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Amtsblatt des Kreises Calw für Altensteig und Umgebung — Heimatzeitung der Kreise Calw und Freudenstadt

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Nummer 275

Altensteig» Donnerstag, den 23. November 1939

K2. Jahrgang

Der Lohnstop

Neue Richtlinien des Reichsarbeitsministers

Berlin, 22. Nov. Zur Klärung verschiedener Zweifelsfragen hat der Reichsarbeitsminister zur Lohnstop-Verordnung eine im Reichsarbeitsblatt Nr. 32 Teil I Seite 527 veröffentlichte Ver­waltungsanordnung erlassen. Diese soll eine einheitliche Hand­habung des Lohnstops im ganzen Reich sicherstellen.

Die am 12. 10. 1S39 tatsächlich geltenden oder bereits vor diesem Tage rechtswirksam vereinbarten Lohn- und Gehaltssätze dürfen ohne Zustimmung des Reichstreuhänders der Arbeit weder erhöht noch gesenkt werden.

Ebenso wie die Löhne und Gehälter sind auch die sonstigen regelmäßigen Zuwendungen zu behandeln. Die regelmäßig im Betriebe gezahlten Kinderzulagen, Leistungszulagen, Erfolgs­vergütungen usw. sind in der gleichen Höhe wie bis zum 12. 10. 1930 weiter zu zahlen. Erhöhungen, Senkungen oder Neuein- führung solcher Zulagen bedürfen der Zustimmung des Reichs­treuhänders der Arbeit.

Die Anordnung des Reichsarbeitsministers sagt weiter, daß sich das Verbot einer Erhöhung der Erfolgsvergütungen grund­sätzlich nur aus den vereinbarten Anteil am Umsatz, Gewinn usw. bezieht. Es entspricht jedoch nicht dem Sinne der Lohn- ftop-Verordnung, daß sich in Auswirkung der kriegswirtschaft­lichen Verhältnisse ohne individuelle Leistung eine unan­gemessene Erhöhung des Gesamtverdienstes bei gleichbleibendem Anteil ergibt. Niemand soll am Kriege verdienen; deswegen ist in solchen Fällen die durch die Kriegsverhältnisse bedingte Erhöhung unzulässig und eine der Lohnstopverordnung entspre­chende Festsetzung der Vergütung geboten. Im Zweifel wird auch hier der Reichstreuhänder der Arbeit zu entscheiden haben.

Es entspricht dem Verbot ungerechtfertigter Lohn- oder Ge­haltserhöhungen, daß eine Verbesserung der Verdienste durch einmalige Zuwendungen ebenso ausgeschlossen sein mutz wie eine Uebernahme der dem Gefolgsmann auferlegten Steuern durch den Unternehmer. So ist eine Ue-bernahme des Kriegs­zuschlages zur Lohnsteuer durch den Betrieb untersagt. Dagegen sind einmalige Zuwendungen, die bisher in Betrieben aus be­stimmten Anlässen (z. B. Geburtsbeihilfen, Sterbegelder usw.), üblicherweise in bestimmter Höhe gewährt wurden, auch weiter­hin in gleichem Umfange zulässig.

Um einer Entlohnung nach der Leistung nicht im Wege zu stehen, läßt die Lohnstopverordnung entsprechende Verdienst­erhöhungen ohne besondere Zustimmung des Reichstreuhänders der Arbeit zu, wenn das Gefolgschaftsmitglied in eine in Tarif­ordnungen oder vom Reichstreuhänder der Arbeit gebilligten Betriebs- und Dienstordnungen vorgesehene höher entlohnte Altersstufe, Berufs- oder Tätigkeitsgruppe einrückt.

Die Anordnung des Reichsarbeitsministers erweitert den Kreis der Verdiensterhöhungen ohne Zustimmung des Reichs­treuhänders der Arbeit insoweit, als beim Fehlen derartiger Bestimmungen in Tarifordnungen, Betriebs- oder Dienstord­nungen auch dann ein solches Aufrücken möglich wird, wenn die im Gewerbe hierfür üblichen Voraussetzungen einwandfrei vor­liegen und es einer langjährigen betrieblichen Hebung entspricht. Es genügt also nicht, daß wie bisher der einzelne Betrieb ein solches Aufrücken kennt, sondern es ist notwendig, daß sich eine solche höhere Entlohnung im gewerbeüblichen Rahmen hält, und daß alle Merkmale gegeben sind, von denen seit langem ein Auf­rücken in eine günstigere Entlohnungsstufe im Gewerbe ab­hängig war.

Bestehen Zweifel, so wird es sich empfehlen, den Reichstreu­händer der Arbeit anzurufen.

Ausgeprobte Akkorde dürfen nach der Anordnung des Reichs­arbeitsministers nur erhöht oder gesenkt werden, wenn sich die äußeren, nicht in der Person des Gefolgsmannes liegenden Be­dingungen, unter denen seinerzeit die Akkorde festgesetzt worden find, geändert haben (z. B. Verbesserung der technischen Be­dingungen oder des Arbeitsvorganges, Aenderung des Werk­stoffes oder der Werkzeuge usw.). Offensichtlich unrichtige oder unrichtig gewordene sowie nicht ausgeprobte Akkorde sind als­bald zu berichtigen.

Der Lohnstop untersagt in gleicher Weise eigenmächtige Lohnerhöhungen wie Lohnsenkungen. Es soll jedoch, wie die Anordnung des Reichsarbeitsministers ausfiihrt, nicht verhin­dert werden, daß nichtleistungsbedingte Entgelte auf einen an­gemessenen Stand zurückgeführt werden. Um jedoch willkürliche Kürzungen auszuschlietzen, ist auch bei einem betrieblichen Ab­bau sogenannter Locklöhne die Zustimmung des Reichstreuhän­ders der Arbeit einzuholen. Das gleiche gilt, wenn eine Herab­setzung der Löhne infolge ungünstiger Wirtschaftslage in ein­zelnen Betrieben nicht zu vermeiden ist.

Hinsichtlich der Weihnachtsgratifikationen erfolgt noch eine besondere amtliche Klarstellung.

„England ist keine Insel mehr!"

Furcht und Schrecken der Betten vor den deutschen Flugzeugen

Amsterdam, 22. Nov. Die Tatsache, daß deutsche Fugzeuge aufs neue England überflogen haben, ohne daß es gelang, auch nur ein einziges deutsches Flugzeug zu treffen, hat in der englische« Oeffentlichkeit das allergrößte Aufsehen erregt und Furcht und Schrecken verbreitet. Die Londoner Morgenblätter berichten in größter Aufmachung und in aller Ausführlichkeit über diese deutsche Flugtätigkeit im gesamten englischen Luftraum. Von den südlichen Grafschaften Englands bis zu den Orkney-Inseln kommen die Augenzeugenberichte, die zum großen Teil bestätigen, daß die deutschen Flugzeuge so niedrig flogen, daß ihre militärischen Kennzeichen von der Bevölkerung ohne Schwierigkeit erkannt werden konnten.

Einen besonderen Eindruck machte die Tatsache, daß sogar über London selbst ein- deutsches Flugzeug lange kreiste, ohne daß es-der englischen Flakartillerie ge­lang, einen einzigen Treffer anzubringen. Die englische Presse mutz bei dieser Gelegenheit zugeben, daß die Bevölkerung durch das eigene Flakfeuer auf das schwerste gefährdet wurde. Der Luftschutz klappte in keiner Weise., So durchschlugen die Splitter der englischen Geschosse das Dach der Turnhalle einer Schule, während die Schüler gerade auf dem Schulhof versammelt waren. Irgend ein Fliegeralarm war nicht gegeben worden, so daß die Kinder von den herabsallenden Splittern der Geschosse der eige­nen Artillerie völlig überrascht wurden. Ebenso starken Eindruck aber hat die Tatsache hinterlassen, daß deutsche Flugzeuge auch die Orkney-Inseln ungehindert überfliegen tonnten. Auch hier wird sogar in dem englischen Polizei­bericht betont, daß die deutschen Maschinen in ganz geringer Höhe flogen und auch die Stadt Kirrwal längere Zeit überflogen. Weitere Meldungen stammen aus der Gegend des Firth ofForth, aus Nordostengland und von der schottischen Ostküste. Auch hier konnten die Bewohner die deutschen Kenn­zeichen an den Maschinen mit bloßen Augen erkennen. Welche Nervosität diese deutschen Luftoperationen über dem englischen Gebiet ausgelöst haben, zeigt eine Anweisung, die der jü­dische Kriegsminister HoreBelisha daraufhin erließ. Er hat nämlich die Grafschaften Orkney und Shetland zu Schutzgebieten erklärt. Das bedeutet, daß sich dort nur noch Personen aufhalten dürfen, die eine besondere Erlaubnis besitzen. Da eine solche Er­laubnis grundsätzlich nur Militärpersonen erteilt wird, so be­fürchtet die bodenständige Bevölkerung, von Haus und Hof ver­trieben zu werden.

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Abermals deutsche Flieger über London

Amsterdam, 22. Nov. Nachdem erst am Dienstag London durch deutsche Fieger aufgeschreckt wurde, hat sich der Besuch deutscher Luftstreitkräfte über der englischen Hauptstadt am Mittwoch, wie Reuter meldet, wiederholt. Abermals wurde, da die Flug­

der Westfront geringe

Luftaufklärung über England — Geringe Femdtstig im Westen

-A d i», 22. No». Das Oberkommando der Wehrm gibt bekannt: ^

An einzelne« Stelle« tillerietätigkeit.

.. Luftwaffe klärte am 21. November wieder^ 2? " eng lischemGebietbisScapaFlowa Die Aufklärung über französischem Gebiet wurde auf S i! lrankreich ausgedehnt.

Zum Schutze der deutschen Westgrenze wurden am 21. " vember wie an den Vortagen zahlreiche Ja ad flies eingesetzt. Diese blieben ohne Berührung mit dem Fei Auch die in der Luftverteidigüngszone West eingesetzte Fl artlllerie fand keine Veranlassung, m Tätigkeit zu tret

Don einem A°Boot versenkt

San Sebastian, 23. Nov. Am Dienstagmittag versenkte ein deutsches U-Boot im Atlantischen Ozean den französischen Dampfer „Balyes 2", der eine Mischladung im Werte von 100 000 Franken mitführte. Das Schiff wurde durch fünf Schutz ver­senkt, nachdem der Kapitän und die 15-köpfige Besatzung in die Rettungsboote übergestiegen waren. Das U-Boot begleitete die französischen Seeleute bis zu einem spanischen Fischerboot, wel­ches, von den deutschen U-Bootleuten mit „Ariba Espana" be­grüßt, die Schiffbrüchigen übernahm und in San Sebastian an Land setzte.

zeuge ganz überraschend erschienen, kern Alarm gegeBeaZ Die deutschen Flugzeuge flogen, wie auch am Vortage, sehr^ niedrig über London dahin, so daß das völlig Lber-s raschte Publikum auf den Straßen -und Plätzen dir Eiserne» Kreuze auf den Maschinen deutlich erkennen konnte. Wie Reuter! fernerhin mitteilt, setzten'die deutschen Maschinen, nachdem st» längere Zeit über London gekreuzt hatten, ihren Flug ins Inner»! Englands fort. Das englische Abwehrfeuer Lli°s' ' völlig unwir'im.

Wer beherrscht die Nordsee?

England meldet: 14 englische Dampfer versenkt

Berlin. 22. Nov. Vor wenigen Tagen erst teilte Winsto« Churchill dem englischen Volk mit, die U-Boot-Eesahr sei für England nunmehr endgültig gebannt uud England beherrsche uneingeschränkt die Nordsee.

Inzwischen haben nicht nur elf Haudelsschiffe, darunter acht englische, die britische« Bestimmungshäfen nicht erreicht» inzwi­schen find auch die drei englischen Fischdampfer „Thomas Han- kins", „Scasweeper" «ud Delphine" von deutschen U-Boote« torpediert worden. Jnzwifche« ist auch der britische 5V0Ü-To»nen- Dampfer „Arlingtou Court" a« der irischen Küste versenkt wor­den, nachdem sein Schwefterschisf „Kensington Court" bereits i« September von einem deutschen U-Boot aus den Grund des Mee­res geschickt worden war.

Der englische Rundfunk muß aber nicht nur diese Verluste ein- gestehcn, er muß auch zugeben, daß, wie ein Funkspruch des Dampfers „Herold" mitteilte, zwei weitere englische Fracht- dampser von deutschen Schiffen im Atlantik angegriffen wurde». Es ist verständlich, daß die britischen Rundfunksprecher hinzufüg- ten, man besäße keine näheren Einzelheiten, was aus diesen bei­den „angegriffenen" Frachtern geworden sei.

Aus Reykjavik kommt die Meldung, daß ein deutsches Kriegs­schiff vor der isländischen Küste gleichfalls einen englische» Dam­pfer angriff. Die Isländer find allerdings besser informiert als die Engländer. Sie wissen auch die Einzelheiten über diese» Angriff: Nämlich, daß der Engländer in Brand ge­schossen wurde.

Dies sind die Meldungen eines einzigen Tages vom Kriegs­schauplatz rund um die britischen Inseln. Aber England „be­herrscht die Nordsee".

Englisches Flugzeug stürzt in die eigene .Ballonsperre

London» 22. Nov. Wie amtlich mitgeteilt wird, stürzte ei» britisches Flugzeug in die Ballonsperre, wobei zwei Insassen de»! Flugzeuges getötet wurden.

Chamderlaln vor vem umeryaus

Ankündigung von Repressalien — Weiterer englisch« Schlag gegen die neutrale Schiffahrt

London, 22. Nov. Auf eine Anfrage des Oppositionsführers Attlee zu den zahlreichen Schiffsverlusten an der britische» Ost- kiiste erklärte Chamberlain selbstverständlich, wie von ihm auch nicht anders zu erwarten war, daß diese Verluste auf deutsche Minen zurückzuführen seien. Chamberlain be­schuldigte Deutschland, die internationale Haager Kon­vention über den Seekrieg verletzt zu haben, vergaß aber dabei vollkommen zu erwähnen, daß die britischen Vlockadebestimmun» gen eine brutale Vergewaltigung der neutralen Seefahrt be­deuten.

Nach weiteren Ausführungen kündigte Chamberlain sodann an, daß die britische Regierung zu dem Entschluß ge­kommen sei, nunmehr die gleichen Maßnahmen gegen den deut­schen Export, der bekanntlich auf Schiffen der Neutrale« vor sich geht und der in erster Linie Eigentum «ud lebenswichtige Einfuhr der Neutralen trifft, in Kraft zu setzen. Eine Verfügung dieser Art stehe bevor.

„Wir wollen Frieden!-

Pazifistische Demonstrationen im englischen Unterhaus

London, 22. Nov. Wie United Preß meldet, kam es währenß der Rede des liberalen Abgeordneten Morrison in der Unter­haus-Sitzung zu einer pazifistischen Demonstration. Einig»