6. Jahrgang

WIRTSCHAFT

Nummer 14

Staatshaushalt - Steuern - Besatzungskosten

Die fiskalische Situation des Landes Württeraberg-Hohenzoilern

J. K. Das Finanzministerium von Württemberg- Hohenzollern veranstaltete am vergangenen Mittwoch zum erstenmal nach der Währungs­reform eine Pressekonferenz, auf der Ministe­rialrat Vowinkel In aller Ausführlichkeit zu dem Problemkomplex öffentlicher Haushalt — Besatzungskosten — Lastenausgleich — Steuern und Zölle Stellung nahm und dabei eine ganze Reihe von offenen Fragen beantwortete, die uns auf den Nägeln brennen. Da ist vor allem der Staatshaushalt,, der, nach den Worten des Vortragenden, „eine der Hauptsorgen des Finanzministeriums bildet“ — eine Empfindung, die das Finanzministerium zweifellos mit allen jenen Bürgern teilt, die sich über den Zusam­menhang zwischen Staatshaushalt und Steuern klar geworden sind. Der Staatshaushalt für 1949/50 schloß, wie bekannt, mit einem Defizit von 99 Mill. DM ab. - Nicht durchaus befriedi­gend. aber immerhin doch erfreulich war, zu hören, daß man durch energische Einsparungen auf der einen Seite und durch etwas höhere Steuereinnahmen bei dieser oder jener Posj- tion auf der anderen Seite hofft, diesen Fehl­betrag bis zum 31. März 1950 bis auf 50 Mill. DM senken zu können — vorausgesetzt, daß zusätz­liche Abgaben des Landes an den Bund (Matri- kularbeiträge genannt) bis zu diesem Zeitpunkt nicht mehr zu leisten sind.

Haushalt 1950/51 noch nicht absehbar Das neue Haushaltjahr bringt auf fiskalischem Gebiet einschneidende Veränderungen: ab 1. 4. 1950 fließen Umsatzsteuer, Umsatz- ausg1eichsteuer, Belörderungs- steuer, Zölle und die Verbrauchs­steuern (mit Ausnahme der Biersteuer) dem Bund zu, und ferner erhält der Bund 6 Prozent der Posteinnahmen, über die das Land bisher verfügen konnte. Auf der anderen Seite übernimmt der Bund die Besatzungs- und Besatzungsfolgekost'en, die Kriegs­folgenhilfe (Ausgewlesenenhllfe), die Aus­gaben für verdrängte Beamte, die K B- Leistungen, die Aufwendungen für dieAr- beitslosenfürsorge und die Zu­schüsse zu den Renten der Sozialver­sicherung, außerdem die Ausgaben der Zoll­verwaltung. Nach Werten des Haushaltplans 1949/50 erhält so der Bund rund 120 Mill. DM Steuern des Landes, übernimmt aber dafür die genannten Lasten mit zusammen rund 202 Mill. DM. Um die Differenz von 82 Mill. DM würde somit der Haushalt für 1950/51 entlastet, wenn die Länder nicht eine sog. Interessen­quote von 15 Prozent von den Kriegsfolge­lasten — das sind in unserem Falle also rund 30 Mill. DM — zu tragen haben würden, wie es geplant ist. Es verbleibt nach dieser Rechnung für den Bund praktisch ein Ausgabenmehr von 52 Mill. DM. Aber auch dabei dürfte es nicht bleiben, weil der Bund einen noch nicht festge­legten TeH der Einkommensteuer beanspruchen wird, wie dies im Grundgesetz vorgesehen ist, um sein eigenes Defizit zu decken. So läßt sich also nicht absehen, wie der Staatshaushalt 1950/51 aussehen — oder, anders gesagt — wie hoch lm kommenden Jahr das Defizit sein wird.

Die Lasten des Krieges Nach einer (in den Einzelheiten bezüglich der Besatzungskosten noch nicht überprüften) Be­rechnung betragen je Kopf der Bevölkerung

ln

Württ.-

im Bundes-

Hohenz.

gebiet

DM

DM

Besatzungskosten

96.17

95.58

Vertriebenenhtlfe

9.33

11.66

KB-Leistungen

46.22

44.03

Zuschüsse zur Sozialver-

Sicherung, Ausgaben für

verdrängte Beamte

13.28

28.73

Je Kopf der Bevölke-

rung zusammen

165.—

180.—

Somit hat also jeder Einwohner von Württem- berg-Hohenzollern — und es ist nicht überflüs­sig, sich diese Tatsache einmal eindringlich vor Augen zu führen — im Jahr nicht weniger als 165 DM allein für gewisse Kriegsfolgelasten

zu tragen, die aus dem allgemeinen Steuerauf­kommen entnommen werden. Der große Lasten­ausgleich, dessen erstes Stadium die Soforthilfe­abgabe bezeichnet, ist ja in unserer Zusammen­stellung nicht berücksichtigt. Und diese erste Gruppe der Kriegsfolgelasten verschlingt in un­serem Lande 81,8 Prozent der Steuereinnahmen, ina Bund 60,4 Prozent. Aber diese Zifferngegen­überstellung ergibt noch kein richtiges Bild, weil sie die unterschiedliche Steuerkraft der Länder außer Betracht läßt.

Die Steuerkraft

Recht aufschlußreich ist in diesem Zusammen­hang eine Schätzung des Steueraufkommens im Rechnungsjahr 1949 in den Ländern je Kopf der Bevölkerung, getrennt nach Steuern und Zöllen, die an den Bund übergehen (in der Aufstellung mit „Bund“ überschrieben), und nach den Steu­ern, die bei den Ländern verbleiben (mit „Land“ überschrieben):

Bund

Land

zus.

Baden

162.94

138.05

300.99

Bayern

117.10

138.64

255.80

Hamburg

459.70

311.31

771.07

Nordrhein-Westfalen

150.16

183.30

333.46

Rheinland-Pfalz

112.45

111.77

224.22

Schleswig-Holstein

100.62

88.83

189.45

Württemberg-Baden

163.25

184.82

348.07

Württemberg-Hohenzollern

118.57

155.52

274.09

Bundesdurchschnitt:

145.54

158.09

302.63

Zwischen Hamburg mit der höchsten und Schleswig-Holstein mit der geringsten Steuer­kraft liegt unser Land demnach ungefähr Inder Mitte. Leicht einzusehen somit, daß die Bürde der Kriegsfolgelasten uns schwerer wird als etwa Hamburg oder auch nur dem Nachbarland Würt­temberg-Baden, obwohl der Zerstörungsgrad der Städte ln diesem Zusammenhang auch zu be­rücksichtigen Ist. Dia drückendste Last resul­tiert jedenfalls, wie unsere Rechnung gezeigt hat, aus den Besatzungskosten.

Besatzungskosten 4,5 Mrd. DM Sie gehen ab 1. April 1950 auf den Bund über. Jede Besatzungsmacht stellt einen Besatzungs­kosten-Haushaltplan auf, der, zum Gesamtplan

TÜBINGEN. Wie Ministerialrat Vowinkel, Finanzministerium Württemberg - Hohenzollern, gelegentlich einer Pressekonferenz mitteilte, wa­ren bis zum 31. Dezember 1949 an Soforthilfe 30,9 Mill. DM und an Soforthilfesonderabgabe 4,2 Mill. DM zu zahlen. Davon waren bis zum glei­chen Zeitpunkt in runden Zahlen eingeangen: 22,9 Mill. DM Soforthilfeabgabe und 3,2 Mill. DM Soforthilfesonderabgabe, zusammen also rd. 26,1 Mill DM.

Bis zum 31. 12. waren Indessen noch rund 38 000 Fälle mit zusammen 8 Mill. DM Sofort­hilf eabgaba rückständig; in rund 18 000 Fällen und mit einer Summe von 5.4 Mill. DM wurden Stundungen gewährt. Außerdem waren zum glei­chen Zeitpunkt noch 2300 Fälle der Soforthilfe­sonderabgabe mit rund 1 Mill. DM rückständig, wovon ln 970 Fällen und mit rund 800 000 DM Stundungen gewährt wurden. In der Zeit von Jahresende bis heute dürfte sich nach Schätzun­gen das Gesamtaufkommen noch einmal um et­wa 2,5 Mill. DM gebessert haben, so daß — was als ein recht befriedigendes Ergebnis bezeichnet werden kann— einem Soll-Aufkommen von et­wa 35 Mill. DM Zahlungseingänge von immer­hin mehr als 28 Mill. DM gegenüberstehen.

Die Finanzämter waren angewiesen worden, bei der Beurteilung von Stundungsgesuchen ver­ständige Maßstäbe anzuwenden. Auch die Mah­nungen wurden zunächst nicht mit Schärfe durch­geführt, doch dürfte sich dies nunmehr in allen Fällen ändern, in denen eine Stundung nicht beantragt oder nicht genehmigt wurde.

Die Verteilung der eingegangenen Mittel liegt im Aufgabenbereich des Innenmini­steriums. Nach vorläufigen Schätzungen sol­len bis zum 31. 3. 1950 18 Mill. DM an Unter­haltshilfe bezahlt werden, was die Erledigung von rund 25 000 Anträgen bedeuten würde. Haus­rathilfe wurde von 30 000 Antragstellern bean-

vereinlgt, der Bundesregierung vorgelegt wird. Für das kommende Haushaltjahr rechnet man mit etwa 4,5 Mrd. DM. Die Senkung der Bela­stung, vor allem auch ein einheitliches Besat­zungskostenrecht, das heute noch sehr zersplit­tert ist, stehen in ihrer fiskalischen Bedeutung vor allen anderen Problemen. Seit Inkrafttreten des Grundgesetzes zeigen die Besatzungskosten in unserem Lade wohl bei einigen Positionen sinkende Tendenz, haben dafür aber bei ande­ren zugenommen. So müssen ab Januar die Löhne des Betriebspersonals der Besatzungs­macht, monatlich zwischen 700 000 und 800 000 DM, zusätzlich bezahlt werden; außerdem sollen die postalischen Ausgaben mit monatlich etwa 150 000 DM zusätzlich übernommen werden. Auf der an­deren Seite wurde ab Februar die Besat­zungskostenpauschale von 6,3 Mill. DM auf 5,67 Mill. DM monatlich, also um 10 Pro­zent, gesenkt. (Interessant wäre übrigens, etwas über die Verwendungszwecke dieser Pauschale, die es in den anderen Zonen nicht gibt, gele­gentlich zu erfahren.) Dafür regelt bei uns die Besatzungsmacht die Belegungsschäden an Im­mobilien in konzilianterer Weise; solche aus der RM-Zeit werden im Verhältnis von 1:1 um­gestellt, während, Belegungsschäden an Immo­bilien in der britischen Zone noch nicht ersetzt und In der amerikanischen Zone nur 10:1 umge­stellt wurden. Auch die zunehmende Freigabe von Wohn- und Gaststättenraum verdient aner­kennende Erwähnung.

Wie die Lasten erleichtern?

Für ein steuerschwaches Land sind Besatzungs­kosten In dieser Höhe, das muß in dieser zu­sammenfassenden Darstellung unserer Steuer- und Finanzdinge nochmals erwähnt werden, nicht tragbar. Ihre fühlbare Senkung ist eine der wesentlichen Voraussetzungen für eine wirkliche Steuerreform, die ihren Namen auch verdient. Aber es gibt deren weitere. Darüber sowie über die weiteren in der Pressekonferenz des Finanzministeriums erörterten Fragen wer­den wir in Fortsetzung unserer Betrachtung demnächst berichten.

tragt. Ferner sind Beträge für Ausbildungsbei­hilfen, Aufbauhilfe, für Flüchtlingsbetriebe, für Lehrlingsheime vorgesehen, dazu ein Betrag von 2 Mill. DM für den Wohnungsbau. Insgesamt dürften bisher rund 11 Mill. DM ausbezahlt sein. Die Gelder werden — im Gegensatz zum Ver­fahren in der Bizone — auf Landes ebene verwaltet, kommen somit nur ln Württemberg- Hohenzollern zur Verteilung.

22.8 Mill. DM für die Kreise und Gemeinden

TÜBINGEN. Die Kreise und Gemeinden erhalten — wie Ministerialrat Vowinkel vom Finanz­ministerium mitteilte — im laufenden Haushaltjahr als Finanz- und Lastenausglelch insgesamt 22.8 Mill. DM an Ausgleichszahlungen vom Land. Damit er­halten sie ungefähr den gleichen Prozentsatz von den Erträgen der Einkommen- und Körperschafts­steuer, wie die Gemeinden und Kreise in Würt­temberg-Baden.

Verschlepptenzahl verringert, Kosten gestiegen

TÜBINGEN. Die Staatsregierung hat, wie das Fi­nanzministerium bekanntgab, wiederholt darauf hin­gewiesen, daß die Zahl der lm Lande befindlichen sogenannten verschleppten Personen sich wohl ständig verringere, die Kosten für diesen Personen­kreis jedoch nicht zurückgingen, sondern sich Ins­gesamt halten, wenn nicht höher werden. Die Zahl der DPs betrug am 15. 6. 1949 rund 13 200, am 15. 12. 1949 Jedoch nur noch 9300. Die Ausgaben belau­fen sich im Monatsdurchschnitt auf rund 0,9 Mil­lionen DM.

Zunehmende Raumfreigaben

TÜBINGEN. Während am 31. März 1949 von der Besatzungsmacht, PDR, IRO, von Holzschlagfirmen und Ferienkolonien noch 272 Hotel- und Beherber­gungsbetriebe sowie 108 Gaststätten belegt waren, Ist die Belegung schon am 30. 9. 1949 auf 189 Hotel- und Beherbergungsbetriebe und 54 Gaststättenbe­triebe zurückgegangen. Die Zahl der belegten be­wohnbaren Einzelzimmer ging im gleichen Zeit­raum von 3460 auf 2414 zurück.

Ueber 28 Mill. DM Soforthilfeabgabe ein^egangen

Die Bmte. preise

Regelung im Verordnungswege?

BONN. Mit Mehrheit stimmte der Ernährungs­ausschuß des Bundestages am Dienstag einer Neuregelung des Preisaufbaues in der Milch­wirtschaft zu. Der Miichgrundpreis soll nach dieser Regelung auf 4,4 Pfg. reduziert, der Preis pro Fetteinheit auf 5,5 Pfg. festgesetzt und der prozentuale Mindestfettgehalt der Vollmilch von 2,5 auf 2,8 Prozent erhöht werden. Der Preis für entrahmte Milch wurde auf die Hälfte des Preises für Trinkmilch fest­gelegt. Für Butter wird eine Preiser­höhung auf 5.84 DM je Kilogramm vorge­schlagen. Davon würden 5.20 DM auf den Ab­gabefestpreis der Molkerei und der Rest auf die Handelsspannen entfallen. Es ist zu erwarten, daß diese Regelung auf dem Verordnungswege vom Bundeswirtschaftsministerium erlassen wird.

In der Welt sehr unterschiedlich

w. Das Verhältnis der Butterpreise zu den Margarinepreisen ist In den einzelnen Ländern der Welt außerordentlich verschieden. Wenn man den Preis der Margarine für Oktober 1948 — 100 setzt, so kostete damals in Ceylon Butter 105. Sie war also fast genau so billig wie Margarine. Für Hongkong ergibt sich ein Rutterpreis von 135. In Schweden war Butter 73 Prozent teurer als Margarine, in England 78 Prozent teurer, in Portugal 82 Prozent teurer, in der Türkei 91 Pro­zent teurer, ln den Vereinigten Staaten von Amerika 97 Prozent teurer, In Irland 107 Pro­zent teurer. In Deutschland und der Tschecho­slowakei stellte sich der Butterpreis auf 210, wenn man den Margarinepreis r= 100 setzt, in Dänemark auf 236, in Holland auf 262, in Oester­reich auf 310, in Belgien auf 320, in Luxemburg auf 360, in Finnland auf 367, in Ungarn auf 382, in Italien auf 388. Am höchsten aber war der Butterpreis in Frankreich mit 486, ln Indonesien mit 580 und in Norwegen mit 620.

Kurzberichte

Kückgang der Holzausfuhr nach Frankreich

SPEYER. Nach einer Mitteilung der Generaldirek­tion de? Südwestdeutschen Eisenbahnen In Speyer ist die Holzausfuhr aus der französischen Zone nach Frankreich in der ersten Woche des neuen Jahres gegenüber der letzten Woche 1949 von 900 auf 361 Wagenladungen zurückgegangen.

Weinbau fordert Einfuhrzölle

BERNCASTEL. Zu der gegenwärtigen Krise des deutschen Weinbaus führte der Leiter des Weinbau­amtes Berncastel-Küs, Direktor Dr. Hammer­schlag, am Samstag auf einer Winzerversamm­lung aus, daß gegenwärtig in Berncastel auslän­dische Weine zum Preise von 0.C3 D M pro Liter angeboten seien. Wenn der deutsche Weinbau nicht zugrunde gehen solle, müsse er durch Zölle geschützt werden.

Deutscher Import rückläufig

FRANKFURT/MAIN. Die Einfuhrtätigkeit der Bundesrepublik, die auf Grund der Freilisten und der liberalisierten Handelsverträge gegen Ende des Vorjahres stark angestiegen war, zeigt Jetzt einen gewissen Rückgang. Die Einfuhrgenehmigungen der vergangenen Woche erreichten ln ihrem Werte nur noch 12 Millionen Dollar gegenüber 17 Millionen in der vorhergehenden Woche und 26 Millionen in der Woche vom 21. bis 26. November 1946.

Senkung auch der Bier- und Zigarettensteuer?

MAINZ. Der Staatssekretär im Bundesflnanzmlni- sterium, Alfred Hartmann, erklärte auf einer Ausschußsitzung des Landesverbandes Großhandel von Rheinland-Pfalz, daß die zurzeit in Vorberei­tung befindliche Steuersenkung eine Entlastung der untersten Steuergruppen um etwa ein .Sechstel vorsehe. Die Bundesregierung könne aber nicht daran denken, die Steuertarife unter die im Aus­land angewandten Tarife sinken zu lassen. Bel der Erörterung der Verbrauchssteuern kündigte Hart­mann neben der Senkung der Zigar­rensteuer auch eine Senkung der Bier- und Zigarettensteuer an. Die letztere hänge jedoch von der SicherungderTabak- versorgung ab.

Wieder Pforzheimer Edelsteinbörse

PFORZHEIM. Heute wurde in den Räumen der Gierling-Ausstellung tn Pforzheim die erste Pforz­heimer Edelsteinbörse nach dem Kriege eröffnet. Die Börse wurde mit einem Referat von Prof. Dr. Schloßmacher eingeleitet.

für geregelten Stuhl

unschädlich, mild, zuverlässig

t-Lit.-Adler-I rumpf- Limouiine dm 1 500.-

1 .2- Llter-Ford-t Hel- Limousine dm t 400.-

1.3- Liter-Opel- Kabriolett dm 1 800.-

1,7-Lit. Adler-Trumpf- Kabriotett cm 2 000.,

abzugeben

Ab Sonntag, 29. Januar steht wieder ein frischer Transport holländischer und westfälischer

mittleren und schweren Schlags ln unseren Stallungen. Zu Kauf und Tausch laden treundlichat ein

Erich Nagel,

Wirtschaft suxn Gartentür Karl Releherter, Albstraße 39

Vieh- und Pferdehandlung Reutlingen. Telef. 9679

Guter Nebenverdienst lm eigenen Heim. Angebote unter G 5469 an die Geschäftsstelle

Quieta-Grün

gibt*s jetzt wieder!

Sie sprühen vor Lebenskraft

durch diese Nahrung-sie ist reine Energie

Stundenlang toben die Kleinen umher und wissen nichts von Kälte. Ihre Mutter tut ihnen aber auch jetzt besonders viel Sanella ans Essen, weil sie weiß, daß Sanella aus den nahrhafte* sten Fetten hergestellt ist, die besser als alles andere die Energie ersetzen können, die Kinder Stunde um Stunde verbrauchen. So einfach — und dabei doch die beste Nahrung für Ihre Kinder, um sie mit Kraft zu versorgen und von innen warm zu halten. Verlangen Sie deshalb aus­drücklich Sanella, wenn Sie Margarine einkaufen.

€

Schaff Dir Kraft mit Sanella

Pie feine Margarine

TSA1#