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Nr. 189

Für Ordnung im Straßenverkehr

das Reichsinnenministerium zuständig

Berlin, 16. Aug. Um dem Reichsführer SS. und Chef der deutschen Polizei eine stärkere Einwirkung auf den Straßenver­kehr zu ermöglichen, sollen in Zukunft die den Verkehr regeln­den Vorschriften vom Reichsminister des Innern erlassen werden.

Ein Gesetz zur Aenderung des Automobllgesetzes. das im Reichsgesetzblatt Teil 1 Nr. 91 veröffentlicht ist, trifft deshalb ch. a. folgende Regelung: Der Reichsverkehrsminister erläßt die Anordnungen über Zulassung von Fahrzeugen (insbesondere Vau- und Betrieb von Kraftfahrzeugen) und von Fahrzeugfüh­rern, ferner über die Anforderungen an Fahrlehrer und Sachver- Rändige im Kraftfahrzeugverkehr, über den zwischenstaatlichen iKraftfahrzeugverkehr und über Gebühren für behördliche Maß- mahmen im Kraftfahrzeugoerkehr. Der Reichsminister des In­nern erläßt die sonstigen Anordnungen zur Erhaltung der Ord­nung und Sicherheit des Straßenverkehrs, ferner Anordnungen zur Kennzeichnung gefährlicher Stellen über Signaleinrichtun« gen optischer und akustischer Art für nichtmaschinell angetriebene Fahrzeuge und über deren Kennzeichnung, Beleuchtung und Be­schaffenheit (ausgenommen über die Beleuchtung der Fahrrä­der).

Außerdem bestimmt das Gesetz, daß der Eeneralinspektor für Las deutsche Straßenwesen die Anordnungen über die sOrtstafeln und Wegweiser erläßt.

Bolksverrat gesühnt

Berlin, 16. Aug. Die Justizpresfestelle beim Volksgerichtshof teilt mit: Die vom Volksgerichtshof wegen Landesverrates zum Tode und zu dauerndem Ehrverlust verurteilten Erich John, 24 Jahre alt, und Hermann John, 25 Jahre alt, beide aus Neun­kirchen, sind heute morgen hingerichtet worden. Die Verurteilten haben im Jahre 1935 Staatsgeheimnisse, die die Wiederherstel­lung der deutschen Wehrhoheit betrafen, verraten. Erich John war infolge leichtsinnigen Lebenswandels in Schulden geraten und ließ sich von seinem, bereits mit dem ausländischen Nachrich­tendienst in Verbindung stehenden Vetter Hermann John überre­den, sich Barmittel durch Preisgabe seiner bei einem Ausbil- Lungslehrgang erlangten Kenntnisse über die Erenzsicherung zu Verschaffen.

Ferner ist heute morgen der vom Volksgerichtshof am 22. Mai 1937 wegen Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens zum Tode und zu dauerndem Ehrverlust verurteilte 43jährige Wilhelm Firl aus Dresden hingerichtet worden. Der Verurteilte, Ler bereits im Jahre 1939 wegen Vorbereitung zum Hochverrat bestraft worden ist, hatte sich drei volle Jahre hindurch als lei­tender kommunistischer Funktionär im Dienste der Komintern betätigt und es hierbei unternommen, eine illegale Organisa­tion ins Leben zu rufen.

General Ritter von Epp

feiert sein SÜjähriges Militärjubiläum

München, 16. Aug. Dem Reichsstatthalter von Bayern, Gene­ral Ritter von Epp, der heute sein 50jähriges Militärjubiläum feiert, wurden zahlreiche Ehrungen dargebracht. Um 8 Uhr mor­gens zog vor der Reichsstatthalterei in der Prinzregentenstraße ein Doppelposten der Wehrmacht auf, der von dem Infanterie­regiment 61, der Traditionstruppe des Bayerischen Jnfanterie- Leibregiments, gestellt wurde. Das Stabsmusikkorps des Luft- kreiskommands V brachte dem Jubilar ein Ständchen dar, dem der Reichsstatthalter in Generalsuniform vom Balkon des Hau­ses aus zuhörte.

In der Reichsstatthalterei waren inzwischen die Mitarbeiter des Reichsstatthalters zur Beglückwünschung erschienen. Kaum zu zählen sind die Glückwunschtelegramme, die von allen Stellen eingelaufen sind. Unter anderen erhielt er Telegramme vom Führer, von Reichsminister Heß und von Eeneralfeldmarschall von Blomberg.

Wieder Luftkämpfe über Schanghai

Schanghai, 16. Aug. (Ostasiendienst des DNB.) Am Montag früh begannen die Luftkämpse über Schanghai von neuem. Von den aus dem Whangpoo liegenden japanischen Kriegsschiffen schallt Flak- und Maschinengewehrfeuer herüber.

Im ganzen belaufen sich die Verluste der Kämpfe in Schanghai jetzt auf über 1200. Davon entfallen nach einer Bekanntmachung der französischen Polizeibehörde 1050 Tote auf die Vom- benexplosion innerhalb der französischen Konzession. Das Schanghaier Eeschäftsviertel lieg: wie ausgestorben da. Alle ausländischen Banken sind geschlossen, da die Straßenzüge um den „Bund" von den Firmen geräumt worden sind.

Japan macht China verantwortlich

Tokio, 16. Aug. Das japanische Auswärtige Amt nimmt in einer amtlichen Erklärung Stellung zu den an Japan überreich­ten Protesten wegen der Berührung der internationalen Nieder­lassung Schanghais durch die japanisch-chinesischen Kämpfe. Ja­pan betont, daß es ohne seinen Willen durch fortgesetzte provo­katorische Haltung Chinas zur Selbstverteidigung gezwungen und Hhina allein für jetzige und künftige Schäden verantwortlich sei.

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Erhöhter Verteidigungszustand

in der internationalen Niederlassung

Schanghai, 16. Aug. (Ostasiendienst des DNB.) Ueber die internationale und die französische Niederlassung in Schanghai ist das Standrecht verhängt worden. In der Zeit zwischen 10 Uhr abends und 5 Uhr morgens ist das Betreten der Straßen uns der Aufenthalt auf ihnen untersagt. Auf Grund der Flieger­gefahren hat die Polizei eine Einschränkung der Straßenbeleuch­tung angeordnet. Die Niederlassung ist in erhöhten Ver­teidigungszustand gebracht worden.

Vier Deutsche verwundet

Im Verlauf der Ereignisse in Schanghai wurden von den Mirgliedern der deutschen Kolonie bisher vier verwundet. Bei

rer Bombenexplosion auf der Nankingroad erlitt Iakoby von der Unionbrauerei einen doppelten Beinbruch, Ahrens von der Zeitung „Ostastatischer Lloyd" Fleischverletzungen an den Armen und im Gesicht. Der Seemann Kock erlitt in der er­weiterten Niederlassung einen Bauchschuß durch eine verirrte .Kugel, Dr. Georg Schäffer ebenfalls eine leichte Verletzung.

Starkes englisches Interesse an den Vorgängen

London, 16. Aug. Die gesamte Londoner Morgenpresse kennt nur ein Thema: Die Ereignisse im Fernen Osten und insbeson­dere die Bombenabwürfe in Schanghai. Gleichzeitig berichten die Blätter ausführlich über die am Sonntag unter Vorsitz des Staatssekretärs Vanstttart im englischen Außenamt abgehaltene Sitzung, auf der der sofortige Abtransport aller britischen Staatsangehörigen aus Schanghai, ein scharfer Protest des bri­tischen Botschafters bei der Nanking-Regierung gegen die Bom­benabwürfe und die sofortige Entsendung weiterer britischer Truppenverstärkungen beschlossen wurden. Bei den neuen Maß­nahmen Englands handle es sich um solche der Verteidigung, wie sie auch von anderen Regierungen jetzt ergriffen werden müßten. Aus diesem Grunde seien England, Frankreich und die Vereinigten Staaten übereingekommen, in ständiger Beratung zu bleiben, um ihre jeweiligen Schritte stets in Einklang zu bringen.

Englische Zivilisten verlassen Schanghai London, 16. Aug. Wie aus Schanghai berichtet wird, haben dort am Montag die Abtransporte englischer Zivilisten be­gonnen. Man rechnet damit, daß etwa 7500 britische Staats­angehörige, besonders Frauen und Kinder, im Laufe der Woche nach Hongkong befördert werden.

Amerikaner räumen Schanghai Washington, 16. Aug. Wie aus Schanghai gemeldet wird, ha­ben die 4000 dort lebenden Amerikaner mit der Räumung der Stadt begonnen. Der Räumungsbefehl wurde von Admiral Par- nell, dem Oberbefehlshaber der Ostasienflotte, und von dem Kon­sul der Vereinigten Staaten in Schanghai, Gauß, gegeben. Die erste Flüchtlingsgruppe ist bereits auf dem Dampfer „Taft" ein­geschifft, die zweite wird Dienstag mit dem Dampfer „President Mac Kinley" Schanghai verlassen. Den aufwärts des Pangtse- Flusses lebenden Amerikanern wurde die Weisung gegeben, sich aus Sicherheitsgründen möglichst weit in das Innere des Landes zu begeben und auf keinen Fall nach Schanghai zu kommen.

Französischer Protest in Nanking Paris, 16. Aug. Zur Lage in Schanghai verlautet amtlich, daß der französische Botschafter in China bei der Nanking- Regierung nachdrücklich gegen Bombenabwürfe chinesischer Flugzeuge auf die französische Konzessionszone Einspruch eingelegt habe. In amtlichen Kreisen erklärt man außer­dem, daß zum Schutze der französischen Konzesstonszone und für die möglicherweise notwendige Beförderung der mehrere tausend Personen umfassenden französischen Kolonien alle notwendigen Maßnahmen getroffen worden seien. Die Abbeförderungsmaß- nahmen berücksichtigten auch die in Schanghai ansässigen belgi­schen, schweizerischen und tschechoslowakischen Staatsangehörigen. Das aus Japan erwartete französische Schiff „Arismis" werde di« Abbeförderung vornehmen.

Vorstoß m der Front mm Santander

Salamanca, 16. Aug. Der nationale Heeresbericht vom Sams­tag lautet: An der Front von Palencia haben unsere Truppen beim Morgengrauen einen Vorstoß begonnen. Durch einen über­raschenden Angriff wurden die wichtigen Stellungen von Cueto und Valdacebollas besetzt. Während des Tages haben unsere Truppen den Widerstand des Gegners gebrochen und die Stel­lungen von Penarrbia, die Jjarberge, die Ortschaft Santa Eu­lalia und die Höhen um diese Ortschaft eingenommen.

Von Soncillo aus haben die Legionärstruppen durch eine glänzende militärische Operation die Orte Torres de Abajo und Torres de Arriba, Montoto, La Ermita und andere wichtige Stellungen erobert. Der Feind hatte schwere Verluste und verlor viele Gefangene. 500 wurden bereits in das Hinterland abtrans­portiert. Es wurde sehr viel Kriegsmaterial erbeutet, darunter fünf Panzerautomobile und drei Ambulanzen. Ferner hat mau alle Schriftstücke und Dokumente des rote» Stabes an einem die­ser Frontabschnitte gefunden.

Heeresbericht vom Sonntag lautet: Front von Santander: Die Legionärstruppen haben Sonntag ihren Vormarsch fortgesetzt und bedeutende Stellungen und wichtige Höhen eingenommen, u. a. die Magdalena-Berge und Los Cobachos. Das am Samstag Eroberte Gebiet wurde von versprengten Gegnern gesäubert, wo- !Lei diesen große Verluste zugefügt und Gefangene gemacht wur­den.

lieber 2« Ortschaften an der Eantandersront eingenommen

Salamanca» 17. Aug. Der nationale Heeresbericht vom Montag, den 16. August meldet: Der glänzende Vormarsch unserer Truppen an der Front von Santander wurde heute fortgesetzt. Die tapferen Legionärtruppen haben den Widerstand des Gegners gebrochen und das Dorf Escudo, sowie die Ortschaft Anja besetzt. Fenier haben sie den Gebirgspaß Puerto del Escudo eingenom­men, sind zwei Kilometer in nördlicher Richtung darüber hinausgegangen und haben wichtige Stellungen einge­nommen. Es wurden sechs sowjetrussische Panzerwagen und eine große Menge anderes Kriegsmaterial erbeutet. Der Feind verlor 675 Gefangene. Andere Truppenab­teilungen haben den Monte Castro und die bedeutende Industriestadt Reinosa mit allen Werkstätten der Muni­tionsfabrik Constructora Naval besetzt. Dieselbe Truppen­abteilung hat dem Gegner große Verluste zugefügt, über 800 Gefangene gemacht uud ihm eine große Menge Kriegsmaterial abgenommen, darunter 19 Batterien ver­

schiedenen Kalibers und 9 Tanks. Die Niederlage des Feindes war sehr groß. Bei der Abschnürung des sack­förmigen Abschnittes wurden fast 20 Bataillone getötet verwundet oder gefangen genommen. Ueber 20 Ortschaften wurden eingenommen. Die Zivilbevölkerung hat unsere Truppen mit außerordentlich großer Freude begrüßt, be­sonders in Reinosa, wo die einmarschierenden Streitkräste mit Jubel empfangen wurden. Die Arbeiter der Munitions­fabrik Constructora Naval werden die Arbeit in der Fabrik sofort wieder aufnehmen. Es sind dort 40 Kanonen im Bau begriffen, die bald in Betrieb genommen werden können.

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Gottesdienst «vier dem Bajonett

Paris, 16. Aug. In Valencia wurde am Sonntag zum ersten­mal seit Ausbruch des Bürgerkrieges eine Messe gelesen, an der der „Justizminister" der Valencia-Bonzen persönlich teil­nahm. Ein Milizsoldat in Uniform war als Meßdiener dem die Messe abhaltenden Mönch zugeteilt. Am Eingangstor hatte« vier Milizsoldaten mit ihren Gewehren und aufgepflanzten Bajo­netten Aufstellung genommen, während ein Marmorkreuz, ein rotes Tuch und zwei Leuchter den schnell hergerichteten Altar für dieses neue Schauspiel abgaben.

Ein kleines Häuflein Gläubiger hatte sich ängstlich in dem von Milizsoldaten gegen etwaige Uebergriffe von der Straße her geschützten Raum eingefunden. Am Schluß der Messe sprach der „Justizminister" der Bolschewisten in Valencia, die für über 20 000 zerstörte Kirchen und Kapellen, für die Ermordung von 40 Prozent aller spanischen Priester sowie Vernichtung von 300 000 Menschen um ihres Glaubens willen verantwortlich sind, die Hoffnung aus, daß im republikanischen Spanien in allen Kirchen und Kathedralen dem Gottesdienst bald zu neuem Leben verholfen würde.

Vo« einem rmdekamtten Kriegsschiff

in Brand geschossen

London, 16. Aug. Wie Reuter aus Malta berichtet, setzte der britische Tanker „British Commodore" die 38köpfige Besatzung des in Panama registrierten Tankers „George Mc. Knight" an Land. Die Meldung besagt weiter, daß der „George Mc. Knight" in der Nacht zum Sonntag von einem unbekannten Kriegsschiff 12 Meilen nördlich von Kap Von (Tunesien) in Brand ge­schossen wurde.

AMllvimgArlse trs ReWItMilmIilislers Dr. Frük

durch Württemberg und Baden

Der Reichs- und preußische Minister des Innern Dr. Frick unternimmt in Begleitung des Staatssekretärs Stuckert, des Ministerialdirektors Suren und der Ministerialräte Schat­te n f r o h, Dr. Loschelder und Dr. Danckwerts eine Be­sichtigung von Einrichtungen der staatlichen und gemeindlichen Verwaltung in Württemberg und Baden. Die Besichtigungs­reise begann am Sonntag im Anschluß an den Besuch auslands- deutjcher Volksgenossen in der alten Reichsstadt Schwäb. Hall, wo der Reichsminister in einer Großkundgebung gesprochen hatte.

Als Auftakt der Vesichtigungsreise gab der württ. Innen­minister Dr. Schmidim Sitzungssaal des Rathauses in Schwäb. Hall einen Ueberblick über die derzeitigen schwebenden Fragen der Staats- und Kommunalverwaltung in Württemberg. Er ging dabei davon aus, daß die württembergische Verwaltung sich in einer Reihe von Punkten auf Grund der ganzen Entwick­lung von den Verwaltungszuständen in anderen Ländern nicht unerheblich unterscheide, daß aber nach Auffassung der württem- bergischen Stellen gerade diese Eigenarten der württembergische» Verwaltung nicht zuletzt für die wirtschaftliche Entwicklung Württembergs und für den Wohlstand dieses Landes erheblich beigetragen hätten. Er gab einen Ueberblick über die derzeitige Einteilung des Landes in Kreise und Gemeinden und erörterte im Anschluß an die Ausführungen des Reichsinnsnministers auf der letzten Tagung des Deutschen Eemeindetages in Berlin die Möglichkeit gebietlicher Reformen in Württemberg.

Reichsminister Dr. Fr ick stattete dem Minister seinen Dank für die Ausführungen ab und betonte eindringlich, daß jede Reform unter dem Gedanken stehen müsse, die Schlagkraft der Verwaltung bis in die letzte Stelle hinein zu heben und zu stärken, so daß sie jeder Beanspruchung unbedingt gewachsen sei. Er wies ferner darauf hin, daß Einrichtungen der Länder, die sich unter dieser Zielsetzung bewährt hätten, auch künftig durchaus Lebensberechtigung haben könnten.

Im Anschluß ging der Bürgermeister der Stadt Schwäb. Hall auf die verwaltungsmäßige und wirtschaftliche Lage seiner Stadt­gemeinde ein und gab hierbei einen Ueberblick über die Auf­gaben der Gemeinde und über ihre finanzielle Entwicklung.

Die Fahrt ging dann nach E ß l i n g e n, wo der Reichsminister durch Oberbürgermeister Dr. Klaiber und den Landrat des Krei­ses Eßlingen, Mäulen, vor dem Rathaus empfangen und in den Festsaal des ehrwürdigen Alten Rathauses geleitet wurde. Dort gab der Oberbürgermeister nach Worten der Begrüßung zunächst einen historischen Rückblick auf die Entwicklung der Stadt unli ging dann auf die derzeitige Lage von Wirtschaft und Ver­waltung der Stadtgemeinde Eßlingen ein. Er betonte, daß das Erbe, das er im Jahre 1933 in Eßlingen angetreten habe, wohl das schwerste unter den Städten Württembergs gewesen sei, da in den verflossenen Jahren gerade in Eßlingen die außerordent­lich erhebliche Schuldenlast von rund 13 Millionen RM. vor­handen gewesen sei Die Wirtschaft, die damals weitgehend den Verhältnissen erlegen sei, habe sich seit 1933 in außerordentlich erfreulicher Weise erholt und setze heute ihre Kräfte namentlich für den Export ein. Die lebhafte Tätigkeit der Wirtschaft habe ihre Wirkungen auf die Finanzlage der Stadt nicht verfehlt. So sei es beispielsweise gelungen, die Schuldenlast um mehr als 3 Millionen RM. zu senken, den Haushalt völlig auszugleiche« «nd eine Reihe vo« Aufgaben, namentlich auf dem Gebiete d.es Wohnungsbaues, durchzuführen.

Am Abend kehrte der Reichsminister nach Stuttgart zurück, rno ein Empfang bei Reichsstatthalter Murr stattfand.