mitzuarbeiten. Ich versichere, daß sie gerecht behandelt werden, und daß die Vereinten Nationen für die Un­terstützung und den Wiederaufbau aller Ge­biete Koreas sorgen werden.“

Nach der Ansicht von Generalstabsoffizieren der UN-Truppen ist mit einer baldigen Be­endigung des Koreakrieges zu rechnen. Mili­tärische Beobachter rechnen mit der Einstel­lung der Kampfhandlungen noch im Oktober oder Anfang November. Die Effektivstärke der nordkoreanischen Truppen wird auf nur noch 40 000 Mann geschätzt.

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Todeskampf franz. Einheiten

Von dten Vietminh eingeschlossen

SAIGON. Einem Teil der in Nordtongking von kommunistischen Verbänden eingeschlos­senen französischen Truppen ist es am Diens­tag gelungen, sich der Entklammerung zu ent­ziehen. Eine Kampfgruppe in Stärke von 100 Mann konnte aus dem Kessel ausbrechen, in dem sich nach französischen Angaben einige der besten Einheiten der französischen Armee in Indochina befinden.

Die Eingeschlossenen führen einen Todes­kampf gegen lOfache Uebermacht. Es handelt sich dabei vor allem um die Besatzung des Stützpunktes Caobang, die die Stadt am 3.10. aufgegeben hatten und nunmehr von den Viet- minh-Aufständischen eingekesselt wurden. Mi­litärische Beobachter halten es für unwahr­scheinlich, daß es den eingeschlossenen Ver­bänden gelingen wird, sich freizukämpfen.

Damit beginnt sich der schwerste Rück­schlag für die französische Kolonialarmee in Indochina seit 3 Jahren abzuzeichnen.

Einheiten der kommunistischen Vietminh haben Ende vergangener Woche die Haupt­wasserleitung der 140 000 Einwohner zählen­den Stadt Haiphong, der zweitgrößten Hafen­stadt Indochinas in der Nähe der chinesischen Grenze gesprengt und damit die Wasserver­sorgung lahmgelegt.

Nach Meldungen aus Washington mißt man dort den französischen Rückschlägen in In­dochina „ernste Bedeutung“ zu.

Sowjetprotest

Der Kriegsschauplatz in Nordkorea

Wegen Verletzung ihres Hoheitsgebiets

MOSKAU. Der stellvertretende sowjetische Außenminister G r o m y k o händigte am Mon­tag dem amerikanischen Botschaftsrat in Moskau, B a r b o u r, eine Protestnote aus, in der sich die Sowjetunion über die „Verlet­zung“ ihres Hoheitsgebietes durch „amerika­nische Flugzeuge“ beschwert. Barbour lehnte zuerst die Annahme der Protestnote mit der Begründung ab, daß in dem fraglichen Gebiet

UN-Streitkräfte operierten. Gromyko hielt dem entgegen, daß die sowjetische Protestnote sich auf amerikanische Flugzeuge beziehe.

Die Grenzverletzung hat sich nach der so­wjetischen Agentur Tass etwa 100 km von der koreanischen Grenze abgespielt. Die Sowjets bestehen in der Note auf strenger Bestrafung der schuldigen Flieger und fordern von den US * Zusicherungen über Maßnahmen zur Verhinderung künftiger Provokationen.

Churchill in Kopenhagen

Ritter vom Orden des Elefanten

KOPENHAGEN. Am Montagnachmittag traf Winston Churchill mit seiner Gattin zu einem dreitägigen Besuch in Kopenhagen ein. Die Stadt ist wie an den allerhöchsten Festtagen geschmückt. Ueberall sind die ty­pischen churchillschen V-Zeichen aufgestellt.

Anläßlich des von König Frederik zu Ehren von Winston Churchill auf Schloß Fredens- borg veranstalteten Banketts wurde dem bri­tischen Staatsmann am Montagabend der Ti­tel des Ritters vom Orden des Elefanten, die höchste dänische Staatsauszeichnung, verliehen. Inhaber dieser Würde sind zurzeit neben Mitgliedern des königlichen Hauses General Eisenhower, Viscount Montgomery, und der dänische Atomforscher Nils Bohr.

In einer Ansprache vom Rathausbalkon in Kopenhagen forderte Churchill zum Wider­stand auf gegen jede Tyrannei, ganz gleich, welche Uniform sie trage und welche Spra­che sie spreche.

„Tag der Kriegsgefangenen“

BONN. Nach einem Beschluß der Bundes­regierung ist der 26. Oktober als „Tag der deutschen Kriegsgefangenen“ festgesetzt wor­den. In der ganzen Bundesrepublik sollen an diesem Tage Protestkundgebungen gegen die Zurückhaltung deutscher Kriegsgefangener veranstaltet werden. In der Woche vom 22. bis 28. Oktober werden beide christlichen Kir­chen eine Gebets- und Gedenkwoche für die Kriegsgefangenen durchführen.

Die Frage an die Kirche

Zum Rücktritt Heinemanns

E. M. Die Gründe, die den Bundesinnen­minister Dr. Gustav Heinemann nach den offiziellen Verlautbarungen zu seinem Rück­tritt veranlaßt haben, spiegeln nur schwach eine Krise wider, die seit langem im evan­gelischen Teil der CDU schwärte und die nun in einer offenen Stellungnahme zum Ausdruck kam. Heinemann ist im Kabinett des katholi­schen Bundeskanzlers der Vertreter der evan­gelischen Christen und insbesondere der Ver­treter der einst im Kampf gegen die Egali­sierung der deutschen Landeskirchen durch den Hitlerstaat ins Leben gerufenen „Beken­nenden Kirche“.

Heinemann hat mit Karl Barth und Nie­möller zusammen 1934 die rechtlichen Grund­lagen für die „Bekennende Kirche“ und deren Synodencharakter ausgearbeitet. Er weiß dar­um aufs genaueste Bescheid über die Span­nungen, die nach lutherisch-reformierter Auf­fassung zwischen den jeweiligen Staatschefs und der Kirche bestehen und in allen wich­tigen politischen Fragen zu Konflikten mit einer selbstherrlichen Staatsautorität führen können. Heinemann hat sich getreu einer Ver­gangenheit und seinen Erfahrungen mit dem Hitlerstaat nun auch seinem Chef Aden­auer gestellt und die heiklen und neuralgi­schen Probleme der militärischen Wiederauf­rüstung zum Anlaß genommen, Kritik an der Politik Adenauers zu üben und seinen gegen­teiligen Standpunkt zu präzisieren.

Die Meinungsverschiedenheiten waren schon seit langem vorhanden, sie haben aber jetzt erst eine akute Form angenommen. Wir gehen kaum fehl, wenn wir den Brief Niemöl­lers und die Krise im Kabinett in ursäch­liche Beziehung zueinander setzen. Der streit­bare und Ueberraschungen liebende Präsident der EKD hat, wie bekannt, in einem persön­lichen Schreiben an den Bundeskanzler Pro­test gegen jede Art von Remilitarisierung im Raume der Bundesrepublik erhoben und war verstimmt, daß ihm der Kanzler nicht per­sönlich geantwortet hat, sondern sein Schrei­ben durch einen Referenten beantworten ließ.

Die Forderung Niemöllers, die Regierung müsse in der Behandlung der zur Debatte stehenden Wiederaufrüstung zuerst das Volk befragen oder Neuwahlen ansetzen, wurde in Kreisen der CDU sofort als überspannt abge­lehnt. Der ebenfalls der Bekenntnisgemein­schaft angehörende Bundesminister Heinrich Hellwege hat in der Niemöllerschen For­derung einen unberechtigten Eingriff der Kir­che in den politischen Bereich gesehen. Die evangelischen Teile der CDU haben sich also in eine minderheitliche Niemöller- und eine, wie es scheint, mehrheitliche Regierungspar­tei gespalten. Heinemann stand nun zwischen beiden Flügeln mitten inne. f

Erwähnt wird von ihm die Beschwerde, die er seinem Chef eingereicht hatte, daß dieser bei der Abfassung des Sicherheitsmemoran­dums für die New Yorker Konferenz die Mit­glieder des Kabinetts nicht hinzugezogen habe. Es sei nicht die Sache der Regierung, eine irgendwie geartete Beteiligung Deutschlands an einer europäischen Armee nachzusuchen oder gar diese anzubieten, solange Deutsch­lands Gleichberechtigung von den Alliierten nicht voll anerkannt sei. Die SPD stimmte bei dieser Auseinandersetzung Heinemann zu.

Indessen sind derartige Vorkommnisse wohl an sich heikel und schwierig zu beurteilen, sie sind aber darüber hinaus ein eindeutiges Symptom dafür, daß die evangelische Kirche Deutschlands in einer gewissen Schicht ihrer Bekenner, zu der auch Heinemann gehört, in tiefste Gewissenskonflikte gestürzt wird, wenn es sich darum handelt, eine Wiederaufrüstung entweder im Sinne des Kanzlers grundsätzlich zu bejahen oder sie ebenso grundsätzlich zu verneinen. Ihrem Wesen nach kann und muß die evangelische Kirche sich ganz eindeutig äußern, sie hat das Recht, ja sogar die Pflicht, um den Schein der Neutralität zu meiden, klar zu sagen, was sie darüber denkt. Die Kirche sind aber nicht ihre Bischöfe und Oberkir­chenräte, vielmehr die Gemeindegenossen. In Gustav Heinemann verkörperte sich stellver­tretend für viele Gemeindegenossen dieser schwere politische Gewissenswiderstreit.

Vergessen wir doch nicht, daß nicht nur die Kirchen, sondern wir alle zwei Weltkriege hinter uns haben, zwei verlorene Weltkriege, in denen auch evangelische Kirchendiener mit der Waffe das Vaterland verteidigt haben. Im Hitlerstaat wurde es dank der Theologie der „Bekennenden Kirche“ eindeutig offenbar, daß Kirche und Staat zweierlei sind, daß die Kir­che in der staatlichen Oeffentlichkeit zwar eine Heimstatt hat, aber darüber hinaus auch in einer anderen Heimat lebt, die nicht von dieser Welt ist. Rüsten wir wieder auf, dann geben wir zugleich zu, daß wir das Vaterland verteidigen werden, wenn der Ruf dazu er­schallt. Wird dann die Kirche, wie in den zwei vorhergehenden Kriegen wieder dabei sein? Darum muß sie sich jetzt und für absehbare Zeit klar entscheiden, was sie will. Dies ist die hochwichtige Frage, die mittelbar der Rück­tritt Heinemanns gestellt hat.