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Nr. 136

Sitzung des Kreistages in Calw

Laudrat Dr. Haegele gibt einen umfassenden Bericht über die Verwaltung des Kreises

war eine stattliche Versammlung, die sich am gestrigen r^nstaa im geschmückten Saal der Spöhrerschen Höheren Andelsschule in Calw zusammenfand, um an der Kreis- Uimma teilzunehmen, die von Landrat Dr. Haegele vorbildlicher Weise geleitet und durchgeführt wurde. An der Tagung nahmen Kreisleiter Wurster, die Kreis­en «mWeder, die Bürgermeister des 105 Gemeinden um- AAnden Kreises, die weiteren Abgeordneten der einzelnen Gemeinden und die Kreisverbandsbeamten teil. Landrat Dr. koeack eröffnete die Sitzung mit dem Gruß an den Führer, mEiif der Namensaufruf der Eingeladenen er- iMe die fast alle zugegen waren. Mit herzlichen Worten -EMte Landrat Dr. Haegele die Versammlung und be- Mie daß man bei der Verlesung der vielen Namen sich einen Begriff habe machen können von der Größe des Krei­ls dessen Kreistagmitglieder zum erstenmal zusammen- aekommen seien. Er erinnerte an die ausgeschiedenen Mit­glieder gab die an ihrer Stelle in den Kreisrat eingetre­tenen Mitglieder bekannt und gedachte der f Mitglieder, die durch Erheben von den Sitzen geehrt wurden. Nach­dem die neuen Mitglieder auf ihren Diensteid hingewiesen md Lorenz-Hirsau vereidigt war, wurde in die Tages­ordnung eingetreten, die zunächst einen eingehenden

Jahresbericht des Vorsitzenden

brachte. Dabei führte Dr. Haegele hauptsächlich folgendes aus:

Seitdem ich dem letzten Kreistag am 29. Juni 1937 den Ver- mltungsbericht erstattet habe, haben sich im Leben des Deutschen Reiches und Volkes so unerhört große Ereignisse abgespielt, daß darüber das öffentliche Leben im kleinen häufig in den Hinter­grund getreten ist. Die inzwischen vergangenen zwei Jahre haben die letzten Arbeitslosen restlosbeseitigt und eine stete Aufwärtsentwicklung und Festigung der deutschen Volkswirtschaft gebracht. Heute leidet -ie deutsche Wirtschaft schon an einem beträchtlichen Arbeiter­mangel aus allen Gebieten und in allen Teilen des Reiches. Im besonderen die Landwirtschaft befindet sich infolge der Landflucht in einem Zustand, den wir auch in unserem Kreise schon sehr bedrohlich empfinden. Nach außen hat in den ver­gangenen zwei Jahren die wiedererstarkte deutsche Wehrmacht Deutschlands Anspruch auf Weltgeltung durch- gesetzt: die Grenzen des Reiches sind gesichert. Die größte Tat aber brachte das Jahr 1938 und 1939 in der Schaffun gdes Eroßdeutschen Reiches: in einem Jahr hat der Führer die Ostmark, das Sudetenland und das Memelgebiet wieder in das Reich zurückgeführt und durch die Schaffung des Protekto­rats Böhmen und Mähren zur Befriedung Europas beigetragen.

Neben ihrer weltpolitischen Bedeutung haben alle diese Er­eignisse auch für die Arbeit der Verwaltung ihre Bedeutung und Auswirkung. Das kürzlich erlassene Ostmarkgesetz und das TudeienMugesetz sind Schrittmacher für den Verwaltungsaufbau des künftigen Eroßdeutschen Reiches. Der Aufbau der deutschen Wehrmacht und die Sicherung der Grenzen haben uns wieder ganz neue Aufgaben gebracht, die noch dauernd im Wach­sen sind. Die Arbeitsmarktlage aber führte auch für die öffent­liche Verwaltung zu einer Anspannung aller Kräfte. Für die kleinen Gemeinden ist es oft schwer, all' den Anforderungen an die Verwaltung gerecht zu werden.

An wichtigen Gesetzen und Verordnungen haben die letzten beiden Jahre das Inkrafttreten des deutschen Veamtengesetzes und der Reichsdienststraf­ordnung am 1. Juli 1937 gebracht. Im Zusammenhang damit ist die Einführung der Tarifordnungen für den öffentlichen Dienst in der Kreisverbandsverwaltung zu erwähnen. Die Ee- meindeverfassung hat ihren weiteren Ausbau durch die Gemeinde- houshaltsverordnung, die Verordnung über das Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden und die Eigenbetriebsverord- "mg erfahren. Ein umfangreiches Tätigkeitsgebiet, dessen Aus­bau ich für die nächste Zeit besonders ins Auge gefaßt habe, ist die Preisbildung bei Mieten und Pachten und bie Preisüberwachung bei Grundstücken. Es >si nicht möglich, alle Gesetze, Verordnungen und Erlasse zu er­kühnen, die der Kreisverwaltung neue Aufgaben und Zustün- Weiten gebracht haben. Wenn ich die Schaffung des ^hrenkreuzes der deutschen Mutter erwähne, so deshalb, weil hier eine sehr umfangreiche Arbeit angefallen ist, die ihres Zweckes wegen uns aber mit besonderer Freude erfüllt.

Von besonders tiefgreifender Bedeutung war endlich d i e Realsteuerreform, und im Zusammenhang damit die «enderung des Finanzausgleichs zwischen Reich, tmdern und Gemeinden, die die Grundlagen des Haushalts- Besens der Gemeinden und der Kreisverbände völlig veränder­ten und sthr lange auf sich warten ließen. Darauf ist es auch Mückzuführen, daß der Haushaltsplan für das Rechnungsjahr M erst jetzt nach dessen Ablauf dem Kreistag vorgelegt wer- en kann. Von Landesgesetzen hat für den Kreisverband und n Gemeinden besondere Bedeutung noch das Gesetz über " Besoldungsangleichung vom 28. Dezember 1938. Das wichtigste Gesetzgebungswerk des letzten Jahres aber ist M die Kreisverbände das Gesetz über die Landes- tl^ilung vom 25. April 1938, das am 3. Mai 1938 ver- ndet wurde. Ich habe über seine Auswirkung (in unserem ^rse) in der Kreisratssitzung vom 11. Mai 1939 ausführliche "uegungen gegeben; auch die Presse hat am 17. Mai eingehende suchte gebracht. Seit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes sind ^a iiwhr als 7 Monate vergangen und ich glaube feststellen zu hm, daß inzwischen manche Bedenken, die vor einem Jahr sichert wurden, fallen gelassen worden sind. Zweifellos hat § lstzige Großkreis Calw mit seinen 105 Gemeinden größere Gierigkeiten zu überwinden als dies anderwärts der Fall Ich glaube aber feststellen zu können, daß diese . Artigkeiten zum größten Teile schon überwunden sind oder H Überwunden werden. Auf alle Fälle hat sich gezeigt, daß

die früheren Kreise Calw, Nagold und Neuenbürg in ihrer Be­völkerung und in ihrer wirtschaftlichen Struktur einander so ähnlich sind, daß ihre Zusammenfassung gerechtfertigt war. Die besondere Schwierigkeit, die in dem Vorhandensein von 105 Ge­meinden liegt (einer Zahl, die von keinem anderen württem- bergischen Landkreis erreicht wird), wird in absehbarer Zeit da­durch ausgeräumt werden, daß Gemeinden, die dafür in Frage kommen, zusammengelegt werden. Auf diese Weise wird es gelingen, die Zahl der Gemeinden auf ein Maß zurückzuführen, das eine regelmäßige und gleichmäßige Betreuung gestattet. Schon jetzt sind Schritte eingeleitet, um die Eingemeindung ein­zelner Gemeinden durchzuführen. Bei allen diesen Maßnahmen habe ich mich in voller Uebereinstimmung mit dem Herrn Kreis- leiter befunden.

Ich habe schon erwähnt, daß die Kreise Calw, Nagold und Neuenbürg ihrer wirtschaftlichen Struktur nach durchaus glücklich zusammenpassen. Wenn dabei Calw bestehen blieb und die an­deren beiden Kreisverbände aufgehoben wurden, so kann und wird dies doch niemals bedeuten, daß nicht -alle Gemeinden und ihre Einwohner gleichmäßig betreut werden.

Der Aufbau der Kreisverbandsverwaltung nach der Durchführung des Landeseinteilungsgesetzes gibt folgen­des Bild. Neben der Kreispflege unter Kreispfleger Rau­fer, der die Einheitskasse mit Obersekretär Buhl und Kas­sier Wieland angegliedert ist, steht die K r e i s k r a nk e n h a u s- verwaltung unter dem früheren Kreis- und Verwaltungs­aktuar Koch von Neuenbürg.

Das künftige Kreiswohlfahrtsamt soll die Abtei­lung Jugendamt und die Abteilung Kreisfür­sorgebehörde umfassen; an Beamten und Angestellten stehen ihm die bisherigen Amtsvorstände und Sachbearbeiter zur Verfügung, u. a. Rechnungsrat Wild von Neuenbürg, Rech­nungsrat Rieger von Nagold und Bürgermeister a. D. Braun von Calw.

Verwaltungsaktuariatsbezirke bestehen künftig noch vier mit den Herren Fischer-Calw, Bernhardt-Nagold, Müller-Neubulach und Schweitzer-Altensteig.

Die Dienstbezirke und Sitze der Kreisbaumeister bleiben unverändert in Calw (Kreisbaumeister Riderer), Alten­steig (Kreisbaumeister Kübele) mit Nebenstelle Nagold (Bau­ingenieur Eberhardt), und in Neuenbürg (Kreisbaumeister Kübler).

Die wichtigsten Personalveränderungen: Ausge­schieden sind Kreispfleger Kienzle' in Neuenbürg, der als Kreis­pfleger nach- Biberach versetzt wurde, Rechnungsrat Hengstberger von der Kreisfürsorgebehörde Calw sowie die Verwaltungs- aktuare Fazler-Neuenbürg und Mutschler-Nagold, die anläßlich der Durchführung der Realsteuerreform in den Finanzdienst Lber- getreten sind. Ausgeschieden ist ferner nach Erreichung der Altersgrenze Kreisbaumwart Widmann-Lalw; Bauingenieur Layer hat anderwärts eine beamtenrechtliche Anstellung gefun­den, während Bauingenieur Klumpp in Neuenbürg zur Ober­bauleitung der Westbefestigungen abgeordnet wurde. Einen besonders bedauerlichen Verlust hat das Kreiskrankenhaus Neuenbürg durch das Ausscheiden seines Chefarztes Dr. Böcker erlitten, der infolge Krankheit um seine Zuruhesetzung nachsuchen mußte. An seine Stelle trat Dr. Seit; früher Oberarzt in Stadt. Krankenhaus in Eßlingen, der am 22. Mai 1939 seine Tätigkeit aufnahm. Neu eingetreten ist ferner Obersekretär Buhl bei der Kreispflege.

Die Kreisbaumwarte Walz-Nagold und Scheerer-Neuenbürg wurden voll beschäftigt angestellt. Daneben sind verschiedene Hilfskräfte ausgeschieden bezw. neu eingestellt worden.

Ich spreche auch an dieser Stelle den ausgeschiedenen Beamten den Dank des Kreisverbands aus.

Kurzer Ueberblick über die Tätigkeit der einzelnen Verwaltungen

Bei dem Vollzug des Haushaltsplans 1937 durch die Kreispflege haben sich keine Schwierigkeiten ergeben. Der Haushaltsplan des Jahres 1937 war schon sehr sparsam zu­geschnitten. Trotzdem hat die Aufsichtsbehörde ihn von 280 000 auf 270 000 RM. herabgesetzt. Durch die allgemein günstige Entwicklung der Einnahmen blieb diese Herabsetzung ohne nach­teilige Folgen. Die vorgesehene Anschaffung einer neuen Kraft­fahrspritze ist erfolgt. Die alte Kraftfahrspritze wurde an die Gemeinde Onstmettingen verkauft. Der außerordentliche Haus­haltsplan 1937, welcher die Aufnahme eines Darlehens von 25 000 RM. als Eesellschafteranteil für die Bad Liebenzell GmbH, vorsah, ist nicht vollzogen worden. Dafür sind im dies­jährigen ordentlichen Haushaltsplan 25 000 RM. aus laufenden Mitteln aufzubringen, was auf eine Anregung des Württ. Innenministeriums zurückzuführen ist.

Auf dem Gebiet des Straßenwesens wurden die vor­gesehenen Jnstandsetzungs- und Ergänzungsarbeiten durch­geführt. Größere Maßnahmen ließen sich dagegen nicht ins Auge fassen. Immerhin ist zu erwähnen der Umbau der badischen Landstraße Pforzheim—Büchenbronn—Erunbach—Salmbach, für den ein Beitrag von 30 000 RM. an den Kreis Karlsruhe be­willigt wurde als Kostenanteil für den auf württembergischem Gebiet liegenden Teil der Straße. Es ist zu hoffen, daß der Verbesserung des Stratzenwesens in Zukunft größere Mittel zu­geführt werden können. Der Kreisrat wird sich in seiner nächsten Sitzung damit befassen.

Auf dem Gebiete der Kultur pflege und der Förde­rung der Jugend ertüchtigung erwähne ich die Schaf­fung eines Zweckverbandes für den HJ.-Heimbau, die Einfüh­rung der ländlichen Berufsschulen und den Beitritt des Kreis­verbands und verschiedener größerer Gemeinden zum Landes­kulturverband. Die K r e i s b i l ds t e l l e ist ausgebaut wor­den; ihr muß in Zukunft noch besondere Beachtung geschenkt werden. Für die Landwirtschaftsschule in Nagold wird in Zukunft das bisherige Kreisverbandsverwaltungs- gebäude zur Verfügung gestellt werden. Auch dem Archivwssen

und dem Naturschutz muß in Zukunft mehr Beachtung geschenkt werden.

Wohlfahrtswesen

Die Verwaltungsarbeit beim Kreiswohlfahrtsamt Calw war auch im Berichtsjahr eine besonders vielseitige und umfangreiche.

Die Abteilung Jugendamt hat 1687 Mündel zu be­treuen. Die umfangreichste Aufgabe des Amtsvormunds ist die einheitliche und beschleunigte Sicherung des Lebensunterhalts der Mündel. Neben dieser materiellen Versorgung hat er die Pflicht — und das ist heute die wichtigere Aufgabe — die nor­male und gesunde Entwicklung und Erziehung des Kindes zu sichern und zwar nicht deshalb, weil das Reichsjugendwohlfahrts­gesetz dies vorschreibt, sondern weil die deutsche Volksgemein­schaft das Recht und die Pflicht anerkennt, die gesunde Entwick­lung der deutschen Jugend zu gewährleisten. Eine Vorstellung von dem Umfang dieser Tätigkeit bekommt man, wenn man sich vergegenwärtigt, daß für jedes Mündel eine besondere Rechnung zu führen ist, daß im Berichtsjahr rd. 134 000 R M. Unter­haltsbeiträge eingetrieben wurden, daß für die Mündel ein Sparvermögen von rd. 638 000 RM. verwaltet wird. Daneben tritt die Sorge für das körper­liche Wohl der Kinder durch geeignete Unterbringung, vernünf­tige Ernährung, Erziehung, Krankheitsverhütung usw. Von besonderer Bedeutung für die Volksgesundheit ist die Mitwirkung des Jugendamts auf dem Gebiet der Verhütun gdes erb­kranken Nachwuchses. Auf dem Gebiet der Erziehungs­fürsorge sucht das Jugendamt in enger Zusammenarbeit mit der HI. und der NSV. gefährdete und verwahrloste Jugendliche wieder auf den rechten Weg zu bringen und zu ge­meinschaftstüchtigen und vollwertigen Volksgenossen zu machen.

Was die Gehobene Fürsorge anbelangt, so hat sich im Berichtsjahr die Zahl der Hilfsbedürftigen im Ganzen genommen nicht wesentlich verändert. Die Abnahme der Kleinrentner durch den natürlichen Abgang ist durch das Kleinrentnerhilfsgesetz und die Ergänzungsverord­nung vom 24. 9. 37 wieder ausgeglichen worden. Der Personen­kreis der Sozialrentner hat sich kaum verändert; dagegen ist die Minderjährigenfürsorge im Steigen begriffen. Der Aufwand für die Anstaltsbedürftigen belastet den Kreisfürsorgeverband nach wie vor stark. Erst wenn sich das Sterilisierungsgesetz in späteren Jahren ausgewirkt haben wird, wird hier eine spürbare Entlastung des Fürsorgeaufwands eintreten. Im Berichtsjahr wurden an die einzelnen Fürsorgeempfänger folgende Unter-

stützungen gewährt:

Iah! der Fürs.-Emxsänger

Fiirs.-Auswand

Trs.-Leistg.

rein. Fürs °4lusw.

275 Kleinrentner

73 854

7 781

66 073

665 Sozialrentner

182 945

46 609

136 336

614 Minderjährige

85 989

14 286

71703

27 Woch.-Fürs.-Fälle

1752

—

1752

58 Kr.-Besch. u. Hbl.

11928

2154

9 774

36 Tuberk.-Fürs.-Gälle

9 334

3 685

5 649

802 Fam.-U.-Fälle

87 189

69751

17 438

452 991

144 266

308 725

Aus der sonstigen Arbeit noch einige Daten: An 89 Kriegs­beschädigte und Kriegerhinterbliebene wurden 59 507 RM. Kriegshilfedarlehen vermittelt; für K>0 bedürftige Volksgenos­sen wurde Befreiung von den Rundfunkgebühren erteilt; an 130 Kriegsbeschädigte und Kriegerhinterbliebene wurden 3SOÜ Reichsmark Weihnachtsbeihilfen und Spenden aus dem Sam­melfonds vermittelt; einer Anzahl Kriegsbeschädigten wurden Arbeitsplätze beschafft.

Der Verwaltung der Kreiskrankenhäuser kommt auch in wirtschaftlicher Beziehung besonder? Bedeutung zu; ich möchte deshalb darauf näher eingehen.

Die Zahl der Betten stand am 7. 6. 1939 in Calw auf 140, Nagold auf 100, Neuenbürg auf 150, insgesamt auf 390; das entspricht etwa der Vettenzahl eines größeren Krankenhauses in Stuttgart, jedoch verteilt auf drei räumlich verhältnismäßig weit auseinandergelegene Krankenhäuser.

An ärztlichem Personal werden regelmäßig beschäf­tigt einschließlich der Chefärzte in Calw 5, in Nagold 3 bis 4, in Neuenbürg 4 Aerzte.

An Krankenpflegepersonal sind durchschnittlich vorhanden in Calw 16, in Nagold 15, in Neuenbürg 16 Personen; dazu Hausgehilfinnen in Calw 16, in Nagold 8, in Neuenbürg 14.

Die Eesamt-Personalzahl einschl. Verwaltung beträgt durch­schnittlich 135.

Die Kreiskrankenhäuser hatten folgende Belegungs-

Zissern:

Calw

Nagold Neuenb

Am 1. 4. 1939

128

57

108

im April im Durchschnitt

120

58

102

im Mai im Durchschnitt

131

60

91

Die Velegungsziffer zeigt, daß das Kreiskrankenhaus Calw die Normalbelegungsziffer von 75 Prozent der Höchstbettenzahl wesentlich überschreitet; während in den Kreiskrankenhäusern Nagold und Neuenbürg die Normalzahl zur Zeit nicht erreicht wird. Die Ursache für die geringeren Belegungsziffern in Nagold und Neuenbürg sind verschiedener Art; in Nagold macht sich zur Zeit eine teilweise Abwanderung nach Tübingen bemerk­bar, während in Neuenbürg durch die Krankheit des Arztes und den Arztwechsel in der chirurgischen Abteilung eine Abwande­rung nach Pforzheim festzustellen ist. In Neuenbürg ist zur Zeit auch die innere Abteilung gegenüber den früheren Jahren schwächer belegt. Für Calw ist ein Erweiterungsbau vorgesehen.

An baulichen Arbeiten ist die Fertigstellung des Einbaues von Schwestern- und Mädchenzimmern im Dachstock des Jsolier- gebäudes in Calw besonders zu erwähnen. In Nagold ist die Anschaffung einer neuen Röntgeneinrichtung mit einem Auf­wand von etwa 11000.— RM. eingeleitet, weiterhin sind Ver­handlungen über den Erwerb von Grundstücken zur Abrundung des Kreiskrankenhausareals im Gange. In Neuenbürg ist die Anschaffung einer neuen Röntgeneinrichtung mit einem Auf­wand von etwa 22—25 000.— RM. bereits in Auftrag gegeben. Weiterhin ist in allen drei Häusern die Lösung der Lustschutz­fragen in Bearbeitung. Es wird alles getan, um die Kranken­häuser auf die Höhe zu bringen.

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